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1884.
Famstag den 29. Uouember.
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Oberhessischer Anzeiger.
Wird hier und in Bad⸗Nauheim Montag, Mittwoch
und Freitag Abend ausgegeben.
Kreisblatt für den Kreis Friedberg.
Erscheint dreimal wöchentlich und zwar Dienstag, Donnerstag und Samstag.
Die einspaltige Petitzeile wird bei Annoncen mit 11 Pf. berechnet, bei größerem Tabellen- oder Ziffersatz mit 14 Pf., bei Reclamen mit 22 Pf.; ein Beleg kostet 9 Pf.
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Amtlicher Theil. Biss fan nem ach un g.
Montag den 15. Dezember 1884, Vormittags 9 Uhr, findet in dem Rathhaussaale zu Friedberg eine öffentliche Sitzung des Kreistags
des Kreises Friedberg statt.
Gegenstände der Tagesordnung sind:
1. Rechnung der Kreiskasse pro 1883/84.
2. Verwaltungs-Rechenschaftsbericht des
3. Voranschlag der Kreiskasse pro 1885/86.
Kreisausschusses pro 1883.
erhöhung, b. eventuelle Auschaffung einer Straßenwalze. 4. Unterhaltungsvoranschläge der Kreisstraßen pro 1884/85 und 1885/86.
5. Neubau von Kreisstraßen. 6. Kapitalaufnahme für die Kreiskasse. Friedberg den 27. November 1884.
Hierbei: a. Gesuch der Bezirksbauaufseher Zörb J. und II. zu Friedberg um Gehalts—
Der Vorsitzende des Kreistags: Dr. Braden.
Deutsches Reich.
Darmstadt, 26. Nov. Die Eröffnung des 25. Land— tages erfolgte heute durch den Großherzog mit einer Thronrede, in welcher gesagt wird: Es gereicht Mir zu lebhafter Befriedigung, daß es Mir möglich ist, Sie zur Eröffnung des 25. Landtags persönlich willkommen zu heißen. Eine der ersten Aufgaben wird darin bestehen, im Anschlusse an die neue Steuergesetzgebung Bestimm— ungen über die Erhebung der Gemeindeumlagen zu treffen und im Zusammenhange damit die Berechtigung zur Theilnahme an den öffentlichen Wahlen neu zu regeln. Wenn auch zu Meiner großen Freude in dem laufenden Jahre die Mühen des Landmanns durch eine reichere Ernte gelohnt worden sind, so ist doch nicht zu verken— nen, daß die Landwirthschaft fortdauernd unter un— günstigen Verhältnissen leidet und daß sie gegenwärtig einen erhöhten Anspruch auf Berücksichtigung von Seiten des Staates hat. In ihrem Interesse wird Ihnen mög lichst bald zur Verbesserung der bisherigen ungenügenden Bestimmungen ein Gesetzentwurf über Zusammenlegung der Grundstücke zugehen. In Vorbereitung sind ferner Gesetzentwürfe über das landwirthschaftliche Genossen— schaftswesen, sowie über die Benutzung der Wasserläufe. Ueber die allseitig als wünschenswerth erkannte Entwässer— ung des Riedes ist ein umfassendes Gutachten erboben, dessen Vorschläge voraussichtlich noch auf diesem Land— tage zu einer Vorlage an Sie führen dürften. Die von dem vorhergehenden Landtage beantragten und von Meti— ner Regierung bereitwillig zugesagten besonderen Erheb ungen über die Lage der Landwirthschaft sind im Gange; inwiefern dieselben zu weiteren Maßnahmen im Interesse der Landwirthschaft Veranlassung bieten, kann erst beur⸗ theilt werden, wenn deren Ergebnisse vollständig vorlie— gen; insbesondere muß die Entscheidung der Frage über die Schaffung einer Landeskreditkasse von der sorgfältigen Prüfung jener Ergebnisse abhängig bleiben. Zum besseren Schutze der Rheinniederungen gegen Ueberschemmungen wird Ihnen ein Gesetzentwurf wegen Erhöhung und Ver— stärkung der Rheindämme unterbreitet werden. Sofern die Verhältnisse und die dermalen im Gange befindlichen ferneren Ermittelungen dies veranlaßt erscheinen lassen, werden weitere Spezialgesetzentwürfe über die Gewähr— ung von staatlichen Beihülfen zur Erbauung von Neben— bahnen Ihre Thätigkeit in Anspruch nehmen. Die Lage der Finanzen des Landes gestattet, allerdings unter Her⸗ anziehung des Staatskredits, zwei großen Aufgaben, die bisher unberücksichtigt bleiben mußten, näher zu treten; die eine betrifft die Errichtung einer den heutigen Anfor⸗ derungen entsprechenden Centralstrafanstalt, die andere die Errichtung neuer unentbehrlicher Gebäude für ver— schledene Kliniken und medizinischen Institute an der Landesuniversität. Der Hauptvoranschlag der Staats- Einnahmen und Ausgaben liegt zur Uebergabe an Sie bereit. Der Abschluß desselben ermöglicht zu Meiner besonderen Befriedigung, daß trotz der vorgeschlagenen Verwendung erheblicher Summen aus den Ueberschüssen der laufenden Finanzperiode zu außerordentlichen Aus— gaben gleichwohl eine mäßige Herabsetzung des Steuer— ausschlags in Betreff aller Gattungen der Steuerkapita— lien in das Auge gefaßt werden kann. Hierauf verlas der Staatsminister die Eidesformel und forderte die neuen Mitglieder zur Eidesleistung auf. Sodann erklärte der Staatsminister den Landtag für eröffnet.— 27. Nov. Zweite Kammer. Ministerialpräsident Weber trug eine „Uebersicht des Inhalts des Hauptvoranschlags über die Staatseinnahmen und Staatsausgaben für die Finanz— periode 1885—88 vor. Der Hauptvoranschlag wurde dem
Präsidenten übergeben und gelangte alsbald zur Vertheilung ö unter die Mitglieder. Die Kammer ging hierauf zum ersten
Gegenstand der Tagesordnung, die Ausschußwahlen betr., über. Es wird durch Acelamation beschlossen, daß jeder Ausschuß, wie früher, 7 Mitglieder zählen solle. In
den ersten Ausschuß(Finanzausschuß) wurden gewählt: Möllinger, Jöckel, Theobald, Schröder, Wolfskehl, Ellenberger und Osann. In den zweiten Ausschuß (Justizausschuß) wurden gewählt: Arnold, Haas, Heinzerling, Küchler, Metz-Darmstadt, Ohly und Schade. In den dritten Ausschuß(Beschwerden) wurden gewählt: Reinhart, v. Rabenau, Friedrich, Stephan, List, Heinzerling und Muth. In den vierten Ausschuß wurden gewählt: Baur, Böhm, Hanstein, Haas, Grünewald, von Wedekind. Die von dem Bureau vor— geschlagene Adresse an den Großherzog gelangt hierauf einstimmig zur Annahme Der Präsident verkündet so⸗ dann noch den Einlauf einer Interpellation der Abgg. Schröder, Arnold, und Gen., in welcher die Anfrage an die Regierung gerichtet wird, ob sie beabsichtige, als— bald einen Gesetzentwurf über die Zwangserziehung ver— wahrloster Kinder vorzulegen.— Die erste Kammer hielt ebenfalls eine Sitzung, in der das Präsidium dem An— denken des verstorbenen Mitgliedes Frhrn. v. Leonhardi ehrende Worte widmete. Hierauf wurde der Erlaß einer Adresse an den Großherzog als Antwort auf die Thron— rede beschlossen. Weiterer Gegenstand der Tagesordnung war die Wahl der Ausschuͤsse.
Berlin, 26. Nov. Reichstag. Es fand heute die erste, eventuell zweite Berathung des Antrages der Abgg. Ausfeldt und Genossen, be— treffend die Abänderung des Art. 32 der Ver— fassung des Deutschen Reiches(Bewilligung von Diäten an die Mitglieder des Reichstages) statt. §. 1 wird mit 180 gegen 99 Stimmen ange— nommen. Dagegen stimmten beide conservative Gruppen und die Mehrheit der Nationalliberalen. Die§§. 2 und 3 werden ohne Debatte ange— nommen.— 27. Nov. Heute begann die erste Berathung des Etats.
— 27. Nov. In der heutigen Congoconferenz— sitzung wurde der Bericht der Commission er— stattet und dessen Vorschläge über die Grenzen des Congobeckens in allen weseutlichen Punkten angenommen, einschließlich des von der Con⸗ ferenz auszudrückenden Wunsches, betr. die Aus— dehnung des Congogebiets nach Osten unter Wahrung der dort bestehenden Souveränetäts— rechte, welche namentlich von Portugal, Zanzibar und einem eingeborenen König ausgeübt werden. Zur Regelung der einschlägigen Fragen werden die Mächte ihre guten Dienste dort anbieten.
— Die„Nordd. Allg. Ztg.“ theilt mit, daß die hiesige Facultät in einem Schreiben an den! Professor Schweninger einhellig erklärte, mit ihm nur den dienstlich und gesetzlich vorgeschrie— benen Verkehr unterhalten zu wollen. Das Blatt fügt hinzu, das Vorgehen der Facultät habe in— zwischen die erforderliche Remedur erhalten. Braunschweig, 26. Nov. Windthorst erklärte heute auf dem hiesigen Amtsgerichte für den Herzog von Cumberland dessen Erbschafts—
antritt.
Ausland. Oesterreich-Ungarn. Wien, 26. Nov.
Heute begann vor dem Ausnahmegericht der Prozeß gegen 20 Anarchisten, welche anarchistisch—
revolutionäre Flugschriften mittelst einer geheimen Druckerpresse erzeugten und verbreiteten. Die Anklage stützt sich auf das theils umfassende, theils partielle Geständniß der Angeklagten. Die Mittheilung der in der Anklage erwähnten Flug— schriften erfolgte unter Ausschluß der Oeffent— lichkeit. Für die Verhandlungen sind drei Tage anberaumt.
Belgien. Brüssel, 26. Nov. Die Kam⸗ mer beendete die Discussion der Interpellation über die innere Politik und nahm mit den Stim— men der Rechten gegen diejenigen der Linken eine Tagesordnung an, damit aussprechend, daß die Kammer durch die Erklärungen der Regier— ung befriedigt sei.
Frankreich. Paris, 26. Nov. Kammer. Bei Berathung der Tonkinvorlage erklärt Ferry, er wolle keineswegs jede Verantwortlichkeit des gegenwärtigen Ministeriums für die augenblick— liche Lage in Tonkin zurückweisen, er wolle in— dessen den dem Ministerium zukommenden Theil der Verantwortlichkeit begrenzen und Jedem geben, was ihm zukomme. Die Forderungen Chinas seien, daß Frankreich dem Protektorat Annams entsage und die neue Grenze Tonkins unterhalb Caobang bestimmt, die Einführung von Erzeug— nissen Tonkins in chinesische Provinzen untersagt werde. Die einzige Antwort auf diese unerfüll— baren Forderungen sei Bewilligung eines wei— teren Credits von 43 Million für das erste Semester 1885.(Lebhafter Beifall.) Ferry brachte die Vorlage, betreffend den neuen Credit von 43 Million ein und beantragte Dringlich— keit.— 27. Nov. Heute wurde der Tonkinkredit fertig berathen. Mehrere, verschiedenen Par— teien angehörige Deputirte erklärten, sie würden für die Credite stimmen, ihre Abstimmung solle aber kein Vertrauensvotum für das Ministerium sein. Der schon früher geforderte Credit von 16 Million wird mit 361 gegen 166 Stimmen, der neuerlich geforderte von 43 Million mit 351 gegen 179 Stimmen bewilligt. Verschiedene Tagesordnungen werden eingebracht. Ferry er— klärt, er müsse die einfache Tagesordnung zu— rückweisen. Die einfache Tagesordnung wird hierauf mit 301 gegen 233 Stimmen abgelehnt.
Türkei. Konstantinopel, 27. Nov. Der deutsche Botschafter v. Radowitz ist an einem typhösen Fieber erkrankt.— Der apostolische Gesandte Rotelli, stattete dem neuen griechischen Patriarchen einen Besuch ab, welchen diesen er— widerte. Es ist das erste Mal, daß derartige Besuche ausgetauscht werden.
Italien. Rom, 27. Nov. In der Kam⸗ mer legte der Finanzminister das reectificirte Budget für 1884/85 und den Voranschlag für 1885/86 nebst einem allgemeinen Bericht über die Finanzlage vor. Depretris bringt einen