1886.

Donnerstag den 11. Februar.

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Oberhessischer Anzeiger.

881 a a lement Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag, Mittwoch 5 5 17 2 1. Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Diensta die und Freitag Abend ausgegeben. Areisblatt für den Areis Friedberg. Donnerstag und— 5 Die einspaltige Petitzeile wird bei Annoncen mit 11 Pf. berechnet, bei größerem Tabellen- oder Ziffersatz mit 14 Pf., bei Reclamen mit 22 Pf.; ein Beleg kostet 9 Pf. unuar Annoncen von auswärtigen Einsendern(soweit Letztere nicht Jahresconto bei uns haben), welchen der Betrag nicht beigefügt ist, werden stets per Post nachgenommen. — Amtlicher Theil. N 1 Betreffend: Die Aufnahme einer Armenstatistik im Jahr 1885. Friedberg den 9. Februar 1886. udalten. i oi g a g 7 f a 3 Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien des Kreises. Vers. Indem wir die nachstehende Verfügung Großherzoglichen Ministeriums des Innern und der Justiz zu Ihrer Kenntuiß bringen,

J empfehlen wir Ihnen alsbald zu berichten, ob Sie bei Aufstellung der Uebersichten in der nachangegebenen Weise verfahren sind, damit wir

* Ihnen verneinenden Falls die Aufstellungen zur Berichtigung zugehen lassen können. Dr. Braden.

6 Das Großherzogliche Ministerium des Innern und der Justiz an die Großherzoglichen Kreieämter.

1 n In der Ihnen, mitgetheilten„Anleitung zur Aufstellung statistischer Nachweisungen über die öffentliche Armenpflege im Jahre 1885“ ist unter II bestimmt, daß die Uebersichten der im Jahr 1885 zu Zwecken der offentlichen Armenpflege gemachten Ausgaben, sowie der Einzahl— ungen und Erstattungen nach dem Kalenderjahr aufzustellen sind. Nachdem Zweifel darüber erhoben worden sind, ob hiernach in die

u als prdk- fraglichen Uebersichten nur diejenigen Unterstützungen aufzunehmen seien, die im Johre 1885 wirklich geleistet worden sind, also auch diejenigen,

bit Wehn welche sich auf das Jahr 1884 beziehen, nicht aber diejenigen, welche für das Jahr 1885 zwar bewilligt, aber erst im Jahre 1886 liquid

b.* werden, oder ob alle für das Jahr 885 bewilligten Ausgaben zu berücksichtigen seien, einerlei ob sie noch in diesem Jahre liquidirt werden,

rere— haben wir nach Anhörung der Großh. Centralstelle für die Landesstattstik zur Herbeiführung eines gleichfoͤrmigen Verfahrens bestimmt, daß nach der letzteren Alternative zu verfahren sei und demnach alle für das Kalendersahr 1885 bewilligten Ausgaben, auch wenn sie erst 1886 ber liquid werden sollten, in die fraglichen Uebersichten aufzunehmen seien. Sie wollen sich hiernach bemessen.

e, Finger. Schaum.

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** Ausschreiben. . Um Auskunft über den dermaligen Aufenthaltsort des Franz Geißler aus Oberseemen und des Karl Schäfer aus Gunzenau, Korbmacher, wird ersucht.

Homburg v. d. H. den 9. Februar 1886.

Der Stellvertreter der Staatsanwaltschaft. Schwarz, Oberförster.

Deutsches Reich.

Darmstadt. Der Pfandmeister Andreß in Zwingenberg wurde auf Nachsuchen, unter Anerkennung seiner Dienste, in den Ruhestand dan versetzt. del u— 5. Febr. In der heutigen Sitzung der Kammer stand ferner auf der Tagesordnung der Bericht des ersten Ausschusses über die Mit theilung der ersten Kammer bezüglich des An⸗ trags des Fürsten zu Isenburg-Birstein und des Freih. Riedesel auf Vorlage eines Gesetzent

finge

Strich.

Abulsche.

surth. 1 wurfs wegen Ueberweisung eines Theiles der auf das Großherzogthum entfallenden Reinein—

Art nahme aus indirecten Reichssteuern(Zöllen) an 25 ö die Gemeinden zur Bestreltung ihrer Lasten, ins

0 besondere der Schullasten. Der Ausschuß be— ö antragt: 1. den Antrag des Fürsten zu Isen—

ren burg und des Freih. Riedesel abzulehnen, und eisch 2. dem aus Veranlassung dieses Antrags ge—

faßten Beschluß der ersten Kammer nicht bei— jutreten. Nachdem Abg. Moͤllinger als Bericht— erstatter kurz den Antrag des Ausschusses befür— wortet hatte, schritt man zur Abstimmung und wurde der Ausschußantrag gegen 7 Stimmen angenommen. Die Kammer tritt sodann in die Berathung des Antrags des Abg. Schade, das landwirthschaftliche Genossenschaftswesen betr., ein. Der Ausschuß hatte hierzu beantragt: die Kammer wolle dem Gr. Ministerium des Innern und der Justiz für den Rest der laufenden Finanzperlode den Betrag von 5000 M. zur Verfügung stellen, „um mit demselben die Bildung, Organisation und technische Unterweisung neuer Darlehens— kassen oder Consumvereine, jedoch ausdrücklich unter Ausschluß von Beihülfen an einzelne der— artige Vereine zur Bestreitung von Kosten in deren Sonderinteressen, darunter namentlich von Kosten der Revision der Geschaͤfts-und Kasse— führung der Vereine, zu unterstützen. Der Aus— schußantrag wurde getzeen 1 Stimme angenom— men. Hierauf erklärte die Kammer die Wahl der Abgg. Jost und Ulrich für gültig und ver— tagte sich sodann auf unbestimmte Zeit. Berlin, 8. Febr. Der Reichstag überwies bei der 25 dritten Lesung den Gesetzentwurf, betr. die Bürg⸗

haft des Reiches für die Zinsen der egyptischen Staats- inleihe auf Antrag des Abg. Dr. Windthorst an die hubgetcommisston. Es folgte sodann die dritte Lesung

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100 Etats.— Der Antrag des blmetallistischen Reichs-

tagsabgeordneten, die Regierung zu Verhandlungen mit England und anderen Ländern wegen Einführung einer internationalen Doppelwährung aufzufordern, ist wegen ungenügender Unterstützung unterblieben. Das Centrum bereitet einen Antrag vor, welcher die Regierung zum Studium der Waährungsfrage auffordert. 9. Febr.

r Reichstag genehmigte in dritter Lesung die Etats des Bundesraths und des Reichstags, des Reichskanz lers und des Auswärtigen Amts unverändert. Beim Etat des Reichsamts des Innern beantragt Baumbach die Vorlegung der Denkschrift über die Ausführung des Krankenversicherungsgesetzes. klärt sich mit dem Antrag einverstanden, welcher ange— nommen wird. Hierauf Innern genehmigt trag, die in zweiter Lesung gestrichene Mehrforderung für die Zahlmetstergehalte zu bewilligen, fast einstimmig an— genommen.

— 9. Febr. Die Zuckersteuer-Commission nahm den§ 1 der Vorlage in folgender Fass— ung an: Die Rübenzuckersteuer wird von je 100 Kilogramm zur Zuckerbereitung bestimmten rohen Ruben erhoben; erstens für das Betriebs— jahr vom 1. August 1886 bis 31. Juli 1887 mit 140 Mark, zweitens vom 1. August 1887 ab mit 120 Mark. Der§ 2 wurde unver⸗ ändert in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen. Sämmtliche Gegenanträge wurden abgelehnt. Bei der Verwendung von Zucker als Futter für das Vieh oder als Hilfsmittel zur Herstellung von Fabrikaten, welche nicht Verzehrungsgegenstaͤnde sind, kann die Steuer vergütet werden nach den im§ 2 festgesetzten Sätzen.

des

— 8. Febr. Im Abgeordnetenhaus fand heute die Fortsetzung der Berathungen des Etats des Ministeriums des Innern statt.— Man erwartet bereits morgen die Einbringung der ersten Serie der auf den Schutz des Deutsch— thums in den östlichen Provinzen bezüglichen Vorlagen. Es handelt sich im Ganzen um sechs Gesetzentwürfe, von welchen der die Colonisation betreffende wohl der bedeutsamste sein wird; dieser sowie drei weitere, welche die Anstellung der Lehrer, die Schulversäumnisse und die An— stellung von Impfärzten behandeln dürften, werden zuerst eingebracht werden.

Stettin. Der Stettiner„Vulkan“ ver— oͤffentlicht eine Erklarung, in welcher die von englischer Seite ausgehenden Verdächtigungen und Verlaͤumdungen, die gegen das Institut in

Sachen der chinesischen Kriegsschiffe publicirt worden sind, gründlich zurückgewiesen werden. Leipzig, 8. Febr. In dem Landesver⸗ rathsprozeß fanden heute die Plaidoyers statt. Reichsanwalt Treplin beantragte gegen Sarauw 12 Jahre Zuchthaus und 12 Jahre Ehrverlust, gegen Röttger 1 Jahr Gefängniß und 1 Jahr Ehrverlust. Die Vertheidiger plaidirten für

Staatsseetetär Bölticher er

wird der Etat des Reichsamts] Beim Militäretat wird der An-

Freisprechung, eventuell für mildernde Umstande. ie Urtheilsverkündigung findet Donnerstag eittag 12 Uhr statt.

Braunschweig, 9. Febr. Der Landtag genehmigte einstimmig einen Gesetzentwurf, be— treffs Feststellung eines neuen Huldigungseides.

J

i Ausland.

Oesterreich-Ungarn. Wien. Die Ab— geordneten Scharschmid und Genossen bean— tragen einen Gesetzentwurf, durch welchen der Besitzstand der deutschen Sprache umfassend festgestellt und die deutsche Staatssprache mit entsprechenden Ausnahmen für Galizien und die italienischen Theile normirt werden soll und der Begriff der„landesüblichen Sprache“ nach dem Grundsatze der„Bezirks-Ueblichkeit“ erläutert wird. Die Abgeordneten Heilsberg und Genossen interpelliren den Ministerpräsidenten, ob gelegentlich der Ausgleichsverhandlungen mit Ungarn auch die Frage der Einfuhrung des Branntweinmonopols zur Erörterung gelangen werde.

Daͤnemark. Kopenhagen, 8. Febr. Der Reichstag wurde heute geschlossen. Der Koͤnig

wird demnaͤchst ein provisorisches Finanzgesetz erlassen.

Frankreich. Paris, 6. Febr. Die Kammer hat heute mit 335 gegen 111 Stimmen den Amnestieantrag der aͤußersten Linken verworfen. Die Minorität bestand aus 96 Mitgliedern der äußersten Linken und 5 Monarchisten, die Ma jorität aus etwa 254 Republikanern und 81 Conservativen, waͤhrend 94 der Letzteren, dar- unter die saͤmmtlichen royalistischen und bona— partistischen Notabtilitaͤten, sich der Abstimmung enthalten haben. 1

Großbritannien. London, 9. Februar. Im Anschluß an eine socialistische Arbeiterver

sammlung in Trafalgar Square fanden ernstere