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wation das seitherige Mitglied Victor Freiherr von eck zu 19 35 5 abenau in Gießen, sowie dessen bisheriger Ersatzmann, Bürger— aku beeister Bopp in Bellersheim, wiedergewählt.
. Prüfung der Rechnung der
Samstag den 24. Juni.. n 7347
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Oherhessischer
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Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.
Kreisblatt für den Kreis Friedberg.
Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag, Donnerstag und Samstag.
Unnoncen: Die einspaltige Petitzeile 15 Pf., lokale Anzeigen und behördliche aus dem Kreise 10 Pf., Reclamen 30 Pf., wärtigen Einsendern(soweit Letzere nicht Jahresconto bei uns haben), welchen der Betrag nicht beigefügt ist, werden stets durch die Post nachgenommen.
ein Beleg kostet 9 Pf. Annoncen von aus—
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Gegenwärtig: der Vorsitzende, Großh. Provinzialdirektor Freiherr v. Gagern,
„ die Provinzialtagsmitglieder:
Beigeordneter Braun, Nidda, Rechtsanwalt Curtman, Gießen, Bürgermeister Fendt, Schotten, Justizrath br. Geyger, Assenheim, Oberbürgermeister Gnauth, Gießen, Rechtsanwalt Or. Gutfleisch, Gießen, Commerzienrath Heiligenstaedt, Gießen, Kaufmann Karl Jäger, Schlitz, Rechtsanwalt Jöckel, Friedberg, Bürgermeister Keil, Melbach, Bierbrauer J. Chr. Melchior, Butzbach, Gutspächter von Oven, Hungen, Oberamtsrichter Rabenau, Büdingen, Johs. Reibling J., Brauerschwend, Graf Friedrich zu Solms-Laubach, Erlaucht, Laubach, Fabrikant C. Trapp, Friedberg, Fabrikant G. W. Wenzel, Lauterbach,
die Provinzialausschußmitglieder: Gutsbesitzer Schade, Altenburg, Ingenieur Schiele, Gießen, Bürgermeister Stöpler, Lauterbach,
der Provinzial⸗Jugenieur Stahl,
der Protokollführer Kreisamtsgehülfe Becker.
Nachdem der Vorsitzende die Sitzung eröffnet und die Versamm⸗
ung begrüßt hatte, wurde zunächst durch Feststellung der Präsenzliste ie Beschlußfähigkeit der Versammlung constatirt.
Der Vorsitzende bemerkt hierbei, daß die Mitglieder: Bürger— meister Arnold, Alsfeld, Hüttenbesitzer G. Buderus, Lollar, Mühlen— esitzer Erk, Nidda, Graf Oriola, Büdesheim, Freiherr Riedesel zu Eisenbach⸗Altenburg und Bürgermeister Schmalbach, Crainfeld ihr dichterscheinen in der heutigen Sitzung entschuldigt hätten.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden werden zu Urkundspersonen für ie heutige Verhandlung die Herren Bierbrauer Jac. Chr. Melchior, utzbach und Oberamtsrichter Rabenau, Büdingen bestimmt und
Freisamtsgehülfe Becker als Protokollführer bestellt und verpflichtet.
Hierauf wurde in die Tagesordnung eingetreten.
l. Prüfung der Ergänzungswahlen für den Provinzialtag. Der Vorsitzende theilt das Ergebniß der jüngsten Ergänzungs—
und Ersatzwahlen mit und beantragt deren Bestätigung, da sich bei Früfung der Wahlprotokolle durch den Provinzial-Ausschuß kein An—
zand ergeben habe. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
. Wahl eines Mitgliedes des Provinzial⸗Ausschusses an Stelle des ausgeschiedenen Mitgliedes Steuerrath Pfann⸗ müller⸗Nidda.
Der Abgeordnete Braun, Nidda schlägt vor, per Acclamation
*—* 22— 1 1 98 den Herrn Oberamtsrichter Rabenau, Büdingen zum Mitglied des Provinzial⸗Ausschusses zu wählen, welchem Vorschlage von keiner Seite
piedersprochen wurde.. Danach wird Oberamtsrichter Rabenau per Aecclamation für den Rest der mit Ende des Jahres 1898 ablaufenden Wahlperiode ein— mmig gewählt. Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmannes für die Ober⸗Ersatz⸗Commission für die Jahre 1893,95. Auf Vorschlag des Abgeordneten Curtman werden per Accla— i Nordeck zur
Provinzialkasse und Erstattung des Rechenschaftsberichts für 1891/92.
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Der Vorsitzende theilt mit, daß sich bei Prüfung der Rechnung durch den Provinzial⸗Ausschuß keinerlei Anstände ergeben hätten; die
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Amtlicher Theil.
Einundzwanzigste Sitzung des Provinzialtages der Provinz Oberhessen.
Hauptresultate seien in der dem Voranschlage beigegebenen Uebersicht über die wirklichen Einnahmen und Ausgaben der Provinzialkasse für 1891/92 enthalten.
Im Anschluß hieran verliest der Vorsitzende den Verwaltungs— bericht des Provinzialausschusses pro 1891/92 und stellt nunmehr die Rechnung und den Verwaltungsbericht zur Diskussion.
Es bemerken hierzu:
Justizrath Ur. Geyger: Das in dem Verwaltungsberichte be— sprochene frühere Projekt, daß die Butzbacher Kaserne für den Fall der Verlegung des dort garnisonirenden Truppentheils zur Errichtung eines Siechenhauses benutzt werden solle, halte er für sehr zweckmäßig. Butzbach sei für diesen Zweck günstig gelegen und habe dann auch einen theilweisen Ersatz für den Verlust der Garnison.
Er halte dafür, daß das Projekt vertagt werden solle, bis die Frage der Verlegung oder Belassung der dortigen Garnison definitiv entschieden sei. 8
Der Vorsitzende bemerkt, daß seines Wissens seitens der Militärbehörde auf die Durchführung des projektirten Kasernenbaues in Darmstadt noch nicht verzichtet werde. Die Provinz sei an die früheren Verabredungen mit der Militärbehörde übrigens in keiner Weise mehr gebunden. Daß die Stadt Butzbach gegen die Verlegung der Garnison sich sehr wehre, sei bekannt.
Graf Friedrich zu Solms-Laubach, Erlaucht: Wie er heute gehört, sei der Plan der Errichtung eines Provinzialsiechenhauses nicht aufgegeben, sondern nur vertagt. Wenn es auch die Errichtung dieser Provinzialanstalt sehr begrüße, so möchte er doch die Selbst— ständigkeit der bereits bestehenden kleinen Anstalten dieser Art, welche eine segensreiche Wirksamkeit entfaltet hätten, gewahrt wissen. Es müsse in irgend einer Weise Vorsorge getroffen werden, daß die Existenz der kleinen Anstalten nicht gefährdet werde.
Kaufmann Jäger spricht sich wesentlich in demselben Sinne aus, worauf der Vorsitzende erwiedert, daß den kleineren Anstalten die Lebensfähigkeit nicht abgeschnitten werde, da die Zahl der vor— handenen Siechen eine viel größere sei, als daß sie in ein für etwa 300 Pfleglinge berechnetes Provinzial-Siechenhaus alle aufgenommen werden könnten. Finanzielle Exemptionen ganzer Bezirke oder größerer Städte, z. B. von Gießen, hinsichtlich der Aufbringung der Kosten des Siechenhauses halte er für bedenklich, weil dadurch die Ausführbarkeit des ganzen Projektes in Frage gestellt werde.
Oberbürgermeister Gnauth: Seitens der Stadt Gießen solle eine derartige Exemption nicht beansprucht werden; er verlange eventuell nur, daß von den betheiligten Communalverbänden zu Gunsten der Insassen der bestehenden kleineren Anstalten dieselben Opfer gebracht würden, wie für die Pfleglinge des Provinzial-Siechenhauses. Es werde sich darum handeln, in welcher Weise die Kosten der Unter— haltung und Verpflegung der Insassen des Siechenhauses zu decken seien und da genüge es seiner Ansicht nach, daß die Provinz sich mit den Kosten der Errichtung der Anstalt belaste. Die Kosten der Ver— pflegung der Siechen sollten dagegen den Orts-Armenverbänden in dem Maße, in welchem sie auch bisher schon für die Pfleglinge zu sorgen gehabt hätten, und im Uebrigen den Landarmenverbänden zur Last fallen. Da man im Landtage bezüglich der Frage des Ueberganges der Landarmenlast an die Provinz zu letzterer wenig Vertrauen gezeigt habe, sollten die Landarmenverbände jetzt auch ihre Pflichten voll— ständiger erfüllen wie seither.
Graf Friedrich zu Solms-Laubach, Erlaucht: Er wolle nicht so verstanden sein, als hätte er beantragt, daß diejenigen Bezirke, welche Anspruch auf Benutzung der bestehenden kleineren Anstalten besäßen, finanziell exempte Inseln in der Provinz bilden sollten.
Der Vorsitzende bemerkt hierzu, daß diese Detailfrage dem— nächst, wenn man der Errichtung des Siechenhauses näherträte, zu erörtern sein würden.
Nachdem die Discussion hiermit beendet war, wird die Rechnung gutgeheißen und damit die vorliegenden Creditüberschreitungen genehmigt. 5. Feststellung des Voranschlags der Provinzialkasse für 1893,94.
Der Entwurf des Voranschlags war den Mitgliedern des Pro—