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Deutscher Reichstag.

?cr Reichstag erledigte am Donnerstag zunächst daS -t'rü i.whniingSgeseh, das »ach kurzer Erörterung der Woh- ■ konimission überwiesen wurde. Bei der dritten Bc-

rat'nig des Pvsiick^ckgesehes bezcichnctc

Abg. Or. Südekiim (Soz.) die Vorlage als so niangel- bsil. das, sic unmöglich als ein Abschluß bezeichnet werde»

Abg. Beck Heidelberg (natl.) gab zu. daß das Gesetz nicht rollkoniiucn sei, aber es bringe doch wesentliche Verbessernn-

Rach weiterer kurzer Erörterung wurde das Gesetz ge- in billigt mit dem Beginn der Gültigkeit vom l. Juli 1911. Die Vorlage über die Verhinderung Wechsel- und sckeckrecht- Iö.l.er Handlungen im Anslande wurde in zweiter Lesung ebne Erörterung angenommen.

ES folgt die erste Beratung des

Luftdcrkehrsgcsetzcs.

Ministerialdirektor Lewald: Die Generation, der die Mehrzahl de? Hauses angehört, hat sich in ihrer Jugend mit dem Fliegen nur soweit beschäftigt, als es die deutschen Dich­ter getan haben. Was der Dichter damals sang: „Ter

Himmel über mir und unter mir die Welt" — cs hat nie­mand daran gedacht, daß cs für ihn möglich wäre, so an­genehm und bequem, wie bei der Zcppelinfahrt des Reichs- tagcs das Wort zur Wahrheit werden zu lassen. Wie fern liegen die Zeiten, wo der schwäbische Dichter fragte, wann werden wir fliegen können, und die Antwort erhielt: Wohl 100 Jahre werden vergebe», ehe ein Luftschiff durchs Mor- gcnrot fährt. Das erste Zetzpelinlnftschiff entstand und feit- deu, entwickelte sich stark und vielseitig in allen Ländern und besonders in unserem Vaterlande der Luftverkehr derart, daß man daran denken muß, die Frage gesetzlich zu regeln. Die Zerstörung des ersten großen Zeppelinlnftschiffes in Echterdingen rief eine starke nationale Bewegung hervor und seitdem hat sich die Frage zu hoher Bedeutung ent­wickelt. Wir haben in Deutschland etwa 29 Luftschiffe, eine große Zahl von Flugzeugen — die der Militärverwaltung -ahlenmäßig bekannt sind — 16 Luftschifshallen über das wnze Reich verteilt, Flugstützpunkte, die von Vereinen ange- legt worden sind, große Flugplätze in den verschiedensten Teilen. Wir haben auch eine Versuchsanstalt für Luftfahrten begründet, die von besonderer Bedeutung werden wird. Dreißig Fabriken befassen sich mit der Herstellung von Flug- zeugen, große Kapitalien sind darin festgelegt. Wenn nun noch 89 Vereine nüt etwa 129 Freiballons bestehen, so muß inan anerkcnnen, daß in der Tat eine recht große Bewegung norlicgt, die schließlich einer gesetzlichen Regelung bedarf. Ran wirst uns Deutschen vor, daß wir eine besonders starke Neigung zum Reglementiere» haben. Aber auf diesem Ge- uete sind wir so zurückhaltend gewesen, wie nur irgend mög- ich. Lediglich eine Ausweisung an die Polizeibehörden ist in Jahre 1911 von den beteiligten preußischen Ressorts aus- wgeben worden. Jetzt ist ein Zeitpunkt gekommen, wo wir dasselbe tun müssen, was andere Nationen bereits getan iabcn. Zunächst wollten wir die Frage durch einen inter- -ationalen Vertrag regeln. Die französische Regierung hat -ckanntlich zu einer internationalen Konferenz cingeladen :nd diese hat im Jahre 1919 ftattgeftiuden. Sic hat sehr ingehcnde und mühsame Vorarbeiten geschaffen, jetzt müssen vir die Frage auch national regeln. Wir haben einen inter­nationalen Vcrkehrsvcrtrag mit Frankreich getroffen mit 'e>n erfreulichen Erfolg, daß die Fälle, in denen deutsche »fkschiffc-tm Nebel auf französischem Boden landeten, keine Schwierigkeiten verursachte». Wenn wir jetzt eine gesetzliche 'iegelung wollen, so geschieht cs in dem Gefühl der Verant- vortung, daß man für den Verkehr Vorsorgen muß im Jn- ercsse des Publikums wie im Interesse der Flieger. Wir vollen strenge und feste Regeln schaffen, eine Grundlage da» iir, daß weitere Opfer, soweit irgend möglich, vermieden und aisgeschaltet werden. Der erste Abschnitt des Entwurfes uthult die Verkebrsvorschriften und dabei ist der Grund- -cdankc, daß die Erprobung neuer Fahrzeuge grundsätzlich »s den Flugplätzen vor sich gehen soll. Der zweite Abschnitt -handelt die Luftsahrunternehmungen. Wir wissen nicht, b sich wirkliche Luftfahrtuuternehmungen größeren oder .änercn Stils entwickeln werden, aber es erschien wichtig, ir eine solche Entwickelung die Bahn ftei zu machen. Da­ei tverden weitgehende Vollmachten fiir den Bundesrat ber­ingt. Das ist notwendig, weil ja gerade auf diesem Ge- iete wenig Erfahrungen existieren und immer neue Erfin- ungcn auftauchen. Da nmß es der Bundesrat in der Hand abeil, Bestinmliingen zu treffen und darf nicht an starre Be- Iimmungcn gebunden sein. Der dritte Teil handelt dann rn der Haftpflicht. Hier hat die Kritik den Vorwurf er- rben, daß der Haftpflicht zu enge Grenzen gezogen seien. ' im > "'üb aber bedenken, daß eine sehr weitgehende Haft- -licht den, Flugwesen Eintrag tun muß. Das will aber

deutsch Voll nicht. Auch Graf Zeppelin hat sich erst iirzlich für die Regelung, daß auf diesem Gebiete in der ionunission eine Verständigung erzielt wird, die der Allge- leinheit Nutzen bringt und auf der anderen Seite die Ge- fibr bietet, daß das deuffche Flugzeugwcscn sich in derselben greulichen Weise weiter entwickeln kann wie bisher. Und ir wollen wünschen und hoffen, daß es unserer Technik und ilserer Wissenschaft gelingen möge» auf der vorbandenen Grundlage tüchtige Flugzeuge zu schaffen, damit Deutschland >lch auf diesem Gebiete in der Welt dorangeht. (Lebhafter ftisall.)

Abg. Landsberg (Soz.) bedauerte, daß noch keine inter- mtionalc Regelung dnrckxgeführt worden sei. bezeichnet« die -rage der Haftpflicht als nicht genügend geklärt und bean- - agte Kominissionsberatuna.

»lene Tageszeitung. Freitag, den 1!>. !v,arz 1914

Abg. vr. Bclzcr (Zentr.) sah in der Vorlage eine gute Grundlage für die internationale Regelung, gab jedoch zu, daß die Bestimmungen über die Hastpslicht nicht genügten.

Abg. Quarck Coburg (natl.) stand auch der Vorlage sym- pathisch gegenüber, wollte aber der Koiumission einzelne Abänderungen überlassen.

Abg. I>r. Ocrtel (konl.): Es ist richtig, e? ist wohl keiner unter uns, der vor 1."> Jahren geglaubt hätte, daß wir 1911 ein LuftverkchrSgcsetz beraten würden. Bei aller Begeiste­rung darf man aber nicht die Nüchternheit vergessen. Mir erscheint der Entwurf ein guter Mittelweg zwischen Zu­kunftsmusik und Pgsstniism»?., Man sollte doch anerkennen, daß wenigstens eine nationale Regelung herbeigefübrt wird, da eine interngfivngle nickst möglich war. Für uns ist bei diesem Gesetz der springende Pakt die Sicherheit unsere? Vaterlandes und der Verteidigung hex Grenzen. Gewinnt die Entwickelung des Fassschiemwesens einen größeren 11,n- fang, sa hat es der Bnndesrat ja in d'r Hand, die Bestim­mungen auf diese auszudelmen. Bei der Regelung der Luft- fabrtnnternehmuugen dürften die Rechte der Einzelstaatcn nicht ansgeschaltet Werden Wir werden, vielleicht einnial da'.u kaininen, die Reichsluftfahrtnnteniehmnngen ziisani- men zu snisen: his dahin aber scheint mir der Entwurf die einzelstnatlichen Rechte genügend zu wahren. Tie Gre izen für die Haftpflickst sind viel zu eng gezogen. Am meisten wird die Lgndwirtschaft bedrobt. bei Notlnndungen. Da reichen die .viaftpflichtbestimmungen nicht aus. Die Land­wirtschaft hat lebhaftes Interesse an der Lnttschiffghrt, sie nimmt gern Schäden in Kauf, muß aber geschützt werden Nor erheblichen Nachteilen. Mir danken mit Herzlichkeit und Wärme den Männern, die 'ins in der Lnstschiffnhrt voran- aebrnckst baben. Wir wünschen, daß wir weiter voranwm- men. Das ist aber nur möglich, wenn wir auch in der Ge- setzgebung die Nüchternheit wahren. Ich glaube, das ist im Entwurf der Fall, an den, meine Freunde in der Kommis­sion gern Mitarbeiten werden. (Beifall rechts.)

Freitag: Duell-Interpellation.

Schluß nach 6 llhr.

Ans dem »KÜ. Landtag.

Zweite Kammer.

Die Zweite Kammer setzte gestern unter Bizepräsident K » r e l l - Angenrod die Beratung des Staatsvoranschlage für 1914 fort. Das Kapitel 13, Landstände, wird ohne Debatte ge­nehmigt. In der Generaldebatte über die 7. Hauptabteilung, Staatsministerium, bespricht Abg. Dr. Osann (Natl.) di« ge­setzliche Bestimmung durch die das Militär nur dann befugt Ist, bei Unruhen u. dgl. einzugreisen, wenn er von den Ztvilbehör- Ven dazu ausgesordert wird. Die Vereinsachungskommission habe sich wiederholt mit der Organisation der Oberrechnungr- kommcr beschästigt. Direkte Vereinfachung sei schwer, aber Verminderung der Beamten anzustrcben. Die Tätigteit des Berwaltungsgerichlshofes sei durch die Kompetenzerweiterung sehr gesteigert und sei es gerecht, dem staatlichen Vertreter vor dem Berwaltungsgericht wie den übrigen, richterlichen Beamten ein Sitzungsgeld zuzugesteben, wobei er es dahingestellt sein lasse, ob der Satz von 18 MI. für diese Sitzung ausreichend sei. Die Vereinigung der Hofbibliothek mit dem Haus- und Staats­archiv, wie sie durch die Verlegung in die alten Empfangsge­bäude geplant fei, sei zu begrüßen,

Staatsminister Dr. v. Ewald bestätigt die Geltung der Verordnung vom 27 . November 1872 über das Einschreiten des Militärs. Für die Festung Mainz bestehen aber besondere Vor­schriften.

Abg. Dr. Fulda (Soz.) stellt fest, daß in Hessen, wie ln Baden die Militärbehörde nur dann zum Einschreiten berech­tigt sei, wenn die Zivilbehörde darum ersucht.

Damit ist die Generaldebatte geschlossen. Die Kap. Mini­sterium, Auswärtige- und Bundesverhältnissr, Kabinettsdirek- iion, Oberrechnungslammer, Verwaltungsgerichtshof und Haur­und Staatsarchiv weiden bewilligt. Bei dem Kap. Rheinschisf- fahrt wünscht Abg. Adelung (Soz.) eine strengere Kontrolle zur Verhütung von Unglllckssällen. Da» Kapitel wird bewil­ligt. ebenso das Kapitel Stcrbequartale und Porto, Telegrafcn- und Fernsprechgebühren. In der Generaldebatte zur 5. Haupt­abteilung: Direkte Steuern usw. bringt Abg. Lang (Natl.) einen Antrag, betr. die Streichung von 25000 Mark für Steuer- cmsschtaggebühren ein.

Abg. K or ell-Angenrod (Bbd.) hält es für verführerisch, schon jetzt die Frage des Ertragwertes oder der gemeinen Wer­ter zu behandeln und die Frage, wie weit steht der Haus- und Grundbesitz unter dem Einfluß der Steuerlasten nach dem ge­meinen und dem Ertragswert, will jedoch die Angelegenheit an anderer Stelle besprechen. Er ist bereit, bet der Beseitigung der Ungleichheiten bei der Stempelsteuer mitzuwirken, umso­mehr als cr schon früher Bedenken geäußert und dagegen ge­stimmt hat. Er bclpricht die Steuerleistungen der Landwirt­schaft, sowie die Schenkungrstcuern, Da Staatsrat Dr. Becker die hierbei in der Landwirtschaft bestehenden ungünstigen Ver­hältnisse anerkenne, sei «e umso bedauerlicher, daß der Staat noch Schenkungssteuern bei Eutsiibergabevcrträgen erhebe. Red­ner ftagt dann weiter über dt« Wertermittlung der Zuwachs- steuer an.

Abg. Slnger (Ztr.) führt Beschwerde über die weitere Belastung der Gemeinden.

Abg. Vusold (Soz.) führt Beschwerde über Härten bet der Auslegung der Cteuerkraft der Arbetter. Verschiedene Wirte beklagen sich schwer übrr dt« unterschiedliche Behandlung bet der Concesfionssteuer bei Kirchweihmustk.

Abg. Wiegand (Ztr.) bringt nochmal« seinen Wunsch, betr. Titulierung der Ftnanzamtsgehilse». Er spricht dann für die Entlastung der Ermetndrn von den hohen Kosten der Er- hebungekosten. da der Staat in erster Linie an den Steuer« be­trittst ist und ohnedies viel Zeit der «eamtcn für den Staat verwendet werde« muß.

Aba. Mergelt Mall.) Ist auch aeaen welkere Belastung

__________________ Seift i

d-r Gemeinde», bespricht die Tätigkeit der Finanzämft?^7, kritisiert, daß inan bei Berechnung d-r Au-schlagszisftrn v" dreistellige Bruchzisjcr berechne. Man soll- hier nur mit f| e " iien Zahlen rechnen.

Abg. Leun (Bbd.) bedauert, daß das Kapitel, Oberrcz nungskammer, schon erledigt ist, sonst würde er dagegen »im 'n«n Redner bestreitet, daß durch dar Wehrsteuergest-tz wesentliche Erhöhung der Kesten eintrete.

Abg. Schönberger (Natl.) bringt verschiedene auf v. Tribüne unverständliche Wünsche vor. besonders gegen das <-*. meindestcuergesctz.

Ab». Ulrich (Soz.) fuhrt Beschwerde Übel die Ichabtoi» mäßige Erhebung der Stempelsteuer. Man behandle die tcn Betriebe genau so hoch, wie die ganz kleinen.

Abg. Dar sch (Bbd.i spricht gegen jede weitere Belast« der Gemeinden. Man habe im Gegensatz zu der BelastungVt Gemeinden auch noch de» Gcnieinden die Einnahmequellen 'ab, geschnitten, wie z. B. durch die Aushebung der Oltsgcrichft resp. Einführung der Notariate. Dann fallen nach dem neuen Gemeindesteucrgesetz auch die Einnahmen hinweg, die bisher die Gemeinden von den Eisenbahnen hatten. Außerdem wur­den die Gemeinden dadurch belastet, daß inan eine Gebühr sn Prüfung der Gemeindercchnung an die Oberrechnungskamm i cinsiihrte, endlich hatte man den Gemeinden die Kosten sür die tierärztliche Ueberwachung der Diehmärkte ausgebnrdet und werde man zugeben müssen, daß eben die geschilderten Vcrgä!!- nisse, besonders die Gemeinden, schwer trefsen muß. Es ist ein Akt ausgleichender Gerechtigkeit, daß man zur Entlastung der Gemeindebehörden resp. Gemeindesinanzen dadurch beiträgt, daß alles, was nicht unumgänglich nötig ist durch die Post oder auf anderem Wege erledigt, für diejenigen staatlichen Ge­schäfte aber, die die Bürgermeistereien resp. Gemeindebehörden auch in Zukunst erledigen müssen, eine angenehme Gebühr ge­währt wird.

Abg. K o r el l-Angenrod (Bbd.) schlägt vor, daß man die Frage des Ertragswertes später eingehend behandle, hierbei spiele aber bei den Feststellungen die Landwirtschaftskammi, eine sehr wichtige Rolle. Redner ist mit den Ausführnngeii des Staatsrats Dr. Becker, betr. die Stempel bei den tleber- gabeverträgen, sowie Feststellung der Zuwachssteuer, zufricden.

Abg. H a u ck (Bbd.) ftagt an, wie es mit seinem, vor einem Jahr gestellten Anftag, betr. die Doppelbesteuerung de- Arbeitcr, stehe, worauf Staatsrat Dr. Becker erklärt, daß dir Feststellungen über diesen Antrag noch nicht abgeschlossen sind

Abg. Dr. Stephan (Natl.) spricht gegen den Anftag Lang, auch Staatsrat Dr. Becker hält den Antrag vorerst füi zwecklos, man könne den Behörden nur milde Handhabung der Bestimmungen empfehlen. Redner geht dann auf die Wünsche der einzelnen Redner näher ein und sagt, wo dies möglich, Ab, hülse zu.

Hierauf wird das Kapitel 12 angenommen und der Anftag Lang, beft. Erhöhung der Ausschlaggebühren, angenommen.

Schluß lx llhr. Nächste Sitzung Freitag 8 Uhr. — Um halb 11 Uhr Beratung der Bejoldungsvorlag-.

Berichtigung. In unserem Landtagsbericht über tote Debatten bez. Bad Salzhause» hat unser Berichterstatter ge­meldet: Abg. Dorsch warnte vor Verpachtung des Bades. Das ist falsch. Der Abgeordnete fragte, wie lange die Pachtung des Kurhauses noch lause und forderte im Interesse des Bades und der Umgegend, einerseits den Beikehr zu heben, anderer­seits für Unterhaltung zu sorgen. So schlug er z. B. vor. deb man hie und da einmal die Hofmnstk von Darmstadt konzertie­ren lasse. Wir stellen dies hiermit richtig.

bagesüberkichl.

Äeutlches lieick.

:: Zur Rachsolgejchaft Kopps. Wie der Telegraphen-Ilnion von unterrichteter Seite mitgeteilt wird, kommt als aussichts­reichster und der Regierung genehmer Kandidat sür die Nach- solgeschast des Fiirsibischoss Kopp der derzeitige Bischof von Paderborn, Dr. Schulte, in Betracht. Dr. Schulte steht im 42. Lebensjahr und ist unter den deutschen Kirchenfürsten der jüngste.

:: Acrzte und Krankeukassen. In Leipzig ist ein neue« Aerztekonslilt wegen der Honorarsorderung entstanden. Nach einer gütlichen Vereinbarung der allgemeinen Oriskranlenkass« mit den Aerzten war seinerzeit beschlossen worden, die in Zu­kunft der Kasse freiwillig beiftetenden Mitglieder lediglich aus Krankengeld zu beschränken, so daß sie wie alle Privatpersonen den Aerzten den üblichen Honorarsatz selbst mitbczahlen müssen. Das Versicherungsamt hat die dazu nötigen Satzungsänderun­gen genehmigt. Damit ist die ärztliche Honorarfrage von neuem akut geworden,

Oesterreich.

:r Mandatsuiederleguug des Abgeordneten Soiha. Abge­ordneter Sviha, gegen den bekanntlich von einem tschechische» Blatt dte Beschuldigung erhoben wurde, er sei ein bezahlter Polizeispitzel, hat aus Triest an den Präsidenten des Reichs­rats ein Schreiben gerichtet, in dem er sein Mandat ntcder- legt, da er gerichtet und verurteilt worden sei, ohne gehört zu werden und von seiner eigenen Partei verlassen worden sei Sviha verzichtet aus seine Rchabilitiernng.

Italien.

r; Di- «abiuettskrise in Rom. König Biktor Emanuel hatte gestern nachmittag mit den hervorragendsten Politikern des Landes, mit Salandra, Bettolo, Sonnino und Bissolan, dem Führer der reformierten Sozialisten, längere Besprechung«" in der Frage der Neubildung de» Kabinetts. — Sonnino so sich geweigert haben, bi« Bildung des Kabinetts zu überneh­men. Er soll dem König erklärt habe», daß Giolitti der ein­zige Mann sei, der dies« Ausgabe mit Ersolg durchsühren könnr- Epanien.

:: Kein« gemeinsamen wilitärischeu Operationen. Der spu

Nische Ministerpräsident hat einige» Zournalisten gegenu e,

als er über die angeblichen gemeinsamen spanischfranzölg - Operationen in Marokko bejragt wurde, erklärt, er sei ""9> ' •

daß in der Unterreduna cwilckicn den beide» Generälen LN