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IHtut £a$t»itUu «fl. Freitag. de» 6. Marz 1,14.

Stift 3,

güglidje Anordnung des Jugendtages und der geschmackvollp.

Schmuck des Saales.

Denljcher Peichstag.

Im Reichstage begann am Donnerstag die Einzelhe-

schon lange vor den Konservativen auf die Gesährlichkeit der

Zusammenziehung der Elektrizitätsfirmen aufmerksam ge­macht. Die konservative Partei habe kein Recht, sich mjttel- ttandsfieundlich zu nennen.

Nächste Sitzung: Freitag 11 Uhr, Fortsetzung.

Schluß Yi5 Uhr. '

tatung des Postetats. . - r<

Auf die Wünsche der Abgeordneten Werner-Hersfeld (Rcfp.) und Ncuimnin-Hofcr (fortschr.) betr. Besserstellung

der Postagenten, erklärte ^ , .....

i Staatssekretär Kractkt, daß der vorliegende Etat erhöhte Mittel dafür fordere und daß bei Vergebung der Agenturen darauf gesehen werde, daß nur Persönlichkeiten, die im Orte Vertrauen haben, dazu genommen würden.

- Das Haus wandte sich nunmehr dem Kapitel Ostmarkcn- znlagen zu, die der Haushaltsausschuß abgelchnt hatte. An­träge der Konservativen, Reichspartei und Nationallibcralen wünschten die Wiederherstellung der Regierungsvorlage.

Statssckretär Kractkt bat dringend um die Wicderher- stellung. Beamte, die jahrelang diese Zulage bekommen baden, sollen plötzlich 10 Prozent ihres Gehalts verlieren. Darin liege ein schwerer Eingriff in die wirtschaftlichen Vcr- hältnisse der Beamten. Eine jahrelang bezogene Zulage könne nicht korrumpierend wirken, wie man behaupte.

Abg. Schlcc (natl.) trat für die Bewilligung ein, ebenso Abg Kopsch (fortschr.), während Abg. Roskt (Soz.) sie ab-

Abg. Graf Westarp (kons.) hob hervor, daß bei Ablehnung der Zulagen bei den Beamten Erbitterung Platz greifen müßte. An die Sozialdemokraten wende er sich bei ihrer grundsätzlichen Gegiierschoft gegen nationale Bestrebungen nicht. Der weitere Antrag seiner Freunde, die Zulagen überhaupt in gemischtsprachigen Gegenden zu gewähren, be- weise, daß es sich um keine politische Frage handle. (Beifall

Abg. Lcdcbour (Soz.) meinte, die Meinung des Grafen Westarp ehre seine Partei, die für Gesinnungskorruption nicht zu haben sei. Wenn bei Anstellung von Beamten nach ihrer Gesinnung gefragt werde, so liege darin die infamste Korruption.

Vizepräsident Dr. Paascht rief den Redner deshalb zur prdnung.

Als der Redner erneut von einem System der Korrup­tion sprach, rief ihn Vizepräsident Dt. Paascht unter großer Unruhe der Sozialdemokraten abermals zur Ordnung.

S Abg. Dr. Spahn (Zentr.) erklärte namens seiner Frak­tion, daß diese die Zulage ablehnen werde.

Rachdein Staatssekretär Kractkt erneut um die Bewil­ligung gebeten hatte, schloß die Besprechung.

In namentlicher Absttmmung wurde die Zulage intt 194 gegen 127 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. Der konservative Antrag, die Zulage den Beamten in allen ge­mischtsprachigen Bezirken zu gewähren, wurde in nament­licher Abstimmung mit 188 gegen 121 Stimmen bei 3 Ent­haltungen abgelehnt. In weiteren Verlaufe der Einzelbe­ratung bedauerte

Abg. Bchrcns (w. Vgg.) die Aufhebung der Familien- Hilfe bei den Postkrankenkassen.

Direktor Aschtnborn bemerkte, daß die Beamtenschaft eine derartige Einrichtung bei Ausstellung der neuen Satzun­gen nicht gewünscht habe.

Abg. Dr. Quarck (Soz.) wünschte Vermehrung der unter­irdischen Telephonkabel.

Staatssekretär Kractkt betonte, daß die Verkabelung der Telcphonlcitungen von Jahr zu Jahr sortschreitet. Die durchgängige Verkabelung würde eine Milliarde kosten, eine Summe, die natürlich nur allmählich aufgewendet werden kann.

Nach Erledigung einer Reihe von Kapiteln vertagte sich da? Haus auf Freitag.

Prenfiilchcr Landrag.

Abgeordnetenhaus.

Ain Donnerstag erledigte das HauS den Gesetzentwurf ketr. Erweiterung des Stadtkreises Dortmund und Acnde- rung der Amtsbezirke Castrop und Dortmund in zweiter und dritter Beratung nach kurzen Benierkungen der Abge­ordneten Dr. v. Gcschcr (kons.), Huc (Soz.), Schwcckcndiclk lNatl.), Dr. Brcdt (freik.), Gronvwski (Zentr.), Trau (fort- schrittl. Vp.) und eines Ncgicrungsvcrtrctcrs. Bei der Fortsetzung der Beratung des Etats der Handels- und Ge» werbevcrwaltung wünschte Dr. Picpcr (Zentr.) zur Erledi­gung der schwebenden Handwerkerfragen jährliche Be­sprechungen zwischen den Handwerker-Vertretcrn und der Negierung, ferner die Errichtung einer Zentralstelle für das Ncrdingungswesen, Abschaffung des 8 100 q und s. f. Dem Anträge Hammer würden seine Freunde zustimmen.

Für lleborweijung dieses Antrages an die Kommission A>r>ich, sich Abg. Dr. Schrocdcr-Kasscl (Natl.) aus. Die Kon- zentration großer Firmen der Elektrizitätsbranche fei sehr bedenklich. Unbedingt abgesehen werden müsse von der reichs­gesetzlichen Arbeitslosenversicherung.

Handelsminister Dr. Sydow bemerkte, daß die Klein- Handelsausschüsse und Handelskammern in allen wichtigen Fragen zu Rate gezogen würden. Mit den Vertretern des Handwerks hätten im Reichsamt des Innern Verhandlun­gen stattgefunden ob alle Wünsche, so der Schutz des Gesellcn- ntels und der Begriff des Lehrlings, erfüllt werden könnten, stehe dahin. Eine Denkschrift werde sich in Kürze dazu Lußern.

Abg. Kraust-Waldenburg (freik.) war mit dem Anträge Hammer einverstanden und dankte dem Minister für sein verständnisvolles Eingehen auf die Wünsche des Handwerks.

Aba. Stuft (3orHffa-J meinte, keine Freunde hätten

Ans dem fiefi. Landtag.

II. Kammer der Stände.

Präsident Köhler eröffnet« die gestrige Sitzung um halb 10 Uhr. Die Generaldebatte über den Hauptvoianßhlag wird

fortgesetzt.

Abg. Schott (Natl.) tritt für größere Zurückhaltung in den Ausgaben ein, da dies« im Verhältnis zu den Einnahmen sehr gestiegen sind. Er kann die optimistische Anschauung seines Kollegen Dr. Osann nicht teilen. Di« Provinz Rheinhessen wende sich von den jahrelangen Rückschlägen nicht so leicht erho­len. Die vielen schlechten Weinernten können durch ein gutes Jahr nicht wieder gut gemacht werden. Im Jahre 1011 hatte man in Rheinhesien cin«n Weinertrag von 23 Millionen, 1012 12 Millionen und 1013 nur 9M Millionen. Ern großer Teil hiervon wird aber durch Schwefeln und Spritzen verbraucht, so- datz kaum ein Nutzen bleibt, da auch das Bebauen der Wein­berg« selbst teuerer wird. Auch die Einfuhr ausländischer Wcine niüsie besser kontrolliert wrden. Dann bedürfe auch die Eerste- einfuhr besiever Kontrolle. Der Kartoffelpreis Hobe einen 'nächtigen Tiefstand erreicht. Die Landflucht nehme zu. Der Mittelstand gehe fortwährend zurück und muß er sich weiter auch gegen die Arbeitslosenversicherung aussprechen, da hunderttau- sende ausländischer Arbeiter in Deutschland tätig sind.

Abg. E i ß n e r t (Soz.) wendet sich gegen die gestrigen Ausführungen des Ministers des Innern, der behauptet habe, daß sich der Koinp-tenzkonflikt in Offenbach nicht wegen der Säuglingskinder, sondern wegen der Pflegekinder enfftanden sei, dies sei irur zum Teil richttg, da es sich auch um klein« Pfle­gelinder Handel«.

Staatsrat Dr. Becker erklärt, daß man nur da an Zusam­menlegung von Behörden denken könne, wenn sich dies absolut als notwendig herausgqtellt hat. Di« Klagen über die Gemein, deumlagen feien nur in einzelnen Fällen berechttgt, meist sind es Schreier,, di« versuchen, das ganze Volk zu der Unzuftiedew- hcit zu veronlasien. Man soll« nicht allzusehr noch einer Ge- setzesanderung rufen. Redner nimmt dann di« Steuerbeamten gegen di« Angriffe de, Abg. Ulrich in Schutz. Richtig sei, daß di« Sdcuerverhältniss« im Kreise Offenbach sich stettg bessern, da Jirldustri« und Gewerbe imm«r mehr aufblühen. Bewundern», wett sei der Opttmismus der Landwirte in Rheinhesien, welche trotz der häufigen Mißernten immer wieder mft neuem Mut für das nächst« Jahr Weiterarbeiten. Der Wehrbeitrag Hab« erfreulicherweise etwas mehr gebracht, als man erhofft, doch seien auch manche Ausfälle zu verzeichnen. Den Steuerdekl»- ranten, welche jetzt viel größeres Vermögen angeben, soll« man nicht zu große Vorwürfe machen, da sie nicht immer Schuld da­ran seren. Eine Befreiung der drei unteren Klassen bedeut« einen Ausfall von erner Million Mark, die man nicht entbehren könn«. Wegen der hohen Kosten, welche di« Erziehung der Reichsfkuer dem Lande verursachte, seien Verhandlungen im Gang«. Bezüglich der allgemeinen Finanzlage stehe fest, daß wir z. Z. günstig stehen und voll« Kassen haben, aber ein Rück­blick auf die letzten Jahre mahn« dringend zur Vorsicht. Man könne es der Regierung nicht verübeln, wenn sie in der Beam­tenbesoldungsfrage Zurückhaltung übe. Lediglich die Vergan­genheit habe di« Sorge für die Zukunft veranlaßt. Es sei schmerzlich, zurückhalten zu müssen, doch kann inan dies der Re- gieni'^ nicht übel nehmen. Di« Regierung werde ihre bis­herig« Stellung nicht bereuen. Falsch sei es auch, zu behaupten, der Streit sei eine Machffrag«. Die Regierung habe den festen Willen zu einer Verständigung ttotz der anfänglichen Wider­standes des anderen Hauses. Man verlange nur, daß die Frag« der Lehrergehalt« nochmals nochgeprüst werde. Man soll« durch gemeinsames Streben versuche«, di« Vorlage zu Stande zu bringen.

Abg. Ulrich (Soz.) wendet sich an Hand des Stenogramm» gegen den Vorwurj, daß er die Steuerbeamten maßlos ange­griffen habe.

Abg. Henrich (Freist) wendet sich gegen Ausführungen vom Regierungstisch, welche sehr zur Polemik geneigt seien.

Staatsrat Dr. Becker stellt seine früheren Ausführungen richtig und erläutert dieselben. Damit ist di« Generaldebatte geschlossen und wird in die Spezialdebatte «ingetreten.

Kapitel 1, Reste aus früheren Jahren, wild ohne Debatte angenommen. In Kap. 2. Kameial und Forstdomänsn de» Er. Hauses, erklärt sich Abg. Ulrich (Soj.) gegen di« Ordenslosten, worauf Staatsmtnister Dr. ». Ewald ausführt, daß der seit­herige Ansatz von 5000 Mk. noch vom Jahre 1868 hecrühvt und heute nicht mehr rusreiche. Dieses Kapitel, sowie di« Kapitel 3, Weinbaudomänen. Kap. 4, Bad Salzhausen, Kap. 5 Hol^ magatin, Kap. 6 Kapitalzinsen, Kap. 7 Stoatl. Kamera! und Forstdomäncn finden ohne Debatte Annahme. Kap. 7 a Braun­kohlenwerk und Kraftwerk Ludwigshoffnung fordert in Aus­gabe 390 04b Mk., in Einnahme 446 578 Mark.

Abg. Bleidenbach (Bbd.): Wenn ich zu diesem Kapitel 7 a, Brauk. ohlenbergwert Ludwigshoffnung, da» Wort erbeten habe, so geschieht dies aus verschiedenen Gründen: Zunächst liegt dieselbe in meinem Wahlkreis«. Zum Zweiten fühl« ich mich aber auch veranlaßt, in Dankbarkeit der Regierung sowohl als auch der Land stände zu gedenken, di« in Ver­bindung mit der Provinz Oberhcssen uns das bis dato einzig in seiner Att dastehende großartig« Kraftwerk geschaffen, da» füt uns Oberhessen und ganz besonder» unsere Wetterau von ganz enormer wirtschastlicher Bedeutung ist und hoffentlich im­mer noch mehr werden wird. Was die Preßstetnfabrik owlangt, so befinden wir uns immer noch in großer Sorg«. Denn ein Steigen des Ileberfchusses von 153 auf 278 Mk., also um ganze 125 Mk. ist mein« Erachtens — 0. Und ganz beson­ders. wenn man bedenkt, daß durch den großen Berbrauch an Rohkoblen. «r Erzonguna von elektrischer Eneroi« doch gegen.

über der Pretzstrinfabrikation nur verhältnismäßig wenig Ko­sten verursacht werden: und wo bleibt das positive Ergebnis von der „doppelten Ausnutzung" des Dampfes. Was dos elek. ttische Kraftwerk bekifft, so haben bis jetzt 112 Orte der näheren und weiteren Umgegend von Wölfersheim die Seg­nungen des elettrischen Lichtes und der elektrischen Kraft kosten dürfen und sehr viel« Orte, di« noch angeschlossen werden sollen, warten mit großer Spannung auf di- Fertigstellung ihrer An­lagen. Trotzdem man im ersten Jahr« 1013 ein« Äbsatzmeng« von 1,0 Will. K.-W.-Stunden vorgesehen hatte, wurde dies« Summe doch noch überschritten und rechnet man nach den jetzt vorliegenden Erfahrungen auf 2,1 Will. K.-W.-Stunden, die nutzbar abgegeben werden können. Hieraus geht hervor,' daß der B-ttiebsüberschuß des Kraftwerkes, der für 1013 mit Mk. 66.221 nach der recht bedeutenden Abschreibung von 35 666 Mk einen Reinüberschuß von 31,221 MI. berechnet, welcher einer Verzinsung des angelegten Kapitals (von 705 660 Mk) mit 4.4 Prozent glcichkommt. Dies« Einnahmen sind erheblich zu vermehren und zwar durch die E r b a u u n g der schon lang ersehnter Eisenbahnen. Ich habe mir mit einigen Freun­den erlaubt, bei der Eroßh. Regierung anzufiagen, ob sie ge­willt ist, den gesetzlichen Zuschuß, der für Dollbahnen gewährt wird, auch für elektrische Bahnen zur Verfügung gestellt wird und handelte es sich hierbei um di« Sttecke Friedberg—Ranstodt. aber auch noch di« Streck« Bad-Nauheim—Usingen wartet seit langen Jahren auf Verwirklichung. Sie sehen meine Herren, daß man unser Kraftwerk noch bt» in da. Ungemessene aus­nützen kann, wenn man nur will, und wo ein Wille, da ist auch ein Weg. Zum Schluss« kam der Redner noch auf eine Zeitungs­notiz zu sprechen. Der „Mainzer Anzeiger" brachte Angriffe, die meines Erachtens nicht unwidersprochen gelassen werden dürfen. Es sind Angriffe, die meines Erachtens von Seiten der Regie­rung nicht übergangen werden dürfen, um nicht ev. mitschuldig zu fern, da» Volk in große Auflegung versetzen zu helfen. Ich habe es deshalb für mein« Pflicht gehalten, die Sache hier ln diesem Hause zur Sprache zu bttngen.

Abg. Dorsch (Bbd.) führt Beschwerde über die unter der Seilbahn herlauflnden Schienen, welche für di« Landwirte sehr nachteilig sind und hätten die Landwirte ihr Gelände wahr­scheinlich nicht dazu hergegeben, wenn sie dies« Schädigungen hätten ahnen können. Auch scheine ein auf dem Werk beschäftig, ter Beamter nicht hinreichend beschäftigt zu sein, da er sehr häufig auf die Jagd gehe und di« ganzen Gemelndeiotswohlen leiten konnte. In seiner Abwesenheit ist auch ein Einbruch verr übt worden und mutzt« er telegraphisch herbeigevufen weiden. Zum Glück fanden die Diebe nur feine Prioatgelder.

Abg. M o l t h a n (ZK.) gibt der Hoffnung Ausdruck, daß da» Werk bald eine gute Geldguell« für di« hessischen Finanzen werde. Di« Kritik eines Mainzer Blattes solle man nicht zu ernst nehmen, wenn freilich bot solchen manchmal auch ein Körn­chen Wahrheit heran ospringe, fei die» sicher kein Nachteil. Mau nrüss« aber erst Zusehen, wie sich die Dinge entwickeln. Der Wunsch des Abg. Dorsch daß di« Beamten auf dem Werk wob nen, fei berechttgt und müsse mit der Zeit g-forixrr Zerren.

Abg. Brauep lBbd.) kann «S nicht unterlassen, bei die­ser Gelegenheit des Mannes zu gedenken, dem man dies« gan­zen Kulturwerke in Obcrhessen zu verdanken habe. Dies lei der jetzt in Ruhestand getretene Eeheimrat Breldert, der mit weiischauendem Blick und groher lleberzeugung für diefl Plön« erngetreten sei. (Beifall).

Abg. Ulrich ist der lleberzeugung, daß hinter dem Arttkrl «in Interessent oder Konkurrent stehe. Hauptsache sei. daß das Werk jetzt auf dem Wege der Gesundung sei und die Rentabili­tät beider Werke als befriedigend angesehen werden müsse. Dem Direfior des Werkes müsse man mehr Arbeit überweisen, doch müsse man wegen eines Neubaues sehe vorsichttg sein, richttgec sei, daß der Direktor bei dem Werk« wohne.

Abg. I o u tz verlangt entschieden, daß man den Bettag füi einen Neubau nicht spare, man könne ja billig bauen.

Abg. Bleidenbach (Bbd.) hätte auf die Zeitungsartikel eine entschiedenere Stellung der Regierung erwartet, sonst we» den dies« falschen Nachrichten über dar Werk zu viel im Volk verbreitet. Fast jährlich habe er gefordert, daß der Direktor au> dem Werk wohn«.

Abg. Dorsch (Bbd.) ist auch der Meinung, daß man jetzt billiger wie früher di« teueren Obeiförsteiwohnungen bauen könne. Er roarnt noch vor dem Ankauf der benachbarten Solms Braunfelser Grub«, da dieselbe nur Kosten verursache und nicht rentabel sei.

Finanzminister Dr. Braun hält es für ausgeschlossen, daß man schon di« ersten Ueberschüss« dazu verwende, um sie zu ver- bauen, dann trage der Zeitungsarttkel allzusehr das Merkmal des Konkurrenzneides an sich als daß man sich hier darüber er­eifere. Ueber den Ankauf der Solms-Braunfllfer Grube wolle er sich hier nicht auslassen.

Dann wird dieser Kapitel genehmigt und die Verhandlung auf Freitag früh 9 Uhr vertagt.

Zu Kapitel 2, Kameral und Forswoinänen. ist etnzufLgen. daß Abg. Dorsch darüber Klage führt, daß di« meisten Holz- Versteigerungen tm Wittshause abgehalten werben, allgemein stt der Wunsch rege geworden, daß man di« Beffteigerungen im Walde selbst abhalt«. Wetter sei er notwendig, wenn man mehr wie bisher auch Weikholz liegen lass« und nicht olles zu Brennholz herreich!«.

Tages« Verficht.

Peullches Peick.

:: Ucbersührung der deutschen Reichskleinodien n'I Berlin beantragt. Der Petitions-Kommission des Reich« tages liegt eine eigenartige Petition vor. Sie fordert du Ucbersührung der in Wien in der K. K. Schatzkammer an - bewahtten Rcichskleinodien nach Berlin. Diese Petitiwi wird, wie daS „Hirsche Telegraphen-Bureau" erfahrt durch einfachen Ucbergang zur Tagesordnung erledigt wer den können da eine ganze Anzahl Fragen staatsrechtlicher » zivilrechtlicher Natur sich an da, Sigentumsverhaltnis oei Reichskleinodien knüvb-n, D« Tinsigmen. die letzt in A-i