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5arMngs,

Mb* EglleLern der 2lff> ^Aedegehalimüb« »n Staat« lSyvs tm tzaa^ ^banm- u. a.

3er Dckg^ch^ itoldlung fein ßr 0n> Gerichtshof wüatt «n Schritt vonoätts auf en Regelung rechtlicher Haltung von Leibereim, würden und weil er eine rrg des internationalen mich die Vorurteile der Zwangslage, in der sich Imecka kme, wenn eS e, bedeutend mehr zur Ü wenn es sich abseits t aroiflfe der Welt zu Staaten ölfiteren, aber yai". Sr würde nichts lechten und der amri» fgeten, aber er würde reinigten Staaten ihren ig einseyten, die geeignet erzukommen. Sr bmb» ütiertitr in den Wer» t zögere nicht, zu er» Aroßmöchte sich bereit-

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rs für die Deredtigto, lein nckdt», diese mg- ii fürchten, da die Der» rgianb befreundet und start verbrüdert seien.

i Iogosiavia.

(WTD.) HavaSmel-

Kn unö » Satori« >, d° 6ie Men flattfmien » einer Hnterreöung mtt jitOmtfl M Katlnew

ideln

175. Jahrgang

1 Ähr vertagt.

völkischen Freiheits Partei gegen die Auflösungsverfügungen der ^uNterren des Innern von Preußen, Sachsen und Thurmgen. ge­gründet wird das Verbot, wie der Berich erstatter Reichsgerichtsrat Döhn ausführte, damit daß es sich um die versteckte Fortsetzung einer Anzahl verbotener Verbände handelt, so der Rational- sozialistischen Arbeiterpartei, des Rationaiver* bandes deutscher Soldaten u. a., ferner habe sich die Partei der Führung Hitlers unterstellt. Ihr Ziel sei nach einer Aeuherung v. Grases auf die Beseitigung des Parlamentarismus gerich.et, und zwar nicht auf verfassungsmäßigem sondem auf gewaltsamem Wege, deshalb wurden Hundert- f(haften und sogenannte Turnerschaften gebube^. die dem Kommando des Oberleutnants Roßbach

L a u s a n n e, 26. April. (WTD.) Das Wirt* schaftskomttee verhandelte heute u. a. über Artikel 81 des alliierten Vertragsentwurfs, worin die Türken aufgefordert werden, die Ciquiuerung der deutschen, österreichischen, ungarischen und bul­garischen Güter. Rechte und Interessen sowohl der betreffenden Regierungen als auch von Privat­personen vvrzunehmen. Die türkischen Delegierten erklärten, daß sie keine Einwendungen gegen die Durchführung der einschlägigen Bestimmungen res Versailler Vertrags und der anderen Vertrage zu erbeben gedenken und daß man ihnen nicht ju- muten Hnne, die Rolle von Aussuh- runasorganen der Entente zu u b er - nehmen. Dir Frage müsse von den Beteiligten di eit Geregelt werden. Die Alliierten sch.offen f^) grundsätzlich dieser Auffassung an. Die Sach­verständigen wurden beauftragt, in dle>em Sinne einen neuen Text auszuarbeiten.

DasDerbotderDeutschvölkischen Freiheitspartei vor dem Staats» gerichtshof.

Leipzig, 26 April. (WTD.) Der S t a a t s° Gerichtshof zum Schuhe der Republik ver­handelte unter dem Vor itz des> Senatspra identen | Schmidt über die Beschwerde der Deutsch-

Nr. 98

Erscheint täglich, außer Sonn» und Feiertags, mit derSamstagsbeilage: GießenerFamilienblStter Monatliche8e;uorvreise: 3400 Marl, und 200Mark Trägerlohn,durch dieDost 3600Mark,auchbeiNicht» erscheinen einzelner Num» mem infolge höherer Gewalt. - Fern sprech» Anschlüsse: für dieSchrist, leitung 112; für Verlag und Geschäftsstelle 51. Anschrift für Drahtnach. richten: Anzeiger Siehe».

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müßten. Einstimmig wurden folgende Maßnahmen beschlossen: a) Zur Verhin­derung der Erfassung der auf den Halden lagern­den Kohlen durch Pomcare: 1. Die (Bergarbeiter» schäft muh sich geschlossen die Deputatkvhlen holen ohne die Offiziere um Erlaubnis zu bitten. Auf allen Zechen anlagen müssen sofort Kohlenvertei- lungsausschüsfe gebildet werden, die für die Durch­führung dieser Maßnahmen sorgen. 2. Dir Komen müssen zu einem der Kaufkraft der teeritätigen Be­völkerung entsprechenden Preise an alle Arbeiter, Angestellten, Dramten, Handwerker usw. abgege­ben werden; b) Zur Verhinderung der Erfassung der neu geförderten Kohle durch Poincare: 1. Keine Arbeit unter französischen Bajonetten. Solange sich auch nur ein einziger Vertreter des französi­schen oder belgischen Militarismus auf einer Zechenanlage befindet, muß diese Zeche als besetzt gelten und darf auf ihr nur die absolut notwen­dige Rotstandsarbeit geleistet werden. Die wieder­holte Aufforderung deutscher Kapitalisten, trotz der Zechenbesehung unter den Bajonetten zu arbeiten, muh strikt abgelehnt werden. 2. Da der franzö­sische Militarismus den Abtransport der geförder­ten Kohle auch von vielen noch nicht besetzten Ze­chen verhindert, darf kein Stück Kohle mehr gefördert werden, wovon ange­nommenwerdenmuh daßesdem fran­zösischen Militarismus in die Hände kommt. Es heißt Poincare unterstützen, wenn man Kohlen auf die Halden kippt, die in der näch­sten Zeit schon von Poincare erfaßt werden kön­nen. Zur Durchführung dieser Maßnahmen würde eine Delegation von drei Mitgliedern gewählt, ferner wurde einstimmig eine Resolution angenom­men, die das Verhalten derjenigen deutschen Ar­beiter, die für die Franzosen arbeiten, aufs schärfste verurteilt. Rach dreistündigen Verhandlungen

| wurde die Versammlung geschlossen.

Ein Erfolg

des päpstlichen Abgesandten.

Essen, 26. April. (MD.) Die Rachncht, daß General Segoutte in einem Brief an Msgre Testa feine Einwilligung gegeben habe, bah Bürgermeister Schäfer von Essen tee- Sen seines geschwäch'en Gesundheitszustandes aus em Gefängnis entlassen werde und in einem Sa- I natorium oder sonst einem Hause im besetzten Ge­biet mit seiner Familie Aufenthalt nehmen kann, wird bestätigt.

unterstellt waren.

Reichsanwalt Herold beantragte einen Ve- schluß über dir Vorfrage herbeizuführen, ob eine Partei überhaupt verboten werden kann. Auch wenn eine Partei verbotene Verbände korpEtiv autgenommen hätte, würde d.es nach dem Schutz- gesetz kein Grund zur Auflösung fein.

v. Gräfe wandte sich gegen die Darstellung, daß die Gründung der Partei nur die Maske ge­wesen sei, um die nationalen Verbände vor der drohenden Auflösung zu schützen, sie sei eine Partei mit festem Programm. Wenn dieses auch im Unterschied zu den anderen Parteien zu der Frage der Republik oder Monarchie keine Stel­lung nehme, den Parlamentarismus bekämpfe sie im Wege der Verfassung. Mit der Rational- sozialistischen Partei sei lediglich ein ö^unD« schaftsabkommen geschlossen worden unbeschadet aller Unterschiede Im Programm, ohne daß von einer Verschmelzung oder älnterstühung für Hitler die Rede sein könne. Für sich selbst nehme sie das Recht und die Pflicht in Anspruch, als Vertreter des ganzen deutschen Volkes auch mit den ta^eri» schen Wählern, soweit sie innerhalb ihr^ Staates eine vollkommene legale Organisation biwen, in politische Beziehungen zu treten. Für die Turner­schaften übernehme er die volle Verantwortung. Sie seien aktivistisch eingestellt, aber nur in der Ab­wehr. Eine putschistisch-aktivistische Betätigung nachzuweisen, sei auch nicht versucht worden. Die völ i chrn Kamff ocps seien 'e n Teil ter FceihclL- partei. Sie setzen sich vielmehr aus allen mög­lichen Verbänden zusaimmen und bezweckten, sich der Regierung gegebenenfalls zur Verfügung zu stellen. Bei der Versammlung in Wannsse Han- « beite es sich noch Zeugenaussagen um einen harm- I losen Bierabend, wobei Roßbach nicht eine Rede I « / < • 1 * . - - _ litt«

Hessischer Landtag.

42. Sitzung.

St. Darmstadt, 25. April.

Am Regierungstisch: Staatspräsident Ul­rich, Finanzminister Henrich

Präsident Adelun g eröffnet die Sitzung um 91/, Ufte. Haus und Tribunen sind schwach

ter Antrag Serbcrt, die Absindung des Grv^ch'rzvgs betr., von der Tagesordnung ohne Ar gaben von Gründen abgeseht wurde, wer­den 3unuu;ii noch einige

Kleine Vorlagen erledigt, dir meist ohne Debatte und wo in nach­stehend^'m n.'cht^ <--7nen^'i'iges vermerkt nach den Anträgen des Ausschusses erledigt werden:

Die SegieruK^wLiug'. u..l. o.e Gevuy- ren für die Au s k u n f t se r t e i lu n g aus den polisellichen Melderegistern, wird m erster und zweiter Lesung angenommen

Mit Mißständen in der He il-und P sle- geanstalt beschäftigt ftch in recht einseitiger TSSorfe der Antrag der Kommunistischen Partei. Rach dem Bericht des 2lbg. i) ofm<1 ’ 9*^* aenftobt herrschten dort s. Z. zemliche2Nlßstan^ vvr allem var das weibliche/uchenpe^onal nicht

>ur Ruhe" zu bringen, so daß ine Direktion es an Ä^ssedä Kranken für i^WM die Polizei gegen die renitenten Kuchenma^chen zur Hilfe zu rusen, die dann gog^n das Verbot 5es Singens" ihrerseits den Abg. Ebner mobil mach- ten Rach den amtlichen Feststellungen hatte dieses

Singen" einen Umfang angenommen, dahdie Kcanken darunter lttten. lieber sonstige ^Feststel­lungen möchte der Bericht des Ausschusses (der übrigens die Anstalt besucht hat) im Interesse fce8 Perwuals und da die Mißstände inzwischen be­seitigt wurden, den Mantel des Schweigensdecken, er beantragt, den Antrag für erledigt M erklären, empfiehlt aber der Direktion der Anstalt bm wichtigen Anordnungen den Betriebsrat zu Rote 8U8W‘ Ebner (K.P.D.) rollt noch einmal alles noch seiner Ansicht

©eine Feststellungen gipfeln m der Tatsache, dah die Küchenmädchen und Wärterinnen t^ntger gut untergebracht sind als die 2lerz^,imd Schw«stenr Die Küchenmädchen hätten latsachli^ und nicht gegröhlt. Der Kollegin Frm^

die das Herbei holen des Gendarrnen berechtigt fand, mixf>te er eine Pickende auftehenund sie f»ia, ScknikmoTM nach Goddelau schicken. Der Be­such d§ Ausschusses in der Anstalt sei nicht un­angemeldet geschehen, er sm zwei Tage vorher bekannt gewesen. Im übrigen halt er alle seine Anschuldigungen aufrecht, besonders gegen den Leiter der An stall und einen A^t.

Aba ZZ o f m a n n - Seligenstadt , per* lieft ^ann Sxb zur Illustration seines Berichtes

Aus dem Reiche.

Das Deutsche Dolksopser.

• Berlin, 26. April. (Wolfs.) DerReichS- ausschuh für das Deutfche DvlkSvpser faßte heute in einer Sitzung unter dem Vor­sitz des Regierungspräsidenten Mo mm als Vertreter des Reichskanzlers in Ueberetnftim- muna mit den Vertretern der Länder, der be­setzten Gebiete, der wirtschaftlichen sozla- len Organisationen usw. wichtige Defchlusse über die weitere Verteilung und Ver­wendung der Mittel des Deutschen Volks- Opfers. Unter Berücksichtigung des ausschließ­lich chariiativen Zwecks des Deutschen VvlkS- vpfers wurden alle durch den feindlichen Ein­bruch im alt* und neubesehten Gebiet verur­sachten Rvtstände eingehend beraten. Da die Spenden zum Deutschen Volksopfer auch in den letzten Wochen erfreulich geflossen juid, konnten außer für die Linderung der allgemei­nen großen Rot für den Dienst der allge­meinen Wohlfahrtspflege, für die ergänzende Fürsorge unserer Po itischen Ge­fangenen und Verdrängten, für die Behebung der geistigen Rot, und vor allem für die Verschickung weiterer 1 8 000 Kinder in He im e zur längeren Heilkur ergiebige Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Eine preußische Verordnung gegen die Ver­gnügungssucht.

Berlin, 26. April. (WTB.) Eine Ver­ordnung des p r e u h i s ch e n M i n t st e r S deSInnern betrifft die E i n s ch r ä n k u n g von Vergnügungen in Notzeiten. Danach sind Vergnügungen, die m Zeiten außerordentlicher politischer oder wirtschaft­licher Not oder Gefahr Einschränkungen unter­liegen, alle öffentlichen oder nach außen wahr­nehmbaren privaten Veranstaltungen welche die Schaulust oder das Bedürfnis nach leichter Unterhaltung oder Zerstreuung befriedigen oder dem Sinnenreiz dienen. Ausgenommen sind solche Veranstaltungen, bei u>nen ein er­kennbares Interesse ernster Kunst, der Volks­bildung oder Wissenschaft Überwiegt. In den Ausführungsbedingungen zu dieser Verord­nung wird darauf hingewiesen, dah durch den widerrechtlichen Einbruch in das Ruhrgebiet eine außerordenlliche politische und wirtschaft­liche Nollage begründet sei, die die Einschrän­kung von Vergnügungen der bezeichneten Art rechtfertige. Die Einschränkung umfaßt auch das völlige Verbot.

Landau 26. April. (WTD.) Dor bem . - <: r xPn Kriegsgericht wurden I

ESS. Ä»

Lren Di^st w-it-r ,U «rs-h« und EN

i’»dbru Asra-vS-k-S ttell sie trotz ihrer Dienstenthebung burj die De» “aßungMtmee ihren Di-nst

G^nde zu sechs Monaten Gefängnis. Emil Führer der Iugendgvuppe der Kvnmn.-

Beschlüsse eines allgemeinen Betriebsrätellongresses.

„{fnn Oc Olvril (Wolfs.) Imallgemer*

schen undbetgiicy « »-oj werden

keinen 5 Im ^Kampfe gegen den franzosi-

Reue peinliche Fragen im englischen Unterhause.

Lvndon, 26. April. (WTD.) 3m Unter* i Hause fragte das Arbeitermitglied Wedge- wvod Denn den Premierminister, ob die bri­tisch« Regierung irgendein Abkommen mit ihren Alliierten betreffend die Unterdrückung der Or­ganisation der deutschen Polizei in militärischen Gruppen und andere daraus bezügliche Fragen getroffen habe. Du ineß erwiderte, die Antwort laute bejahend.

Wedgewood Denn fragte hieraus, ob Guineß nicht erst neulich dem Hause mitgeteilt habe, die Regierung sei befriebigt, daß Deutsch­land die Abrustungsoestimmungen des Vertrags ausführe. Guineß erwiderte, der Dotschasler- I rat stehe in diesen Fragen mit den Deutschen in I Verbindung, aber bezüglich der Einzelheiten könne I er weiter keine Antwort geben.

Wedgewo )d Denn frc^te, welchen Wert es habe, eine neue Forderung an Deutschland zu stellen, wenn die Regierung verkündete, daß sie befriedigt sei und daß die Bedingungen ausgesuhrt würden Guineß erwiderte, gewisse Tatsachen seien wahrscheinlich ans Licht gekommen und die Aufmerksamkeit der deutschen Regierung ^werde zweifellos auf diese Tatsache gelenkt. Diese Fragen lägen in der Hand des Botschasterrates^ Er, Guineß, verfüge nicht über die verlangten Infor­mationen.

Wedgewv od Benn erflärte, die Ant­wort, die neulich gegeben wurde, lautete, daß die Bestimmungen durchgesührt wurden. Habe dies jetzt nicht mehr Gültigkeit? Guineß erwiderte, anscheinend seien im einzelnen Beschwerden vorge­bracht worden. „

Da-Z Parlamentsmitglied Berkeley fragte, welchen Schritt die Regierung zu tun beabsichtige, um dieses Abkommen durchzuführen. G u i n e ß erwiderte, die Regierung verhandle durch den Botschaft er rat. aber natürlich könne er nicht sagen, welche Schritte infolge dieser Verhand­lungen nötig fein würden.

Die französischen Gewalttätiglleiten.

Münster, 26. Aprll. (WB) In das Mi- | litärgefängnis Castrop wurden ^ure der. De- neraldirektor Gehrmann ^r Zeche.Mt* nister Dcamvauer" und Amtmann Strohbusch aus Limbeck wegen angeblicher Sabotage CtnSSo?m ftabt.26. April. (TDolH.) 2 u « fl e- wiesen wurden drei hervorragende Industtielle der rhemhessisch«n Industrie, und ^ Kommer­zienrat Böhringer und dessen Sohn Albert Böhringer aus Ri^ringelhemr sowie Dr. B o v V Inhaber der Dlerweihfabrrk m Frei- Weinheim. Ferner wurde d^: höfische Landtags- abgeordnete Rechtsanwalt Dr. Schreiber aus

April <W°M> 3n. folge der GrenzschwierigkLiten,Le leit ^utc mor­gen im Automobilverkehr bestehen, hat auch die ?icsige O b e r p o st d i re k 11 o n den Verkehr ih r e r W a g e n nach dem besetzten Gebiet ei n - st/llen lassen. Ebenso sind auch die sonstigen Kraftwagenlinien zur Einstellung ihres Detrieoes gezwungen worden. . ,

Ncuc sranzösische Kriegsgerichts, urteile.

Der Pr „ I Ä MM nichlU-d-

gegen die Kruppschen Direktoren. ^-lt sondern lediglich eine kameradschaftliche äln- Essen 26. April. (WB.)Wie mitgeteilttoirb, terhaltung Pflegte. Dieses Gespräch fei gegenüber findet der Prozeß gegen die Kruppschen Di- den k o m mu n i stis chen Wu hlereie n tm

r e f t o t e n nicht am 2. Mai sondern wahrscheinlich Heer gerade auf die Erhaltung von Disziplin und erst einen oder zwei Tage später statt. Ordnung gerichtet gew-.-sen Derartige ^nterhah

Ei,.griffe ™ d.e Fiirs-rg-stellen

des Noten Kreuzes. v Henning gab Aufllärung über den

Speyer, 26. April. (WB) In Speyer, D^tschvölkischen Dold^tenbiind. der als Bestand- Kaiserslautern und Zweibrücken sind tciI Partei gegründet worden sei und keine von den Franzosen die Fürsorgestellen des ^tf^ung des Deibcmdes natwnal ^mnter Roten Kreuzes auf den Buh.isteigen ver- Solda'en darstelle. Wulle erklärte mit Bezug boten worden. Die Fürsorgestelle in Kaisers- ouf ihm beschlagnahmten Organisatlons-

lautern wurde am 22. April von vier franzosi- Entwurf, daß er ihn wenig" Tage nach Grunimng schen Kriminalbeamten durchsucht. her Partei von einem Außenstehenden erhalten

Anschlag a,,s eine» P-rs°n-nzug. W*.

Essen, 26. April. (Wolff.) Gestern wurde ^tnis ^hnbt.

gegen 11 Ahr abends in unmittelbarer Rahe der Anschluß hieran entspann sich eine Ian-

französischen Kaserne in der Sez^hstraß: auf Erörterung über d-e Versammlung in Wann- einen von Altenessen einfahrenden P er s o ne M von den Dttsihern HeineundMul-

zu g durch Spreng ung le'r-Franken besonders auf den Umstand ver-

Dahngleise ein Anschlag verübt. $«««-JSSfiS! wü-sen wird, daß zu dieser Versammlung, einem drei Deutsche leicht verletzt und die ^Ig-blich harmlosen Bierabend bzw. einer Ge-

i

I -»tcn. trat eine P°u,°

verlangen die Ermittlung und Aaslielerai^ der ein. maufe brachten die Remerungsver-

Täter innerhalb einer Frist von drei ^ag«_n . ^llaterial vor, das zum Verbot der Frei- widrigenfalls der Deigeordrett-Basel und der ^er Vertreter

Polizeiinspektor dieses Bezirks ausgewiIen m x/u hensiegte dar, daß es sich bei der Partei wütten. eine Kamvfvrganisatton gehandelt habe Ra°

Die Geiseln. mentlich die Turnerschaften seien gani militärisch

Düsseldorf, 26. April. (WTB.) Die von aufgebaut gewesen, offenbar mit dem Ziel derBe- den Franzosen seit einigen Wochen festgehaltenen seitigung des Parlamentarismus. Als B:weis°

I Geiseln, welche die durch französisches Per* material führte der Regierungsvertteter den bet

sonal geführten Züge begleiten mußten, wurden QjjuIIe beschlagnahmten Aktionspllrn, sowie den frci9ela,,en-__ SÄS ÄÄd> Ä

Die Lausanner Konferenz. | Wa in

gewinnen. TBä&renb der AnSführnngeee Ae- gierungsvertteters entstand mehrfach il u r u h e im Zuhörerraum, so daß der DorsihendE scharf dagegen Stellung nehmen muhte. Der Ver­treter der s a chsischenRegierung führte aus, die Freiheitspartei habe die aufgelösten ^verbände in ihrer Gesamtheit ausgenommen und sie raun- zulässiger Weise unterstützt, indem sw ihnen parla- mentarischen Schuh, den sie selbst olls Partei Hütte zuteil werden ließ. Der Vertreter T Huri n g e n s stellte in den Vordergrund ^"er Ausführungen den Rachweis, daß eine ^ye Ehrender Mtt* glieber der Deutschvöllischen Frechntspartei gleich­zeitig in der nationalllttschm 2lr^iterpartei or­ganisiert gewesen fet Bewaffnete H^udertschaften der Kommunisten bestanden in Thüringen nicht. Dah der Gedanke linksradikaler Kcmipf- organisationen wieder aufkam. sei die ^^cheFol^e der Treibereien des Rechlsradckalismus. Rach wer­teren Ausführungen von Drases und des Reichsanwalts Herold wurde die Seffent- 1 ichkeit ausgeschlossen. 2n uichtoffent- licher Sitzung stellten die Beschwerdeführer Beweis- anträge über das völkische Kampfkorps unb über I die Beziehungen des Reichsw-ehrministeriums zu den Surnerfelften der Freiheitspartei.

Gegen 3.45 älhr wurde die Sitzung aus Frev.ag

Srettag, 27. April 1923 Annahme von Anzeigen siw die Tagesnummer bis zum Nachmittag oorher ohnejede Verbindlichkeit, preis für 1 mm höhe für Anzeigeno. 27 mmBrcite örtlich 80 Mk., auswärts 100MK.;für Reklame-

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Gberheffen

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