Ausgabe 
18.12.1890
 
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1390. Donnerstag den 18. Dezember.* 149.

Obberhessischer Anzeiger.

Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag, Mittwoch und Freitag Abend ausgegeben.

Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag,

Kreisblatt für den Kreis Friedberg. Donnerstag und Samstag.

Annoncen: Die einspaltige Petitzeile 15 Pf., lokale Anzeigen und behördliche aus dem Kreise 11 Pf., Reclamen 30 Pf., ein Beleg kostet 9 Pf. Annoncen von auswärtigen Einsendern(soweit Letztere nicht Jahresconto bei uns haben), welchen der Betrag nicht beigefügt ist, werden stets durch 0 Post

Bekanntmachung.

Betreffend: Die Stellung von Anträgen auf Befreiung von der Versicherungspflicht. Nach§ 4 Abs. 3 des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes

sind auf Antrag von der Versicherungspflicht zu befreien:

1. solche Personen, welche vom Reich, einem Bundesstaat, oder einem Communalverbande Pensionen oder Wartegelder, wenigstens im Mindestbetrage der Invalidenrente(d.. 114 M. 70 Pf. bis zum 31. Dezember 1895: 110 M. 94 Pf.) beziehen;

2. solche Personen, denen auf Grund der reichsgesetzlichen Bestimmungen über Unfallversicherung der Bezug einer jährlichen Rente mindestens in dem vorbemerkten Betrage zusteht.

Mit Rücksicht auf die Vorschriften in§. 34 Abs. 1 u. 2 des Ge setzes, wonach die Rentenansprüche ruhen, soweit die Pension(Warte geld) oder Unfallrente unter Hinzurechnung der Inval. und Altersrente den Betrag von 415 M. übersteigen würde, wird es im Interesse zahl reicher Versicherungspflichtiger, welche vom Staate oder einem Com munalverband eine Pension beziehen, oder im Bezug einer Unfallrente sich befinden, gelegen sein, von der Befugniß zur Stellung des Befrei ungsantrags Gebrauch zu machen.

Wir verfehlen jedoch nicht, etwaige Juteressenten darauf hinzu⸗ weisen, daß es sich, mit Rücksicht auf die günstigen Vorschriften für die Uebergangszeit, für viele Versicherungspflichtige empfehlen dürfte, Be⸗ freiungsanträge nicht zu stellen und deßhalb vor Stellung dahingehenden Antrages eine eingehende Prüfung des Falles angezeigt erscheint.

Der Antrag ist, soweit es sich um Personen handelt, die im Staats- oder Hofdienst beschäftigt sind, bei der vorgesetzten Dienstbehörde, von anderen Personen bei der Bürgermeisterei des Beschaͤftigungsortes unter Vorlage der Beweis-Urkunden im Ori⸗ ginal oder beglaubigter Abschrift zu stellen.

Mit Rücksicht auf die am 1. Januar k. J. eintretende Pflicht zur Beitragsleistung sind die Anträge alsbald zu stellen, damit noch vor dem 1. Januar 1891 von uns Entscheldung gefällt werden kann.

Friedberg am 16. Dezember 1890. Großherzogliches Kreisamt Friedberg. Dr. Braden. Betreffend: Die Stellung von Anträgen auf Befreiung von der Versicherungspflicht. Friedberg am 16. Dezember 1890.

Das Großberzogliche Kreisamt Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien des Kreises. Indem wir Sie auf vorstehende Bekanntmachung verweisen, geben wir Ihnen auf, bei Ihnen gestellt werdende Anträge nach dem nach⸗ folgenden Formular aufzunehmen und uns dieselben sodann alsbald unter Anschluß der Belege zur Entscheidung vorzulegen.

Dr. Braden. Geschehen den .. eee, e, e 7% Dekret) JJVüberreicht Verfügung 3 wonach er vom Reiche, von einem Bundesstaate, von einem Kommunalverbande) eine jährliche Pension von. M... Pf. dezishte?: 1(wonach ihm auf Grund der reichsgesetzlichen Bestimmungen über Unfallversicherung der Bezug einer jahrlichen Rente von

M... Pf. zusteht) und beantragt zugleich, daß er gemäß§ 4 Abs. 3 des Reichsgesetzes vom 22. Juni 1889 von der Versicherungspflicht befreit werde. Zur Beglaubigung: K. H. Großh. Kreisamt zur Entscheidung überreicht. VVV o Anlage): Urkunde von Beglaubigte Abschrift des ) Unzutreffendes ist durchzustreichen.

Bekanntmachung. Die Maul- und Klauenseuche in Dor heim ist erloschen und die Gehöfte- und Gemarkungssperre aufgehoben worden. Friedberg den 16. Dezember 1890. eee Friedberg. Dr. Braden.

Bekanntmachung.

In den Gehöften des Georg Gröninger IV.; des Peter Jung IV.; des Bürgermeisters Ewald; des Franz Nikolaus Lang zu Ockstadt sst die Maul- und Klauenseuche ausgebrochen und Gehöftesperre angeordnet worden. 8 Die Maul- und Klauenseuche in den Gehöften des Joseph Dienst II.; des Adam Jung; der Kaspar Scharf Erben; des Anton Klein; ber Joh annes Grimmel Wittwe; des Heinrich Scharf zu Ockstadt ist erloschen und die Gehöftesperre aufgehoben worden. 2

Friedberg den 16. Dezember 1890. Großherzogliches Kreisamt Friedberg.

Dr. Braden. Personen, bezüglich deren Aufenthalts Auskunft begehrt wird: Peter Erb, Taglöhner von Odenhausen(N. 384/90); Katharina Weiß von Maar (F. 877% 0; vouis Müller von Weitershain(R. 259/90). a i. 5 Erledigt. Konrad Eichenauer von Röthges; Chrlsttan Zentner von Rücklingen, durch die Gendarmen Bach und Steinbach in Friedberg; Heinrich Haßler von der Kröge bei Baltenberg; Joseph Groß von Heilsberg; Peter Heck von Astheim; Peter Roth von Klein Karben; Adam Nungesser früher in Groß-Karben. Friedberg den 13. Dezember 1890. Der Großherzogliche Amtsanwalt: Lebrecht. Deutsches Reich. schrieben:Die Deutschen machen ihren Ein- über die Geschäftsordnung und die Vertheilung

Darmstadt. Der Landwirthschaftslehrer Dr. Tobisch fluß jeden Tag in Siam immer fühlbarer. Der des Berathungsmaterials zu beschließen.

n Friedberg wurde auf Nachsuchen in den Ruhestand wrsetzt, der Krelsvetertnärarzt May in Nidda zum Kreis; betertnärarzt in Friedberg, der Kretsveterinärarzt Schmidt Reichelsheim zum Kreisveterlnärarzt in Nidda, dte Jorstaceessisten Heimburg zu Worms, Irh. Schenk von Schmittburg und Schlich zu Darmstadt zu Forstassessoren, de Finanzaceessisten Blum zu Wörrstadt und Flath zu boch 1. O. zu Steuerassessoren ernannt. N Berlin, 1. Dez. Der Kaiser verlieh dem gebgroßherzog von Luxemburg, der die Thron besteigung seines Vaters anzeigte, bei der gestri⸗ en Audienz den Schwarzen Adlerorden. Hlerauf

end ein größeres Prunkessen statt.

ches Siam,

deutsche Consul hat die Würde eines Gesandten 15. Dez. In der heutigen Sitzung der erhalten und der Bau der ersten siamesischen Schulconferenz wurde Frage 12 berathen: Durch Eisenbahn von Aputha nach Korea ist einem welche Mittel vermoͤgen die hoͤheren Lehran deutschen Ingenieur übertragen worden. Das sstalten in moͤglichster Uebereinstimmung mit der Eisenbahnmaterial wird in Deutschlaund bestellt Famile auf die sittliche Bildung der Schüler und deutsche Ingenieure an dem Bau beschaͤftigt einzuwirken? Fuͤstbischof Ropp stellte in Verbindung werden. mit Uhlhorn und Bodelschwingh den Antrag: den

15. Dez. Die ständigen und nichtstän-Konfirmationsunterricht moöglichst zu foͤrdern, digen Mitglieder der Commission für die zweite die Religionsstunden in Quinta auf wöchentlich Lesung des deutschen bürgerlichen Gesetzbuches drei zu erhöhen und jeden Schultag mit einer traten heute unter dem Vorsitz des Staatssecre- kurzen Andacht zu beginnen. Die Mehrheit ist

Aus Bankok, der Hauptstadt des König tärs Oehlschläger im Reichsjustizamt zusammen, für Kompromißanschlaͤge, wonach die hoheren wird briesschen Zeitungen ge. um über rein geschaͤftliche Fragen, insbesondere] Lehranstalten selbststaͤndig auf die sitttliche Biel

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