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Nr. 163

Debattion u.Haupterpedition: Gießen, Seltersweg 83, Fernsprechanschluk Nr. 362.

Montag, den 16. Juli 1906

Gießener

15. Jahrgang

Gratisbeilagen: Oberheffische Familienzeitung( tg) und die Gießener Seifenblasen( wöchentlich).

Neuelle Nachrichten

( Gießener Tageblaff)

Anabhängige Tageszeitung

( Gießener Zeitung)

für Oberheffen und die Kreise Marburg und Wezlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgchung.

Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der

Die Zwangslage der Gefchworenen.

Kürzlich hatte das mittelfränkische Schwurgericht eine Buchhändlersfrau und vier Frauen freigesprochen, die gemein­jam angeflagt waren. Sie sollten Handlungen begangen haben, die das Strafgesetzbuch mit schwerer Ahndung belegt. Die Buchhändlersfrau war die Hauptbeschuldigte. Die Staats­anwaltschaft legte gegen das freisprechende Verdikt, soweit es bie Hauptbeschuldigte betraf, Revision ein, weil bezüglich ihrer bie Fragestellung an die Geschworenen nicht ganz forreft ge­lautet baite. Das Reichsgericht erfannte das Revisionsgesuch als berechtigt an, hob das Urteil auf und die Angelegenheit lam zum anderen Male vor das Schwurgericht. Bei der erneuten Verhandlung wurde die anders als in der ersten Berhandlung gestellte Schuldfrage von den Geschworenen bejaht. Sie wurde wegen fortgesegter Beihilfe zu dem frag­lichen Verbrechen zu anderthalb Jahren Gefängnis verurteilt. Man hat hier also eine Person vor sich, die vom zu­tändigen Richter, fortgefegter Weihilfe" an einem Verbrechen schuldig befunden worden ist, während die Personen, denen bie Beihilfe geleistet worden, das Verbrechen ebenfalls nach dem Urteil des zuständigen Richters gar nicht be. gangen haben. Man wird zugestehen müssen, daß die beiden schwurgerichtlichen Erfenntnisse unter dem einen wie unter bem anderen steht von Rechts wegen" schwer mit ein.

ander vereinbar sind.

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Ob es möglich sein wird, das zweite, verurteilende Er fenntnis wegen Unvereinbarkeit mit dem unangreifbar ge wordenen freisprechenden Urteil zur Aufhebung zu bringen, entzieht sich unserem Wissen. Auch ist uns unbekannt, of etwa auf dem Wege der Begnadigung die Gleichmäßigfeit in ber Behandlung von fünf an derselben Straftat beteiligten Personen sich wiederherstellen läßt. Wir fönnen uns wohl denken, daß die Instanzen, die auf die Begnadigung einzu wirken haben, zu der Anfitt neigen: es sei vorzuziehen, daß bon fünf Verbrechern wenigstens einer die nach dem Gesez verdiente Strafe erleidet, als daß alle fünf straffrei ausgehen. Das verurteilende Schwurgerichtserkenntnis, von dem wir eben gesprochen haben, ist Ende vorigen Monats in Nürnberg ergangen.

Wenige Tage später hatte das Schwurgericht in Frank furt a. D. fich mit einer Schifferstrau zu beschäftigen, die angeflagt und geständig war, ihren Mann erschlagen, die Leiche bei Seite geschafft und den Verdacht des Mordes aut einen Unbeteiligten gelenft zu haben. Es wurde festgestellt, daß Frau und Söhne den Erschlagenen mißhandelt, daß fie ihn wiederholt als einem Tagedieb und unnüßen Brodesser Vorwürfe gemacht hatten, weil er aus der Arbeit entlassen worden war und seine Bemühungen, neue Arbeit zu be fommen, vergeblich gewesen waren. Es war ferner unzweifelhaft gemacht worden, daß der Verüber des Mordes oder Totschlags, ebenso wie die Mitwisser, unter nächsten Verwandten des Erschlagenen zu suchen Die Frau war auch, wie bereits erwähnt, ge ständig. Sie wollte die Tat ganz allein und in einer Art Notwehr verübt haben. Der Mann sei trunken nach Haus gekommen und habe sie bedroht. Darauf habe sie ihn er schlagen, die Leiche fortgebracht und durch ihren fleinen Sohn einen Bettel schreiben lassen, der den Verdacht der Täterschaft nach anderer Seite lenten sollte. Das Beil, mit dem sie den Mann umgebracht, sei dasselbe Beil gewesen, mit dem der Mann fie bedroht hatte.

den

seien.

Die Frau ist von den Geschworenen glatt freigesprochen worden.

Auch in diesem Fall wird das Rechtsgefühl mit dem Ergebnis der richterlichen Verhandlungen fich nur schwer in Eintlang bringen fönnen. Die nochmalige Verurteilung neben der rechtsträftig gewordenen Freisprechung in dem einen Fall, die Freisprechung der Geständigen in dem anderen Fall erregen bei dem natürlichen Gefühl einen gewissen An­stoß. Der gelehrte Jurist wird schon eine Erklärung beizu bringen wissen; aber diese Erklärung wird nur ihn selbst, nicht auch uns befriedigen. Vielleicht wird der gelehrte Jurist fich die Sache dadurch ganz bequem machen, daß er auf die Laienrichter schilt und uns sagt:" Da sieht man, welche Ur­teile zuweilen die Geschworenen fällen!"

Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Cherkesson.

Damit ist uns nun freilich am wenigsten gedient. Denn bie Geschworenengerichte wollen wir sicher nicht antasten und uns nicht nehmen lassen. Auch hindert uns schuldiger Respekt an der Erwiderung, daß gelehrie Richter nicht minder dem Irrtum unterworfen sind, was schon aus der allgemein gewordenen Forderung der Wiedereinführung der Berufung gegen Straffammerurteile hervorgeht. Wohl aber fönnen wir uns vorstellen, daß die Mängel, die zuweilen bei Geschworenenurteilen fich zeigen, gerade aus den Be schränkungen hervorgehen, denen man die Geschworenen unterworfen hat. Der Geschworene darf nur ja oder nein auf ganz bestimmte Fragen antworten, er darf nicht selbst einen freten Spruch tun. Hätte er dazu die Berechtigung, so wurden solche Urteile faum vorkommen wie die, die gegen: wärtig den Gegenstand unserer Erörterung gebildet haben

Politifche Rundschau.

Deutsches Reich.

Die Beruhigung Deutsch- Ostafrikas macht wesent. che Fortschritte, obwohl in letter Reit noch mehrere Bus

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jammenstöße vorfamen. Oberleutnant Abel hatte mehrfache Gefechte mit den Aufständischen. Während diese zunächst auswichen, änderten sie später ihr Verhalten und griffen die Marschfolonne und das Lager an. Oberleutnant Freiherr von Reißenstein meldete die erfolgreich durchgeführte Konzentration der Detachements Kilimatinde, Moschi und Mpwapwa. Die Aufständischen haben daraufhin ihre Unterwerfung angeboten, doch haben die Rädelsführer sich noch nicht gestellt. Die triegerischen Operationen sind vorläufig eingestellt worden.

Der befannte Führer der nationalliberalen Partei, Abgeordneter Dr. Karl Sattler ist gestorben. Geheim­rat Dr. Sattler, der außerhalb des Parlaments die Stelle des zweiten Direktors der Staatsarchive befleidete, war 1850 geboren, ist also nur 56 Jahre alt geworden. Er war seit 1874 im Archivdienst, seit 1885 Mitglied des Hauses der Abgeordneten und von 1884 bis 1888 und dann wieder seit 1889 Mitglied des Reichstages. In der nationalliberalen Reichstagsfraktion war er stellvertretender Vorsigender. Jm Reichstag vertrat er den Wahlfreis Stade- Bremervörde, im preußischen Abgeordnetenhause die Stadt Hannover. Der Verstorbene war ein vielbeachteter eifriger Redner und wegen jeiner liebenswürdigen Formen und seines politischen Ver­ständnisses allgemein geachtet.

Der frühere Mülhauser Reichstagsabgeordnete Bueb, der sich ins Ausland geflüchtet hat, wird nach der Meldung eines Mülhäuser Blattes wegen Unterschlagung Steckbrieflich verfolgt.

" Der preußische Kultusminister hat die Erteilung von Turn- Unterricht durch Sozialdemokraten an jugendliche Perionen als unzulässig erflärt. Veranlassung zu diesem generellen Verbot gab ein Einzelfall aus Schleswig- Holstein. Der Minister sagt, der Turnunterricht untersteht der Aufsicht der Ortsschulbehörde. Dieser tänne nur erteilt werden, w.nn der Unterrichtende seine sittliche Tüchtigkeit für Erziehung und Unterricht nachweise. Das Vorhandensein der sütlichen Tüchtigteit für Unterricht und Erziehung sei bei allen Mlit­gliedern der sozialdemokratischen Partei zu verneinen.

frankreich.

** Anläßlich des Nationaljestes fand eine große Parade auf dem Felde von Longchamps statt. Präsident Fallières, der mit dem Kriegsminister Etienne erschien, wurde mit Hochrufen auf den Präsidenten und auf die Republik von der großen Wolfsmenge empfangen, die dem militärischen Schauspiel beiwohnte.

Rufsland.

** Der für diesen Sommer angesagte Besuch des eng­lischen Geschwaders in den russischen Ostseehäfen ist vers sayoben. Die Initiative zu dieser Wendung ist auf die russische Regierung zurückzuführen. Es wird auf die in England und in Rußland entstandenen Agitationen gegen den Flottenbesuch zurückgeführt. Die russische Regierung möchte, wie es in einer von ihr ausgehenden Erklärung heißt, dem vorbeugen, daß die Ankunft der englischen Schiffe Gelegenheit zur E1­neuerung der Agitation und zu Zwischenfällen gibt, die ge­eignet sind, die Beziehungen zwischen Rußland und England für die Zukunft zu beeinträchtigen. Zwischen dem Kaiser von Rußland und König Eduard sind sehr herz.iche Telegramme ausgetauscht.

** Die Unsicherheit in Petersburg ist im Zunehmen begriffen. Passanten werden von Bewaffneten überfallen und ausgeplündert. Selbst am hellen Tage fommen derartige Raubanjälle vor.

** Immer wieder weiden Fälle von Meuterei auf der Flotte gemeldet. Auf zwei Kriegsschiffen im Schwarzen Meere brachen während der Fahrt schwere Unruhen aus. Auf anderen Schiffen wurde der Besagung das Betreten des Users untersagt. Infolgedessen meuterten die Belagungen Bur Unterdrückung der Aufsässigen wurden Landtruppen auf die Schiffe gebracht.

Amerika.

** Nach dem Siege über die Truppen von Salvador haben sich die friegerischen Gelüfte Guatemalas verstärtt. Der Präsident Cobrera hat den Kriegszustand verkündet und alle Männer über 21 Jahre zu den Waffen gerufen. Man erblickt in diesen Maßregeln eine Drohung gegen die Nachbar­Staaten.

Alien.

** Die Grenzstreitigkeiten zwischen Perften und der Türkei spizen sich zu. An der persischen Grenze sind 34 Bataillone türkischer Truppen fonzentriert, denen 6000 Mann persischer Truppen gegenüberstehen. Auf eine Anfrage von persischer Seite hat die Türkei alle friegerischen In Teheran kam es zwischen Alichten entschieden verneint.

Militär und Studenten, die einen Umzug veranstalteten, zu einem Zusammenstoß, bei dem zwölf Studenten und zwei Soldaten getötet wurden.

Das Ende der Dreyfufiade.

( Sonder- Bericht.)

Paris, 14. Juli.

Es war zu erwarten, daß die von der Regierung sofort nach dem freisprechenden Urteil des Kaffationshofes in Szene aefette öffentliche Ehrenrettung für Alfred Drey­

fus und Oberst Picquart in der Deputiertenkammer nicht Die ohne beträchtlichen Skandal vor fich gehen würde. nationalistische Reaktion ist vernichtend getroffen worden, die Wunde brennt zu sehr. So gab denn die Auszeichnung des einst zerschmetterten leinen Gernegroß Dreyfus, die Verherrlichung Bicquarts ein tolles Finale für die ganze schmachvolle Affäre in der Kammer ab. Schon vor der überwältigenden Abstimmung über die Wiedereinstellung des Hauptmanns Dreyfus in die Armee als Major, hatte fich der nationalistische Deputierte Lafies auf den Sozialisten Durre gestürzt, als dieser auerief: Das ist die Nache für die Verbrechen und Gemeinheit Ihrer Freunde! Die Kampf­hähne wurden getrennt und der Kammerpräsident Brisson er flärte unter stürmischem Beifall:„ Ich konstatiere mit Stolz dieses Votum, das den Triumph der Gerechtigkeit bestätigt. Diesen Triumph der Gerechtigkeit, der seit zwei Tagen Frant reich den Beifall der Welt einträgt."

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Dann erhob sich der Berichterstatter Meffimy und bes gründete die zweite Gesetzesvorlage, die Picquarts Er nennung zum Brigadegeneral verfügt. Ich habe," sagt Mesfimy, mit Freuden diesen Raport übernommen, gerade weil ich ehemaliger Offizier bin. Die Armee hat endlich flar aefehen, hat sich von den Fälschern, Verbrechern und Dumm Töpfen losgesagt und begrüßt freudig den Triumph des Rechts." Rasender Jubel auf der Linken, Rähnefnirschen auf der Rechten. Der Konservative Denye- Cochin protestiert im Namen der Dreyfus- Gegner, indem er ausruft:„ Ich beuge mich vor dem Urteil, aber ich protestiere gegen die infame Kampagne, die gegen die Armee geführt worden ist. In den darob entstehenden Lärm ruft der Arbeitsminister Barthau: " Ich und meine Kollegen aus dem Kabinett Duvuy haben erklärt, daß feiner von uns das schändliche Verbrechen gefannt bat, das General Mercier durch Worleaung geheimer Beweise be gangen hat. Hätten wir es gefannt und nicht protestiert, so wären wir ehrlos." Cochin endet seine viel unterbrochene Rede mit der Er färung, daß er gegen die Ernennuna Picquarts stimmen werde, da Picquart mit den Gegnern der Armee gemeinsame Sache ge­macht habe. Die Vorlage Picquart wird mit 477 gegen 27 Stimmen angenommen. Nachdem fich der Beifall ge­leat, fordert der Sozialist de Pr fenié die Bestrafung der Schuldigen. Er nennt neben Meicier, der Verbrechen auf Verbrechen gehäuft habe, die Generäle Boisdeffre, Gonie, Fauptmann Lauth, Oberst Rollin u. a. Plößlich springt der Nationalist Puglief Conti auf und schreit: Fine Regierung, die eine solte Sprache duldet, ist eine Regierung von Schurfen." Es entsteht ein naeheurer Tumult. Der Interstaatsfefretär im Ministerium des Innern, Sarraut Fürzt auf Pug'ief Conti los und verseßt ihm eine Ohrfeige. Mehrere Minuten lang ist Puglisie Conti, der auf die Bank gestiegen ist, von einer ringenden und gestiku lierenden Menge umgeben. Die Balgerei wird so intenПv, daß Präsident Brisson den Hut aussetzt und die Sitzung unterbricht. Nach Wiedereröffnung verlangt Pressensé, daß die Regierung den Ordensrat der Ehrenlegion veranlasse, Mercier und Genossen aus der Ordenstifte zu streichen. Alle kompro­mittierten Offiziere, die hente noch in der Armee seien, müßten entlassen werden. Die Armee sei nicht mit einer Verbrecherbande solidarisch. Kriegsminister Etienne huldigt in seiner Entgegnung dem Andenten der verstorbenen Kämpfer für die Wahrheit, er erinnert an den Senator Scheurer­Kestner und Rola. Die Regierung werde genau prüfen und dann entscheiden, wer schuldig oder wer nur ve führt sei. Die Amnestie von 1900 sebe außerdem gewisse Grenzen fest. Der Antrag Pressenté wird abgelehnt und eine Tagesordnung des Deputierten Reveillon angenommen, die der Regierung das Vertrauen der Kammer ausspricht. Jules Breton bean tragt, daß die Gebeine Emile Zolas ins Pan­theon überführt und dort bestattet würden. Auch dieser höchsten Ehrung der Republik für ver­forbene Bürger stimmt die Kammer zu und geht dann in die Ferien.

Im Senat ging die Annahme der beiden Rehabili tierungsvorlagen unter mefentlich ruhigeren Formen vor sich. Der so schmer bloßgestellte General Mercier hatte den Mut, gegen den Kassationshof zu polemisieren. Als er von seinem reinen Gewissen sprach, tam jugendliches Feuer selbst über die greisen Häupter der Senatoren. Ihre Entrüstung brachte den Redner zum Schweigen und die Vorlagen wurden mit 133 gegen 50 Stimmen sanktioniert. Ein Senator rust Mercier zu, er gehöre an die Stelle Dreyfus ins Bagno. Vorher hatte man schon beschlossen, daß die Büsten von Scheurer- Kestner aus Travieur in der Galerie des Staats­palastes aufgestellt werden sollen.

Wegen der Ohrfeigen in der Deputiertenkammer fand abends ein Duell zwischen dem Unterstaatssekretär im Ministerium des Innern Sarraut und dem nationalistischen Deputierten Pugliesi- Conti bei Paris statt. Bei dem ersten Gang erhielt Sarraut einen Degenstich in die rechte Brust­seite. Der Stich hat den rechten Lungenflügel verlegt. Sarrant scheint jedoch nicht in Lebensgefahr zu sein. Das ,, Journal Dificiell" veröffentlicht heute die Geseze, nach weichen Dreyfus als Major, Picquart als Brigadegeneral wieder ins Beide reichen wahrscheinlich ihr Heer eingestellt werden. Dispositionsgesuch ein, da fie schwerlich eine wirkliche Ueber­nahme des Dienstes wünschen. Im Journal officiell" wird Dreyfus als Anwärter auf den Orden als Ritter der

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In der Berstreutheit.

Humoresfe von**

Der Professor der Botanik Snöterich war soeben da=

er dann, während er weiter las. Bald darauf erſchien das welchem, trotz des Frühlingswetters, noch ein Feuer brannte. Huhn herein. Der Professor ließ es in den Ofen stellen, 111 Ein Glas Wein und einen Teller Stompott verzehrte Das Dienstmädchen brachte gleich darauf ein gebratenes

11 wieder

stand

sein Ziel

wirrter wurde. Türen, Schlüssel, Personen, so daß er schließlich immer ver= zu nehmen, und in den Hotels verwechselte er immerzu hinaus, bald vergaß er, das Rundreisebillet aus dem Koffer und nicht angefettet war, bald fuhr er über

iciuem offer herrichte cu furchtbarer min

Schlagfertig.

verrückt oder Du feit nicht verständigen kann, zum Diener): Kerl, bin ich. Diener: Aber, quädiger Herr werden sich doch keinen Herr( der sich mit seinem Diener über eine Kleinig=