Nr. 89

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paftfchecttonto:

Krankfurl cu M. 11686.

Dienstag, 17. April 1923

175. Jahrgang

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Druck und Verlag: vrühl'sche UnioerfitStr-vuch- und Steinörnderei B. Lange in Sieben. Zchriftleitung und Geschäftsstelle: Zchulstratze 7.

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Die Rede des Ministers v. Rosenberg.

cb die übrigen Mitg ieder Ausnahme der Minister

Dr.

not»

Reichskanzler am

Kabinetts mit

Berlin, 16. April 1923.

Das vorläufige Handelsabkommen zwischen Deutschland unb Spanien wird ohne Aussprache in zweiter und dritter Beratung angenommen.

Dann beginnt die zweite Beratung des Haus­halts des Auswärtigen Amts. Die Tri­bünen sind in Erwartung der großen Rede des Ministers des Aeuhern stark besetzt. Mit der Be­ratung verbunden werden Interpellationen der Deutschnationalen, der Deutsche Vollspartei und der Demokraten betreffend Veröffentlichung des

Hermes und Oes er.

Minister des Aeuhern Dr. von Rosenberg

Materials zur Aufklärung der Schuld­frage am Weltkriege, ferner eine weitere Interpellation Hergt betreffend Auhenkontrolle Lurch die Interalliierte Militärkvntrollkommission. Während des Ästrsschuhberichts, den Abg.

Hoehsch (Dntl.) erstattet, füllt sich auch der Saal. Am Regierungstisch sitzen neben dem ------ . - - ■ ■ *" *■-- des

bezeichnet es beim Beginn seiner Rede als wendig, ein Verhältnis rückhaltlosen Ver­trauens zwischen Parlament und Ministerium zu schaffen. Die Regierung kann eine erfolgreiche Außenpolitik nur führen, wenn sie hinter sich das Volk und seine Vertretung weih. 3m Apparat des

auswärtigen Dienstes kommt es mehr auf Qua­lität als auf Quantität an. Die Folgen des Weltkrieges empfinden wir täglich schwerer als Staat und als Volk. Meine Vorgänger haben eine unendlich schwierige Arbeit verrichten müssen. Wer in dieser Arbeit steht, der verliert schnell die 3llufion, dah wir viele Freunde in der Welt besähen. Den wenigen Freunden aber, die wir in der Welt besitzen, in einer Zeit, da Mut dazu gehört, gebührt ein Wort des Dankes. Dank gebührt auch den Deutschen im Ausland, deren Treue wir täglich erfahren.

An Ruhr und Rhein kämpft eine starke, mit den modernsten Waffen ausgerüstete Armee gegen ein waffenloses, nur mit der Macht einer 3bee ausgerüstetes Volk. Wir gedenken dankbar des tapferen Widerstandes dieser schwer leidenden Bevölkerung, besonders der wackeren Eisenbahner. Gelänge es Frankreich, was nicht der Fall sein wird, diese waffenlose Bevölkerung auf die Knie zu zwingen, so wäre der Militaris­mus für alle Zukunft Trumpf in der Welt, und nur die Zahl der Bajonette würde ent­scheidend sein für Rechtsfragen Geht das Ringen für uns günstig aus, dann wäre bewiesen, dah auch die Gewalt der kriegerischen Machtmittel ihre Grenze hat und dah der auf Vernunft gestützte fest entschlossene Wille der Bevölkerung stärker ist als Tanks und Maschinengewehre. (Lebhafter Beifall links.) 11 nfer eigenes Ziel in die­sem Kampfe ist ein

reines Verteidigun gsziel ohne jeden aggressiven Charafter. Demgemäh sind auch unsere Abwehrmahnahmen rein defens iver Ratur. Kraft und Erfolg un­serer Abwehr hängt davon ab, dah es so bleibt. Darum unsere dauernde Mahnung zur Besonnen­heit. -Hafer Ziel ist:

Durch Festigkeit zur Freiheit!

Von Frankreich wird dauernd Deutschland böser Wille vorgeworfen. Tatsächlich hat die deutsche Regierung dauernd den Willen bewiesen, die Re­parationsleistungen nach Mahgabe der deutschen Qeiftungäfäbigteit zu erfüllen. Hnfer Angebot, der Pariser Konferenz unser letztes weitgehendes Angebot zu überreichen und mündlich erläutern lassen, wurde keiner Antwort gewürdigt.

So sieht der böse Wille Deutschlands und der gute Wille Frankreichs aus. Ohne Zutun der Reichsregierung sind inzwischen die Zahlen des von Paris abgewiesenen deutschen Angebots be­stimmt geworden Wir haben ein festes An­gebot gemacht von 20 Milliarden Mark vom Ablauf des vierten wahres ab mit 5 Prozent verzinslich und nach Möglichkeit durch eine internationale Anleihe aufzubringen und diese nach 4 und 8 Jahren um 5 Milliarden auf zu­sammen 30Milliardenzu erhöhen, wenn das internationale Anleihekvnsortium die Leistungs­fähigkeit Deutschlands als gegeben erachtet. Alle wirtschaft l ichen Kräfte der Industrie und der Dankwelt würden die Garantie dieser Leistung übernehmen. wenn die Be­setzung von Duisburg, Düsseldorf and Ruhrort aufgehoben und die Besetzung des übrigen west­lichen Gebietes abgebaut wird. Dieses An­gebot hätten wir damals erfüllen können. Inzwischen sind durch den Ruhreinbruch die wich­tigsten Kraftzentren unserer Wirtschaft lahmgelegt und unsere Finanz- und Wirtschaftsverhältnisse in Verwirrung gebracht worden. Demnach wird die Lösung, die einmal kommen muh, ihren Ausgang nehmen müssen von diesem deutschen Projekt, das seinerzeit in Paris so stiefmütterlich behandelt wurde.

Deutschland bleibt bereit und gewillt, zur Er­füllung seiner Reparationspflicht zu arbeiten, zu opfern und zu zahlen, was immer in seiner Kraft steht.

Wie soll aber eine Regierung, die ihre Ver­sprechungen unbedingt halten will, jetzt bestimmte Zahlen nennen, ehe die deutsche Arbeitsmög­lichkeit wieder hergestellt, die Ruhrbesehung aufgehoben und Deutschland wirtschaft­liche Gleichberechtigung garantiert ist. Den amerikanischen Plan, der im De­zember entworfen wurde, und auf den sich auch die Resolution des jüngsten internationalen Kon­

gresses der Handelskammern in Rom stützt, diesen Plan könntenwirannehmen Wir würden auch die Kräfte der deutschen Wirt­schaft heranziehen zur Garantie einer Re­parationsleistung, die von einem internatio­nalen Finanzkonsortium als erfüllbar für Deutschland ermittelt wird. Bisher hat Frank­reich Immer nur eine Verminderung der Lei­stungsfähigkeit Deutschlands zu Frankreichs Scha­den herbeigeführt. Wir hatten seinerzeit 200 Milliarden Goldmark angeboten. Frankreich lehnte bai ab, weil es 375 Milliarden forderte. Deutschlands Leistungsfähigkeit wurde dann immer weiter geschwächt. Mit der Ruhraktion hat Frankreich fast genau das ausgeführt, was nach Wilsons Memoiren bei den Vorbe­reitungen des Versailler Vertrages als französisches „Programm der Panik" zur Lähmung der deutschen Wirt­schaft abgelehnt wurde. Es ist eine Hmkehrung aller Logik, wenn gerade in diesem Augenblick des gewaltsamen Einbruchs die französische Re­gierung ihr Vorgehen damrt rechtfertigen will, dah sie Sicherungen gegen das waffenlose Deutschland verlangt. Hier ruft nicht der Ile Ver­fallene nach Schuh gegen den Einbrecher, sondern der Einbrecher nach Schuh gegen den Heberfallenen. Es zeigt sich, dah der Ein­brecher dafür in der Welt Vechändnis findet, während die Forderung des Hebersallenen nach Räumung des geraubten Gebietes als Zeichen moralischer Verstocktheit gewertet wird. Unbeirrt von diesen Dingen kann ich hier in voller Heber» einftimmung mit dem Reichskanzler erklären, dah eine Lösung, die das Ruhrgell^t und andere rechtswidrig besetzte Gebiete vom Staat lösen, die sich mit der Entrechtung der Rheinlcmde abf'mden und die Rückkehr unserer ausgrwie- senen und verhafteten Volksgenossen in Hei­mat und Freiheit unter Schadloshaltung nicht erfüllen würde, für die Reichsregierung un­annehmbar ist.

Ebenso unannehmbar ist für uns das in Dünkirchen erneut verkündete System der etappenweisen Räumung des Ruhr­gebietes. Damit würden w-lr unsere Volks­genossen der dauernden Lohnsklaverei ausliefern. Das wollen wir nicht. Wir wollen diesen braven Dol.Sgenrsen Treue um Treue halten Ser fran­zösische Mtnisterpräsident hat in seiner jüngsten Rede In Dünkirchen wieder starr und unfriedfertig an seinen falschei Argumenten festgehalten. Er hat sich sogar Entstellungen erlaubt gegenüber 6er Schutzpolizei, die doch eine von den Alliierten gebilligte Einrichtung ist, die mit militärischen Organisationen nicht das min­deste zu tun hat. Diese Rede Poincar6s war eine reine Predigt der Gewalt. Er hat damit dem Verständigungsgedanken einen schlechten Dienst erwiesen. Die Gewißheit, dah die Ge­schichte über ihn und fein Evangelium hinweg- schreiten wird, gibt mir den Mut. losgelöst von allen Einzelheiten zu e "Hären: Ein Verhäng» nis ist, dah seit Jahrhunderten Frankreich unb Deutschland nie zu einer rechten Einigung gelangen konnten. Das richtig ver­standene Interesse auch des Siegers aber w?ist beide Völker auf den Weg der Verständigung. Wenn Frankreich sich zu diesem Weg entschlieht. dann könnte sich vielleicht der Traum vieler guten Europäer erfüllen, die von der wirtschaft­lichen Verständigung beider Völker einen Auf­schwung für die ganze Walt erhoffen. Dis dahin müssen wir weiter die Zähne zusammenbeihen und den Wider st and fortsehen.

Die Reichsregierung wird sich nicht dazu her­geben, gegenwärtigen Schwierigreiten die Zu­kunft zu opfern.

Die Erkenntnis, dah es sich an Rhein und Ruhr um unsere Zukunft handelt und das Glück unserer Ämter und Kindeskinder, ist es, die uns, der heute lebenden Generation, die Pflicht auf» erlegt und die Kraft gibt, die Probe zu bestehen. (Lebhafter Beisall, Händeklatschen rechts.)

Der Reichsminisrer des Innern Dr. O e s e r hat inzwischen am Tisch der Landesvertreter Platz genommen.

In der

Aussprache

spricht als erster Redner

Abg. Müller» Franken (Soz.): Er weist die letzte Rede Poincares als eins Wiederholung der aus dem Weltkrieg bekannten „Durchhaltereden" zurück. Auf diese Haltung der französischen Re­gierung werde die Bevölkerung an Rhein und Ruhr in ihrem lebhaftm Widerstand fortfahren Leider werde der wirkungsvolle Abwehrkamps durch di? w.ihnwitz'.ge önl\xterfpv> e.xi der- Hitler- gardisten in Bayern geschwächt. Wenn die bay­rische Regierung diesen Hnfug nicht beseitigen könne, möge sie abdanken. Die Ruhrbeoölkerung werde sich dem französischen Militarismus nicht beugen, aber sie verlange eine deutsche Politik, welche ihre Leiden abkürze. Deshalb sollte die deutsche Regierung das langwiertge System der Hughcsschen Vorschläge nicht anwenden, sondern im Sinne unseres 30-Milliarden-Angebvts dirett an die Alliierten appellieren. Dah Verhandlungen erst nach der endgültigen Räumung des Ruhr­gebiets beginnen dürften, sei von der Regierung nie als Grundsatz aufgestellt worden. Dieser Irr­tum sei nur durch Fehler der offiziösen Derichi- erstattung erzeugt worden. Mit dem Verlangen nach einer Rheinländerrepublik übersehe Frank­reich, dah ein solches Staatsgebilde fein zuverläs­sigerer Hort der Demokratie sein tourte als das nachrevolutionäre Preußen. Seine Partei werde

sich dem von der Regierung angedeuteten Frie- I denspakt gern anschliehen. Die Sozialdemokratie werde jeden Sicherungspakt unterstützen, der die | jetzige Grenze Deutschlands garantiere und jeden Krieg nach allen Seiten hin ausschl'etze. Die ftanzö- sischerseits geforderte Sicherungspolitik, welche der rheinischen Bevölkerung das Schicksal des Saar­gebiets bereiten und das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes verletzen wolle, könne unter keinen Hmständen gebilligt werden.

Abg. Dr. Marx (Z.) bedauert, dah im Aus­land immer noch viel zu wenig anerkannt werde, welch flagranter Bruch das Versailler Vertrages in dem französischen Ruhreinbruch liege. Hnerhört sei die Behauptung Pomcarös, dah Deutschland noch nichts geleistet habe. Dabei übe^tiegea unsere Leistungen bereits 50 Goldmilliarden. Frankreich sabotiere geradezu die Wiederherstellung der zer­störten Gebiete, deren Wunden längst geschlossen seien, hätte man unser Angebot angenommen. Das alles läht nut den Schluh zu, dah Frank­reich keine Reparationen will. Es will An­nexionen. Eine Belle ung kann erst kommen, wenn die ganze Frage rein wirtschaftlich geregelt wird. Staaten wie England und Amerika, die grohes Interesse an der Erfüllung des Friedensvertrages haben, sollten sich gegen den französischen Wahn- si.m wenden. Die politischen Ziele Frankreichs weisen wir mit aller Schärfe zurück. Wir danken dem V^inister für seine Erklärung: Hände weg vom Rheinland und der Ruhr! Es muh aber alles vermieden werden, was dem Feinde Vorwände für die Verlängerung des Einbruchs geben könnte. Aber ich kann dem Abg. Müller nicht in allen seinen Ausführungen folgen. Jedenfalls ist es zur Zeit unmöglich, eine bestimmte Entschädigungs­summe anzugeben. Der Beweis ist erbracht^ dah g g m Id en au h Waf,en stump sind u d da ) das Recht in der Wett herrschen muh.

Abg. Dr. Hoetzsch (Dntu): Gegen den fran­zösischen Rechtsbruch haben bisher nur die schwe­dischen Bischöfe unb der Vatikan protestiert. Die übrigen Mächte fdjen ruhig zu, wL Belgien und Frankreich einsettig mit uns umgehen und mit dem Vertrag, den doch eine Reihe anderer Mächte mit abgeschlossen hat. Ratürlich darf unsere Regierung nicht stlllsitzen. Herr Müller verlangt ein bestimmtes zahlenmäßiges Angebot,

übersieht aber, wie sich die Lage in dem Ruhreinbruch verschoben hat. Deshalb muh Räumung der besetzten Gebiete die erste Be­dingung für ein Angebot fein. Wir wünschen, dah sich die Regierung von ihrem Weg nicht ab­drängen lätzt. Wir sind nicht dafür, dah dem Rheinland durch irgendeine internationale Kon­trolle die Selbstbestimmung genommen wird, und lehnen auch den Versuch Frankreichs ab, durch einseitige Revision des Versailler Vertrages das Ruhrgebiet ganz von Deutschland zu trennen. Desgleichen erwarten wir von der Regierung Erklärungen über das Memelgebiet. Wir wün­schen gute Beziehungen zu Litauen, aber nicht aaf Kosten des Memellandes. Wir protestieren gegen die deutschfeindliche Rede des polnischen Minister- Präsidenten. Wir verlangen in einer Interpel­lation, dah, die Regierung die Wiederaufnahme der Interall ürten Mi i ärkontrollkommission un­ter Beteiligung französischer und belgischer Offi­ziere in diesem Augenblick unter allen Hmständen verhindert. Wir fordern weiter, dah die Regie­rung das vorhandene Material veröffentlicht, durch das die Legende von der Kriegsschuld Deutschlands zerstört wird. Wir wünschen die Fortsetzung des bisherigen passiven Widerstandes an bei Ruhr und wenden unS gegen jede Störung m bei Abwehr. Heber die Störung durch Minister Severing werden wir demnächst sprechen. Wir müssen ferner entschieden die Art zurückweifen, in der der fächfischl? Ministerpräsident Dr. Zeigner der Reichspolitik in den Rücken fällt. Wir er­warten ferner von der Regierung eine Politik, die unsere Volksgenossen an Rhein und Ruhr bald und endgültig von der französischen Bedrückung befreit. (Beifall rechts.)

Morgen nachmittag 2 Hhr Weiterberatung. Schluh gegen 7 Hhr.

——

Die Verschärfung der Kampflage.

Essen. 16. April. (Wolfs) Aus gutunter» richteten Kreisen keZ Ruhrgebiets wirb mttgeteilt:

Rach hier vorliegenden Rachrich'en über die Pariser Konferenz ist mit einer weiteren Ver­schärfung der Lage im Ruihrgebiet zu rech­nen. Der steigende Druck der Besatzungsmächte machte sich bereits in der vergangenen Woche in verschiedenen Mahnckhmen unb Verordnungen der D.sahungsmächte bemerkbar. Seit heute Morgen wird in verschärfter Weise die Verordnung des Generals Drgoutte über die Kontrolle der Kohlenfahrzeuge durchgeführt. Auch die übrigen Verordnungen, die geeignet sind, die all­gemeine Derkehrslage im Ruhrgebiet zu erschwe­ren. werden durchgesührt. Dazu kornntt, dah die Besetzung der Zechen weitere Ausdeh­nung erfahren bat. Auch für diese Woche muh noch mit neuen Zechenbefehungen gerechnet wer­den. Welche Mahnahmen noch von französisch- belgischer Seite in den nächsten Tagen zur Durch­führung gelangen, bleibt abzuwarten. Hngeachtet der neuen Erschwerungen, die ohnr Zweifel eine sinnlose Behinderung des Wirtschafts'e'xms bar- stellen, unb ungeachtet auch aller Mahnahmen gegen Einzelpersonen, besteht sowohl in Arbeit­nehmer- als auch in Arbeitgeberkrersen bes Ruhr­gebiets der feste Wille, unverändert den Ab - weh r ka m f in ruhiger, besonnener und entschlos­sener Weise fortzusehen. Es besteht ine feste Gewißheit, dah auch die neuen Maßnahmen nicht dazu führen werden, die Besetzung des Ruhrgebietes für die Besatzungsmächte produktiv

zu gestalten. Eine Reihe wirksamer Ab­weh r m i 11 e l ist angewandt worden und weitere Abwehrmittel im System einer praktischen Ab­wehr stehen zur Verfügung.

Herne, 17. April. (WB.) Hier traf gestern der französische Oberkommandierende General D c» g o u 11 e in Begleitung einer Reihe höherer Of­fiziere und Zivilpersonen ein, um die Zechen des besetzten Bezirks und den Rhein-Herne-Kanal zu besichtigen.

Herne, 16. April. (WTD.) Die Franzosen haben in Herne Kasinos für Offiziere, Unter- Offiziere unb Mannschaften eingerichtet und dazu die Einrichtungen aus den Lebensmittelgeschäften requiriert.

Essen, 17. April. (WD.) Gestern sind neu beseht worben die Zechen .Vereinigte Well­heim", „Roland" und „Roland 3 unb 4 .

Bochum, 16. April. (WTB.) In der Rächt zum 16. April ist bas Stadtzentrum ab« gesperrt unb zahlreiche Verhaf tun gen vorgenommen worden.

Berlin. 16. April. Die Geschäftsleitung des großen Dortmunder Warenhauses Althofs erhielt den Befehl, den Betrieb zu fchltesten, weil die Firma sich weigerte, an Franzosen zu verkaufen. Als heute morgen wie gewöhnlich das Warenhaus um 9 Hhr geöffnet werden sollte, erschweren bei der Geschäftsleitung zwei französische Offiziere und verlangten die sofortige Schliestung. Als die Schliessung ver­weigert wurde, erklärten die Offiziere, bast bas Haus um 11 Hhr militärisch beseht würde, was dann auch geschah.

Dortmund, 17. April. WB.) Das Warenhaus Althoff muh auf Anordnung der Franzosen vom 16. bis 23. April geschlossen bleiben.

Recklinghausen, 17. April. (WB) Ge­stern beschlagnahmten die Franzosen bas Ledigenheim der Schach anlagc „General Blumenthal" mit sämtlichen Einrichtungsg -genstän- den, Tische usw. — An der Gisenbahnstrecke der Schachtanlagen „General Blumenthal 3 und 4", wo die Franzosen mit Kippwagen Koks auf das Hauptgleis des Bahnhofs Recklinghausen beför­dern. ist die Ehefrau Spangenberg aus Erkerschwiek von einem dieser Kippwagen ü ber- fahren worden. Sie zog sich dabei fo schwere Ver­letzungen zu. dast sie ins Krankenhaus gebracht werden muhte. An ihrem Aufkommen wird ge­zweifelt.

Ludwigshafen, 16. April. (Wolff.) Die nächtliche Drückensperre ist für den Per­sonenverkehr feit gestern abend ohne wettere Be­kanntmachung aufgehoben worden. Dagegen bleibt nach wie vor die Rheinbrücfe für Fuhr­werksverkehr von abends 8 Hhr bis 6 Hhr mor­gens gesperrt.

Ludwigshafen 16. April. (Wol'f > Am 14. und 15. d. M wurden an Eisen bahn beamten -arbeitem noch weiter ausgewiesen: aus Ludwigshafen 24. aus Speyer 2 unb von verschie­denen anderen Stationen 7. In Speyer wurde Eisenbahninspektor Hmbehr von den Franzosen verhaftet und in das Gefängnis in Landau ab­geführt. Die Gründe der Verhaftung sind bis jetzt unbekannt.

Die Lahnstrecke von Diez an in französischer Hand.

Frankfurt a. M., 16. April. WTB. Die Franzosen haben heule die L a h n st r e ck e vonDiezanabwärtsineigenenDe- trieb genommen, sämtliche Anlagen der Bahnhöfe besetzt und das Personal vom Dienst vertrieben. Der deutsche Verkehr ruht somit auf der Strecke Limburg lahnabwärts und Diez— Langenschwalbach. In Flörsheim a. M. haben heute früh weitere 35 Eifenbahnbedienstete Ausweisungsbefehle erhalten, desgleichen in Hattersheim 15, in Mainz 29 und auf ver­schiedenen Stationen der Strecke Höchst—Id­stein 12 Bedienstete. Die Familien haben bis zum Freitag zu folgen. Im Eisenbahnbetriebs- werk Mainz-Kastel haben die Franzosen aus den Kleiderspinden der Bediensteten Klei­der und Stiefel herausgeholt, auf einen Haufen geworfen und verbrannt. Ebenso haben sie es mit Aktenstücken gemacht. Auf dem Mainzer Hauptbahnhof wurden Ak­ten als Altpapier abgefahren.

Der Paketverkehr auf den Rheindampfern ist auf Veranlassung der Franzosen eingestellt worden. Briefverkehr geht noch.

In Offenburg wurde von den Fran­zosen bekannt gemacht, daß alle Verfügungen, die im allbesetzten Gebiet erlassen wurden, auch für das Einbruchsgebiet von Offenburg und Appenweier Geltung haben.

Nachdem es der Stationsvorsteher von Kehl abgelehnt hatte, unter den Franzosen Dienst zu tun, soll für nächsten Mittwoch das übrige Personal zu einer Aussprache beim Kommandanten eingeladen werden, um es zur Wiederaufnahme des Dienstes zu bewegen.

Soldaten Näuber.

Hör st-Em sch er. 16. April. (WB) Grohe Erregung rufen hier zahlreiche Heberfälle her­vor, die von den Soldaten der Be - sahungstruppen verübt werden. Ruhig ihres Weges gehende Einwohner werden von der in vielen Fällen betrunkenen Soldateska bet diesen Heberfälten mit der Waffe bedroht. 2lm 10. Aprtl haben sich vier voneinander unabhän­gige Fälle ereignet Amtmann Dr. Schumacher hat dte Fälle dem Ortskommandanten, wie kurz vorher fünf andere, mit dem Ersuchen mügefeUt,