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liiische Betätigung der Eemeindebeamten sei eine Beeinträch­tigung der Rechte.

Abg. Adelung (Soz.) bezeichnet in längeren Ausfüh­rungen die Ausführungen des Ministers des Innern als eine rcaltionäre und aristokratische, durch welche die bürgerlichen Rechte verringert werden.

Abg. Münch (Ratl.) erneuert seinen früheren Wunsch, f'ctr. die Hebung des Zeichenunterrichtes an den höheren Schu­len, bringt eine Reihe weiterer Schulsorderungen vor und kri­tisiert u. A., daß die Oberlehrer nicht den Titel Geh. Schulrat erhalten können.

Nach der Pause wird über die Rllckäußerung der Ersten Kammer zur Besoldungsvorlage beraten.

Abg. Dr. Osann (Natl.) gibt die Beschlüsse des anderen Hauses bekannt und ersucht im Namen des Finanzausschusses denselben beizutreten.

Minister v. Ewald unterstützt diese Bitte und spricht Allen Dank, die sich um das große Werk verdient gemacht haben.

Bei der dann folgenden Abstimmung werden die Abände­rungsvorschläge einstimmig angenommen, worauf Präsident Köhler seiner Befriedigung über die Vollendung des großen Werkes Ausdruck gibt.

Ebenso wird hierauf ohne besondere Debatte die landstän- dige Geschäftsordnung mit den vorgcschlagcnen Aenderungen erledigt.

Abg. KareIl - Angenrod (Bbd.) begründet folgenden ilntrag der Abgg. Korell-Angenrod und Genossen: Wir bean- 'lagen: Die Zweite Kammer wolle Großh. Regierung er-

ichen, im Bundesrat auf baldige Verabschiedung des im Reichstag angekündigten Gesetzentwurfs über den Handel mit lillngermittel, Futtermittel und Sämereien hinzuwirken, unter sinngemäßer Anwendung der Grundsätze der Nohrungsmittcl- gesetzgebung zum Schutze der Landwirtschaft und des reellen Handels. Der Grundton der Ausführungen des Abg. Brauer rom Freitag sei durchaus echt gewesen, wenn auch zugegeben werden müsie, das der Abg. Brauer etwas aufgeregt war, da­her datiere auch die Schärfe seiner Angriffe auf die Regierung. Bisher habe man jedenfalls in der Landwirtschaftskammer das Eesühl gehabt, daß die Regierung ihr nicht fordernd gegen- übcrstehe. Wenn der Abg. Adelung sage, auch in Kreisen der Landwirtschaft rede man von einem Abbau der Zölle, so er­kenne er die Lage doch, ebenso scheine ihm die wirtschaftliche Bereinigung unbequem zu sein. Diese trete nur in Tätigkeit, wenn es sich um wirtjchastliche Fragen handelt, die für das Hand von großem Interest« seien. Bei der linksliberalcn freien Bereinigung, die neulich wieder ihr Wesen in Frankfurt getrieben habe, gebe es nur Führer, von Soldaten habe man dort noch nichts gesehen, der gute, konservative Gedanke, der am Alten und Guten festhänge, sei es, der zu pflegen sei.

Abg. Dorsch (Bbd.) erwidert auf die Angriffe des Abg. Münch, der von einem „Verbauern" auf dem Lande sprach, daß dies noch lange nicht so schlimm sei. als wenn weite Kreise der Stadt Londoner und Pariser Kultur lutschen, die deutsche Sprache mit Fremdwörtern vermische und solle man ausrufen: Michel fei stolz und mache nicht alle diese Torheiten nach, da­mit Du nicht dem Fluch der Lächerlichkeit anheimfällst. Red­ner sprach dann über die verfehlte Eerstenzollverordnung, da durch die zu billigem Zoll von Mk. 1,3» eingeführte Futter­gerste, die nach gründlicher Reinigung allgemein als Brau­gerste, die bei direkter Einfuhr mit Mk. 4 verzollt werde, gro­ßer Schaden entstehe, da etwa 20 Millionen Marl Futtergerste eingesührt wurden. Auch die Hefenbrenncreien und Surro- zatsabriken, welche pro Jahr etwa für ki Millionen Mk. Gerste verbrauchen, genießen diesen niederen Zoll, wodurch sie hohe Dividende machen. Diesen Mißstäirden will der bauernbünd- lerische Antrag abhelfen. Wünschenswert sei, daß die Behör­den im Verkehr mit den Lokalbehörden in den amtlichen Zu­stellungen deutlicher schreiben. Gegenüber dem Abg. Adelung lelr. die Zollpolitik erwidert Redner, daß der wirtschaftliche Hochstand eine Folge der jetzigen Zollpolitik sei, sodaß die Bauern jetzt in der Lage seien, die früher gepachteten Güter zu kaufen. Wenn der freisinnige Abg. Dr. Ursiadt Vorträge über die historische Entwicklung des Bauernstandes halte, wäre cs doch richtiger, einmal festzustellen, was hat der Freisinn resp. die wirlsch. Volkspartei getan, um den Bauernstand wirtschaft­lich zu heben, da würde man sicher zu negativen Resultaten kommen, lleberhaupt mutet es an, wenn sich Freisinn und Sozialdemokratie über „Bauernschutz" unterhalten, als wenn sich zwei Kahlköpfige um einen Kamm streiten. Wenn der Abg. Adelung den patriotischen Inhalt der Lektüre, welche die Jugendpslege verbreite, kritisiere, die von den Völker­schlachten und den Befreiungskriegen handle, so sei doch diese viel bester, als wenn man der Jugend das Buch Bebels über die Frau, oder die gesammelten Schriften der „Rosa Lizxemburg" empfehle. (Großer Beifall).

Schluß nach 1 llhr. Nächste Sitzung nachmittags halb 4

Uhr.

Nachmittagssitzung.

In der gestrigen Nachmiitagssitzung erwidert Abg. B u - ! o l d (Soz.) aus die Ausführungen des Ministers des Innern, und versucht dann die Bauernsreundlichkeit seiner Partei tlar- zulegen, indem er behauptet, die landw. Zölle seien schädlich. Er führt dann noch Beschwerde über das Kreisamt Friedber», Seiches einer Familie in Langenhain nicht für eine Wohnung »-sorgt habe und fordert Abhülse gegen die große Wasterver- reerungen bei Harheim.

Ministerialrat Schliephake weist die Angriffe zurück und führt aus, daß alle Rücksichten gegen die Familie angc- wendet wurden. Für die Zustände bei Harheim sei die Ge- ineinde Frankfurt verantwortlich zu machen, welch« sich weigere den preußischen Teil der zu erbauenden Kreisstraße ausz»- führen.

Abg. Henrich (Freij.) begründet die ablehnende Stell­ung seiner Partei zu der Forderung der Landwirtschastskam- mer, ist aber bereit, demnächst für den Betrag zu stimmen, wenn die Notwendigkeit der Forderung nachgewiesen sei. Er verbreitet sich dann über das Submissionswesen und die Rot- wendiakeit der vollen Sonntagsruhe

Neue a.agesze»rung. »«Utwoch, den 18. »karz 1314

Ada Dr. Osann (Natl.) beschwert sich über die etwas langsame Tätigkeit der Verwaltungsorgane in der Betätigung der Eemeinderatswahlen in Mainz und Gießen und bespricht dann die Vcrhältniste im best. Ecnostenlchaslswesen aus Grund der kürzlich durch die Blätter gegangenen unliebsamen Nach­richten. Die Regierung müste hier energisch Vorgehen. Er kommt dann auf die bedeutenden Leistungen des Staates auf dem sozialen Gebiet und der Fürsorge aller Art in der Kran­kenpflege zu sprechen, drückt seine Freude über die Erweiterung der Bauten für die Krebsbelämpsung aus, wie er auch die Stellung der Regierung gegenüber der Nichtbestätigung sozial­demokratischer Bürgermeister und Beigeordneter anerkennt. Den Hungerstreit in Sandbach i. O. hält er für vollständig un­berechtigt. Tie Angriffe des Abg. Brauer gegen die Regie­rung und verschiedene Parteien wegen der Richtbewilligung der landw. Forderung seien zu schars gewesen und würde er es für bedauerlich halten, wenn deswegen der Bauernbund in sei­ner Stellung weiter nach links abrücke. Die Stellung der Hest. Nalionallibcralcn werde stets in der Mitte bleiben, da er trotz aller Liebäugeleien die mittlere Linie für die richtige halte.

Minister des Innern v. Hombergk rechtfertigt die Stellung der Regierung in der Bestötigungsfrage, in dem Ver­bot, daß Lehrer in gewerkschaftlichen Versammlungen Reden halten und in der Verteilung der Gelder für die Jugendpflege, wobei er einige Artikel zur Verlesung bringt, in welchen sich die Sozialdemokraten in ziemlich schrasser Weise gegen die patriotischen Feiern ausdrücken. Er dankt dem Abg. Dorsch, dafür, daß er so warm für die Jugendpslege eingetreten sei. Für den Antrag Korell und Een. bctr. den Schutzzoll für Fut­termittel usw. werde die Regierung eintreten. Für die Krebs­bekämpfung seien erst jetzt die nötigen Mittel zur Verfügung gestellt worden und werde man erst im nächsten Jahre über die Resultate weiter verhandeln können. Bezüglich der Tätig­keit der Behörde» bei Bestätigung resp. Rcklamationsbehand- lung der Stadtvcrordnctenwahlen gibt er dem Wunsche Aus­druck, daß die Wahlen etwas früher angcsetzt werden möchten.

Abg. v. H e l m o l t (Bbd.) wendet sich zunächst gegen die Ausführungen des Abg. Adelung und stellt fest, daß destcir-Ar- gumenlationen vollständig falsch seien, da sie von verkehrten Voraussetzungen ausgehen, es sei auch nicht richtig, daß der kleine Bauer an der Zollgesetzgebung kein Interests habe, auch seien an den teuren Lebcnsmittelpreisen nicht die Zölle schuld, da man trotz sinkender Getrcidepreise z. Zt. doch kein billigeres Brot habe. Auch dürfe man nicht übersehen, daß die Zölle nicht wegen der Landwirtschaft allein, sondern hauptsächlich wegen der Industrie und des Gewerbes geschaffen worden seien und um den Arbeitern Arbeitsgelegenheit zu sichern. Deutsch­land könne ohne die Zölle nicht existieren, zudem seine Bewoh­ner durch die sozialen Ausgaben außerordentlich belastet seien. Er kommt dabei auch auf die sozialdemokratisch« Jugendpflege zu sprechen und nimmt die Gelegenheit wahr, an einigen Bei­spielen den verhetzenden Ton in der sozialdemokratischen Preste zu beweisen.

Finanzrat Dr. Michel beantwortet die Anfrage des Abg. Dr. Osann über die unerquicklichen Vorfälle bei der Landw. Geiwstenschaftsbank. Die Leitung der Landw. Genossenschafts­bank habe sich nicht dazu entschließen können, der Verwaltungs­und Verwertungsgejellschast einen Zinsnachlaß zu gewähren. In der gemeinsamen Sitzung, die er, der Redner, als Staats- kommistär der Zentralkaste veranlaßt habe, sei es gelungen, die Herren davon zu überzeugen, daß cs im eigenen Interest« der Genostenschaft liege, wenn man da nachgeben werde. Jn- solgcdesten sei der Konkurs der Vcrwaltungs- und Derwer- tungsgescllschaft vermieden worden. Die andere Angelegenheil beziehe sich aus die Abwicklung der Liquidation der Reichsgc- nostenschaftsbank. Auch in diesem Falle habe die Verwaltung der in Liquidation sich befindenden Landw. Genossenschafts­bank durch rigoroses Vorgehen beinahe die stille Liquidation verhindert.

Hierauf werden die weiteren Verhandlungen auf morgen vertagt, >

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Erste Kammer der Stände.

An erster Stelle steht die Beratung und Abstimmung über die Rückäußcrung der Zweiten Kammer zur Vesoldungsvor- lage.

Fürst Jsenburg-Birstein al» Referent des Finanz­ausschusses führt aus, daß cs heute gelte, den Schlußstein in ein schwieriges Werk einzufugen, das wohl seit Bestehen der Gesetzgebung eines der wesentlichsten sei. Man hatte mit zahl­reichen Schwierigkeiten aller Art zu kämpfen, die Dank der gu­ten Führung der Regierung glücklich überwunden werden konn­ten. Am besten seien wohl die Beamten bei der Vorlage weg­gekommen und sei es ein Irrtum, wenn man die Beseitigung des Wohnungsgcldes für nachteilig halte. Besonders schwie­rig gestaltete sich die Lehrerbesoldungsftage, da dort die Zweite Kammer bedeutend über die Regierungsforderung hinausge­gangen war, was den Beamten gegenüber eine Ungerechtigkeit bedeutete. Auch hier sei Dank der Nachgabe der Zweiten Kammer eine Einigung helgestellt worden. Redner protestiert gegen den Vorwurf, daß Mitglieder der Ersten Kammer in einem Privatgespräch, das von Lehrern abgclauscht wurde, sich abfällig über die« Lehrer im allgemeinen ausgelasten hätten. Damit konnten nur die Agitatoren der Lehrer gemeint sein. Man erkenne durchaus die Rechte der Lehrer, ebenso wie ihre Pflichten, an. Mit nochmaligem Dank an die Regierung, die durch ihr sehr glückliches Eingreifen in letzter Stunde, das sonst wahrscheinliche Scheitern der Vorlage verhindert habe, ersucht er, die Vorlage in der jetzigen Fassung anzunehmen.

Staatsminister Dr. v. E w a l d erwidert der Dank der Re­gierung für die ihr gewordene Anerkennung. Sie mußte sich sagen, daß nicht alle Wünsche erfüllt werden konnten, daß aber im Falle des Scheiterns, die Regierung eine große Verantwor­tung hätte auf sich nehmen müssen, da hierdurch, sowohl eine Anzahl Hosbeamten aus Jahr« hinaus ihre Wünsche zurückstel- len mußten, andererseits aber die Erbitterung zwischen Leh­rern und Beamten noch größer geworden wäre. Weiter war, sowohl im Interesse der Finanrlaae de« Lander, wie auch we-

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ge" der Stellung der politischen Parteien zueinander^?, friedliche Lösung sehr wesentlich. Er bittet dem Ausschuß»», trag zuzustimmen.

Geh. Kommerzienrat Dr. Strecker gibt den Ausschuß^, richt bekannt, der sich im wesentlichen den Beschlüsten der Zwei! ten Kammer anschließt und nur bei der Oberrechnungskammcr und verschiedenen mittleren Beamten noch einige besonde-- Wünsche enthält.

Bei der Abstimmung werden diese Anträge en bloc ein, stimmig angenommen.

Es folgt dann die Beratung der Rückäußerung der Zwei, ten Kammer zur landständigen Geschäftsordnung.

Landgerichtspräsident Hangen berichtet über die noch vorhandenen mehr sormalen Unterschiede und wird auf seinen Vorschlag den Beschlüsten der Zweiten Kammer beigctreten.

Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

Der Zug nach rechts!

Die gestrige Reichstagsersatzwahl im Kreise Borna. Pegau, die infolge der Ungültigkeitserklärung der Wahl des konservativen Vertreters, General v. Liebert, notwendig geworden war, zeigte dieselbe bemerkenswerte Erscheinung wie die Wahlen in Jerichow und Köln-Land: Anwachsen der konservativen Stimmen, ein Rückgang der liberalen und einen Stillstand der sozialdemokratischen Stimmen. Es erhielten v. Liebert (Reichspariei) 8527, Nitzsche (Lib.) 6187 und eine sozialdemokratische Nunnner 11995 Stimmen. Die ausstehenden 4 Ortschaften können an dem Ergebnis: Stichwahl zwischen dem konservativen und sozialdemokratischen Kandidaten, nichts ändern. Bei den all- gemeinen Wahlen im Jahre 1912 brachten die Sozialdemo- kraten 11 566 Stimmen auf, sie haben also 429 Stimmen ge- Wonnen, was in Anbetracht der gestiegenen Wählerzahl kein Fortschreiten bedeutet, der Konservative erhielt damals 7331 Stimmen, er hat also 1196 Stimmen gewonnen, der Natio­nalliberale, der sich der Unterstützung des Freisinns zu er­freuen hatte, bekain von 2 Jahren 7217 Stimmen, er hat also 780 Stimmen verloren. Im Jahre 1912 hat der Vor­sprung der Rechtsparteien vor den Liberalen nur 114 Stim- men betragen und die Basier- und Stresemänner gingen, den Busen geschwellt voll Hoffnung, in den Wahlkampf mit dem traurigen Ergebnis für sie, daß der konservative Vorsprung sich nunmehr auf 2090 Stiimnen vergrößert hat; gerade wie in Jerichow! In der Stichwahl stehen nunmehr 14 964 nationale Stimmen, gegen 11995 reichsfeindliche, (1912: 14 548 gegen 11 566) so daß zu hoffen steht, zumal die Natio­nalliberalen zweifelsohne die Parole nach rechts ausgeben werden, daß General v. Liebert wiedergewählt wird.

Posen, 17. März. Vorläufiges amtliches Wahlergebnis. Bei der Reichstagsersatzwahl im zweiten Poscner Wahlkreis Obornik - Samter - Birnbaum » Schwerin (Warthe), die durch die Mandatsniederlegung de? Reichs­tagsabgeordneten Grafen Mielczynski erforderlich wurde, wurden abgegeben für den Rittergutsbesitzer Haza-Radlih (Kons.) 13 019, Prälat Klos (Pole) 16 438, Schulz (Soz.) 636 Stimmen. Zersplittert waren 3 Stimmen. Klos ist somit gewählt.

Tagesiiberkcht.

Deutsches Ueich.

:: Die polnischen Ausschreitungen in der St. Pauluskirchl

Die „Germania" berichtet, daß es sich bei den polnischen Aus fchreitungen um von langer Hand vorbereitete Störungen ge­handelt hat, bei denen es aber nicht zu Tätlichkeiten, wen» auch zu Beschimpfungen der Geistlichkeit in der Kirche gekom­men sei. Die geistlichen Herren würden ihrerseits keine» Strafntrag gegen die eigenen Pfarrkinder stellen; ob es zur Erhebung einer Anklage durch die Staatsanwaltschaft komme» werde, unterliegt zurzeit noch der Erwägung.

:: Das Befinden de» Großherzogs von Mecklenbnrg-Stre- liß. Ueber das Beftnde» des wegen eines Darmleidens ope­rierten Großhcrzogs Adolf Friedrich von Mecklenburg-Strelij wurde gestern folgendes offizielle Bulletin in der „Mecklenbur­gischen Landeszeitung" veröffentlicht: Der Eroßherzog hatte

nach der Operation eine verhältnismäßig ruhige Nacht. Dar Befinden des hohen Patienten ist sehr gut. Die Temperatur ist normal.

:: Bergarbeiterstreik. Der Bergarbcitcrausstand in der Prioatgrube „Hostenbach" bei Saarbrücken ist zur Tatsache ge­worden. Am Samstag war von den 700 Mann der Beleg­schaft von 684 die Kündigung eingereicht worden. In den vor­gestrigen Versammlungen, die in der Umgebung der Grube statffanden, und von Bergleuten und Bürgern sehr stark be­sucht waren, wurde eine Resolution angenommen, in der zu« Ausdruck gebracht wird, daß die Einwohnerschaft mit den Berg­leuten eines Sinnes und der Ueberzeugung ist, daß die Arbei­terschaft im Rechte ist.

Frankreich.

:: Zur Tat der Frau Eaillaux. Frau Eaillaux (nicht du geschiedene Frau, wie es zuerst hieß), hatte, bevor sie gestern de» Moedanschlag gegen Calmette aussührte, eine längere Unterredung mit einem hervorragenden Juristen gehabt, den sie darüber befragt hatte, ob es möglich sei, Calmette wegen seiner Verleumdungskampagne gerichtlich zu belangen. iS» war jedoch der Rat gegeben worden, von einer Verfolgung abzusehen, da ein derartiger Senfationsprozeß sehr die Staub aufwirbeln und sowohl ihrem Rufe wie dem w'e- Manncs gefährlich werden könnte, ohne daß ihr dw !b wünschte Genugtuung zuteil würde. Daher entschloß sie st zur Selbsthilfe zu greifen; sie kaufte sich in einem kleine WaffengcsäM den Revolver und ließ sich von dem Komm darin unterweisen, wie man den Revolver ladet uw fl braucbt. Nach den Strastendcmonftrationen der oestrig