Nr. 219

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Potzscheälonto:

Kranffurt a. M. H686.

Erstes Blatt

M. Jahrgang

Montag, 19. September 1921

® Annahme von Anzeigen

WI ▼ für die Tagesnummer dis

SietzenerAnzelger es _Sauplschriftleiter Aug General-Anzeiger für Oberhessen MW

- . . — . — _ Anzeigenteil: Hans Beck,

orvcr miö Verlag: vrühl sche Umv.-Vuch mit Zteindruckerei R. Lange. Lchriftlettnng, Seschäflsstelle und Druckerei: Zchulftrahe 7. sämtlich in G.eßen.

Äohlensteuerprobleme.

Lieber die Pläne der Regierung betr. die Sohlen st euer wird uns geschrieben:

Die Reichsregierung möchte natürlich am liebsten ein festes Steuersoll, etwa in Höhe von 9 Milliarden Mark, für die Gesamlkoh- lensteuer festsetzen. Daß die Reichsregierung auf diesen Gedanken verfällt, ist wohlver­ständlich. ES ist für sie natürlich erfreulicher, auf der Einkommenseite statt der vielen ban­gen Fragezeichen auch einmal feste Summen xu finden, die sich gegenüber den phantasti­schen Milliardenwerten auf der AuSgabenseite nicht gar zu traurig ausnehmen. Leider wird sie aber auS schwerwiegenden Gründen auf diese feste Summe verzichten müssen.

DaS gewichtigste Argument, welches ge- gen ein festes Steuersoll erhoben werden muh, esteht darin, dah diese Art der Aufstellung eines festen SteuersoNs gegen den fundamen­talen steuerlichen Grundsatz der Anpassung der Steuer an die jeweilige Leistungsfähigkeit ver­stößt. Dividiert man nämlich das feste Steuer­soll durch die Menge der steuerpflichtigen Kohle, so erhält man den Steuersatz auf die Einheit der steuerpflichtigen Menge. Dieser Quotient wird bei flottem Geschäftsgang ge­ring, bei stockendem Absatz, also bei schlechter Konjunktur, dagegen hoch sein. Damit zeigt die Steuer genau das gegenteilige Verhalten, wel­ches man eigentlich erwarten mühte. Es ist aber ein Unding, aus der Kvhlenwirtschaft zu Zeiten ihres schlechtesten Geschäftsganges die höchsten, und zu Zeiten ihres besten Geschäfts­ganges die niedrigsten Steuern heraushvlen zu wollen.

Außerdem muh der Zuschlag zu den Koh- lenpreisen je nach der Absatzmenge schwanken, und damit ist die Höhe der Preise selbst die­sen Schwankungen ausgesetzt. Ein solcher Zu­stand ist aber für den Verbraucher wegen der Unmöglichkeit, den Kohlenpreis in seine Kal­kulationen einzusehen, höchst unerfreulich. Die Verbraucher wurden, da die Aenderung auf dem Markt die Reufestsetzung des SteuersollS meist überholen wird, gar nicht wissen, welche Preise und welche Steuerbeträge sie in ihre Berechnungen einzustellen haben.

Der andere Vorschlag, die Syndikate bzw. den Reichskohlenverband zum Träger der Kohlensteuer zu machen, stellt nur scheinbar eine Vereinfachung der Erhebung dar. Für die im Landabsah sowie für die in Form von Elek­trizität abgegebenen Kohlenmengen werden nämlich seitens der Werke eigene Rechnungen aufgemacht. Bei der Durchführung der Erhe­bung der Steuer für die Syndikate würde sich deshalb der unerfreuliche Zustand herausbil- den, dah die Kvhlensteuer teils von den Syn­dikaten, teils aber von den Werken selbst er­hoben werden mühte. Eine solche Zersplitte­rung muß aber auf jeden Fast vermieden wer­den. Der bisher bestehende Zustand, nach wel­chem jedes Werk Träger der Kohlensteuer ist, kann daher als die günstigste Lösung ausge­sprochen werden, da es nur bei dem regelmäßi­gen Verkehr zwischen Steuerbehörde und Werk möglich ist. die individuelle Eigenart jedes Werkes vostauf zu berücksichtigen. Bei der Bil­dung von Steuergemeinschaften ist eine der­artige Berücksichtigung aber ein Ding der LltuÄgllchkett.

Die Zuspitzung des Konflikts zwischen der Reichsregierung und Bayern.

Berlin, 1Z. Sept. (WB.) Der baye­rische Sozialminister Oswald hat nach vorliegenden Zeitungsberichten in überaus j ch a r- fer Weise die Reichsregierung, ins­besondere den Reichskanzler, in einer öffent­lichen Rede In München angegriffen Zu den einzelnen Auslassungen des bayerischen Mt- nisters wird vorläufig amtlich folgendes erstatt:

Oswald spricht davon, dah der- „Berliner Magen" sich bereits nach dem bayettschen Budget- recht sehne und dieses dem „Berliner Magen" ein­verleiben woste. Berlin werde in diesem Bestre­ben von einer „auherdeutschen" Stelle unterstützt. Der Grund zu diesem Borgehen des Reiches sei die Hoffnung, mit Hilfe des bayettschen Etats eher daS Ultimatum erfüllen zu können Os­wald fvrdett selbst den Reichskanzler zu' einer Stellungnahme gegenüber diesen Gerüchten auf Dies geschieht hiermit.

Der Reichsregierung ist von solchen Plänen und Absichten nichts bekannt. Diese würden auch der Auffassung des Reichskanzlers in keiner Weise entsprechen. Die Gerüchte, die Oswald voreilig weltergegeben bat, sind frei erfunden und ge= Poren m das Gebiet jener tendenziöscnBer-

*19 en, die in letzter Zeit in Umlauf toorben sind, um die Reichsregierung zu otstreditleren. 2üjd> an einer anderen Stelle der Rtt>e sprach Oswald davon, dah die Regirrungs- potttlk unter Einflüssen von außen stehe. Eine solche Unterstellung entspttcht nicht den Tat- un$ _mu6 im Interesse der Würde des Reichs zurückgewicsen werben.

Serner hat Oswald in der Rede den Vor- 6nu1 erhoben, man habe in Berlin „die bayerische

I Berkehrs-, Finanz- und Heereshoheit verscha­chert". Die Abgrenzungen der Souveränität der Länder im Verhältnis zum Reich sind in der Weimarer Verfassung festgelegt. Alle späteren Regelungen erfolgten auf Grund und im Rah­men dieser verfassungsmäßigen Bestimmungen, an denen Bayern sowohl durch seine Vvlksvettretung, als auch durch seine Staatsorgane mitgctoirlt hat. Es kann also billigerweise nicht von einem ein­seitigen Akt der Reichsregierung, geschweige denn von einer . Verschachernng" bah.Wischer R«hte die Rede fein. 3m Gegenteil, bei der Auseinander­setzung zwischen Bayern und dem Reich ist, wie jedem, der in dem Gang der damallgen Ver­handlungen Eingeweihten betannt ist, auf die bayettschen Wünsche mehr als auf "die jedes an­deren Landes Rücksicht genommen worden.

Ferner hat Minister Oswald mit bezug auf das Abkommen von Spaa Die Behauptung auf- gestellt, dort seien die bayerischen Einwohner­wehren von der Reichäregierung vettchayert und Bayern die Ententevertreter auf den Hals ge­schickt worden. Es ist jedermann bekannt, dah die Annahme des Abkommens von Spaa unter dem Druck der Entente zustande gekommen ist. Wie man auf ein solches Abkommen den von Oswald beliebten Ausdruck „verschachern" anwenden kann, ist unerfindlich.

Die neuesten Auseinandersetzungen, die zwi­schen dem Reich und Bayern wegen der Ver­ordnung des Reichspräsidenten vom 29. August 1921 stattfinden, hat Oswald dahin charaktem- siett, dah. die Reichsrrgierung dabei den „statten Mann" spielen wolle. Die Reiche regi.ru ng glaubt durch ihr Verhalten, ebenso wie durch ihre wiederholten ausd"ücklichen Erklängen ge­nügend dargetan zu haben, dah flc einen Kon­flikt zu vermeiden und den Weg der Ver­ständigung zu beschreiten gewillt ist.

Berlin, 18. Sept. Rach einer Meldung des „Derl. Lokalonz." aus München ist dott in der Dvnntagnacht eine kommunistische De- zirkSkonferenz ausgehoben toorben. Etwa 50 Personen, darunter der radikal-kom­munistische wütttembergische Reichstagsabgvrdnete Remelle. der Bruder de« früheren badischen Mini­sters des 3nnem, wurden in Lastautos zur Polt ei direktion gebracht.

Eine Erklärung der preußischen Regierung.

Berlin, 17. Sept. (Wvlff.) Die preu­ßische Staatsregierung übermittelt uns folgende Erklärung:

„3n der vorn Reichskanzler am 15. September im Ausschuh des Reichstages verlesenen Nieder- schttft, die der preußische Staatskommissar für öffentliche Ordnung dem Reichskanzler auf dessen Wunsch übergab, ist von Ermittelungen die Rede, die in Bayern von dem Staatskommissar veranlaßt wurden. Die Ermittelungen fanden im Mai 1920, und zwar auf Anordnung der damaligen Reichs­regierung statt. Zur Cttlärung hiettür dient, dah der preußische Staatskommissar für öffentliche Ordnung seit Bestehen der Einttchtung auch von den Reichsinstanzen in Anspruch genommen wird und von diesem Aufträge empfängt. Das Reichs- kommissattat für öffentliche Ordnung war zudem damals erft im Entstehen begriffen. Das preußische Staatsministerium erhielt von den durch feinen Staatskommissar angeslellten Ermittelungen erst durch die Verlesung der Niederschrift durch den Reichskanzler im Reichstagsausschutz Kenntnis. Das Staatsministerium bedauert, daß derartige Schritte eines seiner Organe in einem anderen Lande stattsanden, ohne daß darüber Vie Re­gierung dieses Landes unterttchtet war. Es be­dauert weiter, dah darüber der Oeffentlichkeit Mit­teilung gemacht wurde, b'bor die Regierung des beteiligten Landes die Mög'ichkeit hatte, sich zu dem Ergebnis der damaligen Ermittelungen zu äußern. Gegen die Wiederholung derartiger Dor- kommniste sind die geeigneten Vorkehrungen ge­troffen.“

Stegerwald über den bayrischen Streitfall.

Berlin, 17. Sept. Lieber den materiel­len Streitfall zwischen Reich und Bayern hat der preußische Ministerpräsident Ste­gerwald einem Vertteter des Wolff- schen Telegraphenbureaus auf Be­fragen folgendes erklärt:

Wie schon durch den amtlichen Pressedienst der preußischen Regierung mitgeteilt worden ist, habe ich am letzten Dienstag mit dem Herrn Reichskanzler eine Besprechung über die durch die Verordnung des Herrn Reichspräsidenten vom 29. August in Bayern und im Reiche geschaffene Lage gehabt. Ich habe bei dieser Gelegenheit mich dahin ausgesprochen, daß ich es für dringend erwünscht halten würde, wenn die augenblickliche!'. Meinungsvettchiedenheiten zwischen dem Reich und Bayern möglichst bald beigelegt werden könn­ten und daß mir hierzu die neuen bayettschen Abänderungsvorschläge zu der Verordnung viel­leicht mit einigen Modalitäten als eine annehm­bare Grundlage erscheinen. Aus diesem Stand­punkte stehe ich auch jetzt noch. Lieber die Frage des Ausnahmezustandes in Bayern habe ich mich nicht ausgesprochen, da es sich dabei meiner An­sicht nach um eine Cinzelfrage handelt, die aus­schließlich zwischen dem Reich und Bayern selbst abzumachen ist. Die Belange der anderen deut­schen Länder werden damit nicht unmittelbar be­rührt. Ich bin weiter der Ansicht, daß die jetzige Zeit bei der außerordentlich ernsten außenpoli- tischen und finanziellen Lage des Reiches und bei der Erregung im Innern aus Anlaß der Ermor­dung Erzbergers nicht geeignet ist, Fragen der staatlichen Zuständigkeiten zwischen dem Reich und den Ländern auf die Spitze zu treiben und bis zur

endgültigen Klärung zu bringen. Ich würde eS diesem Gesichtspunkte mit besonderer Befriedigung begrüßen, wenn durch allseiti­ges Entgegenkommen die derzeitige Span­nung möglichst bald aus der Welt geschafft wer­den könnte. Dazu ist meiner Meinung nach aller­dings nötig, daß die Dinge nicht durch pattei­politische Drillen, sondern ruhig und sachlich be­trachtet und behandelt werden.

Acußeruugen Ehrhardts.

München, 17. Sept. Korvettenkapitän Ehrhardt sendet über seine Beziehungen zu München den „Münchner Neuesten Nachrichten" aus Salzburg eine Erklä­rung zu dem Bericht des Etaatskommissars Weißmann.

Ehrhardt sagt, dah er nach dem Kapp-Putsch versucht habe, <i en Teil der Leute unterzubttngen. Die meisten seien in Rorddeutschland angesiedelt, nur ein kleiner Teil, und zwar vorwiegend Süd­deutsche, in Süddeutschland und Bayern. Bei dieser Gelegenheit sei er einigemal auf dem Poli­zeipräsidium und bei dem Polizeipräsident e i P ch- ner gewesen. Wohlweislich hätte er, Ehrhardt, sich vorher erkundigt, ob irgend eine Anweisung wegen seiner Person von Berlin vorläge, da ihm bekannt geworden, daß gegen Oberst Dauer und Hauptmann Pabst Haftbefehl erlassen war. Gegen ihn hätte man den Haftbefehl zurückge- lassen, solange die Dttgaden noch im Munster- lager stand. Als er nach Auflösung der Brigade dank seiner Verbindungen in Berlin erfahren habe, dah auch gegen ihn der Haftbefehl erlassen sei und nach Bayern entsprechende Anweisungen gegeben würden, habe er sich schleunigst entfernt und nichts mehr von sich hören und sehen lassen. Ehrhardt gesteht, er fei inzwischen gelegentlich in Deutschland gewesen, doch unter Anwendung solcher Vorsichtsmaßnahmen, dah man seiner un­möglich hätte habhaft werden können. Er sei nicht so töttcht gewesen, ausgerechnet bayerische Drenzstellen zu überschreiten. Don einer Konfe­renz in Rosenheim wisse er nichts. Oberst Dauer habe er zuletzt in Budapest, Hauptmann Pabst seit den Kapp tagen überhaupt nicht mehr gesehen. Mit Minister Roth fei er weder mündlich noch schttfttich noch durch Mittelspersonen in Ver­bindung getreten.

Anträge der bayerischen Bolkspartei.

Berlin, 17. Sept. Wie die Blätter mel­den, brachte die Bayrische Volkspartet im Landtag zwei Anträge ein. Der erste fordert einen Staatspräsidenten an die Spitze der Staatsregierung zu stellen, der im Rahmen der Reichsverfassung und der bayettschen Verfas­sung Bayern nach auhen hin vertreten soll und dem Landtag die Vorschlagsliste der Minister zu unterbreiten hat. Der zweite Antrag will durch Antrag im Reichsrat die dem Reichs- Präsidenten verliehenen Macht­befugnisse dahin beschränken, dah sie in kein Hoheitsrecht eines Landes eingreifen bürfen, dah insbesondere der Vollzug des vom RcichS- präsdercken v rla gt n A sn^hrnezustandes Sache der Landesregierung bleibt.

Gradnauer über die Lage.

Paris, 17. Sept. (Wolff.) Der Berliner Derichterstalter des „Matin" hatte eine ilnter- redung mit dem Reichsminister des InnernxDr. Gradnauer, wottn dieser unter anderem sagte:

Die deutsche Regierung bat sich mit zwei Ge­fahren zu beschäftigen, mit dem Bolschewis­mus und dem Monarchismus. Der Bolsche­wismus kann im Reiche noch lokale Aufstände und Beunruhigungen Hervorrufen, scheint aber viel von der Ansteckungskraft verloren zu haben. Gegen die monarchistische Gefahr dagegen muh die Regierung sehr wachsam fein. Unglücklicher­weise verschaffen die sehr ernsten Schwiettgkeiten unserer auswättigen Lage unseren inneren Geg­nern ein scheinbares Argument. Sie wetten der Berliner Regierung vor. daß sie feinerlei Er­folge auf dem Gebiete der auswärtigen Politik buchen Tann. Driand hatte einmal erklärt, wenn wir der deutschen Demokratie das Leben zu hart machen, laufen wir Gefahr, auf der anderen Seite des Rheines das Wiederaufflammen des Natio­nalismus hervorzurufen. Das ist die volle Wahr­heit und ich begreife, daß die zahlreichen monar- chistifche» Kundg Bungen Frankreich beunruhigen. Diese Agitation, die übttgens oberflächlich ist, würde bald verschwinden, wenn die Entente nicht auf indirekte Weife so viel Oel ins Feuer gösse. Wie oft erlaubt die Sanktionsfrage der Presse der Rechten, die öffentliche Meinung zu ent­flammen, nicht nur gegen Frankreich, sondern gegen die Demokratie, der sie Schwäche bortolrft War das nicht ein Irrtum ihrerseits, nach der Annahme des Ultimatums die Zwangsmaßnah­men aufrecht zu erhalten? Aber die ernsteste Gefahr für Deutschland ist Oberschlesien. Wir stellen zweifelsfrei fest, mit welcher Angst die deutsche Devöllerung ohne Unterschied der Klassen die .Entscheidung des Völkerbundes ertoartct. Wenn diese Provinz, die ihre Entwicklung der deutschen Arbeit unb der deutschen Industrie ver­dankt. nicht Deutschland gelassen würde, könnten wir einen neuen Ruck nach rechts nicht v:rrneiden Glücklicherweise sind die Parteien von den Links­radikalen bis zu den Alldeutschen darüber einig, den Dogen nicht allzu scharf zuspannen. Ich hatte mit den Vertretern der Deutschnationalen Pattei eine Unterredung. Sie versprachen mir. ihre Presse-Organe zur Mäßigung aufzufordern, auch die Kommunisten sagten dasselbe. Das sind aünfitge Anzeichen Ich neige daher dazu, zu denken, daß wir in eine Zeit politischer Beruhi­gung in Deutschland kommen werden, die es

Deutschland geftatien wird, sich durch Arbeit wie­der zu erholen und seinen Verpflichtungen Frank­reich gegenüber nachzukommen

Der Sozialdemokratische Parteitag.

Görlitz, 18. Sept. (WTD.) In der Stadt- Halle wurde der diesjährige Parteitag der Sozialdernokratifchen Partei mit einem Degrühungsabend eröffnet Die 2500 Per­sonen fassende Halle war überfüllt Zu Vorsitzen­den wurden WelS (Berlin) und Taubadel (Görlitz) gewählt Der ehemalige Reichskanzler Hermann Müller erflärte, die Sozialdemo­kratie fei noch immer die Partei der Massen. Er ttchtete die schättsten Angriffe gegen die Kreise, die hinter den Mördern Drzbergcrs ständen und gegen die Deutschnationale Partei. Er forderte, dah die Sozialdemokratie den Weg in die preu­ßische Regierung hineinfinden müsse. In De- sprechung der äußeren Politik kritisierte er schatt die Nichtaushebung der „Sanktionen". Unser Weg, sagte er. ist der deS Kampfes für die Republik. Das fei auch der Weg zur Einigung der Arbeiter­schaft

Die Washingtoner Konferenz.

Paris, 18. Sept. Der „M a 11 n" will wissen, daß die englische Regierung in Washing- ton dreimal habe auf die Vorteile Hinweisen lassen, die entstehen würden wenn der Konferenz von Washington eine Vorbesprechung z u zweien vorausgchen wü de 6taa:dfefre är Hughes habe diesem dreimaligen Versuche jedesmal ein ebenso höfliches wie energische- Rein entgegengesetzt Er habe seine Ablehnung damit begründet, daß wenn er mit London separat verhandele, er gezwungen sei, auch den anderen Staaten separate Verhandlungen $uau- gestehen. Der wirkliche Grund, so behauptet Der „Matin", sei jedoch der daß es Amerika vor allem darum zu tun gewesen sei. eine Aussprache über die Frage der Freiheit der Meere mit England allein zu vermeiden, denn die Art und Weise, wie Lloyd George unmittelbar vor dem Zusammenttttt der Vettailler Konferenz in dieser Frage Elemenreau überrumpelt habe, sei für Amerika ein warnendes Beispiel.

Paris, 18. Sept Der französische Minister­präsident Briand und der Kolonialminister Oarraut werden sich Ende Oktober zur R e i | e nach Washington einschifsen. Gleichzeiltg meldet der „Tieto Dort Heralb", daß man in amtlichen amerikanischen Kreisen die TltilHlung erhalten habe, daß Lloyd George In den ersten Tagen des November In Washington eintreffen werde, um dott an den Verhandlungen der Abrüstungskonferenz teilzunehrnen.

Gens, 18. Sept. (Wells.) Der Völkerbund beschloß, nach dem Vottchlag von 13 Staaten, auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung die Frage des Esperanto -Unterrichts in den Schu len zu setzen. DaS Generallekretattat soll einen ausführlichen Dettcht borbereiten

Die Politik Japans.

Tokio, 17. Sept (WTD) Der japanische Premierminister Hara erklärte in einer Rede über die fabanische Friedenspolitik, die aus­wärtige Politik Japans sei völl'g frei bon Nebenabsichten und diblomatitch-^n Manö- bern. Sie beruhe auf einer freundschaftlichen Zu­sammenarbeit der Mächte und auf der Erhaltung des Weltfttedens. In Anettennung des über; wiegenden Einflusses der Vereinigten Staaten und Großbritannien- in der Welt glaubten die Politiker Japan-, daß die Annäherung der drei Mächte die Beseitigung mancher ttttachen der -jbuaijbjc, aaq o® -sgayar uapiaiaq sgnau^ Wohlstand des Lande- eng berbunben sei mit be ständigen politischen Verhältnissen und der Eicher beit für Leben und Eigentum de- Dettehrs in China und Sibirien, sei Japan bemüht, alle schwebenden Fragen zu regeln und die Hilfs- queHen der beiden Länder zu entwickeln. Hara betonte weiter, die Anschuldigung Japan sei militaristisch oder angttffslustig. sei ungerecht fertigt. Seit Au-bruch deS europäischen Krieges habe Japan seine Rüstungen nicht erhöht, mit Ausnahme bon gewissen Erweiterungen. b;e schon vorher geplant gewesen waren. Lkeberdies sei Japan bereit die Bestimmungen des Vettailler Vertrages.zu erfüllen und seine äknverlehlichkeit ohne Schwanken zu achten. Die früheren Kttege Japans seien geführt worden, um das Dasein und die Wohlfahrt des Volles stcherzustellen. Letztere- sei immer noch eine dttngende Notwen- binf-it angesichts des fortgesetzten Anwachsens der Devöllerung und der Knappheit der Gebend, mittel. Deshalb glaube Japan, daß der Welt- frieben wesentlich abhänge bon der Offenhaltung der Welt

Griechenland sucht Friede.

Paris, 18. Sept. (WTD.) Havas meldet aus Athen: Die Dlätter find der Ansicht, baß die mUitättschen Operationen in Kleinasien mit einem griechischen Siege geendet haben. Das Wort gehöre jetzt Der Diplomatie. Heber die amtlichen Absichten der gttechifchen Regierung bezüglich des Friedensschlusses besitze man jedoch noch keine Nachttchten. In amtlichen Kreisen sei man sehr reserviert. Der Minister des Aeußern dementiett die Meldung, daß Grie­chenland die Vermittelung bet Alliierten ange­rufen ober Schritte in dieser Richtung unter­nommen habe»