91«. ia»

»tat X«fi«IMMH* 3«»«*. •«* »»- 3«U 1*1*

«fett« X

Thronrede.

Der Ersßherzog hielt dabei die Thronrede, deren Haupipunlte wir im solgenden wiedcrgeben: „Einen erheb­

lichen Teil Ihrer Tätigkeit haben die Verhandlungen über die Aufbesserung der Bezüge der Staatsbeamten und Volksschul- Ichrcr und ihrer Hinterbliebenen beansprucht. Besonderen Dank schuld- ich Ihnen auch dasür, daß Sie gleichzeitig durch Erhöhung der Zivilliste die Möglichkeit schufen, den Hofbeam- :en und Bediensteten die notwendige Aufbesserung ihrer Dienst- bczüge zuteil werden zu lassen. Die Rückstcht auf die Finanzen des Landes bot dabei überall vorsichtige Zurückhaltung in der Inanfprucbnahme der vorhandenen Staatsmittel: aber auch

die Erschließung neuer Einnahmen war notwendig." Di« Thronrede erwähnt die Aendcrung des llrkundenstempelge- setzes, das Gesetz über die Erhebung von Zuschlägen zur Reicho- erbschastsstcuer und das Gesetz über die Neuregelung der Bei- tragspslicht der Gemeinden zu den Kosten der höheren Schulen. Weiter wird Bezug genommen auf den Bau zweier neuer Kli­niken an der Landesuniversität. Weiter heißt es: „Durch die über das Landwirtschaftliche G-nosienschaftswesen hereinge- drchene Krisis sind weite Kreise der Bevölkerung in Mitleiden- schast gezogen worden. Ich hosse, daß die unter Ihrer Zustim­mung geirofsenen Maßnahmen geeignet sein werden, die schwe­ren Folgen der Krisis zu lindern und das Landwirtschaftliche Eenossenschastswesen wieder in gesunde Bahnen zurückzusühren." Mit Befriedigung wird die Verabschiedung der Vorlage Uber Sie Revision des Ordensgesctzes begrüßt. Ueber die allge­meine Finanzlage heißt es: „Mit der sorglichen Pflege der

Staatseinnahmen und der nach wie vor durchaus gebotenen Sparsamkeit in den allgemeinen Ausgaben hat die normale Weiterentwickelung der Stcuererträge gleichen Schritt gehal­ten, sodaß es trotz erheblich cnsieigender wesentlicher Staatsee- dürsnisie nicht notwendig geworden ist, die Stellerausschläge zu erhöhen. In gleicher Weise sind die lleberschußanteile aus der Eisenbahngemeinschast steigend geblieben. Unter den obwal­tenden Verhältniffen befriedigt es mich wohl, daß eine gesetz­lich geordnete Schuldentilgung sich hat verwirklichen lasten. Die Stärkung der Wehrlrast des Reiches war ein unabweisbares Lcdürsnis: ihr zuzustimmen war für meine Regierung eine

ebenso selbstverständliche wie freudig erfüllte Pflicht. Daß vei der Deckung der Kosten der Heeresvermehrung auch mein Land Opfer bringen mußte, ließ sich bei den gegebenen Verhältnisten nicht vermeiden." Erwähnt wird schließlich das Gesetz über den Vau einer Rheinbrücke bei Rüdesheim, die Erhöhung des Grundkapitals der Landeshypothekenbank und verschiedene tleinere Gesetze. Die Thronrede schließt: „Ich entlaste Sie mit der Versicherung meines fortdauernden landesfürstlichen Wohl­wollens und mit dem Wunsche, daß di« Ergebnisse Ihrer Bera­tungen und Vcschlüstc meinem geliebten Land« zum Segen ge­reiche» mögen."

Der Staatsminister Dr. v. Ewald Exzellenz gab hieraus den Landtagsabschicd bekannt und erklärte aus Allerhöchsten Befehl Seiner Königlichen Hoheit des Grobherzogs den Land­tag sür geschloffen. Se. Durchlaucht Fürst Karl zu Solms- Hohcnjolins Lich brachte sodann ein begeistert allsgenommener Hoch aus Ee. Königl. Hoheit den Großherzog aus. Der Eroß- herzog verließ danach in derselben Ordnung wie beim Eintritt een Thronsaal.

Dann schloß sich um 1 Uhr die Galatafel mit 99 Ge­decken an. Hierbei trank der Großberzvg a>,f das Wohl der Stände nnd seines geliebten Hcssenlandcs.

Tayesüberircht,

iOcntichcs licid»-

:: Europas Solidarität gegen die großfcrbische Propa- ganda. Unter dieser Ueberschrift veröffentlicht der „Berliner Lokal-Anzeiger" folgende Ausführungen über die Schritte Oesterreich-Ungarns gegen Serbien. Die österreichisch-un­garische Regierung nehnic keinerlei diplomatische Schritte in Aussicht »nü will sich einstweilen aus Maßnahmen gegen die großserbisihe Agitation in Bosnien und der Herzegowina be- schränken. Für die weitere Ausgestaltung der österreichisch- serbischen Beziehungen wird der Ausgang der amtliclzen Un­tersuchung von einschneidender Bedeutung sein. Und man glaubt, daß man in Wien auch fest cntschlosseii sein wird, in Belgrad energisch vorzusprechen, falls sich dazu ausreichende Veranlassung bieten wird. Ist zwar der KönigSmord in Serbien kein unmögliches Ereignis, so hat n:ckn cs dort bisher doch nicht gewagt, Spießgesellen zu dingen, um sie zu einer benachbarten Monarchie blutige Arbeit sür großscr- bische Zwecke verrichten zu lassen. Gegen eine.solche Scham- losigkeit eines Nachbarstaates, vorausgesetzt, daß sie erwiesen wird, würde sich nicht nur die von ihr unmittelbar betrosscne Donaumonarchie mit Entrüstung auslehnen und mit vollem Recht Sühne hcisck>en, auch die ganze gesittete Welt würde sich in diesem Falle mit Abscheu gegen die serbische Nation wenden. In Deutschland aber, das in Serajewo einen Freund »nd Bundesgenossen verloren hat, würde dann jeder Schritt, den man von Wien aus gegen die Schuldigen unter- nehmen wird, dolle moralische Unterstützimg finden, und auch das aintlichc Deutschland würde hierbei gewiß nicht nachstehen. Man irrt wohl nicht, wenn man anninnnt, daß auch in anderen Staaten, in denen gesittete Anffassnngen vorherrschen, diese .Haltung der Donaumonarchie als »nan- sechtbnr angesehen wird. Denn nicht nur Ocsterreich-Ungarn lind nicht nur Deutschland, sondern das gesamte Europa, sei cs- monarchisch oder republikanisch gesinnt, sei es germanisch, roiiianisch oder slawisch, muß ein berechtigtes Interesse daran haben, zu wissen, ob sich in scinem berüchtigten politischen Welte,winkcl wirklich ein Staatsleben findet, das nicht nur den Mord seiner eigenen Staatsoberhäupter betreibt, sondern seine Mordwaffe auch gegen Fürstlichkeiten anderer Staaten richten läßt.

:: Das Urteil gegen „Hni.si". In dein Prozesse gegen oen Karikaturisten Wald, genannt .„Honst" aus Kalmar in,

Elsaß vor dem Reichsgericht, zog sich der Gerichtshof um %5

Uhr zur Beratung zurück. Nach etwa zweistündiger Be- ratnng wurde gegen Uhr folgendes Urteil gesprochen: Der Angeklagte wird wegen Aufreizung zum Klassenhaß nnd

schwerer Beleidigung zu einem Jahre Gefängnis nnd den Kosten des Verfahrens verurteilt. Dos Werk und die zur Herstellung des Werkes benutzten Platten werden einge­zogen. In der Begründung des Urteils führte der Vor­sitzende unter anderem aus, daß lediglich das Werk des An­geklagten den Gegenstand der Anklage bilde. Er sei öer Verfasser des Buches und habe auch die Bilder hergestellt. Nachdem er das Buch verlegt hatte, habe er auch für die Verbreitung in Elsaß-Lothringen gesorgt. Der Angeklagte habe die Bevölkerung zweier-Länder gegeneinander gehetzt. Er habe mit einem Kriege gerechnet und auch den Krieg ge- wollt. Das Vergehen des Angeklagten sei deshalb umso schwerer, als gerade zur damaligen Zeit eine große Gereizt­heit unter der elsässischen Bevölkerung herrschte »nd schon der geringste Anlaß genügt hätte, um Gewalttätigkeiten zwischen der alteingesessenen elsässischen Bevölkerung »nd den Deutschen herbciziiführcn. Der Angeklagte habe auch die elsässischen Lehrer nnd Gendarmen aufs schwerste belei­digt nnd eine niedrige Gesinnung an den Tag gelegt und ist deshalb wegen Vergehens gegen den § 139 und 85 in idealer Konkurrenz mit 8 75 des Strafgesetzbuches zu verurteilen. Das. Strafmaß wird nach 8 150 festgesetzt.

:: König und Bauern. Der König von Bayern hat eine Abordnung der niedcrbayerischen Bauernvereine empfangen, die mit ihrem Vorsitzenden. Rcichsrat Freiherr von Arctin, erschienen waren, uni gegen die durch königliche Verordnung erfolgte Neuregelung der VolkSsortbildungsschulen Einspruch zu erheben. Der Protest richtet sich besonders gegen ihre Verlegung ans einen Werktag, gegen die Verinchrung der Unterrichtsstunden, wodurch eine Schädigung des Bauern­standes hervorgerufcn würde, dem inan Arbeitskräfte ent­ziehe. Der König erwiderte, er werde nie einer Verordnung seine Zustimmung geben, die den Bauernstand schädige. Der Kultusminister, der der Audienz beiwohnte, führte aus, daß eine weitestgehende Berücksichtigung der örtlichen Verhält­nisse Platz greifen werde.

Oesterreich.

:: Rach der Tat von Serajewo. Man nimmt in Wien an, daß die in Serajewo geführte Untersuchung in einer Woche ab< geschloffen sein wird. Das Ergebnis soll sofort veröstentlicht werden. Schon das bisherige Ergebnis liefert, wie verlautet, Anhaltspunkte dafür, daß das Zenttum der in Bosnien und der Herzegowina betriebenen großserbischen Bewegung sich in Belgrad befinde. Die serbische Regierung wird nach dem Ab­schluß der Untersuchung von deren Ergebnis in Kenntnis ge­setzt werden und man erwartet von der serbischen Regierung, daß sie den Sachverhalt prüfet und die Schuldigen bestrafen wird.

:: Gras Bcrchtold beim Kaiser Franz Josef. Ueber das Er­gebnis der gestrigen Audienz des Grafen Berchtold beim Kai­ser Franz Joses telegraphiert der Korrespondent der „Reuen Freie» Presse" seinem Blatte u. a. folgendes: Der Minister des Aeußern, Gras Berchtold ist gestern früh in Wien angekom­men u. wurde vormittags vom Kaiser in 1Z4stllndiger Audienz empfangen. Graf Berchtotd hat dem Kaiser über die Deschillffe des Ministerrats Bericht erstattet, die mit vollständiger Ueber- einstimmung aller Teilnehmer in dem Ministcrrat gefaßt wur. den. In unterrichteten Kreisen wird angenommen, daß diese Veschlüffe auch die Zustimmung der Krone erhalten haben. Der gemeinsame Ministerrat hat sich fast ausschließlich mit den Maßnahmen besaßt, die zur Verhinderung der Ausdehnung der großserbischen Propaganda inc Süden der Monarchie geeignet !>nd. Diese Maßnahmen beziehen sich sowohl aus den inneren Verwaltungsdienst der von Serben bewohnten Teile der Mo­narchie, insbesondere Bosnien und der Herzegowina, als auch auf den Ursprung der Propaganda, der außerhalb der Monar­chie gelegen ist. Was speziell Bosnien und die Herzegowina betrifjt, so sind weder Pcrsonalverändcrungen noch eine Aendc­rung des bisherigen Kurses, der die Heranziehung der loyalen Serben beabsichtigt, geplant. Die zu gewärtigen Maßnahmen werden sich auch auf eine strenge Uebcrwachung des -iremden- vertchrs, auf Reformen der Mittelschulen und auf eine straf- sere Handhabung des Verfanimluiigsgesetzes beschränken. An­dererseits hat die bisherige Untersuchung ergeben, daß die Fä­den des Komplotts in Belgrad zusammenlaufen, lind daß da­ran Persönlichkeiten beteiligt sind, die keineswegs als Privat­personen betrachtet werden können. Es wird daher in unter­richteten Kreisen angenommen, daß nach Abschluß der Unter­suchung die serbische Regierung von dem Tatbestand und von den Namen der kompromittierten Personen verständigt »nd aus dieplomatischcm Wege ausgcfordcrt werden wird, in ihrem Wirkungstreise die kompromittierten Personen zur Verant­wortung zu ziehen, und gewisse Sicherheiten zu bieten, daß auch in Zukunft die großserbische Propaganda auf dem Gebiete der Monarchie seitens der serbischen Regierung nicht nur nicht be­günstigt, sondern soweit es der Einflriß der Regierung znläßt, verhindert werde. Die entsprechende» diplomatischen Schritte in Belgrad werden unicinonimen werden, sobald die Untersuch­ung gegen die Attentäter in Serbien abgeschlossen ist, was in einigen Tagen der Fall fein dürfte. Es wird von der serbi­schen Regierung abhängen, durch ein loyales Eingehen auf die Intentionen der Monarchie zu beweisen, daß sie ein sriedliches Zusammenleben anstrcbt.

Belgien.

:: Schwerer Fliegcrabsturz. Der Aviatiker Leutnant Hu­bert, der Resse des belgischen Arbeitsministers, ist gestern niit seinem Pagagicr Dcnaret aus dem Flugfelde von Braffokaet abgeftürzt. Leutnant Hubert wurde schwer verletzt. Er hat einen Schädel- und Beckenbruch rrlitten und soll im Sterbe» liegen. Leutnant Denaret trug eine» Bruch beider Beine da. von. Auch dessen Zustand gibt zu ernsten Besorguiffen Anlaß. Das Ui,glück ist darauf zurückzusühren, daß der Flieger in der Dunkelheit gegen eine« Schuppen fuhr. Dieser -l» auch der Avvarat wurden !-bwe- beübädiat.

Rußland.

:: Uebcrsällc von Räuberbanden. Die Polizei stellt« fest, daß Angestellte der Eisenbahnen, wie Weichensteller, Wächter und Schlosser, sich zu einer Räuberand« zusammen- getan nnd auf der Katharinen- und der Südbahn in den Zügen bewafsiieie Ucberfälle ausgesührt haben. Tic Fahr- gäste wurden beranvt und diejenigen, die sich widersetzten, ermordet. Einmal hat die Bande in einer Bank 58 009 Rubel nnd ein anderes Mal -10 000 Rubel erbeutet. Einen ihrer Kameraden haben die Verbrecher, da er ihnen mit einer Anzeige bei der Polizei gedroht hat, im Zuge ermordet und dann aus dem Wagen hinauSgeworsen. Die weitere Unter­suchung dürfte noch entsetzliche Tinge zutage sörüern.

-England.

:: Tic Verhaiidlungen der Regierung mit drn Konscr vativen bezüglich der Hoinerule. Der parlamentarische Mit arbciter des „Daily Telegraph behauptet, aus zuverlässiger Quelle zu wissen, daß die Regierung sich entschlossen habe, schließlich doch die Vorschläge der konservativen Lords in> Obcrhause zu der Homerulo-Novelle anzunchnien. Nach einigem Zögern werde dies geschehen. Was zunächst de. Zeitraum anbetrifft, also alle sechs Jahre, für welche tz . Homerule-Grasschasten ausgeschlossen werden sollten, so , man bereits erklärt, daß dieser Punkt unbedingt fallen a - lassen werden müßte. Der zweite schwierige Punkt - d.r welche Grafschaften ausgeschlossen werden. Möglich i.-> . allerdings, daß die irischen Nationalisten im Unter: wenn die gesamte Bill in der Fassung des Oberhauses dem Unterhause zurückgekommen sein wird, gegen die Bo. läge sttmmcn werden, aber in diesem Falle würde der Regie­rung die Opposition zu Hilfe kommen und die Nationalisten so überstimmt werden.

Albanien.

:: Prcnk Bib Doda sür die Rückkehr Essad Pasch«. Nach einer Drahtmeldung des Secolo aus Durazzo ist Peciii Bid Doda über die Weigerung des Fürsten, die von U»:i verlangten 100000 Francs als Löhnung für seine Miriduen zu gewähren, so empört, daß er nunmehr für die Riicklvhr Essad Paschas Stimmung mache und diesen als einzigen le- zcichnet, der die albanische Anarchie bezwingen könne. In­folgedessen sei es aber nicht unwahrscheinlich, daß der Ver- bannte bald als Retter des Vaterlandes begrüßt werden wird. Einstweilen dauerten olliiächtlich die Uebergänge der Mallissoren und Miriditen zu den Aufttändischen an, init denen auch die Gendarmen geineinsame Sache machten» China.

:: Drohende Hungersnot in der Provinz Chana. Dev

Umfang der Ueberschwemmung in der Provinz Chanan geht ins Kolossale. Tausende und Abertausend« von Wohn­häusern sind vom Wasser zerstört worden «nd eine Meng« Menschen und Hausttere find umgekommen. Fast alle Reissaaten sind vernichtet. Die Provinz bietet ein Bild trauriger Verwüstung. Eine Hungersnot ist unausbleiblich und selbst eine schleunige Hilfe seiten» der Regierung kann die allgemeine Not nur lindern, aber sie nicht beseitigen.

. Mexiko.

:: Villa zieht seine Truppen zurück. Die Konstitutio- nalisten behaupten, daß, nachdem in Torrean die Einigung zwischen den Rebellenführern wieder hergcstellt sei, Villa das abgenommenc Geld (über 10 Millionen) an Caranza wieder zurückzahlen und die verhafteten Anhänger des letz­teren freigeben werde. Beides ist jedoch noch nicht erfolgt. Dagegen zieht Villa seine Truppen von Torreon und Zaca, tcco-s nach Chihuahua zurück.

Parteirrachrichteit.

* Alsfeld, 10. Juli. Hier sind die Bauarbeiter in den Streik getreten. Dasselbe soll in Lauterbach nnd Schlitz der Fall sein. Der Streik ist zwar ein verwerfliches Mittel, das wir dnrckiaus nicht billigen können. Allein diesmal kann man sagen, diese Herren Unternehmer, eine politisch libe­rale, in Wirklichkeit aber ganz rückständige Gesell­schaft, tragen die Schuld an dein Ausstand. Bei den Wahle» gehen die Herren Hand in Hand mit den Sozialdemokraten und schiinpfen ans den Bauernstand, sollen sic aber einen Pfennig zulegen — und hier ist das ohne jeden Zweifel be­rechtigt — dann hüfen die Herren und werden brutal. Und die Folge? Die Zahl der Roten wachst, da? Protzcntum, das sich allmählich Qitdj hier oben entwickelt, trägt die Schuld daran. Das hindert aber alles die rote Gesellschaft nicht, daß sie bei be» Wahlen den liberalen Herren in den Sattel helfen.

Ueber die Landtags-Ersatzwahl In Gernsheim-Pfungstadt

schreibt das „Mainzer Journal": Der Tad des Abgeordneten

Friedrich hat eine Neuwahl in dem Wahlkreis notwendig gemacht. Der Baucrnbündler Friederich wurde bei den letzten Wahlen 1811 in der Stichwahl gegen den Sozialdemokraten Raab gewählt. Drr letzt zu wählende Abgeordnete wird dem­nach nur aus drei Jahr; gewählt. Im Wahlkreis Gernsheim- Pfungstadt hat die Zcntrumspartci eine ausschlaggebend- Stellung. Bei den letzten Wahlen unterstützte die Partei im ersten Wahlgang den nalionalliberalen Kandidaten Böhm, der 1222 Stimmen erhielt. Der Kandidat des Bundes der Land- wirte, Oclvnomicrat Friederich, erhielt 1454, der Fortschrittler 900 und der Sozialdemokrat 2108 Stimmen. Bei der Stichwahl siegte dann Friederich mit 3359 Stimmen gegen den Soziatdc molraren, der 2933 Stimmen erhielt. Wie bei der beoorst-hen- den Wahl sich die Konstellation gestalten wird, läßt sich noch nicht sagen. Es ist nicht ausgejchlosirn, daß bei der Vorwahl sämtliche Parteien mit eigenen Kandidaten austreten. Der Wahlkreis kann nur gegen die Sozialdemolrate» behauptet werden, wenn sich di« bürgerlichen Parteien bei der Stichwahl verständigen, woraus wohl schon bei der Auswahl der Kandi­daten Rückstcht genommen werden tnu^