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1879.

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Donnerstag den 30. Januar.

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Oberhessischer Anzeiger.

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Wird hier und in Nauheim Monta

Mittwoch und Freitag Abend—

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Artisblatt für den Artis Friedberg.

Erscheint dreimal per Woche und zwar Dienstags, Donnerstags und Samstags.

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5 De einspaltige Petitzelle wird ben Annoncen mit 11 Pf

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Fur die Monate Februar und März kann auf den der Verlags-Expedition mit 67 Pf., bei den Poststellen mit 1

„Oberhessischen Anzeiger“ bei Mark abonnirt werden.

—

Deutsches Reich. Darmstadt Der Abg Reinhardt bat in dr 2. Kammer folgenden Antrag mit der Bitte um schleunige Berathung eingebracht: die Kammer

nolle beschließen, Oroßb. Regierung zu ersuchen, Are Vertreter bei dem Bundesrathe und der Zoll⸗ hrifcommission dahin zu instruiren, daß an dem

süerigen Spstem der Handeleverträge festgebalten

gerde, und daß unter keinen Umständen Eingangs- ple auf Robprodukte, welche seither nicht besteuert

iber die wichtige Frage, ob ein Beamter, der

garen und die wir in Deutschland in nicht ge tügender Menge produeiren, erhoben werden.

— Nach dem neuen Gesetz⸗ Entwurfe über tie Bildung und Competenz des obersten Ver- taltungsgtrichtes erfolgt dessen Zusammensetzung zus höheren Verwaltungsbeamten oder Professoren ter juristischen bez. staatswissenschaftlichen Facultät

gerichte und die Elbzollgerichte nach den Beschlüssen zweiter Lesung erledigt Der Etat der Justizver- waltung wird in erster Berathung an die um sieben Mitglieder zu verstärkende Budget. Commission verwiesen, und das Ausführungsgesetz zum Ge- richteversassungsgesetz und den Gebührtnordnungen für Gerichts rollzieber und Zeugen in zweiter Be- rathung nach den Commisstons- Beschlüssen ange- nommen. Der Gesetzentwurf, betreffend die Be⸗ fähigung für den höberen Verwaltungsdienst wird in dritier Lesung angenommen, ebenso der Gesetz entwurf, betr. die Landescultur-Rentenbanken nach den Beschlüssen der zweiten Lesung.

— Der„Reichs Anz.“ pablicirt eine kaiser-

liche von Stolberg contrasignirte Verordnung durch welche der Reichstag zum 12. Februar ein: berufen wird.

der Gesegentwürse, betreffend die Rheinschifffahrte⸗

— 28. Jan. Heute sand eine Sitzung des Bundestathe statt, in welcher sich derselbe mit

Functionen entscheidet der Gerichts hof über Streitig- der Berathung der Maßregeln gegen die Ein⸗ hiten zwischen den Gerichten und Verwaltungs- schleppung der Pest beschästigte. In den Aus- lebörden in Betreff der Zuständigkeit des Rechts- schüssen des Bundesrathes, welchen der Bericht peges im öffentlich mündlichen Verfahren, und der Tabaks Enqucte-Commission zur Beratbung überwiesen worden ist, soll zunächst und dann im

Plenum die Frage wegen der Form der Besteucrung des Tabaks zum Austrag gebracht werden. Nach- dem das preußische Staateminisserium sich für die Gewichtesteuer vom inländischen Robtabak entschie⸗ den, dürfte auch die letzte Aussicht geschwunden sein, im Bunde rath eine Mehrheit für die Einführung des Monopels zusammenzubringen. Uebrigens soll der Beschluß des Ministeriums zu Gunsten der Gewichtssteuer nur mit der Majoritat von einer Stimme zu Stande gekommen sein. — Die„Nordd. Allg. Zig.“ bezeichnet eine

n der bevorstehenden Josmund

ind Mitgliedern des Ober Landes- Gerichtes. Reben den ihm nach der Kreisordnung übertragenen

pegen einer in Ausübung seints Amtes vorge- zommenen Handlung strafrechtlich oder civilrecht⸗ lich versolgt werden soll, sich der Ueberschreitung einer Befugnisse oder Unterlassung einer ibm ob- liegenden Amtshandlung schuldig gemacht hat. Das Ministerium bat darüber zu beschließen, ob ur strafrachtlichen Verfolgung oder Civilklage im linzelnen Falle jene Entscheidung des Verwaltungs- Gerichtshofes einzuholen ist.

Berlin. Regierungsrath Tiedemann und der reiconservative Abgeordnete Dr. Lucius(Schleu- tagen) haben sich nach Friedrichsruhe begeben. Meldung der„Kreuz-Ztg.“ vo Es handelt sich, wie gerüchtweise verlautet, um Abreise des Geb. Legationsratbes v. Censcrenzen wegen der Zolltarif Reviston; jedoch auf den Bukarester diplomatischen Posten als nicht

wolle der Reichskanzler sich auch über die in par- richtig und fügt binzu: die Entsendung des diplo⸗

lamentarischen Kreisen herrschende Stimmung be- matischen Vertreters in Bukarest hänge bekanntlich neffs des Gesctzentwurfs über die Strafgewalt von der Entledigung von Bedingungen ab, deren nes Reichstages, orientiren, bezüglich in wie weit Erfüllung noch nicht erfolgt sei. Unter den zu itwa aus der Initiative des Reichstages selbst erledigenden Bedingungen dürfte wesentlich auch Schritte bezüglich einer Verschärfung der Die- die Bestimmung des Berliner Vertrages, betreffend tiplinargewalt desselben zu erwarten seien. die Stellung der Juden, sich befinden.

Ein früher schon circulirendes Gerücht— Begßüglich der reichsgesetzlichen Regelung wird jetzt dahin bestatigt, daß die deutsch-conser- der Eisenbabntariffrage theilt die„Nordd. Allg. vative Fraction des Reichstages sosort bei dem Ztg.“ aus einem Schreiben, das der Reichskanzler Zusammentritt des letzteren bestimmt formulirte bei den bezüglichen vorbereitenden Verhandlungen Anträge, betreffend die Abänderung der Geschäfts- an einen seiner deutschen Collegen richtete, einen ordnung einbringen werde. Unter denselben soll Passus mit, worin es beißt: er beabsichtige sich u. a. eine Bestimmung befinden, wonach der die Frage anzuregen, ob das Tarifwesen der Präsitent die Besugniß erhalte, beim zweiten Eisenbahnen unabbängig von dem intendirten Ordnungeruf dem Redner das Wort entzieben zu Reichseisenbahng esetz der reichsgesetzlichen Regelung können, ohne vorber die Genehmigung des Hauses durch ein Tarifgesetz bedürse. In Preußen sei dafür einzuholen. es unmöglich, eine Aenderung im Wegegeld oder

— 26. Jan. Zur Beratbung von Schutz- Brückenzoll ohne königliche Genebmigung vorzu⸗ maßregeln gegen die Gefahr der Einschleppung nebmen: damit stehe die Rechtelosigkeit der Be. der Pest ist eine Commission gebildet, welche völkerung gegenüber den viel wichtigeren Eisen—

bahn Tarifen in auffälligem Widerspruche. Wenn die Post nur auf Grund gesetzlicher Bestimmungen

Rückkehr Finkelnburg's

nach der morgen erwateten dessen Bericht entgegen-

von Wien zusammentreten,

nehmen und demnächst ihre Berathungen be ihre Tarife regeln könne, wenn es als ein unab- ginnen wird. weisliches öffentliches Bedürfniß erkannt worden — 28. Januar. Abgeordnctenhaus. Ohne ssei, daß der letzte Rest von Privatpost-Einrich—

tungen(Taxis'sche Privilegien) beseitigt wurde,

und größere Intertssenkreis, der von den Eisen⸗ babntarifen abbängig sei, der Ausbeutung im Privat-Interesse durch Lokalbehörden ohne gesetz⸗ liche Controle für die Dauer überlassen werden konnte.

Ausland.

Oc sterreich-Ungarn. Wien, 27. Jan. Im Abgeordnetenhaus wurde nach Ablehnung sämmtlicher übrigen Anträge bezüglich des Berliner Vertrages heute der Antrag der Majorität der Commission, der die Politik des Ministeriums billigt, mit 154 gegen 112 Stimmen angenommen. Die Bildung des neuen österteichischen Cabinets soll trotzdem unmittelbar bevorsttben. Das Prä- sidtium erhält Graf Coronint, die Finanzen und Inneres wahrschtinlich v. Pretis.

— Die Verhandlungen betreffs gemeinsamer

Abwehr der Pesigefahr wurden auf die meislen curopäischen Frankreich und Italien bereits ih den bezüglichen deulsch- österrtichischen Beschlussen zugesagt zu haben.

und scheinen ren Beitritt zu

Mächte ausgedehnt,

— Ein Telegramm des österreichischen Bot-

schasters in Petersburg meldet, daß in Wetlianka am 20. und 21. Januar je ein Todesfall statt⸗ gehabt und seidem kein neuet sei; auch in den arderen Localitäte neuen Erkrankungen stattgefunden

Fall vorgekommen n hätten keine Die Epidemie nehme entschieden am Intensität ab, der Cordon sei neuerdings verstärkt. Der österreichische Consul in Moskau widerlegt dae Gerücht, daß in einem Orte des Gouvernements Moskau eine Epidemie ausgebrochen sei.

Großbritannien. London, 27. Jan. Der afgbanische Führer Mir Akhor, früherer Minister Schir Ali's, ist gestorben. Die afghanischen Truppen wurden, um der Desertion zu steuern, von Kabul nach Sberalf zurückgezogen.

— Wie dem„Standard“ telegraphirt wird, besetzte General Stewart am 20. Jan. Kbelat i- Gbilzof, obne Widerstand zu finden. Die „Pall- Mall- Gazette“ dementirt die Nachtichten über einen von der englischen Regierung beab- sichtigten Kauf Cyperns.

Spanien. Madrid. Bei uder bevor- stebenden Zusammenkunft der Könige von Spanien und Portugal in Elvas wird angeblich auch die Idee eines Ebebundes zwischen der Infantin Maria della Paz, Schwester des Königs von Spanien, und dem Prinzen August, Bruder des Königs von Portugal, zur Besprechung kommen.

Italien. Rom, 26. Jan. Das diplo- matische Corps hat den Ministerpräsidenten an- läßlich einer im Senate gehaltenen Rede über die auswärtige Politik beglückwünschen lassen. Es wird versichert, die italtenische Regierung babe Rumänien ersucht, von der beabsichtigten Aufheb- ung des Freihasens Sulina abzustehen, und Ru- mänien babe eine entsprechende Zusage ertheilt. — Die Deputirtenkammer dat den Handelsvertrag mit Oesterreich in geheimer Abstimmung mit 205 gegen 10 Stimmen angenommen.

Türkei. Constantinopel, 27. Januar. Friedensvertrag zwischen der Türkei und war gestern Mittag noch nicht unter-

Der Rußland

weseniliche Discusston wird die drstte Berathung

so sei es schwer erklärlich, wie der viel wichtigere

zeichnet, wiewohl es sich nur noch um 400,000 Fre.