Samstag den 15. Februar.

NM 20.

Oberhessischer Anzeiger.

nd in Nauheim Montag, Mittwoch und

Wird hier u b Freitag Abend ausgegeben.

Kreisblatt für den Kreis Friedberg.

Erscheint dreimal per Woche und zwar Diensta

Donnerstags und

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genommen.

Deutsches Reich

Darmstadt. Der Großherzog wird am 26. d. M. mit Kindern hier zurückerwartet. Die Broßh. Familie wird zunächst wieder das Schloß leziehen, sodann dem Vernehmen nach bis Mai Uẽfenthalt im Schloß zu Seeheim nehmen, um sann wieder in das inzwischen frisch hergerichtete Palais dahier überzusiedeln.

Darmstadt. Das Regierungeblatt Nr. 5 intbält das Reglement über die Prüfung von Uspiranten für Turnlehrerstellen.

Darmstadt, 12. Febr. weiten Kammer. sathung der Artikel 65, 66, 67 und 68 des Wesetzentwurses, die Rechtsverhältnisse der Richter hetreffend, wurde in lebbafter Discussion erle- ligt. Artikel 65 wurde schließlich angenommen, zer Strich des Art. 66 genehmigt, die Art. 68, 5 und 70, sowie der Gesetzenwurf als Ganzes nit großer Majorität angenommen. Nach münd— lich erstatteten Berichten wurde der Antrag des Abg. George auf Aufhebung der Weinsteuer oder Abtragung der Provinzialstraßenbau-Schuld durch tie betreffende Provinz seitens des Ausschusses ab gelehnt, sowie die Interpellation des Abg. Wasser— urg, über den Gesetzentwurf, die Strafgewalt

ies Reichstags betr., für erledigt erklärt. Auf die von den Abg. Scriba, Jockel und Weith zestellte Interpellation, betr. den Bau der Fried— erg Hanauer-Bahn auf hessischem Gebiete, ant dortete die Staatsregierung: daß in dem Staats- sertrag vom 12. Juni 1868 zwischen Hessen und Preußen wegen des Bau's der Oberhessischen Eisenbahnen ein Termin für die Herstellung der

gesetzt worden sei. Der preuß. Regierung wurde gestattet, diese Bahn entweder durch Privatunter, zehmer herstellen zu lassen, oder dieselbe auf Staats- losten zu erbauen. Bekanntlich hat die Regierung den letzteren Weg betreten. Die Großh. Regierung hat weder das Recht, eine zasche Vollendung des Bau's zu verlangen, noch lonnten überwiegende Gründe gefunden werden,

delche es räthlich erscheinen ließen, auf Be— schleunigung des Baues zu drängen. Die der

Großh. Regierung vorgelegten Bauprojekte sind indessen einer Prüfung unterzogen worden und es laben auch die generellen Projekte wegen Fübrung der Bahn 1c. und Baähnhofsanlagen die diesseitige Genehmigung für alle Gemarkungen, bis auf die Gemarkung Friedberg, erhalten. 13. Febr. In der 66. Sitzung der Kammer wurde in kurzer Ver— landlung der Gesetzentwurf, das Verfahren in

Serubed Forst- und Feldrügesachen betreffend, in der vom

, Ausschussc beantragten Fassung angenommen. So— ee lann wurde die Berathung des Budgets fortge⸗ zr. fetzt und die für Verwaltungskosten der directen

Steuern und indirecten Auflagen geforderte Summe,

Landtevermessung und Verfertigung definitiver Ka— laster, ferner die für Bauwesen, Abtheilung„tech— tische Lokaldiener“ und„Civilbauwesen“, mit Ausnahme des letzten Postens, welcher nach der RNegierungsvorlage bewilligt wurde, nach den An— bvägen des Ausschusses angenommen.

pesen“ wurden die geforderten Beträge nach den

Ausschußanträgen bewilligt. Ebenso für Unter—

baltung der Staats- und Provinzialstraßen. Berlin, 12. Febr.

——

[Weißen

15. Sitzung der Die gestern unterbrochene Be-

Eisenbahn von Hanau nach Friedberg nicht sest⸗

preuß.

1 J 839,940 M. 35 Pf. pro Jahr, sowie die für

Für„Hof- lauwesen“,„Cameralbauwesen“ und„Forstbau-

Saale des königlichen Schlosses statt; der Kaiser verlas die Thronrede mit fester, lauter Stimme. In derselben ist u. A. gesagt: Indem Ich Sie willkommen beiße, drängt es Mich, auch von dieser Stelle Meinen Dank für Gottes Gnade zu wiederholen, die Mich in Gefahr beschirmt und von schweren Leiden gebeilt hat. Ich spreche zu— gleich dem Kronprinzen nochmals Meine Aner- kennung seiner Führung der Regicrungsgeschäfte aus und danke Ihnen geehrte Herren, für die Unterstützung, welche Sie den verbündeten Regier- ungen gewährt haben, um im Wege des Gesetzes einer gegen die Grundlagen unseres staatlichen und Culturlebens gerichteten Agitation Einhalt zu thun. Die verbündeten Regierungen berathen über die Mittel, welche die Gesetzgebung zu ge— währen vermag, um die Ucbelstände, unter denen

Etats

wir auf wirthschaftlichem Gebiete leiden, zu beben.

Die Vorschläge, welche Ich Meinen Bundesge-

nossen tbeils gemacht, theils zu machen beabsichtige, baben zunächst den Zweck, durch Beschaffung neuer der Vorlage über die Wegegesetzgebung in Schles⸗

Einnahmequellen für das Reich die einzelnen

Regierungen in den Stand zu setzen, daß sie auf

Forterhebung derjenigen Steuern zu verzichten vermögen, welche Sie und Ihre Landesvertretungen als die am schwersten aufzubringenden erkennen. Bezüglich der Zollpolitik beißt es sodann: balte es für Meine Pflicht, dahin zu wirken, daß wenigstens der deutsche Markt der natsonalen Produltion insowelt erhalten werden als dies unseren Gesammt- Interessen verträglich ist, und

bericht

Ich

daß demgemäß unsere Zoll-Gesetzgebung den be⸗

wäßbrten Grundsätzen wiederum näber trete, auf welchen die gedeihliche Wirksamkeit des Zoll- Ver- eins sast ein halbes Jahrbundert beruht hat, und

welche in unserer Handelspolitik seit dem Jahre

1865 sind.

in wesentlichen Theilen verlassen worden Für den diesjährigen Reichsbaushaltsetat,

genommen werden können, und sind deßhalb die Matrikularbeiträge geblieben. Als weitere Gegen—

und Marine-Verwaltung; über die Münzreform; über Erwerbung cines Grundstücks für das Reichs-

gesundheitsamt; das Gesetz über die Verfälschung

von Lebensmitteln; eine Gebühren-Ordnung für die Rechtsanwälte; der österreichische Handels- Vertrag; der Weltpostvertrag nebst dem neueren Uebereinkommen. 13. Febr. Bei der Wahl zum Präfidenten wurden 232 Stimmzettel abge geben; davon sind 14 unbeschrieben. Von den abgegebenen 218 gültigen Stimmen erhielt von Forckenbeck 151, von Sepdewitz(deutsch-conser-

vativ) 67 Stimmen. Somit ist v. Forckenbeck gewählt. Derselbe nimmt die Wahl dankend an. — 11. Febr. Das Abgeordnetendaus bat

in der Abendsitzung die Berathung des Cultus- in unerheblicher Debatte beendet. Die dritte Berathung des Staatshausbalts-⸗Etats ist

damit vollendet.— 12. Febr. Das Haus ge⸗ nebmigte heute in dritter Lesung ohne Debatte die Gesetzentwürse, betr. die Abänderung der

Gesetze über die bannoversche Creditanstalt und

wig- Holstein. Es folgte sodann der General- der Budget- Commission. Nach einer längeren Discussion wurden die Risolutionen 1 und 2, betr. die Aufforderung an die Regierung zu erböhter Sparsamkeit, mit großer Majorität angenommen. Rickert befürwortete sodann die Resolution geger den Ankauf von Vollbahuen durch den Staat, für Begünstigung der Secundär— Bahnen und auf Vorlegung einer Uebersicht in der nächsten Landtagssession über die Unterstützung selcher Bahnen durch den Staat. Der Minister erklärt, er wolle mit seinen Ansichten dierüber nicht zurückhalten und werde sich morgen äußern. — 13. Febr. Das Haus setzte die Berathung über den Generalbericht der Budget- Commisston heute fort. Minister Mapbach erklärt: Er sei

haben neue Einnahmequellen noch nicht in Aussicht der Ansicht gewesen, daß es nicht richtig sei, bei

dem Etat Fragen von so principieller zu erörtern. Wenn das Haus über

Tragweite das Pro-

stände der Verhandlungen werden bezeichnet: der gramm der Regierung Auskunft verlange, so halte

mit Oesterreich abgeschlossene Handels- Vertrag. die Verträge des allgemeinen Postvereins, der Gesetzentwurf gegen Verfälschung der Lebensmittel,

die Entwürfe zur Ergänzung der Justizgesetze und

das Gesetz über die Diselplinargewalt des Reichs- tags. Die beunruhigenden Nachrichten über den Ausbruch der Pest im Osten Europa's haben Uns in die Nothwendigkeit gesetzt, Vorsichtsmaß'⸗ regeln zu treffen, welche dem Verkehr lästig fallen. Die jüngsten Nachrichten geben der Hoffnung Raum, daß die baldige Untertrückung der Krank— beit wenigstens in Rußland gelingen werde. Die Ungewißbeit, in welcher die Schlußbestimmung von Artikel V des Prager Friedens von 1866 die Zukunft der Einwohner der nördlichen Districte von Schleswig erbielt, hat Mich veranlaßt, mit dem Kaiser von Oesterreich in Verhandlung über eine Abänderung jenes Artikels zu treten, welche zu einem befriedigenden Resultat führte und deren Wortlaut Ihnen mitgetheilt werden wird. Die Rede gedenkt sodann noch der Beendigung des ortentalischen Krieges und der freundschaftlichen Beziehungen zu den auswärtigen Mächten. Bis— marck erklärte darauf die Session für eröffnet. Forckenbeck eröffnet die erste Sitzung Reichstags sodann um 3½ Ubr und berust die provisorischen Schriftführer. Eingegangen

sind: schreibt:

Heute fand die Er- der gesammte Etatz Vorlagen über eine Anleihe iffnung dee Reichstags durch den Kaiser im für Zwecke der Post und Telegraphie, der Militär- minist

er für Preußen das Staatsbahnspstem für das allein richtige, aber als praktischer Mann richte er sich bei Durchführung dieses Spstems nach den Umständen und nach der Finanzlage. Der Ge— danke einer Uebernahme aller Babnen durch das Reich habe leider bei den verbündeten Regierungen nicht den erwünschten Anklang gefunden. Obwohl durchaus nicht Absicht sei, eine Pression auf die Bundesstaaten zu üben, werde die Regierung doch im eigenen Lande das Staatsbahn Spstem nach Maßgabe des Gesetzes von 1876 durchzuführen sich bemühen. In Anlehnung an das Staats- bahn-System stebe er auf dem Boden der besten preußischen Traditionen und der gesundesten Eisen— bahnpolitik, sowie der Grundsätze, welche das Haus stets gutgeheißen habe. Die Finanzlage dürfe die Regierung in ihren Absichten nicht bemmen. Diese Lage werde verbessert, wenn die Regierung eine Erleichterung der Transportmittel, billigere Preise für den Transport ermögliche. Eine Belastung der Steuerzahler involvire das Staatsbahn-System nicht. Man müsse noch zahl- reiche Bahnen bauen und Sckundaͤrbahnen unter- stützen. Das sei aber nur möglich durch Con-

des solidirung des Staatsbahn-Sypstems.

Die„Nordd. Mannigfache Angaben über Vorgänge in der letzten Sitzung des ecriums sind, wie bestimmt verlautet, absolut

Allg. Zig.“ stür mische Staats-

13. Febr.