Rr. 266.

Redaktion u. Heuptexpedition: Gießen, Seltersweg 83. Ferufprechaufhluk Nr. 362.

Montag, den 12. November 1906

Gießener

15. Jahrgang

Gratisbeilagen: Oberheffische Familienzeitung( täglich) und die Gießener Setfenblasen( wöchentlich).

Neueste Nachrichten

( Gießener Tageblatt)

Anabhängige Tageszeitung

( Gießener Zeifung)

für Oberhessen und die Kreise Marburg und Beklar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung. Enthält alle amtlichen Betamtmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessen.

Allerböchster Gnadenerlass.

In der Darmstädter Beitung wird nachstehender Gnaden­erlaß veröffentlicht:

Ernst Ludwig

von Gottes Gnaden Großherzog von Hessen und bei Rhein pp.

Wir haben uns aus Anlaß der glücklichen Geburt des Erbgroßherzogs bewogen gefunden, die Strafe aller Personen in Gnaden zu erlaffen, die im Großherzogtum durch ein bei Den bürgerlichen Gerichten ergangenes Urteil oder durch Strafbefehl zu Gefängnis, Feftungshaft, Haft oder Geld­ftrafe verurteilt worden sind:

1. wegen Majestätsbeleidung usw. nach den§§ 95, 97, 99 oder 101 des Strafgesehbuchs,

2. wegen Beleidigung einer Behörde, eines Beamten, eines Religionsdieners oder eines Mitgliedes der bewaffneten Macht in der Ausübung ihres Berufs oder in Beziehung auf ihren Beruf nach den§§ 185 oder 186, verbunden mit§ 196 des Strafgesetzbuchs,

3. wegen Zuwiderhandlung gegen die Bestimmungen des Forft und Feldstrafrechts, soweit nicht wegen Rückfalls, gewerbs oder gewohnheitsmäßiger Begehung auf Gefängnisstrafe erkannt ist. Insoweit diese Strafen bereits vollstreckt worden sind, behält es hierbei sein Bewenden. Dazu verfügen Wir folgendes:

a. Der Gnadenerlaß findet nur auf Strafen An­wendung, die spätestens mit Ablauf des Tages, an welchem der gegenwärtige Erlaß im Regierungs­blatte erscheint, rechtsfräftig geworden sind. b. Nebenstrafen und Kosten, sowie Schadenersaßgelder sind im Gnadenerlaß nicht einbegriffen. e. Berurteilte der in Absatz 1 bezeichneten Art, die in der Verbüßung einer Freiheitsftrafe bereits begriffen find, sollen alsbald nach dem Erscheinen des gegen­wärtigen Erlaffes im Regierungsblatte entlassen werden.

d. In den unter Biffer 2 bezeichneten Fällen begründet es feinen Unterschied, ob der unmittelbar Beteiligte oder sein amtlicher Vorgeseßter den Strafantrag geftelt hat.

e. Eine Gesamtstrafe, zu der eine Person wegen mehrerer strafbaren Handlungen verurteilt worden ift, gilt nur dann als erlassen, wenn alle in der Gesamtstrafe enthaltenen Einzelstrafen untec den Gnadenerlaß fallen. Fällt darunter nur ein Teil der in der Gesamtstrafe enthaltenen Einzelstrafen, so ist Unser Ministerium der Justiz ermächtigt, die Strafe ganz oder zu einem angemessenen Teile zu erlassen.

f. Unser Ministerium der Justiz ist ferner ermächtigt, bezüglich solcher rechtsfräftig bestrafter Personen, die nicht unter den Gnadenerlaß fallen, aber aus besonderen Gründen der Gnade würdig sind, die Strafe ganz oder teilweise zu erlassen. Urkundlich unserer eigenhändigen Unterschrift und bei­gedrückten Großherzoglichen Siegels.

Darmstadt, den 10. November 1906.

Ernst Ludwig

Die Wiederkehr des Reichstags. Am tommenden Dienstag nimmt der Reichstag seine Arbeiten wieder auf. Es beginnt feine neue Session, denn die Tagung ist nur unterbrochen, nicht geschlossen worden. Durch diese Form der Sessionsunterbrechung ist erreicht, daß die unbeendeten Arbeiten fortgesetzt, daß sie nicht neu be gonnen zu werden brauchen. Der damit erzielte Vorteil ent spricht der Menge der noch unerledigten Aufgaben, deren Bahl nicht gering ist. Voran steht die Novelle zur Maß­und Gewichtsordnung, an der Handel und Gewerbe insofern lebhaft interessiert sind, als sie eine Beschleunigung und Ver­billigung des Eichverfahrens zu wünschen Ursache haben. Die Verkehrsfehlergrenze soll erweitert, die polizeiliche Revision durch die periodische Nacheichung ersetzt, die Eichämter sollen berstaatlicht werden. Diese Verstaatlichung ist erst für das Jahr 1912 in Aussicht genommen, und dann soll die Be­stimmung gelten, daß die Eichgebühren nach der Höhe der Selbstkosten zu bemessen find. Die Brauer haben dabei besondere Wünsche: daß bis zum halben Liter die Stufen nach Hundertsteln, bom halben bis zum Liter nach Zehnteln gestuft werden. Der Reichstag wird hier schwerlich seine Zustimmung geben, um nicht die Abwälzung der Biersteuer auf die Konsu Aussichtsvoller menten gar zu bequem zu machen. find die Gesezentwürfe über die eingeschriebenen Hilfskaffen und über den Versicherunasvertrag. Jener will die Ueber.

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jührung der Hilfskaffen in Versicherungskassen erleichtern, wobei einerseits die Schwindelfassen beseitigt, andererseits die gut organisierten Hilfslassen erhalten werden sollen. Dieser bezwedt eine gerechte Vermittelung zwischen den Interessen der Versicherungsanstalten und der Versicherten, nimmt aber Ein hauptsächlich das Interesse der Versicherten wahr. bierter Entwurf, der besonderen Schwierigkeiten faum be gegnen wird, betrifft das Urheberrecht auf dem Gebiet der bildenden Künste und der Photographie. Zwei weitere Vorlagen, die der Erledigung harren, fallen in den Kreis der Haftpflichtgefezgebung. Die eine will den Tierhalter von der Haftung für die von seinem Haustier angerichteten Schäden befreien, wenn bei der Beaufsichtigung des Tieres die erforderliche Sorgfalt angewendet hat oder der Schaden auch bei nebung dieser Sorgfalt eingetreten wäre. Mittlerweile hat der Deutsche Juristentag fich dahin ausgesprochen, daß für den von einem Tiere angerichteten Schaden aufkommen müsse, wer den Nutzen von dem Tiere babe. Die andere Vorlage wiederum beabsichtigt eine Ver­Stärfung der Haftpflicht für den Automobilbefizer. Bu weitläufigen Erörterungen wird noch der Entwurf führen, der ein Höchstkontingent von 50 000 Ltter für landwirtschaft­tiche Brennereien festsezen will. Von weittragender Bedeutung ist die Novelle zu dem Gesezentwurf über den Unterstützungsmohnsiz. Diese Novelle will die Arbeitss gemeinde fräftiger heranziehen und dadurch die Armenlasten den Wobnfit.aemeinden für abgewanderte Gemeindes geichtern. Som 16. statt bout 18. Lebensjahr mn soll der Unterstützungswohnfig erworben oder verloren werden können, die zweijährige Erwerbungsfrist soll zur ein jährigen gekürzt, die Verpflichtung des Aufenthaltsorts zu Fürsorge in Unterstützungsfällen erweitert werden.

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An handelspolitischen Vorlagen find drei zu verschiedenen Beiten zu erwarten. Die erste betrifft Spanien, die zweit Nordamerika, die dritte England. Unser Abkommen mit Spanien bedarf kis Ende dieses Jahres, das mit den Ver einigten Staaten bis zum 30. Juni, das mit England bid Ende nächsten Jahres der Erneuerung.

Es folgt das große Gebiet der sozialpolitischen Gesetz Jebung. Schon in der Thronrede war eine Vorlage an gekündigt, die den geweihen Berufsvereinen den Erwerb ber Rechtsfähigkeit erleisten und ihnen die Möglichkeit freier Betätigung ihrer wirtschaftlichen Interessen innerhalb ber durch das Gemeinwohl gezogenen Grenzen gewährleisten jollte. Auch eine Reform der Krankenkassen- Gesetzgebung jur besseren Wahrung der Parität zwischen Arbeitern und Unternehmern ist im Wert, und außerdem wird an eine Witwen- und Waisenversicherung wenigstens schon ge dacht. Zu einem verwandten Gebiet gehört der Geseßentwur über die Verhältnisse im Baugewerbe. Hier kommt der sogenannte fleine Befähigungsnachweis in Frage, ferner die Sicherung der Forderungen der Bauhandwerker und die schärfere Abgrenzung zwischen Fabrik und Handwerk. Wegen einer Revision des Gesezes über die Handwerksorganisation bon 1897 find Erhebungen noch im Gange, ebenso über eine Reform der Bestimmungen über die Gefängnisarbeit und das Submissionswesen. Die Einführung der Zwangsversicherung Im Handwerk wird jedenfalls beantragt werden.

Das ist ein stattliches, aber noch nicht das ganze Arbeits­pensum. Zu dem Rest rechnen wir nicht einmal die Börsen gesegnovelle, weil sie auf Annahme kaum Aussicht hat. Das gegen lauern im Hintergrunde Steuervorlagen. Die Erhöhung ber Zivilpensionen, die schwerlich weiteren Aufschub verträgt, berlangt neue Deckungsmittel, und ein Bedarfsrest von 25 Millionen ist aus dem vorigen Sessionsabschnitt noch zurückgeblieben. Dazu kommt der Etat, der manche Ueber caschung bringen mag.

Das ist ungefähr, was der Reichstag erörtern soll Ungerechnet ist, was der Reichstag erörtern will. Und das wird nicht wenig sein. Gleich bei Beginn find Debatten über die Fleischteuerung und über die Polenfrage zu erwarten.

Politische Rundschau.

Deutfches Reich.

Neber die staatliche Pensionsversicherung der Privats angestellten äußerte sich der Reichstagsabgeordnete Dr. Botthoff in einer in Effen gehaltenen Rede dahin, daß die Regierung beabsichtige, den Angestellten eine Erweiterung des Arbeiter­bersicherungsgesetzes anzubieten, indem sie dem Arbeiter­berficherungsgesetz einige höhere Gehaltsstufen anschließt. Die Frage, wann das Versicherungsgesetz kommen wird, beant­wortete Dr. Potthoff dahin, daß es in den nächsten Jahren nicht zu erwarten sei.

* Auf Grund einer Vereinbarung der Bundesregierungen haben die preußischen Minister den Oberpräsidenten den Ent­wurf einer Polizeiverordnung zugehen lassen über die Ein­richtung und den Betrieb don Bäckereien und solchen Konditoreien, in denen neben den Konditorwaren auch Bäcker­waren hergestellt werden. Entsprechende Polizeiverordnungen sollen erlassen werden.

* Einer wegen der Fleischteuerung vorstellig gewordenen Abordnung der badischen Städte ecflärte Staatsminister von Dusch, daß die Regierung den durch die Steigerung der

Fleischpreise und den Rückgang des Fleischkonsums in weiten Kreisen der Bevölkerung eingetretenen Notstand durchaus an erfenne und lebhaft beklage. Von dieser Auffassung auss gehend habe auch die badische Regierung ihren Bundesrats­bevollmächtigten die Instruktion erteilt, für alle Maßnahmen zur Herabſegung der Fleischpreise, insbesondere durch be schränkte Deffnung der Grenzen gegen die Niederlande und Dänemark energisch einzutreten.

Rufsland.

** Die Verbrechen mehren sich in erschreckender Weise. Es tommen fast nur noch Nachrichten über Mord und Gewalt aus dem Lande.

Warschau, 10. November. Auf der Sternewizer. straße wurde gestern abend der Direktor der hiesigen Dessauer Gasgesellschaft Welte und sein Kutscher erschossen; der Mörder ist entflohen.

Batu, 10. November. Hier entdeckte die Polizet eine Bombenniederlage, ein Laboratorium und eine Geheim­druckerei und verhaftete 21 Anarchisten.

Kowno, 9. November. Bei einer Durchsuchung mehrerer Fabriken, die heute unter Mitwirkung von Militär vorgenommen wurde, wurden fünfzig Personen verhaftet.

Warschau, 9. November. Nach den letzten Fest stellungen find bei dem bei der Station Rogow aus­geführten Ueberfall nur 41 000 Rubel Bargeld und 25 000 Rubel in Wertpapieren geraubt worden. Einige mit Gold gefüllte Säde find den Räubern entgangen. Verlegt wurden 17 Bersonen, eine Person wurde getötet. Amerlka.

** Die Verstimmung zwischen Amerika und Japan nimmt zu. Die amerikanische Presse richtet Angriffe gegen die Japaner und erflärt, der Sieg über Rußland sei ihnen zu Kopf gestiegen. Große öffentliche Rundgebungen gegen die Japaner fanden in vielen falifornischen Städten statt. Die talifornischen Mitglieder des Kongresses wollen eine Vorlage einbringen mit dem Zwed, die Einwanderung der Japaner in die Vereinigten Staaten überhaupt zu verbieten. Kleine politifche Nachrichten.

Berlin, 11. November. Von der Schußtruppe in Süd­westafrika sind in einem Gefecht fünf Mann gefallen, drei Wann verwundet worden.

Beuthen, 11. November. Der oberschlesische Schulstreif gewinnt an Ausdehnung. In den Gemeinden Brezinka und Carlssegen wetgern sich viele Schulkinder, im Religions unterricht Deutsch zu antworten.

Altenburg, 11. November. Der frühere Landrat Freiherr bon Hardenberg ist zum Vorstand des altenburgischen Staats­ministeriums und der Abteilung des Innern ernannt worden.

Amsterdam, 10. November. Die Regierung hat die Aus­weisung aller Spielbankunternehmer, die Ausländer sind, ver. fügt. Die Unternehmer in Vaals erhielten den Ausweisungs­befehl bereits zugestellt.

Paris, 10. November. Der sozialistische Führer Emil Joindry hat Selbstmord verübt.

Abschiedsfeier für Oberrechnungsrat Dr. Wagner und Ministerialsekretär Wörner.

Am verflossenen Sonntag: Nachmittag fand auf der Liebigshöhe ein Abschiedsessen zu Ehren der scheidenden Kreisamtsbeamten Oberrechnungsrat Dr. Wagner und Ministerialsekretär Dr. Wörner statt. Anwesend waren sämtliche Beamte des Kreisamts und das Bureaupersonal, die Bürgermetster des Kreises, Vertreter des Kreisausschusses und der freiwilligen Feuerwehren zu Gießen. Die Gesamt­teilnehmerzahl betrug 119. Geheimrat Dr. Breidert begrüßte die Scheidenden und die Festteilnehmer und brachte zunächst anläßlich der Geburt eines Thronfolgers auf Seine Königl. Hoheit dem Großherzog, Ihre Königl. Hoheit der Großherzogin und den Erbgroßherzog ein be­geistert aufgenommenes Hoch aus. Sodann widmete Herr Geheimrat Dr. Breidert im Laufe des Essens den Scheidenden einige Worte. Er bedauerte deren Weggang vom Kreisamt Gießen und hob das ersprießliche Wirken derselben hervor. Im weiteren Verlaufe sprach Herr Bürgermeister Leun von Großen- Linden namens der Bürgermeister, Apotheker Welder von Allendorf a. d. Lumda namens der Kreisausschusses, D.-B. Mecum namens der Stadt Gießen, Bureauvorsteher Schiffnie namens des Kretsamts.Bureaupersonals. Alle hoben die Verdienste der Scheidenden hervor und bedauerten sehr deren Weggang. Insbesondere wurde das Scheiden des Herrn Oberrechnungsrats Dr. Wagner, der es während seiner nahezu 10jährigen Tätigkeit am Kreisamt Gießen ver­standen habe, sich die Zuneigung und Vertrauen aller Kreis­eingesessenen zu erwerben, als sehr schmerzlich bezeichnet. Herr Schulrat Kleinschmidt toastete auf die Familien der Scheidenden und Herr Büchsenmacher Dickore sprach namens der Gießener freiwilligen Feuerwehr, welcher

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Haben fich auch wirklich wie echte eine Schafinäbchen be

tragen.

Sollten fie fich versteckt haben?

Uebrigens, verstehst

etwas davon?"

Ja, Papa, einiges.

Duerr Roderich lachte.

gute Stadt Einwohner hat." Australien wohl dreimal fo viel Schafe besessen, als unfere Ich habe in

um Entschuldigung,

daß

lange gestört,

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wollte

micht verabschieden. die Frage: fleidest du dich immer in Küchenschürzen errötete wie ein Kind: Nein, manchmal nicht. Ach Roderich, Papa", fagte der Sohn und zögerte etwas, ich fo Der Registrator lächelte verlegen und meinte, indem er Aber davon wollten beide nichts wissen. berzeih

Des

blinden

Ausgange des Parkes fit? Das ist Hubert Fröttstedt, ber Aus dem Englischen von S. Hunter. Sehen Sie bort jenes Paar, das auf der Bant am Dichters Frau. ( Nachdruck verboten.)

allem Häßlichen hat, unb ber selbst in feiner Blindhett

Schönheit bie reine Beibenfchaft ist, ber einen Abscheu vot

Rein

Ich hielt mich mehrere Wochen im Botel auf, und Bergessen Sie nicht, daß er sie nicht sehen tann. fie ist indessen ein gutes Weib und hat ihn glücklich gemacht. in ber schmutzigen Umgebung einer Stabt leben tant nicht Mann mit sehenden Augen hätte eine solche Frau geheiratet;