Ausgabe 
7.12.1869
 
Einzelbild herunterladen

ige 95 ugshausa teuer

1 1 Suceladen Ebdat

gem

btbraun kr.

M. Löser .

rsehen

1 Herren: tuts, Ede 45 retlt 80 ischet, 4 riert e&! 1

L

1 1 nd Stoß-

cchng , 100 alen 4 Kine ablichten. 1 nen lf

ann, Oberhessischer Anzeiger.

. 143.

D Hessen. Darmstadt, 2. Dez. Zweite ohne Welteres der Bundesgewalt zu fügen Gold⸗ Kammer. Rach der Beeidigung des neu ein⸗ mann hält es für eine Prätension der Bundes⸗

getretenen Abgeordneten Gebbardt wird die gesetzgebung, wean sie derartige Bestimmungen Wahl der Hofgerichts-Advokaten v»Wedekindsdiktiren wolle, und würde dies geschehen, so sel für Friedberg einstimmig genehmigt. Gegenstand ses am Platze, auch auszurufen, wie in der säch⸗ der Tagesordnung ist die Forderung der Regie sischen Kammer: bis hierher und nicht weiter. zung von 33,000 fl. zum Neub au einer Veterinär⸗ Auch Kraft erklätt es für das einzig Richtige Anstalt an der Landes⸗Universitat. Der Aus schuß nur der Gewalt zu weichen. Durch die Abstim⸗ beantragt die Ver willigung von 30,000 fl. unter mung hält die Kammer gegen 6 Stimmen die

werden.

»inigen Bedingungen. erklärt sich gegen den Abstrich, Heß gleichfalls, bittet aber das Gebäude nicht, wie beabsichtigt, in den neuen Stadttgeil Gießens zu verlegen. Goldmann ist auch derselben Ansicht, während Volbard ausrechnet, daß jeder Student der Thierheilkunde fostet und es deßhalb besser sei, die ganze Veterinär⸗ Anstalt aufzuheben. Kraft will einen anderen Platz, z. B. hinter der Eisenbahn an der Labu, zur Errichtung der Anstalt ausgewählt haben. Wernher glaubt, daß das Institut unterstützt werden müsse. Auch solle man sich bemüben, den gegenwärtigen Docenten der Veterinärwissenschaft in Gießen zu halten. Zentgraf spricht für die Anforderung. Fink und Edinger gleichfalls Für Bewilligung und K. J. Hoffmann hält es Für zweckmäßig, mit der endgültigen Bewilligung zu warten, bis Seitens des norddeutschen Bundes entschieden ist, ob den in Gießen ausgebildeten Veterinärärzten die Approbation ertheilt werde. W. v. Löw vertheidigt die Ausschußanträge, die dahin gehen:die Kammer wolle zu dem projek⸗ uirten Baue 30,000 fl. verwilligen, unter den Bedingungen: 1) daß das Anatomiegebäude ver⸗ tauft und der Erlös der Hauptstaatskasse in Ein⸗ mahme gebracht werde; 2) daß die Stadt Gießen den Bauplatz unentgeltlich hergebe; 3) daß kein Hesonderer Universitätsschmied angesteut werde, wogegen der Großb. Staatsregierung zu überlassen ei, zu bestimmen, wo das zu errichtende Gebäude bingestellt werden soll; und nimmt die Kammer gegen 6 Stimmen diese Vorschläge an. Bei der zun folgenden Debatte über eine die Errich- nung von Kreiskassen betreffende Gesetzesvorlage sspricht Dumont gegen das ganze Gesetz, da wer Bezirksrath in seiner gegenwärtigen Organi⸗ sation ihm kein Vertrauen einflöße. Er habe früher Anträge auf Neuorganisirung der Verwal⸗ nung im volksthümlichen Siun gestellt, er habe jedoch jede Hoffnung in dieser Richtung der Re⸗ gierung gegenüber aufgegeben. Staatsrath von Bechtold: Gegen die Organisation des Bezirks- raths sei in der Kammer noch keine Klage erhoben worden. K. J. Hoffmann: Der Bezirksrath ist ein reines Scheiginstitu, es entscheidet in zweiter und dritter Instanz die Regierung, die vorher schon durch ihre Verwaltung auf den Ge⸗ meinsinn gedrückt hat. Er und seine Freunde eien entschieden gegen das Gesetz. Abg. Kempf als Berichterstatter: gerade die Selbstständigkeit des Bezirksrathes solle durch das Gesetz erhöbt Das Gesetz wird schließlich gegen 7 Stimmen angenommen. In der vorigen Session peschloß die zweite Kammer auf den Antrag der Abgg. Fink und Goldmann, die Heranziehung der Militärpersonen zu Communalumlagen bett., die Reaitrung zu ersuchen: 1) mit aller Entschieden⸗ beit auf Zurücknahme der in Nr. 35 des Bundes gesetzblatties veröffentlichten Verordnung vom 22. Dezember 1868 hinzuwirken, 2) die Behörden anzuweiser, dieser Verordnung vorerst keine Felge zu geben und 3) hiervon dem Kriegeministerium zur Bedeutung der Offiziere Kenntniß zu geben. Die erste Kammer schloß sich dem ersten dieser drei Punkte an, ließ aber die beiden andern als unthunlich fallen. Der Ausschuß beantragt, auf dem früheren Beschluß zu beharren, während der Megierungscommissär die Ansicht des andern Hauses wertritt. Curtman ist entschieden für den Aus⸗ sschußantrag, der das Recht zur Seite habe, wo- gegen Dernburg glaubt, es sei am besten, sich

Der Regierungscommissär

den Staat wenigstens 400 fl.

früheren Beschlüsse aufrecht.

Berichtigung. Die Kammer bat die Forderung von 800 fl. für die protestantische Seelsorge in der Landesirrenanstalt zu Heppen⸗ heim abgelehnt und nicht bewilligt wie in vor. Ne. d. Bl. berichtet war.

Der Consul des Norddeutschen Bundes Carl Schmitz in Florenz ist zum Gr. Consul da- selbst bezüglich der nicht zum Norddeutschen Bunde gehörigen Gebietstheile des Großberzogthums er⸗ nannt worden.

Die bisher zur Dienstleistung Königl. Preuß. Armee commandirten Stabsoffiziere sind in die hessische Division zurückgetreten. Dem Obersten v. Lyncker wurde die Führung des 3. Juf.⸗Regts., dem Oberstlieutenant Sta m m die Führung des 2. Bat. 3. Inf ⸗Regts. und dem Major Bechstatt die 4. Inf.⸗Regts. übertragen.

Gießen. Der Historiker und Privatdozent an biesiger Hochschule Dr. Heinrich Ulmann (aus Weimar gebürtig), hat einen Ruf als außerordentlicher Professor für den Lehrstuhl der Geschichte an die Universität Dorpat erhalten und, wie es heißt, angenommen.

Mainz. Nach einem hier cursirenden Gerücht soll der jetzige Gouverneur der Festung, Prinz Waldemar v. Schleswig⸗Holstein, demnächst durch General Vogel v. Falkenstein abgelöst werden. Preußen. Berlin. Der König empfing in feierlicher Audienz die chinesische Gesandtschaft. DieBörsenzeitung melder, daß Delbrück zum Staatsminister ernannt sei; er bleibe jedoch

Präsident des Bundeskanzleramtes. DerStaatsanzeiger meldet, daß dem

Präsidenten des Bundeskanzleramts, Delbrück, der Charakter als Staatsminister mit der Berechtigung verliehen worden sei, den Sitzungen des Staats- Fan in allen mit dem Nordbunde in Verbindung stehenden Angelegenheiten, auch nach dem Ablauf des dem Grafen Bismarck bewilligten Urlaube, beizuwohnen.

Im Abgcordnetenhause gab bei der Be⸗ rathung der außerordentlichen Ausgaben des Etats des Cultusministeriums der Finanzminister die Er⸗ klärung ab, kein Engagement in Bezug auf Mehrausgaben eingehen zu können, bevor sich übersehen lasse, ob die vorgeschlagene Consolipation vom Landtage angenommen werde. Wenn das Abgeordnetenhaus auf die unterbreiteten Vorschläge eingeht, dann hofft der Finanzminister für diese Zwecke erheblich größere Summen zur Verwendung zu bringen, als im Etat vorgesehen sind. Bei Berathung des Etats des Ministeriums der aus⸗ wärtigen Angelegenheiten wurde eine Aversional⸗ Entschädigang an den noiddeutschen Bund für Besorgung speciell preußischer Angelegenheiten von 30,000 Thlrn. unter Widerspruch des Finanz⸗ ministers gestrichen. Nach längerer Debatte wurden hierauf die Legalionen in Hamburg, Oldenburg und Weimar als künftig wegfallend bezeichnet. Ein gleicher Antrag bezüglich der Legation in Dresden wurde abgelehnt.

DieN. Fr. Pr. sagt, ein österreichisches Ministerium, welches dem Reichsrath so etwas bieten würde, wie das Mühler'sche Unterrichtsgesetz, würde unter der Wucht der Angriffe von allen Seiten zusammenbrechen. In Preußen befindet es sich den Umständen nach recht wohl und munter.

Bei dem Landheere und der Marine wur⸗ den während des Ersatzlahres 186869 über⸗

in die

Führung des 2. Bataillons

haupt 80,60 1 Ersatzmannschasten eingestellt. Nach der Uebersicht der Resultate der mit den ausge⸗ bobenen Rekruten vorgenommenen Präfung zählten darunter mit Schulbildung in der deutschen Sprache 72,204 Mann, nur in der Muttersprache ausge⸗ bildet 5115 Mann. Ohne Schulbildung fanden sich vor 3182 Mann, und zwar in den Provin⸗ zen Preußen 13,26, Posen 147, Pommern 17, Schlesien 3.58, Brandenburg 0,5, Sachsen 0 52, Westphalen 1,32, Rheinprovinz 05, Hannover 1.06, Schleswig- Holsttin 0,7, Hessen 0,5, Nassau und Frankfurt a. M. 0,45, und Lauenburg 0,6 Prozent der ausgehobenen Mannschaften.

Bayern. München. Nach Mittheilungen eines gewöhnlich gut unterrichteten Corresponden⸗ ten der AugsburgerAllg. Ztg. dürste Fürst Hohenlohe sein Porlefeuille behalten und überhaupt nur der Minister des Innern, v. Hörmann, nebst dem Minister des Cultus, v. Gresser, aus dem Ministerium scheiden..

DerN. fr. Pr. wird berichtet:Der Stiftsprobst Döllinger äußerte sich, vom Könige um Rath gefragt, gegen die Berufung eines ultra⸗ montanen Ministeriums und für die Beibehaltung der gegenwärtigen Minister, mit Ausnahme des Ministers des Innern und des Cultusministers.

Baden. Karlsruhe. Die erste Kammer genehmigte mit allen gegen 6 Stimmen das Gesetz über Einführung der obligatorischen Civilehe und bürgerliche Standesbeamtung nach den Anträgen der Commission und mit nur geringfügigen for mellen Abweichungen von der Fassung der Ab geordnetenkammer.

Oesterreich. Wien. DieN. fr. Pr. vtröffentlicht ein Telegramm aus Konstantinopel vom 2. Dezember, welches meldet, daß der dortige französische Botschaster dem Großdvezier erklärt habe, Frankreich könne die Anschauung der Pforte, daß die ägyptische Differenz eine innere türkische Angelegenheit sei, nicht theilen und beanspruche unter Hinweisung auf die unter der Garantie der Großmächte abgeschlossenen Verträge zwischen der Pforte und Aegypten, für die europäischen Groß⸗

mächte das Recht, in diesem Conflikt zu interveniren.

DieWiener Zeitung veröffentlicht ein kaiserliches Patent, welches den Reichsrath auf den 11. Dezember einberuft.

Frankreich. Paris. Im gesetzgebenden Körper verlangte Rochefort, daß die Wache der Versammlung künstighin den Nationalgarden, ihren natürlichen Beschützern anvertraut werde.Man babe Versammlungen gesehen, welche von Präsi⸗ denten verrathen worden seien. Vermeiden Sie, daß Ihnen neue Ueberraschungen zu Theil werden. Die Linke klatscht Beifall; auf der Rechten wird Heiterkeit affektirt, worauf Herr Gambetta der anderen Seite zuruft:Lachen Sie nur, meine Herren, der Tag wird kommen, da sich Ihr Ge⸗ lächter als eine Naivität herausstellen wird. Weiter hatte der Zwischerfall keine Folge. Die Linke wird, wie dasParlement vernimmt, nächstens einen Gesetzentwurf einbeingen, dem zu- folge die Thore Frankreichs sich allen noch ver bannten Prinzen oder Republikanern, Leoru-Rollin ebensogut wie den Prinzen von Orleans und dem Grafen Chambord, öffnen sollen.

Das Telegramm derN. fe. Pr. in Wien, betreffend eine angebliche Erklärung des franz ösischen Gesandten in Konstantinopel über den Streit zwischen der Türkei und Aegypten, wird von unter richteter Seite als vollkommen grundlos bezeichnet. Evbenso wird es für unrichtig erklärt, daß die Rede davon sei, den ägyptisch-kürkischen Conflikt vor eine deßhalb zu berufende Conferenz der Mächte zu bringen.

Italien. Florenz. DieOpinione sagt, Lanza habe den Auftrag, ein Cabinet zu bilden, abgelehnt Man versichert, der König habe sich an Cialdini gewandt behufs Bildung eines neuen Cabinets und Cialdini habe zugesagt.