Nr. 53

Ne»e Tageszeitung. M-liwach» de» 4 . »larz 181«.

AbO. r». Werner-Gießen (W. Vgg): Alle Beamten in e.-mischtsprachlichen Landesteilen sollten besondere Zulagen l, ommcn. Die Frauenarbeit muß schließlich zur Lohn- d >"i!ng führen. Die Arbeitslohn« bedürfen einer einhcit-

liä .->> Regelung.

Abg. Zubeil (Soz.): Die Uuterbeaniten find so kläglich ( ' ;-lt, daß sie nicht anSkormuen können. Weibliche Baint« - .- Vorgesetzte können de» Ton in den Büros nur beben. In einer Reihe von Postämtern in Berlin zeichnen sich durch den Ton mis. in dein dort die Beamten angeschnauzt wer­den, Bcini Postamt 39 in Berlin ist ein Oberpostsekretär, der selbst zu alte» Schaffnern sagt: „Ihr Kerls habt ein Brett vor dem Kopf, auf das man schreiben sollte: „Hier sann Schutt aügcladen werden." (Große Heiterkeit.) So lange der jetzige Chef der Reichspostvcrwaltung an seiner Stelle steht, wird es nicht besser werden.

Staatssekretär Kractkc: Während der Rede des Abg. Zubeil habe ich das- Gefühl gehabt, daß hier die Redefreiheit ausgcnnbt wird, um pflichttreue Beamte in schwerster Weise zu beleidigen. (Lärmender Widerspruch bei den Soz.) Mir bleibt m:r übrig, dagegen zu protestieren, daß Herr Zubeil

sich erlaubt hat ..... (Lebhgstc Unruhe bei den So;, und

lärmende Zurufe: „Erlaubt?")

Präsident Kacmpf: Hätte ein Abgeordneter einen der- rrtigen Ausdruck gebraucht, so würde ich ihn zur Ordnung gerufen haben.

Staatssekretär Kractke: .... Die beschuldigten Beam­ten als seine eilten Freunde" zu bezeichnen. (Beifall rechts.)

Mittwoch 1 Uhr: Ducllinterpellation des Zentrums

Weiterberatnng des Postetats.

Schluß 7 Uhr. ^ \

Prrirstilcher tandlag.

Abgeordnetenhaus.

4». Sitzung vom 3. März. 11 Ahr.

Am Mi,üsterlisch: » Dallwitz, Dr. Lentz«.

Zunächst werben die Mitglieder des Hauses, die den ver­fassungsmäßigen Eid noch nicht geleistet haben, in feierlicher Meise vereidigt. Hieraus wird die erste Beratung der Novelle •jtim Kommunalabzabengcsetz fortgesetzt.

Abg, A l t h o f f (NaU.): Man darf nicht vergessen, was Ae Gemeinden in der letzten Zeit auf dem Gebiete der Hygiene ,:rd brr Sozialpolitik geleistet haben. Das lostet Geld, und es dt ralürlich. daß sich die Gemeinden noch neuen Stcuerguellen im-.hen. Erfreulich ist die Besteuerung der fiskalischen Be­riet: durch die Vorlage. Leider wird da?, was mit der Hand reo aen ist, mit der anderen wieder genommen. Dies gilt be- ondcis von den Bestimmungen über die kommunale Besteuer­ung der Bergwerksunternehmungen.

Abg. Eohrader (frkons.): Di« Industrie ist schon fetzt vielfach der Hauptsteuerzahler. daher ist die neu« Belastung der Beigwerlsunternehmungen nicht zu billigen. Wir sind bereit, in der Kommission mitzuarbeiten, um ein Gesetz zu schaffen, das den gerechten Anforderungen der Allgemeinheit entspricht.

Abg. Bacrwald (Vp.): Es dürfen nicht einzeln« Ge- roerbebetriebc in einseitiger Weise Mi Besteuerung herangezogen werden. Wenn das Publikum für Zeugnisse usw. Gebühren be. zahlen soll, so wird es di« Dienste der Behörden nicht mehr in Anspruch nehmen. Eine gesunde Bodenpolitik muß den Schäden der Bauspekulation entgegenarbeiten, (Beifall),

Die Besprechung schließt. Die Vorlage geht an ein« Kom­mission von 28 Mitgliedern.

Es folgt di« zweite Beratung des Ausgrabungs-Gesetzes.

Nach Ablehnung eines Abänderungsantrages Linz (Ztr) in) Zurückziehung eines Abänderui^santrages der Polen wird r Rest de? Gesetzes und tarauf das gairze Gesetz unverändert in zweiter Beratung angenommen.

Ohne Debatte in zweiter Lesung angenommen wird der Entwurf betreffend die Ausdehnung des Moorschutzgffetzes auf cie Provinzen Pommern und Schleswig-Holstein.

Es folfft die erste Beratung des Entwurfes betreff. Dienst, veigehen der Beamten der Orts-, Land- und Jnnungskranten- lajien.

Abz. v, d. Oste (kons.): Wir sehen in dem Ersetz, daß die Beamten der Kranken- und Jnnungskaffen, denen nach Para, zrvph 359 der Reichs »erst chrrungsordnung di« Recht« und pstichtcn der gemeindlichen Beamten übertragen werden, den eicht richterlichen Beamten gleichgestellt, eine erwünschte und '.veckmäßigc Regelung,

Abg Dr, Gotischalk (Natl,): Mit der Kommissionsbe- atung sind wir einverstanden, Einwände zu erheben haben jir mit an unbedeutenden Kleinigkeiten,

Abg. Lippmann (Vp.): Prinzipiell find wir dafür, daß ü: di« in Frage kommenden Kaffenbeamten ein Disziplinarrecht ,,cschssien wird.

Abg. Braun (Toz): Wir stehen dem Gesetz durchaus ab. lehnend gegenüber und find auch gegen Kommissionsberatung. Durch den Entwurf würde man nur kriecherische Kaffenbeamten chaffrn und man würde das Vertrauen der Versicherten verlie- ,cn. (Beifall bei den Sozialdemokraten).

Handelsministrr v. Sydow: Der Reichstag hat bei dem arantenversicheiungsgesetz die Besugnts zur Ernennung von .ingcjt-ttten zu Beamten in das Ermessen der Regierung ge­gellt. Di- Beamten sollen «in« gewisse Sicherheit gegen vor. Mt c willlürliche Eutlaffuug erhalten, nainentlich die auf ?0vl>igung angc stellten. Früher wurden die Vorstände nicht Ach den Gesichtspunkten der persönlichen Eignung, sondern Musiq nach denen der politischen Gcsinnungstüchtigkeit ausge- hecht, (Sehr richtig rechts). Die Regierung will durch diesen Gesetzcsoorichlag dazu beitragen, lwß nur sachliche Eignung ent- cheidct. Wir wollen «ine objektive, von keinen Nebearückstchlen zeleitet« Kaffenverwaltung sicheistellen, (Beifall).

Abg. Gronowski (Ztr.): Don einem Ausnahmegesetz gegen die Beamten der Krankenkaffen kann kein« Rede sein. Di« Regierung muß nicht nur die Interessen der Deanrtcn, sondern nainentlich auch die der Kaffen selbst berücksichtigen.

Alm Gamv.Oblath sfikonl.l: Die Bcbauviuna, daß die

Krankenkassen sich nicht mit Politik befaßt haben, wird der Abg. Braun wohl nicht aufrecht erhalten können.

Abg. Braun (Soz.): Die von dem Vorredner vorgebvach- ten Beschuldigungen gegen uns treffen nicht M. (Widerspruch rechts).

Abg. Gronowski (Ztr.): Die Bcamien der Kranken­

kassen muffen ihre Geschäfte durchaus unparteiisch führen.

Der Antrag aus Schluß der Debatte wird angenommen. Der Entwurf geht an die Handels, und Gcwerbekommifsion.

Es folgt die Beratung des Etats der Handels- und Gewerbe- vcrwaltung.

Auf Anregung des Abg, Dr. Dahlem (Ztr.) und von E o l d a ck c r (kons.) erklärt bei den Einnahmen'

Minister Dr, Sydpw: Wir bemühen uns seit Jahren, di« Sonntagsruhe auf den großen Strömen einzuführen. Heber Belästigungen kleiner Gewerbetreibender durch die Eichämter sind Klagen nicht zu meiner Kenntnis gekommen, foifft würde ich für Abhilfe Sorge getrogen haben.

Abg, Wcnke (Vp.): Auf dem Lande empfinden es die

kleinen Landwirte und Ecwerbetvcibende als Belästigung, daß sie ihre Waren zur Nacheichung nach anderen Ortschaften trons. portieren muffen

Die Einnahmen werden bewilligt. Bei den Ausgaben, „Ti° iel Ministergehalt" sindet «in« allgemeine Besprechung statt.

Auf Antrag des Abg, Dr. Schröder- Eaffel (Natl.) kommt zunächst der Antrag Dr, v. Krause »(Rail.) zur Be. sprechung, Maßnahmen zu treffen, die bei der Neuregelung der handelspolitischen Berhältniss« einen wirksamen Schutz der deut­schen Interessen gewährleistet.

Abg. Dr. Beumer (Natl.) begründet den Antrag: Unsere Wirtschaftspolitik muß vom Standpunkt der Produktion aus orientiert werden und nicht vom Standpunkt der Nur-Konsumen, j ten. Unsere Handelspolitik muß in gesicherten Bahnen wan- j bctn. Die Rede des Staatssekretärs Delbrück ist in Oesterreich nicht enthusiastisch ausgenommen worden, und in Rußland trifft ■ man eine Reihe Vorbereitungen, um bei der Neuregelung des Handelsvertrages recht günstige Bedingungen zu erzielen. Ein kluger Kaufmann darf nicht sagen: Ich habe nichts gegen eine Verlängerung, d, h. von vornherein dr« besten Waffen aus der Hand geben. (Lebh, Zustimmung). Längere Kämpfe werden sich bei der Vorlage von Abänderungs. und Zusatzvorschläge« einstellen. Bei der Revision der Handelsverträge werden wir di« Meifidegünstigungsklauscl besonders kritisch unter di« Lupe nehmen müffen. (Sehr richtig). Di« jüngere Generation hat den Tiefftand zu den Zeilen des Freihandels nicht mehr mit­erlebt. Hunderttausend« von Arbeitersamilien nagten am Hun. gertuche. und weil di« Bergleute in Schlesien und Westfalen sich kein« neuen Rücke kaufen konnten, hungerten di« Tuchmacher in der Mark, Angesichts der kommenden Handelsverträge sollten di« Veibündeten Regierungen «in Vorbild im Auge haben, das Vorbild Bismarcks des Großen, (Lebh. Beifall). Weitrrberatung: Mittwoch 11 Uhr.

A»»s dem lfeN. Landlay.

H. Kammer der Stünde.

Die II. Kammer begann gestern unter dem Vorsitz des Präsidenten Köhler mit den Beratungen über den Hcmvtvor- onschlag und eröffnete die Debatte der Ansschußberirbter- statter l>r. Osann, der sich über die allgemeinen wirtschaft­lichen Verhältnisse verbreitete und erklärte, daß trotz der ver­mehrten Ausgaben durch die vennehrten Steuereinnahmen eine Steucrerhöhnng nicht notwendig sei. Das Baugewerbe liege allerdings darnieder, die Landwirtschaft habe besonders durch den Zusammenbruch des Genossenschaftswesens jetzt noch sehr zu leiden. Er berührte dann die politische Lage und verurteilt das Verhalten der katholischen Lehrer in Mainz, welche durch ihre Haltung sich selbst und ihren Be­rufskollegen geschadet haben. Bei den Erziehern des Volkes durfte nicht das Sprichwort in Anwendung kommen: „Wer sich nicht fügt, der fliegt", sondern hier wäre Duldsamkeit ein gutes Beispiel gewesen. Bei der Gemeindesteuer sei man zu Abänderungen bereit, ungerecht sei, daß man den Bundes­staaten die Kosten der Veranlagung der Wehrsteuer aufer­lege, Er wird einen diesbezüglichen Antrag stellen.

Abg. Dr. Weber (Bbd.) betrachtet die Situation vom Gesichtswinkel der Besoldungsvorlage aus. Er kann die jetzig« Lage nicht so optimistisch auffassen, wie der Vorredner. Der sicherste Faktor bei den Einnahmen seien wohl die Steucreinnahnien, welche ständig anwachsen. Die Einnah­men aus den Staatsdomänen hält er mancherlei Schwankun­gen und Rücksichten unterworfen. Für den unsichersten Fak­tor hält er die Elsenbahneinnahmen, wie die Taffachen be­weisen. Auch bei den Ausgaben kommen vielfach unsichere Posten in Frage, sodaß Prophezeiungen sehr schwierig und gefährlich sind. Er kommt dann auf der Frage der Anwärter besonders im Obcrlehrerstaude zu sprechen, wobei er fest- stellt, daß der Andrang jetzt so groß sei, daß im Jahre 1918 600 Lehramtsassessorcn und Referendare, dagegen nur 96 Prozent offene Stellen vorhanden seien. Der Bedarf an Lehrern sei jetzt für 27 Jahre gedeckt. Bei der Besoldungs- Vorlage handele e? sich heute nicht nichr um eine finanzielle, sondern um eine prinzipielle Frage, der Kampf drehe sich im ganzen nur um etwa 299 999 JH. Bei der Frage der Lehrer- gehalte sei Preußen insofern in Betracht zu ziehen, als dort die Lehrer in den letzten Jahren sehr gehoben wurden. Zum Schluß verwahrt sich Redner noch gegen die Annahme, daß bezüglich der Anträge zu der Besteuerung des Ertragswertes zwischen der I. Kammer und dein Bauernbund eine Verein­barung getroffen worden sei. Bezüglich der Besteuerung nach dein Ertragswert ist Redner der Anschauung, daß man zunächst bei dem Gemeindeumlagengesetz damit einen Anfang machen muffe. Der Uebergang zum Ertragswert in der Ver- mögcnssteuer sei erst dann möglich, wenn man durch eine inehrmaligc Veranlagung zur Gemeindesteuer volle Klarheit über deren Wirkung erzielt habe.

Abo. Rolthau (Aentr.I olanbt, daß man die Belol-

____ Serif r.

dungsfrage von dem Budget trennen könne, da die heute noc? bestehende Differenz von 89 999 M bei einem Budgetbetro.i von 89 Millionen Mark und einem Reservefonds von 29 M-p lionen Mark nicht in Betracht komme. Man solle die Soff, nicht zu weit treiben, denn die Minister bekämen auch j ;;l Falle ihres Rücktrittes eine Pension von 36 999 .V. Redner erklärt, daß auch er über die abweisende, schroffe Erklärung der Regierung überrascht war, doch will er die Hoffnung aul Derstündigung immer noch nicht ansgeben, Redner oilu ferner dem Wunsche Ausdruck, daß das Ordensgesetz nocb in dieser Kammer seine Regelung finde.

Abg, Henrich (freis.) stellt zunächst fest, daß die günstige Entwickelung unserer Finanzverhältnisse non niemand vor- ausgcsebn wurde. Er voibreitet sich daun über die Steuer- Verhältnisse. Die besser Finanzpolitik sei die, wenn man nermcide, da? Budget mit hoben Zinsen für Schulden zu belasten. Er nimmt dann zu einer ganzen Reihe wirtschaft­licher und anderer Fragen Stellung. Die Einführung de, Besteuerung nach dem Ertragswert werde kaum den ac- wünschten Erfolg haben. Ncueinnabmen leien a»? der Wertznwachssteuer und bei einer Revision des En. - bahnvertrages zu erwarten.

Zum Schluß gibt Staatsminister Ewald eine Erklärung ab, in der er festlegt, daß die Angelegenheit nicht niehr ledig­lich eine Finanzfrage sei. Man dürfe aber nicht übersehe», daß die Regierung unsere Lage im Sinne der I>r. Weber- schen Auffassung mit Rücksicht auf die schwankenden Eiien- habneinnahme beurteile. Sie war deshalb bemüht, sich bei Fesffetzung der Gehälter möglichst einzufchränken, damit nicht unerschwingliche Ausgaben kommen. Man mußte vielen mittleren und unteren Beamten vieles vorenthaltcn, wa? man für nötig hielt und habe dadurch 89 999 Jl erspart. Es sei nun begreiflich, daß man den Betrag, den man bei den Beamten ersparte, nicht mit vollen Händen den Lehrern geben könne, sonst sei dies eine Ungerechtigkeit und dies sei das Prinzip, von dem die Regierung ausgehe, das man auch in der II. Kammer Hochhalten solle. Er wolle gegenüber den Beamten ein reines Gewissen haben. Wenn man von diesem Gesichtspunkte ausgebe, werde sicher eine Verstän­digung erfolgen. Wenn man aber an der gestellten For­derung restlos festhalte, halte er die Vorlage für gescheitert. Er bitte dies von ihm Gesagte zu beachten.

Nächste Sitzung Mittwoch 9 Uhr.

Tagesirberfrcht.

Deutsches Leich.

:: Spionagebesorgnist, i n Mainz. Den militärischen De Hörden der Festung Mainz ist er in der letzten Zeit aufgesalleu, daß bei den Verpachtungen der rheinhesfischon Jagden in ein«, großen Anzahl von Gemeinden in der Umgebung der Festung Main, die Jagd«, an ansländische Jagdq«sellZ<k»<,ft<it au» Luxemburg und auch aus Frankreich gefallen sind. An einigen Jagden, die in der Näh« der Festung Main, stattfanden, sollen sogar aktive ausländische Offiziere — man spricht von russische» — teilgenommen haben. Die Militärbehörden schenken diesen Jagdgesellschaften und Devansialtungen erhöhte Aufmerksamkeil und auch durch da? Ministerium des Innern beschäftigt sich be. reits mit diesen Verpachtungen.

:: Aussperrung der Wasscnarbeiter in Salingen. Der Was- fenfabrikanteuveiein hat gestern nachmittag die Aussperrung der sämtlichen Waffenarbeiter in allen dem Fabriaknteiw band« angeschlossenen Fabriken beschloffcn. Der Aussperrungs- bcfchluß. von dem etwa 900 Arbeiter betroffen werden, wird damit begründet, daß ein« Solinger Firma, um derctwillen der Streik entstanden ist, di« Teilarbeiten in Waffen-, die sie von auswärts bezogen Hot, nicht unter den Tarifpieisen bezahlte und daß der Streik über diese Firma verhängt wurde, bevor dem Arbeitgeberverband« Gelegenheit gegeben war, zu der Sache Stellung zu nehmen.

Rußland

:: Die russischen Rüstungen zur Ser. Nicht nur in der Ostsee, auch im Schwarzen Meer betreibt Rußland seine Flottenneu. bauten mit der größten Eile. So meldet der Petersburger B'- richtefftatter des „Temps" seinem Blatte, daß demnächst fol- gende Einheiten der russischen Flott« fertiggestellt sein weiden: Am 15, März »verden zwei Torpedoboot«, am 15. April de: zweit« Dreadnought der Schwarzen Meer-Flotte „Kaiser Alexan­der III." und im Laufe de» Sommers der dritte Dreadnought dieses Geschwaders, „Kaiserin Katharina", vom Stapel lausen. Alle diese Fahrzeuge werden auf russischen Werften gebaut,

:: Ausschreitungen gegen Juden. Schwere Ausschreitungen gegen die jüdische Bevölkerung in Lodz sind nach einer Meldung der „Nowarasorma" in Lodz anläßlich eines Ritualmordgerüchtr ausgebrochen. In der Stadt hatte sich das Gerücht verbreitet, daß der Kaiffmanrr Steinmann und seine Frau einen Ritual, mord an einem Knaben verübt hätten. Ein« große Menschen- mege rottete sich Msammen und zog vor das Haus Steinwanus das mit Steinen bombardiert wurde. Dann drangen mehrere in das Haus ein, schleppten den Kaufmann und seine Frau aus die Straß» und mißhandelten sic derart, daß sie lcbensgcrähr. liche Verletzungen davontrugen. Inzwischen war die Polizei bcnachrichttgt worden, und ein großes Aufgebot von Polizei- Mannschaften stellte sich der Volksmenge entgegen. Er kam zu blutigen Zusammenstößen, in deren Verlauf aus beiden Seilen zahlreiche Personen schwer verletzt wurden,

Südasrik«.

:: Die Verbanunng der sübasrikanischen Arbeitersührer, T-<

„Chronic!«", da» Johanuesbnrger Abendblatt der Arbeiterpar. tel, gibt den dortigen Arbeiterführern den Rat, nach England zu kabeln und den englischen Arbeiterführern zu erklären, 5- möchten nicht nach Südafrika kommen, wie geplant, da ikpe Haltung zu revolutionär sei, — Au» Kapstadt wird geweidet, daß im Unterhaus Merriinan in das Gesetz über di« Indent!« «ine Klausel einzusügen beantragte, demzufolge die wäbrendc Verbannung der Arbeitersührer aufgehoben werden