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Freitag. den 27. W^rr I.

Xie „Neue kage»,r,t».>r.- ericheint icden Werltag. Regelmäßige Lftriagen „?rr Kauer an» fitiTen“, bei den Agenten monatlich 50 Psg. Hinzu tritt '^oittiebül)! oder Trageriohn. Auseigen: Grundzciie 20 Psg Ersüllungsort Friedberg. Kchrikllcit»»» und Uerla^ Friedberg lHessm), Hanauerilraße 12,

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Uebersicht.

— Bei der gestrigen Rcichstagsstichwahl im 60. Wahl, kreis Borna Pegau erhielt Rhsscl (Soz.) 14 521 und von Liedert Mp.) 12 731 Stimmen. Ungültig waren 169 Stimmen. Einige Orte stehen noch ans. Doch können sie an dem Nesnltat nichts ändern. Rüssel ist somit gewählt.

— Ans der Chaussee von Langcnlohe gerieten gestern Abend auf einer Fährt von Hamburg die Herren Heinrich Arens aus Elshorn und der Gastwirt Glißman» ans Barm- s!rdt unter ihr bei einem Zusammenstoß nnt einen, Radfahrer nmgestiir-tes Automobil. Beide waren sofort tot.

— In dem Spiouageprozeß gegen die beiden Berliner, Karl Gärtner und Bernhard Rothmann, sprach das Reichs- Gericht gestern in später Abendstunde das Urteil. Clärtner Wurde von der Anklage des Verrates militärischer Geheim­nisse sreigcsprechen und nur wegen Unterschlagung zu einem Fahre sechs Monaten Gefängnis und drei Jahren Ehrver­lust verurteilt. Rothmann, der der Begünstigung beschul­digt war, erhielt sechs Monate Gefängnis.

— Tie Sozialdemokraten brachten im schweizerischen Ständernt eine Motion ein. dahingehend, das; die Motive über die Ausweisung von Landesfrrmdcn zu verösscntlichcn sind.

— Der „Tailh Erpreß" meldet, daß alle Generäle, die eine Division befehligen, in ganz England den Befehl er­halten haben, sich heute im Kricgsministerinm einzusinden und Bericht zu erstatten.

— Der „Tenips" meldet, daß in Dneazzo vollständige Anarchie herrsche. Das Kriegsrecht soll proklamiert worden ft in. Ter Fürst und die Fürstin von Albanien können ihr Palais nicht verlasien.

— In Paris ankommcnde Meldungen aus Athen be­sagen. daß man in dortigen offiziellen Kreisen der rumäni­schen Information von der Auflösung des Verlöbnisses zwi­schen dem griechischen Kronprinzen und der Prinzessin Eli­sabeth von Rumänien keinerlei Glauben schenkt. Im Gegen­teil wird der Kronprinz in 14 Tagen nach Bukarest reisen, um seine ossizielle Verlobung mit der Prinzessin zu feiern.

— Ein Telegramm aus Honolulu meldet, daß der Dampfer „Maui", der den postalischen Verkehr zwischen den einzelnen Inseln der SandvichGruppe versieht, in der Nähe von Pearl Harbour explodiert und gesunken ist. Die Katastrophe ereignete sich so schnell, daß keine der an Bord befindlichen Personen, deren Zahl zwischen 30—10 schwankt, gerettet werden konnte.

Scheidung der Meister.

Die Zeit der Herbst- und Winterstürine hatte unserem deutschen Volke und Land ein reinigendes und klärendes Ge­ll itter im politischen Geistesleben gebrockt. Was in vielen Anzeichen und bei kleineren Vorgängen sich bereits dargetan ! ntle. da? trat bei jenen Tezemberverhandlungcn des Rcichs- tngcs mit geradezu elenientarcr Gewalt in die Erscheinung. Tos Mißtrauensvotum gegen den Reichs­kanzler war der Gipfelpunkt jener Verhandlungen, und es vollzog und beleuchtete mit bestimmtester Klarheit eine Scheidung der Geister. Jenes Mißtrauensvotuni geht weit über die Bedeutung eines Einzelvorgangcs hinaus, es war ein Ereignis der größten Tragweite und allgemeinsten Charakters. So hat es auch nach außen gewirkt, so ist es im Volke bis zum schlichtesten Manne hinab verstanden lvorden. Man hat erkannt, daß stier demokratische Krästc einen starken Vorstoß unternommen hatten, dem auch viele zunächst erlegen 'ind, die an sich nicht auf dem "Boden der Temokralie stehen, die es aber nicht vermocht hatten, sich dom demokratischen Bannkreise zu entziehen oder den demokratischen Kern der Sache zu erfassen. Die Voreiligkeit, das Nichtabwarten einer ruhigen, sachgemäßen Aufklärung — was so oft dem Wirken der Demokratie anhoftet — hatte cS sterbcigefübrt. daß so inaucher sich von der Demokratie einfangen und zu Vor- spanndiensten derselben benutzen ließ. So stand eine be- wußte und unbewußte Demokratie jenen gegenüber, welche sachlich und verfassungsrechtlich dem Mißtrauensvotum seine Berechtigung nbsprachen.

Dieses Mißtrauensvotum, das so viele dann später gern wieder abschwächen oder anders deuten wollten und wollen, wird in seiner Deutlichkeit im deutschen Volke nicht so bald verklungen sein. Seine Stimme ist gar vielen in das Innerste gedrungen und bat eine politische Nachprüfung ver­anlaßt Und diese Nachprüfung hat bei vielen, bis tief in die Reihen des Liberalismus hinein, die Erkenntnis und den Entschluß hervorgerufcu, Front zu machen gegen den demo­kratischen Ansturm, allen Halbheiten und llnbestininitlieitcn ?u entsagen und sich fest auf den Boden der monarchischen Verfassung zu stellen, die zwar eine freiheitliche Volksver­tretung, aber keine Parlamcntshenschaft kenntl

So hat das Mißtrauensvotum vorn Dezember 1913 zu einer Sonderung und Sckwidung der Geister ackübrt die aber

andererseits gleichzeitig wieder eine Klärung und Sanuulung im Gefolge gehabt hat. Es haben sich viele, teils nur inner- sich, teils aber auch äußerlich von politi'cke» Richtungen und Strömungen losgefagt, welche bewußt der Demokratie an- stängen oder welche nickt die klare Bcstiinmlbeit und Er- kenntnisfähigkeit besitzen, um rechtzeitig zu verstehen, wo demokratischer Geist und demokratische Kräfte am Werke sind. DaS bat viele zum Anschlüsse nach rechts geleitet, wo sie die unbedingte Gewißheit haben, daß die monarchische Gewalt unangetastet bleibt, und daß die Ehre. Zucks und Stärke de? Heere? unversehrt hochgestalten wird. Diese Tatsache und Wirkung hat sich jetzt schon bei einigen Ersatz­wahlen zum Reichstage gezeigt, die deutlich eine S a ni ni - l u n g nach rechts dargetan haben.

Auf der Rechten ist da? große verfassungstreue Lager, welches nichts davon weiß und wissen will, daß die Verfassung naturgemäß — mehr oder minder schnell, inehr oder weniger offen — im Sinne eines wachsenden Parlamentarismus umaestaltet werden »uisse. was nur durch eine Znrüikdrängung der niouarchüaien Gewalt, wozu ol? ein wesentlicher Bestandteil auch die militärische BefestlS- gcwalt des Kaisers gestört, geschehen könnte.

Wenn die verfassungstreue Rechte siegreich in ihrer Schutzarbeit bleiben soll, dann in » ß d a S Werk der Sammlung sich inimer mehr vertiefen und ausdehnen, dann müssen kleine Sondergruppcn sich inimer stärker ,it einem großen, festen Ganzen zusammen­schließen! Tie Zeit ist nach innen und außen zu ernst, als daß man auf eine Znsnmmenfassnng gleichgesinnter und geistesverwandter Männer verzichten könnte. Es genügt hierbei, daß eine Gesinnungsgemeinschaft in den w c s e n t - l i ch st e n Punkten besteht; für alle unbedeutenderen Einzel­heiten ist dies nicht geboten. Würde die Rechte auf diese Art zu einer starken, achtunggebietenden Macht, dann würde cs auch dem Liberalismus erleichtert, den Weg zu de» Bahnen eines Bennigsen zurückzufinden und wieder in vie­lem ein Mitkämpfer an Seiten der Rechten zu sein. Auch in dieser Hoffnung soll die Rechte für ihre» kräftige», aus­gedehnten Zusammenschluß arbeiten. Wir freuen uns über alle, die Mitstreiter sind für die Ehre und Größe des monarchischen Deutschlands, so wie wir es ini Geiste der Verfassung verstehen. Die geistige Einheit und Geschlossen­heit des Vaterlandes auf möglichst weiter Grundlage ist unser Ziel und Streben.

Dentlcher Reichstag.

241. Sitzung vom 26. März, 2 Uhr.

Am Bundesratstische: Dr. Lroco, Kraetke.

Das Etatnotgejetz wird in dritter Lesung angenommen. Es folgen

Wahlpriifungen.

Die Wahl des Abg. o. Brcdcrlaw fkons.) wird für gül tig erklärt. Bei der Wahl des Abg. Hoesch skons.) beantragt die Kommission die Ungültigkeit. Der Abg. Hoesch (konf) er­hielt im Wahlkreise Osterburg-Stendal bei der Stichwahl 15 288 Stimmen, lern Gegenkandidat Fuhrmann (Natt.) 10 855. Die Kommission hat sestgestellt. daß ein (chrftroativer Wahlauf­ruf von zablreichen Amtsvorltebern und Gemeindevorstehern mit ihrem Amtstitel unterschrieben worden ist und beschloß des­halb. alle konlervatioen Stimmen, nämlich 2825, in den Bezir­ken dieser Amtspersonen für ungültig zu erklären. Damit ver­liert der Gewählte die Mehrheit.

Abg. Frommer (ton).): Wir beantragen die Gültigkeit der Wahl. Man hat mir gesagt. Wahlprüfungen seien nur Machtjrogen und nur Idealisten hftrlcn sie für Rechtsfragen. Ich bin noch so ein Idealist. (Beifall rechts). Die Wahrprn- ftrngskoinmrssion hat in diesem Falle ganz anders beschloffen als in dem noch gar nicht lange zurückliegenden Fall Kroccher. Fraglich sind überhaupt nur 86 Summen. Selbst wenn man diese abzieht, bleib! für Hoesch noch immer eine Mehrheit von über tausend Stimmen.

Abg. Schmidt-Meißen (So>): Uns ist es ganz gleich gültig, ob Hoe'ch oder Fuhrmann gewählt wurde. Wir beur­teilen besonders die Beeinsluffung durch die Eisenbahndirektion Hannover. Wir sind sllr Ungültigkeit der Wahl. Die kleinen Leute waren gezwungen, den konservativen Wahlaufruf zu un­terschreiben. wenn sie sich nicht der Rache der Gutsbesitzer aus- sctzen wollten Den Eisenbahnangestelltcn wurde die Annahme ron sozialdemokraiischcn Flugblartern und Stimmzetteln bet Strafe der Entlassung verboten. Das ist ein Eingriss in die Wahlsrciheit.

Abg. Stupp (Ztr): Es steht fest, daß viele Amtspersonen den Wahlaufruf mit ihrem Amtstitel unterzeichnet haben. Die Stimmen der von ihnen beeinflußten Perloncn müssen für un­gültig erklärt werden. Nicht beeinflußt sind aber die Wähler, die den Wahlaufruf unterlchrieien haben. Sie dürfen nicht ouch kassiert werden. Verfährt man in dieser Werse, so bleiben für Hoesch noch mehr als 1600 Sti inmen Mehrheit. Wir sind daher für Gültigkeit der Wahl. Dir Eisenbahndireltion Han­nover hat sich ieder Einmischung enrhalten.

Abg. Dr. Bollert (Natt.): Zur Feststellung der Bezirke der erwähnten Amtsperkonen sind zwei Adreßbückrer und das

orntliche Eemeindelexikon benutzt worden. Das Material rsr durchaus zuncrlälfig. Mit vollem Recht hat die Kommission alle toriserriaäven Slimrncn dem Gewählten abgezogen, die :n dc» Lrtrn der rrnlcrzeichnelen Aintsvorsfthcr abgegeb.-r wurden. Bei dem geheimen Stimmrecht können wir nicht na dcrs versahren. Aber auch die Stimmen der Unterzeichner de- Wahlausruscs mußten abgezogen werden, da ja die Untcrzeich nung auch schon möglicherweise unter dem Ernsluß des Amts vorstchers ersolgt ist. Die srühere abweichende Auisassung der Wahlprüftrngstommrssion ist daher aus guten Gründer, arrsge leben worden. Gewiß ist die >etzrge Praxis hart, aber sie rst allein gerecht.

Abg. Dr. 5k c u m a n n - Loser (Fortschr.): Für uns ist nur die Rechtsfrage maßgebend, aber manchmal Ipiclt hier auch die Macht eine 'Rolle. (Abg. Kreth (tonf.): Das werden wir bald iehen!) Das haben wir schon gesehen bei der Wahl des Herrn Frommer selbst. (Hört! Hört!) Damals lag ein Irrtum de, Wahlvrllfungslommrssion vor, trotzdem wurde die Wahl für güllig ertlärt. Auch bei der Wahl des Dr. Becker handellc es sich um eine Machtprobe der Rechten. Bei der Berechnung der Wahlstimmen werden im Zweitelssalle die Stimmen immer dem Gewählten abgezogen. (Zuruf rechts: Wo steht das"')

Das ist ein ielbstverständlicher Gr»ndsatz. Der lonseroati», Wahlausrus ist van vielen Tausenden unterschrieben worden Man weiß ja, wie solche Unterschristen zustande lammen. Dies« lonseroativen Wahlausruse haben oft mehr Unterschristen ale überhaupt dann konjeioatioe Stimme» abgegeben werden. So viele Konservative, wie unterschrieben haben, gibt es dort gat nicht. (Hciterleit rechts). Wenn die Bezrrkscinteilung »rchi rtimmie, dann hätte die Rechte heute längst ausgcmutzt. Wir sind für Ungültigkeit der Wahl.

Präsident Dr. K a e m p s teilt mit, daß vom Abg. Gras Westarp (tonf.) namentliche Abstimmung beantragt

ist.

Abg. v. Beit (Ions): Die vielen Männer, die den W.rhl- ausrus unterschrieben haben, wußten wohl, was sie taten. Ihre Stimmen dursten nicht für ungültig erklärt werden. Der Wahl ausrns ist unterzeichnet vom Kreisvorsitzenden, dem Amtsge rrchtsrat Heine Osterbuig. Run hat auch der Brüzermeistel von Osterburg unterzeichnet. 'Rach der Ansicht der Kommissior bat sich also der Bmtsgerichtsrat durch die Unterlchrift de« Bürgermeisters beeinjlussen lassen. Wo komrncn wir La hin? Die Wahl muß für gültig erklärt werden.

Abg. Dr. Arendt (Rp): Im Blockreichstag waren di.

Herren von der Bolksparlei über die Beisügung der Titel i, den Unterschristen anderer Meinung als jetzt. lHört! Hört rechts). Früher sprach ein Kollege davon, daß man den I0 00l Ortsvorstehern nicht die Gelegenheit nehmen dürft, auch stibjek- tio ihrer Auffassung über die Kandidaten Ausdruck zu gebe-' Tr sagte, er habe die subjektive Meinung, wenn schon einmal der Bürgermeister einen Wahlausrus unterschreibe, dann köiirr, »ran es ihm nicht verbieten, wenn er auch sein Epitheton or- nans deisüge. lHört' Hört! rechts). Das sagte im Jahre 15- ' *.r fortschrittliche Führer v. Paper. (Große Heiterkeit rechts'. Damals handelte es sich treilich um die Wahl des Abgeordn-- tcn Blumenthal. Wäre Herr Dr. Reumann-Hoftr schon da » als im Reichstag gewesen, so hätte er wahrscheinlich geger Herrn o. Payer gestimmt. (Heiterkeit rechts). Die Mehrh-.i für Hoesch ist sehr groß. Im Falle Kroecher entschied die Korn nrissio» so, im Falle Hoesch so. Das sind nicht altbewähet- Grundsäße der Wahlprusungskommissto», sondern srinlclnag., neue. (Sehr richtig! rechts). Wir wollen nichts verschlepepn Aber wie sind die Prüfungen der Wahle» Haupt und Kölick hinansgeschleppt worden! Gerade Dr. Reumann-Hofer hat b: «-»tragt .die Wahl Haupt wieder an die Kommission zurückzu- rerweisen. (Hört! Hört! rechts). Ich hofft, Herr ». Pay--r wird, wie vor zehn Jahren, auch heute wieder auf meiner Seite sein. sGr. Heiterkcft). Es ist eine Beleidigung der Wähler wenn Sic behaupten, sic lassen sich durch eine Unterschrift des Amtsvorstehcrs so ernschüchtern. Wer für eine objektive Prü sung der Wahlen ist der muß sie einem unabhängigen Gerichts- bof überweisen. Wer für das Recht ist, der muß die Wahl für gültig erklären. (Beisall rechts).

Abg. Dr. Reumann-Hoftr (Forllchr.): Ich muß es aal das allerentschredeeste zuriickweisne, daß ich die Wahl Haupt verschleppt haben soll. Damals standen drei Wahlen, Decker, Haup! und Köl'ch, zur Entscheidung. Bei allen drei Wahlen handelte es sich um dieselbe» Dinge. Mit einer Stimme Mehr heit wurde im Falle Becker der Beschluß der Kommission um.,.' flößen. Ta war cs eine Pflicht des Anstandes, der Kommiisioe nochmals Gelegenheit zu geben, Stellung zu nehmen. (Lach.'!' rechts).

Damit schließt die Aussprache. Persönlich bemerkt'

Abg. o. Paye, (Fortschr.): Dr. Arendt glaubie mich mir selbst in Widerspruch setzen zu können. Aber ich stehe vier noch auf dem Standpunkte meiner damaligen Rede. T' u.als handelte es sich aber um den Unterschied in der Stcll-rn, eines Bürgermeister- rechtlich einerseits und nach der Bolls onschauung andererseits. Im übrigen richte ich mich nach d.e Praxis des Reichstages.

Der Antrag Westarp aut Gültigkeit der Wahl des AI--: Hoesch wird mit 176 gegen 149 Stimmen bei 9 Enthaltun g,, abgelchnt. Für Gültigkeit stimmten mit der Rechten u--d dem Zentrum die Kba. Dr. Becker lwiid) und Strack (Nail.r.