Ende der hessischen Krisis

Rückkehr der ntteii Rcssierurtliskoalitiou

Darmstadt. 14. März. (Sil.) Die Ver­handlung _n zwischen Zentrum. Demokraten und Sczialdemolraten über die hessische Reg'<r.ungs- bildung haben Samstagnachmittag zu einem Er­gebnis geführt. Man nimmt an, da h beim Wieder zufammentritt des Hessischen Landtages die Regierungsbildung auf der Grundlage der alten Koalition und ohne Personalveranderung erfolgen wird. Die von der Deutschen Dolkspartei, den 'Deutschnationalen und vom Bauernbund bean- nagte Landlagsauflösung wurde vom Zentrum abgelehnt.

Der Rothardtprozeß.

Magdeburg. 15. Marz. (Sil.) Arn 5. Ver- hmrdlungstag wurde zunächst der 77jährige V i z e- kanzler a. D. v. Payer vernommen, der von Ebert als einem ruhigen, besonnenen Mann spricht, Bei den Verhandlungen, die Ebert und Scheidemann mit ihm wegen des Munitions-- arbeiterstreikes führten, hatten die Herren aus­drücklich erklärt, daß der Streik gegen ihren Willen ausgebrochen sei und dah sie der Leitung beigetreten seien, um weitere Schäden zu verhüten. Der Abg. D i t t m a n n sagte aus. dah auch "Die Unabhängige Sozial­demokratie durchaus den Standpunkt der Landes­verteidigung eingenommen hatte. Jetzt nach Den .Verhandlungen der ersten Instanz sei ihm die Erinnerung gekommen, daß er tatsächlich das Flugblatt geschrieben habe. Rechts­anwalt Martin sündigt einen Beweiscrnttag an, der besagt, daß nicht nur die Unabhängigen von dem Streik vorher Kenntnis gehabt hätten, son­dern daß auch Verhandlungen mit d"n Mehrheitssozialdemokraten mitCTü - sicht aus den kommenden Streik fiat'gefunden hätten. Der deutschnationale ehemalig? Reichs­tagspräsident Wallraf, der damals Minister des Innern war, saate aus, dah die Forderungen 6er Streikenden grdytepteilspoli 1 isch«Ding«

Der Aulturkamps im Elsaß, feer D fchof von Ltrahburg fordert 1 zum 2chti!strcik ans.

Straf) bürg, 16 März. (WTD.) Der Bi­schof von Straßburg, Monsignore Rueh, hat eine Proklamation an die Katholiken des Elsaß gerichtet, derzufolge das Aktionskomitee für reli­giöse Verteidigung beschlossen hat, einen all­gemeinen Schul st reik anzuordnsn, um gegen die Einführung der interkon­fessionellen Schule in Kolmar zu pro­testieren, und um die Solidarität der Katholiken im Elsaß zu bestätigen. Die Eltern der Kinder werden aufgefordert, ihre Kinder am Montag, 16. März, nicht in btc staatlichen Volksschulen der Departements Ober- und Riederrhein zu schicken. In Kolmar soll der Streik drei Sage dauern, in den übrigen Gemeinden und in den beiden Departements einen Tag. Rötigenfalls wird einneuerStreik begonnen, der so lange dauern soll, als erforderlich ist.

Euer Bischof, so heißt es in der Prokla- rnation, billigt biefc Entscheidung vollkom­men unb macht sie zu der seinigen. Er fordert euch auf, den Maßnahmen ohne Zögern nach­zukommen.

Sonntag nachmittag sand in Kolmar unter dem Vorsitz des Bischofs auch eine Massen­kundgebung statt, an der auch elsaß- lothringische Parlamentarier teilnahmen. Sollte die Regierung ihre Verfügung über die inter­konfessionelle Schule nicht zurücknehmen, wird erwogen, ob Kolmar sofort in einen Dauer- ohne Personalveranderung erfolgen für das ganze Land erklärt werden soll, der den Steuer st reik und die Verweigerung der Militärdienstpflicht der Geist­lichen im Gefolge haben soll.

Der Ausruf der Demokraten.

Berlin, 14. Marz. (WB.) Die Deutsche Demokratische Partei erläßt zur bevorstehenden Präsidentenwahl einen Aufruf, in dem es u. a. heißt. 3n dem badischen Staatspräsidenten H e l l- p a ch haben wir einen Bewerber aufgestellt, der Träger des großen nationalen, demokratischen und liberalen ©ebanfenß unserer Zeit ist. Hellpach lehnt es ab, die Interessen einer Klasse, eines Standes, eines Berufes ober einer Konfession zu bevorzugen. Er ist ein Mann der Gemeinschafts­arbeit aller Bürger. Zwischen denen, die nach rechts und links auseinanderstreben, gehl er den zielbcwußten Weg der Mitte. Er ist innerlich überzeugter A «Hänger der Weimarer Verfassung und wird 'der Hüter dieser Verfassung sein. Hell­pach vertritt außenpolitisch de.' demokratischen und liberalen Gedanken des welbstbestimmungs- rechtes der freien Völker. Er ist der Bahnbrecher für den großdeutschen Gedanken und für die Er­füllung des hundertjährigen Ein heilst raumes der deutschen Ration. Wir haben ihn herausgestellt nicht als Träger der Parteifahne, sondern als den Mann, der den besten deutschen Gedanken und die beste deutsche Arbeit in sich verkörpert, der in seinem ganzen Wesen ein wahrhafter Vertreter der deutschen Ration ist.

Eine Sonderkand datur der Bayerischen Volkspartei.

München. 14. März. (WTB.) Der Landes­ausschuß der Bayerischen Dolkspartei billigte einstimmig die Haltung der älnterhändler der Partei bei den Verhandlungen in Berlin zwecks Aufstellung eines bÜrgerlichenSam- melkandidaten für das Amt des Reichs­präsidenten. Er nahm mit Bedauern davon Kennt­nis. daß in letzter Stunde die aussichtsreichen Verhandlungen gescheitert sind. Da die jetzt aus­gestellten Kandidaten tm Gegensatz zu dem Ge­danken der Sammelkandldatur ständen, sehe sich der Landesausschuß der Bayerischen Volks­partei nicht in der Lage, den Wählern der Partei einen der bereits bekannten Kandidaten zur Wahl zu empfehlen. Andererseits müsse auch eine Stimmenthaltung vermieden wer­den. da diese Verringerung der abgegebenen Stimmen der Förderung einer Kandidatur ausgesprochen links gerichteter Gegner der Baye­rischen Dolkspartei gleichkommen toerbe. Unter diesen Umständen beschloß der Lanoesausschuß der Bahr. Volkspartei einstimmig, für die Reichs- Präsidentenwahl am 29. März als Kandidaten den bayerischen Ministerpräsidenten Held aufzustellen.

vetrasen unD es den staatsrechtlichen Obliegen­heiten widerspräche, über solche Fragen mit nicht dazu berufenen Arbeitern zu verhandeln. Die Aussagen Scheidemanns entsprächen nicht in allen Punkten der historischen Wahrheit. Der Bei­tritt der Sozialdemokraten zur Streikleitung sei auch vom Vizekanzler Payer damals bedauert worden. Zeuge Payer erwidert darauf, daß er damals die amtliche Auffassung vertreten mußte.

Abg. Dittmann äußerte sich über die Trep­tower Versammlung und erklärte, daß zur Richt- befolgung der Gestellungsbefehle nicht einmal die Unabhängigen aufgeforbeit hätten. Diplom-Kauf­mann Affelt gibt Auskunft über den Ver­laus einer Versammlung im Herbst 1917 in Dan­zig, in der Scheidemann sprach. Der Rechts­anwalt Martin erklärt, den Verhandlungen nicht mehr folgen zu können, daher wurde die Weiter­verhandlung auf Montag vertagt.

Aus den

Barmat-Ausschüssen.

Berlin. 14. März. (WB.) 3m Land- tagsuntersuchungsausschuß Darmat- Kutisker werden noch einige Fragen an den bereits früher vernommenen Reichskanzler a. D. Bauer gerichtet. Er erklärt, der Verkauf der „Sena“ sei nur eine Formalität gewesen. Die Verhandlung Darmats mit der Staatsbank wegen eines Kredits habe erst im Mai 1923 begonnen. Es habe sich um einen ftreöit von 70 000 Gellmart an Darmat gehandelt. Alsdann wird Polizeipräsident Kleinböhmer-Dresl.u vernom­men. der Aussage machen soll über die Be­schlagnahme des Osten-Lagers in Breslau. Das Lager sei im Rovember 1923 beschlagnahmt worden. 3m 3uni 1924 sei die Bricht guahme wieder au gehoben worden. Ob sich politische Persönlichleiten um die Aufhebung bemüht haben, ist dem Zeugen nicht bekannt. Zur Sprache gekommen fei, daß Kutisker s i ch an die (3 n t e n t el o m m i f f i o n wegen Aus­hebung der Deschl.'.gnahme gewandt hat und daraus der Vorwurf wegen Landesverrats her- geleitet wurde.

Der ehemalige Reichskanzler erklärt zu der Frage, ob in den Konten einer der Darmat- banten sich ein Konto für Dauer in Höhe von 263000 Mark befindet, daß er niemals ein Konto bei der Darmatbank gehabt habe Der Zeuge betont, daß er von Darmat durch­aus keine Vorteile gehabt habe.

3m ReichstagSuntersuchung^auS schuß wurde Landtags Präsident D a rt e l s dar­über vernommen, ob Darmat Beiträge für die sozialdemokratische Parteikaise gegeben hat. Bar­tels verwaltete von Rovember 1913 bis Ende 1923 die Parteikasse 3m Herbst 1924, als die Wahl­agitation im Gange war, wurde Bartels durch Heil mann ein Scheck Darrnats in Höhe von 20000 Mark übergeben. Dies sei der einzige Fall eines größeren direkten Betrages gewesen. Auf Befragen, ob diese Zu­wendung in irgendeinem Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Begünstigungen für Barmat stand, erklärt Bartels, das sei ausgeschlossen. Der Bei­trag sei ohne jede ‘Bedingung geleistet worden. Auf Befragung des Zeugen 3ustizrat L o e w y ergibt sich, daß ein Betrag Bar mats von 5000Mark direkt für die sozialdemo­kratische Agitation im Wahlkreis Ost Havel land gegeben worden sei. Hiervon habe Bartels nichts wissen können.

Der frühere sozialdemokratische Wirtschafts­minister Robert Schmidt schildert die Ver­hältnisse zur Zeit seiner Mmistertätigkeit. Damals hätte man jedes Angebot vom Ausland ange­nommen, auch von nicht ganz einroanbfreten Leu­ten. Darmat habe sich dadurch verdient gemacht, daß er die in Holland lagernden deutschen Lebens­mittel trotz des Hafenarbeiterstreiks befördert habe. Es habe fein Grund Vorgelegen, diesen Mann wegen unbewiesener Verdächtigungen aus dem Geschäft hinauszuwerfen. Zeuge erilärt, per­sönlichen Verkehr mit Darmat habe er grundsätz­lich vermieden. Die Fragestellung an den Zeugen wird auf heute vertagt.

Uonimunistifche Kundgebungen in Berlin.

Berlin. 16. März. (TA.) 3m Hinblick auf die blutigen Zusammenstöße, die sich am Freitag abend in Halle abgespielt habm, hatte die k mmunistische Partei am Samstag durch Extrablätter ihre Anhänger zu einer Demon­stration für den Sonntag mittag auf dem Dülowplah „Gegen das Blutbad in Halle" auf­gefordert. Die Berliner Kommunisten leisteten jedoch diesem Au ruf nur in geringem Um» fange Folge. 3n der Hauptsache sah man Form tionen des roten Frontkämpferbundes und des kommunistischen 3ungsturms. Gruppen des roten Fr uenbataillons, de sen Anhänger grell- orte Kopftücher mit eingesticktem Sowjetstern trugen, und schließlich kommuni lische Kindernruv- pen, in denen 3uigens und Mädels im Höchst- alter bis zu 12 3ähren gleichmäßig mit roten Halstüchern geschmückt waren.

Bei der Demonstration kam es zu einem Zu­sammenstoß mit der Polizei. E n De­monstrant wurde getötet. Das Berliner Po­lizeipräsidium berichtet barüber: Sonntagnachmit­tag g~gen 3 älhr passierte ein Zug von etwa 450 kommunistischen Demonstranten den Her- mannplatz inReukölln. Sie brachten einen Straßenbahnwagen, der den Zug durch­fahren wollte, gewaltsam zum Halten und ein Demonstrant schlug mit der Weichenstellstange auf den Führer ein. Die an der Rordseite des Hermannplatzes aufgestellten Verkehrspoli­zisten der Schupo versuchten, ben Täter fest­zunehmen und zur Wache zu bringen, wurden aber von den Demonstranten hieran gewalt­sam gehindert. Der Festgenommene wurde ihnen entrissen. Ein von der Südseite her zu Hilfe eilender weiterer Schupobeamter wurde ebenfalls von der Menge angegriffen und zu Boden geworfen. 3n höchster Be­drängnis gab nunmehr ein Schupobeamter, der zufällig in Zivil des Weges gekommen und Zseinen bedrängten Gefährten beigesprungen war, Schreckschüsse ab.

Außerdem find auch Schüsse von unbekannter Seite innerhalb der Menge gefallen. Hierbei: wurde einer der an dem Angriff auf die Be­amten hauptsächlich beteiligten Demonstranten, dessen Ramen noch nicht festgestellt ist, durch einen Oberschenkelschuh getroffen. Er ist infolge Verblutens kurz daraus noch vor der Einlieferung in das älrban-Krankenhaus gestorben Den noch weiterhin fortwährend an Leib und Leben be­drängten Beamten gelang es nur durch Vor- halten bet Schußwaffe und Hinweis auf

die Folgen, Die auenge so lange von sich fern zu halten, bas das sofort alarmierte lieber» fallkommandv eintraf und die Menge durch gütliches Zureden zum Auseinandergehen veran­laßte.

Der Tschekaprozetz.

Leipzig, 14. März. (Wolff.) 3n Fort­setzung der Vernehmung des Zeugen K o p Peu­tz ö s e r stellt Rechtsanwalt Rosenfeld fest, daß die Broschüre „Das wahre Gesicht des Kommunismus" bereits am 22. 3anuar 1924 er­schien, also nicht auf die Angaben Poeges fußen kann, der erst am 28. Febr. verhaftet wurde. Zu einer ausgedehnten Er­örterung kommt es über die Frage, wann der Ausdruck „T s ch e k a" in die Angelegenheit ge­kommen ist. Rechtsanwalt H e r z f e l d bemerkt, daß das Polizeipräsidium Berlin am 30. April 1924 feine Angabe in der öffentlichen Ausschrei­bung vom 12.3anuar, wonach der Mörder des Rausch ein Mitglied der russischen Tscheka, namens Peters, sei, als bedauerlichen 3rrtum zurückgenommen habe, dah aber trotzdem der Prozeß als Tschekaprozeh geführt werde. Reichsanwalt Reumann stellt fest, daß lediglich zurückgenommen sei, daß es sich um die russische Tscheka handele.

Kriminaloberlommissar Schwader er- Stuttgart, der das Giftpaket bei Meus be­schlagnahmte, bekundet, er habe das Paket in Abwesenheit von Meus geöffnet und Schrift­stücke daraus an sich genommen, um zu verhin» bern, dah sie in den Berliner Geschäftsgang kämen. Es folgt dann die Vernehmung des Kriminalkommissars Heller-Berlin, der mit den Ermittlungen tm Falle Rausch betraut war. Zwischen Den Aussagen von Rausch vor Heller und vor Koppenhoefer bestehen erhebliche Wider­sprüche, namentlich über den zweiten Schuh.

Ärimin<.If.mmi far Heller äußert sich über die Festnahme Skoblewskhs: Diese er­folgte durch Beobachtung Hukers, der nach einer Mitteilung aus Stuttgart der Verbindungsmann Hellmuths war. Hute trug eine Reisetasche, in der ein Zettel mit der Adresse Wintler Möckern- strahe 1, 4. gefunden wurde. Hier wohnte die Angestellte der russischen Botschaft Marie Schipowa. Diese erkannte nach einem Licht­bild in Skoblewsky den angeblichen Kaufmann Pawel, den sie nach ihrer Angabe seit drei bis vier Monaten kannte und mit dem sie mehr­fach Kinovorstellungen besucht hatte. Er hörte von zwei verschiedenen Seiten vertraulich, daß Skoblewsky in der russischen Botschaft wohnte. Dann wird die Frage erörtert, ob zwi­schen der Terrorgruppe unb der Zentrale der KPD. Beziehungen bestanden hätten. Eine große Rolle spielt hierbei der Horchwogen, in dem die Gruppe nach Stuttgart gefahren ist. Der Zeuge erklärt hierzu, er sei allmählich durch die verschiedensten Anhaltspunkte zu der äleber- zeugung gekommen, daß der formelle Besitzer Äobbelt den Wagen im Auftrag der Partei kaufte und lediglich der Wagen- Halter gewesen sei.

3m weiteren Verlauf feiner Vernehmung be­kundet der Zeuge Heller, der Angellagte H a l - I e v gab selbst an, dah er seine Zimmer derPartei vermietet habe. Dort verkehrte außer Willi und Fritz Kreß und Charventier auch Reumann. Dies sei ihm ein weiterer Be­weis dafür gewesen, daß die Partei mittel­bar und unmittelbar mit dem Fall Rausch und der Tschekaaruppe in Verbindung gestanden habe.

Der Eisenbahnerstreik.

Berlin, 16. März. (WTD.) Eine Ver­sammlung der streikenden Eisenbahner Groh- DerlinS nahm gestern zu dem erlassenen Schieds­spruch Stellung. Der Vertreter des deutschen Eisenbahnerverbandes Dresse! betonte, daß man den Welsungen der Organisation in jedem Falle, also auch der Aufforderung zur Wlederaufnahme der Arbeit im Falle einer Verbindlichkeitserklärung deSSchieds­spruches. Folge leisten müsse. Die Versamm­lung nahm eine Entschließung an. in der die Ab­lehnung des Schiedsspruches durch die Eisen­bahner. erftärt wurde. Außerdem wurden auch mehrere von radikaler Seite eingebrachte Ent­schließungen, in denen die Ausrufung des Gene­ralstreiks gefordert wird, mit großer Mehr­heit angenommen. 3n einer Konferenz der Be­zirksvorstände und der Vertreter der streikenden Ortsgruppen des deutschen Eisenbahnerverbandes, Bezirk Sachsen, wurde gestern gleichfalls der gefällte Schiedsspruch a b g e l e h n t und der Hauptvorstand des Deutschen Eisenbahnerver­bandes beauftragt, den Kampf sofort weiter­zuverbreiten. Ferner wurde beschlossen, dah fein Streikender im Bezirk Sachsen die Arbeit wiederaufzunehmen hätte, wenn die Reichsbahn- Hauptverwaltung hierzu auffordern sollte.

2lus aller Welt.

Die ReichSgaftwirtSmesse.

3n Berlin wurde in der alten Autohalle am Kaiserdamm die Reichsgastwirtsmesse eröffnet, die der Deutsche Gast Wirtsverband ge­meinsam mit dem Berliner Messeamt veranstaltet und die damit in den Kreis der Berliner Fach­messen eingegliedert ist. 3n Abwesenheit des verhinderten Oberbürgermeisters Doeh begrüßte Stadtrat Brühl als Magistratsdezernent für das Messewesen die erschienenen Gäste Für das Gewerbe sprach der Präsident des Deutschen Gast­wirtsverbandes Köster, der u. a. darauf hin­wies, daß die volle De l e g u n g der riesigen Ausstellungsfläche durch über 400 Aussteller an sich schon erkennen lasse, dah diese Messe dem Wirtschaftsbedürfnis entspreche. Die Mesfe, die bis 19 März einschließlich geöffnet bleiben wird, erfreute sich bereits am ersten Tage eines leb» lebhaften Besuches.

Ein guter Fang.

Eine Stettiner Geldschrank- und 3u» Welen-Einbrecherbande mit ihren Hel- sershelfern konnte von der Berliner Kriminal­polizei hinter Schloß und Riege! ge­bracht werden. An ihrer Spitze stand der 37jäh» rige gewerbsmäßige Verbrecher Max Polzin. Auf das Konto Polzins und eines 33jährigen Max Waldhubel Eommen u. a der Decken­einbruch bei dem 3uwelier 3osefsohn in der Chausseestraße, bei dem für 12 030 Mark 3u- welen aus dem Geldlchrank gestohlen wurden, und ein Einbruch bei Schimmelpfennig in der Dorotheens! raße, wo Waren im Werte von 3000 Mark aus der Auslage gestohlen wurden. Weiter ist ermittelt, daß eine Ber­liner Bande mit den Stettiner Komplizen

Durch einen Doppeleinbruch bei 3ustizrat R delmann und der Berliner Transportge^ schäft an der Mönchbrücke im ganzen 4000 T\ . erbeuteten. Auch ist es gelungen, die Hehler zu ermitteln und sestzunehmen, im ganzen 21 Per fönen. Ein erheblicher Teil der 3utoclcn konnte von der Kriminalpolizei wieder herbeigeschafft werden.

Kampf mit einem Verbrecher

3n Düsseldorf wurden bei dem Q3er< such, einen Verbrecher festzunehmen, der sich in den Abort einer Ga st wirtschaft ver­steckt hatte, vier Polizeibeamte durch Devolverschüsse mehr oder minder schwer ver­letzt, bis der Verbrecher durch einen Schuh getötet werden konnte. 3n dem Koffer des Verbrechers wurden rund 4000 Mark gefunden und Streifen zum Geldbündeln über 20 000 Mk. Das Geld rührt aus einem Einbruchsdiebstahl her, der bei einer Fabrik in Haspe verübt worden war. Die Persönlichkeit des etwa 25jäh- tigen Verbrechers konnte nicht festgestellt wer­den, da die Ausweispapiere fehlen.

Autounfatte.

Beim Bahnübergang zwischen Goray und Witzebaum in der Rähe von Landsberg an der Warthe ist ein Auto von einem Zuge übersah renund voll st ändigzertrürn- m e v t worden. Der Chauffeur und der 3nsasse waren sofort tot. Ein weiteres Autounglück er­eignete sich in der Rähe von E l st e r w er d a. Der Kraftwagen eines Berliner Kaufmannes geriet infolge Vereisung der Landstraße inS Schleudern, fuhr gegen einen Daum und stürzte um. Der Fahrer brach das Genick, die übrigen 3nsassen erlitten Rervenchocks.

Ein deutscher Dampfer in schwerer EiSuot.

Schweres Packeis nördlich von Stock­holm und nach der finnischen Küste zu verhindert fast jeden Dampferverkehr trotz der Eisbrecher. Die Kälte beträgt stellenweise 30 Grad. Der Stockholmer Dampfer „R a m a r b h" steckt in einer 3 Meter dicken Eisschicht. 3n der Dvt- Nischen Ducht hat der deutsche Dampfer „Leona" aus Stettin, Reederei Faber, 490 eng­lische Reg.-Tonnen, 18 Mann Besatzung, draht­los um Hilfe gebeten. Das Schiff treibt südwärts. Es ist schwer ü b e r e i ft. Radio hat versagt, ileberall an der Küste hält man Ausblicke nach dem deutschen Dampfer.

Sturm im westlichen Mittelmeer.

3m Mittelmeer herrscht ein solcher Sturm, dah das englische Geschwader, das dort sein Manöver abhält, sich in die Pollensa-Day nach Palma auf der 3nse! Malorka flüchten mußte. Die Häsen von Algeciras und A l a s s a sind von Dem älntoettcr besonders heimgesucht. Die Docks, Kais und Dämme sind schwer beschädigt worden. Zahlreiche Lan­dungsbrücken wurden z e r st ö r t. Auch in Mel- lilla und Ceuta sollen Schäden angerichtet wor­den sein.

Heiter bis wolkig, Winde später nach süd­licher Richtung zurückdrehend, milder, vielfach Riederschläge.

Das gestern noch über Mitteleuropa lagernde Tiefdruckgebiet ist bis auf eine schmale Tief­druckrinne im Südosten abgezogen, während das folgende Hoch sich bereits über den ganzen Kon­tinent erstreckt. Das gestern schon über Island gesichtete Fallgebiet Durfte im Lause des morgi­gen Tages seinen Einfluß durch langsame Tem­peratur-Steigerungen mit allerdings zunehmen­der Bewöllung geltend machen.

Aus Stadt und Land.

Gießen, den 16. März 1925.

*• Am tstag des Kreisamts in Lich. Am Mittwoch, 25. März, vormittags von 9 bis 1 älhr findet im Rathaus zu Lich ein Amtstag des Krcisarnts Gießen statt. Anliegen der Kreis- eingesessenen und aus den Amtsgerichtsbezirken Lich und Ridda können dort vorgebracht werden.

** Sie Gebühren Der Schornstein­feger sind mit Wirkung vom 1. März ab neu geregelt worden. Aus der Gebührenordnung sind besonders folgende Sähe hervorzuheben: Für die Reinigung von steigbaren, sogenannten deutschen Schornsteinen, die 1 Stockwetck durch­laufen. 30 D.-Pf., 2 Stockwerke 35 R.-Pf, 3 Stock­werke 40 R.-Pf.. 4 Stockwerke 45 R.-Pf, 5 Stock­werke 50 R.-Pf., 6 Stockwerke 55 R.-Pf. usw.. für jedes weitere Stockwerk 5 R.-Pf. Für die Reinigung von engen, sogenannten russi­schen Schornsteinen, die 1 Stockwerk durchlaufen, 20 R.-Pf., 2 Stockwerke 25 R.-Ps, 3 Stockwerke 30 R.-Pf., 4 Stockwerke 35 R.-Ps., 5 Stockwerke 40 R.-Ps., 6 Stockwerke 45 R.-Pf. usw. für jedes weitere Stockwerk 5 R.-Pf. Für das Reinigen eines Schorn st einaussahes bis zu zwei Meter Höhe 10 R.-Pf.. über 2 Meter Höhe 15 R.-Pf.

,J* (Sin Ges chäf tsmann darf auf feinen Geschäftspapieren nicht das Stadtwappen führen. Ein Warenhaus ließ in der Zeitung Abbildungen des Geschäfts­hauses erscheinen, in deren einer Ecke das Stadt- Wappen eingezeichnet war. Dies wurde als miß­bräuchliche Verwendung des Stadtwappens be­zeichnet. Das Reichsgericht entschied: Der Ramen- schuh des § 12 DGB. ist nicht auf die Fälle zu beschränken, in denen jemand seiner eigenenPerson 6?’t Ramen eines andern beilegt. Gebrauch des Romens kann auch dann vorliegen, wenn jemand sonstwie den fremden Ramen mit sich in Der bin Dung bringt, indem er ihn z. B. zur Bezeichnung seines Geschäfts, seiner Ware usw. benutzt. Ent­sprechendes wie für den Ramen muh auch für das Wappen gelten.

RDV. Der Wunschzettel im Hotel, Einer Anregung der Reichszentrale für Deutsche VerlehrSwerbung entsprechend hat eines der größten Berliner Hotels neuerdings Wunschzettel auf den Zimmern ausgelegt. Die Gäste werden gebeten, zu den Fragen: „Was gefällt 3hnen in Berlin? Was mißfällt 3hnen in Berlin?" sich zu äußern. Die bisher eingegangenen Antworten Der Hotelgäste sind recht interessant und ergiebig. Sie zeigen einmal, daß sehr viele Reisende den Wunsch haben, ihre Eindrücke offen auszusprechen: Die gegebenen Aeuherungen sind andererseits, jedenfalls zum großen Teil, sowohl für das Hotel wie für Die ganze Stadt von nicht zu unterschätzendem Wert. Es kommen habet manche Anregungen zur Sprache, die es verdienen, daß sie in der Praxis durchgeführt werden. Wie wir erfahren, wird auch in Dresden die Ein­führung der Fragebogen nach Dem Doi bilde Ber­lins von dem Kurausschuß Der Stadt erwogen. 3n Wernigerode a. Harz hat bereits vor ba®

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