Ilntttmrv ;J9

Ulontag. Sen 19. rebrnar 1914.

7. Jaljrganq

TI« ,M»uc er L«tnl ,«den Werltag. Regelmäßige Beilagen „9rr <«utr »x» Hesse»", ,,yi« Kptnassud«". B«,ugopr»i»: Bel den Postanstallen „«neliahrtich Mk. 1F5

bei drn Agenten monatlich 50 PI«. fiiniu Irin Postgebühr »der Trägerlohn. A»>ei,e,: Grund,eile 20 Pjg„ lokal« 15 Plg, Ln,eigen oon auswärts wer»«,I durch Boitnachnahm« erhode, Ersiillrmgsorl Friedberg. KchriNIrit»»« und Verlag Friedberg (Hessen). Hanaurrilratz» 12. Femlprecher «X Psstschect-Couis Re «5L». «ml Frenllurl a. VI.

Ueberstchl.

— In der Wasfensabrik der Firinci Borges in Bocholt

»rach Grohseuer aus. Die Fabrik, außer drn Lagerräume». Ist vollständig niedergebrannt. Der Soiadcn beträgt zirka ICO 000 .4f. Ter Betrieb muhte vollst indigrmgcstcllt Iverdcn.

— Gerüchten zufolge sollte in der M«schi»cnqr 1 vel,r abteilung der 81er zu Bonames Genickstnrrr ausgetreten sein. Dos Kommando erklärt dcizn, dah Wohl ein Soldat unter dem verdacht der Genickstarre in das Lazarett eingcliescrt sei, daß ater die Untersuchung den Verdacht nicht bestätigt habe.

— Die Prinzessin Wilhelminr von Baden ist heute früh wenige Minuten vor 8 Uhr ohne Todeskampf sanft mt jchlasen. Tie Prinzessin war seit 3 Tagen »„unterbrochen bewußtlos. Bei der geringen Nahrungsaufnahme wurde das Ableben seit Sonntag stündlich erwartet.

— Wie der L. A. von zuverlässiger Seite hört, ist be- ziiglich der litronkendersicherung ein weiterer Erlaß des Han- drleiniiristcrinms in Vorbereitung, der die Förderung und Bildung von Landkrankentasirn zum Ziele hat.

— Tie siollellivnvic der Mächte in der Jnsclsrnge ist gestern nachmittag laut dem Beschluß der Botschafter durch den österreichisch-ungarisrlicn Botschafter Markgiascn Palla- vicini, dem Doyen des diplo»iatisch>en Korps, dem Grvß- wtsir überreicht worden, der seine Antwort für die nächsten Tage zusagte.

— Alle Anzeichen sprechen dafür, daß die Pforte sich dem Willen der Mächte fügen wird, so daß die letzteren der Not­wendigkeit enthoben sein werden, ihren Beschlüssen durch An­wendung besonderer Maßnahmen Geltung zu vcrschchsscn.

— General Herjeu, der chcinalige Kriegsminister im rumänischen Kabinett Majoccscu. wurde zu,» Ehrs des Großen Generalstabes der rumänische» Armee ernannt.

— Unter de» Soldaten des französischen Infanterie- Regiment» Nr. llll in St. blond ist eine Scharlnchrpidemie ausgebrochen. Einige der i» das Militärlazarctt von Ver­sailles eingelicscrten Kranken sind bereits gestorben. Ten Militärpersonc» ist bi? aus IveitereS das Verlassen der Kaserne untersagt worden.

— Die Demissionen in der russischen Dunia werden Immer zahlreicher. Gestern demissionierten die Gehilfen deS Finnnzministert Polsowsti, Peter, Kowizki, rbcnso der Ver Walter der Reichsdank Kvnschi».

— Ein aus dem Norden von Britisch-Ostafrika nach Nairobi zurüägekehrtcr Reisender berichtet, wie der L. A. meldet, daß ein ganzes Tors des Stammes der Rendille von Eingeborenen vo» Voran vernichtet tvordr» ist. Dabei seien ,weihu„drrt Männer, Frauen und Kinder getötet worden.

— AuS der Stadt Mexiko wird gemeldet, daß die Gc- sandtschastrn der fremden Staaten sich in Brrteidigungszn- ftand lesen, um allen Eventualitäten begegnen zu könne». Tie britische Gesandtschaft erhielt von dem Kreuzer „Susfolk" e.nS Vcrarruz zwei Maschinengewehre. Ebenso haben sich alle Gesandtschaften mit Munition und Gewehren versehen. Tie KonstitutionSlistcn begannen unter General Angeles einen klugriss gegen die Hafenstadt Mazntlan; Huerta kaufte in Odessa von Rußland 10000 Gewehre und 10 Millionen Patronen.

(fin (Frlaß wr jpifnftbotrnüfrfitfjminn.

Tic „Nordedutsche Allgemeine Zeitung" veröffentlicht einen Erlaß des Handelsniinisters v. Sydow an die sämt­lichen Obcrvcrsichcrungsämter in der Frage der Kranken- Versicherung der Tienstboten, in dem es heißt:

Bei der Entscheidung über die Anträge auf Befreiung von Dienstboten von der DersichciungSpslicht sParagraphen 435 und 418 der ReichSvcrsicherungsordnnng) ist davon ans, zugehcn, daß daS Gesetz dem Dienstherr-, bei Erfüllung der gcfchlichen Voraussetzungen einen Ret /-anspruch aus die Genehmigung seines Antrages verleiht, der nicht durch eine mit der Absicht des Gesetzgebers unvereinbare Auslegung und Handhabung der gesetzliiiv'» Dorschrifte» geschmälert werden darf. Tie Voraussetzungen des Paiagraphen 418 Lbsntz 2 Nr. 1 der ReichsvcrsicherungSordunng sind auch ge- zeben, wenn der Antragsteller bei einer Verficlieriinasgelcll- chast, einem Tienstbotenabonnemenlsverein oder einer älm- ächen Einrichtung eine Rückversickicrnng gcnomnien hat. so- srr» er den Versicherungsbeitrag aus eigenen Mitteln deckt. Ten an die Leistungsfähigkeit de, Tirnstberert'tigtrn zu stel- endrn Anforderungen sind nickt die hörlisten Ansprüche zu ''.runde z» legen, die an ihn unter äußerst selten e'ntretrn- »en Voraussetzungen erhoben werden können, sondern die Uulcrstützungsfällc, die zwar schwerer Art, aber doch öfter? vorznkomnien pflegen. Eine allgemeine Nenn dafür, bei tvclckem Einkommen die LcistungSsähigkri» deS Antrag­stellers genügend gesickert ist, läßt sich nicht ousstellen.

Wenn ein Antragsteller bei einer zuverlässigen Dersicbc- rungsnnternehmung, welche d-c gleichen Leistungen wie die zuständige Krankenkasse getväkrl, rückverlickoet ist, wird cs

sich in der Regel nicht rechtfertigen. außerdenl hinsichtlich der Höhe seines Einkoinmens oder seines Vermögen« weit- g'bende Anforderungen zu stellen. Dem Antragsteller, der die Leistungsfähigkeit sonst nicht darzulegen vermag, kann die Stellung einer Sicherheit anheimgegeben werde», bei deren Bemessung aber nickt über den Betrag hinausgegaugen Verden darf, der zur Sicherstellung der Krankenkasse unbe­dingt erforderlich ist. Handelt eS sich um eine Mehrzahl zu befreiender Dieustbolcii, so ist der auf jede» von ihnen zu be- rcchuendc Sichert,eitsbetrag entspreckiend der bei zunehmen­der Aiizahl eiutrctendcn Minderung des Risikos herab zu sehe».

Sinifllimttoliriitiiifir §kbtllsmi11tlokr1tllttimg.

Wenn irgendwo oder irgendwann eine Preissteigerung für Lebensmittel eiutritt, dann gerate» di-' sozialdemokra- tischen Genossen sofort in die größte Wut über solche „wuche­rische Ausbeutung der Konsumenten", ohne sich mit der Un- tcrfnchung darüber a»szul>a>te,i. ob solrtic Preiserhöhung nicht zur Sicherung eines „menschenwürdige» Arbeitslohnes" für die Prodnzeiiteii notwendig war. I» ihre» Konsiiinvor- cinen aber scheuen die maßgebenden Gcnossen keineswegs davor zurück, den Koiisuiucntcn übertriebe» hohe Preise für die notwendigsten Lebensmittel abzunehmen, wie z. B, aus der vocn Statistischen Amt der Stadt Kiel heransgegebencn Ncbersicht über die Preise solcher Lcbensniittel hervorgcht. Die „D, Soz, Bl," geben i» ihrer Nr. 36 folgenden sehr in­teressanten Auszug aus dieser stadtanitlichen Statistik. Es kostete zu Kiel im Monat Januar 1013 das Kilogramm (bei Eiern Stück) in Pfennigen: Schwarzbrot 20 auf dem allgc- nicineil Markt, dagegen 21,1 im Kons»,»verein, Butter 282, gegen 201,3, Speck 214,8 gegen 232, Tilsiter Käse (halbfett) 116 gegen 128, Knssecziisgh (Frank Kaffee) 18—20 gegen 20, Malzkassee 63 gegen 70, Weißkohl 4 — 8 gegen 8, Eier (Kisten-) 8,1 gegen 11,0. Also überall gingen die Konsuni- vereinspreisc i»n 5— 10 Prozent über die Durchschnittspreise im freien Verkehr hinaus. Höhere Geschäftsunkosten können an dieser Preissteigernng nicht schuld sei», denn es ist be­kannt, baß die Angestellten der sozialdeinokratische» Konsum- Vereine im gllgemcinr» schlechter bezahlt werde» als die An­gestellten in den privaten Geschästsbetriebrii. Zn wessen Gunsten wird also hier die Lebensmittelverteucrung betrie- den, die »msoniehr verurteilt werde» müßte, weil sic Kunden gegenüber geübt wird, die es nicht wagen dürfen, dem sie iibertcucrndcn Verein dc-ii Rücken zu kehren, wenn sie nicht alle Strafen der roten Hölle aus sich hcrabbeschwören wollen?

^entlcher ireichslliy.

214. Sitzung, Samstag am 14, Februar 10 Uhr,

Das Rrichsamt des Innern.

Die zur ückgcstelltcn Entschließungen über die Stellung der öffentlich-rechtlichen Lcbcnsvcrsichcriingcn werde» ange­nommen.

Tie rininaligen Ausgaben.

Die Abgeordneten Dr. Pfeiffer (Zenlr), Dr. Ortmann (natl.) und Tode (Vp) befürworten die Unterstützung der internationalen Biographie für Sozialwissenschasten.

Abg. König (Soz.): Sehr wichtig wäre es, für die Be- kämpliing des Typhus größere Mittel anszusetzen. Im Riihr- gebiet haben die Behörde» in der Beaufsichtigung der Wasscrlänfe nicht ihre Schuldigkeit getan. Turch die Dcrun- rcinigung des Wassers durch die Fabriken ist die Typhus- Epidemie stark gefördert worden.

Ministcriaidircktor v. Jonquisres: Ich verwahre die Behörde gegen solche Vorwürfe, Grundfählich ist die Be­kämpfung des Typhus Landessuche, das Reich ist nur durch einen Zuschuß beteiligt.

Abg. Brühiie (Soz,): Man macht uns zum Vorwurf, daß tvir das Handwerk ruinierten. Nicht die Sozialdemokratie, sondern das Großkapital tut das. Uebrigens verfügen die Innungen über Millionen.

Abg, Schisser (natl.): Tie Gewerkschaften haben viel größeres Vermögen, und doch wenden sie sich oft mit For­derungen an da« Reich, Zn begrüßen ist der erhöhte Rcichs- znschuß für den Verband der geincinnützigen Rechtsauskunft- stellen. Dadurch kann dem Schwindel im Erwerbsleben wiiksnin vorgebeugt werden.

Ministerialdirektor Dr. Leuiald: Ich kann mich den, Vorredner nur anschlicßen. Hoffentlich wrndet auch der preußische -Hondelsminister der Sache nicht bloß lein Wohl­wollen. sondern auch einen erheblichen Zulchiiß zu. (Beifall.)

Tie olympischen Spiele.

Tie Budgetkommission hot die als erste Rate zur Vorbe- -.citting der olympischen Spiele in Berlin 1916 geforderten 46 000 gestrichen, Tie Konservativen. Nationatliberalcn und Fortschrittler beantrage» die Wiederherstellung des Postens.

Abg. Rühle (Soz,): An diesen Spielen sind nur die nationalen Turner beteiligt, die Arbeiter find ausgeschlosfcn. Tic Arbeitersvorwcrcine stickt man zu unterdrücken, Ta-

dnrch wird die Sache politisch und deshalb N>ären wir schle«t-le Arbcitcrvertreter. wenn wir auch nur eine» Pfennig be­willigten,

Abg. Stöve (natl,): ES handelt sich nm die Ebienpslicht de§ deutsch» Volkes, die olyinpisctien Spiele würdig zu ge­stalten und so die genossene Gastsre»ndsck>aft gebührend zn eiwidern, TaS deutsche Volk und das Ausland blickt mit Spannung auk diese Abstimmung.

Abg, v. Massow (konf): Ter Reichstag darf die Zer sahrenheit, in der er heute vor deni Auslände besteht, »ich' von »«»cm bekunden. Tie olympischen Spiele sind ein Hanpthebel der ersrenliäy-n Bewegung, die heute durch dal! deutsche Volk gebt.

Abg. Dr. Müllcr-Meiningen <Vp.): Ter Koninnssionk- bcschluß hat nicht nur im Inland«, sondern auch in, Aus­land« unliebsames Aussehen erregt.

Ministerialdirektor Lewald: Ich kan» die Antiög: ans Wiederherstellung der Position dringend befürworten, Es Handel! sich hier um eine Kulturtat. Tie körperliche Betäti gung iiii!) Ausbildung, die Liebe zur Natur und zur Be­wegung soll unterstützt werde». Wo soll inan hier Grenzen stecken zwischen den Ausgaben de?- Reiche« und der Eiiizel- staaten? Eine RepräsentatioiiSpslicht gegenüber dem Ans- land liegt zweifellos vor. Wir waren draußen sechsmal zn Gaste, da niüsscn wir auch einmal bei »ns einpsangen. Diese Repräsentation geht über die Ausgaben der Einzelstaatrn hinaus. Vor 30 Jahren hat der Reichstag die Mittel be­willigt, um da? antike Olympia anszngrabcn. Er sollte sich den geringen Ansprüche», die für ein neues Olympia an ihn gestellt werden, nicht versagen.

Nach weiterer nnwesentlicher Erörterung schließt die Aussprackic über die Olympiasrage. Tie Abstimmung findet am Dienstag statt.

Beini anßcrordcntlichen Etat fordert Abg. Mumm (Wirtsch. Vgg.) schnellere Förderung des Kleinwohnung? - baues.

Damit ist der Etat des ReichsaniteS de? Innern in zwei­ter Lesung erledigt. Der Gesetzentwurf über die weitere Z» lnssiing von HilsSmitglicdern beim Patentamt wird ange-

»cninien.

Montag 2 Uhr: Reichsjustizamt. — Schluß 2 Uhr.

Prrutzilcher Landtag.

Abgeordnetenhaus,

27. Sitzung, 14. Februar 1914, 11 Uhr,

Am Mtnisterltsch: v, Dallwitz,

Die zweit« Beratung iib«r dem

Etat de» Ministerium» d«» Innern

wird bei dom Tit«l „Erhalt des Ministers" fortgesetzt.

Zur Besprechung steht zunächst der Antrag Schmcddüw (Ztr.) bctr, Fürsmg« für gemeingefährliche Ecistestranke un» der Anttag der Sozialdemokraten, di« Regierung zu «rsuchcn, einen Ecsetzentwur,' zur Regelung der Irrenrcchte voreiligen.

Abg. Schenk zu Echwetnsberg (Kons,): ffiii wer­den dem Antrag Schmedding zustimmen. Dt« Kostenfrog« ist für uns nicht ausschlaggebend. Doch halten wir <» für ver­sohlt, wenn man gemeingefährliche Eeist-'skranke In östenllichen Irrenansiallen auf Kosten der Provinzialverbändc unlerbringt.

Adz, Dr, Schröder-Cassel (Rl,): Ich kann mich dem Vorredner im allgemeinen nur anschlictzen. Eemcingcsü,., Eeisleskranke müsien dem Staat« üb«rw!<l«n werden, well es sich hier um den Schutz der Allgemeinheit handelt. Käme die Heilung in Frag», so wären di« Provinzialbehörden zuständig Den sozialdemokratischen Antrag bitten wir, zur näheren Prü sung der Iustizkommission zu überweisen,

Minister v, Dallwitz bsitet nochmals, den Antrag als unzwc-kmätzig abzukehnen,

Abg, Dr, Fl« sch (Bp): Wir werden sowohl dem Antra j Schmedding al, auch dom sozlatdemokrottschen Antrag zufiim. men, Mr haben auch nicht, gegen «in« Kommission,brralui,z, obgleich si« un» unnötig ersch«int. Ein« gesetzlich« Regelung ,'X unbedingt nötig.

Abg Dr, Liebknecht (Soz.) besiirwortrt den sozial.-, mokratischen Antrag. Ein« Reform de, Irreinech!» ist und:« dingt geboten. Fremd« Staaten und auch mehrere deutsch: «d l. zelstaoten find Preußen schon vorangegangen.

Abg. Viereck (fkons.): Auch wir stimmen dem Ani-og Schmedding zu, E, handelt sich hier um ein« Sache der Sich'r« hettspolizei im Inieress« der Allgemeinheit Vielfach bestcht die Sorge, daß dt« Irrenanstalten mehr und mehr ihren (£!, <> raktee als Heilanstalten verlieren vnd zu Bewahr«nftallen v 1 Gefängnissen worden. Dem sozialdemokratischen Anträge st „ m»n wir zu, da «in« g»s»tzliche R«g«lllng unbedingt «rwcinjcht ist.

Mini<t«rioU>irektor Dr, Freu nd: Rach den Entsch«idii!i. gen d«r Obermrrvaltungsgerichts ist di« Fürsorg« für Uleiftes- kranke Sach« der Orkspolizei und nicht H Lg:»«spoli^i, c i wenn dies« Fürsorge über den Umsong eines OrispoUzeibozill» hinausgeht, Di« Kosten sür die Ottspolizei trogen ober di> Eemeinden,

Di« Belprechung geht übe, auf di« dänische Frage,

Abg, Iohannsen (flons,): In dor dänischen Agitoiion iK noch immer ein« Funahm« u> ver-outmoa. Die Haliung der