Skr. 24

9jene Tageszeitung. Donnerstag. Ben r». Januar ist*.

niit’t mehr zu rechnen haben, ist dieses Verdingungswesen seiner wesentlichen Voraussetzung bernubt und mußte zu Mißständen führen bei denjenigen Betrieben, die noch nicht so organisiert sind, die noch keine Preisvereinbarungen Haben. S'ir wollen abwarten, zu tvelchen Ergebnissen die Kommis- fion über dos Derdingungswes» kommt. Ich würde es He­be uern, wenn die Kommission auf einer reichsgesetzlichen Regelung bestände. In Preußen arbeitet mail bereits an ciner Verbesserung der geltenden Bestimmungen. Sie wer­ten auch tm Reiche berücksichtigt werden. Ein großer Teil ier Wünsche des Hauses ist also bereits erfüllt. Notwendig ist es. daß da? Handwerk zu größeren Organisationen kommt. £irte Zentralstelle für das Verdingungswesen, von seiten des Handwerks begründet, könnte ersprießlich wirken. Das !R; ch würde eilten Zuschuß für die ersten Einrichtungen zur Vcrfiigung stellen. Sie sehen ans allem, daß wir trotz der scheinbar etwas langwierigen Verhandlungen allmählich dem Ziele näher kommen. Ein Verbot des heimlichen Waren­handels ist gefordert worden. Ein solches Verbot besteht be­reits im Reiche und in Preußen. Ich würde unnachsichtlich einschreiten, wenn Verfehlungen gegen dieses Verbot vor» kcatmen. Unzulässig ist es auch, wenn der gemeinsame Warenbezug durch Beanite den Charakter einer großen ge- ichaftlichen Unternehmung anninunt, und wenn sogar Waren tn Verwandte und Freunde abgegeben werden. Weitere Be- lchtnerden siegen vor. Auf dem Gebiete des unlauteren Wettbewerbs und des Zngabewesen? sind die Hilfsmittel, die das Gesetz von 1009 gibt, noch nicht überall mit der nötigen Entschlossenheit angewendet worden. Die Frage, ob das tzai'dtverksgesetz von 1897 eine hinreichende Grundlage für sine zeitgeitiäße, den modernen Anforderungen entsprechende Organisation des Handwerks bietet, habe ich eingehend ge­lüst und dabei gefunden, daß trotz mancher Mängel das andwerksgesetz von 1897 auf einer richtigen Grundlage he­bt. In den einzelnen Streitfällen, ob ein Betrieb als abrik- oder als Handwerksbetrieb zu betrachten ist, wäre > nach meiner vorläufigen Meinung am zweckmäßigsten, ie Entscheidung einem Schiedsgericht aus Vertretern des Honda erks und der Fabriken zu überlassen. Aus meinen slu?sührnngen werden Sie ersehen, daß wir die Wünsche de? Handwerks ernstlich prüfen, und daß ich ein Verständnis da­für habe, wo dem Gewerbe der Schuh drückt. Ich habe schon festgestellt, daß der Mittelstand nicht in demselben Maße wie andere Schichten teilgenommen hat an dem volkswirtschaft­lichen Aufschwung der letzten Jahre. Ich möchte aber doch betonen, daß die finanzielle Erstarkung und Gesundung in unserem Wirtschaftsseben auch dem gewerblichen Mittelstand dadurch zugute kommen wird, daß bei steigendem Wohlstand »ie Massen der Bevölkerung in die Lage versetzt werden, an stelle voit Mastennrtikeln Oualitätsarbeit abznnehtnen, die terade dem Handwerk und Gewerbe lohnende Beschäftigung ietet. (Beifall.)

Abg. Dr. Boettcher snatl.): Wir wollen die Freiheit der ckibeiterorganisationen in keiner Weise beeinträchtigt sehen. Von einer Beschränkung de? Koalitionsrechtes kann keine Rede sein. Wir sind mit den christlichen Gewerkschaften kei­neswegs immer einverstanden, wünschen aber aneb ihnen volle Freiheit, denn sie bilden ein wirksames Gegenstück zu den so­zialdemokratischen. Von einem Stillstand in der Sozialpoli­tik wird kaum die Rede sein können. Das beweisen die neuen Entlvürfe über die Sonntagsruhe, Jugendfürsorge nsw. Nur wird man sich vor Ueberspannnng hüten müssen. Mir be­grüßen es, daß eine Kommission von Fachleuten die Grenzen zwischen Industrie- und Handwerksbetrieben untersuchen soll. Dadurch würden berechtigte Klagen abgestellt werden. Wir legen auch den größten Wert auf die Förderung der sachlichen Ausbildung derLehrlinge. Die Mittelstandspoli- lik ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit. Der Schutz der Htzpothekenglänbiger gegen Dersiigungen über Miets­und Pachtzinsen ist ungenügend. Die Wünsche des Mittel­hände; müssen mehr berücksichtigt werden.

Ministerialdirektor De. Caspar: Das E'nfiihrungsgesetz ■ r Neichsversicherungsordnung bestimmt, daß bis zum Ende s Jahres 1915 eine Denkschrift über die Frage der Herab- ;nng der Altersgrenze in der Invalidenversicherung ver- . ifentlicht werden soll. Da noch nicht genügendes Material orliegt, konnte bisher eine Veröffentlichung noch nicht er- felgen. Von einem Stillstand in der Sozialpolitik kann keine Rede sein. Wir haben ein Heer von sozialpolitisch ge­schulten Beamten wie kein anderes Land in der Welt.

Abg. Bartschnt (Fortschr.): In manchen Wahlkreisen schädigen die Konservativen den Mittelstand, wenn dieser nicht konservativ stimmt. Der Bund der Landwirte schädigt auch den Mittelstand durch seine Geschäftsstellen im Lande, die Maschinen verkaufen und reparieren. Den Handwerkern kan« inan cS nicht verdenken, wenn sie sich vereinigen, um höhere Preise zu erzielen. Dagegen wehren sich bezeichnen- deiweise wiederum konservative Großgrundbesitzer, wie z. B. im Kreise Jauer.

Donnerstag: Fortsetzung. — Schluß nach 6 llhr.

IlvcnJHlrijcv Landtag.

Abgeordnetenhaus.

Am Mittwoch wurde di« Beratung des landwirtschaftliche» klats sortgelctzt.

Ein Antrag Bethg« - Schackensleben (kons.) ersuchte, J» nächstjährigen Etat die nötigen Miitel zur Ausgestaltung w, Instituts für allgemein« Vererbungs- und Züchtungslehr« bereit zu stellen,

Abg. H o s e r (S 03 .) gab an der Landflucht der Arbeiter, familien der schlechten Entlohnung und Behandlung durch die Junker schuld. Di« Förderung der Itichtg-lverbsmäßig-n Stc-l- lenvermjttlung weide daran nichts änderii.

gestiegen seien ohne daß eine Erhöhung der ländlichen Erzeug, nisi« stattgefundeu habe.

Abg. Stroebel (Soz), der dem Redner das Wort „ar­roganter Kerl" zugernsen hatte, wurde vom Präsidenten Graf Schwerin-Löwitz zur Ordnung gerufen.

Abg. 0 . Oerhen (fri) gab der Meinung Ausdruck, daß di« besten Wohnungen der städtischen Arbeiter schlechter seien als die viel geräuinigeren Durchschnittswohnungen auf dem Lande, Di« ländlichen Arbeitgeber hätten alles Interesse, sich in jeder Beziehung gut zu stehen mit den Arbeitnehnrern.

Abg, Hofer (Soz,) unterstrich demgegenüber noch eimnal die ersten Behauptungen,

Abg. v, Kessel (kons,) fordert« beim Neubau de, Land, wirtfchastsministeriums die Anbringung von zwei Ballonen mit Blumenschmuck,

Die Abgg, Graue (Fortschr.) und v. Oerhen (frkons.) traten für die Bewilligung von Mitteln ein zur Bewässerung der Obstplantagen in Werder.

Abg. B «t h g e - Schackensleben (kons.) begründet« seinen Antrag, dem Freiherr v. L 0 e (Ztr.) zustimmle.

Frhr. v. Schorlemer stand dem Antrag freundlich gegenüber nud versicherl«, daß die Regierung der Züchtungs­und Vererbungslehre dauernd« Aufmerksamkeit widme.

Der Antrag fand Annahme.

Die zweite Beratung des Landwirtschaftsetats war damit beendet.

Debattolos wurde der Etat des Landeswasieramts geneh­migt.

Beim Etat der Gestütsverwaltnug gab Abg. Di. Becker. Cöln (Ztr.) seiner Befriedigung Ausdruck, daß die Einfuhr fremder Pferde zurückgeh-. Zu bedauern sei, daß durch di« Buchmacher noch soviel Seid ins Ausland stieß«.

Abg. v. P! e h w« (kons.) kritisierte di« Art der Handhab­ung der Remonten im vorigen Fahre, die eine schwere Schä­digung der bäuerlichen Züchter bedeute.

Ihm stimmte Wachhorst d« Went« (nl.) zu.

Oberlandesstallmeister v. Oettingen betont«, daß kein Staat der Welt die Höhe unserer Pserdezucht erreicht habe. Bei den Remonteankäufen seien jedoch di« Händler nicht zu ent­behren. (belauft würde überall da, wo gut« Pferde zu haben seien.

Rach weiterer unwesentlicher Debatte, an der sich die Abgg. v Oerhen (frkons.) und B r 0 r s (Ztr.) beteiligten, vertagte sich das Haus aus Donnerslag: Domänen.Etat. — Schluß halb 6 Uh

Aus dem hefl. Landtag.

Der Finanzausschuß der Zweiten Kammer fuhr gestern mit der Beratung des Hauptvoranschlages bei Kap. 115, Pet»- stonen, sort. Zunächst wurde die Unübersichtlichkeit der Auf­stellung bemängelt und beschtosicn, der Regierung anhcimzugo- den, «ine übersichtlichere Darstellung vorzulegen. Dann war. den die in diesem Kapitel enthalirnen Fonds (Eivildienerwib- wensonds Mk. 3,228,450, Schullehrerwitwenfonds Mt. 1,987.574 usw.j besprochen. Dies« Fonds sollen nochmals mit der Regie­rung besprochen werden, lvetl ihre Allfrechierhaltung nicht mehr nötig erscheint. Auch soll erwogen werden, ob nicht di« Regierung ermächtigt werden soll, den Hinterbliebenen nicht- angestellter, längere Zeit verwendeter Staatsdienstomoäiter ein entsprechendes Waisen, nud Witwengeld zu gewähren. Auch soll mit der Regierung verhandelt werden, wie die Beiträge des Staates zu der Angestelitenversicherung Mk. 38 088 sich im einzelnen gestalten nud ob der Betrag nicht in Form einer Ge­haltszulage gewährt werden könne. Bei Kap. 116, Verhältnis zum Reich, wurde angefragt, ob nicht, wie in Baden, di« Auf­wendungen für die Verwaltung und Erhebung der Reichs- steuern und Zölle die Vergütung des Reiches übersteigen, dort hat der Staat den Betrag von etwa einer Million Mark draus, zulegen. Auch hierüber soll die Regierung Aufschluß geben. Die drei neuen Stellen eines Revisionsinspcktors, eines Con- trolleurs und eines Hauptsteueramts - Assistenten wurden ge­nehmigt. In Kap. 116», Ausgleichs, und Tilgungsjonds, hatte der Vorsitzende eingehend« Ausstellung vorgelegt, aus der die Zusammenstellung der einzelnen Fonds hervorging. Die­ses Kapitel sowie Kapitel 118 b, Verwaltungseinnahmen und Ausgaben, nud Kap. 117, Indisponible und reservierte Fonds, wurden beanstandet. Bei den Ausgaben aus dem Vermögen wurden di« Eisenbahnausgaben mit Mk. 6.678,888 gutgeheißen. Die übrigen Ansordcrungcu für das Centralbauwescn halten sich in bescheidenem Rahme«. Sie betreffen u. A. für das Ehem. Laboratorium in Gießen Mk. 57,288, Errichtung von Bauten für Dauerbäder an Pjychiati. Klinik in Gießen, Mark 34 000, Ergänzung und Verbesserung der Wasserversorgungsan- stalt in Alzey Mk. 38 588. Dies« Anstalt soll am 18. Februar durch den Finanzausschuß besichtigt werden, sowie eine Reih« von Anforderungen für die Laudeshcil- und Pflegeanstakt in Gießen, für die innere Einrichtung des Amtsgerichtsgebäudes in Gießen. Die Kosten für di« Ausgaben des rechten Rhein, users bei Mainz mit einem Staatsbeitrag von Mk. 38 888 sol­len nochmals mit der Regierung beraten werden.

Der Ausschuß kehrte dann zu Kap. 114, Ausleihungen und Staatsschuld, zurück, welches Kapitel in Verbindung mit Kap. 142 besprochen wurde. Der Ausschußvorsitzende legte als Refe­rent «ine eingehende Uebcrsicht über die hessische Staatsschuld, deren Verzinsung und Tilgung vor, aus welcher u. A. zu er­sehen ist. daß die Eisenbahnschuld MI. 358^38.508 beträgt, die Schuld für andere Bedürfnisse des Staates Mk. 78.621,888. die Schuld für di« Zsenburgifchen Besitzungen Mk. 3.841.788, Lan. deskreditkasie Mk. 12,688,286, zusammen Mk 454,681 288: aus welche die Tilgung seit 1811 mit Mk. 8.384.586 anzurechnen ist, sodaß eine Gcsanitschuld von Mk. 448,286,788 verbleibt. Zur Verzinsung sind erforderlich für diele Posten eine Gesamtsumme von Mk. 15.863,441, d!« Tilgung der Staatsschuld «rjordert M. 1,354,188, für die Isenburgijchen Besitzung Mk, 187,788.

Damit sind die Verhandlungen des Finanzausschusses zum Budget 1914 mit Ausnahme des Landwirtschaftskapitcls, das beute Donnerstaa »ut Verhandlung kommt, beendet und wer.

Abg v. d. Osten - Warnitz (kons.) wies die salschen Be­hauptungen de; Vorredner, zurück. Er betonte, daß die Löhne jM. dem Lande in den letzten 28 wahren um 208—388 Pnxust Fujter

eritf 2.

den die sonst noch beanstandeten Gegenständen nunmehr mit dei Regierung besprochen.

Donnerstag: Fortsetzung

Tagesnversrchl.

üentlchcs )tcich.

:: Abgabe von Wehrbeitraasertlärungen. Der größt« Teil der Wehrbeitragserklärungen ist, wie der „Lokal-Anzeiger" er­fährt, bereits jetzt abgegeben worden, jodaß für Preußen ein Bedürfnis zur Verlängerung der Dcklarationspslicht nicht be, steht. Der Finanzminister hat daher den Termin zur Abgabe der Vermügenserklärung über den 15, Februar hinaus ent- gegen den ihm unterbreiteten Wünschen nicht hinausgcschobeu. Andererseits sind die Steuerbehörden vom Finanzministeriui» angewiesen worden, begründeten Gesuchen einzelner um Ver­längerung aus acht bis vierzehn Tage ohne weiteres stattzu. geben,

:: Der Staatssekretär erklärte in der Budgetlommijsion der Kammer den Rücktritt der elsaß.othringijchen Regierung. Der

Staatssekretär Zorn von Bulach hat gestern nachmittag in de. Budgetkommisston der Zweiten Kammer erklärt, daß die Re­gierung von Elsaß-Lothringen d!« Konsequenzen aus den Ver­handlungen des Falles Zabern im Reichstag« gezogen hat. d. h. daß der Rücktritt der gesamten eljaß lothringischen Regie, rung zu erwarten ist. Wie in gutunterrichteten Kreisen ver­lautet. soll der Rücktritt auch auf den Präsidenten des Ober, schulrat, Dr. Albrecht beziehen, als besten Nachfolger im „Boy Kurier" ein der Zentrumspresie nahestehender Herr bezeichnet wird, worunter sehr leicht der Professor Martin Spahn zu ncr- stehen ist. Eine derartige Mutmaßung ttat gestern Abend auch in Stroßburg auf.

:: Studienreise ein-r schweizerischen Militärmission nah

Deutschland. Eine schweizerische Militärkommission, bestehend aus den Obersten Audeoud, Müller und von Wattenwyl, sowie dem Major Hilfiker, die mit den Studien zum Ankauf von Mi. liiärflugzeugen betraut wurde, wird sich heute nach Deutschland begeben. Sie wird sich zehn Tage in Berlin. Frankfurt a. M. Leipzig nud Mühlhausen aufhalten. Der Kommission ist der Flieger Oskar Bider als Sachverständiger beigegeben worden Oesterreich.

:: Venizelvs in Wien. Falls nicht im letzten Angenblick in den Reisedispositionen des griechischen Ministerpräfidenteit eine Aenderung eintritt, dürfte Venizelvs morgen in Wien eintreffen und hier zwei bis drei Tage verweilen. Bei dem Minister des Aeußeren Grasen Berchtold findet zu Ehren Venizelvs ein Diner statt, an dem auch der österreichische und der ungarische Ministerpräsident teilnehmen werden. Vom Kaiser dürfte der griechische Ministerpräsident entweder am Freitag oder am Samstag in Audienz empfangen werden.

Rußland.

:: Kein Verkauf der Putiloss Werke an Krupp. Dir

Mitteilung französischer Blatter über den Verkauf der Pe­tersburger Schiffswerft und Geschützgießerei Putilots an di« Knwp-Werke wird dem Hirschschen Telegraphenbüro als völlig haltlos von zuständiger Seite bezeichnet. Die Nach­richt ist anscheinend ein französischer Ballon d' essay, der be­zwecken soll, sestzustellen, wie weit das Interesse der deut- scheu Werke an den russischen Jndustrieunternebmungen geht.

Vom Balkan.

:: Dir neuen Kriegswolkc». Trotz der friedlichen Ver­sicherungen der bulgarischen Minister in ihren Wahlreden, hält die Erregung in Sofia gegen dir südlichen und west- lichen Nachbarn an. Aus Belgrad wird gemeldet, daß der Krikgsminister den kommandierenden Generälen Befehl er- teilte, die Ausbildung der kürzlich eingestellten Rekruten zu beschleunigen, damit diese für einen eventuellen Feldzug int Frühjahr vollständig ausgebildet sind. — Weiter wird gc meldet, daß eine große Zahl bulgarischer Soldaten damit be­schäftigt ist, auf den Höhen längs der serbischen Grenze Ver­schanzungen aufzuwerfe». Diese Arbeiten schreiten jedoch infolge des hohen Schnees nur sehr langsam vorwärts.

Mexiko.

:: Japan und die mexikanischen Wirren. Berichte an? Washnigton führen die ernste Auffassung der Lage in Mexiko vornehmlich ans die Haltung Japans zurück. Einige Sena­toren äußerten, in Washington sei die Information einge- ttoffen, die japanische Regierung liefere Huerta fortwährend Waffen. Dies habe Wilson der Konferenz mitgeteilt. Die Nachricht ist jedoch unbestätigt. Die Aufhebung des Waffen- ansfnhrverbots zugunsten der Konstitntionalisten wird in Bälde erwartet, jedoch ist dies mindestens sehr zweifelhaft Haiti.

:: Die Flucht des Präsidenten. Nachrich'en aus Ponte au Prince zufolge bestättgt es sich, daß Präsident Orestc vor den Rebellen geflüchtet ist und an Bord des deutschen Kreuzers „Vineta" mit seiner Gattin und seiner Nichte Zu­flucht genommen hat. In der Stadt wird noch heftig zwischen Rebellen und Regierungstrnppen gekämpft. Der deutsche Kreuzer landete ein Detachement von 89 Matrosen mit zwei Maschinengewehren, mn das Eigentum und das Leben der in Port a» Prinze ansässigen Deutschen zu schützen. Auch der amerikanische Kreuzer „Montana" landete 80 Mann zm» Schuhe des amerikanischen Konsulates. Die Revolution ge­winnt an Ausdehnung und hot bereits sämtliche Provinzen des Landes ergriffen.

Der Bund der Landwirte

veranstaltet am Frritag, den 30. Januar, abends 8 Uhr, i: Stein'schkn Gasthaus zu

Beienheim

eine

nuansiiose Zu summe »Inn, st

zu der die Mitglieder und freunde aus Beienheim. Wccke?