Nr. 71 __

In, Namen des Finanzausschusses spricht sich

Abg. Henrich (frcif.) gegen beide Anträge aus.

Abg. Fenchel (Bbd.) stellt fest, daß Hessen der einzige Ztaat sei, der nur ein Oberversichernngsamt babc, während andere Staaten eine größere Anzahl von Spruchnmtern haken. Man müsse den Versicherten Gelegenheit geben, mit den VersichernngSämtcrn persönlich Fühlung zu nehmen und vielen könnte nian nicht zumuten, die weite Reise nach Darm­stadt zu machen.

Der Ausschubantrag wird angcnonnnen, der Antrag Raab-Lenn abgelclnit.

Zn Kapitel 68, Arbeiter-Kolonie und Arbeitsnachweis sind 10 560 cV gefordert und beantragt der Ausschuß eine Resolution betr. die Einführung einer Arbeitsloscnvcrsiche- ruug und Vorlage einer Denkschrift seitens der Regierung betr. die Arbeitslosigkeit.

Minister des Innern v. Hombcrgk kann sich gegen die großen Nachteile einer unverschuldeten Arbeitslosigkeit nicht verschließen, cs sind aber, sotveit möglich, Verordnungen er­lassen, daß die bei staatlichen und städtischen Bauten usw. die Konkurrenz der Ausländer ausgeschlossen wird. Die Arbeits­losigkeit in Hesse» sei jedenfalls nicht so groß, als daß beson­dere Maßnahmen für notwendig erachtet wurden, wenn auch einzelne Städte Bargeldunterstützungen an unverschuldete Arbeitslose gewähren. Auch von Seiten des Reiches sei eine Arbeitslosenversicherung nicht zu erwarten. Am Besten sei wohl eine weit nusgebaute Arbeitsvermittclnng. Die Re­gierung sei bereit, die nötigen Feststellungen iiber die Ar- öeitslosigkeit in Hessen zu niachen. Die Denkschrift werde für las nächste Jahr noch keinen Erfolg haben.

Abg. Henrich (sreis.) ist über das Entgegenkommen der Regierung erfreut, wenn auch die Arbeitsvermittelung sehr eortrilhaft sei und durch Vermitelnng von Arbeitsgelegcn- seit viel zu erreichen sei. In Bezug aus die Arbcitsvermit- lelung marschiere Hessen nicht an der Spitze. Trotz aller Naßregeln werden aber noch manche unverschuldet Arbeits­lose bleiben.

Abg. I>r. v. Helmolt (Bbd): Auch wir halten die Ange­legenheit für ein außerordentlich wichtiges Problem. Aber in derselben Zeit, in der in den Städten Arbeitslosigkeit herrscht, haben wir auf dem Lande über Arbeitcrmangcl zu klagen. Die Fluktuation der Arbeiterbevölkcrung ist eine Folge der Politik der Gewerkschaften. Andere Leute müssen üch auch einrichten, um über Zeiten der Not hinwegzu- kommen. Die Selbstverantwortlichkeit der Arbeiter schwinde »ehr und mehr, sicher nicht im Interesse des Staates. Die Arbeitslosenversicherung könne man nicht mit anderen Ver- ücherungsartcn vergleichen, dies sei nur eine vorübergehende Erscheinung. Im Falle man der Frage näher trete, seien einwandfreie Unterlagen nötig. Sehr schwer feien auch die Fragen zu beantworten: Wann ist unverschuldete Arbeitslosigkeit vorhanden?, wer hat darüber zu entscheiden? Eventuell müsse nian auch die Pflicht zur Arbeitsannahme cinführen. Bekanntlich sei es sehr schwer, Arbeitslose an andere Plätze zur Arbeit zu bringen. Man müsse auch die Frage anfwersen, w-r ist Träger der Versicherung, deren Kosten Molkenbnhr auf 220 Millionen Mark schätze. — Ein­gehend seien auch die einzelnen Systeme der Versicherung zu prüfen. Wen man den Gewerkschaften staatliche Zuwendun­gen mache, komuren nur die organisierten Arbeitslosen für die Unterstützung in Frage, was nicht angehe, da nur 20 Prozent Arbeiter organisiert sind, und sei dies eine einseitige Stellungnahme de? Staates und der Gemeinde. Eine Kon - trolle der Gewerkschaften sei sehr schwer. Die ganze Ver­sicherung sei eine Prämie auf die Landflucht. Er werde den Antrag des Finanzausschusses ablehnen. (Lebhafter Beifall beim Bauernbund.)

^ Schluß: iy 2 Uhr. — Fortsetzung nachmittags.

j/ In der Nachmittages,hung tritt

-!bg. Raab (Soz.) für die Arbeitslosenversicherung ein, t>a die Arbeitslosigkeit mehr gesürchtet werde, als die Krank­heit. gegen die man versichert sei. Er wolle den Vertretern der heutigen Gesellschaftsordnung keinen Vorwurf machen, doch habe oer wirtschaftliche Ausschwung auch den Niedergang zur Folge gehabt. Die tücwcrijchaftcn, welche zahlreiche Aroeits- loie vor verzweijluugsoollen Schritten abgehalten und vor Ver­brechen abgehalten haben, solle ma» nicht verdammen. Die Arbeitslosigkeit sei größer als man glaube. Das System der Ucberstunden sei vieisoch Schuld an diesen Zuständen,

Das Kapitel findet Annahme. Zu Kap. kg: Kreisgeome- ter liegen verschiedene Anträge vor. Die Kap. 74: Feldbcrei- nigungswcsen und 102: Kataster werde» mitbcraten. Zu Kap. 74 haben die Abgg. Fenchel und Een. Vermehrung der Feid- iereinigungsgeomcter und Gehüsten beantragt, bei Kap, 102 beantragt Abg. Osann den Katastcrgeomciern ein festes Ein- loinyien zu gewähren.

Abg. Aul er (Rat!) erhebt energisch Protest dagegen, baß ma» das Kreisvermcsiungsamt Bciisheioi, eine Stadt mit zirka 10 000 Einwohnern, nach dem kleinen Zwingenberg ver­legen wolle. Die ^tadt Benshcim selbst verttrsachc nahezu die Halste der Arbeit »nd wurden durch die Verlegung die Kosten noch vermehrt. Er bittet, den diesbezüglichen Antrag abzn- lehnen.

Abg. II r stabt (Frei!.) wendet sich gegen di« Erhöhung der iSeometerqebuhren und beklagt die Vcrhältnisi« der Pri- batgeometcr Er beantragt, die ganz« Frage des Geometer- weß-ns einer Sachverstäudigenkommisfion zu überweisen, welche eine Vereinheitlichung herbeiführt. — Auch Vorbildung. Titel- wesen usw. müßte vereinfacht werden. Sonderbar sei es auch, daß von 20 Kandidaten in de» 5 Jahren nur 9 bestanden ha den Entweder seien die Ausgaben zu groß oder das Material schlecht. Er cmpsiehit di- Verbesserung der Anstellungsverhölt- nisie der Geometer zweiter Klasie als Staalsdicnstanwärter und Annahme des Antrages Fenchel. Das ganze Geometer- -oelen. das jetzt in 4 Kaoiteln stelle, gehöre unter ein Mini-

R«»e Tageszeitung. Mittwoch, den 25. Mar, 1914.

stertum. — Die sämtlichen Anträge werden hierauf zurüllge- wiesen und sollen später beraten werden.

Abg. Boxheim er (Ztr.) wünscht, daß die Frage der Bersicherungspilicht der Nichtangestrlltca mit der Anstellung der Geometer zweite: Klasie ebenfalls erledigt werde.

Abg. Schott lNatl.) fordert, daß für Wöllstein das dort befindliche Kreisverniesiungsamt verbleibt.

Abg. W o l f f- Stadecken (Bbd.) hosjt, daß demnächst cs einer Kommission gelingen werde, in das Ecometerwescn Ord­nung zu bringen. Man solle auch den Gemeinden die Parzel- lenvcrmesiung nicht erschweren. Absolut nötig sei die Erhöhung der Gebühren.

Die Ausschußanträge werden angenommen. Ebenso die Ka­pitel 70—73 ohne Debatte. Zu Kap. 74: Bodeninelioration be­antragt der Abg. Lang (Natl.) weitere Unterstützung der Ge­meinden zu Anläukci, von notleidenden Gütern usw.

Abg. K o r e l l - Ingelheim (Freist) weist auf die durch das Hochwasser bei Kempten am Rhein entstandenen Schäden bin und fordert die Regierung zu einer entsprechenden Vorlage zur Unterstützung der notleidenden Landwirte auf.

Abg. Dr. Weber (Bbd.) macht aus die Meliorationsbe- strebuugen im Vogclsberg ausmciksam und weist darauf hin, daß die »eueren Bestrebungen auf Vervollkommnung der Hut- wcidcnlultur eine große wirtschaftliche Besicrung herbcisührcu: inan sollte diese möglichst unterstütze». Auch macht er daraus aufmcrtsam, daß die Fcldbcrcinigungen nicht nur äußerlich von Vorteil, sondern auch von großer kultureller Bedeutung sind.

Die Kapitel werde» angenommen.

Kap. 74 wird angenommen.

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Den Schluß der Rachmittagssttzung mit den interesianlen längeren Ausführungen des Abg. Breidenbach, die Landwirt- schaftskammer betr., bringen wir Raummangels halber in der morgigen Beilage.

Dentjcher Reichstag.

Auf der Tagesordnung der Sitzung vom Dienstag stan­den zunärhst kurze Anfragen.

Abg. Basirrmann (natl.) wünschte Auskunft über die Angelegenheit des in Perm verhafteten Deutschen Berliner.

Geheimrat Kriege teilte mit, daß die Untersuchung da­rüber in den nächsten Tagen abgeschlossen sein werde, U.

Auf die Frage des Abg. Frank (Soz.) nach dem Theatcr- geseh antwortete

Ministerialdirektor vr. Caspar, daß der Entwurf in nächster Zeit dem Bundesrat vorgelegt werde.

Eine Anfrage des Abg. vr. Junck (natl.) nach der Er­hebung des WchrbcitrageS von Ausländern beantwortete

Unterstaatssekrctär Jahn dahin, daß dies nicht im Widerspruch mit den bestehenden Staatsverträgen stehe, da der Wehrbeitrag ja nicht für Kriegszwecke erhoben werde.

Es folgte die Abstimmung über die ain SamStag verhan­delte Petition der Bäcker-Innung Germania. Sie wird mit 150 gegen 92 Stimmen durch Uebcrgang zur Tagesordnung erledigt. Der Gesetzentwurf über die Verlegung der deutsch- russischen Landesgrenze wird in dritter Lesung angenommen. Es folgt der Etat von Kiautschou,

Die Abgeordneten Racken (ZentrH und vr. Pansche '(natl.) gaben ihrer Freude über die günstige Entwickelung des Schutzgebietes Ausdruck.

Staatssekretär v. Terpitz schilderte diese Entwicklung des Schutzgebietes, das sich gesund entwickelt habe. Der Etat wurde mit einer Resolution der Budgctkommission, die im nächsten Etat einen neuen Titel zur Verbreitung der deut­schen Sprache verlangt, angcniommen.

Daniit war die Tagesordnung erschöpft und das Haus vertagte sich auf Donnerstag: Wahlprüfung, Tuellantrag.

ssagesnbersicht.

Drilliches Peich.

:: Bestätigung der Korfn-Reise des Reichskanzlers. Es

bestätigt sich, daß der Kaiser den Reichskanzler eingeladen hat, ihn in der Osterzeit in Korfu zu besuck>en. Es handelt sich nicht nur um eine Erholungsfahrt, sondern es werden dienstliche Angelegenheiten zu regeln sein; namentlich wird angenomnien, daß bei dem Ostcrvorlrag des Kanzlers in Korfu die Entscheidung über die elsaß-lothringische Statt­halterfrage fallen wird.

:: Besuch des württembergischcn Königspoares in München. Heute prangt München in den bayerischen und württembcrgische.n Farben. Mittags um 1 Uhr 5 Minuten traf gestern das württembergische Königspaar mit Gefolge im Sonderzuge in München ein. Ans dem Hauptbahnhofe fand großer Empfang statt. Das bayerische Königspaar be­grüßte die württembergischcn Gäste überaus herzlich: auch die königlichen Prinzen, die Staatsminister, die Generalität, der Oberbürgermeister und die Hosfunktionäre waren er­schienen, Eine Ehrenkonipagnie erwies die militärischen Ehren. Bei der Fahrt zur Residenz wurden die Majestäten von der Bevölkerung in herzsichster Weise begrüßt. In der Residenz wurde das württembergische Königspaar von den königlichen Prinzessinnen enipfangen. Mittags fand eine Fainilienfrühstückstafel statt.

Oesterreich.

:: 6'raf Tisza beim deutsche» Kaiser. Graf Tisza ist ans den Wunsch des dcntschen Kaisers in Wien eingetrosfen. Man nimmt an, daß Wilhelm II. die Anschauung des Grafen über die rumänische Frage kennen lernen will.

— Im österreichischen Ofsizierssliegcrkorps ist nach Blättermeldungen eine starke Mißstiminung auSgcbroche». Diese hat bereits zum Austritt von 12 Ossiziere» geführt. Die Flieger sind besonders darüber mißgestimmt, daß man ihnen die ursprünglichen Prämien entzogen hat »nd jetzt eine Gehaltszulage von 120 Kronen für die zur Lnstschifferabtei-

Teil, j,

lung zugeteilten Offiziere einführte. Dadurch fühle,, »7 die Offiziere benachteiligt. Ter Hauptgrund der Un„'. friedenheit ist der, daß die Offizierspiloten nunmehr Mti«;: Gehaltszulage haben, wie die zu adniinistrativen Sirea" verwendeten Offiziere. Die Offiziere sollen bereits zu,« ^'! um ihre Versetzung zu ihren früheren Truppenteilen „cH- haben

Italien.

:: Der Kaiser in Bcnedig. Der Deutsche Kaiser ist (i c n 0 .,. sriih 9.40 Uhr IN Venedig eingetrosfen und auf dem Vahntzä von dem Bürgermeister Grafe» Erimani, den deutschen jv jchastcr von Flataw und Vertretern der Venediger Bchörd- empfangen worden. Der Kaiser unterhielt sich, nachdem er »

Zug verlassen hatte, in liebenswürdiger Weise mit dem Bnr germeister. Er drückte ihm seine herzliche Teilnahme an Unglück aus, das Venedig in den letzten Tagen betroffen nn> teilte ihm mit. daß er 3000 Mart sür die Opfer der Schisj- unglücks gespendet habe. Als der Kaiser den Vahichof verlies- um ein Boot zu besteigen, das ihn zum königlichen Palast brü, gen sollte, wurde er von der Menschenmenge mit lebhasten Z-.

-usen begrüßt. Während oer Kaiser sich im Boot befand, er schien in der'Höhe ein Parseoal-Militärballon. Um 10 Uh- trafen das Boot in San Marco ein, wo dem Kaiser ein »Uv* zcnder Empfang bereitet wurde. Alle Schisse trugen gxcr.c Flaggengala, die deutschen Kriegsschiffe gaben Salutschüsie Hierauf begab sich der Kaiser an Bord der „Hohen-ollern“.

Frankreich.

:: Von der Rochctte Kommission. Die Konfrontaiicr Eaillaux mit dem Generalstaatsanwalt Fahre gestaltete sich sehr lebhaft, hat aber bisher kein Resultat ergeben. ES lang Eaillaux nur, den Generalstaatsanwalt z» dem On-. ständnis zu bringen, daß das Protokoll über seine Unter­redung mit Monis nicht am Abende dieser Untern^ mg selbst, sondern erst eine Woche, später von ihm verfaßt worden sei. Es ergab sich weiter, daß Fahre nicht ganz sicher ist. i» welcher Reihenfolge sich die Intervention des Herrn Eailla- > und des Herrn Monis sowie des Rechtsanwalts Bernard in' der Rochettcaffärc abgespielt hat. Es erscheint als möglich daß die Vertagung des Prozesses bereits beschlossen war, als sich Eaillaux bei Monis über die Möglichkeit, der Vertagung erkundigte. Die Kommission vertagte sich auf beute nag- neittag 5 Uhr, um eine neue Konfrontation in Gegenwart deS Rechtsanwalts Bernard vorzunehmen.

:: Die Vollmachten der Rochette-Kvmmission. In der Kammer wurde gestern ein Gesetzentwurf angenommen, nach dem der Senatsbeschluß, der Untersnchungskommission in der Rochettc-Asfäre beschränkte Vollmachten zu geben, heute früh nach der Veröffentlichung im Amtsblaite in Kraft treten soll. Man kündigt an, daß die Kommission von der Kammer im Bedarfsfälle eine Erweiterung ihrer Befugnisse ver- langen wird.

Rußland. t

:: Redefreiheit in der Duma. In der allernächsten Zeit , soll der Duma ein Gesetzentwurf über die Redefreiheit süi die Abgeordneten vorgelegt werden, um den bisher auf die­sem Boden entstandenen Prozessen vorzubengen.

:: Zur Poljakow-Affäre. Das Ministerium des Aeuße- rcn hat sehr energische Schritte bei der deutschen Regierung wegen der Festnahme des Marineoffiziers Poljakow ein geleitet.

Türkei.

:: Von Griechen ermordet. Dem „Ieune Turc" zusobe-- wurde der Mufti der Insel Kos von Griechen ermordet. Mo» hegt dis Befürchtung, daß dieser Vorfall nicht ohne ernste Fei­gen bleiben wird.

England.

:: Der Abschied der irländischen Offiziere — nur ein Miß Verständnis. Die Frage der irländiseku-n Offiziere scheint nunmehr durch Verhandlungen hinter den Kulissen in ciene der Regierung annehmbgren Form gelöst zu sein. ,

Nnterhan.se erklärte gestern ugchmitgg der Kriegsminisi- Seely, daß der Oberkommandeur der irischen Truppen, General Paget, dem KriegSminisierium die Mitteilung bette zugehen lassen, daß eine Reihe von Offizieren ihn davon i» Kenntnis gesetzt batten, sie würden im Falle gewisser Even­tualitäten in Ulster nicht den ihnen gegebenen Descblen ge­horchen. Daraufhin erhielten diese Offiziere den Beschl, sich z»m Bericht über diese Weigerung zu melden. Es wurde eine Untersuchung veranstaltet und es ergab sich, daß di- Offiziere die eigentliche Meinung der Frage General Pagc>:- mißverstanden hatten. Die Offiziere haben nunmehr den Befehl erhalten, sich nach Aufklärung dieses Mißvrrstä-ü - Visses z» ihren Truppenteilen zurück-,»begeben. Diese sein lendenlahme Aufklärung des Kriegsministers schasst felbu* verständlich nicht die Tatsache aus der Welt, daß engiiw'- Offiziere die Erklärung abgegeben hatten, unter gewü»>- Umständen Befehlen ihrer Vorgesetzten nicht Folge Zn leisten. Dieser Einffuß politischer Stimmungen wirft om die Disziplin des englischen Offizierskorps gerade kein gün­stiges Licht. _

15 Arbeiter ertrunken.

Corpkuick, 24. März. Ein schweres Fährunglück hat uo heute Abend auf der Oberspree bei Coepcnick ereignet. t»'- mit 2t Arbeitern der Spindlcr'sckien Fabrik bcietztc fahre wollte den Strom kreuzen, um die Arbeiter von -sV-^ lersfeld auf das Coepenicker Ufer zu bringen. In der . des Siromes wurde die Fähre von einem Schleppzuge rannt. Fünfzehn Personen werden vermißt. Ma» oft' 1 - 1 tet, daß sic alle ertrunken sind. Sechs Personen konn cn hcrbeigceiltcn Ruder- und Motorbooten ausgenommen den. Das Motorboot der Wasserb-.uinspektion war - . ' Zeit nach dem Unglück an der Unfallstclle und s»

Schweres Fährennnainch auf der GerlM.