Das LiquidationsschädengeseH.
Der Reichsfinanzminister im Reichstagsausschutz.
Berlin. 19. Ian. Gestern tagte der 22. AuS- schuh im Reichstag, um den Gesetzentwurf für Liquidationsschäden und deren Entschädigungen voranzubringen. Reichssinanzrninister Dr. K ö h - I e r ging noch einmal aus das Prinzipielle der Frage der Liquidationsentschädigungen ein, legte erneut den Standpunkt der Regierung in dieser Frage dar und sprach die Hoffnung aus. dah es nunmehr gelingen möge, das Gesetz möglichst schnell unter Dach und Fach zu bringen. Gewiß könnten nicht alle Wünsche erfüllt werden, aber auch diese Frage wäre, wie alle anderen Finanzfragen, abhängig von der Wirtschaftslage Deutschlands, der sich letzten Endes doch alles unterzuordnen hätte. Die Finanzlage des Reiches gestatte eine Erhöhung über die Sätze der Vorlage hinaus nicht. Aus den gleichen Gründen verbiete sich auch eine Erweiterung des Kreises der Entschädi- gungsberechtigteni ebenso unmöglich wie die Erhöhung der Gesamtentschädigung sei auch die Erhöhung der einzelnen Iahreszohlungen. Der Antrag, der 100 Millionen zur Bevorschussung bereitstellen wolle, sei für die Regierung unannehmbar. Die Gesamtbelastung des Reiches belaufe sich auf 1561,1 Millionen Mark. Von dem Entschädigungskapital entfallen 165,5 Millionen auf Barzahlungen: die hierfür erforderlichen Mittel sollen aus allgemeinen Haushaltsmitteln entnommen werden und zwar werden 160 Millionen bereits im Rachtragshaushalt für 1927 erscheinen. Rach weiteren Ausführungen über die Verzinsung und Tilgung erklärte der Minister: An eine Erhöhung der bestehenden Steueraufsorderungen für die Zwecke dieses Gesetzes ist ohne eine nachhaltige Schädigung der Wirtschaft nicht zu denken. Auch eine Erhöhung der für die Barzahlung vorgesehenen Rente des Schadengrundbetrages von 20 000 Mark läßt sich nicht ermöglichen.
Dor einem Rücktritt Keudells?
Berlin, 19. Ian. (XDIB. Funkspruch.) Unter allem Vorbehalt sei eine Mitteilung der „Voss. Ztg." wiedergegegeben, wonach Reichsminister des Innern von keudell aus Gesundheitsrücksichten vom Reichspräsidenten seine 6 n t - binbung vom A m t c bitten solle. Ls bleibt abzuwarten, ob diese Mitte.«ung des Oppositionsblattes zutrifft.
Oie Regierungsbildung in Hessen.
Darmstadt, 18. Ian. (TLl.) Die Regierungsbildung in Hessen scheint nun allmählich in Fluh zu kommen. Gestern nahm die Landtagsfraktion der Sozialdemokraten erneut zur Frage der Regierungsbildung Stellung. Rachdem die Entscheidung des hessischen Staatsgerichtshofes über die Gültigkeit des hessischen Landtagswahl vom 13. Rovember Ende des Monats zu erwarten ist, beschloß die Fraktion, die Fühlung mit den übrigen Parteien über die Bildung einer Regierung wieder aufzuneh- men und die Verhandlungen bis zu einem gewissen Abschluß zu bringen. Die ersten Besprechungen dürften noch im Laufe dieser Woche stattfinden.
Wimpfen verlangt das Selbstbestimmungsrecht.
Wimpfen, 18. Ian. Der Demeinderat hat In feiner letzten Sitzung beschlossen: „Verschiedene Veröffentlichungen in der Presse zu der Frage der Aufhebung der Enklaven urid Er - k l a v e n im Deutschen Reich geben dem Gemeinderat Veranlassung, zu erklären, daß Wimpfen keine Veranlassung hat, von sich aus aus dem hessischen Staatsverband auszuscheiden, wird die Frage der Aufhebung der Exklaven und Enklaven praktisch, so verlangt der Gemeinderat für die Stadtgemeinde Wimpfen das Recht der Selbstbestimmung.“
Die Agrarkrisis
in Mecklenburg und Pommern.
Stettin, 18. Jan. Die zwangsläufigen Be- triebseinftellunaen auf Rügen nehmen einen katastrophalen Umfang an. Bisher liegen 80 Betriebe, davon 45 größere, still. Die Höfe und Aecker sind völlig verödet. Die Arbeiter sind entlassen. Lediglich das Vieh wird durch das festangestellte Personal gewartet. Die allgemeine Auffassung der Betriebsinhaber ?*).' dahin, daß nur d i e äußer st e Not ihnen diese harten Maßnahmen diktiert hab«, nachdem alle Hoffnungen auf Hilfe unerfüllt geblieben sind.
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Im mecklenburgischen Kreise Grevesmühlen haben nunmehr, ebenso wie vor einigen Tagen im Bezirk Hagenow, die Domänenpächter die schriftliche Erklärung abgegeben, daß sie sich angesichts ihrer wirtschaftlichen Notlage außer st ande sehen, noch weitere Pachten und Steuern zu bezahlen.
Das Sprachenverbot in Südtirol. Religionsunterricht nur in italienischer Sprache.
Bozen, 18. Jan. (WB.) Das Königliche Schul- amt von Trient, dem auch das Schulwesen von Südtirol untersteht, hat den Fürstbischöflichen Or- dinariaten von Trient und Briren den Regierungsbeschluß mitgeteilt, wonach in 'Zukunft in sämtlichen Volksschulen des deutschen Sprachgebietes in Südtirol der Re- ligionsunterrtcht ausschließlich in italienischer Sprache erteilt werden muß. Im größten Teil des Landes durfte der Religionsunterricht auch seit der im Herbst 1923 begonnenen Jtaliamsierung der Volksschulen bis- her noch in deutscher Sprache er! -lt werden. Nun nimmt die Regierung alle, sowohl dem Heiliaen Stuhl wie den Üandesbischöfen in die- ser Hinsicht gemachten Zugeständnisse zurück und verbietet ausnahmslos den Religionsunterricht in der Muttersprache. Gleichzeitig hat das Schulamt 'n Trient durch ein Rundschreiben an die Schulleitungen Südtirols den Gebrauch deutscher Lehrbücher (Katechismen) verboten.
Oie einjährige Dienstpflicht in Frankreich.
Paris, 18. Ian. iHavas) Bekanntlich ist zwischen bem HeereSausschuß der Kammer und
Die Neubesetzung des Reichswehnmniflenums.
Oie Kanditatur Groeners.
Eigene Drahtmeidung des „Gießener Anzeigers".
Berlin, 19. San. Von ihm selbst geht sie sicher nicht aus. Dr. Gehler hat ihn zu seinem Rachfolger vorgeschlagen. Aber Groener ist so ziemlich der letzte Mensch in Deutschland, der sich zu irgendeinem Posten drängen, um irgendein Amt bewerben würde. Seit er als Vorgänger Oesers daS Portefeuille des Reichsverkehrsministers gehabt hat, das er über zwei Iahre lang unter Fehrenbach und Wirth innehatte, hat man kaum einen Ramen der führenden Köpfe der Rachkriegszeit so selten gehört, wie denjenigen Wilhelm Groeners, General d. I. Dr. h. c.
Ob Groener daS Reichswehrministerium tatsächlich übernimmt, ob er es dauernd behält, und ob er, wenn er es übernimmt, a l s Fachmann oder als parlamentarischer Minister anzusehen ist, das sind im Augenblick noch offene Fragen. Im letzteren Falle, der für die Parteien oder fast durchweg als außerordentlich wichtig angesehen wird, müßte er entsprechend seiner Parteizugehörigkeit während seiner früheren Ministerzeit der Demokratischen Partei zugerechnet werden, konnte also äuv Zeit nicht in ein Kabinett eintreten, dem Die Demokraten als Opposition gegenüber- stehen. Ader man würde bei einem General von den Qualitäten Groeners sich dann eben vorläufig mit der Bezeichnung Fachminister behelfen, bis eine andere Konstellation ihm auch den politischen Eintritt in eine der Regierung angehörende Gruppe wieder ermöglicht. Rach der Richtung wären also keine unüberbrückbaren Schwierigkeiten vorhanden.
Anders steht es um die prinzipielle Seite der Frage, ob es zweckmäßig ist, den dem
Parlament verantwortlichen Minister der Reichswehr aus den Reihen der hohen Generalität und nickt aus denen der zivilen Politiker zu.ent* neymen. Cs gibt Qlrgumente für und gegen beide. Der Fall Roske und der Fall Geßler haben gezeigt, daß das Bestreben eines parlamentarischen Ministers ohne die nötigen militärischen Fachlenntnisse die ihm anvertrautenmilitärischen Stellen zu decken und reibungslos mit ihnen zusammenzuarbeiten, zu Schwierigkeiten mit dem Parlament, und zett-- weilig sogar bis zu einer Vertrauenskrise führt. Auf der anderen Seite läuft ein Mann, der von vornherein die nötige militärische Autorität und den hohen Rang mitbringt, der eine Subordination der gesamten Reichswehr auch im streng militärisch-hierarchischen Sinne erfordert, Gefahr, dah ihm die parlamentarische Verantwortung schwerer gemacht wird als einem Parlamentarier.
Dah Groener kein Abgeordneter ist, wäre nicht schlimm, denn er konnte bei der nächsten Wahb kandidieren und würde sicher gewählt werden! es wäre ein immerhin interessanter Versuch, wie sich ein Mann in der Doppelstellung des tatsächlich parlamentarisch verantwortlichen Ministers und des militärischen Fachmanns par excellence als Inhaber des Reichswehrportefeuilles bewährt. Groeners Vergangenheit gestattet es, ihm die Losung jeder Ausgabe zuzutrauen: Feld- Eisenbahnchef, Ehef des Kriegsernahrungsamts und des Kriegsamts, Divisions-, Korps- und Heeresgruppenführer im Westen und der Ukraine und schließlich Rachfolger Ludendorffs als Ge- neralquartiermeister, endlich Reichsminister in der schwersten Periode, das sind Titel, die 'edr Erwartung rechtfertigen.
Die Aendemng des Reichsmietengesetzes.
Freigabe von großen Wohnungen und gewerblichen Räumen.
Eigene Drahtmeldung des „Gießener Anzeigers".
Berlin, 19. Ian. Der Beschluß des Woh- nungsausschufses des Reichstags, den § 1, Abs. 1 des Reichsmietengesehes neu zu formulieren, bedeutet im wesentlichen eine Uebernahrne der preußischen Verordnung vorn Rovember 1926 über die Freigabe von gewerblichen Räumen und die Befreiung größerer Wohnungen von der Zwangswirtschaft in die Reichsgesehgebung. Darüber hinaus sind einige, aber nicht sehr wesentliche Erweiterungen der in Preußen damals geschaffenen Freiheiten nunmehr für das ganze Reich vorgesehen.
Die Fassung des neuen Zusatzes ist keine besonders klare und glückliche, so daß darüber zunächst Mißverständnisse obwalten konnten. Aber wir glauben zu wissen, daß die Absicht dabei klar Die war, Wohnunge n von sechs und mehr Zimmern und mit mindestens 100 qm Wohnfläche von der Verpflichtung zu befreien, daß diesbezügliche Mietverträge nur nach den bisher geltenden Bestimmungen des Reichmietengesetzes und nur nach den Vorschriften über die gesetzliche Miete vermietet werden dürfen. Kehrt man diese Regation um, so heißt das positiv, dah vorn 1. April 1928 ab der Hausbesitzer frei ist, 6-Zimrnerwohnungen und größere zu vermieten, wem und wie er will, selbstverständlich unter Beachtung der allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen, die ja gegen Wohnungswucher ohnehin angerufen werden können.
Damit entfällt an sich auch der Schuh gegen Kündigung, den die Inhaber solcher größeren Wohnungen bisher in gleichem Maße genießen, wie die Inhaber kleinerer Wohnungen. Das heißt also, der Hausbesitzer würde einer Vertrag zum nächsten zulässigen Termin kündigen können, um bann ab 1. April entweder mit dem bisherigen Mieter einen neuen, freien Vertrag zu schließen, oder nach dessen Auszug mit einem neuen Mieter einen solchen freien Vertrag zu vereinbaren. Voraussetzung ist, dah dieser neue Vertrag, sei es mit dem alten, sei es mit einem andern Mieter, a u f mehr a l s zwei Iahre abgeschlossen wird.
Auch hier ist der Sinn nicht klar. Es wird einer Auslegung bedürfen, die feststellt, wie lange die auf unbestimmte Zeit abgeschlossenen Verträge zum Schutz des Mieters noch weiter laufen, wenn dieser nicht in der Lage oder nicht gewillt ist, nach dem 1. April einen neuen Vertrag von mehr als zweijähriger Dauer in freier Vereinbarung mit dem Hausbesitzer zu schließen: denn wenn dadurch z. B. eine für den Mieter untragbare Verteuerung eintritt und er eine kleine, unter Mieterschutz stehende Wohnung nehmen muh, so wird er natürlich nicht in der Lage sein, die alte Wohnung immer zum nächsten zulässigen Kündigungstermin zu räumen, weil er noch keine neue zugewiesen bekommen kann.
Mit dem Vorbeha.t, daß solche Ergänzungen und Erläuterungen nachträglich erfolgen, wird man die neue Bestimmung, ebenso wie die Freigabe gewerblicher Räume, billigen können. Wohnungen von sechs und mehr Zimmern kommen in der Regel nur für die zahlungsfähigeren Kreise des Volkes in Betracht. Für sehr kinderreiche Familien, bei denen in dieser Beziehung eine Rotlage vorliegen sollte, werden sich im Zusammenhang mit den erforderlichen Ausführungsbestimmungen noch besonders weitgehende Fürsorgemahnahmen anbringen lassen. Eine weitere Neuerung bringt § 10 des Reichsmietengesetzes, der künftighin gestattet, dah auf Antrag des Vermieters für gewerbliche Räume ein besonderer Zuschlag zur gesetz
lichen Miete festgesetzt wird, wenn der Betrieb des Mieters besonders hohe Betriebs- und Instandsetzungskosten hervorruft. Das gilt nach dem Sinn der Vorschrift besonders für die mit Wohnräurnen in Verbindung stehenden gewerblichen Räume, also kleinere Läden usw. und wird gleichsalls durch besondere Richtlinien erklärt und festgelegt werden müssen, um eine übertriebene Belastung von Kleingewerbetreibenden zu vermeiden.
Der Wohnungsbau.
Die Schwierigkeiten der Finanzierung.
Berlin, 18.Jan. (DDZ.) Der Wohnungsaus- schuß des Reichstags beschäftigte sich am Mittwoch mit den Fragen des Wohnungsbaues in Verbindung mit der Denkschrift der Regierung über diesen Gegenstand. Ministerialrat Dr. W ö l z erklärte: Schon vor dem Kriege sei der private Kapitalmarkt allein nicht in der Lage gewesen, namentlich den Kleinwohnungsbau zu finanzieren. Den jährlichen Zuwachs an Wohnungsbedarf berechne die Regierung heute auf 200 000 Wohnungen. Hinzu komme aber noch der dauernd bestehende stark« Fehlbedarf, der nach Auffassung des Reichsarbeitsminifteriums etwa 600 000 beträgt. Man müsse also mit allem Nachdruck und allen oerfüabaren Kräften Wohnungen über den fahr lichenZu wachs« bedarf hinaus bauen. Sehr schwierig sei, die f i n a'n zi e l l e n Mittel zu beschaffen. 1925/26 habe man im Auslande Geld befetjaffen wollen, dann aber habe eine Gegnerschaft gegen Auslands- krsdite eingesetzt. Don den inländischen Geldquellen seien die Sparkassen tatsächlich ergiebiger geworden, die Hypothekenbanken jedoch nicht. Mit dem 15. Februar 1927 fei ein völliger Umschwung auf dem Kapitalmarkt eingetreten. Für den gesamten Wohnungsbau im ganzen Reich fehlten noch einige hundert Millionen aus dem Hauszinsfteuerbedarf und auch Hunderte von Millionen aus ersten Hypotheken. Man schätze insgesamt 700 Millionen, die noch nicht finanziert seien. Im letzten Jahre hätten die Spar- taffen 550 Millionen erfte Hypotheken gegeben. Für 1928 würde man im schlimmsten Falle aus dieser Quelle mit vielleicht 300 Millionen Mark rechnen können. 150 Millionen könne man von den Der- sicherungsträgern, 80 Millionen von den öffentlichen, 100 von den privaten Hypothekenbanken erwarten. Aber außerdem müßten zunächst die Kre- dite von 1927 konsolidiert werden. Deshalb müsse man für das Frühjahr 1928 mit größter Vorsicht nur ein ganz solides Bauprogramm aufstellen. Ein halbes Jahr müsse man einmal warten.
211)0. Hüttmann (Soz.) bedauert, daß diese Darlegungen der Regierung den Eindruck verstärken, wir würden die Wohnungsnot in absehbarer Zeit dicht loswerden. Unerhört sei es bei dieser Lage, daß die Länder das Hauszins st eueraufkorn- m e n nicht ausreichend für den Wohnungsbau verwendeten.
Abg. Dr. Steiniger (Dn.) betont, der Fehler bestehe darin, daß man zuviel auf Vorschuß gebaut habe. Solange das Hauszinssteueraufkommen des folgenden Jahres schon immer voraus genommen werde, werde jedes Programm über den Haufen geworfen. So wie bisher wurde es in Ländern und Gemeinden bei der Verteilung der Mittel' allerdings nicht weitergehen.
2tbg1 Paeth (Dn.) war der Auffassung, daß die Wohnungsnot in den 46 Großstädten von Jahr zu Jahr steigen müsse, wenn man weiter diesen Gebieten die ihnen zustehenden Hauszinssteuermittel vorenthalte und Auslandgeld nicht zur Verfügung stehe.
dem Kriegsminister ein Konflikt ausgebrochen, zu welcher Zeit und zu welchen Bedingungen die einjährige Dienstzeit eingeführt werden soll. Der HeereSausschuß der Kammer hat heute, nachdem der Ministerpräsident und der Kri-gsminister zu der Frage Stellung genommen hatten, einen von der Regierung vorgeschlagenen Text angenommen, der vorsieht, dah statt im Mai im Rovember 1930 sämtliche Vorbedingungen für die Einführung der einjährigen Dienstzeit erfüllt fein müssen. Dieser Vorschlag wurde vom Ausschuß mit 17 gegen 4 Stimmen angenommen, und daraus hat der I Berichterstatter des Ausschusses den ursprüng-
lichen Text fallen gelassen, so dah, endlich eine Einigung in dieser Frage erzielt worden ist.
Aus aller Welt.
Die ersten Erfolge der Grohstation Zeesen.
Roch sind kaum drei Wochen vergangen, dah der neue Rundsunk-Grohfender, der Deutschlandsender in Zeesen, feinen Probebetrieb ausgenommen hat, und schon päufen sich die Anerkennungsschreiben über die Lautstärke und Reichweite der Sendungen. Mit einfachen Detektor
apparaten ist der Sender auf fast 200 Kilometer Entfernung Elangrein zu vernehmen. Man hat Zeesen in Italien, Ungarn, Südfrankreich, Jugoslawien, Holland und in allen skandinavischen Ländern mit größter Lautstärke empfangen. Das besagt nichts mehr und nichts weniger, als daß diese Station über den gesamten europäischen Kontinent hin lautstark gehört wird.
kein Wiener Besuch des Reichspräsidenten.
Zu der Meldung der „Wiener Volkszeitung", daß gleichzeitig mit Dr. Strefemann auch Reichspräsident von Hindenburg ßur Schubert- Feier der Stadt Wien nach Wien reifen wird, erfährt das WDB., daß diese Meldung in keiner Weise den Tatsachen entspricht.
Geheimrat v. Glasenapp auf der Straße verunglückt.
Der frühere Vizepräsident der Reichs bank, Wirklicher Geheimer Rat von Glasenapp, wurde in Berlin am Kaiser-Franz-Joseph-Platz — gegenüber der Staatsoper — von einem Lastkraftwagen angefahren. Der Verunglückte mußte im besinnungslosen Zustande ins Krankenhaus gebracht werden.
Ein Rostocker Schleppdampfer auf der Warnow gesunken.
Der Schleppdampfer „Steinmetz" fuhr mit dem von der Reptunwerst kommenden rumänischen Staatsdampser „O i t u h" im Schlepptau nach Warnemünde. Bei Groh Klein geriet der Schleppdampfer i n s Eis, wodurch s-me Fahrt gemindert wurde. Er wurde von dem nachfolgenden großer Dampfer „Oitutz" überrannt und in Grund gedrückt. Hierbei ertrank der in der Maschine befind iche Maschinist Pinnow.
Eine ungetreue Buchhalterin.
Rach Tlnlcrschlagung von 18 000 Mark ist aus Potsdam die Buchhalterin Eva Chevalier geflüchtet, die dort seit Iahren.beim Potsdamer Beamtenverein tätig war. Von den veruntreuten Geldern hat sie 8000 Mark einer Freundin in Potsdam geschenkt. Wie die Ermittlungen ergaben, reichten die älnterschla- gungen bis in das Iahr 1926 zurück. Der Polizei hatte die Buchhalterin vor ihrer Flucht eine genaue Ausstellung der unterschlagenen Gelder zugeleitet.
Doppelleben eines Banditen.
In Sosnowice (Polen) wurde der sehr vermögende bijährige Kaufmann Johann Lewandowski durch Beamte der Lodzer Untersuchungspolizei wegen Teilnahme an vielen Banditenüberfällen verhaftet. Der Verhaftete ist ein berüchtigter Bandit, der in Wirklichkeit Johann Walpcewski heißt und bereits 14 Jahre Zuchtbaus wegen schwerer Raubüberfälle abgesessen hat. Er erfreute sich in Sosnowice allgemeiner Hochachtung, da niemand von feinem Doppelleben etwas ahnte. Bei feiner Verhaftung versuchte er sich mit einem Revolver zu erschießen, doch wurde er daran verhindert.
Spenden für die Opfer beim Völklinger Unglück.
Für die Opfer der Völklinger Explosionskatastrophe hat die Stadt Saarbrücken vorläufig 25 000, der Bürgermeister von Völklingen 30 000 und Kommerzienrat Röchling, als Besitzer der Völklinger Hütte, 50 000 Franken zur Verfügung gestellt.
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Wettervoraussage.
Im nordöstlichen und ösUichen Deutschland trat durch den Einfluß des öorhgen Hochs leichter Frost auf. Dagegen zeigten die Temperaturen in Westdeutschland, das im Bereich eines Randwirbels des isländischen Druckfallgebietes liegt, Werte über Null. Außerdem brachte hier der Randwirbel bereits Niederschläge, teils als Schnee und Regen. Da wir sehr bald unter den Einfluß der Rücksitze gelangen, ist zunächst mit etwas unbeständigein Wetter zu rechnen, jedoch dürste der Hochdruckoor- stoß von Spanien her später beruhigend auf die Wetterlage einwirken.
WettcrvoraussagefürFreitag: Wechselnd wolkig mit Aufheiterung, Temperaturen schwankend, jedoch dabei zurückgehend, nur vereinzel' Schnee- und Regenschauer.
WitterungsaussichtenfürSamstag: Neblig-wolkig, auch vielfach aufheiternd, Temperaturen um Null.
Lufttemperaturen am 18. Januar: mittags 4,8 Grad Celsius, abends 2,9 Grad Celsius: am 19. Januar: morgens 1,9 Grad Celsius. Maximum 4,b Grad Celsius, Minimum 0,8 Grad Celsius. — Erdtemperaturen in 10 Zentimeter Tiefe am 18. Januar: abends 2,5 Grad Celsius: am 19. Januar: morgen5 1,8 Grad Celsius. — Niederschläge: 0,2 Millimeter
Wintersport im Vogelsberg (hoherodskopf):
Wind: Nordost: Temperatur: —3 Grad Celsius Wetter: Nebel: Schneehöhe: 15 Zentimeter; Beschaffenheit: gekörnt: Sportmöglichkeit: gut.
^.Ktagerta ,*


