1886.
Gamstag den 13. März
MI.
Oberhessischer Anzeiger.
1 f m Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag, Mittwoch n 1 9560 2 5 5 Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Diensta 10 und Freitag Abend ausgegeben. Areisblatt für den Kreis Friedberg. Donnerstag und Samstag. l dein 5 b eee g g l der ain Die einspaltige Petitzeile wird bei Annoncen mit 11 Pf. berechnet, bei größerem Tabellen- oder Ziffersatz mit 14 Pf., bei Reclamen mit 22 Pf.; ein Beleg kostet 9 Pf. ente Annoncen von auswärtigen Einsendern(soweit Letztere nicht Jahresconto bei uns haben), welchen der Betrag nicht beigefügt ist, werden stets per Post nachgenommen. „ n Amtlicher Theil.
ddt Betreffend: ug
und den Krankenkassen zu liefernden Ue
Unter nochmaliger Bezugnahme auf
„ Lorgedruckten Vorschriften. Mind Qualuil Wir heben hierbei im Einzelnen folgende
bei Aufstellung der Uebersichten und Rechnungsabschlüsse besonders im
Ausführung des Krankenversicherungsgesetzes, hier die von den Gemeindekrankenversicherungen
bersichten und Rechnungsabschlüsse. Ausschreiben
vom
Punkte hervor, welche
delt. Auge zu behalten sind.“ werden, einzutragen. 1. Die Uebersichten und Rechnungsabschlüsse sind unter allen Imstaͤnden für das Kalenderjahr 1886— nicht für die 13 Monate g om 1. Dezember 1884 bis 31. Dezember 1885 und nicht für das 5p nit dem Kalenderjahre etwa nicht zusammenfallende Rechnungsjahr der B= kasse— aufzustellen. tragen sind. Kinge. 1 2. Im Formular 1 ist in Spalte 7 nur die Zahl derjenigen
Fe Nitglieder aufzuführen, welche nicht auf Grund des§. 1 des Kranken— errsicherungsgesetzes, sondern auf Grund statutarischer Bestimmung nach a. a. O. versicherungspflichtig sind, und in Spalte 8 ebenso nur
2
2
haben.
die Zahl derjenigen, welche weder kraf Verpflichtung, sondern freiwillig Mitglieder der Kasse sind. Die Summe der Spalten 7 und 8 ist daher nicht gleich der Zahl in Spalte 6.
3. Im Formular II sind in Spalte 5 alle durch die Arbeitgeber eingezahlten Beiträge ohne Unterschied, ob dieselben vorschußweise für die von ihnen beschäftigten Arbeiter, oder als eigene Beiträge gezahlt
Friedberg den 10. Marz 1886.
a Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg an die Vorstaͤnde der Gemeindekrankenversicherungen, der gemeinschaftlichen Ortskrankenkassen
J unser 18. Januar, Kreisblatt Nr. 8, sowie vom 3. März, Kreisblatt Nr. 28, mpfehlen wir Ihnen die strengste Beachtung der den Formularien
„sowie der eingeschriebenen Hülfskassen. t Gesetzes, noch kraft statutarischer
Es sind also in Spalte 5 alle von den Arbeit—
gebern eingezahlten Beiträge einzutragen, mit alleiniger Ausnahme der Vorschüsse, welche von ihnen nach F. 64 Ziffer 5 des Kraukenversicher⸗ ungsgesetzes und der Zuschüsse, welche von ihnen nach§. 65 Absatz 3 ebendaselbst zu zahlen und demnach in die Spalten 8 und 9 einzu— In Spalte 6 sind nur diejenigen Beiträge einzutragen, welche die Kassenmitglieder selbst in die Kasse eingezahlt haben, nicht diejenigen, welche die Arbeitgeber für sie vorschußweise eingezahlt
3. d.
Wallau.
Deutsches Reich. i Berlin, 10. März. Das Befinden des Beem saisers zeigt anhaltende Besserung, wenngleich lesondere Schonung nöthig erscheint, da der Laiser öfters um diese Jahreszeit in ähnlicher
GBieise erkrankte.
ü ö 1— Die„Nordd. Allg. Zig.“ reproducirt den Wa
zubalt eines Artikels der„Kölnischen Zeitung“ p
D. Sers
er das Wachsen des Chauvinismus in Frank wich und erklärt am
macht werden konne.
— 11. März. Der Bundesrath ertheilte em Gesetzentwurfe, betreffend die Abänderung Is F. 22 des Preßgesetzes seine Zustimmung. .— 10. März Reichstag. Auf der Tages—
erst wegen Befreiung der Abgeordneten vom eugnißzwang. Nachdem die Abgg. Dr. Windt— rst, v. Bernuth und Hänel für eine Verweis— ing des Antrages an eine Commission, Abg. Fhr. v. Hammerstein für die sofortige Abweis— ig gesprochen, erklärt Staatssecretär v. Bötticher: segen eine commissarische Berathung des Antrages zur Untersuchung der Frage sei nichts einzuwen— den, doch sei es zweifellos, daß eine einseitige klärung des Reichstages auf die betreffenden behörden einflußlos sein müsse. Der Bundes— ih habe zu dem Antrag noch keine Stellung nommen, dagegen sei die preußische Regierung h stimmig der Ansicht, daß Artikel 30 der Ver— fung(Immunität der Abgeordneten) die Reichs— Me mitglieder vom Zeutznißzwang nicht befreien Alle. Nur durch ein Gesetz könne eine andere 9 terpretation beschlossen werden.— 11. März. r Reichstag genehmigte den Rest des von Michensperger beantragten Gesetzentwurfs(Wie— de einführung der Berufung) in der Commissions— Aung. Der Einführungstermin wird auf den 1 April 1887 festgesetzt. Der Antrag der Ge— häftscommission, über die Resolutionen zum Etat das sosort abzustimmen, sofern sie„icht in engem Mammenhang mit der Etatsposition stehen, dur sofern nicht ein gegentheiliger Antrag ge— t ist, wird angenommen.
— 10. Marz. Die kirchenpolitische Com—
17 1 ran
1
Schluß es für berechtigt, daß auf diese Zustände im Interesse der Sicher 2 Deutschlands nicht oft genug aufmerksam
nung steht die Berathung des Antrages Windt-
zweite Berathung des Gesetzentwurfs ein, nach— dem die Redactions-Commission ihre Arbeiten beendet hat.
— 10. März. Im Abgeordnetenhaus fand die Fortsetzung der Berathung des Cultusetats statt. Die Position für einen altkatholischen Bischof führte eine lebhafte Debatte über die Benützung katholischer Kirchen durch die Alt— katholiken herbei, namentlich bezüglich der Stadt Wiesbaden, die sich zu einer Erörterung allge— meiner kirchlicher Fragen erweiterte. Das Kapitel für katholische Gelstliche und Kirchen wurde je— doch unverändert bewilligt.
— Die Ausiedelungs-Commission des Abge— ordnetenhauses hat sich für Zulassung von Renten— gütern, Zeitpacht und Eigenthum entschieden. 10. März. Der Gesundheitszustand des Reichskanzlers hat sich leider wieder verschlechtert. Die rheumatischen Schmerzen, schreibt die„Nordd. Allg. Ztg.“, haben sich erheblich verschaͤrft, was, wie es scheint, darauf zurückzuführen ist, daß Fürst Bismarck gegen den ärztlichen Rath sein Stimmorgan einer zu großen Anstrengung aus— gesetzt hat.
— Der wegen Landesverraths in Kiel ver— haftete Redacteur Prohl ist der„Nat.⸗Ztg.“ zu— folge vorläufig in Berlin eingeliefert.
Karlsruhe, 10. März. Der Erbgroß— herzog hatte eine gutverbrachte Nacht. Das Fieber ist rückgehend, die Gelenkaffection maͤßig. Die inneren Veränderungen befinden sich theils in langsamem Rückgang, theils sind sie stationär.
Naumburg, 11. Marz. Im Düiaͤtenpro— zesse des Fiscus gegen den socialdemokratischen Reichstagsabgeordneten Heine erkannte der dritte Civilsenat des Oberlandesgerichts dahin, Heine sei schuldig, anzuerkennen, daß er die ihm als Abgeordneten von der Fraction gewährten Gel— der an den Fiscus erstatten müsse.
Ausland.
Frankreich. Paris, 9. Marz. Der Mi— nisterrath beschäftigte sich heute mit den Ar— beiterverhältnissen in Decazeville. Nach den dem Minister des Innern vorliegenden Berichten hat
lion des Herrenhauses tritt morgen in diesvom heutigen Tage theilt mit, daß die Auf
sich die Lage daselbst gebessert. — 9. März. Eine Depesche aus Saigon
ständischen in der Umgegend von Tourane einen Kapitän und zehn Soldaten getödtet haben und bis Quinhone vorgerückt sein sollen. Eine amt— liche Bestätigung liegt jedoch bisher nicht vor. Die„Agence Havas“ dementirt das Gerücht von der Demisston des Finanzministers Sadi-Carnot.
— Die Einnahmen aus den indirecten Steuern sind im Februar um 10 Million gegen den Voranschlag zurückgeblieben. Seit dem 1. Jan. beträgt die Mindereinnahme 23 Million.
Großbritannien. London, 10. März. Das Unterbaus verwarf mit 241 gegen 229 Stimmen Dillwyns Antrag zu Gunsten der Entstaatlichung der Kirche in Wales. Im Laufe der Debatte bekämpfte Minister Harcourt den Antrag, erklaͤrend, die Kirchenfrage in Wales sei untrennbar von der Kirchenfrage in England, von welcher Gladstone während der Wahlen gesagt, daß sie in diesem Parlamente nicht auf— geworfen werden soll.
Türkei. Constantinopel. Ein Circular der Pforte vom 6. d. erklärt, keinerlei Concessionen an Griechenland zu machen und seien daher Verhandlungen darüber unstatthaft.
— 11. Marz. Nachdem die Angelegenheit wegen der türkisch-rumelischen Zollgrenze be— friedigend erledigt ist, sind nunmehr sämmtliche Botschafter ermaͤchtigt, an der Conferenz theil— zunehmen, welche Sonnabend hier zusammen— treten soll. Nur einige Punkte untergeordneter Bedeutung sind zu erledigen, doch gilt es als wahrscheinlich, daß noch vor Sonnabend ein Einvernehmen erzielt werden wird. Griechenland. Athen, 11. Marz. Griechen— land verweigert nach den neuesten nach London gelangten zuverlässigen Meldungen noch immer die Abrüstung.
Aus Stadt und Land. Friedberg, 10. Marz. Bet dem herrlichsten Sonnenschein aber 90 Kälte fand heute der Frühjahrs Pferdemarkt statt. Der Marktplatz war schon einige Tage vorher auf Anordnung des Pferdemarkt Comité's vom Schnee gereinigt und nebst den angrenzenden Straßen in ausgiebiger Weise mit Kohlenschlacken belegt worden. Eline wahre Lust war es, die schönen Pferde auf den Musterungstouren zu bewundern. In der That wurden
sehr vlele schoͤne Thiere zu Markte gebracht, vom Lande
als auch ganz besonders von den Händlern
sowohl,


