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Sri«, SL

Abg. Dr. Bärwinkcl (natl.): Als wir im Kaligesetze be-

; ailoffen, die Einnahmen aus den Abgaben und die Ausgaben für die Kalipropaganda in den Etat cinznsetzcn, wußten wir nicht, daß wir damit ein Kuckucksei in den Etat des Innern legten. Jetzt haben die Syudikatsherreu Schwierigkeiten, den ausgcbrüteten Kuckuck zu füttern. Aber auch das Reichsamt des Innern und der Reichstag haben keine Freude an die­sem Bogel. Natürlich geht es nicht an, den angesammelten Fonds für andere Zwecke zu verwenden, als cS gesetzlich be­stimmt ist. Für die erhöhten Propagandagelder werden wir stimme». Wir müssen unsere Industrie unbedingt konkur­renzfähig erhalten. Wir werden den uns in Aussicht ge­stellten Entwurf sehr eingehend prüfen, für eine neuerliche Ticrchpeilschuug find wir nicht zu haben.

Abg. Gothrin (fortschr.): Vor allem wäre es erforderlich, daß uns die Novelle vor dein Etat zugeht, damit wir die Reden nicht zweimal zu hören und zu halten brauchen. Ich glaube gewiß, daß der Herzog von Gotha nichts von der «anzen Sache weiß. Aber er sollte verhindern, daß sein «käme zu solchen Scheingcschasten verwendet wird. Er hat keine glückliche Hand bei der Wahl seines Bermögcnsverwal- tcrs gehabt. Wir haben ja gesehen, wie auch andere Fürst­lichkeiten Dilettanten als Dermögensverwaltcr anstellen, wie das beim Fürstenkonzer» zutage trat. Es ist eine für uns fas: unmögliche Aufgabe, die Verteilung der Propaganda- geldcr hier im Reichstage vorzunehmen. Dieser Titel ist zu unbestimmt. Wir sollten vielmehr die Verwendung des Kali­propagandafonds dem Syndikat überlassen und uns jährlich darüber Bericht erstatten lassen. Das ist besonders für die lluLlandSpropaganda notwendig, die wir doch nicht beur­teilen können. Die Erhöhung des Fonds billigen wir voll­kommen, damit eine Auslandspropaganda betrieben werden kann. Auch wir wünschen, daß nnS die Kalinovelle so bald wie möglich zugeht.

Abg. v. Brockhausen (kons.): Die baldige Einbringung der Novelle ist notlvendig. Wir stimmen dem Anträge zu. Die Erhöhung des Propagandafonds ist durchaus gerecht­fertigt. Wir legen aber Verwahrung ein, wenn man be­hauptet, daß wir uns durch das Kalisyndikat haben beein­flussen lassen. Die Auslandspropaganda ist sehr wichtig. Man kann dem Kalisyndikat allgemeine Richtlinien geben, im übrigen aber muß cs freie Hand haben. Wir bedanern, daß durch die Auslandspropaganda nicht mehr erreicht wor­den ist und hoffen auf bessere Erfolge in den nächsten Jahren. Tie Jnlandspropaganda bedarf größerer Förderung. Leider sind die Ueberschreitungen wohl den, Kalisyndikat erstattet worden, aber nicht den landwirtschaftlichen Organisationen. Ten feldmäßigen Gemüsebau zu unterstützen, sind wir gern bereit. Die Frage der Empfängerproben muß erneut ge­prüft werden. Der Verteilungsstclle und der Berufskom- mission kann man dankbar sein für ihre unparteiische Tätig­keit. (Beifall rechts.)

Nach weiterer kurzer Aussprache schließt die Beratung. Tie Abstimmung findet am Montag statt.

■ v Das Hausvertagt sich. c Montag 2 Uhr: Fortsetzung.

Schluß 5*4 Uhr.

Ureußilcher Landtag

Abgeordnetenhaus.

Das Preußische Abgeordnetenhaus führte am Samstag die Beratung des Justiz-Etats fort.

Die Abgg. Drinnenbc rg (Ztr.) und M a t h i s (Ntl.) wünschten ein« Besserstellung der Kanzleisekretäre.

Abg. Dr. C r e m e r (Natl.) sprach sich für Einschränkung d.s Hilfsrichterwesens aus.

Ihm entgegnet« Justizminister Dr. B e s e l«r, daß der Eint neue Richteistellen versehe, womit hoffentlich viel gebes­sert werden tonn«. Ueber die anderweitige Organisation der Gericht« im Jndustiiebezirke schwebten bereits Erwägungen.

Abg. Wilder mann (Ztr.) beantragt«, auf di« Errich­tung eines Landgerichts in Recklinghausen Bedacht zu nehmen.

Die Abgg. Hasenclever, Dinslagc, Brust (Ztr.) sprachen sich ebenfalls dafür aus.

Abg. Hue (Soz.) wünschte überhaupt ein« stärkere Ver­mehrung der Errichte im Industriegebiet.

Abg, v Kescher (kons.) hielt namentlich aus di« schnelle Erledigung von Streikausschreitungen di« Vermehrung der Ge­richt« für notwendig. Die Wahl der Orte könne man der R«. gicrung überlassen.

Abg. M a t h i s (Natl.) ersuchte, in den nächsten Etat Mit­tel einzustellen für Verbesserung der Dienstgebäude in Frank­furt a. O. Die Errichtung eines Amtsgerichts in Gevelsberg beantragt- Abg. Dr. Crüger (Fortfchr.).

Der Justizministei sagte möglichste Derückstchtigung dieser Wünsche zu.

Abg. Dr. Becker (Ztr.) wünschte im Interest« der ländlichen Bevölkerung des Siegkreises ein« Dezentralisation der Gericht«.

Abg. v. B 0 nin - Stormarn (ftclkons) erbat «in Mette- Amtsgericht in der Umgebung Reinbecks.

Abg. Dr. Lieblnecht (Soz.l versucht« den Fall der an- geblichen unschuldig verurteilten Witwe Hamm in Flandersbach auszurollen.

Das sei nicht mehr bei der Einzelberatung zulässig, erklärte Dizeprästdent Dr. Krause und rief den Abg. Dr. Liebknecht mehrmals zur Sache. Auf Befragen erklärt« sich das Haus gegen di« Besprechung von Einzelfällen. Das könne nur in der Generaldebatte geschehen.

Unter heftigen Pfuirufe« und Lärm nahmen die Sozial­demokraten dar Ergebnis der Abstimmung entgegen.

Vizepräsident Dr. Kraus« ries dafür die Abgg. Hofer, Paul und Adolf Hofsmana, Strobel und Häntsch (Soz.) zur Ordnung.

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.), der mit den Worten dt« Tribüicc verließ: Sie haben sich zur Krupp-Korruption bekannt, lwurd« gleiehsall» zur Ordinura aerufen.

M(uc Tageezeciung. Montag. Sen ». urevruar 1314

Abg. Braun (Soz.) versucht« ebenfalls, einzeln« Fäll«

von Klassenjustiz zur Sprache zu bringen.

Nach langer, ziemlich erregter Eeschästsordnungsdebaft« lehnte das Haus dies ab.

Daraujhin begründete Abg, Dr. Liebknecht (Soz ) ei­nen Antrag, der den Minister ersuchte, den Staatsanwalt an­zuweisen, di« Witwe Hamm in Flandersbach aus der Hast zu entlassen.

Der Justizminister erklärte, daß die Regierung einen sol­chen Antrag nicht annehmen tonne, denn er bedeute nicht nur einen Eingriff in die Exekutive, sondern auch in die verfass­ungsmäßigen Rechte des Königs. Ueber Schuld oder Unschuld habe allein das Gericht zu entscheiden.

Abg. Grund mann (kons.) bat, den Antrag abzulehnen, da er einen Druck bedeut« und das Abgeordnetenhaus ja nicht in der Lage sei, das Urteil und das Material nachzuprüfen.

Gegen den Antrag sprachen ferner die Abgg. Dr. Ehlirs (Fortschr.) und Jtschert (Ztr.), Gott schall (Natl.).

Der Antrag wurde abgrlehnt.

Die Anträge auf Errichtung neuer Amtsgerichts im rhei­nisch-westfälischen Industriegebiete wurden der Justizkommrssion überwiesen.

Rach weiterer kurzer Debatte, die nur Sonderwünsche zu­tage förderte, wurden mehrere Titel bewilligt und der Justiz- Etat erledigt.

Montag 11 Uhr: Etat des Innern. — Schluß 5 Uhr.

Ans dem heil. Landtag.

Von der Ersten Kammer b-r Stände.

Der Antrag des Finanzausschusses der Ersten Kammer auf Beschränkung der Zuständigkeit der Notar« in den Provinzen Starkenburg und Oberhessen ist in der Form eines Jnitiatio- Eesetzentwurfs dem Bericht des Finanzausschusses über di« Be- soldungsvorlag« beigesllgt und mit einer längeren Begründung versehen worden. Es wird darin näher dargelegt, daß bei der Beurkundung von Grundstücksverkäufen, Hypothekenerrichtung und anderen Geschäften des Immobilienverkehrs dos Ausernan- derhalten der Täftgkeit des Erundbuchrichters und des Urkun­denbeamten eine wirtfachftliche Kräftevergeudung bedeute, weil -fast di« gleiche Arbeit zweimal geleistet werden müsse. Des­halb erschein« es einmal vom Standpunkt der Vereinfachung der Staatsverwaltung und auch mit Rücksicht auf die hierdurch zu erwartende Einnahme für die Staatskasse gerechtfertigt, die Zuständigkeit der Notare in den Provinzen Startenburg und Oberhessen hinsichtlich der Beurkundung aus dem Gebiete des Erundbuchverkehis auszuschließen und die ausschließliche Zu­ständigkeit der Amtsgerichte hierfür gesetzlich zu konstruieren. Die Begründng führt weiter aus, daß durch di« beantragte Reu- ordnung, vielleicht von einigen Ausnahmen in den Städten ab­gesehen, ein« Richtervermehrung überhaupt nicht in Betracht kommen würde. Die Erstreckung dieses Antrages auf die Pro­vinz Rheinhessen würde dem Staate wsitere erhebliche Vorteile zuführen, da nach den früheren Ermittelungen die notariellen Beurkundung--gebühre» für Jmmobiliarfachen dort rund 210 000 Mark jährlich betrugen. Man glaubt« aber, di« Gewohnheiten der rheinischen Bevölkerung schonen und ihr überlassen zu sollen, allmählich di« Vorzüge der richterlichen Jmmoblliarbeurkun-

Tagesübersicht.

^enllches Neilil.

:: Keine Garnisonsvermehrung in Zabern. Wie bekannt,

war der Stadt Zabern ein« Garnisonsvermehrung zugedacht; es sollt« eine Abteilung Feldartillerie dorthin verlegt werden. Wie bekannt, haben sich seit der Heeresvermehrung in Zabern Vorfälle abgespielt, di« es nicht sonderlich opportun erscheinen lassen, Zabern die materiellen Vorteil«, die jede Earnisons- vergrößerung mit sich bringt, zufließen zu lassen. Man hat da­raus jetzt di« Folgerungen gezogen. Der Draht meldet: Aus Zabern wird der „Straßburger Post" gemeldet: Am 1. Oktober d I. sollte die Zaberner Garnison bekanntlich «in« Verstärkung durch ein« Abteilung Artillerie erhalten. Die Vorarbeiten wa­ren bereits soweit gediehen, daß hinter den Kasernen des 1. Bataillons Grund und Boden fest angekauft und das Gelände für di« zu erichtenden Gebäulichkeiten bereits abgesteckt war. Auch der Steinburgei Exerzierplatz hatte durch den Ankauf von Ackerland bereits eine bedeutende Vergrößerung erlangt. Rach einer Mttteilung der Militärbehörde wird di« geplante Ver­stärkung der Garnison nun endgültig unterbleiben. Sämtliche Kosten, die durch di« Abschließung der Kaufverträge usw. bi» heut« entstanden sind, werden durch den Militärfiskus gedeckt weiden — So ist'» recht!

Jtalienreise Kaiser Wilhelms. Wie di« „Liberte" aus Rom erfährt, wird Kaiser Wilhelm bei seiner Frühjahrsfahrt nach Korfu sich zunächst nach Italien begeben und König Viktor Emanuel einen Besuch abstatten. In Rom wird ein offizieller Empfang stattfindcn. Daraus wird sich der Kaiser nach Neapel begeben, um sich an Bord seiner Pacht „Hohenzollein" «tnzu- schtfsen.

:: Die türkische Anleihe bei Krupp. Zu den Verhandlungen zwischen Krupp und der Türkei erfährt der Konstantinopeler Korrespondent der franst. Ztg" verläßlich, daß die in einer vorhergegangenen Meldung de» „Tanin" geschilderte Sachlage den Tatsachen entspricht, daß e» sich als» lediglich um di« Kon­solidierung der fälligen Verpflichtungen tn Form einer Anleihe handelt. An dies« Verpflichtungen für bereits erfolgte Liefe­rungen ist neben Krupp di« Waffen- und Munitionsfabrik be­teiligt. Di« Verpflichtungen betragen etwa 23 Millionen Mk. Dies wirb voraussichtlich auch der Betrag der Anleihe sein, di« durch gute Pfänder garantiert wird.

Spa»«».

:: Meeting der Anhänge« Maurn». Ein Meeting wurde gestern von den Parteigänger» de» konservativen Führer» Maura» veranstaltet. U. a. war auch der Abgeordnete Ossorio erschienen und hielt eine warm« Lobrede zugunsten Maura». Bekanntlich war Ossorto während der blutigerr Unruhen von 1808 Gouverneur von Varzelana. Dl« Polizei hatte umfassende Maßnabmeu getroffen »ird zerstreut« wiederholt vor Beginn

der Versammlung Gruppen von Sozialisten, die sich drohend

zusammengerottet halten. Die Versammlung verlies ruhig. Im Augenblicke jedoch, als Ossorio „ach Schluß des Mceiings in seinem Automobil sorffabren wollt«, wurden 12 Rcvolverschüsse abgescuert, di« indessen sämtlich ihr Ziel verfehlten. Es kan, zwischen den Parteigänger» Mauras, di« ein Hoch auf diesen ausbrachten, und den Sozialisten zu einem blutigen Handge­menge. Es wurden noch wiederholt Schüsse auf Automobile ab­gegeben, in denen man Mauras verinutele. Ein Polizist wurde tätlich getroffen und sechs Manifestanten schwer verletzt. 18 Personen wurden verhaftet.

Vom Balkan.

:: Die Antwort Dreibundmächte aus die Note Sir Ed ward Greqs. Die „Wiener Allg. Zeitung" meldet offiziös: Dcc Vertreter der Dreibundmächte in London haben dem englischen Kabinett die Antwort der Dreibundmächte auf die Note Sir Edward Greys mündlich abgegeben. In dieser Antwort wer­den die Vorschläge Sir Edward Greys prinzipiell angenommen. Die Frist zur Räumung Albaniens wurde für di« Zeit vom 1. bis 31. Mörz anberaumt. Di« Zuteilung der ägäischcn Inseln wird nach dem Vorschlag« Sir Edwards Greys ebenfalls ange­nommen. Ferner wurde erklärt, daß die Dreibundmächte bereit seien, sich mit der englischen Regierung und den anderen Mäch­ten über jene Schritte zu einigen, welche notwendig waren, um den Beschlüssen der Mächte Geltung zu verschaffen. Di« öster­reichisch-ungarischen Vertreter in Athen und Konstantinopel wurden angewics^r, sobald di« Vertreter der anderen Mächte gleichlautende Instruktionen erhalten haben, den Inhalt der Beschlüsse der Mächte den Kabinetten von Athen und Konstan- linopel zur Kenntnis zu bringen.

:: Revolte an Bord «ine» türkischen Dampjers. Aus Cher­bourg wird gemeldet: Der türkisch« Transportdampfer „Altay", der erst vor einiger Zeit in England gebaut worden ist, hak vorgestern den Hafen auf dem Wege nach Konstantinopel an­lausen müssen, da an Bord eine Meuterei ausgebrochen war. Unter der 30 Mann starken, aus Deutschen, Engländern, Fran­zosen und Türken bestehenden Besatzung befand sich auch ein Araber namens Ibrahim Beryck, der von der übrigen Mann­schaft oft bei der Verrichtung seines Gebets bespöttelt wurde. Es kam schließlich zwischen ihm und einem Deutschen namens Hoffmann zu einem Handgemenge, das zu einer allgemeinen Revolte führte. Der Kapitän war machtlos und iah ssch schließ­lich gezwungen, Cherbourg anzulausen, um die Hilf« der ver­schiedenen Konsulat« in Anspruch zu nehmen. Vier der Rädels­führer wurden in Ketten gelegt.

Die neu« albanische Leibgarde. Di« Leibgarde des künf­tigen Fürsten von Albanien ist nun beinahe vollständig orga­nisiert. Sie besteht aus 200 Mann, di« allen Distrikten Alba, uiens entnommen und modern ausgerüstet si,u>. Mit ihrer mi­litärischen Ausbildung wurde bereits begonnen. Di« Truppe besteht durchweg aus großen prachtvollen Gestalten, di« eine gut repräsentierende Garde abgeben dürften, um vor dem Schlosse einen schönen fteien Platz zu bekommen, der zugleich «inen schö­nen Ausblick bietet, wurden die nach dem Hasen liegenden Sa­nitätsgebäude abgerissen.

Mexiko.

:: Das mexitanisch« Ehao». In London aus Mexiko «inge- loufen« Telegramm« berichten von der Aufdeckung eines neuen, gegen den Präsidenten Huerta gerichteten Komplotts. Regie, rungstruppen unternahmen einen Angriff auf das Dorf Santa Clara, wo sich die Verschwörer nach der Entdeckung ihres Kom­plottes verborgen hielten; die Verhasteten wurden sofott vor ein Kriegsgericht gestellt und zum Tod« verurteilt. Wenig« Stunden später wurden sie erschossen. E» verlautet, daß sich unter den Hingerichteten auch mehrere Offiziere befinden. Da inan einen Staatsstreich befürchtet, werden di« Truppen in den Kasernen zurückgehalten. Auch das Artilleriequartter wird be­sonders scharf bewacht und vor dem Palais des Präsidenten sind di« Wachen verdoppelt worden.

Versammlung

Dienstag, Ist. Februar, abends 8 Uhr, in

Kaichen

bei Gastwirt Heinrich Rolle.

Redner: Landtagsabgeordncter Dr. v. Helin 0 lt uuß Redakteur Hirschel.

Zahlreicher Besuch willkommen.

Ans der Heimat.

* Friedberg, 9. Febr. Eine Trauerkunde durcheilte heute früh unsere Stadt. Einer unserer ältesten und beliebtesten' Mitbürger, Herr Gust. Preusser ist nicht mehr! In der ver­gangenen Woche warf ihn, den 75-jährigen, ein Schlagaufall auf das Krankenlager, von dem er sich nicht inehr erheben sollte. Der Verswrbene entstammte einer alten und ange­sehenen Familie Friedbergs, eine in der Fainilie bewahrte Chronik reicht aus Jahrunderte zurück, sein Vater ist Bürger­meister der Stadt gewesen. Der Verstorbene widuicte sich der Landwirtschaft, seit längeren Jahren aber hat er sich in den Ruhestand zurückgezogen. Gustav Preuffcr war ein bie­derer, auftechter Mann, national und deutsch gesinnt und inan kan» getrost sagen, daß mit ihn, ein Stück alten Fried- bergertums in'S Grab sinkt. Die Reihen der „eisernen Bri­gade" lichten sich iinmer nrehr... Seine zahlreick>e,i Freunde werden den braven Mann nicht vergessen und ihm ci» ehren­des Andenken bewahren immerdar. Friede seiner Asä>e!

* Friedberg, 9. Febr. Die ursprünglich ans heute Abend angesetzte evangelische Männerverscmmrlung inuß aus acht Tage verschoben iverden.

* Friedberg, 9. gebe. Finanzrat Georg Hoos von hier ist vom 1. April 1914 ab an das Finanzamt Reinhcini ver­setzt.

* Friedberg, 9. Febr. Hermann Bakof, ehem. Mitglied des königl. bayerischen Hostheaters und langjähriger Ober­regisseur des aroßb. Klcrtbeaters in Bad-Nauberin und des