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lienavgehörigen in den Kreis der Versicherten schon fett

fahren zum Segen der Beteiligten, namentlich des kleinen Landwirtes, in gewissem Sinne besteht; denn hier wird in der Regel bei der Znerkcnnnng von Unfallrenten kein Unter­schied darin gemacht, ob der Verunglückte ein Fremder oder ein Angehöriger der Familie des Betriebsnnternehmers ist.

3» vorstehender Berichtigung der Lanbkrankenkasse Paria» erwidere ich:

Instruktionen des Keschäftsleiters und das offizielle Programm der Landkrankcnkasse haben nur in so lange Be­deutung, als sie durch das Gesetz gestützt werden. Die vor­liegende Frage ist im Gesetz sehr unklar behandelt. Die Ne­gierung hat deshalb auf Anfrage bereits zweimal im Reichs­tage Auskunft gegeben. In diesen Auskünften hieß es aber nicht etwa, wie dies in vorstehender Berichtigung behaup­tet ist:

„Hauptbedingung für den Eintritt der Versicherungs- Pflicht ist es, daß ein wirkliches Aroeitsverlmltnis vor- liegt und nicht nur die Gewährung des Unterhaltes auf Grund der Vorschriften über die Unterhaltungspflrcht der Verwandten in Betracht kommt", sondern es heißt nach diesen Erklärungen kommt es darauf an, ob

„die beschäftigten Kinder für ihre Dienstleistung in der Wirtschaft ihrer Eltenr ein Entgelt auf Grund des A r b e i t s Vertrages erhalten, oder ob sie ihren Unter- halt Von den Verwandten ohne einen solche,: Arbeits- Vertrag beziehen."

Dieser Unterschied scheint der Landkrankenkassc Hanarr her noch nicht klar gewesen zu sein.

Fiir die DersicherungspsliKt ist hiernach nicht entschei- d, ob ein Arbeitsverhältnis vorkiegt oder ob das Kind eine mde Arbeitskraft ersetzt oder nicht, sondern nur die Frage, i die Eltern mit dem Kind einen A r b e i t s Vertrag ge­schlossen haben und letzteres ist, meiner bestimmten Auf­fassung nach, im ganzen Kreise Hanau fast nirgends der Fall, '

Friedbcrg,30. März 1914.

/ Dr. v. Hclmolk.

' Zur Erhärtung dieser Anstcht, teile ich die Antworten der Regierung nachstehend im Wortlaut mit.

Auf die Frage des Abg. E o l s h o r n (Welfe) und Gen. nach der Versicherung eigener im eigenen Betriebe mtt- arbeitenden Kinder bei den Landkrankenkassen antwortete am 13. Februar ds. Js.

Ministerialdirektor I>r. Caspar: Man ging bei Fest­stellung der Vcrsicherungspfficht von der Erwägung aus, daß fiese Kinder gegen Entgelt in den elterlichen Betrieben be- ichäfiigt würden auf Grund eines Arbeitsvertrages. Ob die Versichernngspflicht gegeben ist, läßt fick, nur von Fall zu Fall entscheiden.

Am 13. Mürz fing Abg. K o v sch kn, Reichstage, ob die in bürgerlicher Wirtschaft ihrer Eltern beschäftigten Kin­der krankenverstcherungspflichtig sind, wenn sie kern Entgelt, sondern nur Wohnung, Nahrung und Kleidung erhalten?

Ministerialdirektor l»r. Caspar: lieber diese Frage ist bereits am 13. Februar 1911 auf eine Anfrage des Abg. Colsborn Auskunft gegeben werden. Es ist darauf hinge- wiesen worden, daß es bei der Entscheidung der Frage darauf ankonnnt, ob die so beschäftigten Kinder für ihre Dienst­leistung in der Wirtichast ihrer Eltern ein Entgelt auf Grund de? Ärbeitsvertrages erhalten, od°r ob sie ihren llnterhalt von den Verwandten ohne einen solchen Arbeits- vertrag beziehen. Dabei ist zu beachten, daß als Entgelt Wohnung, Nahrung rmd Kleidung anzusehen ist, sofern diese Bezüge als Dergiitimg für die Arbeit gelten. Ob das eine der andere Rechtsverhältnis vorliegt, läßt sich nur im ein- 'lnen Falle unter Berücksichtigung der seweiligcn llnfitände .urteilen. DaS Verwaltungsstreitverfahren ist im Gesetz ; -regelt

Ans dem IjeH. Landtag.

b Kammer der Stände.

Darmstadt, den 30. März 1914.

Die l. Kammer trat beute vormittag zur Beratung des Hauptvoranschlages für 1914 unter dem Vorsitz des Fürsten zu Solms-Lich zusammen.

Reu vereidigt wurde als Vertreter des Prinzen Fried­rich zu Solms-Brannfels Prinz Reinhard zu Solms-Lich, der in der Uniform der Bonner Husaren erschien.

In der Generaldebatte dankt Finanzminister Ifi. Braun dem Hause für feine Mitarbeit. Wie das Haus selbst, wolle er manche Fragen, die sonst zur Erörterung nahe lägen, aneüchts der Geschäftslage, nicht berühren. Ganz unver­bindlich warne er vor übertriebenen Hoffnungen inbezug auf die Vermögen im Einkommen durch den Generalpardon. Es werde nicht allzuviel geändert, weil Mehrerträgen auch Min- der'.iräqe ans verschiedenen Ursachen gegenüberftehen. Er betont das grundsätzliche Einverständnis des Hauses mit der tiegi-rung, daß ein Eingreifen in die bundesstaatlichen Finanzen nur im Notfälle gestattet werden kann. Hinsicht­lich der Eisenbahnen müßten viele Wünsche zurücktreten. Er glaube auch, daß ein weitgehendes, vorbehaltloses Berhalten zegenüber dem Gemeinschoftsvertrag mehr erreichen lasse. Hat) den letzten Mitteilungen werde sich vom Befiiebsüber- chuß der Eisenbahngemeinschaft aus Hessen etwa 17,2 Millio­nen entfallen.

Graf Stolberg-Rosila ist der Ansick,t. daß das Budget einen entschieden günstigen Eindruck mache. Di« Regierung bittet er, auf dem Wege der Ersparnis weiter fortzuschreiten. Es sei zu bedauern, daß die II. Kammer durch immer neue Anträge das Budget vermindert. Nachdem die Wünsch« wei-

Ren« Tageszeitung. D e istaa, de» 31. 1914.

ter Kreise befriedigt worden sind, ist es Pflicht, dafür zu

sorgen, daß die Lasten des Steuerzahlers nicht nur nicht er­höht, sondern, wen» möglich, herabgesetzt werden. Der Red- ner wendet sich dann gegen die Ausführungen des Abg. Or. Osann in der II. Kammer über die Lage Hessens, die er als

zu optimistisch bezeichnet. Durch die Reichssteuer. Gesetz­gebung werde der Lebensnerv der Bundesstaaten durch­schnitten. Die Regierung bittet er dringend, für die Selbst­ständigkeit der Bundesstaaten eintreten z» wollen.

Fürst Isenburg Birstein gibt einen Rückblick über die Entwickelung des 34. Landtages. Troß der vielen Wünsche auf Bcreinfachuug und vielen Reden sei von jener Theorie nichts mehr übrig geblieben. Insgesamt babe die II. Kammer 130970 M an Mehrausgaben beschlossen, dazu kommen vor­aussichtlich noch der Antrag Leim und Gen. mit 145000 .€ für die Obcriechni'ngskammer insgesamt beläuft sich die Mehrbelastung des Budgets, einschließlich die Kosten der Ge­haltsaufbesserungen auf 4 Millionen Mark jährlich

Staatsminister Ewald: Wir haben uns in der Frage der Finanzpolitik des Reiches nicht auf den sächsischen Stand­punkt gestellt, weil sonst das Kompromiß mit dein Reichs­tage gefährdet worden wäre, und sich dann die Notwendigkeit ergeben hätte, die Kosten der Wehrvorlage im Wege der Ma- trikulanimlagen aufzubringcn.

Freiherr Hevl zu Herrnsheim führte aus, daß bezüglich des Wehrdeitvrges, der Art der Einschätzung, die schwersten Klagen, besonders aus Oberhcssen und Rbcinhessen gekommen sind. Er hält es fiir angezeigt, daß wirklich der Ertragswert sestgestellt wird, Redner behandelt dann die anßerordentliche Belästigung die Steuerbeamten. Was das Verhältnis zum Reich anbelangt, so möchte er betonen, daß fiir die Wahrung der Finnnzgewalt der Einzclstaaten die Matrikularbeiträge die richtige Grundlage darstellen. Er geht dann auf die Finanzreform von 1909 ein, die eigentlich heute noch die Grundlage fiir die Ausgaben des Reiches sei. Er wendet sich dann gegen die Verhetzung durch die Sozialdemokratie, der Staat hat die Pflicht, seine Ehre zu wahren, für seine Exi­stenz einzntreten. Ter Dundesrat hat 1909 und 1913 voll­ständig versagt, er hat eine Politik des Optimismus befolgt; wenn man aber Mut hat, so kann n,an einen solchen Reichstag auslöfen. Jedenfalls hätte das den Einfluß der Sozialdemo­kratie stark vermindert. Die Wehrsteuer sei eine ungerechte Belastung des Mittelstandes und der Privatindustrie gegen­über den AktiengesÄIschaften. Es ist wünschenswert, diesen Einfluß, den Aufsichtsrat im Reichstage nicht zu verstärken. Redner fragt noch wegen der beunruhigenden Gerüchte, bezgl. des hessischen Genossenschaftswesens an.

Damit ist die Generaldebatte erledigt und finden die Kapitel 1 — 9 ohne besondere Bemerkungen, Annahme. In Kapitel 10, Stnatseisenbabnen, spricht

Prinz Viktor von Erbach-Schönberg der Regierung für ihr rasches Vorgehen in der Frage der Bahnverbindung Bensheim—Lindenfels Dank aus.

Bei Kapitel 12, direkte Steuern, verbreitet sich

Fürst Jsenburg-Birstein über seinen, mit Graf Stolberg. Rotzla gestellten Antrag auf Vereinfachung der Staatsver» lvaltung. Man habe es jetzt mit einem Heer von Beamten zu tun, nun solle die Steuererhebung wie in Preußen den Gemeinden übertragen. Die Vereinfachung habe bis jetzt wenig Erfolg gezeigt.

Finanzminister vr. Braun verwahrt sich gegen den Vorwurf des Vorredners, daß die Finanzämter die Steuer­zahler ausquetschen.

Staatsrat vr. Becker macht längere Ausführungen über die Vereinsachungsvorschläge und weist darauf hin, daß an der jetzigen Steuerbclastung vielfach das Reich Schuld sei. Tie II. Kanimer werde nicht so leicht für Vereinfachung im Steuerveranlagungssystenr zu haben sein.

Fürst Jsenburg-Birstkin will der Regierung ihren ganzen Steuerveranlagungsapparat lasten, wenn sie dafür die Ver­steuerung nach dem Ertragswert einführe.

Oekonomierat Walter tritt ebenfalls für den Ertrags­wert ein.

Nach Bemerkungen des Freiherrn von Heyl, Staatsrat vr. Becker und Graf Stolberg-Rußla, findet das Kapitel

Annahme.

In Kapitel 35, Kirchen, wünscht Prälat vr. Flöring, daß zur Herbeiführung eines gerechten Ausgleiches seine An­regung, bezügl. des Gcmeindeumlagegesetzes Bellcksichtigung finden, was der Minister des Innern v. Hombergk zusagt.

Domkapitular vr. Bcndix behandelt eingehend die durch das Gcmeindeumlagegesetz geschaffenen Verhältnisse, die einer gerechten Lösung bedürfen. Bei der in der II. Kammer sich immer mehr entwickelnden Radikalrichtung sei es notwendig, diese Frage der allgemeinen Erörterung zu entziehen.

Nach lveiteren Bemerkungen des Freiherrn v. Hehl, Prälat vr. Flöring und des Ministers des Innern v. Hom- bergk, findet der Anttag Annahme.

In Kapitel 33, Gymnasien, tritt Domkapitular vr. Bcndix für eine weitgehendere homanistische Bildung ein.

In Kapitel 36, Landesuniversität und Kapitel 37, Tech­nische Hochschule, fordert Justizrat Leist die bestere Ausge- staltung der Hochschulbibliotheken.

Geh. Hosrat Koch wünscht größere Mittel für die Her­anziehung guter Dozenten.

Staatsrat Süffcrt sagt die Berücksichttgung vorstehender Wünsche zu.

Douikapitular vr. Bendix unterschätzt nicht die rea­listische Bildung, doch dürfe die humanisttsche nicht vernach­lässigt weiden.

Das Ersuchen der II. Kammer auf Zusammenlegung der beiden Darmstädter Gymnasien wird abgelehnt,

Schluß IVi Uhr. — Fortsetzung der Beratung Dienstag früh l0 Ubr.

Tayesiilrersicht.

Deutsches Reich.

:: Wieder ein Attentat auf einen Posten im Neichslond«,

Als am Freitag gegen Mitternacht ans dem östlich von Krh, gelegenen Fort Kirchbach die Glocke au der Einlatzpsorte gc, zogen wurde und der wachthabende Sergeant vom Infanterie- Regiment Nr. 138 in dem Glauben, es sei der aus der Stadt zuruckkchrende Kommandant des Forts, die Tür öffnete, fiel aus nächster Rahe ein Schutz. Die Kugel streifte leicht die Brust des nUteroffiziers. Als dieser einige Schritte hin­ausging, um sich nach dem Täter umzusehen, siel ein zwxj, ter Schutz. Diesmal wurde der Wachthabende in d e r L e i- stengegcnd getroffen. Die Kugel plattete aber an einem Fünfmarkstück in seinem Portemonnaie ab, ohne Scha­den zu tun. Die sogleich ausgcschickten Pattouillen kehrten un­verrichteter Sache wieder zurück, da es in der tiefen Dunlelhett nicht möglich war, den Täter zu ermitteln.

:: Schweres Fliegcrunglück in Strahburg. Gestern nach­mittag gegen 5 Uhr hat sich auf dem Flugfelde Polygon ein schweres Flugunglück ereignet. Ein Militärdoppeldccker, in dem sich Leutnant Schulz als Führer und Hauptmann Rein­hardt vom Infanterieregiment Nr. 7g als Beobachter befanden, stürzte plötzlich aus noch unbekannter Ursache ab und sauste in die Tiefe. Während Leutnant Schulz nur unbedeutende Ver­letzungen erlitt, trug Hauptmann Reinhardt so schwere Verletz­ungen davon, datz er auf dem Wege nach dem Krankenhause verstarb. Der Apparat wurde vollständig zertrümmert.

:: Eintritt des Kommandeurs der Schutztruppen. Der

Kommandeur der Schutztruppen Generalmajor von Elasenapp hat, wie der „L. A." hört, seinen Abschied eingereicht. Schon seit längerer Zeit leidend, hat der General bereits vor Wochen im Offiziers-Genesungsheim in Falkenstein im Taunus Hei­lung gesucht, doch scheint auch die dortige Kur nicht die erhofste Wirkung gehabt zu haben, lleber seinen Nachfolger sind noch keine Bestimmungen getroffen.

Oesterreich.

:: Graf Tisza über den Besuch Kaiser Wilhelms in Wien.

Die ungarische Wochenschrift „Igazmondo" veröffentlicht unter dem Titel „Der deutsche Kaiser in Wien" einen aus der Feder des ungarischen Ministerpräsidenten Tisza stammenden Ar­tikel, in dem Gras Tisza erklärt, der Besuch Kaiser Wilhelms in Wien sei ein neuer Beweis, datz der von den beiden Erotz- ,nächten vor 40 Jahren geschlossene Bund auch heute uner­schütterlich besteht. Dieser Besuch sei gerade jetzt gelegen ge­kommen, da bald hier, bald dort beunruhigende Wollen am europäischen Horizont sich zeigten. Tisza führt dann weiter aus, datz die jetzige Wehrmacht Deutschlands und Oesterreich- Ungarns vollkommen ausreicht, Frankreich und Rutzland in Schach zu halten. Für die Ruhe und die Entwicklung unseres Erdteils sei es gerade jetzt eine Lebensfrage, datz der Dreibund die ganze Kraft Deutschlands, Oesterreich-Ungarns und Ita­liens im Dienste des Friedens vereinigen und auch fernerhin ungestört bestehen bleiben müsse.

England.

:: Asquith Kriegsmiliister. Der Ministerpräsident As> quith spielt Komödie. Er will sich mit seiner Neuwahl gewis- sermatzen einem Volksgericht unterwerfen. Dabei ist sein Wahlkreis eine sichere liberale Domäne und an feiner Wieder­wahl ist kaum zu zweifeln. Im übrigen kommt die Regierung auch durch diesen Schritt nicht über die Krise hinaus. Eine merkwürdige gewundene Erklärung gab Lord Morleq gestern im weiteren Verlauf der Unterhausdedatte, als er über feine Stellung zu dem neuen Armeebefehl befragt wurde. Er er­klärte, datz ihm keinerlei Instruktionen erteilt worden seien, die irischen Offiziere mit Kriegsgericht zu bedrohen, falls sie sich weigerten, zu marschieren. Es lei lediglich dem Obcrstkouu niandiercndcn der englischen Truppen in Irland, General Pa­get, mitgeteilt worden, datz er aus Erotzbritannien Verstärkun­gen erhalten werde, falls es in Ulster zu ernsten Unruhen kom­men sollte. Seine Zustimmung zu den beiden letzten Paragra­phen des neuen Armeebefehls habe er deshalb gegeben, weil seine Ansichten über die Matzrcgeln in derartigen Fällen und ilber das Verhalten der irischen Offiziere sich vollkommen mit denen der anderen Kabineitsmitglicder deckten. Schärfer als sein Kollege Lord Morley schlug der Marineminister Winston Churchill an, der ausführt«, datz durch das Verhalten der iri­schen Offiizere die grotze Frage aufgeworfen worden sei, Voll oder Armee. Es sei aber nicht unzweifelhaft, wer in diesem Kampfe der Sieger bleiben würde. Die Regierung würde der Armee ebenso Herr werden wie der Opposition in der Frage des Vetorechts des Oberhauses. Nachher schlug er jedoch *»!‘ fallend sanfte Töne an, die darauf schlietzen lasten, datz die Le­gierung sich nicht ungern verständigen will. Denn er führte weiter aus, datz bis jetzt alle Versuche von Regierungsseite, die Opposition zu friedlicher Regelung der Differenzen zu voran' lasten bei den Konservativen aus keine Gegenliebe gestoben sind. Sollte sich jedoch die Opposition zu einer Verständigung geneigt zeigen, dann werde es die Regierung an dem nötige" Entgegenkommen nicht fehlen lasten und weitgehend« Konze>< sioncn bewilligen.

Rutzland.

:: Mastenoerhaftung von Arbeitern. Vorgestern Aden patroullierten in sämtliche» Arbeitervierteln von Petersburg starke Potizeiabtcilimgen und verhafteten Uber 3ÜÜ Arbeiter- Der Pvtizeimeister benachrichtigte die Arbeiter durch besonvere Plakate, die an den Fabriken angehängt werden, datz die Po­lizei ohne weiteres von der Waffe Gebrauch machen wird, za s die Streikenden versuchen sollten, die Polizei auf irgend c,no Weis« zu belästigen.

Marokko ^

:: Glänzender Sieg der Franzosen in Marokko. Die fl*'

zösischen Truppen habe» einen bedeutenden Sieg über die ständischen Marokkaner daoougetragen. In der Nacht zum • März wurde das Lager von Zrarka von Marokkanern angegk ^ sen. Die Franzosen waren jedoch von dem bevorstehenden 0 überfall rechtzeitig benachrichtigt worden und empfingen Feinde mit wohlgezieltem Salvensener. Rach einstun > ^

Kampfe gelana es ihnen, die Marokkaner unter schweren