Nr. 232

baltion a.bauptegbebition: Gießen, Seltersweg 88. Ferafprechauschluk Nr. 362.

Mittwoch, den 3. Oktober 1906

Gießener

15. Jahrgang

Centiebelingen: Oberbeffifche Samienzeitung( und die Gießener Seifenblasen( wöchentlich).

Neueste Nachrichten

( Sießener Tageblaff)

Unabhängige Tageszeitung

( Gießener Beifung)

für Oberhessen und die Kreise Marburg und Wetlar; Lokalanzeiger für Gießen und Umgebung. Enthält alle amtlichen Bekanntmachungen der Großh. Bürgermeisterei Gießen, des Großh. Polizeiamtes Gießen und anderer Behörden von Oberhessen

Deutsche oder englische Juftiz?

Die International Lans Association, die internationale Gefeßes-Vereinigung, aus angesehenen Juristen und Mit­gliedern des Handelsstandes bestehend, ist in Berlin zu ihrer 23. Konferenz zusammengetreten. Sie wird Fragen des Völkerrechts, des internationalen Privatrechts, des Handels­und Seerechts beraten. Englische, deutsche, französische, belgische und ungarische Juristen werden Vorträge halten. Das Ansehen, dessen sich die Vereinigung erfreut, findet ihren äußeren Ausdruck darin, daß an der Spitze des zu ihrer Begrüßung gebildeten Komitees der Reichsbankpräsident Dr. Koch steht. Die deutsche Juristenzeitung bringt der Konferenz eine eigenartige und hübsche Huldigung dar, indem fie in ihrer jüngsten Nummer eine Reihe von Artikeln ver­öffentlicht, die mit dem Arbeitsprogramm der Vereinigung in nahem Zusammenhang stehen. Unter diesen Artikeln behandelt einer, von dem Oberlandesgerichtspräsidenten a. D. Dr Hamm­Bonn verfaßt, den Vorschlag des Frankfurter Oberbürger­meisters Adices, wesentliche Einrichtungen der englischen Gerichtsverfassung auf Deutschland zu übertragen. Dieser Vorschlag, mit Geschick und Eifer verfochten, hat sich Beachtung erzwungen. Von desto größerem Interesse ist es, einen sach­fundigen Gegner zu hören. Herr Oberbürgermeister Adickes ist der Meinung, daß wir zu viel Richter, zu viel Prozesse und zu viel Instanzen haben.

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Zuviel Richter das trifft zu. Insofern wenigstens, als wir absolut zehnmal so viel Richter haben als England, d. i. relativ, wenn wir die Verschiedenheit der Bevölkerungs­ziffer berücksichtigen, immer noch fast sechs Mal so viel. Ein erheblicher Ueberschuß in der Zahl der Richter bleibt auf deutscher Seite auch dann noci) bestehen, wenn man beachtet, daß im Jahre 1903 in Deutschland 41, in England nur 21/2 Millionen Sachen bei den Zivilgerichten anhängig waren hier ist bei Berücksichtigung der beiderseitigen Bevölkerungs­ziffer der Unterschied unerheblich und daß in demselben Jahre auf kontradiktorische Verhandlungen in England 50 000, in Deutschland statt der verhältnismäßigen 88000 Urteile deren 300 000 gefällt wurden. Die relativ sechsfache Zahl der Richter hat also die relativ vierfache Arbeit geleistet, soweit diese Arbeit in Urteilsfällungen nach kontradiktorischem Ver­fahren ihren Ausdruck findet. Herr Adickes läßt unerwähnt, daß der größeren Zahl der Richter in Deutschland eine größere Zahl der Anwälte in England gegenübersteht. England hat nämlich 20000 Anwälte( Sollicitors und Barristors), während Deutsch­land, das danach relativ 35 000 haben müßte, nur 8000 Anwälte hat. Nebenbei bemerkt: Wenn 20 000 englische Anwälte bei 50 000 kontradiktorischen Verhandlungen im Jahr ihr Aus­kommen finden, so müssen die Anwaltsgebühren in England, selbst bei größter Ausdehnung des englischen Anwalts­proletariats, erschreckend, ja abschreckend hoch sein. Das sind sie auch wirklich. Deutsche Kaufleute und Anwälte führen wegen der Höhe der Kosten, namentlich den Anwaltsgebühren, in England Prozesse nur, wenn es sich um ganz große Streit­summen handelt. Herr Adickes erwähnt ferner nicht, daß die Billigkeit und Schnelligkeit der deutschen Rechtspflege dem deutschen Kredit im Ausland ungemein förderlich gewesen ist. Der Ausländer weiß, daß er in Deutschland ohne Verzug und ohne unverhältnismäßige Opfer an Kosten zu seinem Recht kommt, und daß auch die Kosten ihm unverkürzt erstattet werden, wenn sein Anspruch begründet und der Prozeßgegner zahlungsfähig ist.

Daß wir zuviel Prozesse haben, das weiß Gott. Wir find eben ein prozeßfrohes Volk. Wir laufen um jede Kleinig feit zum Richter, und das sollten wir wirklich nicht tun. Weder um jede geringfügige Beleidigung noch um jeden Groschen. Der Schiedsmann sollte hier völlig ausreichen. Es sollte gleichsam eine Ehrensache sein, sich vor dem Schieds­mann zu vergleichen. Versöhnlichkeit ist unter allen Um­ständen eine Tugend, und jeder sollte sich gegenwärtig halten, daß, wo Zweie streiten, in der Regel Zweie Unrecht haben. Vielleicht wäre es angängig, den Schiedsmann unter gewisser Einschränkung mit dem Recht der Verfügung eines Zwangs­vergleichs auszustatten. Will man durchaus den Weg zum Richter für den Prozeßwütigen offenhalten, so sollte dem, der nach dem Befinden des Richters ohne Not und Grund sich nicht bei dem Schiedsmanns- Vorschlag beruhigt hat, eine Buße auferlegt werden, damit er seinem Prozeßeifer in Zu­kunft Zügel und Zaum anlege.

Zu viel Instanzen die haben wir in der Tat. Nicht im Strafverfahren. Wo es sich um Ehre und Freiheit handelt, fann es faum genug Schutzmaßregeln geben. Bei Zivilprozessen sind drei Instanzen nicht durchaus notwendig. Es ist unter keinen Umständen richtig, wenn die Kosten eines Prozesses außer Verhältnis zu seinem Gegenstand find, wenn der unterliegende Teil gewärtig sein muß, größere Einbuße zu erleiden, als er im Falle des Gewinnes zu erstreiten hoffen dürfte. Wenn in Bagatellsachen ein gelehrter Richter gesprochen hat, so sollte das genug sein. Bei seinem gewissen­haften Urteil sollten sich die Parteien beruhigen. Bei größeren und verwickelteren Sachen mögen zwei Instanzen erforderlich sein- die dritte erscheint auch hier nicht un­bedingt erforderlich, als soweit die Erhaltung der Rechts­einheit es verlangt. Wird der oberste Gerichtshof mit anderen Aufgaben belastet, so fann er sie einfach nicht leisten. Im großen und ganzen: Wir dürfen unseren englischen Bettern ihre Gerichtseinrichtungen gönnen und brauchen sie nicht darum zu beneiden. Wohl mögen wir das eine oder

andere auf diesem Gebiete von ihnen lernen und übernehmen. Vielleicht machen wir den Anfang mit dem ungemessenep Respekt, den der Engländer seinem Richter entgegenbringt.

Politifche Rundfchau.

Deutfches Reich.

* Aus unterrichteten Berliner Kreisen wird die Meldung eines großen rheinischen Zentrumsblattes von einer bevor stehenden nenen Militärvorlage dementiert. Durch das Gesetz über die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres von 1905 sei die Präsenzstärke des Heeres bis zum 31. März 1910 festgelegt, und niemand denke daran, innerhalb dieser Zeit Neuformationen zu beantragen, die mit der gesetzlichen Fests legung in Widerspruch ständen. Wie in jedem Jahre, werden Neuforderungen für Material, z. B. für Automobile, Maschinengewehre usw. erscheinen.

* Die amtlichen Braunschweigischen Nachrichten" ver­öffentlichen im Auftrage des Herzoglichen Staatsministeriums zur braunschweigischen Throufolgefrage eine Richtigstellung der durch die Presse gegangenen Nachricht, nach welcher der Herzog von Cumberland ein Schreiben mit bedeutsamen Aeußerungen über die politische Lage an das Ministerium gesandt habe. Der Herzog hat lediglich mit Dank den Emp­fang der Resolution der Landesversammlung bestätigt, fich dabei aber aller Bezugnahme auf die politische Lage ent halten.

* Der Generaldirektor der inneren Angelegenheiten des Kongostaates Kommandant de Cuvelier in Brüssel bezeichnete die dem Abgeordneten Erzberger zugekommene Nachricht, daß die Kongo- Regierung zwei Berliner Blätter subventioniere, als böllig unwahr. Die Kongoregierung besitzt gar kein eigentliches Preßbureau, doch beschäftigen sich eine Anzahl von Beamten damit, in- und ausländische Zeitungen auf Kongo- Angelegen­heiten hin zu lesen und gegebenen Falles die Uebersetzungen ins Französische zu besorgen, welche dann dem Generalsekretär borgelegt werden.

* Dem Vorstande des Dortmunder Landwehr- Vereins, des größten militärischen Vereins von ganz Preußen, ist vom Vorstande des Preußischen Landes- Krieger- Verbandes die amt­liche Mitteilung zugegangen, daß der Verein aus dem Preu­Bischen Landes- Krieger- Verbande ausgeschlossen worden sei. Der Dortmunder Landwehr- Verein hat dadurch aufgehört, von den Staats- und Militärbehörden Preußens als mili­tärischer Verein anerkannt zu werden. Die Ausschließung erfolgte wegen Nichtannahme der Kieler Beschlüsse. Alien.

* Die Besorgnis vor Unruhen in den indischen Gebieten Englands hat auch die muhammedanische Bevölkerung er­griffen. Eine Abordnung von Muhammedanern als Vertreter von 62 Millionen der Bevölkerung hat dem Vizekönig eine Adresse überreicht, in der die Muhammedaner gerechten Anteil an jeder etwa geplanten Aenderung in der Teilnahme des Volkes an der Regierung des Landes verlangen. Der Vize­fönig erwiderte, was die behauptete Unruhe unter der Be­völkerung angehe, so sei diese nicht auf Unzufriedenheit mit einer schlechten Regierung zurückzuführen, sondern sie sei ein Ergebnis der Zunahme der Bildung unter der britischen Herrschaft. Er glaube nicht, daß die Einführung der ganzen politischen Maschinerie des Westens in die Traditionen des Ostens diesem zum Besten dienen würde.

Die Beruhigung in Deutsch- Oft- Afrika hat wesentlich Fortschritte gemacht. Wie der Gouverneur meldet, konnt der Kriegszustand und die vorläufige Sperrung der Bezirk Kilwa, Lindi, Ssongea, Langenburg, Jringa, Waheng Muanza bis auf zwei kleine Gebiete im Westen un Norden von Ssongea aufgehoben werden.

Kleine politifche Nachrichten.

London, 2. Oktober. Die Kosten für die Landung un Erhaltung von 10000 Mann amerikanischer Truppen au Kuba während zweier Monate wird auf 50 Millionen Dolla geschätzt.

Rom, 2. Oftober. Die in der Presse verbreitete Nachrich bom Tode des ehemaligen Ministers des Auswärtiger Viskonti Venosta ist unrichtig. Ein Bruder des Ministers in Mailand ist gestorben.

Konstantinopel, 2. Oktober. Nach Saloniki und Adrianopel wird fortgesetzt Kriegsmaterial abgesandt, besonders Uniformen für die Redifs zweiter Klasse.

Kairo, 2. Oktober. Der höchstkommandierende General der englischen Besatzungstruppen in Aegypten soll Befehl er teilt haben, daß drei Kompagnien Infanterie und eine Schwadron Kavallerie sich ununterbrochen dienstbereit halten sollen. Man glaubt an einen Ausbruch des mohammedanischen Fanatismus.

Alles wankt.

Die Zersetzung im Zarenreiche macht unaushaltsame Fort­Schritte. Bisher hatte man geglaubt, daß der Zar sich auf

seine nächste Umgebung noch verlassen könnte, aber auch diese Hoffnung hat sich als trügerisch erwiesen. Alles wankt in Rußland, überall erhebt der Aufruhr drohend sein Haupt und bie Ordnung wird mit Füßen getreten.

Die Gefahr im Zarenpalast.

Es müssen böse Dinge in Peterhof vorgegangen sein. Schon vor einiger Zeit hieß es, daß man einer Verschwörung gegen das Leben des Zaren auf die Spur gekommen, daß Bomben im Palastgarten gefunden und eine Reihe von Balastbeamten verhaftet worden seien. Indessen liegt die Sache noch schlimmer. Infolge eines Berichtes des Palast­kommandanten an Dedjulin, in welchem er alle Hofbeamte als unzuverlässig bezeichnete, ordnete der Großfürst Nikolaus Nikolajewitsch an, daß sämtliche Hofbedienstete zu entlassen und die Leibgarde zu kassieren sei. Wenn auch in Rußland Maß­regeln gewöhnlich den Unschuldigen mittreffen, so scheint doch hier ein besonders triftiger Grund vorgelegen zu haben, so weit zu gehen.

Machtlosigkeit der Polizei.

Gegen die zunehmende Unsicherheit im Lande ist die Polizei anscheinend machtlos. Sie wissen nichts besseres, um die Bewohner Petersburgs und Mostaus gegen Ueberfälle zu schützen, als die Wohnungsinhaber schriftlich zu ver­pflichten, daß sie nach 6 Uhr abends unbekannten Personen die Tür nicht mehr öffnen. Ein eigenartiges Mittel! In zahlreichen Fällen verlassen die Polizisten des Nachts ihre Posten, um sich selbst in Sicherheit zu bringen. Ueber Riga soll die Militärdiktatur verhängt und die Stadt in Bezirke eingeteilt werden, die Offizieren unterstellt sind. Die gemeinen Verbrechen nehmen überall derart überhand, daß sich kein anständiger Mensch mehr auf die Straße wagt und auch die Feldgerichte vermögen nicht die Revolutionäre einzuschüchtern und ein Anwachsen der Verbrechen zu verhindern.

Wie die Behörden arbeiten.

Die Gefängnisse sind überfüllt, bei der geringsten Kleinig­feit kann man Bekanntschaft mit ihren Schrecknissen machen. Zahlreiche Verhaftungen, Hinrichtungen und Verurteilungen finden täglich statt. In der Warschauer Zitadelle wurde gestern der Revolutionär Frydrychowsky gehängt. In dem Prozeß gegen die Bauern von Cherson ergab sich, daß die zur Be­ruhigung entsandten Kosaken die Bauern so schlugen, daß viele schwer verwundet und getötet wurden. Von den 92 An­geklagten wurden 34 freigesprochen, die übrigen zu je sieben Monaten Gefängnis verurteilt. Daß die Revolution vor den Schranken des Gerichts nicht Halt macht, beweist ein Vorfall in Aschabad. Dort tötete in einer Sigung des Militärgerichts ein Unbekannter den Staatsanwalt durch Revolverschüsse und feuerte gegen den Vorsitzenden einen Schuß ab, der jedoch fehl ging. Einer der anwesenden Offiziere gab darauf auf den Täter Feuer und verwundete ihn tödlich.

Ferner liegen folgende Meldungen vor:

Petersburg, 2. Oktober. Heute trifft Witte in Rußland ein. Alle Bahnverwaltungen erhielten Befehl, die weit gehendsten Sicherheitsvorkehrungen zu treffen. Witte begibt fich nach kurzem Aufenthalt in Petersburg nach dem kau tafischer Kurorte Borschen.

Reval, 1. Oktober. Unter dem Vorsitz des Gouverneurs soll eine Kommission zusammentreten, um die Einführung der Semstwoverwaltung in Esthland, sowie Maßnahmen zur Hebung der Lage des Bauernstandes und die Reform des Gemeindewesens zu beraten.

Helsingfors, 2. Oktober. Der von der russischen Regierung für Petersburg verbotene Kongreß der Kadettenpartei wird am 7. und 8. d. M. Hier stattfinden.

Kischinew, 2. Oktober. Zu Tausenden werden hier Flug­blätter mit der Aufforderung zu Judenmezeleien verteilt. Provokationen der Hooligans finden täglich statt. Die Be­fürchtungen der Bevölkerung sind groß. Die Auswanderung fteigt.

Dof und Gefellschaft.

*** Wie es heißt, hat der Kaiser nunmehr bestimm zugesagt, Mitte November d. Js. einen mehrtägigen Besuch in München zu machen.

**

* In Rominten ist Landwirtschaftsminister von Podbielski eingetroffen. Er wurde vom Kaiser als= bald empfangen.

** Aus Wien wird gemeldet, daß Kaiser Franz Josef sich von seinem Unwohlsein vollständig erholt hat. Das Aussehen des Kaisers ist sehr gut.

Deer und flotte.

Wechsel im Kommando des 8. Armeekorps. Der komman dierende General des 8. Armeekorps, General von Deines, wird im Dezember d. J. von seinem Posten zurücktreten. Sein Nachfolger wird der Kommandeur der 15. Division in Köln, Generalleutnant von Plög, werden.

Englische Heeres- und Marine- Reform. Kriegsminister Haldane erklärte bei Gelegenheit der Verteilung der Schieß­preise an die Freiwilligen in Eastlington, die Marine aenüae

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Bet wann Sie bermuten, Daß its fagen wird,

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fich willenlos in fein Schicksal ergibt. Der Kommissar nahm die Mine eines Mannes an,

Teilnahme an dem Verbrechen nur eine unbewußte gewesen und ich möchte ihn gern bor unnüßen Belästigungen werde ich Ihnen dann fagen. Sie meinten selbst, daß seine mit Ihnen zu meinem Sohne

werbe beute meine bringendsten eifen."

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fron?" Wie Sie meinen!"

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braucht er eigenen Händen empfangen hat? benselben auch nicht zu fennen. andere Wege, auf denen er in den Besitz derselben gelangt behaupten, daß der Falschmünzer bie Karte aus Herrn Eduards fann man ihm nichts anhaben; war er nicht der Verlierer, Portefeuilles in M. gewesen, was er sicher wird tun können, Eduard beweisen tann, daß er zurzeit des Verlustes bes erwibern. Ste tönnen auf mich rechnen. Und wenn Herr fort Fann, frith noch etwas bor ber Bett, bamit ich ungentert Jawohl, Herr Kommerztenrat," beetlte fich Duprat zu fie mur für den fall bet fich. Da gibt es noch taufenb Wer will denn

fain fann und nielleicht trug

Dumoreste von Karl Bault

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Soldaten in der ganzen Der Oberst von Kühling war

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tatsächlich alles, nur Bezeichneter Stratege. önne sehr viel, und im Regiment, er ne alles. eins nicht, Er fonnte auch, was zum Dienst und Militär gehört, gerecht, war ein bortreffliche. Or war in allen Sätteln Im Generalstab hieß es allgemein, er reben. Frontoffizier sowie ein aus. ( Nachbruck verboten.) schneibigsten Das heißt, er

fonnte fchon rebe

Schutz, ber tange genug Bordat way, um von allem

bem feine Borgefesten

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begann er, Ende zuneigte. Die Hochzeit fand im Rafino statt. geugt aufein, von Befehl, Herr Oberst 1"-" Dante unen fröhlicheres Lächeln wie vorhin umspielte seine Lippen. und erhob sich: Meine Damen und Herren, werte Gäste 1" glänzendste verlaufen, als das Gastmahl sich beinahe seinem chritt berharassend und klirrens bahin, aber ein Sie auf das Wohl meiner, Tochter eine Blasche Wein 1"- Tränen der Rührung schicken fich nicht filr einen Da schlug der Oberst plöglich an fein Glas Alles war aufs unb trinten und wieder

" Dann nehmen Sie mal biefe Mergeugt waren