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nrtimen, daß solche Umgehungen vorgekommen sind. Hier­aus folgt dann die Beratung des Antrages der bürgerlichen Parteien über die

Hinausschikbung des Termins zur Abgabe der Vermögens- erklärung für den Wehrbeitrag.

Der Antrag wünscht die Hinausschiebung des Termins T>i5 Ende Februar und durch eine rechtzeitige amtliche Er- klärung Beseitigung der Zweifelsfragen des Gesetzes. Zur Begründung bemerkt

Abg. (krzbcrgcr (Zentr.): Die Zweifelsfragen, die bei den Versicherungsgesellschaften einlaufen, sind so schwerwie­gender Art. daß die Hinausschiebung des Termins bis Ende Februar dringend notwendig erscheint. Die Begeisterung hot schon mächtig abgeflaut. (Ruse ItnfS: AhaI) Das ist immer so, wenn es zum Zahlen kommt, darum soll man dos Zahlen wenigstens gemütlicher niachen. Scharf zu rügen ist die Art mancher Steuerbehörden bei der Feststellung des Ertrogswertes des Vermögens. Ist er geringer als der Ver­kaufewert, so deklarieren sic zu diesem. Das verstößt gegen das Gesetz. (Sehr richtig! bei den bürgerlichen Parteien.) (fine schwerwiegende Frage ist ferner die, ob sich der Dekla­rierende beute schon für 1917 auf denselben Wert festlcgt. Ist die Möglichkeit gegeben, jetzt nach dem Ertragswert und 1917 nach den, gemeinen Wert zu deklarieren? lieber solche Einzelbciten muß Klarheit geschaffen werden. Das Gesetz sichet bekanntlich Straffreiheit zu denjenigen, die früher falsche Dermögenserklärungcn abgegeben und jetzt aus Eige­nem heraus richtig deklarieren. Was macht man nun viel- lach? Man sagt, ja für frühere Fahre seid ihr frei, für das „sende EtotSjahr 1913 aber müßt ihr Strafe zahlen. DaS derfpricht dem Wortlaut des Gesetzes. Wir dürfen das ~ vferjahr 1913 im Jahre 1914 nicht in das Gegenteil um- lagen lassen. (Beifall.)

Reichsschätzsekretar Kühn erklärte hierauf, daß er nicht i der Lage sei, die Stellungnahme des Bundesrates zu die- ein Anträge wiedcrzngeben. Bei der Festsetzung der Frist ür die Abgabe der Steuererklärung niußten die Interessen des Reiches und der E'nzelstaaten berücksichtigt werden. Für das Reich komme in Betracht, daß die Zahlung der ersten WehrbeitragSraten nicht zu lange hinausgeschoben werden köniie. Ebenso müsse bald eine llebersicht über das Erträgnis des Wchrbeitragcs vorliegen. Der Schwerpunkt hinsichtlich der Fristverlängerung liege im Grundbesitz. Bei einer Reibe von Bundesstaaten sei es eine Lebensfrage, ob die Veran- laguiig zum Wchrbeitrag gleickffcitig mit der Veranlagung über das Vermögen erfolge. Der Schatzsekretär verbreitete sich sodann eingehend über einige Zweifelsfragen und schloß mit der Versicherung, daß er überall Aufklärung schaffen und Entscheidung treffen und der Ocffentlichkeit davon Kennt­nis geben werde.

Abg. l>r. Bluiik (Fortschr.): Wir sind mit dem Anträge im ollgeminen einverstanden, können aber die Erklärungen de? Reichsichatzsekretärs nicht für ausschlaggebend ansehen Ausschlaggebend muß sein, daß die Behörden in die Lage gesetzt werden, daß jedem einzelnen genügend Zeit zur Ab­gabe der Deklaration gelasie» wird.

Abg. Riipp-Baden (kons.): Der Antrag ist wiiklich drin- -ender Art. Die Zweifel müssen geklärt werden. In Baden ftifu'i die gleichzeitige Veranlagung zur staatlichen Ver­mögenssteuer und zum Wehrbcitrag dazu, daß der Wehr- beitrag höher ausfällt, als dies vielleicht in anderen Bundes­staaten der Fall sein wird. (Bravo bei den bürgerlichen Par­teien.)

Abg. Erzberger (Zentr.): Ich bitte den Herrn Reichs- schatzsekretär, im Bundesrat in wohlwollender Weise für die hier geäußerten Wünsche einzutreten, als es in seiner Rede '»in Ausdruck kam. Ter Herr Reichsschatzsekretäc überschätzt ie Loyalität des deutschen Volkes ganz gewaltig, es will ' aldige Erklärungen über die Zweifelsfragen haben. Ich itte ferner, daß der Herr Schatzsekretär amtliche Veröfseut- chungen über das Wehrbeitragsgcsetz herausgibt, denn alle iese Zweifelsfragen werden bei dem Besitzstcueracsctz wieder- iommen. Erfreulich ist. daß die heute abgegebenen Dekla- rationen nicht für 1917 bindend sein sollen, zweiten?,, daß ter Generalpardon so geübt werden soll, wie das Gesetz es fagt. Die vielen, unnötigen, neugierigen Fragen des Ge- ß-tze? verbittern aber jedenfalls die Steuerzahler, damit soll Man aufräinnen. (Beifall.)

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Tie Sonntagsruhe im Handclsgcwcrbc

Abg. Nr. Quarck (Soz.): Der Entwurf ist der Negierung so wichtig, daß der Reichskanzler abwesend is! und sein junger Mann den Saal verläßt. Daß da? der Würde des Hauses zuträglich ist, ist zu bezweifeln. (Vizepräsident l>>. Pansche: Ich bitte keine Kritik in dieseni Sinne zu üben.) Die Sonn- tagsruhe ist als Ausgangspunkt der Sozialpolitik in Deutsch- land zu betrachten. Tic Hoffnung, daß wir nach 20 Jahren wcitcrkommcn, waren trügerisch. Eine ganze Stunde will man von de» fünf Stunden obstreichen. Seit 1899 werden die Angestellten immer wieder vertröstet, man hat sie 12 Jahre an der Rase herumgesührt und nun sagt der Zen- trumSoertreter, es ist ei» ungünstiger Zeitpunkt. Das ist ein starkes Stück. Tic Regierung und die bürgerlichen Par­tien haben die Angestellten viel zu lange warten lassen. Soll die Sozialpolitik zu:» Tummelplatz reaktionärer Mittel- standsretterei werden? Die Herren, die so leicht Millionen sür Heereszwccke bewilligen, sollten olles tun, um jungen Leuten Erholung zu verschaffen.

Abg. Bickeumayer (Zentr.): Eine Verbesserung des Entwurfes ist notwendig, da er sonst die Interessen des Mittelstandes schädigt. Tie örtlichen Verhältnisse müsten Inchr beachtet werden. Kleine Städte können den Sonntags- einkaiis nicht entbehre,i. Eine einheitliche Regelung ist nur bet allgemeinen Fragen möglich, darum sind Ausnahmen -im weiteste» Maße zuzlassen.

Rene Tage»z«tt»ng. S-«»lag, de» 17. Sam,« 1»14

Abg. Marguart (natl.): Die vielen Unterschriften unter Petitionen für volle Sonntagsruhe sollten doch zu denken geben. Die die Sonntagsruhe regelnden Ortsstatute sollten

einheitlich erlassen werden. Namentlich müssen die zahl­reichen Ausnahmen beseitigt werden.

Abg. Thumann (Els.): Ich halte eine Ausgestaltung der

Sonntagsruhe durch Ortsstatut für den gangbarsten Weg.

Abg. Graf v. Posadowskv (wd.): Der Entwurf bedcutet immerhin einen Schritt zur Besserung. Man sagt immer, daß man uns mit dem englischen Sontag vom Halse bleiben solle. Aber der Fehler des englischen Sonntages beruht doch lediglich auf einer puritanischen Gesetzgebung. Dort wird ihnen volle Sonntagsruhe gegeben, die Möglichkeit am Fröhlichsein aber genommen. Trotzdem ist der englische Sonntag von großer Wichtigkeit für das englische Volk. Auch bei nnS haben die minderbemittelten Volkskreise ein dringen­des Interesse an diesem Gesetze. Sehen Sie sich die elende» jungen Leute an, die Sonntags hinter dom Ladentische stehen müssen. Was nützt alle Unterstützung der Jugend­pflege, wenn im späteren Leben die jungen Männer und Mädchen nicht einen freien Sonntag haben und ihre Kräfte nicht weiter stärken können. Den Prinzipalen fallen auch treniger die etwaigen finanziellen Lasten, als vielmehr die Schikanen eines Gesetzes auf die Nerven. Deshalb muß ein klares Gesetz geschaffen werden. Die Sonntagsruhe des Ent­wurfes ist für die Großstädte mit ihren weiten Entfernun­gen ohne Wert. In den kleinen Städten wiederum liegen die Verhältnisse ganz anders. Dort hat der Angestellte tags­über gar nichts, sondern abends erst zu tun. Auch da ist eine Regelung der Verhältnisse möglich und wünschenswert. Weite Kreise der erwerbstätigen Bevölkerung sind abge- schlossen von jedem Lebensgenuß. Ihnen muß Gelegenheit gegeben werden, Sonntags Ruhe und Erholiing zu finden. Auch darin liegt eine Sonntagsheiligung, daß man einmal in der Woche das Glück der Familie finden kann. Darum ist die Frage der Sonntagsruhe eine wichtige, deren Lösung mit Ernst angestrebt werden muß. (Lebhafter Beifall)

Nach weiterer kurzer Erörterung wird der Entwurf einer besonderen Kommission von 28 Mitgliedern über­wiesen.

Das Hans vertagt sich.

Samstag. 11 llhr: Etat des Innern

S»lnb % Uhr.

Tagesüdrrsicht.

Deutsches Peich.

:: Krifengerüchte. In parlamentarischen Kreisen zirkulier­ten gestern Gerücht« von bevorstehenden Veränderungen in den hörten Reichsämtern und von Unstimmigketten im Auswärti­gen Amt. Darnach sollten Herr von Bethinann-Hvllweg sein Abschiedsgesuch b:ieits einge.eicht haben, sei» Nachfolger sollt« Herr von Tirpitz sein; auch Herr von Jagoiv sowie Un- tcrstaatssekretär Zimmerman wurden als amtsmiid: bezeich­net, während Di. Solf das Auswärtige Amt erhalten sollte. Auch war von Unstimmigkeiten im Auswärtigen Amt- wegen der Konstantlnopeler Militärmission und wegen der Verhand­lungen mit Englaiü, die Rede. Demgegenüber wird von in­formierter Seite dem Hirschen Telegraphen-Büro aus das Be­stimmteste v.rsichert, daß alle diese Nachrichten unsinnige Er­findungen seien.

:: Verlängerung der Steuercrllärungssrist. Wie vom Fi- nanzmindsterium mitgeteilt wird, ist in Verbindung mit der Hinausschiebung der Frist zur Abgabe der Steuererklärung für den Wehlbeitrag auch die Frist, bis zu der di« Steuerzahler ihre Einlommerssteueierkläiun'gen der Veranlagung» - Kom- misston cinzureich-n haben, sür dieses Jahr vom Lv. auf den 31. Januar verlegt worden. Ein« entsprechend« Bekanntmachung des Finanzministers wird heute veröffentlicht werden.

Rußland.

:: Die Regierung und die dnitjche Militärmission. Wie

„Rvßkoje Sleivo" meldet, hat die russische Regierung folgende Basis zu einer U-bereinkunft bezüglich der Stellung der dnit- Icheu Militärmission in Konstantinopel scstgelegt: General Lr> inan von Sanders soll nicht das Kommando des ersten Konsta». iincpeler Korps führen, ober auch anderen deusichen Ossizieren lönn: nicht die Besichtigung einzelner Mrliiärabteilungen in Konstantinopel gestattet werben.

England.

:: Ein Unterseeboot aesuntea. Bei Potent ist das englische

Unterseeboot ,.A 7“ aus o-n Grund geraten. Sofort »ach Br- tannrwerdrn des Unglücks abgrjandten Tauchern gelang cs. das gesunken- Beot auszusi-.den. Die Taucher konnten noch

- vergeblicher Arbeit eine Stelle am Schifssrumps aus- findg machen, die eine Verpiinbizu-ig mit den Eingeschloßmen mittels «lapfsignalen ermöglicht. Auf diese Meise wurde fest, gestellt, daß x,i, li Uhr ab,. die gesamte V.satznng „och lebt«. Den letzten Meldungen zus-lge l a; man all- Hoffnung aiisge- S-b-n. die unglücklich- Manuschast zu retten. Bis gestern Abend konnte man in drahtloser LerSlNdnnz mit Hilf- der Morseapparat« mit dem gesunlenen Fahrz roe bleiben. Gegen 7 Uhr abends Höllen die Antwoiienznch:,, des Schisses aus. Da die Rettungsarbeiien nicht recht von statten gehen konn­ten. so inuß die Mannschaft als verloien angesehen werden.

Bom Baitnn.

:: Ruhe in Albanien. Entgegen den im Auslände verbrei­teten Gerüchten, nach denen in Albanien Unruhen herrschen sollen, ist zu konstatieren, daß im ganzen Lande völlige Ruhe herrscht. Die Proklamation der KontioMommission und der Aufruf, den der Gcndarme-rieoberst We, r an di« Bevütterung erlaßen bat, haben eine überaus beruhigende Wirkung zur Folge gehabt.

:: Drohende Kabinettskril- in Serbien. Das Verhalten des Kriegsministers Bojanowrtsch hat zu einem Konflikt mit der Regierung geführt, der -ine Kabinettskrise zur Folge haben dürste. Entgegen dem Willen der Regierung schlug Bojano- wiisch dem König di« Begnadigung des seipfrzest weaen Er-

Se.tr L

schieß» ns eine» Kavalleristen in der Schlacht von Kumanowo zu 10 Monaten Arrest verurteilten Kavallerieabersten vemic vor; dieses Eintreten Bojanowitjch für Demic verstimint« die Regierung derart, daß sie sich offen gegen den Kriegsminister wandt«.

:: Die Kämpfe Eßad Pascha». Ein Telegramm aus Athco an den „Temps" meldet: Rach sicheren Nachrichten ist Eßad Pascha aus der ganzen Linie gegen Ismail Kcinal siegreich. Eine Reihe von blutigen Gcsechten Hai sich zum Vorteil d:.- Ersteren entschieden Ein« Anzahl Distrikte haben Eßad Pa- schar Oberhoheit anerkannt. Der Derireler der provisari,: Regierung Jzzet Paschas. Aluis Pascha, ha: die Stadt tKu-“c,l und ist ebenso wie «ine Anzahl Anhänger Ismail Kemals aus griechisches Gebiet geflüchtet. Inzwischen treiben Räuber an den ihr Unwesen im Lande. Ihr« hauptsächlichen Opfer snä>«i> si« in der christlichen B-vötkerung. 8 griechische Rotab«ln sind bereits von den Albanern ermordet worden.

Japan.

:: Ueberlebende der Vullanlatastrophc. 38 Pcrsoneii sinl »och lebe.rd auf der Vulkaninsei „Sazurachima" avjgcfuadcn worden. Die Matrosen der zur Hilfeleistung «ingrirofi: im Schiffe wateten bis zu den Knien durcb die Asche, um die Höhle erreichen zu können, und fanden di« Menschen c»g aneinander gekauert. Er schein«» die einzig Ueberlebcndcn der Stadt K.i gochima zu sein. Di« Stadt hat den Verlust von GOA Menüh-n zu beklagen.

Südafrika,

:: Ruhe im Randgebiet. Zwanzig Mitglieder des Stre '

komitees sind in den Büros der Eisenbahnergewertschaft verhaf­tet worden. In Bramfontein und in anderen Orten an der Eisenbahn «rkiärten <s di« Ausständigen für unnütz, weiter zu streiken, da ihre Führer verhaftet wären. Ein« Meldung von der Whilbankkohlengrub« besagt, daß Mister Hannes, der den Streik der Bergleute dirigiert hatte, verhaft«! und nach Mid- lesburg gebracht wuwrd«. D:r Belagerungszustand hat die Opposition der Streikenden vollständig lahmg.legt.

Nochmals die llrranlnpng min lüfljrbfiirag.

Wir haben vor einigen Tage» eine Reihe von Beispielen über die Veranlagung zum Wchrbeitrag gebracht und dabei bei der Veranlagung nach dem Ertragswert einen Ansatz von 50 M pro Morgen angenommen. Wir heben nochmals ausdrücklich hervor, daß es sich dabei nur uni ein willkürliches Beispiel handelt und daß dieser Satz keineswegs als Norm zu gelten hat. Im Gegenteil, wir sind der Meinung, daß der Ansatz von 50 M als Ertragswert für unsere Verhältnisse z» hoch gegriffen ist. Wenn auch ein solckier Ertrag herans- gewirtschaftet wird, so muß doch die eigene Arbeitskraff. die keineswegs als Vermögen zn rechnen ist, angerechnet und billigerwcise in Abzug gebracht werden. Ein Ertragswert von 40 M dürfte daher angemessen sein und dieser Ansatz dürste auch im allgemeinen dem in unserer Gegend gezahlte» Pachtpreis entsprechen. Empfehlenswert wäre es, wenn sich sämtliche Landwirte in einer Gemeinde über eine» einheitz liche» Ansatz einigen würden.

Unklarheit herrscht auch noch, wie aus verschiedenen uns zugegangcnen Anfragen bervorgeht, über die Art und Weis« der Veranlagung nach Ertragswert oder nach gemeinem Wert. Wir bemerken, daß bei der Veranlagung nach gemei­nem Wert, die Aecker nach ihrem Verkaufswert eingesetzt werden müssen, und daß Haus, Stall und Scheuer, Vieh und Vorrat. Geräte und Maschinen mit ihrem Wert einziistellen sind. Bei dem Ertragswert dagegen gilt als da? Vermögen des Landwirts die Ai'zahl der Morgen vervielfacht mit der Zahl der eingesetzten Ertragswerts. Hans u. Land, Stall und Vieh, kurz Schiss u. Geschirr, gelten dabei als ein einheitliches Ganzes, als die Bauernwirtschaft, deren Wert noch der An­zahl der Morgen bestinimt wird. Hat der betr. Landwirt noch ein zweites Hans, das er z. B. vermietet hat, so ist es allerdings als Vermögen einznsetzen. Als Ertragswert gilt das Fünfundzwanzigsache des Miet- oder Pachtertrages. Dabei ist gestattet, was wir bei unseren Beispielen nicht bemerkt haben, ein Fünftel für Ncbcn- l e i st n n g e n, Instandhaltung usw. in Abzug zu bring en. Der Mietsertrag ist daher nicht mit 25, sondern mit 20 zu ver­vielfachen.

Vereinigte Landwirte.

Den Mitgliedern zur Nachricht, daß sich unsere Ver­einigung am Montag mit dem Verband der Braue­rei e n zu F r a n k f » r t a, M. dahin geeinigt hat, daß der

Preis kr $rckr» auf M. J.G9

per Zentner

ob Brauerei ermäßigt wird. Tiefe Preiserniäßigmig kommt nur den Mitgliedern zugute. Der Vertrag ist auf dr

Jahre abgeschlosse

Tcr Vorstand.

* Kalb ach, 16. Jan. Der hiesige Bauernverein hält s diesjähriges Winterfest, verbunden mit darauffolgenden! Ball und Verlosung von landwirtschaftlichen Geräten, ain Sonntag, den 18. dS. Mts., im Gasthaus „Zur Linde" 1F. Kaiser) ab. Alle Freunde und Landwirte auch die ninliezen- den Ortsgruppen der Vereinigten Landwirte, sind irr- lichst cingelade».

Airs der fschnot.

• Friedberg, 17. Jan. Unser Bataillon ,st morgen zu

ein^r größeren Winber-FelddienstiibunH ausgerückt. Das Tres­sen findet in der Nähe von Butzbach statt. Es ist f rner an der Uebung betsili-ak das Anfanieri-sro«jn74»„> Kaiier Wilhelm