Nr. 9
18. 3aiiunr
1921
so viele äußere und innere
die
vom 17.
des 13.
reu Zer-
rigen, durch den Wechsel seiner g nid)t seine völkerrechtliche Persönlich- rsgab und daß die Entschiedenheit, wc>- ir uns zu der neuen Staatssorm beken- m Zusammenhang mit den Werken uw- Räter nicht zerreißt. Durch den Frie-
verivaltungen in Betracht —, die mit der erneuten Abschätzung der Wohnui gen demnächst beauftragt werden, Material über die besondere Beschaffenheit ihrer Wohnung einzuiuichen, das von diesen zu sammeln ist und als geeignete Unterlage Lei der Fest ietzung des Wertes der Wohnung dienen kann
Sic wollen die Lehrkräfte hiernach bedeuten.
Gießen, den 15. Januar 1921.
Kreisschulkommisswn Gießen I. B.: Hem werde.
schen Reiches nach der daselbst bestehenden Landesgesetzgebung oder bei einer Lehrschmiede der Reiäiswehr die Prüfung ’im bcschlag bestanden haben, sind berechtigt, das vusbeschlaggcwerbe im Bollsstaat Hessen ohne besondere weitere Prüfung ausziuchen
3. § 8 erhält folgende Fassung:
Nicht beamtete Mitglieder der Prüfungskommission erhalten 20 Mart Tagegeld und Ersatz der baren Auslagen für die Reise
Für beamtete Mitglieder der Prüfungskommissionen gelten bestellenden Bestimmungen über Tagegelder und Reisekosten
Die Seiet der Reichsgründung.
Eine Sitzung badischen Landtags.
Karlsruhe, 18. Jan "DTB.) Ter b a - ch e Landtag hielt an.aglrck des c-Oiahngen ulnnmÄ Ser Rtnchsaründung in der Kammer
Ident Kops sühne in der Festrede u. a aus, das deutsche Volk sei fest enticholsen, die Euchert des | Reiches tu wahren, und docda nätifl, dachrr V-xa
io n Versailles wird unS ein grü- Verzicht auferlegt, den die gegenwärtige rung innerhalb der Schranken deS Möa- auszuführen entschlossen ist. Die Füh- des Reiches muß deshalb jede politische >de ablehnen, die mit diesem Programm iderspruch ftchen würde. Es gilt, < die igen Waffen zu schmieden, die rneren Zusammenhang der Reichsdeut- mit ihren Brüdern jenseits der Grew ad jenseits der Meere verteidigen. Groß : «Gefahr, daß die unaufhörlichen Reh- n, die aus der Besetzung der Rheinlande hen, zu gewaltsamen Entladungen füh- innten. Aber nicht in solchen Entladun- eigt sich die Treue zum Reich, sonderiß hen Festhalten an deutscher Art und im Vertrauen aus den TogderBefre» . damit, wenn er kommt, das Rh"inland zum Zankapfel zwischen den Ländern uropas, soridern ein festes Glied des es und zugleich der Vermittler eineS ichen Verkehrs mit den Nachbarn werde.
4. Als 8 9 wird angefttgt:
Für den Besuch der von» Staat in Ausführung des 'Artikels 2 Gesetzes, die Ausübung des Hufbeschlags betreffend, vom Juni 1885 in Darmstadt, Gießen und Mainz eingerichteten Ausbildungskurse ist eine Gebühr von 25 Mark zu entrichten, die spätestens vier Wochen nach Beginn des Kursus «an die Bezirkskassen Darmstadt, Gießen oder Mainz einzuzahlen ist. Tic Quittung hierüber ist von dem Schüler dem Leiter des Kursus
Gießen, den 19. JEn. 1921.
Inder Lanbes-Univerftcd. wu^ gestern früh aus Anlaß des 5 0. Ja h re« tag«, der Reichsgründung neaadmrche Feier veranstaltet. Nach dem leierlihenEiuzug ker> Lehrerschaft und einem Thor aus dem -MrsraS^ Monte Rektor Prof, von Eicken, batz dec «an* Sing zu dreier Veranstaltung von der ebibenie.^ einmütig gegeben worden In, °ls Zeugnis für die deutsche Gesinnung die knn> Jemd vn4 rauben könne. Daraus ergr.fs Vro^Rol off
der idym cuundL vor 10 Jahren an cw
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... q’-rngr^'V
n 19. Januar«
MlMlIlllll
rdesElnheitsKedsntoi
OerVoretond
beirtirng des 18. Jwntor für drs Te-.tsckL Reich gcLachtc und die neuen Mitglieder begr ßte, erstattete der Reichskommi'ar für die beefr en rLev- nisckren Gebiete v. Storck den Berich: ü e. bie Tätigkeit des R'.iärskommis'ars i n ve ynigntm Fr e- dens ohr und über die setziae Lage in den befehlen Gebieten. In der solgenden Ausvaix wurde zunächst die Norwmdigk.i^ einer bal>tgen Fe.ttg- tellung des Personenschädengesetzes behandelt. Der Vertreter des Reichs nir..i cernnns del Innern erklärte daß der Gesetzentwurf mit allen Mitteln gefördert würde, da cs das Reich als eiie Ehren- pslicht an sehe, den Personen und dm An^srryen von Personen ausreickiende Hilfe zu fidern, die va- solge der Besatzung Schaden an Leben uud Gemnd- hcit genommen habni. Einen sehr breiten Raum ndünnen die Klagen vieler B.ira.e über du Heber- griffe und Lasten der B.natzutig em. Es In nicht besser in dem besctzlen Ge^ct genwrden, sondern die.Verhältnisse hätten sich verschlech crt. Es mürben verschiedene gravierende Fälle vo ychrarlü^Ter Reichskommissar sagte zu, das er b.n bet Wrr- landlommission vorstelltg werde, fo.ad jym du nötigen Unterlagen vorliegen würden ^ie w - waidmännisckx Ausübung der Jagd be onbrö un Taunusgebietgab^ider B.nüvchtun^ Anlaß, daß der dortige Rotwildäwld rn_hiryr Zeit vernichtet sein werde. Auch hier hofft der Reick^kom- missar zu einem* Ueherernkdmmen mit den B.- xitzungsbehörden kommen zu können. Emen breiten Raum in den weiteren Verhandlungen nahm die Besprechung der Verordnung Nr. 64 d.r RdeinlandkomMission betr. Bestandsaufnahme bn Hilfsmittel für militärische Zwecke ein, die eine TndX geringe Erregung in der gesamten Bevölkerung bei besetzten Gebiete hernorgerufen habe. Tie drückende Wohnungsnot und die Notwendigkeit einer erheb loben Steigerung des Wohnungsbaues in dein be setzten Gebiet wurde lebhaft erörtert und gab zu Wünschen an die Reichsvermögensverwaltung Anlaß. Ein Vertreter des ReichSschrtzministeriums ent- wickclte die Tätigkeit der Reichs vermögens Verwaltung auf dem Gebiete des Entschädigung^-, Re- u'uisitionS- und WcchnungSbMtwe'ens. In der nachfolgenden Aussprache wurde zum Ausdruck geb tarnet, «ß ge.-eniber den irigeb u en *) öt n und e n i n d) bie ,yorjerungen der Besatzung-armcen verursach' 8tR WohM^clend ix bea Äädtex und GcwLW
Inhalt» Ueberficht: Außerordentliche Beihilfen für Empfänger von Renten. - Ausfühnmasanweisung des Reichsfinanzminister ums - Ausübung des yufocchlags -Bekanntmachung des Gesamtmm fteriums.- Viehseuchen.-Die..stnachr,chten.- Bekanntmachung des Polizeiamt».
littwoch, fy.Zanuar 1921 Ha..-» n< o)R lutljtii für die lageinummet di» zum Rachmuiag vorder ohne jede Berdmdbch»elt. Preis |ir l mm hSoe für Anzeigen o.34mm Breite örllid) 35 Pf., au»a>drts 45 pj.; für Reklame. Anzeigen von 70 mm Breite 150‘Pt De, Platz, vorfchrüt 20-. Aufschlag f>aupl|d)rmleiler Äug. Goetz Verantwortlich für Politik. Aua. Doetzi für den übrigen teil. Dr. Remdold 3eni; für den Anzeigenteil, tz. ‘Be*, ;chu!straße 7. sämtlich in Dießen.
n. Ta rmstadt, 18. Jan. Die Feier der Bicberirtjr des Tage- b.*r R e i chS g rÜn- 1 wurde gestern abenb durch eine festste staltung im Landest>atcr, ebeuso durch be fx und Teutscl-e Bollspart i rie li h b.gan- Eme ganz hervornagende Jrstlich-'eil l-atten c und Senat der Tech tischen Hochschule stattet In großem Auszüge beteiligte sich mze Shiben tenfdxft In d r Ableben Weile i sich bte Angehörigm des Lehrköccers unter 3 von Rektor und Senat und die Vertreter des Ministeriums und iämtlidier öffeut i *x B - Hürden in den weiten Räumen b?r Aula ein gefunden. Die Festrede hielt Geh. Dofrat Prof. Dr A. E Berger. Ter Rektor gab eme An-ahl Ehrungen und Stiftungen beka mt. Tie St >- dei'tcnschaft bildete durch ei -en neueren Aufmanch durch die Stiaszen t>?r Stadt einen imposanten Abschluß der Veranstaltung.
sd. Frankfurt a. M., 18. ^tan. Die Reichsgründungsfeier wurde in Frankfurt, der Wiege des Gwv-D7utschm EinheitsgedwiVenS. von zahlreichen Körperschaften und politischen Bereinigungen festlich begangen. Den Auftakt der Festlichkeiten bildete am Sonntag eine große Jhuib- gebm.g der Teutfdjnatl. V^Spartci nt Schu- mannlheater. Die Temokvatifch? Partei b.gmg am Montag die Feier im Zoologischen Garten. Ein besonderes festliches Gepränge trug die Feier in der, Universität. Hier sprach Prof. Dr Ernst Meyer in lichtvoller Rede über die Idee der (Süibcit tm Lichte bet Macht, des Rechts und der Gewalt. Diesen Eindruck erweckte das Be'enntnis des Vertreters der Studentenschaft zur Einheit der Hochschulen und des Volkes. — Eine große kirchliche Feier vereinte am nachmittag Tausende von^ Mitbürgern in der historischen Pauls irche wo Serior O. Bornemann die Festvvedigt hielt. — Die katholischen Mi bürget beginget die ErinnerungS- feier durch eine Massenversammlung im 5oa boiL Die deutsche Bolksvartei feierte den Tag durch eine Kundgelnmg im Zoologischen (Sorten in deren Miltelpun't bie Festrede des 9leid^.og-abyjoaM treten Geheimrat Rießer stand.
vorzulegen.
D a r m st a d t, den 5. Januar 1921. Ministerium des Innern. Dr. Fulda.
An die Schulvorstände des KrelfeS.
Amtsverlündlgungzblatt
für die provinzialdirektion Gberhejfen und für das Kreisamt Gießen
OMdteinf nach Bedarf: Montag. V'-nstag. Donnerstag u. Freitag. Rur durch die Post zu beziehen gegen Mk. 2.50 vierteljährl. Postzeitungsttste Rr
rrnpigen rtusmagr gnmiti ivcivw wium».
Äirtschaftsleben lies sich allmählich tot, die Be- chäftigung her Werke ließ nach und hörte zum Xeii ganz aus. Nicht aber hörte aus das Bestreben irr Arbeiterschaft nach ständig höherer Entlohnung, ><m indessen seitens der Werksbesitzer, solange und iemeit cs noch irgend angängig ivar, Folge ge» erben wurde, um das Wirtschaftsleben vor noch schwereren Störungen zu beinah tat Es ist aber lir, daß die beiden Bewegungen, nämlich die abwärts gehende der Berkausspveise und die auswärts gehende der Löhne unb Untollen sich in einem Schnittpunkte treffen mußten, welcher eine Krise bedeutete. Dieser Zeitpunkt ist jetzt gekommen und bie Krise ist da. Die Arbeiterschast, wirtschaftlichen Belehrungen an unb für sich schwer zugänglich, kann und will sich nicht an den Gedanken U'wöbnen, daß die derrtsche Industrie die Bankerott- mrtschaft des Reiches und der Länder nicht mit» tr.achen kann, wenn damit nicht die letzte Stütze öon dem schwankenden Bau uttseres Vaterlandes entfernt werden und dieses vollständig zusammen- biechen soll. Während auf der einen Seite unsere {yimiftbe Industrie um ihre E'lstenz ringt, wird ®if der anderen Seite gestreikt, als ob man noch wunder welche Güter zu vergeuden hätte. Ist durch »-münftige Belehrung, wie es scheint, hier nichts yi erreichen, so wird die Arbeiterschaft sich eben »fallen lassen müssen, daß sie mit denen, bie Fie durch Sckz.idigung zu zwingen meint, selbst die ernstesten Schaden erleidet. Das ist von jeher der Lauf der Welt gewesen und wird auch m dem Spiel, welches sich augenblicklich m unserer engeren Leimat zuträgt, nicht anders einigen. Es wiro stch aub mit Gewalt hieran nichts andern Ian en.
Wünsckpn bann man nur, daß sm» alle Äratte kor- sprlicher u. geistiger Natur halb ivicoer zu geneni- smier Arbcst juiammenfinten, um unierer heimi- shen Industrie für die zu erroartenben normaleren Seiten wieter den bescheidenen Platz zu erobern, ten sie vordem inne hatte. Hierzu wird auch das Oieick helfen müssen, indem es au die Dreder- ei n f ü b r u n g der A u sna h me t a r r s e Tür vis öahn- und D.llgebiet herangeht, um einGegtrn- «wicht gegen die maiienbaft roteber nach xeuticb* Unb hcrcinströmenden biLi.ieren, weil belferen Ans" Undserze zu fchafien. geeignete Schritte nach brc’ar Wchtmig sind bereits getan und erscheinen nxazt «mssichtsloL
und die in dem Abslimmungsreglentent für Oberschlesien enthaltene Benachleiligung der deutschen Abstimmungsberechtigten zu beseitigen.
Berlin, 18. Jan. (WTB.) Wie verlautet, wird der R e i ch st a g, der am Mittwoch wieder zusammentritt, mit Rücksicht auf die Lairdtagswahlen zunächst nur bis zum 4. Februar tagen und bann die Sitzungen voraussichtlich am 23. Februar wieder auf- nehmen.
©ine Abstimmung des deutschen Eisen- bahne rverbandeS.
Berlin, 18. Januar. (DDB ) Der Deutsche Eisenbahnerverband, die größte der im Sechzehnerausschuß vertretenen Organisationen, hat am 18. Januar seinen erweiterten Borstanb erneut nach Berlin berufen. Nach einem umfassenden Bericht der Vertreter des Sechzchnerausschusses über den Gang der Verhandlungen und über die großen Schwieriakeiten, die neue Verhand- lungen zur llnmöalichkeit machen, wurde be> schlossen, ohne Diskussion in geheimer Abstimmung zu dem BerhandlunAsresaltat Stellung zu nehmen. Bon den <4 abgegebenen Stimmen waren 51 für Annahme des Bcrhandlungsergebnisses, 20 für den Streik, unb drei Zettel waren unbeschrieben. Damit ist die Entscheidung gegen den Streik gefallen.
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Wir geben Ihnen nachstellend Kennttns von einer Bekannt- mackmng ocö Gesamtministenums an alle unterstellten Behörden vom 17. Dezember 1920. Sie lautet:
Die .stommisswn für bie Ausführung des Besoldungsgesetzes hat in ihrer Sitzung vom 7. Oktober 1920 beschlossen, Abschätzungen des Wertes sämtlicher Wohnungen in staatseigenen ober vom Staate gemieteten oder gemeindeeigenen G bau den nach einheitlichen Grundsätzen vornehmen zu lassen Auf (vrund dieser Abschätzungen soll die Entsckstidigung für die Wohnungen bunt festgesetzt werden. Wir empfehlen Ihnen daher, sämtlich? Beamten darauf hinzuwcisen, daß sich Anträge nach Art. 25, <Abs. II des Besoldungsgesetzes erührigen, baß es den Beamten jedoch unbenommen ist, schon jetzt bei den Hochbauämtern — für bw Volksschullehrer kommen die oberen Baubeamten bei den z'ireis-
3‘/j°o Anle.he der Auss g-Teplitzer Eisenbahngescllschaft v. 1896, 3'/r"" Anle.he der Amiig Teptitzer (li.enbabngeirlt,chast v 1905' 4 °o Anleihe der tüniig Tev.itzer Ei.enbahngei7.Uichaft v. 1909' wirb aufgehoben.
2 Dtc Beschlagnahme der am 2. Januar 1921 fälligen Zinsscheine der
5°.o Anleihe ber Hruschauer Tonwarenfabriken von 1912 wird aufgehoben.
Berit n, den 29. Dezember 1920. t
RcichsfinmiLministerium, Stelle für auswärtige Wertpapiere. __________________Dr. Lippert.
Bekanntmachung
betreffend Abänderung der Verordnung vom 20. März 1905 (Reg erungsol. S. 12/), die Ausführung des Gesetzes über die Ausübung des Hufbesckstags vom 13. Juni 1885 (Regierungsbl.
S. 121; betreffend. Vom 5. Januar 1921.
In der Verordnung, die Ausführung des Gesetzes über die Ausübung des Hufbeschlags vom 13. Juni 1885 betreffend, vom 20. März 1905 werden folgende Aendc.ungen Dorgenommen:
1. Dem 4 wird als Absatz 3 angefügt: <
. Die Prüfungsgebühr beträgt 20 Mart unb ist an die Bezirkskaisen Darmstadt, Gießen oder Mainz einzuzahlen. Tic Quittung darüber hat ber zu Prüfende vor Beginn cer Prüfung dem Vorfitzenden ^der Prüfungskominifsion zit übergeben. Den Inhabern der Schmieden, in denen bie praktische Prüfung abgehal ten wird, ist von ben Prüflingen außerdem Ersatz für die Aus lagen für Kohlen, Eisen usw. zu leisten, lieber 6ic Höhe dieser Forderungen entscheidet in Streitfällen der Vorsitzende der Prü^ fungskommission.
2. 7 erhält folgende Fassung:
Ticjenigen Husschmrede, die in anderen Ländern des Deut-
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im 19. Jamnn, «M Irfluctoalb itattfinbtnic rsammlunz lerfttrttuna. StaW rit-'DUtgUSerliiiebenf! ibe: Örau A. Sröblii Wi
t einzusetzen. DaS deutsche Volk müsse sich mpor arbeiten unb zur Lösung olLr großen u'gaben der Menschheit beitragen. Set erst ralifdx Aufstieg gelungen, so w rde auch itische unb wirtschaftliche nttbl ausbletben. oirnung könnten wir aber nur dann r<rwtrk- wenn wir schwere innere Erschütterungen en und uns ehrlich auf den Boden der Tal- tcllen würden. Laut unb deutlich müsse c8 rodyn w.rben, daß auch der badis-che Land- ttüiin unb entfdieben sich zum fRei.lx'g dan- lc. Jeder Versuch ber Untergrabung ber n Einheit, woher er auch kommen möge, entschieden zurückgewicsen werden Untere trait wollten wir einsetzen zur Erneuerung Baterlanbes.
Dr. SinwnS zmn 18. Januar.
öln, 18. Jan. (Wolfs.) Zum 18. Jach reibt ber Minister des Aeußeren Dr. ins in ber »Lvlnischcn Zeitung": Wenn bie ReichSregierung empfahl, die ;fte Wiederkehr des Tages der Reich-Zung nicht ohne ein Gedenkwort vor- hcn zu lassen, so wollte sie daraus hiw- , baß das deutsche Volk, daS am 18. Ja- 1871 nach langer Schwierigkeit einig »auch jetzt noch dasselbe ge- .'Volk ift, baß der Staat, den wir chcutel
Gesetz
über eine aus^rorbentlich. Beihilfe für Empfänger von Renten auS ber Jnvaltbenverjickze.ung. Vcm 2^ Tez'.mber 1920.
Der Reichstag hat bas folgende Gesetz beschlossen, das mit Zustimmung des Rcichsrats biecmit Dedünfcet wi.d:
g 1. Empfänger von Renten, denen auf Grund dcs Gesctzcs über Abät.bc.ung ber Leistungen unb ber Beiträge in b.r Jn- oalibenverfeferung vom 2 0. M a t 19 20 (Reichs-Gesetzblatt S 1091) eine Zulage gewahrd wirb, erhalten vom 1. Januar 1921 ab bis auf weiteres eure Beihilfe.
Die Beihilfe steht nicht zu Personen, bie auf Grund des Reichsversorgungsgesetzes vom 12. Mai 1920 i Reichs-Gesetzblatt S ' 8Jj ober anderen Mititärversorguttgsgesetze eine Versorgung erholten »
tz 2 Die Beihilfe beträgt für Empfänger einer Invaliden-, Alters-, Witwen- ober Witwer^ente monatlrch vierzig Mark, für Empfänger einer Wa.senrente monatlich zwanzig Mark.
8 3 Tie Be Hilfe wirb monatlich im voraus gezahlt Sie wirb im vollen Betrage gezahlt, auch roenn der Empfänger (hur einen Bruchteil der Rente erhält.
Die Be.hilse wird nicht länger als drei Monate «rückwärts, ledvch nickt für Zeiten, die vor dem 1. Januar 1921 liegen, gewährt. .
«4. Die Beihilfe loirb durch die Post ausgezahlt.
Die oberste Postbehörde bestimmt das Nähere.
Leistet eine Sondermistalt tbic Zahlungen ohne Vermittlung ber Post, so hat sie auch die Beihilfe lauszuzahlen.
5. Zur sTeckung ber Aufwendungen für die Beihilfe bvcr ben bie Beiträge znr Invalidenversicherung (8 1392 ber Reichs- oersichertlngsordnung) in ber Fassung des Artikels II des Gesetzes über Abänderung der Lerstungen und ber Beitrag.' fm ter Jnvalibenversicherung vom 20. Mai 1920 .Reichs-Gesetzbl. S. 1091) zum doppelten Gelbwcrt berechnet.
Die Vorschriften ber Mick)sversick)eruitgsordnung über die Entrichtung der ^Beiträge durch bte Arbeitgeber (88 1423 ff.) sinbcn entsprechende Anwendung.
Znsatzmarken (8 14 <2 ber Reichsversicherungsordnung, werben, wie bisher, zum Nennwert verkauft.
8 6 Bei Erstattung unb Umtausch von Beiträgen wird lediglich der einfache Geldwert zugrunde gelegt.
8 7. Bis zum Eingang ber erhöhten Beiträge leistet das Reick) Vorschüsse für bie Zahlung der Beihilfe. Tie Vorschüsse «Derben aus den eingegangenen Beiträgen erstattet.
8 8 Binnen 15 Tagen nach Ablauf jedes Monats teilen bie obersten Paßbehörden den Versicherungsträgern für den vor- angegannenen Monat mit, tvelche Einnahmen aus ber Erhöhung ber Beiträge erzielt, und welche Austvenbungen für bte Beihilfen gemacht sind.
8 9. Die Vorschrift des 8 5 tritt mit Wirkung vorn 20. Dezember 1920, bie übrigen Vorschriften treten mit dem 1. (Januar 1921 in tiraft.
Berlin, ben 26. Dezember 1920.
Der Reichspräsident. Für den Reichsarbeitsminister. Ebert. Koch.
Scchstt AtiSfi'ihrungsgiiwtistiiig
des ReichSfinanzmmisterillms, Stelle für ausländische Wertpapiere, zu ber Bekanntmachung des Reichsministers für Wiederaufbau vom 12. Mar 1920 über bie Anmeldung unb Beschlagnahme!oou Urkunden unb Wertpapieren aus Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des § 10 Msatz 1 der Anlage zu Artikel <298 des Friedensvertrages
Aus Grund der 88 L 2, 5, 6 der «vom Reichsminister für Wiederaufbau im Einvernehmen mit dem Reichs Minister der Finanzen erlassenen Bekanntmachung vorn 12. Mai 1920 über die Anmeldung und Besck lagnahrne von Urkunden unb Wertpapieren auö Anlaß ber Durchführung ber Bestimmungen des 8 10 IAbs. 1 ber Anlage zu Artikel 298 beä Friedcnsvertrages (R ichsanz.iger Nr. 102) ivirb int Anschluß an bie Ausführungsanweisnngen ber unterzeichneten Stelle vcm 12. Mai 1920, vom 14. Qunt 1920, vom 28 September 1920 unb vom 12. Oktober 1920 > Reichsanzeiger Nr. 102, 130, 222 unb 233) solgenbes bestimmt: '
1. Die Beschlagnahme der nm 31. Dezember 1920 fälligen Zinsscheine der


