Dienstag den 11. März.

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0 90 An 14 0 3 Pep; * 1 2. truntelt 9 2 Wird hier und in Nauheim Montag, Mittwoch und 2 N 5 1 Erscheint dreimal per Woche und zwar Dienstags ird. Freitag Abend ausgegeben. Kreisblatt für den Areis Friedberg. r 86, — 4 5 Tie einspaltige Petitzeile wird bei Annoncen mit 11 Pf. berechnet, bei größerem Tabellen- oder Ziffersatz mit 14 Pf., bei Reclamen mit 22 Pf.; ein Beleg kostet 9 Pf. Annoncen von auswärtigen Einsendern(soweit Letztere nicht Jahres-Conto bei uns haben), welchen der Betrag nicht beigefügt ist, werden stets per Post nachgenommen. . Naterleze 5 1 eue Deutsches Meich. Ausschuß, die Artikel 1 und III des Entwurfs gewünschten Richtung thun. Lingens beklagt die 4 Darmstadt. Die zweite Kammer ist auf unverändert anzunehmen. Art. II dagegen er- Zunahme der Auswanderung, fragt nach den dds 12. März einberufen. Zu dem Entwurfe halt eine andere Fassung. Gründen für dieselbe und verlangt die Vorlegung edber dis Finanz Gesetzes für die Finanz Periode Berlin, 7. März. Reichstag. Zweite Be- der bezüglichen Statistik. Fürst Bismarck erklärt, 97 1879/82 beantragt der Finanzausschuß: ale ordent-rathung des Gesetzentwurfte, betr. die Strafgewalt der Wunsch nach einer Auswanderungs⸗ Statistik * be Einnahmen aus direkten Steuern 7,750,156 M.] des Reichstages. Es liegen Amendements vor sei berechtigt; er könne solche in Aussicht stellen. netessen einzustellen; als außerordentliche Einnabmen: seens von Helldorf-Bedra(deutsch-conservativ) Was die Gründe für die Auswanderung betreffe, Nan„Aus den Aktiven der Staatsschuldentilgungskasse“ und Schwarze(deutsche Reichspartei), welche auf so habe sich ergeben, daß die meisten Auswanderer e dag 59,582 M., sowie„Aus den Ueberschüssen vor- Milderung der vorgeschlagenen Disciplinarmittel[ aus den wenigst bevölkerten Gegenden kämen, 5„ dier Finanzperioden“ 168,081 M. 53 Pf. zu resp. auf Verschärsung der Geschäftsordnung ab- namentlich vorzugsweise aus den Landwirthschaft 1 Prezent seichen und dafür einzustellen:„Aus den Ueber- zielen. v. Treitschke tritt für die Tendenz der betreibenden Provinzen. Es würde für die land⸗ * sbüssen des ordentlichen Budgets pro 1879/82 Gesetze ein. v. Goßler befürwortet den Antrag wirthschaftlichen Provinzen vitlleicht ein Segen

Ubrlich 542,924 M. 87 Pf., für drei Jabre so 1,628,774 M. 61 Pf.“; den ersten Absatz 6. 1 nach der Vorlage der Regierung anzu: men; zwischen den ersten und zweiten Absatz eses Paragraphen folgenden Satz einzuschalten: Sollten jedoch für ein oder mehrere Jahre der Fvorstehenden Finanzperiode die an die Reichs hnupikasse zu leistenden Matrikularbeiträge um ein Tiertel oder mehr unter der hierfür eingestellten kt umme bleiben, so soll über die Höbe der Steuerausschläge weitere Vereinbarung mit den Ständer erfolgen.“ Sodann beantragt die Mehr- pit des Ausschusses, den zweiten Absatz des§. 1 nich der Regierungsvorlage anzunehmen. Dagegen Vantragt die Minderheit:„Der frühere Steuer- gusschlag zur Verzinsung und Tilgung der Pro- unztal- Straßenbauschulden soll in der Provinz Oberbessen mit 3 Hellern auf den Gulden, bezw. 125 Pf. auf die Mark Steuerkapital besonders aboben und an den Provinzial-Straßenbaufonds veser Provinz abgegeben werden; dagegen soll de durch Gesetz vererdnete Erhöhung der Steuer- gisschläge nicht zur Ausführung kommen.“ Zu un§§. 5—8 beantragt der Ausschuß Annahme. 2 ker Finanzausschuß der ersten Kammer erklärte b ich mit den Anträgen der Majorität des Finanz— gisschusses zweiter Kammer einverstanden. An

1 en buen Angelegenbeiten kommen auf die Tages- —„dnung der zweiten Kammer: außer dem Finanz- dertu A setz und Etatsgesetz, der neue Etat der Richter- 7 lid Kreisraths- Gehalte, die Gesetze über die

1 Feorganisation des Verwaltungsgerichtshoss, das dtterliche Erziehungsrecht bezüglich der Religion der Kinder und die Landes- Culturrenten Kasse. Unter den neuen Berichten des ersten Ausschusses „r zweiten Kammer sind auch diejenigen üder de Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben e Staates und über die Gesetzes Vorlage, die Jinrichtung und Besugnisse der Oberrechnungs⸗ Fammer betreffend. Im Ganzen empfiehlt der ALusschuß die Annahme der beiden Gesetzentwürfe und ihrer einzelnen Artikel, die vom Ausschuß

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vorgeschlagt und fanden fast sämmtlich die Zustimmung der Regierung. Nach dem Nachtragsetat zur Gleich- sellung der Gehalte der Kreisräthe und Kreie⸗ issessoren beginnt der Gebalt der Verwaltunge⸗ beamten mit 2500 M., die Kreisräthe sind in drei Classen mit einem Gehalte von 4500-5500 M. engetheilt. Da für die Beamten der politischen

nen Aenderungen sind nicht beträchtlich

Helldorff und polemisirt gegen die Auslassungen der Redner von der Fortschrittspartei und der nationalliberalen Fraktion. v. Stauffenberg bringt den Antrag ein: Für den Fall der Ablehnung des Gesetzentwurfss und des Antrages Schwarze möge das Haus der Geschäfts Ordnungs-Com: mission den Auftrag ertheilen, unter Vorsitz des Präsidenten des Reichstags die Frage, ob eine Aenderung der Geschäftsordnung nothwendig sei, zu prüfen und im Bejahungsfalle formuliite Vor- schläge an das Haus zu bringen. Windthorst (Meppen) spricht gegen die Vorlage und die Anträge. Graf Frankenberg spricht für den An⸗ trag Schwarze. Gneist tritt dem Gesetzentwurse entgegen. Hierauf wird die Dietussion geschlossen. Bei der Abstimmung werden die Amendements Helldorff zu den 58. 3 und 4 gegen die Stimmen der Deutschconservativen und einzelner Freicon- servativen abgelehnt, und mit derselben Majorität sodann auch die§§. 1 bis 4 der Regierungs- Vorloge. Damit sind zugleich die übrigen Para graphen und das ganze Gesetz abgelehnt, wie der Präsident ausdrücklich constatirt. Nunmehr ver— theitigt Schwarze seinen Antrag. v. Stauffenberg rechtfertigt seinen Antrag. Es wird der Antrag Schwarze abgelehnt und der Antrag Stauffenberg angenommen. Für letzteren stimmen die Conser- valiven, die Nationalliberalen und das Centrum. — 8. März. Fürst Biemarck ist bereits vor Beginn der Sitzung anwesend. Das Haus be— ginnt die zweite Berathung des Etats. Der Etat des Reiche kanzlers wird ohne Debatte ge nehmigt. Bei dem Etat des Reichskanzleramts äußert Hänel sein Befremden darüber, daß nicht auch dem Reichstage Gelegenheit geworden, sich über die Verschmelzung des preußischen Handels- ministeriums mit dem Reichskanzleramte auszu⸗ sprechen. Er sieht die Nothwendigkeit der Creirung einer neuen Ralhestelle nicht ein. Mintster Hoff, mann erwiedert: diese Vermehrung stehe mit der gedachten Verschmelzung nicht im Zusammenhang. Die neue Stelle sei durch die Berürfaisse, des Reichskanzleramts bedingt. Der betreffende Titel wird bewilligt. Bei dem Titel Kosten für Maß. regeln gegen die Rinderpest wünscht Rlchter (Meißen) zu wissen, ob die Vorlegung eines Viehseuchen⸗Gesetzes zu erwarten sei. Minister Heffmann erwiedert: die Vorarbeiten seten weit genug gediehen, um die Vorlegung noch in dieser Sesston zu ermöglichen. Es entsteht sodann eine

berwaltung die gleiche Vorbildung wie für die Pichter in Hessen verlangt wird, so erscheint die Pfleichstellung als ein Gebot der Billigkeit. Im Fachtheil erscheint der Verwaltungsbeamte dem

Jichter gegenüber durch die beschränkte Zahl der

Stellen und dadurch, daß jederzeit die izung in den Ruhestand erfolgen kann. Zu dem 11 Pe ssetzentwurf über die Bildung und Zuständigkeit des obersten Verwoltungsgerichts beantragt der

Ver-

persönliche Reiberei zwischen Lasker und Bismarck, die, von Ersterem ausgehend, lediglich nur constatirt, daß der Riß zwischen den Natlonal-Liberalen und Bismarck immer größer wird. Abg. Zinn wünscht, Fürst Bismarck möge als preußischer Ministerpräsident schärfere Maßregeln für den Grenzverkehr an der preuß. Grenze herbeifübren. Fürst Bismarck replieirt, er müsse dies den Ressortmintstern Preußens über—

lassen, werde aber auch seinerseits Schritte in der

sein, wenn sie eine entwickeltere Industrie erhielten. „Man muß bestrebt sein, die Erwerbung von Grundeigenthum, die selbstständige Bewirthschaft⸗ ung mittelst Erbpacht zu erleichtern und die In⸗ dustrie in den Agriculturprovinzen zu befördern.“ Richter(Hagen) bekämpft die Ausführungen des Reichskanzlere. An der weiteren Debatte, welche sich auf das statistische Bureau und das Burtau des Reichsgesundheitsamts beziehen, betheiligen sich Lucius, Günther, Richter und Minister Hoff— mann. Der Etat des Reichskanzleramts wird darauf genehmigt. Bei dem Etat des auswärtigen Amtes wünscht Reichensperger(Crefeld) regelmäßige Vor⸗ legung des diplomatischen Schristenwechsels. Hänel unterstützt diesen Wunsch. Nach weiterer unerheb⸗ licher Debatte wird der Etat des auswärtigen Amtes genehmigt.

— 8. März. Der Kaiser glitt gestern Nach ⸗ mittag beim Promeniren auf dem glattem Par- quetboden aus und zog sich eine leichte Contusson der rechten Hüfte zu. Nach gut vollbrachter

Nacht nahm der Kaiser heute in gewohnter Weise

die regelmäßigen Vorträge entgegen.

— Die Budget- Commission des Reichstags lehnte den für das Gebäude des Reichsgesund— heitsamtes geforderten Betrag von 312,000 M. gegen acht Stimmen und die für Ankauf der Casa Zuccasi in Rom geforderten 325,000 M. einstimmig ab. Für den Reichsoberauwalt wur— den 14,000 M. bewilligt.

— 7. März. Gestern wurde hier der Welt⸗ Postvertrag ratisieirt.

— Wie man der„Voss. Ztg.“ schreibt, hat der Tabakssteuer-Gesetzentwurf wegen der Höhe der Sätze im Bundesrathe selbst, namentlich bei den Bevollmächtigten der baperischen und badischen Regierung, Erstaunen hervorgerufen. Wenn von den Ausschüssen des Bundesrathes nicht bedeutende Aenderungen vorgenommen werden, so werden die genannten Bevollmächtigten als Vertreter der beiden tabakbauenden Staaten Bundesrathe gegen die Vorlage stimmen.

— 7. März. Professor Dr. Levin, welcher gestern erklärte, Prokofffeff sei an keinem spphilttischen Leiden erkrankt, ist am Sonntag Abend nach Petersburg gereist eigens zur Untersuchung des Falls. Levin ist erster klinischer Director der Abtheilung für Haut- und Spphiliskrankbeiten an der hiesigen Charité.

Ausland. Oesterreich⸗Ungarn.

Der Heeres ausschuß der unganischen

Im

Pest, 8. März. Delegation

nahm die Occupations- Vorlage pro 1878 als Nachtragscredit mit 106 Millionen Gulden un-

verändert an, mit der Bedingung, daß im laufenden Jahre keinerlei Investitton gemacht werde. Von dem Voranschlage pro 1879 wurden 5,440,000 fl. gestrichen.