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1893.

Samstag den 11. Februar.

1 18.

Oberhessischer Anzeiger.

Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag, Mittwoch

und Freitag Abend ausgegeben. Kreisblatt für den

Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Kreis Friedberg.

Annoncen: Die einspaltige Petitzeile 15 Pf., lokale Anzeigen und behördliche aus dem Kreise 10 Pf., Reclamen 30 Pf., ein Beleg kostet 9 Pf. Annoncen von aus⸗ wärtigen Einsendern(soweit Letztere nicht Jahresconto bei uns haben), welchen der Betrag nicht beigefügt ist, werden stets durch die Post nachgenommen.

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Betreffend: Ausführung des Bauunfallversicherungsgesetzes. Das Großberzogliche Kreisamt Friedberg an die

Amtlicher Theil.

Friedberg den 9. Februar 1893. Großherzoglichen Bürgermeistereien des Kreises.

Wir erinnern die Rückständigen von Ihnen an die Erledigung unserer Verfügung vom 8. Dezember v J.— Amtsblatt ohne

Nummer— mit Frist von 3 Tagen bei Meidung von Strafe.

Dr. Braden.

Betreffend: Die Sitzungen des Kreistags des Kreises Friedberg.

Bekanntmachung.

Gemäß Art. 39 des Gesetzes vom 16. Juni 1874, die innere Verwaltung der Kreise und Provinzen betreffend, wird das Protokoll über die öffentliche Sitzung des Kreistags des Kreises Friedberg vom 28. v. Mts. nachstehend zur allgemeinen Kenntniß gebracht.

Friedberg den 3. Februar 1893.

Der Vorsitzende des Kreistags: Dr. Braden.

Protokoll über die öffentliche Sitzung des Kreistags des Kreises Friedberg am 28. Januar 1893.

Gegenwärtig: J. Der Vorsitzende des Kreistags, Großherzoglicher Kreisrath Dr. Braden. II. Großh. Amtmann Dr Wallau. III. Großh. Amtmann Süffert. I Die Kreistags⸗Abgeordneten und zwar die Herren: Bürgermeister Steinhäußer, Beigeordneter Grünewald, Bürgermeister Joutz, Georg Kalbhenn, Justizrath Dr, Geyger, Beigeordneter Cuntz, Carl Friedrich Wilhelm Keller, Bürgermeister Keil, Bürgermeister Krausgrill, Bürgermeister Reuhl, Bürgermeister a. D. Jeckel, Johann Heinrich Weitzel, Beigeordneter Ohmeis, Bürgermeister Jakobi, Graf Oriola, Bierbrauer Melchior, Friedrich Carl Weith, Heinrich Schudt, Freiherr Gilbrecht von Löw, Ernst Windecker, Freiherr Moritz von Leonhardi. V. Kreis⸗ Ausschuß⸗Mitglied: Bausch.„4. Der Protokollführer: Kreisamtsgehülfe Mahr.

Nachdem der Vorsitzende die heutige Sitzung eröffnet, die Erschienenen be—

rüßt und den an Stelle des Großh. Amtmanns von Hahn ernannten Großh. Amtmann Süffert vorgestellt hatte, wurden als Urkundspersonen die Herren: Justiz⸗ rath Dr. Geyger und Graf Oriola und als Protokollführer: Kreisamtsgehülfe Mahr bestimmt und hierauf zur Erledigung der Tagesordnung übergegangen.

Zur Verhandlung kam:

1. Prüfung der Kreistagswahlen: Die von dem Kreis⸗Ausschusse vorge⸗

rüften Wahlen wurden— da ein Anstand hiergegen nicht gefunden worden war— für gültig erkannt.

2. Wahl der Einschätzungs⸗Commissionen für die Veranlagung der Einkommen⸗ steuer und Kapitalrentensteuer. Unter Berücksichtigung der Vorschläge der betr. Großh. Steuer⸗Commissariate worden per Acclamation gewählt: f

a) Für den Steuer⸗Commissariats⸗Bezirk Friedberg. Zu Mitgliedern: 1. Heinrich Weith I zu Nieder-Wöllstadt, 2. Georg Steinhäußer zu Fried⸗ berg, 3. Johannes Jakobi VIII. zu Rodheim v. d. H., 4. Carl Guth zu Vilbel, 5. Bürgermeister Wörner zu Bad⸗Nauheim, 6. Bürgermeister Schmid zu Reichelsheim. Zu Ersatz⸗ Mitgliedern: 1. Wilhelm Buff zu Nieder⸗ Wöllstadt, 2. Bürgermeister Steinhäußer zu Friedberg, 3. Bürgermeister Alles zu Nieder-Florstadt. 1 g Für den Steuer-Commissariats⸗Bezirk Butzbach. Zu Mitgliedern: J. Apotheker Vogt sen zu Butzbach, 2. Georg Geck zu Melbach, 3. Bier⸗ brauer Melchior zu Butzbach, 4. Pachter Reif zu Steinfurth, 5. Bürger⸗ meister a. D. Jeckel zu Ober-Mörlen. Zu Ersatz⸗ Mitgliedern: 1. Louis Christ zu Griedel, 2. Johannes Braun 11! zu Kirch⸗Göns. Für den Steuer⸗Commissariats⸗Bezirk Büdingen. Als Mitglied: Martin Hammel zu Staden. Als Ersatz-Mitglied: Bürgermeister Braun zu

Staden.

Für den Steuer ⸗Commissariats⸗ Bezirk Hungen. Als Mitglied: Gemeinde⸗Einnehmer Scherer zu Wölfersheim. Als Ersatz-Mitglied: Gemeinde-Einnehmer Klein zu Wohnbach.

3. Rechnung der Kreiskasse pro 1891/2 und a

4. Verwaltungs-Rechenschaftsbericht des Kreisausschusses pro 1891. Gegen die Rechnung und den Verwaltungs-Rechenschaftsbericht wird Nichts zu erinnern gefunden und der zu den Rubr. 21, 26, 28, 32 und 34 der Rechnung erforderliche

Credit im Gesammtbetrage von 14069 Mark ertheilt. a 4

5. Voranschlag der Kreiskasse pro 1893½ 4. Bei Berathung desselben wurden folgende Beschlüsse gefaßt: Auf Vorschlag des Kreis-Ausschusses wird dem Kreis⸗ kassenrechner Kreuder eine Remuneration pro 1892¼3 im Betrage von 250 Mark zugebilligt und dem Protokollführer Mahr die ihm als solcher zugebilligte Vergütung vom 1. April 1892 an von 200 Mark auf 300 Mark pro Jahr erhöht. Unter Rubrik 22 des von dem Kreis-Ausschusse vorgelegten Voranschlags werden deshalb für den Protokollführer 300 Mark vorgesehen, sonach mehr 100 Mark, welch letztere dem Reservefonds unter Rubrik 39 abgesetzt werden. Der Voranschlag wird mit einer Einnahme und Ausgabe von 262684 M. 63 Pf. abgeschlossen.

6. Unterhaltungs⸗Voranschläge der Kreisstraßen pro 1893/4. Dieselben werden, wie solche vorliegen, genehmigt.

7. Die Ausführung des Reichsgesetzes vom 10. Mai 1892 über die Unter⸗ stützung von Familien der zu Friedens⸗Uebungen einberufenen Mannschaften. Auf Vorschlag des Kreis- Ausschusses wird beschlossen, daß in Zukunft die Zahlungs⸗ Anweisung der betr. Unterstützungsgelder, welche in Gemäßheit des Art. 48 pos. der Kreis⸗Ordnung durch den Kreis-Ausschuß zu erfolgen hat, durch Großh. Kreis⸗ amt erfolgen solle. f

8. Erbauung einer Isolir-Baracke zu Friedberg und Anschaffung eines Desinfektions⸗Apparates. Der Vorsitzende theilt dem Kreistage mit, daß im Herbste v. J. mit Rücksicht auf die bestandene Choleragefahr die Nothwendigkeit herange⸗ treten sei, eine Isolir⸗Baracke zu Friedberg zu errichten und einen Desinfektions⸗ Apparat anzuschaffen. Die Baracke sei soweit fertig, ebenso der Desinfektions⸗ Apparat zur Abnahme Seitens Sachverständiger hergestellt. Auf Antrag des Kreis⸗ Ausschusses wird der zur Erbauung der Baracke und Anschaffung des Desinfektions⸗ dee erforderlich gewesene Betrag in Höhe von etwa 12000 M. nachträglich

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9. Mittheilungen über Neubau von Kreisstraßen. Auf wiederholt einge⸗ gangene Anträge verschiedener Gemeinden auf Neubau weiterer Kreisstraßen hat der Kreis⸗Ausschuß beschlossen, dem Kreistage vorerst weitere Anträge auf Neubau von Kreisstraßen nicht zu stellen, vielmehr erst dann wieder Vorschläge bezw. Anträge vorzulegen, wenn die bereits genehmigten und im Bau begriffenen Kreisstraßen ent⸗ sprechend gefördert sind. Herr Graf Oriola beantragt, daß vor Stellung von Antragen auf Neubau eine neue Zusammenstellung der in Frage kommenden Straßen ꝛc. aufgestellt und hiernach die Reihenfolge des Ausbaues festgestellt werde. Bei dem Provinzial-Ausschusse soll Antrag gestellt werden, daß für die zum Aus⸗ bau bereits vorgesehenen Straßenstrecken: 1. Okarben—Selzerbrunnen— Bahnstation, 2. Rödgen— Wisselsheim die erforderliche Zustimmung zum Ausbau nach den vor— liegenden Plänen ertheilt werde und Zusage der aus der Provinzialkasse zu ver⸗ willigenden Kosten-Beiträge erfolgen möge, damit demnächst mit dem Bau dieser Straßen begonnen werden kann. Weiter wären die entsprechenden Mittel zur Fertigstellung der Straße Butzbach—Hausen—Espa in den Provinzialkasse-Vor⸗ anschlag pro 1893/94 aufzunehmen.

10. Verschiedene Mittheilungen:

a) Errichtung von Sammelwasenmeistereien im Kreise Friedberg. Nach Ein⸗ leitung dieses Gegenstandes Seitens des Vorsitzenden referirt der als Aus⸗ kunftsperson zur heutigen Sitzung eingeladene und erschienene Großh. Kreis⸗ veterinärarzt Ur May dahier in eingehender Weise über die Anlegung und den Betrieb von Sammelwasenmeistereien im Kreise Friedberg.— Nach längerer Discussion spricht sich der Kreistag dahin aus, daß es im öffent⸗ lichen Interesse liege, die jetzigen Zustände in den Gemeinden bezüglich der Wasenplatze ꝛc. zu beseitigen und Sammelwasenmeistereien zu errichten. Zu diesem Zwecke bezw. zur Einleitung der nöthigen Schritte wird, unter dem Vorsitze des Herrn 1% May, eine Commission, bestehend aus den Herren: Georg Kalbhenn zu Vilbel, Bürgermeister Reuhl zu Gambach und Bürger— meister Schmid zu Reichelsheim gewählt, welche demnächst dem Kreis-Ausschusse bestimmte Vorschläge ze. zu machen hat. Dem Kreis-Ausschusse wird zur Bestreitung der entstehenden Kosten ein Betrag bis zu 2000 M. zu Lasten des Betriebskapitals pro 1893/94 zur Verfügung gestellt. Ergänzungswahlen zu den Pferdemusterungs-Commissionen. a. Musterungs⸗ Bezirk Friedberg: An Stelle des verstorbenen Mitgliedes Heinrich Stoll von Nieder-Wöllstadt wird Bürgermeister Weith von da und an Stelle des Letzteren Hermann Bausch zu Nieder-Wöllstadt als Ersatzmann gewählt. b. Musterungs⸗Bezirk Butzbach: An Stelle des verstorbenen Mitgliedes Großh. Bürgermeisters Küchel zu Butzbach wird Georg Müller daselbst und für den letzteren Carl Heil zu Butzbach als Ersatzmann bestimmt.. Musterungs⸗ Bezirk Groß-Karben: An Stelle des verzogenen Mitgliedes, Pachter Rullmann zu Stammheim, wird Pachter Leonhard zu Okarben als Mitglied ernannt.

An Stelle der verstorbenen Ersatzmänner in diesem Bezirk werden Peter Bär zu Okarben und Carl Mengel zu Groß-Karben bestimmt.

Für den Aus hebungsbezirk Friedberg werden bestimmt: Als Taxatoren: Carl Friedrich Wilhelm Keller zu Ossenheim, Bürgermeister Alles zu Nieder⸗Florstadt, Georg Steinhäußer zu Friedberg. Als Ersatzmänner: Müller Georg Falck zu Friedberg, Wilhelm Bausch zu Nieder-Wöllstadt, Philipp Best II. zu Bruchenbrücken.

Für den Aushebungsbezirk Vilbel werden bestimmt: Als Taxa⸗ toren: Georg Kalbhenn zu Vilbel, Heinrich Ruppel zu Kloppenheim, Wilhelm Jakobi u zu Rodheim v. d. H.

Für den neu gebildeten Aushebungsbezirk Butzbach werden ernannt: Als Taxatoren: Bürgermeister Keil zu Melbach, Hermann Reitz zu Butzbach, Gilbert Kretzmüller zu Gambach. Als Ersatzmänner: Christoph Melchior zu Butzbach, Wilhelm Schudt zu Rockenberg, Beigeordneter Haub zu Nieder Weisel.

c. Ergänzungswahl zum Provinzialtage. Mittelst Stimmzettel wurden gewählt die Herren: Graf Oriola zu Buͤdesheim mit 20 Stimmen, Justizrath Dr. Geyger zu Assenheim mit 20 Stimmen und Bierbrauer Jakob Christoph Melchior zu Butzbach mit 12 Stimmen.

d. Ausführung der Landesfeuerlösch-Ordnung. Auf Vorschlag des Kreis-Aus⸗ schusses beschließt der Kreistag, die Kosten, welche durch Ausübung des den Kreisämtern zustehenden Aufsichtsrechtes und Revision des Feuerlöschwesens des Kreises entstehen werden, auf die Kreiskasse zu übernehmen.

Da weitere Gegenstände nicht vorlagen, wurde die Sitzung geschlossen, das Protokoll verlesen und unterschrieben.

Der Vorsitzende: Dr. Braden.

—

Die Urkundspersonen: Graf Oriola. br. Geyger. Der Protokollführer: Mahr.