D,i mmer 76 __ Dienstag, den 31 . Mär^ 1i>1 t. 7. Jahrgang

.m* „ilri'k ^ngtswirnis- cr cheinl leben Werttag. Regelmäßige Beilagen „Ser Va»er -u» Krisen". „Sie üpinnHnbe". Sr.uzsprei«: «c> den Postanstatte» oicrrelni-jr!irt) Hit'f. l,!KS bei den Agenten monatlich 50 Psg. Hinzu tritt Postgebühr oder Tragerlohm An,eigen: Lrund'.eile 20 Psg.. lokale 15 P,g„ An,eigen von auswärts werden durch Bo lnachnagm« er ,oben Ersullungsort Friedberg. SchriNlrituug und Verlag Friedberg (Heilen), Hanaueritrage 12. Fem'prccher 18. Postlcheik-Lonto Ne. <8>s, Amt Frankfurt a. SU.

Deberstcht.

— Auf der Strecke KolmarStraßbnrg ereignete fick gestern ein schwerer AutomobiluitsnU. Bei Plobsheim stürzte bcini Nehmen einer Kurve das Automobil des Frcihcrrn von Schlichen aus München um. Der Freiherr und Genialst,» keurden schwer verletzt. Ter Chaufscur kam mit leichtere» Verletzungen davon. Alle drei mutzten einer Klinik zuge- sührt werden.

— Wie der „Petit Parisien" aus Brietz meldet, sind

gestern nachniittag zwei Soldaten vom 1! ' 'Nischen Infan­terie Regiment in der Gegend von Mot versehentlich in voll«, Uniform über die französische ( iommtii. Als

sic von Zollwächtern aus ihren Irrtum ausnierksam gemacht wnrden, sollen sic im Laufschritt zu ihrem an der Grenze übenden Regiment znrückgckehrt sein.

— Premierminister Asguith macht bekannt, das; der Kriepsminister Seeltz sowie Fcldmarschnll French und Gene- ral Ewart demissioniert haben. Asguith selbst übernimmt das Kriegsministeriui». Er legt sein Amt als Ministcrprä- sident und sein Mandat nieder und unterzieht sich einer Neuwahl.

— Die Grubenarbeiter in Xorkshire habe» ihre Drohung wahrgemacht und sind in den Ausstand getreten. Im ganzen feierten gestern 35 000 Grubenarbeiter. Heute werden wei­tere 35 000 die Arbeit niederlegen. Schätzungsweise dürfte sich die Zahl der Streikenden am Donnerstag aus 170 000 Mann belaufen.

— Ans La Nochcllc wird gemeldet: Als General Ron- dony gestern morgen sein Pferd besteigen wollte, scheute das Pferd und schlug aus. Der General wurde zweimal durch Husschläge am Unterleib getroffen und blieb besinunngSlos liegen. Der Zustand des Verunglückten ist sehr ernst.

— Die sranzösische Teputirrtenkammcr hat mit 113 gegen 70 Stimmen den autzcrordentlichen Nachtragskrcdit von 217 71G Francs für die militärischen Operationen in Marokko angenommen.

— Dom rechten Flügel der russischen Reichsduma wurde ein Gesetzentwurf einaebracht, brr der jüdischen Bevölkerung

das Schächten des Schlachtviehes verbietet.

— Im Dorfe Banjo unweit Prizrend, kam cs zwischen ansrührerischen Albaniern und serbischer Polizei zu einem

Znsamnlnestotz, wobei der serbische Kreispräfekt verwundet wurde. Die Albanier flüchteten über die albanische Grenze.

— Alle Meldungen über angebliche Siege der mexika. Nischen Rebellen müssen mit großer Vorsicht ausgenommen weldeti. Sie komme» über telegraphische Linien, die sich im Besitze der Rebellen befinden. Die Nachrichten sind schon c llcin in ihren geographischen Angaben irrig.

Die Tülrgkreil des Deichstnycs.

Auch in dem letzten Abschnitt der Reichstagstagung vom Januar bis zu den Osterferien waltete unverkennbar das Streben der Linksmehrheit vor, die Machtbefugnisse des NeichSparlaments auf Kosten der Krone in demokratischer speise zu erweitern. TaS kam vor allem ziun Ausdruck in -n erneuten Zabern Debatten. Erfreulicherweise trat der Reichskanzler IV v. Bctbmann-Hollweg den, Anstürme der vereinten Demokratie mit gröherer Festigkeit entgegen als ? ? im Dezember der Fall war. So wurden die Zabcrn- Aulmae an eine besondere Kommission verwiesen, von der Sch die Demokratie Großes erhoffte. Ter Reichskanzler hat Vr recht bebakten mit seiner Erklärung, dah im Volke sich atlaent.'ch doch eine ruhigere Auffassung bahugebrochen habe. Der Ausgang der Prozesse gegen Oberst v. Reuter und Leut­nant v. Forstner trug dazu bei, Ausklärung über die wahren Zustände in Zabern zu schassen. Das wirkte auch ans die K-. mmistion ein. und als bei der Beratung der Militä'r- Stralaes-V-Novelle, die Kriegsministcr v. Falkenliavn würdig rertrat, sich Stimmung zeigte, die Novelle der Zabern-Kom- nission zur Beratung zu überweisen, da batte sich auch in V, Reihen der Nationalliberalen und des Zentrums die f'-kerwi-aung durchaeruuaen. voreilig gehandelt zu baden.

!- Mitilär-Strafgesetz-Novelle wurde einer besonderen Kommission überwiesen, nnd hing- und ksmiglos löste sich die Zabern-Kominissian n»f. Aber auch bei allen anderen niög- l-chen Gelegenbeiten zeigte sich das demokrotisckn? Bestreben die Rechte de? Reichstages zu niedren. Kam cS manchmal auch nur in der ängstlichen Wahrung des BudgetrechteS de? Reick'StggeS z»m AttSdritck, so bei der AuSeingndcrsehiing über da? Ta»fck>aeschäft deS Krieg: nstnisterinmS mit dem Gruitdstück deS Bankiers von Winteefeld. Daß die'es Be- inühen, namentlich ans sozialdemokratischer Seite, sich oft in Formen äußerte, die allmi anderen, nur nicht der Würde einer varlamentarischen Volksvertretung entsprachen, ist man ja nachgerade gewöhnt worden, bedauerlich aber ist dabei, daß der Reichstagspräsident IV Kaemps eine zu große Nach­sicht einesteils gegenüber den wüsten Ausschreitungen der sozialdemokratischen Abaeordncten an den Taa lcate. während

er andererseits nervös den Herren vom Regicrungstisch in das Wort siel, wenn diese in der Erregung — nach seiner Meinung — zu scharfe Worte der Abwehr gebrauchten.

Bei dem immer mehr anwachsendcn Rcdebedürsnis der Abgeordneten aller Schattierungen war demgemäß die posi­tiv geleistete Arbeit nicht so erheblich. Verabschiedet wurde das Postscheckgesetz und einige kleine Gesetzentwürfe, wie der über die Folgen der Verhinderung Wechsel- und scheckrccht- lichcr Handlungen im Auslände, Grenzregiiliernngen usw., bei denen sich mit dem besten Willen für parteipolitische Zwecke keine Lorbeeren ernten ließen. Die Bcamten-Besel- dtingS-Novelle, der Gesetzentwurf über die Sonntagsruhe im Handelsgcwcrbe, der über die Förderung des Baues von Kleinwohnungen für Reichs- nnd Militärbedienstete nnd das LustverkehrSgcsch wurden den Kommissionen zur weitere» Durcharbeitiiug überwiesen.

Eine Reihe von Petitionen wurde erledigt, unter ihnen befand sich eine Petition des Deutschen Verbandes für Froucnstiinmrecht, die das aktive und passive Wahlrecht zum Reichstage für die Fratien unter denselben Bedingimge» wie für die Männer forderte. Auch da waren es wieder die Sozialdemokraten, die sich glatt auf die Seite der Feministen stellten, während die Fortschrittler nicht einheitlicher Mei- »nng waren, aber doch in der Politisierung der Frauen etwas unendlich Wertvolles erblickten. Don konservativer Seite wurde dagegen offen und ehrlich erklärt: wir sind gegen das Frauenstimmrecht! Und in der Tat, es wäre kein Segen für das politisck)c Leben noch für die Frauen, wenn sie in die Arena des politischen Kampfes gezerrt würden.

Einen breiten Raum in der Beratung nahm naturgemäß die zweite Lcsuug des Etats in Anspruch. Daß sie nicht zu Ende geführt werden konnte, dafür ist nicht allein das Reden zum Fenster hinaus verantwortlich zu mudp, sondern in erster Linie die verspätete Einbringung, über die ja nun schon seit Jahren geklagt werden muß. Auch diesmal war ein Etat-Notgesctz notwendig, um die Geschäfte des Reiches nicht zum Stillstand zu bringen. Erledigt konnte gleichwohl die zweite Lesung des Etats nicht werden.

Selbstverständlich fehlten auch tn dieser Tagung, an keinem Dienstag oder Freitag, die sogenannten kleinen An­fragen der Abgeordnete», die häufig über recht nichtige Dinge gestellt wurden, aber doch vom Regicrungstisch aus Antwort fanden. Das Institut dieser kleinen Anfragen ist nachge­rade fast zu einer Domäne der linken Partei geworden, wäh­rend von der rechten Seite kaum Gebrauch davon gemacht wurde.

Kurz vor der Vertagung kam cs noch anläßlich der Wahlprüfung des konservativen Abgeordneten Hocsch für Osterburg-Stcndal zu einem Bruch des Hauses mit der bis­herigen Praris. Tie Wahl wurde für ungültig erklärt, weil einige Amts- und Gemeindevorsteher mit ihrem Titel den konservativen Wahlaufruf unterzeichnet hatten. Was mit dieser neuartigen Entscheidung bezweckt werden soll, ist schlcckithin unerfindlich, wenn nicht die „Liberale Korrespon­denz" Aufschluß gegeben hätte. Sie hat nämlich den Der- Handlungen des Reichstages, die sich mit der Wahl in Ostcr- burg-Stendal beschäftigten, die Uebcrsckirift „Eine Kraft­probe" gegeben. Deshalb und aus keinem anderen Grunde hat sich die Mehrheit des Reichstages über die elementarsten Forderungen dcS Rechtes hinweggesetzt.

Zur fjultiiny tifs Freisinns in 6mm

schreibt die „Norddeutsche Allgemeine Zcitiing":

„Die Stichwahl von Borna-Peaau hat mit dem Siege des Sozialdemokraten über den bisherigen Vertreter des Wahlkreises, den Freikonservativcn von Liebert, geendet, — ein Ergebnis, das in allen nationalen Kreisen bedauert werden nmß. Da die Nationalliberalen, die den über­wiegenden Teil jener 6580 Stimmen gestellt hatten, so­fort eine entschiedene Stichwahlparole zugunsten von Lieberts ansgaben und offenbar auch befolgt haben, so hätte cs kaum mehr als bloßer Stimmcnthaltimg deS freisinnigen Restes bedurft, um dem bürgerlichen Kandi­daten zum Sieg zu verhelfen. Nicht einmal hierzu hat sich die freisinnige Wählerschaft verstehen können, sondern ist ihrer großen Mehrzahl nach aktiv für den Umstürzler cingetreten; nur hierdurch kann der Zuwachs von etwa 2250 Stimmen, den dieser erhalten hat, crkläit werden. Zurückzuführen ist dieses Verhalten ans die Winke, die von dem parteiosfiziösen Berliner Blatt, also doch wohl von der Berl'ner freisinnigen Parteileitung auSgcgangcn sind. Der Gegensatz zwischen rechts und links bei den bürgerlichen Parteien muß dadurch eine verhängnisvolle Verschärfung erfahren. Es kann nicht wundernehmen, daß die Organe der Rechten dem Freisinn jede Wablhilfe für die Ziikuitft aufkündigcn, daß sie ihn ein für allemal mit der Sozialdemokratie in ciuen Topf werfen wollen.

Wen» die Volkspartei die Unterstützung der Umstürz­ler zur ständigen Wahlparole zu machen gedenkt, so hört vom Standvunkt der staatsarbaltenden Politik in der Tat

jedes Interesse daran auf, Fortschrittler und Sazurtdemo- kraton im Wahlkampf unterschiedlich zu behandeln. Für die Folgen mag sich dann der Freisinn bei der eigenen Parteileitung bedanken. Das; er dabei Gefahr läuft, immer mehr zu einem Anhängsel der sozialdemokratischen Partei zu werden, liegt auf der Hand. Wie sich die in Richterschen Traditionen großgewordenen fortschrittiichen Politiker mit dieser Entwickelung abfinden wollen, war­ten wir ab. Tic hochmütige, oft geradezu geringschätzige Behandlung ihrer Partei durch die sozicstdenwkr.Uäck'e Preise zeigt ihnen fast täglich, daß sie nicht mehr viel Zeit zu verlieren haben."

ES wäre erfreulich, wenn diese vernünftigen Worte der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" die Ansicht der Reichs- regiernng widerspiegeln sollte. Vor nicht allzulanger Zcft hat man in den höchsten amtlichen Kreisen ander? drrsibc- gedacht. Es ist noch in Erinnerung, wie bei der Nachwab i» Berlin I der Reichskanzler und mit ihm alle Minister und Staatssekretäre gewissermaßen demonstrativ ihre Stimmen für die fortschrittliche Volks-Partei abgegeben haben.

Zur fnnMuanhnihnlTrntragf itn f.rm fjnran.

Tie Landkrankenkassc Hanau schreibt uns: Die Nummer 60 dieser Zeitung brachte eine Notiz, wonach der Landlran­kenkasse in einer hier am letzten Sonntag aboebaltcneu Ver­sammlung des Bundes der Landwirte und der „Vereinigten Landwirte" ungesetzliche Maßnahmen auf dem Gebiete der Krankenversicherung der Familienangehörigen zum Vorwurf gemacht wurden. Wenn wir auch der angekündigten Ent­scheidung des Oberversicherungsamts nicht vorgreifen dürfen, so ist cs uns doch unbenommen, die in der Versammlung, insbesondere aber in ihrer Schlußresolution nufgestelltcn Be­hauptungen auf ihre Richtigkeit hin zu prüfen nnd sie, wenn es- not tut, zu berichtigen. Dabei können wir von vornherein feststellen, daß die von der Versammlung gefaßte Ent­schließung entweder aus Unkenntnis oder ans einer Ver­kennung der tatsächlichen Vcrbältniste im Kassenbezirk be­ruht. In Nr. 56 des diesjährigen „Hanauer Anzeigers" ist ein Anftatz unseres Geschästskeiters veröffentlicht, der sich ein- gebend mit diesem Zweige der Krankenversicherung beschäf­tigt und der, weil nach Maßgabe seiner Ausführungen den Melde- und Zahlstellen Instruktionen erteilt worden sind, das offizielle Programm der Landkrankenkasse darstellt. Dem aufmerksamen Leser wird es nicht entgangen sein, daß dem Verfasser die in letzter Zeit wegen der hier strittigen Frage im Reichstage gelieferten Kommentare sehr wohl bekannt waren und daß er gerade in Uebcreinstimmung damit be­tonte, die Frage, ob ein Familienangehöriger der Kranken- verstcherung unterliege oder nicht, lasse sich nur von Fall zu Fall beurteilen. Zum Beweise geben wir die betreffende Stelle hier wörtlich wieder: „Daß diese Auftastung zutrifft, ist bei der Beratung der R.-D.-Or. in der dazu gewählte,- Kommission ausdrücklich sestgestellt und auch orst kürzlich — am 13. Februar 1911 — von einem Regiernngsvertretc im Reichstage bestätigt worden. .Hanptbedingmig für de: Eintritt der Dersichernngspslicht ist es, daß ein wirkliches Vertragsverbältnis vorliegt und nicht nnr die Gewährung des Unterhaltes auf Grund der Vorschriften über die U-ster- haltspfticht der Verwandten (§ 1601 B. G.-B.) in Betracht kommt. Ob das eine oder das andere zutrifft. wird sich nur von Fall zu Fall beurteilen lassen." Da auch in der Praxis hiernach verfahren wird, fehlt es der Resolution an ieder tat­sächlichen Unterlage für die Behauptung, daß die Familien­angehörigen von der Landkrankenkaste zwangsweise zur Krankenversicherung allgemein hcrangezogcn würden. Was weiter die am Eingänge der Zeitungsnotiz cnthaftene Be- merknng anbetrifft, bei unseren Maßnahmen handele e? sich um einen „Versuch, die in der eigenen Wirtschaft beschäftig­ten Familienangehörigen zwangsweise zur Krankenversiche­rung heranzuziehen", so ist darauf zu erwidern: Daß die ZwangSv.'rstchcrung von Familienangehörigen unter be­stimmten Voraussetzungen vom Gesetz verlangt wird, hat bi*' fragliche Versammlung selbst zugegeben. Sobald das Gesetz den mit seiner Ausführung betrauten Organen bestimmte Pftichten zuweist, ist die Erfüllung oder Nichterfüllung dieser Pflichten durchaus nicht in das Belieben dieser Organe ge­stellt. Sie haben vielmehr für die Ausführung des gesetz­geberischen Willen? unter allen Umständen Sorge zu tragen und laufen, ialls sie diesem Willen nicht gebührende Gell nng verschaffen, sogar Gefahr, mit den Hastpslichtbestimmnngen. und falls sie voriätzlich zum Nachteil des Versichern,igstrngers handeln, mit den sehr strengen Strafbestimmnngcn der Ncick'kversicherungsordnung in Konflikt zu geraten. Unter solchen Verhältnisse» kann wohl von einem bloßen „Versuch" der Landkrankenkassc keine Rede mehr sein. Auf weitere Ein­zelheiten hier einzugchen, erübrigt sich, da sich beim Nachlesen des zitierten AustatzeS das Unzutreffende auch noch auf die Unfallvorsichcrung verwiesen, bei der die bei der Krankenver- sicheruna erst jetzt oinac-leitcte Hineinbczichung der Tkami-