llr. 146 Erster Blaff

178. Jahrgang

Samstag, 25. Ztml 1928

drvck i«d Verlag: vrühl'sche llUlversitülr-Vsch. enb Sicht breiferei H. Lange in Kietzen. Schriftlcifting unö -cschäftrstcllc: Schnlftratze 7

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Berlin, 23. 3uni. (III.) wie gestern schon kurz gemeldet, sind die Derhandlungen über die Bildung einer neuen Reich»regierung auf der Grundlage der sogenannten Großen Koalition gescheitert. Da Dr. Schot; an fast allen Forderungen der Deut­schen Bolfepartei festhielt, intbefonbete an dem sofortigen Baubeginn bet Panzerkreuzers, an ber Ablehnung bet ll. August als Nationalfeiertag und an der Federung, dah die anderen Parteien der Deutschen Volkspartei die Zusicherung machen sollen, dah Verhandlungen jur Umöllbung öt r preuhischen Regierung sofort a u f ge­nommen und noch im 3uli jum Abschluh gebracht werden, erklärte Abgeordneter Müller- Franken, unter diesen Umständen verspreche er sich von wei­teren vcrl-andiungen über die Grohe Koalition keinen (Erfolg mehr. (Er werde mit den Par­teiführern nunmehr über eine Regierungsbildung auf anderer Grundlage in Verhandlungen eintreten. Nachdem daraufhin der Abg. vr. Scholz die Besprechung verlassen hatte, bat Abg. Müller- Franken die anderen Parteiführer, nämlich die Ab­geordneten Welt (So).), o. Gu 6 rarb (Zentr), Koch (Dem.) und Leicht (Bayr. V.), bei ihren Fraktionen eine Entscheidung darüber herbeizu­führen, ob sie zu Verhandlungen aufderGrund- lage der fog. Weimarer Koalition bereit seien.

L >h seOer ref ek^ Regicnmgc Programm geeinigt, als iin unter den Fraktionsführern, die auf An»

befürwortet. DaS war der einzige Punkt ter den bekannten vier Programmpunkten, die Deutsche CBollepartci aufgeworfen hat an denen hauptsächlich die Bemühungen Drohen Koalition gescheitert sind.

rrden mitbringen durften, so dah schließlich ein IltasUiuin von zweiundzwanzig ehrenwerten Tlän* ttm zusammensah. um ein bis in die kleinsten De- ui lt ausgearbeitctcs Programm in täglichen Dauer- tzimgen zu bebrüten. Damit hat man nun put und

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me«ot»-Bej«flsprets: 2 Rerchsmarli unb 20 Tkeichspfmaig ftr Träger» lohn, auch bei Richter- fche men dnjelnerRummern infolge höherer ötwalL Fernsprechanschlüsse:

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Anschrift ftr Droh Mach- richten, »nzeigse Oletze».

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®tf $ranffutttr D-chtnschluß bei « w ftetiger Hal.

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‘rren er glaubte, Zusammenwirken zu können. 3m ‘träfe dieser, zur verantwortlichen Mitarbeit beru- brwn Persönlichkeiten hätte mah sich zweifellos

hat die D. D. P. keine besonderen Forderungen angemelbci. Leider aber Hal der Herr Derhand- lungSführer die beteiligten Parteien einge­laden. ihre Forderungen für da- künftige Regierungsprogramm geltend zu machen 2- war vorauSzusehen uno ist auch eingetreten, bah sich barauS eine solche Fülle zum Teil widerstrebender Programmpuntte ergab, das) sich die Derhandlungen zwar in die Länge zogen, aber nicht aussichtsreicher gestalteten. Das) die D. D. P. nunmehr zu diesen Einzelsragen ihre zum Teil abweichende Stellung zu präzi­sieren hatte, ist selbstverständlich. Allerding- hat die D. D. P. daraus bestanden, im Reiche unb in Preußen eine gleichartige Regie­rungskoalition zu erreichen. Dabei waren für sie feine Prestigefragen maßgebend. sondern allein sachliche Gesichtspunkte. Die heule vom ganzen Bolle lebhaft geforderte Aufgabe der Staate- unb Verwaltung Sreform, um nur baS eine zu nennen, seht ein Zusam­menarbeiten von Reich und Preuften voraus; denn darin liegt der Schlüssel zu ber Lösung deS Problems. Deshalb muhte die D. D. P. die Schaffung einer gleichartigen 5toali- tion m beiden Kabinetten fordern. Auch von An­hängern anderer Parteien wurde diese Regelung

staatsrechtliche Bedenken geltend, die von einer erstaunlich forma istisch engstirnigen Auffassung der politischen Rotwendigkeiten zeugen.

Die Derhandlungspartner haben sich offenbar in dem Glauben gewiegt, dah die BollSpartei in dem glühenden Der langen sich mit der Der- antwortung für ein vorwiegend sozialistisch orien­tier es Regime zu belasten, zur rechten Zeit Kordel lasten würde und namentlich in ber Preubensrage mit einem Wechsel auf bie Zu­kunft abgefpeist werden könnte. Beherrscht von dieser reichlich vagen Idee, scheint man es m der Sozialdemokratie verfäum: zu haben, den eigenwilligen Herrn Braun etwas an die Kan­dare zu nehmen, um ihn an der Erreichung des Ziries mitaibeüen zu lassen, das bie sozial- demokratifche Partei doch wohl selbst erstrebte, als sie bie Derhandlungen mit der Dolkspartei begann. Es gab natürlich lange Gelichter, als man merkte, dah bie Dolkspartei mcht batan bachte, umzufallen, sondern auf ihrer Forderung nach Umgestaltung des preuhischen Kabinetts gleichzeitig mit der Bildung der Reichs­regierung beharren blieb. Wenn neben b.efcm entscheidenden Purrkt noch in einer Reihe an­derer Fragen sich Meinungsverschiedenheiten herausstellten, so häkle man das schlimmsten'alls als einen Beweis dafür nehmen können, dah der Deriuch, das Pferd beim Schwänze aufzuzäumen, nicht deshalb schon bester glüxft, weil es diefeS Mai ein Sozialist ist, der ihn unternimmt. Hier rächt sich eben der schwere Wihgrist. den Her­mann Müller begangen hat, als er statt mir der Aufstellung eines Kabinetts mit ber Beratung

Siiflbee ooe Injeiarn ftr die Tagctnemm« di» »um Rod) mittag vorher.

Preis für i mm höhe für Anzerqen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Reichspfemng, für Re- klameanjtigen von 70 mm Breite 35 Reichspfennig, Platz Vorschrift 20', mehr.

Chefrebakdeur

Dr. Jneör. Will). Lange. 'Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Will) Lange; für Feuilleton Dr 5.2bgriot, für den übrigen Teil Ernst Diumschein; für den An­zeigenteil Kurt Tillmann, sämtlich in (Hieben

Aach dem Scheitern der Großen Koalition.

Hermann Müller beim Reichspräsidenten. — Reue Derhandlungen über eine Weimarer Koalition oder ein „Kabinett der Persönlichkeiten".

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Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Die Parteiführer begaben sich hierauf zur Be­ratung über diese neue Lage zu ihren Fraktionen. 3n ber Fraktionssitzung des Zentrums be­richtete Abgeordneter v. ®u6rarb über die Be­ratungen des Fraktionsvorstandes, der vorher zusammengetreten war. Der FranktionSvvrstand hatte den Fraktionsvorsitzenden ermächtigt, in den Besprechungen mit dem Abgeordneten Müller-Franken Sief em mitzutelleu, dah durch die Dorgänge vom Freitagmorgen eine vollstän­dig neue Lage geschossen sei, zu der bie Fraktion in ihrer gegenwärtigen schwachen Be­setzung nicht Stellung nehmen ßnne. ES müsse vielmehr die Gesamtfraktion dazu gehört werden. Diese ist auf Montagabend 18 Hbr zusammen berufen. Außerdem wird am Montag eine Sitzung deS Reichsparteivorstandes des Zen­trums stattfinden, zu ber Vertreter der Reichs­tags- unb Landtagsfraktion des Zentrums hinzu- gezogen toerben. Die Reichstagsfraktion stimmte den Ausführungen des Abgeordneten v. ®u£rarb zu. ohne in eine Debatte darüber einzutreten. An der Sitzung nahmen auch als CBertrcter der Bayrischen Dolkspartei die Abgeord­neten Leicht und Rauch teil.

Die demokratische Reichstagsfrak­tion nahm «»benfatts den Bericht des Frak- tionsvorsitzenden Koch-Weser entgegen. Erneut kam die Auffassung zum Ausdruck, dah die Methode falsch sei, vor der Regierungsum­bildung eine Einigung der Fraktionen auf ein bestimmtes, ins einzelne gehendes Programm erreichen zu wollen. Weiter wurde dargelegt, bah bie bemokratische ReichStagssraktion gegen eine andere? a l S die Regierung der Drosten Koalition die schwersten Be­denken, vor allem auf dem Gebiete der S ch u I- unb Kulturfragen hat. zumal dadurch auch der Fortschritt auf dem Dege zum Ein­heitsstaat. zur Finanzresorm und aqm Klein­rentnergesetz erschwert wird. Trotzdem wird sich die demokratische Fraktion auS staat-politischen und parlamentarischen Gründen den neuen Ver­handlungen nicht verschließen. Sie bringt

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unb ter Bapnia» |r-pmg de» fterrn Müller sogar ihre Lpezialrese- i ten versuch M ter Snw-lage te i machen.

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eS begreiflich finden, wenn verantwortungsbe- wustte bürgerliche Parteien alles daranfetzen, um durch Detelligung an ber Regierung den so­zialistischen Einflust zu milbent Aber vielleicht bleibt uns diese Pserdeluc nicht erfpart. wrrm die Sozialdemokratie zu verantmo t.icher Staats­arbeit auch auf wictschastS- und sbzialpolitiscl^em Gebiet gezwungen werden soll, für die si^ aUcin tn>c ih.en Rnjängem geradeste^n mus;, o.,ne hast ihr die Möglichkeit offen bleibt, in kritischem Augenblick aus der Verantwortung auszu^rechen oder bürgerliche Koalitionsgenossen mit dem Odium unbequemer etaatinottoenbigleiien zu be­lasten. Die segerrsreich eine solch: Probelektion fein kann, haben wir ja in England gesehen, wo Macdonald unb ber Labourparty nach ihrem Wahlsiege Gelegenheit gegeben wurde, zu zeigen, ob sie eS besser machen konnten, als die von ihnen kritisierten bürgerlichen Parteien Wir haben also allen Anlag, Herrn Müllec-Franlcrr für seine Bemühungen, eine Regierung auf dem Boden bet Weimarer Koalition zustande)ubrin- gen, vollen Erfolg zu wünschen. Wir furchten zwar, dast iu bieser societa? leonina mit ber Sozialdemokratie reichlich viel Scherben zerschla­gen werden, die namentlich auf außenpolitischem ®ebiet uns einmal hoch in Rechnung gestellt werden, aber das deutsche Doll, das sich am 20. Mai diesen Reichstag gewählt hat, wirb vor dem Scherbenhaufen vielleicht am schnellsten und rrachhalf.gsten lernen, die parlamentarische Grund­lage für eine Politik des Aufbaues und ber Ge­sundung im wohlverstandenen Interesse des ar­beitenden Dolles aller Stände zu schassen.

eines möglichst komplellen Regierungsprvgrcunms begonnen hat. Man wäre zweise^los innerhalb einer schon durch längere Zu a mm erarbeit m ge­wissem Grade erprobten Regierungsgemeinschaft über viele Punkte schnell zu einem erträglichen Kompromist gekommen, die im Laufe programma­tischer Erörterungen von Partei zu Partei heute als ftöcenbe Felsolöcke mitten im Wege liegen.

Es wäre töricht zu glauben, bie Dolkspartei speziell hätte irgenowelchen Anlah. der geschci- tert en Drosten Koalition blutiae Zähren nach- zuweinen. Ganz im Degenteil. Dem deutschen Dolle kann es nur heilsam sein, wenn einmal der Versuch gemacht wirb, aus dem Wahl­ergebnis vom 20. Mai in aller &£ärfe die politischen Folgerungen zu ziehen. Der Sozial­demokratie must endlich einmal Gelegenheit ge­geben werden, zu zeigen, was sie kann, ohne dah sie in der Lage ist, bie Dera ntwortung für ihre Taten auf bürgerliche Koalitionspar­teien abzuwälzen. Wie äuherst peinlich es ihr im Grunde ist, aus dem laut genug verkündeten ^Dahllieg nun auch bie praktische Konsequenz zu ziehen, konnte man schon aus ihrem heißen Be­mühen sehen, bas Arbeitsminifterium sowohl, wie bas Wirtschaftsminifterium. al’o gerade die beiden für ihre sozialpolitischen Ressorts in den .bewährten Händen" ber bürgerlichen Minister ju belassen, ohngeachtet dessen, daß gerade sie bislang ber heftigsten Kritik von sozialistischer Seite ausgesetzt toaren. Es ist zweifellos ein ge­wagtes und sicherlich recht kostspieliges Experi­ment, den Staatsapparat auf unbestimmte Zeit ber Sozialdemokratie auSzuliefem, und man wird

x<nc zwei Wochen zugebracht, obwohl die Erkennt- •is dessen, was bei solchen Methoden zwangsläufig fteauefomnwn muhte, schon bei der Behandlung des Iftficn Punktes, der c n f n a I i t i o n , hatte

, kirmcm können.

Die Deutsche Dolkspartei hatte zur 7<7rauSsctzung ihrer Beteiligung an einer Regie- rj-tg ber Drosten Koalition im Reich d e 51 m - [H.Ibung deS preuhischen Kabinetts In gleicher Richtung gemacht. Das war für sie eine f iirditio sine qua non, an der es weder rütteln i>4) beuteln gab. nachdem bie beiden Fraktionen Kit Partei in gemeinsamer Sitzung d e e Forde- -jtg feierlich broflamiert hatten. Don der Gegen- l'ri v wurde dies Qkrlangen der Dolkspartei auch |h Rechn'iuq gestellt unb Verhandlungen mit «n preuhischen Ministerprä'identen Dr. Braun ptngelcitet. Preußens 2lllgewaltiger hatte zwar «rtz vor knapp zwei Woch.m in der Reqierunqs- dlarung vor dem Landtag die Bereit- dilligkeit der KoalitlonSparteien zu einer SVerbreiterung der Regierungsbasis zum Ausdruck f.trad)t. aber nun sollte die Dolkspartei erst ein > i-ziellsv Ersuchen um Ausnahme in die Koa- ftian stellen. Auch das geschah durch einen t tritt deS Abgeordneten Dr. Wiemer bei der entrumsfraktion des Landtags. Da aber kehrte ■'rrr Braun seinen ganzen Borussenstolz heraus. 1 r c<närtc. für die Regierungsbi düng in Preusten litten nur die preuhis che n Interessen und he Parteiverhältnis e im preuhischen Landtag rj^gebertb sein, b;e preusti'che Regierung brauche 1- eswegs eine mit der Reichsreg .erung homogene ■ iammcnlc6ung zei?en. Beides ist niemals von rgsmdeiner Seite bestritten worden. Das weist terr Braun, der sich wieder einmal auf einen cTaunlid) starrsinnigen unb engen Partikularis- herauSspielt. natürlich selbst ganz genau, tr weih aber auch, dast grabe öie Unter* , ■(! 'c n Preustens eine Derbr.iterung der Rc- feTrnngsbasis seit langem dringend erfordern, tir endlich an die Lösung wichtiger Aufgaben sccmzutreten. denen die bisherige Regierung aus an sehr begreiflichen Driühl ber eigenen Un- s--erhell heraus stets auS dem Dege gegangen t Unb Herr Braun ist gewih auch ber letzte, hr nicht aus dem reichen Schatz seiner Crfahrun- Ft der letzten Jahre sehr genau empfände, ein freie! reibungslo eres Arbeiten durch eine gleich- rtige Zusammensetzung von Preuhenkabiaett und Icibdtegicrung gewährleistet würde. Früher sind Lt grade von sozialdemokratischer Seite mehr- *■-<» Wünsche in die'er Richtung geäußert wor- Vn. aber nun, wo das Verlangen von anderer (eite kommt und vielleicht einige Unbequemlich- hi<n bringen könnte, macht der Ministerpräsident

aber rat Interesse deS Parlamentarismus auf ein« beschleunigt« Forts ührun g der Besprechungen.

Müller-Franken berichtet dem Reichspräsidenten.

Zur vildunft

einer Heineren Koalition ermächtigt

Berlin, 22.3uni. (XU. Amtlich.) Abg. Müller- F ranken berichtete heute abend 7 Uhr dem Herrn Reichspräsidenten ein­gehend über die von ihm tn den letzten Tagen wegen ber Regierungsbildung geführten Ver­handlungen, die heute zu dem Ergebnis gelangt leien, dast die Regierungsbildung auf ber Dro­hen Koalition als gescheitert angesehen werden müsse. Abg. Müller schlost daran einen Bericht über seine heute begonnenen Bemühungen um Bildung einer Regierung auf der Grund­lage einer Kleineren Koalition. Der Herr Reichspräsident dankte Herrn Müller für seine bisherigen Bemühungen und er­mächtigte ihn, seine Derhandlungen zur Re­gierungsbildung auf ber Grunblage einer kleine­ren Koalition fortzusetzen.

Rach seinem Besuch beim Reichspräsidenten erstattete Hermann Müller ber soztalbemokrati­schen Fraktion Bericht. In parlamentarischen Kreisen wirb nun barmt gerechnet, dast in ben weiteren Verhandlungen über bie Regierungs­bildung eine Pause eintreten wirb, da Her­mann Müller zunächst bie Entschliehung ber Zentrumsfraktion abwarten muh. Die Absicht Hermann MüllerS geht übrigens dahin, auch bie Bayerische Dolkspa r tei nach Mög- llchkeit in bk Koalition mit einzubeziehen.

Oie Politik ter Dolkspartei.

Berlin, 22. Juni. (XU.) Von volkSpartei- licher Seite wird zu dem Ergebnis der Verhand­lungen über bie Droste Koalition folgendes mit­geteilt:

.Die Frakttvn ber D. D. hat sich von Degirm der Beratungen an ernstlich bemüht, die vorhandenen Schwierigkeiten gegenüber der Bildung der Drosten Koalition zu beseitigen und an dem Zustande­kommen einer Regierung mitzuwirken. Auf weiten Gebieten der Austen-. Wirtschafts- unb Sozial­politik ist die Annäherung tellweise bie Ueber- cinftimmung der Auffassungen ber verschiedenen Parteien unter entgegenkommender Mitwirkung der D. D. gelungen. Wir haben aber bedauern müssen, dah die Sozialdemokratie mll grober Hartnälligkeit einige Fragen von mehr agitatorischer Bedeutung in ben Dorbergrunb geschoben hat. Dabei handelt es sich um bie Einführung beS 11. August als gesetzlichen Feiertag, um die Streichung des vom letzten Reichstag mit Mehrheit beschlossenen Baues eineS Pan­zerschiffes. Die Feier des 11. August steht ledern Deutschen frei; einer gesetzlichen Festlegung für die Formen dieser Feier hätte die D. D. zugestimmt. Die Einführung eines neuen gesetz­liches Feiertages mit dem Zwange zur Ar- beitsruhe aber kann nicht a l S dring­lichanerkannt werden. Das alte Deutschland hat in seinen glücklichen Tagen feinen beson­deren Ra tion all eiet tag gekannt. Das Deutschland von heute in seinen wirtschastlicl-en Röten und Sorgen kann ihn erst recht entbehren.

Für bie vorbereitenden Berhanblungen mit dem Herrn Derhandlungsführer Mütter-Franken

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1 unb unb »oben zu kritisieren unb bie Unfähigkeit signierter Kabinettschefs bürgerlicher Observanz, "Cm pattamentarischen System den rechten Gebrauch )u inachep, mehr al» einmal an ben Pranger zu i»llen, nach biesem ewigen Protzen mit ihrem -Sesserwissen", bürste man hassen, bah nun unter i»,ialistilcher Regie bcm beulschcn Lotte cnblich i mial bemonftriert würbe, wie eigentlich eine Re- gnrung»fri,i» schnell unb sicher Y)u lösen wäre, 'rtber ist Herr Müller-Franken, bie sozialbeino- 'ritifdye Parteikoryphäe, uns ben Beweis auf ber uizen Linie fchulbig geblieben, bah feine Partei es befler machen könne als andere. Das Rezept, bas fr nach einigen hoffnungsvollen Ansätzen zu eigener JiiÜjobe, zögernb aus ber Tasche kramte, glich benen cuf ein Haar, bie bei früheren Regierungskrisen inter dem Hohn ber zuschauenben Sozialbemokratie jur Anwendung gekommen waren. Es erwies sich f) diesmal roieber als ein probates Mittel, erst nrrnaf alles durcheinanberzubringen, alle nur benk- taten Meinungsoerschiebenheilen scharf heraus,Quar­te den, um bann wie Scheidewasser bie Parteien is»einanderzulaborieren, bie man eigentlich zu- immenfühien wollte. In ber Spczialbosierung, bie -r nerm Müllers eigenste Ersinbung ist. wirkte das 'iejept besonders prompt. Er konnte sich so wenig :* seine Vorgänger aus dem bürgerlichen Lager,

Oie erste Phase.

Herr Hermann Müller-Franken, ehe­maliger Reichskanzler unb Führer ber sozialdemo­kratischen Reichstagsfrakuon, der neue Stern am „jiiiifibtn^ Himmel Deutschlands, hat seinen ersten Umlauf beendet. (Er hat sich dazu reichlich Zeit ge- ommen unb trotzdem noch nicht erwiesen, ob man nn In Zukunft al» Fixstern zu werten haben wird rbtr ob er nur al» süchtiger Komet fern am Fir­mament vorüber rau chte. Soweit es an Herrn Müller selbst liegt, scheint er seine Rolle noch nicht s»r beendet zu hallen. Keineswegs entmutigt durch tee Misterfolge ber letzten vierzehn läge, will er man offenbar das Ziel näher ftetfrn unb hofft es denn eher zu erreichen.

Herr Hermann Müller unb bie sozialdemokrati­schen verhandlungsmethoben find nach oerheistungs- i >Uen Anfängen im (Enbeffeft eine graste Enk- tLufchung. Da» darf man heule schon mit ruhigem C'-froifien feftfteüen. Nachdem die Sozialdemokratie u ben langen Jahren ihrer Oppositionsstcllung sich (eine Regierungskrisis hatte entgehen lassen, ohne Berhanblungstaktik bürgerlicher Parteiführer —

Leider haben sowohl der preustische Minift r- präsident wie die preuhischen Fraktionen des Zentrums und der Sozialdemokraten keine Geneigtheit bekundet, baldigst die Ver- handlurrgen zu einer Umbildung der preuhischen Regierung aufzunehmen, 3m Gegensatz hierzu steht die erfreuliche Haltung der Demokrati­schen Partei, die sich bivnüht hat, zu ver­mitteln. Roch im letzten Stadium der Derband- lungen wurde vom Zentrum und Sozialdemo­kraten hn Landtage erklärt, dah dort Verhand­lungen über eme andere Koalition vor dem 10. 3 u I i nicht beginnen könnten. Die D. D. P. hat nicht gefordert, dah die preuhische Lösung sofort vollzogen werde, wohl aber, dah die sosorttge Bereitwilligkeit für eine bal­dige Umbildung erklärt und ihre Grundlagen feftgeftellt würden. Das Entgegenkommen der D. V. P. hätte eS wohl verdient, dah man zur Erreichung des grohen Zieles im Reiche nicht mit formalistischen Einwänden bei preuhischen Fraktionen gekommen wäre. Rach alledem muhten die Verhandlungen sür die Große Koalition im Reiche scheitern. Für das, was sich aus der jetzigen Sachlage ergibt, muh die D. D. P. die Verantwortung ablehnen und wird die weitere Entwicllung mit Ruhe betrachten.

Was nun?

Schlechte Aussichten sür die LZeimarer Koalition. — Ein «abinett der Führer.

Berlin, 23. Juni. (Priv.-Tel.) Den nunmehr in Aussicht genommenen Verhandlungen de» Reichs- lagsabgeorbneten Aluller-Franken über die Bildung ber Weimarer Koalition wird von den Blättern eine sehr ungün st ige Prognose geflcUt, unter dem Hinweis daraus, dah sich nach den Heu- Gerungen des Reichstagsabgeordneten Leicht und der Bayerisä-en Bollspartei-ftorrefpooben) eine Beteiligung der Bayerischen Bolks- parkel an einer solchen Koalition kaum er­