Nr. 178

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Erster Blatt

m. )ayrgang

Donnerstag, 3s. juH 1924

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MetzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Bayern und die Derfassungsfeier.

Frankreichs Sabotage.

D s r l i n, 30. Juli. Zu den Maßnahmen der bayrischen Regierung gegen öffentliche Feiern machte der bayrische Min ister des In­nern Stütze! vor Pressevertretern Erläute­rungen, in denen er auch über die Haltung der bayrischen Regierung zu der Feier des Ver- sassungstages sprach. Er erklärte, die bayrische Regierung respektiere und achte die Reichsverfassung, aber sie habe nie einen Zweifel darüber gelassen, daß sie in verschiedenen Punkten eine Abä nderung der Verfassung, selbstverständlich auf legalem Wege, anstrebe. Die Beteiligung der bayrischen Staatsregierung an der Verfassungsseier würde deshalb wie eine Heuchelei aussehen. Es sei etwasanderes .dieReichsverfassung zu achten und zu schützen, als sie zu feiern.

Das rheinische Zentrum und die Feier.

Die „Frankfurter Zeitung" meldet aus Köln: )

Als die für den 6. Juli geplante große republikanische Kundgebung in Könrgswinter ver­schoben werden muhte, wurde in Aussicht ge­nommen, den Plan in geänderter Form zum Der- fassungstage in Köln zur Ausführung zu bringen. Heute laden Sozialdemokraten, Demo­kraten, freie und H irs ch - Dun ck e r s ch e Gewerkschaften zusammen mit dem Repu­blikanischen Reichsbund und einer Reihe verwandter Organisationen zu einer gemeinsamen Derfassungsfeier ein, die am 10. August in der Kölner Messehalle vor sich gehen soll.

Demeikenswert ist, daß das Zentrum, das schon die Teilnahme an der Veranstaltung, die am 6. 3u[i stattfinden sollte, abgelehnt hatte, jetzt Hand in Hand mit der Deutschen Volks Partei auch die Mitwirkung a" d'm neuen Plan ab lehnt und sich auf die offizielle G ü rze n i ch f e ie r, ui. faMi we­gen der Kleinheit des Gürzenichsaales keine eigent­liche Volkskundgebung sein kann, zurückzieht. Das Zentrum ist dabei sogar soweit gegangen, allen seinen Mitgliedern, die ein Parteiamt bekleiden, die Unterschreibung der Einladung zu der Ver­anstaltung in der Messehalle zu untersagen. Zur Begründung ihrer Haltung bstzust sich die Partei auf die feine Unterscheidung, die das Zentrum hinftchtlich ferner Stellung zur Staats­form macht, daß nämlich das Zentrum keine republikanische, sondern lediglich eine Derfassungspartei sei. Diese Tat­sache hat nicht gehindert, daß führende Persönlich­keiten des Zentrums wie Wirth, Fehren- bach und Zoos dem Republikanischen Reichs­bund angckhören; sie sollten außerdem folgerichtig gerade der Teilnahme an einer Verfassungsfeier, wie sie für den 10. August vorbereitet wird, i nicht im Wege stehen. Die ausweichende Stellungnahme des Zentrums scheint ein Symptom dafür zu sein, wie stark das Bedürfnis nach guten De- ziehungen'zu den Deutschnationalen neuer­dings innrrhalb des rheinischen Zentrums emp­funden wird.

Zur Beilegung des Konfliktes mit Rußland.

Genugtuung in Moskau.

Moskau, 30. Juli. Die Mitteilung, daß in Berlin das Protokoll unterzeichnet worden ist, durch das der deutsch-russische Zwischenfall bei- gelegt wird, hat, wie die Russische Telegraphen- agentur meldet, m Handels kreis en der Sowjetunion große Genugtuung hervor- ßemfen. Es wird angenommen, daß von jetzt an < in e Belebung in den wirtschaftlichen Bezie- 'hungen zwischen den beiden Ländern emtreten loird.

Zu der Beilegung des deutsch-russischen Kon- fNkts, die in der deutschen Presse zum Teil un­günstig beurteilt wird, bemerkt das Organ des Ministers Strefemann, die „Zeit":

Bei den ganzen Verhandlungen stand die Frage der Erterritorialität der Handelsvertre­tung im Mittelpunkt der Erörterungen und ver- Krperte das eigentliche politische Ziel der Russen. Eie gaben dabei zu erkennen, daß sie auch an die änverlehlichkeit aller von der Handels­vertretung benutzten Räumlichkeiten dächten. Rach Len allgemeinen Rechtsgrundsätzen war nicht zu fefi reiten, daß auf Grund des Abkommens von 1921 anerkannte Exterritorialität von 12 bis 15 Mitarbeitern der Handelsvertretung auch gewisse Auswirkungen auf ihren sachlichen und räum­lichen Aktionsbereich zur Folge hat. Die Russen Haben aber schließlich das Prinzip anerkannt, Laß nicht die I n st i t u t i o n als solche einer »egelrechten diplomatischen Mission gleichgestellt, sondern nur ein Teil der Räumlich- keiten als unverletzlich abgesondert wird. Auch zwei andere russische Forderungen sind erheb­lich eingeschränkt worden. Es wird keine Entschuldigung bei der Regie­rung in Moskau ausgesprochen, keine Be­strafung aller beteiligten Beamten, sondern nur in ganz allgemeiner Form die Be­strafung der schuldigen deutschen Beamten in Aus­sicht gestellt.

Völlige Räumung des Ruhrgebiets erst in zwei Fahren. — Die Engländer sollen bis dahin in Köln bleiben.

Die Konferenz in London ist durch die Hal­tung der Franzosen auf jenen Punkt angelangt, der entweder zu ihrem Abbruch führen oder sie wie das Hornberger Schießen ausgehen lassen muß. Denn die neuesten FordernngenH e r r i o t s, der sich dabei als schwächlicher Nachahmer und verschwommenes Spiegelbild Raymond Poin- c a r e s darstellt, sind nicht anders als der letzte Versuch der durch die Finanzleute in die Enge ge­triebenen Franzosen zu werten, durch unerfüllbare Wünsche die Konferenz auseinander zu treiben. Man wird auch in London sich fragen, ob die noch immer nicht eingeladenen Deutschen überhaupt sich in Marsch sehen werden, wenn die Ruhrräu­mung, die Grundbedingung für Deutschlands Zu­stimmung zu den Londoner Beschlüssen, erst im August 1926 beendet und außerdem in ihrer „pro­gressiven" Entwickelung abhängig sein soll von der Willigkeit od<w Fähigkeit des Finanzmarktes, die deutschen Obligationen unterzubringen. Ebenso ist natürlich eine deutsche Zustimmung za der von Frankreich geforderten Verlängerung der Be­setzung der Kölner Zone über den 10. Januar 1925 hinaus unmöglich, weil die Franzosen diese Zu­stimmung als neue Anerkennung ihrer These aus­legen würden, daß die „Desetzungsfristen" über­haupt nc>ch nicht begonnen hätten. Jedenfalls ähnelt nach den heute vorliegenden Meldungen die Lage in London derjenigen auf der Konferenz von Genua. Tlnd auch der Knappe und Freund des Lothringer Advokaten, der Vorsitzende der Rcparationskommission D a r t h o u, wird von heute ab ähnlich wie in Genua seine Minen Men und kraft Auftrags seines Meisters die französische Gewaltpolitik aus der Ver­ständigungsatmosphäre zu „befreien" versuchen. Demgegenüber erscheint auch der französische Vor­schlag bezüglich der Behandlung deutscher Ver­fehlungen, der beim Redaktionsschluh nach einer Meldung des „Echo de Paris" bekannt wird, von sekundärer Bedeutung. Es ist ein Spiel mit Wor­ten, mit denen Frankreich versucht, seine bloß­gestellte Machtpolitik mit dem Mäntelchen der Anerkennung einiger Schiedsgerichte zu verhüllen.

Die nächsten Tage, vielleicht schon die näch­sten Stunden, werden Klarheit über die Sage der Londoner Konferenz bringen. Für uns steht heute schon das eine fest, daß ohne eine schroffe Ab­lehnung des französisch-belgischen Kompromisses und ohne eine Erfüllung der selbstverständlichsten und elementarsten Wünsche und Bedingungen Deutschlands die Londoner Konferenz für uns wertlos ist.

Die französischen Vorschläge.

Paris, 30. Juli. Der Sonderbericht­erstatter der Havasagentur meldet aus London, daß die französische Delegation nun­mehr den französischen Vorschlag, von dem seit drei Tagen die Rede ist, fertiggestellt hat. Das Charakteristische dieses Vorschlags sei, in fol­genden Fällen einen Schiedsspruch anzu- rufen:

1. Wenn die Delegierten in der R e p k o sich nicht über die Feststellung einer Verfeh­lung einig sind,

2. wenn diedeutschenIndu st riel- len nicht ihre Lreferungsverträge ausführen. Sn diesem Falle müssen bis zum Jahre 1930 derartige Konflikte durch die Repko, später durch das Transferie- rungskomitee geschlichtet werden, das die Sachlieferungen finanziere;

3. wenn Entscheidungen der Repko oder des Transferierungskomitees die Geldzahlun­gen Deutschlands auf Reparationszahlungen beschränken..

Was die Frage der militärischen Räumung des Ruhrgebiets anbe­trifft, haben die französischen Delegierten einen Räumungsplan ausgearbeitet, der je nach Maßgabe der Plazierung der Eisenbahn- und Industrieobliga­ti o n e n in die Erscheinung trete. Wenn alle Bedingungen für die Emission der Anleihe von 800 Mill. Goldmark erfüllt seien, soll eine Berichtigung der Desatzungszone vorgenommen werden. Hierauf würde in drei Staffeln die Räumung erfolgen, und zwar je nachdem ein Drittel von je 2 Mil­liarden deutscher Obligationen untergebracht seien. Nachdem dieses Er­gebnis erzielt sei, würden die französisch-bel­gischen Truppen das Ruhrgebiet vollstän- d i g räumen. Wenn der Finanzmarkt je­doch n i ch t s o r a s ch die deutschen Obligatio­nen aufnehmen könne, dann werde un­ter allen Umständen, wenn die deut­sche Regierung die Bedingungen des Dawes­plans erfüllt habe, die Räumung im August 1926 vollzogen werde«.

Rach Auffassung der Franzosen und Bel­gier müßten die britischen Truppen auchnachdeml. Januar 1925 in der Kölner Zone verbleiben, sei es auch mit verringerter Truppenstärke, und zwar b i s zu dem Augenblick der vollzoge­nen Räumung des Ruhrgebiets durch die französischen und belgischen Truppen.

Tendenzgerüchte in Paris.

Paris, 30. Juli. (WTD.) S>eabe spät nach­mittags tixfr in den Wandelgängen der Kammer das Gerücht verbrettet, daß die Londo­ner Konferenz abgebrochen worden fei. Der Havasagentur liegen keine Nachrichten vor, die zu einem derartigen Gerücht Anlaß geben könnten. Auch haben maßgebende Kabinettsmit­glieder von Anfang an erklärt, daß sie dieses >Ge­rücht für tendenziös und falsch hielten.

Französische Hoffnungen aus Verschiebung.

Paris, 30. Juli. (WTD.) Wie die Aus­sichten der Londoner Konferenz heute in parla­mentarischen Kreisen beurteilt werden, ergibt sich aus einer Mitteilung des „Temps", wonach in den Wandelgängen darauf hingewiesen wird, daß die Londoner Konferenz vielleicht in der AnnahmemehrererPrinzipien ihren Abschluß finden konnte und daß es bann die Ausgabe einer später zusammentretenden zweiten Konferenz wäre, deren Durchführung in finanzieller und wirtschaftlicher Hinsicht zu regeln. Sollte diese Annahme sich verwirklichen, so wäre die Regierung niJjt genötigt, zwischen den beiden Konferenzen die Ansicht des Parlaments einzuholen.

Die Ansicht in London. „Wachsender Zweifel über die Haltung Frankreichs".

L o n b o n.,30. Huli. Die „Times" überschreibt ihre heutigen Ausführungen zur Londoner Kon­ferenz mit den Worten: Wachs ende Zweifel über die Haltung Frankreichs — die Notwendigkeit einer Aktion. Das Blatt führt aus: Trotz der Tatsache, baß auf ber gestrigen Londckßer Konferenz nichts erreicht worden sei, herrsche in Konferenzkreisen weiterhin bas Gefühl, baß der Konferenz kaum eine andere Wahl übrig bleibe, als erfolgreich zu enden.

Weiter erklärt bas führende englischeDlatt, bis Verzögerung in ber Einlabung an die Deutschen sei enttäuschend. Wenn sie aber darauf zu­rückzuführen sei, fundamentale Meinungsverschie­denheiten zu überwinden, so sei Geduld am Platze. Wenn Beschlüsse zur Durchführung des Planes der Sachverständigen gefaßt würden, die vom Geist ber Ruhrpvlitik eingege = be n seien, würde der Plan f e h l s ch l a g e n, weil die Anleihe nicht gelingen werde. Wenn viele Tage ber Erörterung notwendig seien, um bas französische Volk davon zu überzeugen, daß sein bestes Interesse in einer vollständigen und vorbehaltslosen Annahme des Sachverstänbigen- planes unb ber endgültigen Aufgabe der Ruhr­politik liege, würde niemand diese Tage als ver­schwendet ansehen. Vollkommen sicher sei, daß, wenn die Konferenz niederbreche und der Sach­verständig enplan scheitere, der britische Han­del unmittelbar und sofort unter der Verwirrung in Europa leiden würde. Eine Störung ber Wechselkurse könne keineswegs gleichgültig lassen. Die „Times" erklärt zum Schluß, der Erfolg der Konferenz sei im w e s e n t- lichen ein britisches Interesse, er liege aber auch nicht toenißj im Interesse Frankreichs.

Die „Westminster Gazette" schreibt in einem Leitartikel, da nach bem Gutachten des Juristi­schen Ausschusses ber Dawes-Plan über den Versailler Vertrag hinausgehe, fei bie Zustimmung Deutschlands erfor­derlich, die eine positive Mitarbeit der deut­schen Regierung voraussetze. Die Deutschen seien berechtigt, darauf zu bestehen, daß der Dawes- Plan in f e i ne r Gesamtheit angewandt werde, sowohl im Geist als auch nach dem Buch­staben des Planes. Ein Scheitern des Dawes- Planes würde von Nachteil für die Alliierten, aber katastrophalfürDeutschland sein. Man dürfe nicht mehr wie seit 1919 scharf Sieger und Besiegte scheiden.

Die Einladung an Deutschland.

L o n d o n, 30. Juli. (WB.) Der Rat der Sie­ben hielt heute nachmittag eine Sitzung ab. Außer­dem fand eine Zusammenkunft des Juristischen Ko­mitees statt. Weiter wird erklärt, daß die Ein­ladung an Deutschland noch nicht ab* gesandt wurde, daß sie jedoch sicher zu er­warten ifc Der Zeitpunkt ist noch nicht be­stimmt.

Die französisch-belgifche Regie unb bie deutsche Eisenbahnbeamtenschaft.

Dom Gewerkschaftsbund Deud scher Reichsbahnbeamten, der Orr ganisation der Reichsbahnbeamten auf par­teipolitisch-neutraler, also rein w i r tsch a ft l icher Grundlage, wird uns ge­schrieben:

„Die geringe Besoldung der Eisenbahn­beamten seit Einführung der Rentenmark vor allen Dingen in den unteren Gruppen ist wie­derholt Gegenstand der öffentlichen Kritik ge­wesen. Den Bemühungen der Organisationen gelang es im Laufe des Jahres 1924 gewisse Aufbesserungen zu erreichen, die jedoch für die unteren Besoldungsgruppen auch jetzt noch völlig unzureichend sind. Der Bericht der Eisenbahnsachverständigen A c w o r t h und L e v 6 r v e hebt nun im Sachverständigengut­achten Dawes besonders hervor, daß „der Be­amten- und Angestelltenkörper der Reichsbahn viel zu schlecht bezahlt werde. Die Deamten- gehälter seien besonders jn den oberen und mittleren Gruppen ganz unzureichend und wenn gute Arbeit erwartet werde, müsse diese zu ihrem Marktwert bezahlt werden". Das Sachverständigentzutachten geht ferner von der Voraussetzung aus, daß zur Leistung all der Verpflichtungen, die Deutschland aufgelegt werden, vor allen Dingen wiederum die wirt­schaftliche Einheit des Reiches und daher auch die der Reichsbahn wieder hergestellt werden müsse.

Die Reichsregierung hat nun, wie erinner­lich, die Gehälter sämtlicher Gruppen zum 1. Juni aufgebessert, so daß sie durchschnittlich etwa 60—90 Prozent des Friedensgehaltes betragen. Diese Regelung gilt natürlich nur für die in den Diensten der Deutschen Reichs­bahn stehenden Beamten, während für das besetzte Gebiet die französisch-bel­gische Regie unter Leitung des General­direktors Brßaudnach eigenem Gut­dünken die Gehaltsfrage für die Regie usw. besonders regelt. Die deutschen Beamten des besetzten Gebietes wurden seinerzeit bei Ab­bruch des Ruhrkampfes aufgefordert, im Interesse des Vaterlandes und vor allen Din­gen aber der besetzten Gebiete selbst, sich ttotz erheblicher Gewissensbedenken der französisch­belgischen Regie zur Wiederingangsetzung des Eisenbahnverkehrs zur Verfügung zu stellen. Entscheidend für djesen Beschluß war für die deutschen Beamten die Tatsache, daß von der Regie z u g e s a g t worden war, die deut­schen Beamten bei der Regie nicht schlechter zu stellen als die Beamten im unbesetzten Ge­biet. Die Bezahlung der Regiebeamten findet seit längerer Zeit im besonderen Gelde der französisch-belgischen Regie, dem sogenannten Regiefranken, statt. Dieser Franken hat den Zwangskurs des französischen Franken und macht daher alle Schwankungen des Fran­ken naturgemäß mit. Da die Bezüge der deut- schen Regiebeamten durch die Regie in Mainz festgesetzt werden, bleibt nichts weiter übrig, als bei jeder Besoldungsregelung aufs neue zu versuchen, die Regie zur Zahlung der glei­chen Gehälter zu bewegen. Bei der letzten De- soldungSregelung hat nun dem Vernehmen nach der Reichsverkehrsminister Oeser in einem persönlichen Schreiben dem General­direktor unter Bezugnahme auf das Reichs- besoldungsblatt von den neuen DesoldungS- sätzen Kenntnis gegeben. Der Generaldirektor Brsaud bestätigte auch dankend den Empfang und versprach gleichzeitig, diese Sätze nach den wirtschaftlichen Verhältnissen der Regie bal­digst einzuführen. Einer Abordnung des Per­sonals aus Essen stellte Herr DrHaud sich je­doch unerklärlicher Weise auf den Stand­punkt, von einer Aenderung der Deamten- besoldung bisher keine amtliche Kenntnis zu haben. Diese Abordnung war erschienen, weil seit dem 1. Juni die Bezüge der zur Regie übergetretenen Beamten infolge des Standes des Franken und des Stehenbleibens bei den bisherigen Sätzen bis zu200MarkimMv- nat geringer sind als die des Personals bei der Reichsbahnverwaltung. Auch früher schon haben die zur Regie übergetretenen! Beamten ganz erhebliche Einkommens­ausfälle durch die Bezahlung ihrer Besol­dung in Regiefranken erlitten. Zuverlässige Berechnungen auf Grund einwandfreien Ma-