1877.

N30.

Dienstag den 13. März.

berhessischer Anzeiger.

Die Petitzetle wird mit 11 Pfennig berechnet.

Betreffend: Die Besteuerung des Weins.

deren

Rreisblatt für den Artis Friedberg.

Amtlicher Theil.

Erscheint jeden Dienstag, Donnerstag und Samstag.

Friedberg am 9. März 1877.

Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien.

Auf Ersuchen Großherzoglicher Ober⸗Steuerdirection und unter Hinweisung auf die Art. 4, 6 und 7 des Gesetzes vom 9. Dezember 1876, die Besteuerung des Weins betreffend, tragen wir Ibnen auf, für Ihre resp. Gemeinden, in welchen seither schon Commisstonen behufs Abschätzung der Weinsteuerschuldigkeiten bestanden daben, die Wahl von 3 Commissionsmitgliedern und zwei Stellvertretern für das Jahr 1877 durch den Ge⸗

Dr. Braden.

* meindtrath vornehmen zu lassen und dem Hauptsteutramt unter Angabe der Gewählten Nachricht hiervon zu geben. u Frudde Oelrefsend; Der Frübjabrs⸗Faselmarkt des landwirthschaftlichen Bezirks ⸗Vereins. Friedberg den 10. März 1877. Mbicre Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien. f Sie wollen die, wegen des in Butzbach zur Abhaltung kommenden Faselmarktes, erlassene Bekanntmachung in den Publikationskasten einheften. „ Ur. Braden. Betreffend: Die Abhaltung eines Obabdaumwärter⸗Cursus an der Ackerbauschult zu Friedberg. Friedberg am 10. März 1877. . Das Großherzogliche Kreisamt Friedberg an die Großherzoglichen Bürgermeistereien. zultt de Wir erinnern an die sofortige Erledigung unserer Verfägung vom 18. vorigen Monats, Kreisblatt Nr. 22 und fügen an, daß in denjenigen * Nauen Gemeinden, wo Obstbaumwärter nicht vorhanden und Anmeldungen nicht erfolgt sind, die Aufforderung hieczu durch die Schelle bekannt zu machen lun sei und daß dies geschehen, anzuzeigen ist. Dr. Braden. . Deutsches Reich. Bedauern und Ersuchen um Entschuldigung wegen] daß die anderen Staaten nicht minder partikula-

Nm Darmstadt. Das Großherzogliche Regler decker ungsblatt Nr. 12. enthält: Verordnung, die „ eee, Ausführung des Berggesetzes vom 28. Jan. 1876,

nfelben In insbesondere die Anlegung und Führung der Berg l Belp, grund bücher in der Provinz Rheinbessen betreffend. Dube Darmstadt. Postpersonalnachrichten. 1) An; e ein genommen sind: als Pastagenten der pensionitte

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Sendarm Knöß in Kroffdorf, der Specereihändler Lau in Weisenau und der Gemeinde ⸗Einnehmer Metzger in Münzenberg; 2) Ausgeschieden sind: die Postagenten Abel in Kroffdorf und Obert in

zerterbabn Weisenau; 3) In den Ruhestand getrcten ist:

— der Pestverwalter Fließ in Groß Steinheim.

N 1— Am 21. Februar wurde der Gymnasial-

U lehrer Professor Wagner zu Darmstadt auf Nach- suchen unter Anerkennung seiner Dienste in den

b. Ruhestand versetzt und demselben das Ritterkreuz

1. Klasse des Philipps⸗Ordens verliehen. Berlin, 10. März. In der heutigen Sitzung des Reichstags wurde die erste Lesung des Etats pro 1877/78 vorgenommen. Der Präsident dee Reichskanzler⸗Amtes Hofmann erläuterte den Etat und erklärte dabei, daß der im vorigen Jahre erhoffte Ueberschuß nicht erreicht worden sei, sondern nur ein solcher von 6 Millionen erzielt wäre; auch blieben in dem laufenden Vierteljahre die Einnahmen hinter den Voranschlägen zurück; es werde zwar gelingen, die Ausgaben zu decken, jedoch werde ein Ueberschuß schwerlich erzielt werden können. Die Ausgaben pro 1877ö78 sind um 68 Millionen höher als um Vorjahre und es sei daher eine Erhöhung der Einnahmen um die gleiche Summe geboten. Die Minder-Einnahmen gegen das vergangene Jahr seien beträchtlich und zwar hauptsächlich deshalb, weil die Ueberschüsse aus den vorhergegangenen Jahren sich erheblich ver⸗ tingert hätten. Die Erfahrungen früherer Jahre hielten jedoch davon ab, Anträge auf Vermehrung der Reichs Einnahmen durch neue Steuern zu stellen. Durch eine Erhöbung der Matrikular⸗ beiträge sei es ohne große Belaͤstigung ausführbar

a und würde bei der jetzt beantragten Erhöhung 0 derselben auf den Kopf ein nicht höherer Betrag e He entfallen, als im Jahre 1872. Hierauf folgte eine 100 1 66 lebhafte Debatte darüber, wie Ersparungen zu erzlelen 761ʃ¹0 selen, um das Desicit zu verringern. Verschiedene 77 Rerner sind prinzipiell von vornbertin gegen die 9 Megierungs vorlagen. Fürst Bismarck sprach sein

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der verspäteten Vorlegung des Etats aus und fuhr sodann folgendermaßen fort: Der Abg. Richter sei von vornherein gegen jede Regierungs-Vorlage; sein Vorschlag, auf Bestände zurückzugreifen, liege wohl nahe, reiche aber nicht aus, um dem Bedürf- nisse zu entsprechen, und wäre dies auch der Fall, wie sei es möglich, dauernde wiederkehrende Aus- gaben durch Angreifen des Capitals zu decken? dann brauche man nur heute den Jnvaliden-Fonds anzugreifen und morgen die Reichs- Eisenbahnen unter den Hammer zu bringen; er bitte dringend, den Invaliden-Fonds nicht anzutasten. Mit der Steuer-Erhöhung habe die Regierung keine er- muthigenden Erfahrungen gemacht; er(Bismarck) kämpfe dafür mit aller Kraft, habe aber, da der Plan noch nicht für die Ausführung reif, zur Erhöhung der Matrikular-Beiträge greisen müssen, wobei ihm die Verfassung zur Seite stehe.„Ich erkläre, daß wir im Reichskanzleramt unter Zu- ziehung der preußischen Finanzverwaltung mit der Steuer-Resorm beschäftigt sind, und zwar mittels besserer Ausbeutung der indirecten Steuern. Ich bestreite, daß die ärmeren Classen dadurch gedrückt werden, und verweise auf den Vorgang bei Auf- hebung der Mahl- und Schlachtsteuer in Berlin. Während der jetzigen Sesstion war die Vorlegung des Resormprojectes nicht möglich. Mit einer einzelnen Steuer vorzugehen, erschien nicht rathsam, zumal die Ablehnung von Seiten des Reichstags wahrscheinlich war. Ist dies ein Irrthum, so steht es dem Reichstage jeden Augenblick frei, solche Steuer zu fordern. Ich hoffe auf die Be— reitwilligkeit der Regierungen, in die Erhöhung der Matrikular-Umlagen zu willigen, und auf die Unterstützung des Reichstages. Reichsminister ohne Macht werden nichts nützen, auch nicht zu schaffen sein. Ich erinnere an den Präsidenten des Reichs Eisenbahn-Amtes, der sein Amt niederlegte, weil er sich hilflos fühlte und alle seine Anordnungen an dem Widerstand der Partikular-Staaten scheitern sah.“ Gerade so würde es etwaigen Reichs- ministern gehen. Der größte Gegner eines Reichs- Finanzministers würde der preupische Finanzminister sein.„Gerade deshalb(so fuhr der Reichskanzler fort) strebte ich danach, einem hohen Reichsbeamten Sitz und Stimme im preußischen Ministerium zu zu schassen, um den größten Partikular-Staat für

das Reich zu gewinnen, wobei ich bemerken möchte,

ristisch wie Preußen sind. Der partikularistische Strom war stets bedeutend bei uns, und scheint jetzt wachsen zu wollen, ist vielleicht auch nur ein Durchgangspunkt. Jedenfalls brauchen wir Zeit, um solche Hindernisse zu überwinden. Ich empfehle das Budget Ihrer wohlwollenden Beurtheilung; mögen Sie den Umstand, daß Sie eine proviso- rische Bewilligung aussprechen, in einer Resolution erklären, das kann ich hinnehmen, obwohl ich damit nicht einverstanden bin, aber seien Sie überzeugt, daß das Menschenmögliche geschah, um das Resormwerk fertig zu stellen; es ist aber nicht fertig und war mit Menschenkräften nicht fertig zu stellen;(Beifall.)— Nach der Rede des Fürsten vertagte sich das Haus.

Berlin. Nachdem neuerdings einzelne Ztg. gemeldet haben, daß Seitens des Kaisers von Rußland der Oberbefehl über die russische Süd— Armee dem General-Feldmarschall Manteuffel an- geboten, von diesem aber ausgeschlagen worden sei, weil er von der russischen Armee eine un- günstige Meinung habe, erklärt sich heute der „Reichs- Anzeiger“ ermächtigt, zu versichern, daß der Kaiser von Rußland niemals Manteuffel ein Commando angeboten habe, dieser also auch nicht in der Lage gewesen sei, ein solches auszuschlagen, und außerdem zu keiner Zeit ein ungünstiges Urtheil hinsichtlich der russischen Armee ausge— sprochen habe.

— Der„Reichs⸗Anzeiger“ veröffentlicht einen Steckbrief des Kreisgerichts in Berlin vom 7. Marz gegen den in Untersuchung befindlichen Schrift- steller Dr. Rudolph Meper, welcher seine Wohnung verlassen und sich ins Ausland begeben hat.

— Wie die„Kreuz-Zeitung“ erfährt, babe der Kaiser kürzlich das Staats-Ministerium auf- gefordert, ihm einen Bericht über die gegenwärtigen Notbstands-Verhältnisse zu unterbreiten und wäre demzufolge eine bezügliche Denkschrift zur Vor legung an den Kaiser ausgearbeitet worden.

Ausland. Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 10. Marz. Das Abgeordnetenhaus beschloß in seiner deutigen Sitzung, in die Spectal-Debatte über die Anträge auf Revision des Preßgesetzes einzugeden, nahm die bezüglichen zwei Gesetzentwürfe betreffs Ab⸗ änderung der Strasproceß Ordnung und des