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iraflä” tDcitci’ ofthtetlcn. lkr sei fleirnf) kein persönlicher Geg­ner der Notare, doch seien vielfach Nachteile vorhanden und unbestreitbar die Kosten sehr hoch.

Abg. Di. Schmitt (Ztr.) hält für sestgestellt, daß das Los der Assessoren mißlich ist und entschieden der Besserung bedarf. Er hat auch festste!!«» können, daß bei den Landgerichten mitt­lere Iustizbeamtc mit gutem Erfolg tätig sind. Neu war ihm bisher, daß (wie in Worms) auch Assessoren in Assisientenstellen ti lig sind. — Die von dem Abg. Scnßselder vorgcbrachtcn Gründe gegen das Notariat seien nicht stichhaltig, demr man dürfe nicht übersehen, daß es doch jedermann frei stehe, zum Notar, oder an das Gericht zu gehen. — Zu verstehen sei, daß bei den Ortsgerichtsvorstehern wegen des Ausfalles der Kosten eine Gegnerschaft gegen die Notare bestehe. — Wenn man sich auch in anderen Provinzen an das Notariat gewöhnt habe, werde man es sich edensalls nicht mehr nehmen lasten. — Die Stellung des Erundbuchrichters sei mit Rücksicht auf die persön­liche Verantwortung sehr schwierig, es fei deshalb notwendig, daß man nur erfahrene Richter an diese Posten seht. — Wenn man Assessoren an solch« Stellen setze, sei es notwendig, daß die Regierung die Kosten für die Versicherung trage. Zu kri- lisicrcn sei, daß man in großen Prozesten, wie in Nieder-Modau usw. nicht auch ein- Stellvertretung für den Staatsanwalt ge- smaffen Hab«. Auch in der Frage der Urlaubsgewährungen soll man den Richtern möglichst entgegenkommen. Unverständlich sei die Zulastung von Prozeßagenten am Landgericht. Nicht i> übersehen sei auch, daß über ein Drittel aller hessischen An­wälte ein Einkommen unter 3000 Marl haben, denn die Ee- tiihrenordnung sei nicht ausreichend, denn die Stellung des An­waltes sei sehr schwierig. Me er crsahren hat, ist ein- Revi­sion der Gebührenordnung in Aussicht, möge sic bald kommen. — Sehr erfreut ist Redner über die Ausführungen des neuen Kollegen Abg. Münzer. Mit Genugtuung sei festzustellen, daß ?as Verhältnis zwischen Richtern und Anwälten in Hessen sehr angenehm und kollegial sei.

Slaatsminister Dr. v. Ewald kommt auf die Anregungen des Abg. Wünzer zurück. Man werde gern auf sie zurückkom­men, soweit man finanziell dazu in der Lage sei, dasselbe gelte von den Anregungen des Abg. Stephan. Bezüglich der Zulas­sung der Prozeßagenten als Beistände liege die Entscheidung zunächst bei den Richtern. Die Justizverwaltung Hab« noch leine Genehmigung dazu erteilt. Wenn sich Auswüchse zeigen, bann sei es Sache der Richter, die Agenten zurückzuweisen. Es wäre zu bedauern, wenn die Richter de» Zeugen nicht genügend schütze. Die Kriminalbeamten seien doch nur auserwählte Leute und außerordentliche tüchtige Kräfte darunter. Die Vor­würfe des Abg. Dr. Fulda gegen di« Kriminalpolizei seien durchaus unberechtigt. Auf Anregung der Kreisämter habe die Justizverwaltung die Amtsanwälte angewiesen, bei Vaga­bunden usw. die Ucderwciiung an da« Arbeitshaus zu beantra­gen, eine Einwirkung auf die Gericht« habe nicht stattgefun- oen, wie sie vom Abg. Dr. Fulda behauptet werde. Ein drin­gendes Bedürfnis habe die schnelle Wiederbesetzung de» Nota­riats in Groß-Gerau ersorderlich gemacht. Bei unseren Asses­soren handle cs sich keineswegs um unerfahrene Leute, es müsse deshalb bestritten werden, daß die Rechtspflege durch dt« Be­stellung von Asscstoren darunter leide.

Abg. Dr Weber (Bbd.): Seine Fraktion werde sich den Wünschen Wünzer usw. anjchließen unter der Voraussetzung, Saß Gerechtigkeit auch in anderen Restarts herrschen soll«. Bor 2 Jahren noch habe seine Fraktion di« Errichtung von 15 neuen Amtsrichterftellen auf den Inhaber bewilligt »nd schon jetzt er­scheine wieder der Antrag Wünzer-Osann, unbekümmert um den alten Antrag. Gehe der neue Antrag für die Justizver­waltung durch, dann werde man auch die Konsequenzen in den übrigen Restarts ziehen nrüssen. Rur wenn Parität geübt werde, sei seine Fraktion bereit, der Regierung die Vollmacht sür die Neubesetzungen zu geben. Die Regierung müsse aber die Notwendigkeit in der Vereinsachungskommission Nachweisen. Eine Plusion sei es, zu glauben, daß die Finanzen des Lande» alle diese Husarenritte lange aushalten könnten. Man werde

chon bald genug wieder in die Tinte geraten. Dir Abstim­

mung über die vorliegenden Anträge bitte er wegen Wwesen- jclt seiner Fraktion auf morgen zu vertagen.

Abg. Eißnert dringt verschiedene Beschwerden vor.

Abg. Dr. Osann (Natl.): Schon aus loyalen Gründen müsse man die Beratung auf morgen vertagen.

Abg. Bähr (Bbd): Die Anlegung des neuen Grundbuchs sei immer noch so schlecht wie früher. Das Notariat sei im Verhältnis zu den Ortsgerichten viel zu teuer. Der Redner wendet sich dann gegen die Aussührungen des Abg. Fulda über die Kriminalpolizei, von der er nicht wisse, ob sie den Abg. Dr. Fulda einmal auf die Füße getreten habe. Di« Regierung möge doch den Abg. Di. Fulda beauftragen, di« Wach- und Schließgesellschaft als Kriminalpolizei zu organisieren. Die Schuld an der Richtaufklärung des Mordes im Eisenbahnzuge liege mehr aus der Seite der Eisenbahnverwaltung. Mit den Angriffen aus die Kriminalpolizei solle der Abg. Dr. Fulda doch vorsichtiger sein. Der Redner zählt dann zahlreich« Fälle auf, die durch die Darmstädter Kriminalpolizei in ganz kurzer Zeit aufgeklärt worden seien.

Abg. v. Brentano (Ztr.): Er stimme dem Abg. Bähr durchaus zu, daß es zuviel Anwälte gebe. Daher sei er auch ein entschiedener Gegner der Freizügigkeit im Anwaltsstande, wie sie der Abg. Erünewald gefordert habe. Die Regierung möge sich einmal sehr energisch mit dem Problem des Numerus clau­sus befchästigen. Sollte es aus irgendwelchen Gründe» nicht möglich sein, den Numerus clausus einzufähren, so sehe er sür die Regierung kein Hindernis, dieselbe Praxis «inzuführen wie z. B. >n Oesterreich, wo man sür die jungen Fürsten ein« ge- loiste Karrenzzeit fordere. Das liege schon im Jutereffe einer Desseren Ausbildung der Anwälte. Die lleberfüllung des An- lealtsjtandes sei in allen Ländern ein Unglück für die Nation. Aber auch die Prozeßagenten seien an dem materiellen Nieder­gang der Anwälte schuld. Es sei ein absoluter Irrtum, daß riese Agenlen billiger als die Anwälte arbeiten. In der Af- ssfforensrage erbitte er die Aufmerksamkeit der Regierung im Sinne des Antrages Münzer. Der Redner weist dann die An- E,e geqcn die Notariate zurück, man sollte doch lieber einen

style»«

gewissen Respekt vor dieser staatliche» Einrichtung haben. Mit

den Gründen der Berteuernng könne man gegen die Notariat« nicht operieren. Die von einzelnen Seiten gegen dar Institut vorgebrachte» Beschwerde» seien unbegründet und nur von ein­seitigem Interesse diktiert. Eigentümlich sei auch die Haltung der Ersten Kammer, welch« in einer Resolution der Witwen der Notariat«, einer staatlichen Einrichtung, iher Pensionsbe­rechtigung nehmen will. Ihre eigentümliche Stellungnahme lei durch die falsche Voraussetzung veranlaßt, daß angeblich es den Rechtssuchenden nicht freistche, den Notar oder das Gericht auszusuchen Eine solche Rechisunkenntnir bei diesen Herren sei ihn, unverständlich.

Abg. Adelung (Soz.) möchte die von dem Abg. Wünzer angeregten Fragen einer eingehenden Prüfung unterzogen wis­sen: auch sei der Anregung des Abg. Dr. Weber, auch die an­deren Ressorts zu berücksichtigen, Rechnung zu tragen.

Abg. Bähr (Bbd.) stellt seine Aussührungen über das Notariat gegenüber dem Abg. von Brentano richtig. Wenn man in Rheinhesten das Ortsgericht gekannt hätte, wäre das Notariat sicher nicht eingeführt worden. — Der Abg. Brauer fei damals getäuscht worden, fönst hätte er nicht dafür gestimmt. (Abg. Bähr wird dafür zur Ordnung gerufen).

Damit ist die Debatte geschlossen.

In Kap. 90 führt Abg. I o u tz Beschwerde über die Ent­wertung de» Geländes in der Nähe der Zellenstrafanstalt Butz­bach.

Justizminister Dr v. Ewald führt aus, daß die Verhand­lungen jetzt aber geschlossen find. Demnächstige Auskunft er­folgt. Die Kap. 90—107 finden ohne Debatte Annahme.

Schluß halb 8 Ahr. Nächste Sitzung Donnerstag, früh 9

Uhr.

Tayesirbersrcht.

Deutsches Aeich.

i Z: Zur Verhaftung des bahcrischen Landtagsabgeord- ncten Abresch. Die Vorgeschichte der Entführung Fräulein Ilse v. Harder wird allmählich bekannt. Durch die Darstel­lungen Pros. Boethlingks und die Aeußerungen des Land­tagsabgeordneten von Abresch selbst. Nach den Behauptun­gen des ersteren trat Abresch im Jahre 1889 ohne jedes Ver­mögen in die Dienste des Herrn v. Harder, dessen Millionen­erbschaft er durch einen Scheinveitrag im Jahre 1890 zum größten Teil übernahm und den Herr v. Harder 20 Jahre später anerkennen mußte. Der Vertreter des Klägers be­hauptet, daß Abresch die Liebe Fräulein Ilse v. Harders aus- nütze, um durch sie, da sie eine Gläubigerin ihres Vaters ist, in den Besitz des von Harderschen Gutes in Argentinien, Huerta Marquez zu bringen. Dieses Gut stellt «inen Wert von fünf Millionen Mark dar. Abresch behauptet, daß er an Harder eine Erbschaft verkauft habe, für die ihm 800 000 gut geschrieben wurden. Die Erbschaft von Harders habe er durch einen rechtlich gültigen Obtionsvertrag über 500 000 c# übernommen, v. Harder habe sich verpflichtet, seine Be­sitzung sür die Schuld von 2Millionen Mark an ihn ab­zutreten. Wie die „Münchener Zeitung" erfährt, sind mehrere Reichsräte und angesehene Bürger bedeutend durch Abresch geschädigt. In München war gestern das Gerücht verbreitet, daß das Landgericht Mannheim die Haftent­lassung des Abgeordneten Abresch trotz eines Angebots von einer halben Million Mark als Kaution abgelehnt habe. Eine solche Kaution ist niemals angebotcn worden. Abresch hat selbst seinem Rechtsanwalt erklärt, daß er gegen eine Kaution nicht frei werden wolle. Ueber eine eventuelle Haftentlassung kann wegen der Ueberlastung des Landgerichts Mannheim erst heute entschieden werden.

Italien.

:: Der Kaiser in Venedig. Gestern mittag 1 Ahr gab Kö­nig Viktor Emanuel ein Frühstück zu Ehren des deutsche» Kai­sers, an dem anch der Miirister des Aeußeren Marquis di San Gniltano und der deutsche Botschafter von Flotow teiliuchiuen. Die Tafel, bei der leine Trinksprüchc gewechselt wurden, dau­erte bis halb 3 Uhr, Während der Tafel hatten sich vor dem Palast mehr als 5000 Menschen angcsanimelt, die durch Hände­klatschen den Wunsch ausdrückten, die beiden Monarchen zu sehen. Dem Wunsche wurde willfahren und die beiden Monar­chen erschienen zusammen auf dem Balkon. Eine neue lebhafte Kundgebung erfolgte, endloses Händeklatschen nud Divatrufen begrüßte sie. Der Kaiser hatte nach der Tafel eine längere Unterredung mit dem Außenminister di San Guiliano, der darauf erklärte, daß kein offizielles Eommuniqne über die Be­gegnung erfolgen werde, da der Kaiser nicht vom Reichskanz­ler begleitet fei. Am 3 Ahr nachmittags fuhren die beiden Mo­narchen, während der Regen noch immer anhielt, in die Lagu­nen hinaus. Sie besichtigten genreinfam den großen Kreuzer „Gäben", der eine Reihe von Aebungen im Gefechtszuftande vornahm. Der Tee wurde an Bord des deutschen Kriegsschif­fes eingenommen. Darauf fuhren die Monarchen nach der Stadt zurück. Sie langten erst um halb 5 Uhr in der Ruva degli Schtavoni an, wo fie von einer riesigen Menschenmenge mit großer Lebhaftigkeit begrüßt wurden. Sie besuchten de» Dogenpalast, dem sich eine Besichtigung der Jesurumschen Spitzensabrik anschloß. Um halb 0 Uhr kehrte der Kaiser an Bord seiner Hackst nach dem Palast zurück. Um 8 Uhr abends gab der Kaiser Ealatafel zu Ehren des Königs an Bord der ,Lohenzollern". Au dieser nahmen n. a. der Minisier di San Eniliano, der Admiral Earelli, der Geueraladjniant Brusat und der Hausmeister Paswualrni teil, auf deutscher Seite der deutsche Botschafter von Flotow, der Gesandte von Trentler, General Ehelins und andere Herren der Gefolges. Der Kai­ser, der gestern zum ersten Male die berühmte Byronsammluog im Palast Moneenigo besichtigte, machte der Gräfin Moncenrgo eine prachtvolle Base zum Geschenk. König Viktor Emanuel trat mit Marquis di San Ginliano nach herzlicher Verabschie­dung vom deutschen Kaiser ll Uhr abends die Rückreise nach Rom «n.

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Frankreich.

i: Von der Rochrtte-Assäre. Die Untersuchungskommif. fion in der Nochctte-Affäre stellte gestern die Herren Moni?' Eaillaux, Bernard und Fabrc einander gegenüber und u:u terwarf sie einem mehrstündigen Verhör, ohne daß dabei dv- geringste Resultat erzielt wurde. Eaillaux legte von neuem Verwahrung gegen die Angriffe ein, die von versch^tzx,,.' Seiten gegen ihn gerichtet worden sind. Er bestätigte noch, mals, daß er niemals in irgend einer Weise in die Rochch!. Affäre verwickelt gewesen sei und daß er niemals seine pij. Voten Angelegenheiten mit seinen beruflichen Geschäften per- guickt habe. Sollte er noch einmal zur politischen Mitarbeit berufen werden, so würde er es auf jeden Fall nblehnen, in finanziellen Fragen mitzuwirken. Die Untersuchungskom- nsission wird heute die Herren Monis und den Generalstaats, onwalt Lescouve auf ihren Wunsch noch einmal vernehmen Ebenso sollen der Direktor des „Temps", Hebraid, „nd Mayer, der bekannte Liquidator der Paraguay-Angelegen- heit, einem Verhör unterzogen werden. Auch der angenbl-ck liche Justizminister Bienvenu Marffn wird einige Aussagen machen. Morgen früh wird die Kommission ihren Ben-l-t fertig stellen und ihn der Kammer zur Einsicht Vorteilen. Dian hat im allgemeinen die Ueberzeugnng, daß die Dernch. murigen nichts Positives erbracht haben und daß die Kon» nussion als ein Schlag ins Wasser anzusehen ist.

England.

:: Rücktritt des Kricgsministcrs. Infolge der Disziplig.

losigkeiten der Offiziere der irischen Regimenter, hat sich der englische Kriegsminffter, Oberst Seely, bewogen gesuhlt, siinen Abschied einzureichen. Oberst Seely war seit 1912 Staatssekretär des Krieges. Er steht im 46. Lebensjahre imd war bereits im Jahre 1908 Unterstaatssekretär der Kolonien geworden. Im Jahre 1911 wurde er Unterstaatssckretär im Kriegsministerium. Er hat den Feldzug in Südaftika mit. gemacht und galt als einer der fähigsten liberalen Führer Als 23jährigcr junger Mann erhielt er von der französische, Regierung die goldene Rettungsmedaille, als er einige fron- zösische Seeleute mit eigener Lebensgefahr vom Tode des Ertrinkens rettete.

Rußland.

:: Rückkehr des französijchcn Bolschasters nach Petersburg.

Der französische Botschafter Paeologue sst von Paris nach Pe­tersburg zuiückgekehrt. Er wurde auf dem Bahnhof von dm höheren französischen Botschaftsbeamten begrüßt. Gleich nach seiner Ankunft besuchte der Bosschafter den Minister des ilcußc- ren Safonow und konferierte mit ihm über eine Stunde.

Türkei.

:: Marschall Limans Selbsthilfe. Ter Name des M - schalls Lima» ist wieder in aller Munde wegen der Dor.'ä-.- die im Zusammenhang mit den, Raubanfall auf die Töchter des Generals steheir. Der Pariser „Matin" hat d.rriii»-v einen verlogenen und ehrverletzenden Berich veröffentlich I General Liman. der darauf aufmerksam genractrt wurde, 8 gab sich mit zwei seiner Offiziere ins Bmean der Agcn> Ottomane, des mit ftanzösischem Gelde begründen» und v der türkischen Regierung offiziös benutzten Depesche,iburc ^ das auch das Hauptauartier der französischen Beri.,.: usstalb ist. Dort traf Marschall Liman den Berichkerstatt?r i „Matin". Mit dorgehaltmem Revolver verlangte Geuer. Liman Auskunft darüber, woher diese verlogene Nachiik stamme. Der Berichterstatter war in der Lage, durch en: Brief der Redakffon des „Matin" zu beweisen, daß ein r lcgentlicher Berichterstatter diese Niederträchtigkeit verübt habe. Da der Name dieses Mannes nicht bekannt war, sich Marschall Liman mit seinen Begleitern zrrriick.

, Mexiko.

1 t: Huertas Finanzpolitik. Aus Meriko-City kommen

: direkte Nachrichten, die eine Bestätigung der Angaben übe: Huertas finanzpolitische Absichten enthalten. Danach soll dir noch nicht verkaufte Hälfte der Anleihe von 100 Millionei Mark, die im letzten Jahre durch ein Pariser Syndikat iibcr- iiommen wurde, zur Deckung von Schatzamts-Noten verwen­det werden. Der Erlös dieser Note, der auf 33 Millionen Mark geschätzt wird, soll zur Wiedcraufuahme der Ziuszat Inng für di« Auslandsschulden dienen. Außerdem beabsich tigt man, den SOprozentigcn ZollauffcUag für Einfubrort, fei zu widerrufen.

:: Rebellen Niederlage. Aus Mexiko eintrefesnd« Mel­dungen besagen, daß zur allgemeinen Ueberraschung die An­hänger Huertas in und um Torreon die Oberhand gewoa neu und die Rebcllep ans Torreon und der ecorberte» Dor­stadt Gon-ez Palatio hcransgeworfen haben. Der Führer der Rebellen, General Villa selbst, bestätigt die Nachricht, inif !il ec erklärt, daß das Hauptquartier der RebcHcn von lveucm nach Juarez zurückverlegt worden sei.

Znm Cöpenickcr Äootsnnglüöu

Zu dem Bootsimqlück lverden noch folgende Einzelheit gemeldet: , ,,

In dein Fährboot befanden sich nach der neuesten stellung mir 19 Personen. Von diesen konnten ll werden, sodoß insgesamt nicht 15, sondern nur acht Lkst zu beklagen sind. Vier von den Geretteten liegen unter Nachwirkungen der Katastrophe schtver krank darnieder- 1 Opfer des Unglücks sind:

Frau Steinhaufen aus Friedrichshagen, Färber ^ c * dar Korn aus Eöpenick, Arbeiterin Marie G-üldenV!'""^ die Geschwister Marie und Anna Hcuffchke, Erna Mckftm.it, Fräulein .Heidebrechcr, sämtlich ans Eöv«r>^- ' Boü den Geretteten mußten die Arbeiterin Kstibn- Eöenick und der Arbeiter Maiwald aus Friedrich«»-!/» nabme im städtische,; .Krankenhaus in Eöpenick find«»-. • • reud Fra» Ruth und Frau Aener krank in ifc« -& ?UI ' ' darniedcrlieoen.