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Blatt

Freitag, 10. Mwber 1024

V4- Jahrgang

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General-Anzeiger für Oberhessen

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Neuwahlen in England

Auflösung des Parlaments

Macdonald oder Baldwin

anzuhören.

Die Thronrede

t

Scheitern der „Volksgemeinschaft"

Absage der Sozialdemokraten

Berlin, 10. Oft. (Priv.-Tel.) Reichskanz­ler Marx hat gestern nachmittag den Derhand- lungsführern der Sozialdemokratischen Partei die präzise Frage vorgelegt, ob sie bei Kenntnis der nunmehr von allen in Betracht kommenden Par­teien vorliegenden Aeußerungen zum Eintritt in ein Kabinett der Volksgemeinschaft entschlossen seien. Die Sozialdemokraten erklärten, daß sie angesichts der Entschließung der Deutschnationalen vom Mittwoch e i n Kabinett der Volksgemeinschaft für gescheitert betrachteten. In der dann folgen­den Besprechung des Reichskanzlers mit dem Be­auftragten der DeutschnationalenDolks- Partei teilte Dr. Marx die Stellungnahme der sozialdemokratischen Derhandlungsführer mit und erklärte, daß er nunmehr die Verhandlun­gen über die Schaffung einer Regie- rungunterEinbeziehungderDeutsch- nationalen und der Sozialdemokra­ten als erledigt ansehe und sich Freitag er­neut mit den Parteien über den jetzt einzuschla­genden Weg ins Benehmen sehen werde.

nahmen durch Händedruck von ihm Abfchicä». Da­mit hatte das erste Parlament der Arbeiter- regterung sein Ende erreicht.

Herriot zur Kabinettskrise in England.

Paris, 10. Oft. (TU.) Herriot hat sich einem Vertreter des »Petit Prvvencal" gegen über folgendermaßen über den Sturz Macdem.les geäußert: Meine Lieberzeugung geht dahin, dah Macdonald die Geschäfte wieder übernehmen wird Er hat die Mehrheit des Landes hinter sich. Die gegenwärtig? Krise ist nur vorübergehend. Mögen d.e neuesten Ereignisse mir recht geben

Obwohl sentimentale Erwägungen in den Betrachtungen der

Pariser Presse

über die Riederlage der Arbeiterregierung keine besondere Rolle spielen, ist ersichtlich, dah die englische Krise aus den verschiedensten Gründen in Paris Bedauern verursacht hat. Die mah- gebenden Pariser Kreise verhehlen sich insbe­sondere nicht, dah die rein persönlichen Versprechungen, die Ramses) Macdonald in der Frage der interalliierten Schul­den in Cheguers urtb während der Londoner Konferenz dem französischen Ministerpräsidenten gemacht hat, schwerlich von seinem Rach­folger gehalten werden würden. Im üb­rigen herrscht unverkennbar die Befürchtung vor, dah sich aus einem englischen Kabinettswechs l betrübliche Folgen für das Genfer Protokoll ergeben könnten. D e'e Befürch- ttmg bringen die Blätter nachhaltig zum "21113- druck. Zusammenfassend schreibt der „Dem s' am Schlüsse seines hart gen ßeitortifeld: „D.e Ri dir- läge des Kabinetts Ramsey Macdonald dürste ohne Zweifel schwere Rückschläge auf die internationale Situation zur

Folge haben. Man muh seststellen, dah Mac- dvnald, nachdem er neun »Monate am Rute war, aus'Sand gebaut Hit und dah 'ein Werk von einem parlamentarischen Zwis teif ill abhängig ist. „Journal des Deb ts" dem > dir Gelegenheit, um eine Warnung an H e r r i o : .i richten, der, wenn er in seinem Kampf gege i die katholische Kirche zu weit gehe, leicht das Schicksal Macdonalds teile ’ l nn\

— Eine Wendung der Krisis.

mäßig, weil eine grundlegende Aen de» rung der Parteikonstellation doch nichterfolgen würde. Ob die Fraktionen heute wieder Sitzungen abhalten werden, steht noch nicht fest. Dis jetzt sind Fraktionssihungen noch nicht angesetzt.

Berliner Pressestimmen.

Berlin, 10. Oft. (Sil.) Die Berliner Blät­ter sind sich alle darüber einig, baf) die bisheri­gen Verhandlungen diese Wendung neh­men muhten und beschäftigen sich mehr oder weniger ausführlich mit dem, was nun werden soll. Die „G e r m a n i a", das Hauptorgan der Zentrumspartei, auf deren Haltung bei den wei­teren Verhandlungen es sehr viel ankommt, hüllt sich in Schweigen und gibt lediglich die Berichte über die einzelnen Momente der gestrigen Verhandlungen wieder. Rach der „Deutschen Tageszeitung" kann es sür den Kanzler nur einen Weg geben: den einer Koalitionsbildung der bürgerlichen Parteien. Rach der „Kreuz-Zeitung" muh nun die Frage gestellt werden: Bürger- liche Regierung oder Reichstagsauf­lösung?

Der „Vorwärts" vertritt die Auffassung: Man muh einen Strich unter das Ver­gangene machen und sich an dem englischen Mut, der vor Volksentscheidungen nicht zurück­schreckt, ein Beispiel nehmen. Die Frage der deut­schen Reuwahlen muh sein, ob rechts oder links regiert werden soll. — Der „Lokalan- feiger“ kommt zu dem Schluß: Das Zentrum hat also die Wahl zwischen Verständigung mit Deutschnationalen und Deutscher Volkspartei auf der einen und der Reichstagsauflösung auf der anderen Seite. Soll sie zugunsten der Reichstags­auflösung erfolgen? Die Sozialdemokratie weih sehr gut, warum sie uns auf diesem Weg ständig vorwärts treiben will. — Die „D. A. Z." schreibt: Dem Ersuchen der Deutschen Dolkspartei, nunmehr die Bildung einer nach rechts erwei­terten Regierung zu betreiben, wird der Reichskanzler Zweifellos entsprechen, denn es kann als ausgeschlossen gelten, dah er die Verantwor­tung für die Auflösung des Reichstags in einer Situation wird übernehmen wollen, in der eine Aenderung der parlamentarischen Kräfteverhältnisse nicht zu erwar­ten ist und Reuwahlen höchst bedenkliche Verzö­gerungen bei der Erledigung der dringendsten außen- und innenpolitischen Aufgaben zur Folge haben würde.

Das „Berliner Tageblatt" ist der Auffassung, dah zweifellos der Gedanke, ein­seitige Verhandlungen mit ben Deutschnation alen zu führen, abge­lehnt werden wird. Die „D ö r f e n zei t u n g* schreibt: Wie vovauszusehen war, hat sich als einzig Positives ergeben, dah die sozialdemo- kratische Führerschaft zur Zusammen­arbeit mit den bürgerlichen Parteien auf rem nationaler Grundlage noch immer nicht reif fff und dah sie sich ebenso von der Angst vor den Kommunisten und von den Klassen-

was von ihnen übrig bleibt, sich mit den Kon­servativen zu einer Koalitionsregierung zusammentut, die nach den Wahlen das Erbe Macdonalds zu übernehmen hätte.

Der Auflösungsakt.

Eine Rede Macdonalds. — Die Thronrede.

London, 10. Ott. CSU.) In der gestrigen Rachmittagssihung des ilnterhauses kündigte der Premierminister Macdonald die Auf­lösung des Parlaments an, indem er sagte: Ich bebaute, dah die seitens der beiden Oppositionsparteien unternommenen Schritte a l l- gemeine Reuwahlen notwendig gemacht haben. Die Mitteilung, dah der König die Genehmigung zur Auflösung erteilt habe, wurde mit lautem Beifall bei der Arbeiter­partei aufgenommen. Macdonald führte weiter aus, dah er alle weiteren Maßnahmen in Ueber- emflimmung mit allen Parteien des Parlaments durchführen werde. Besonders wichtig sei die Frage, ob es besser sei, die Parlamentswahlen hinauszuschieben, bis die Gemeindewahlen beendet wären, oder ob es besser sei, zuerst die Parlamentswahlen und dann erst die Ge­meindewahlen stattfinden zu lassen, die bekannt­lich Anfang Rovember vorgenommen werden sol­len. Der Regierung sei sehr viel daran gelegen, die ilnbequemlichkeiten allgemeiner Reu wählen auf ein Mindestmah zu beschränken.

Bei sorgfältiger Prüfung hat die Regierung festgestellt, dah es möglich sei, die Parlaments­wahlen noch vor Beginn der Gemeinde- Wahlen zu beendigen. Er schlage deshalb vor, die heutige Sitzung des ilnterhauses möglichst auszudehnen, damit nach (Srfebigung der dem Parlament vorliegenden Arbeiten noch heute die Auflösung erfolgen könne. Hierauf wurde die ilnterhaussitzung auf nachmittags 6 ilhr ver­tagt. Bis zu diesim Zeitpunkt hatte das Ober­haus olle Lesungen des irischen Grenzregulie- rungsgesehes durchgebracht. Auch die dritte Le­sung des Gesetzes ging ohne Abänderungen bon- matten. Als um 6 ilhr das ilntevhaus wieder zusammentvat, begaben sich die Mitglieder unter Führung des Sprechers, des Premierministers und Baldwins als dem Führer der Opposition in feierlicher Prozession in das Ober­haus, um

die Verlesung der Thronrede über die Anflösung des Parlaments

Gestern nachmittag hatten die volksparteilichen Abgeordneten Dr. Scholz und Dr. C u r t i u s eine ilnterredung mit dem R e ich skanzler, in der sie auf das entschiedenste für eine Erwei­terung des Kabinetts nach rechts ein- traten. Die Abgeordneten hatten bann eine Be­sprechung mit dem Führer der Deutschncrttonalen, Dr. H e r g t.

Wie die Telunivn erfährt, ist die heutige

Besprechung des Reichskanzlers mit den Führern der Koalitionsparteirn

auf 10 ilhr festgesetzt. Der Reichskanzler wird in dieser Besprechung den Parteiführern Kenntnis von der neuen Situation geben und ihnen voraus­sichtlich seine weiteren Absichten kund tun. In par- Iamentarifd>en Kreisen bezeichnet man allgemein den gestrigen Tag als den Wendepunkt der Re­gierungskrise. Von den Fraktionssihungen, die am Donnerstag stattfanden, trat diejenige der Zen­trum s f r a k t i o n die wichtigste. Das Zentrum tagte mit einer Unterbrechung von zwei Stunden von 11 ilhr bis 7.30 ilhr abends. Während die Demokraten und die Deutsche Dolks­partei in ihren kurzen Sitzungen sich nur mit weniger akuten Fragen, so z. B. mit der des deutsch-spanischen Handelsvertrags, beschäftigten, war beim Zentrum Hauptgegenstand der Tages­ordnung die Erweiterung der Re­gierung. . ,, .

Eine große Reihe von Fraktionsmitgliedern, darunter die bekanntesten Abgeordneten äußerten sich eingehend zur Lage. Wie die Telunron er­fährt, würde es das Zentrum begrüßen, wenn es möglich träte, die bisherige Koalition noch eine Zeitlang beizubehalten. Einen Ausweg aus den Schwierigkeiten erblickt man im Zentrum fer­ner in der Möglichkeit der Bildung eines überparteilichen Kabinetts hervor­ragender Persönlichkeiten. Der über­große Teil der Zentrumsfraktion hält eine Auf­lösung des Reichstags deshalb für wenig zweck-

we g gesucht hätte.

Denn die Gegner Macdonalds waren mit ihren Vorbereitungen noch nicht ganz fertig, die (Versuche eine neue Kandidatu rver- linbung zwi schen den Konservativen undden Liberalen waren im Gaige W.r n sie zu Ende geführt, dann war vermutlich der Ausgang der Wahlen von vor-rhrrern bc .unrn:. Des der Kürze brr Zeit bis zu ben Reuwah^n toirb es jetzt kaum mehr möglich sein, Konser- Tatioe und Liberale unter einen Hat zu br.ngen, auch diesmal werben also die „dreieckigen Wahlen“ vorherrschen, bei denen bte rela- liveMehrheit entscheidet, die einzige Chance, t Gbie es für die Arbeiterpartei überhaupt gibt. I. Trotzdem sich über die Aussichten schw.r \ «Iwa's sagc , viele ajich recht kluge Beurteile-) 3>er englischen Etimmu.ig waren im oommer nod) Der Meinung, daß Macdonald eine Auflo- f u n g ruhig wagen könne, weil er nut star­kem Gewinn zurückkömmen toeffbe, heute hat sich Las Bild doch verschoben, auch die Tlrberter- tegterung hat an den Problemen der inneren englischen Politik herumgedok.ert, ohne s chtrare Folgen zu haben, und ihre Taten in der An sitndspvlitik sind auch nichts mehr als ein ver­kapptes Zurückweichen vor Frank­reich gewesen. Dir Konservativen hoffe., offen» Var, daß in den Kreisen der Arbeiterpartei eine starke Ernüchterung eing.treten ist, daß giirnat die Mitläufer wieder nach rechts zurück- kehren werden, weil sie auch in Macdonald nur eine Enttäuschung -erlebt haben, und zwar nach rechts zurückkehren über dae L^be- talen hinweg. Die Wahrscheinlichkeit spricht also dafür, daß die Liberalen beider Gruppen zwischen den Konservativen und der Arbeiter­partei zerrieben werden und baß dann,

war sehr ausführlich gehalten und gab eine Ueber- sicht über die Arbeit der bisherigen Regierung. Besonders wird dem Ergebnis der Londoner Konferenz beigestimmt, denn sie habe zur Ver­wirklichung des Dawesplans sehr viel beigetragen. Ihrem glücklichen Ausgang ist es zu verdanken, dah die sehr schwierigen Probleme durch die be­teiligten Mächte bis z u einem gewissen Grade gelöst werden konnten. Ich bin über­zeugt, daß die Regelung dieser Fragen in wei­tem Maße zur Wiederherstellung des internatio­nalen Handels beitragen wird, von dem das Ge­deihen der Staaten abhängt. In G e n s sind auf der 5. Versammlung des Völkerbundes in der Schiedsgerichts-, Sanktions - und A b- rüstungsfrage bedeutende Fort­schritte erzielt worden Das Ergebnis der Beratungen wird mög.ichst bald dem Parlament vorgelegt toerben. Hoffentlich trägt es dazu bei, daß bald die schweren Lasten, unter denen l.eute die Völker leiden, erleichtert werden Ferner geh: die Thronrede auf die Verhandlungen mit Svwjetruhland und auf den Abschluß des englisch-russischen Vertrages ein, der d.e Wiener- Erstellung der politischen und Wirtschaft! chen Ba de zwischen Großbritannien und- Rußland wieder anknüpfen soll und ein notwendiges Ele­ment für den Frieden und den wirtfchaftlichen Wiederaufbau Europas bildet.

Es wird bedauert, daß die Besprechun­gen zwischen Macdonald und dem ägyptischen Premierminister zu keiner Verständigung geführt haben, die bei weiteren Verhandlungen hatte erreicht werden können. Auch trotz der Ergebnislosigkeit der Verhandlungen wird die Polttik Großbritanniens zu Aegypten i n demselben Sinne fortgesetzt werden wie sie bisher nach Aufhebung des Protektorats von England geführt worden sei. Ferner wird darauf hingewiesen, dah eine Belebung der Bau­tätigkeit angestrebt werden muffe, denn nur diese könne Handel und Industrie wieder auf- leben lassen. Sie bedeute auch die einzige durch­greifende Maßnahme im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Das von der Regierung aufgestellte Dau Programm gewährleiste ununter­brochene Bautäti^eit für einen Zeitraum von über 15 Jahren. In dem Produktionsprogramm der Regierung wurden wertvolle Fingerzeige für die industrielle und kommerzielle Organisation des Staates gegeben. . ,

Nach Verlesung der Thronrede begaben sich die Unterhausmitglieder wieder in das Un.er Haus zurück wo die Thronrede nochmals dura) den Sprecher verlesen wurde. Darauf erfolgte die of­fizielle Auflösung des Parlaments. Die Mi- nffter die Führer der Opposition und die andern Mitglieder des Parlaments schritten darauf in feierlichem Zuge an den Sprecher vorbei und

Mit einer für deutsche Verhältnisse über« oaschenden Geschwindigkeit sind in England die Dinge zur Entscheidung getrieben. Am Mittwoch abend wußte noch niemand, was kommen würde, ein allgemeines großes Orakeln glaubte in letzter Stunde den Konflikt noch irgenbtoie vermeiden ui tonnen, eine Parlamentssitzung von drei Stun- •en — die in Deutschland mindestens ebenso viele Tage gedauert hätte — und das Kabinett war in der Minderheit. Macdonald muh auflösen, nach­dem der König die Auflösung des Unter- hau ses genehmigt hat.

Dreiviertel Jahre hat die Arbeiterreg:erung ge­dauert, mehr, als man ihr ursprüglich zuge­standen hatte: fällig war die englische Krise chon seit Monaten, sie war nur zurück- bestellt worden, f»lange das Reparations- Problem nicht in irgendeiner Weise zum vor- 'äusigen Abschluß gebracht war, jetzt beherrscht vie innere Politik in England wieder das Feld, die alten Parteien glaubten die Stunde der Abrechnung für gekommen.

Trotzdem ist zwischen Ursache und Anlah sehr vohl zu unterscheiden, der Anlaß, das Rieder­schlagen einer Voruntersuchung gegen einen voll­kommen unbekannten konrnrunisttschenSchnftsteller, Campbell, durch den Genevalstaatsanwalt Hasttngs ist rein zufällig gestellt. Die Konservattven und Liberalen haben zwar das Palladium der eng­lischen Rechtssicherheit entfaltet und haben mit großem Pathos den Rachweis führen wollen, dah cs unerträglich sei, wenn schon nur der Gedanke entstände, als wenn politische Beeinflus­sung auf gerichtliche Verfahren vor- gefonrmon träte; zu an deren Zeiten aber hätten sie die Achseln darüber gezuckt und dieiDinge laufen lassen. Sie wollten jedoch einen Nagel haben, woran sie eine bescheidene poli­tische Rieder läge der Minderheilsregierung Mac- dvnald aufhängen konnten, und dazu war ihnen dieser Mr. Campbell gerade willkommen. Die erste Möglichkeit, die sich aus dem irischen Gesetz ergab, haben sie vorbeigeben lassen; mit Reckt, »veil sie sich sagten, daß damtt nicht viel Seide 1 aj spinnen sei. Daß in Irland endlich Ruhe ein» i ritt, daran sind alle Parteien gleichmähig tnter» .rffiert, zudem sind die Uffterleute so im Unrecht, »aß auch eine konservative Regierung nicht anders I axirbe handeln können. Bei dem provisorischen Friedensschluh zwischen Ulster und dem eigent- ! sichen Irland war die Grenzf estseh ung für | später Vorbehalten, die ilffterleute waren dabei | sehr gut weggekommen, indem sie das g anze i strittige Gebiet besetzt hielten. Rach dem Vertrag sollte darüber ein Schiedsgericht entscheiden, in das Irland und Ulfter je einen Achter zu entsenden hatte. Die ilffterregierung ah nun ein, daß sie zu einem solchen Schieds- pruch mancherlei Gebiete aufgeben mißte, die sie '-isher besetzt hielt und lehnte es deshalb ab, »inen Schiedsrichter zu ernennen. Das neue Met) sieht jetzt die zwangsweise Ernen- iung vor. Da auf andere Weife die Iven nicht -afriedenzustellen waren, konnte keine Regier^ig. mochte sie heißen, wie sie wollte, anders handeln. Ls war deshalb klug, dah dieser Fall nicht^zum Anlaß der Krisis genommen wurde. Dazu lvar Ägentlich der e n g l i s ch- r u s si sche Ver tra g lusersehen, der ohne die Zustimmung des Parla­ments unwirksam ist. Macdonald mag offenbar Izesürchtet haben, daß die Russen den Vertrag von sich aus annullierten und ihm da- | durch eine schwere inncrpolittsche Rrederlage zu- | fügten; deswegen hat er den Anlaß, der ihniijetzt beim Fall Campbell aufgezwungen wurde, mit * Freuden ergriffen und die Dinge auf die Lpihe getrieben, obwohl gerade die Iibe- rate Partei zuletzt ganz gerne nach einem Aus-

Die Wahlaussichten.

London, 10. Olt. (TU) Di Wahlu.'S- sichten werden in gut unttrrich!? e: Politischen Kreisen wie folgt b urteilt: Sowohl die Ar - beite rpa r t ei als auch bi? Konserv<i - t i v e n erwarten erheblichen Gewinn. Gin bekannter Führer der Arbeit? Partei schätzt H - zu erwartenden Gewinn der Arbeiterpartei auf etwa 100 Sitze, während man im lonsirvasiren: Lager auf einen Mandat.>;uwachs ron etwa 40 Sitzen rechnet. Die Erwartungen t r Arber er- Partei scheinen jedoch etwas z.i optimistisch zu sein, doch erscheint dl? ton>r it.i c. hung in Anbetracht der Tatsache, d.r': di? Kon'c? vativen im gegenwärtig:n Par.amen im B?r^ hältnis zu ihrer Stimmenzah: rund 2) Si >' zu wenig haben, richtig zu sein. Im allgemeinen erwartet man aber in keinem Falle eine regierungsfähige Mehrheit nc:e bei den Konservativen noch bei der Arbeite Partei Die liberalen Stimmen werden dahe a ch im neuen Parlament d i e Entscheidung bringen.

Wenn die Wahlen am 29. 10. ein entscheiden­des Ergebnis gegen die Regierung h ib?n, kann Macdonald noch vor dem lammen­tritt des Parlaments 3 u r ü d trete n. Wahrscheinlich aber wird er dem Beispi?' Bald­wins folgen, nämlich die formelle Rieder- läge im Unterhaus gelegentlich der De­batte über die Antwortadresse auf die Thron­rede abzuwarten. Das Parlament wird am 18. oder 20. 11. zusammentreten, aber infolge der zu erledigenden Formalitäten wird diese ent­scheidende Debatte wahrsch' nlich nid)! 0 0 r A n- sang Dezember beginnen. Do i Znl. rcsse ist die Feststellung, daß die Regierung d?r Arbeiter­partei seit der Aebernahm? ihres Amtes im Un­terbaut elfmal eine Riede.läge erlitten hat.