Nummer 3.5
Pionrag. den 9. Fevrnnr 19U.
tut Tageszer
7. Jahrgang
n
»^"" > " ch'inl iclKn Slk.ItaB. R.getmoß.ge Beilagen „$cr ... „ft, »pmng.d---/ Se.n»^«i^7
bei den «gentm monailid» 50 Pia. fcimu tritt PaftgebÜhr ob« liögerlebn. »«„(,« : SnmbifiK Si «fg. lotolr 15 Plg, Anzeige-, von _^rtuDnngion qmbbug. »ch«NI..tnnn un» Vr.U,, .ui-t-t-ag , Segen,. S>«nau«,ua| |f 12. F«m peech« «s. Potzick-eck-eont. «r
Bei den voitanjemten oienelnujuiiti atff. 1.95 au:> >hn« awr£»;n ftur.1) t<otin^rtajjiuc erhoben • 4Sj9, Hmt 7%run(furt «. Vi.
Ncd erficht.
— Der Kronpriuz wird in Vertretung des ttnisns der Erossiiuiigssivnng drr 42. Plenarversammlung de« Teutschrn LandwirtschastsratS am 10. d«. Mts. im Herrenhaus bei- wohnen.
— Bei einen, in der Nacht zum Mittwoch aus Spanien zugereisten in einem Südfrüchtcgeschäst in Würzbnrq de- dienstcteu Arbeiter wurde Erkrankung an schwarzen Pocken ses,gestellt.
— An Wiener kompetenten Stellen wird bestätigt, das, gegenwärtig zwischen österreichisckp ungarischen und italic- nisckien Banken Verhandlungen stattsinden. in» dem Prinzen zu Wied aus die Anleihe von 75 Millionen eine» Vorschuß zu grwähreu, der sofort flüssig gcniacht werden soll.
— Nach in Sofia eingelangten Meldungen sind die Minister Rodoslawow und Ganzen, mit ihrem Empfang Neu- bulgarien überan« zusriedrn. Die Bevölkerung zeigt sich für die verliehenen Freil>riten außerordentlich dankbar und von de» Nationalitüten find zahlreiche Dankdepeschen an de» garen Ferdinand und die Regierungen abgefandt worden.
— Wie der „TempS aus Athen meldet, ist infolge der Besprechungen de? griechischen Ministerpräsidenten Venizc- lo. in den Hauptstädten Europas das Datum zur Räumung des Teile« des Epirus, drr an Albanien fallen soll, aus den l. März sestgestellt worden. Tie Räumung muh am 81. März endgültig beendet sein.
— Wie in Rom verlautet, beabsichtigt der Gouverneur der Provinz Enrenaika, General Ameglia, im Frühjahr eine große militärische Erpedition gegen dir Eenussi zu unternehmen, uni ihren Widerstand endgültig zu brechen und die Eroberung der Enrenaika zu vollenden. Insgesamt sollen 30 000 Mann mobil gemacht werden.
— Ter englische liberale Parlamentarier R. Munro Ferguson, der den Wahlkreis Leich Burgh vertritt, ist an Stelle de« zurückgetretenen Lord Denman zum Geueralgou vernrur von Australien ernannt worden.
Pustland und die ÄalKnnffaalcn
Es ist wohl kein bloßer Zufall, dah in dem Augenblick, wo der grlecknsche Ministerpräsident BenizeloS aus seiner Rundreise bei den Grohmächtcn in Petersburg weilt, dort glich der serbische Ministerpräsident Pasitsch eingetrossen ist, vielmehr macht e« durchaus den Eindruck, als wenn Herr Pasitsch diese» Moment im Einverständnis mit de» im Frage kouiniende» Stellen abgcpe.tzt hat. um eventuell gemeinsam sich mit de» Petersburger Machthabern über die Dinge auf dem Balkan zu besprechen. Bisher stand Rußland den Grie- che» zieinlich lern, und mit Serbien war in der lebten Zeit rine ersichtliche Spann»»,, eingetreten, dir wohl glcichsalls Herrn Pasitsch bewogen hat, nach Petersburg zu reise» und »i» gut W-tter zu bitten. Der Empfang, der de» Balkan- siploinalcn zu teil geworden ist, ist ein sehr warmer und der angeschlagene Ton ein durchaus herzlicher, so das, man sich der Vermutung nicht entschlagcn kann, dah irgend etwas an, Werke ist. In der Tat nieldet der Pariser „Figaro" ans Petersburg, man lege in dortigen politisckxm Kreisen di.' gleichzeitige Anwesenheit der Ministerpräsidenten Pasitsch und VenizeloS in der russischen Hauptstadt al? ein deutlickies Anzeichen dafür a»S. daß »nter den Auspizien Rußlands versucht iverden soll, den alten Balkanbund zu neuem Leben ,» erwecken. Man ist selbst in Petersburg außerordentlich iiber die ungewöhnlichen Ehrungen erstaunt, die deni Kronprinzen von Serbien seit seiner Ankunft bezeugt worden lind .und zw>>,r sowohl von Seiten der kaiserlichen Familie „I: der militärischen Kreise Rußlands, die den Prinzen nw Wasseubrnder begrüßten. Auch Ministerpräsident Pasitsch gab seiner Areudc über den ihm von den russischen Staatsmännern bereiteten Empsang Ausdruck. Dieser neue Bal- kanbund soll nicht nur Serbien und Griechenland in iich be- greisen, sondern man rechnet trotz des letzten Krieges allein Anschein nach auch auf einen Anschluß Bulgariens. Dem ..Matin" zufolge sollen die diplomatischen Beziehungen zwischen Griechenland und Bulgarien i» kürzester Zeit wie- der ausgenommen werden. Tie Regierung in Sofia bat die griechisckw Ctaatsleitung um ihre Einwilligung zur Ernen- nun,, eine« neuen bulgarischen Geschäftsträgers in Athen gebeten, und zwar will man aus disen Posten den bisherigen Generalsekretär im Ministerium des Innern Pallarow setzen. Ei» derartiger Balkanbiind bietet manckierlei (Sesabrcn in jjch. insbesondere wenn er. wie eS den Anschein hat. unter russischer Führung steig, rine Koiitlallation. die leicht auch vif internationalem Etebicte ihre Rückwirkung ousüben kan,,. Rußland kann dadurch in die Lage kommen, seinen Einsluß ans deni Balkan wieder an die erste Stelle zu rücke», und cS liegt aus der Hand. d>,h das wieder andere Mächte ans de» Plan rufen muß. So bietet inmier wieder der Balkan einen Herd von Komplikationen, deren Ende noch nicht abznsrbcn ist.
Dcntschrnglijche Verständigung.
Rach Londoner Mcldungcii soll zwischen Deutsaüand und England über die beiderseitigen Einslnßspl-ären in aen portugiesischen Kolonien eine provisorische Verständigung bereits erzielt sein. In diplomatischen Kreise» will man wissen, England habe Deutschland das Recht zugestandc». Angola und de» Südlongo wirtschaftlich auszubeuten, während Deutschland hierfür England die Ausnutzung von Mozambique garantiert. Man weiß, daß diese Verhandlungen seit Monate» schwebe», ohne daß sie so recht vom Fleck kommen wollten, trotzdem aus beiden Seiten der beite Wille hierzu von jeher dagcwesen ist. Ursprünglich glaubte man, eS handele sich darum, daß Portugal seinen au -n artigen Kolonialbesitz ausgeben wolle und daß Teutsckiland und England beabsichtigten, sich gegen entsprechende Geldent- sck>ädigung und unter gegenseitiger Verständigung in den Besitz dieser Kolonien zu setzen. In Portugal rntstand hierüber einige Erregung, bis von Seiten der Regierung erklärt wurde, nion denke nicht daran, den Belitz auszugeben, es handele sich nur darum, wietl'chasiliche Konzessionen zu machen. Im Grunde genommen ist da kein allzugroßer Unterschied vorhanden, Portugal bleibt ncmineller Besitzer, während die wirtschastliche Ausnutzung der betreffenden Gebiete England und Tcntschland überlassen werden soll. Bckantnlich war bereits in den Wer Jahren ein deutsch- englischer Asrikavertrag abgeschlossen worden, der aber nie- inals veröffentlicht worden ist und überhaupt nicht in Krall trat. Bei den jetzigen Verhandlungen zwischen London und Berlin handelt es sich darum, jene Vereinbarungen nach dem heutigen Stande der Dinge zu modifizieren und etwa? Brauchbares zu schlissen. Es fragt lich nun. ob die Zugeständnisse, die sich beide Staate» machen, gleichwertig sind und ob Deutschland nicht dabei wieder einnial über« Ehr gehauen wird. Ein endgültiges Urteil wird man heute noch nicht abgcben können, bevor die ganz? Rnaelegenhest bis in alle Einzelheiten geregelt ist, und so weit ist man allein Auickiein nach noch nicht, da es hierzu vor allen Dingen ja auch noch des portugiesischen Eiuverständuilses bedarf. Iminerhi» aber kann eine Verständigung zwischen Tenttchland und England über die portugietieschen Belituingen in Afrika nur begrüßt werden, und es wäre zu wünschen, daß wir »nS auch sonst noch wegen der beiderseitigen Besltzinige» iiber Wirt schastliche Fragen verständigten, uni allen Relbnngen vorzu- bengen.
^entlcher
208. Sitzung vom 7. Februar. 12 Mir.
Am Bundesratstisch: »r. Delbrück.
Die Einzclberatung des
Etats für das Reick,ca,»t b-S Innern wird mit der Besprechung über die Anrsührnng des Sou- grsrtzes fortgesetzt.
Es liegt ei» Antrag v. Graelc lko-ilErzberger lZentr.) und k>r. Bärwinkel knall.) vor, d--i F nd« zur Hebung d-S KolioblatzeS int Auslände, den bV Million bereits tun 900 000 .ft erhobt Hot, um weitere WO000 . ¥ ,» fr>' n. da
für aber die von der Kommisst-n neu e-'-e-esetz'-n 500 000 für Ausstellung?- und Propnggndazwecke in Son Franziska zu streichen.
Berichter,'totlcr v. Grarsr er.—,.). Die K-nmnOisn bas sich mit Rücküchl auk die in A - t: *t gcll-ll'e Rn-»e „,m Kaligesetz in ihrer allgemeinen Anktnrack-: eine gewille Be- schiänkimg aufcrlegt. Tic Notwe -digseit einer loschen No- t-ellc wurde allgemein a::erkannt. Sie , c nc-E-endia. um den unserer Kaliindnslrie ans der un' ,rci,'' ,, Vermehrung der Werke drohenden Gekahren zu l-o-gnen. T"r Bitte des Kgltstzndifats um Einstellimg von Mitteln tür die Au lends- provaganda »,,d um Räckrerg nno der bisherigen Mehr- onsgabcn des Stwdikits lüi b- ie Zwecke bot die Kommission entsprochen. Tie Rückoergiiliing ist allerdings nicht in, vollen Umfange erfolgt, weit yi d e ^v-idik-t nicht in den Grenzen des Etats geholten bat Tie Koinmiiiion trug aber Billiokcitsgrüuden Recknung.
Abg. Sachse tSoz.l, An der V-rrög-rung ber vom Reickü-tage lo oll gcfordert-n K'Iiges i>vv'»e l-„d nur de Snndikatsberrcn schuld. Tie Dermebriuia der schrei
te t rapide fort, trotzdem einige grat - Wer'- oll-n den non- zrn Bcdgrs deckrn könnten. Frnt lind euch i» "'aden Koli- sgger gefunden worden. Auch v-'>„ A-s'",'-- -» lln-,-blich eine Konkurrenz zu brscrgeu. D m nn-.ß d- ' tzeehung Rechnung trage» Wir wvrden beeuire-'' dal- alle Arbei- tcr und Angestellten, di-- ans di<se ll- n-otoS werden,
entschädigt werden. I'-r-cit ans der- neuen in Elsaß
gnzubiesen, ist der reine Hohn. Auch die l-- aliichen W-rke beicjlioen kich an die> ->t kachinationen, k lind ,'ogor Umgehungen des Gesetze? dorgekommcw. An dielen hat iich e,n deutscher Btindrsfürs». der Herzog von Geck,.,, oder doch beste» Vcrwaltling beteiligt. Ich beb- doS in der Kommission einen B. trug genannt und wiederhole doS hier. — (Glocke des Präsidenten.)
Prä-ident l>r. Karmvt: Ich ruf: Sie »"r Ordnung.
:ibn cnchsr t-Lvz), Ti - Aibritersürsorge ist gll,iberall wie »>i deutsch'. „ Bergbau ichtc-ck-t. ToS komm» von der Urbersa-iißwirlfchgst. die auch die fiskalischen W--r!e treiben. Aus dee anderen Seite fühlt die Lgndwirtlckxitt Klage öder hohe Kalipreise. Daß in o.S„ Franzisko Piepaganda ge- »lacht wird, bcittcu wir für notwendig. Tie LandwitttckxillS» kainmer.. mit Intrrestenvrrtrcluugeii ivolleu li-ir aber ivifit unter stützen Hier muß die Regierung ick-ark aukpalleu. Allen Mitzständen des Knlibi I.ibciurs ko,i» nur die Verstnatlichung eil- Ende niachen.
Ilnterstaaisickretär Richter: Ter Vorredne- bat geglaubt. einem BundeSsürst-n eine beirüacrijche Handlung Vorwerken zn können Ter Präliden» hat den Ausdruck de reits gerügt. Damit ist der Bo-,all sormell erledigt ich möchte aber auch sachlich den Uttgrimd des Vo-wurfrS dnr- lege». Tie anhallisä e Reoieruilg l,at lich bei vertragSschluß in gutem Glauben befunden. Ter Herzog selbst häkle von den- Vargrl-en seiner -chatulleiwerwaltmig keine Ahnung. WaS die anhgkti«ck>> Regsernng besesskt. Io ist an» Gninb de? jj 12 deS Gesetze« sestznsteü-.-n. d>,ß sie dek Glauben« sein konnte, derartige Verträge nblchließen zu dürfen. Tie gegenwärtige Fassung deS Parggroplien kann z» Mißverfländnisten »nd Zweideutigkeiten Anlaß geben, »nd es ist tgtlächlich schon t orgekomnien, dnß ein BundeSstnal sich an einem Koliinerk beteiligte, das in einem ai-derr» VnndeSst-iale liegt Selbstverständlich besteht ein Unterschied darin, ob ein Werk er- worben wirb, um eS fortdauernd auSznbeiiten, oder ob üch der Staat nur vorübergehend daran beteiligen will. Ta- rüber entscheiden dann die zuständigen Instanzen, Tatläch- lich wäre es wllnschenSwerk. wenn eine Novelle recht früh an den Reichstag hätte gebracht werde» können. Dem llanden aber große Schwierigkeiten enlgegen. Die Bundesstaate» waren sehr schwer ans einer einl,eillick>>-» Grnndalge z» vereinigen. Ich hoffe in allernächster Zeit die Novelle dem Hanse vorlegen z» können. Wenn wir verslaatlickien woll- lcn, dann würden die Kurse lehr schnell in die Höbe gehen. Heute schon U>äre die Verstaatlichung viel sckiwieriger. als üe cs noch vor einiger Zeit Ivar. Ueber die Derwendnng der Piopagandagclder hat das Kulisvndiknt „cnerdingS eine Tenkschrift ansgearboitet, ans der sich ergibt, daß neue Bedenken gegen die Venvendimg der Propagandageldrr nick-t vorgcbracht worden sind Gegenüber den Besckiwerden iitzer eine Reibe ostvrcnßischer Unternrämnngen niöchte ich betonen, daß ich geradezu überrnsckit tv>ir von der anSgezeichiikteit Art und den glänzende» Erfolgen, mit denen die dort-ge» tlnopag indademonstralionen uiiternoinnir» Warden sind. ToS Reick-Samt deS Innern hat sich ans da« eniichiedrnste geweigert, den Fiichcreivereine» für die von ihnen benbsich- ti-llc-n Versuche Mittel zn bewilligen, ehe nicht wistenschall» lich nackigewiesen ist. daß diese Versuckie für den Kaliverbranch von Bedcuitniig sind. Tie Frage, ob bei der Abtall,mg ber Tarifverträge die gesetzlichen Bestiininimgen einachalten wurt-c», iit von der VertrilnngSstclle eingehend geprüft worden. Tic Frage ist zu Sk iahen, die Arbcitervertreler selbst hohen das anerkannt Gegenüber den schweren Vorwi-- ien, die b-r Abg. I>r. Haegtz wegen Benachteiligung der ellaß- loshriiigischen Werke erhoben Hot, stelle ich lest, daß die Bc- teiligiing der ets-ilsischeu Werke weit iiber dem allgemeinen Durchschnitt liegt »nd iveziell den Tnrchtchnitt der preußischen Werke bedrntend übertrisst. W>-nn ein Mitglied diele« Hause« so schwere Vorwürfe geoe» Bcomtc erbebt, die ihrer Pflicht und ihrem Eide getreu ihr Amt vrrwolten, so nnißte eS doch über die tatsächlick-en Grnndlagc» besser unterrichtet sein. Ick- suhle mich berusen. die bctresscndc» Beamten gegen die>e schw:7k» Vorwürfe mit aller Entschiedenheit in Schutz zu nebnie». lVrtsnll.)
Abg. Kriz lZentr.): Tic Kaliindustrie kann vor einer Katastrophe nur bewahrt werden, wenn man nene Absatz- Möglichkeiten ftfvrfft. Ter Absal, im «nslandt ist nock, er- lieblich zn verinehren. Unser Noturmoiiopol an Kali innß lo fest antgebaut werden, daß cS clwoigcn Angrillen ans dem Analande gerüstet grgrniikersleh». Tarum sind wir siir die Erhöhung der Mittel sür die Auslandrpropagandn. I», In- lande, i» der Londwirtlchitt haben wir ein« migchenrc Stei- gcrnng l»-s Kaliabiatzc« zu erwarten. Tie Leblänbereien können olme Kali gar nicht knllivicrt werden. Tie Anbau- siäche in Trntichlanb wird vergrößert werden nlüssen. Wir mniien auch mehr tSeniüje bauen. TaS alles ist ohne Kali nicht möglich. Darum find wir dafür, daß sür Ve, suche mit dem seldmäßigen Gemüsebau 2WGI0 M ausgetvorfen werden. Das Inland ist also teir Kali dtnehana aiisnahme- t»hig- Leider wird die Kali-Propaganda vicltach lallch be- trieben. Es liegt auch die «Se-tahr vor. daß da« Snudikat a» erster Stelle aut t-ck- iele-t, Ri-cki,ch» n»»!i'l und cest an zweiter Stelle nttf die denttchr Bollswirttchatt. lSebr rieh- t-g!) Deshalb dort der Reichstag nck, die Kuli trolle über die Propaganda und die Tendenz der Propaganda nicht an« der Hand winden lasten. Mit aller Zähigkeit batte« wir auch an der Inland,Propaganda fest. Turch die -ibtnkr d r Endlongen in die Flnßlänsc gehen unterer Votk^-u irt>ck,att nicht ccriitflc ^Berfp twforen.


