Mittwoch, 2. Zebruar 1927

177. Jahrgang

Nr. 27 Erster Blatt

Brr »lau nicht unter du» verbot.

3. von den bestehenden SS Unterständen für Je acht Munn bleiben erhulten ucht in der eigentlichen Jcflung Glogau, fünfzehn (sämtliche) in der besonder» wichtigen Je- ftung»anlage Lohen, 31 bei Königs­berg. Zerstört müssen werden sieben uns du» rechte vderuser vorgeschobene Unter­stünde bei Glogau, fünf vorgeschobene Unter­stünde bei ßüftrln und 22 Unterstände bei Königsberg, von den SS bleiben ulso 54 er­hulten.

Ent-prechend Art. 180 de« Versailler Ver-

rungsmitteln. die unserer Landwirtschaft die Lebensmöglichkeit ein engt, unsere Handels­bilanz schwer belaste: und zugleich die Aus­sperrung zahlreicher Arbeitskräfte bedeutet, und zweitens die chronische Arbei tSkrise, die einen Leerlauf der Wirtschaft von Millionen von Arbeitskräften mit sich bringt und ab­gesehen von Sem volkswirtschaftlichen Ausfall Wirtschaft -und Staat ungeheuer belastet. 3n diesen beiden Grundtaftachen liegt gegenwärtig das Problem der inneren deutschen Politik be­schlossen. Em Volk, das seinen Ernährungsbedarf im eigenen Lande decke, allo ErnährungS- freiheit besitzt, sei auch Herr über feine Exi­stenz. Der Weg zur Ernährungsfrei­heit sei gleichzeitig der Weg auS der Krise. Deutschland müsse ihn beschreiten, indem eS eine 11 m ft e 11 u n g des Wanderzieles und des Arbeitszieles des deutschen Dolles von Westen nach Osten, von der übervölkerten Großstadt auf das Land her­beiführe und im Gebiet der heimischen Land­wirtschaft bodenständige und fruchtbare Ar­beitsmöglichkeiten schaffe. Wenn dieser Umschichtung-Prozeß gelingen soll, so bedarf c5 | dazu der Teilnahme des ganzen Dolles und I ^es Aufgebots aller feiner Kräfte im Dienste | dieses Werkes.

Tagung des Reichslandbundes

Die Kritische Lage der deutschen Landwirtschasi.

butten der Viehhaltung, aber auch deS Obst- und Gartenbaues einen wesentlich höheren Schutz als bisher gewähren, da die Viehhaltung in erster Linie die Grundlage der Existenz des kleinen Landwirtes sei. die Aus­dehnung der Schweinehaltung die einzige Grund­lage sei. auf der die anzustrebende Steigerung der deutschen Kartoffelernte verwirklicht werden könne und der Obst- und Gartenbau es einer Familie ermögliche, sich auf kleinstem Saum zu ernähren. So verbesierungsbedürftig der Schutz landwirtschaftlicher Produkte fei, könne das be­stehende Mißverhältnis in der landwirtschaftlichen Produktionsbilanz aber nicht lediglich durch Er­höhung der Einnahmeseite ausgeglichen werden, auch der Unfoftcnfeite müsse sich die Auf­merksamkeit zuwenden. Hierbei falle auf. daß daS Konto Löhne um 50 Prozent und das der sozialen Lasten um 200 Prozent über den Vorkriegsstand gestiegen sei. eine Rationali- sierung der einzelnen Betriebe werde dadurch erschwert. Zu den Soziallasten sei darüber hinaus zu sagen, daß sie in einem höchst unbefriedigenden Verhältnis zu dem stehen, was an sozialen Unter­stützungen an wirklich Bedürftige heute bewilligt werden könne. Dieses liege u. a. in ber Ueber- bur caulratif icrung und der übersteiger­ten Thesaurierungspolitil. Vor allem aber zahle auf allen Gebieten sozialer Versicherung da- selbständig retardierende Moment, das einer un­berechtigten Inanspruchnahme der Sozialleistun- gen entgegenwirkt. Die produktive Wirtschaft lause Gefahr, durch ein 6taat6rentnertum erstickt zu werden.

Durch planmäßige Skbelung sei der Entvölke­rung des platten Landes cnlgegenzuwirken.

Reben dem Kampf für einen gerechten Ausgleich zwischen Produktionsmittel und Produktionspreis müsse die Ausmerkfamkcit der heute noch die Land- wirtschaft schwer bedrückenden tcteuerlaft und dem Zinsendien st zugewendrt werden. Die Landwirtschaft könne nicht mit einem Zinssatz von 8 Prozent und darüber arbeiten. Auf dem Gebiete ter Steuern sei die Verteilung der Lasten und die Gesamthöhe noch eine durchaus ungesunde. Es sei vor allem nicht zu ocrantwonen. daß der schwer um seine Eristenz ringende Grundbesitzer noch mit hohen Realstenern für Länder und Kommunen belastet werde, während das mobile Vermögen von letzteren völlig freibleibe.

Der zweite Präftbent des Reichslandbunbes, der Reichstagsabgeorbnete fjepp,

ftreifte in feiner Rede bedeutsame innerpolitische Probleme. Er ccHärtc. die Eingriffe, die der Staat in bas Uhrwerk privatwirt"chaftlicher De'.äiiaung zu feinem eigen'n Schaden gemacht habe, sei als kalte Sozialisierung zu kennzeichnen, die auf die Verstaatlichung hinauslaufe und zur Auf­blähung hes öffentlichen Apparates führe. Es

müsse daher al» eine der dringendsten Ausgaben der nädtften Zeit angesehen werden, über den Weg einer Regelung der Kompetenzen, der klaren Tei­lung der Ausgaben zwischen Staat und Wirtschaft, sowie der zwischen Reich, Ländern und Gemein­den zu einer wahrhaft produktivenGe- ft al t u n g der gesamten öffentlichen f) a n b und in Zusammenhang damit zu einer Senkung der Ausgaben für alle öffentlichen Zwecke zu kommen. Unsere be­sonderen parlamentarischen Verhältnisse bedürfen einer Aenderung etwa durch Selbstbeschrän- kung de» Parlament» und durch die Stärkung der Stellung de» Reichs­finanzministers, damit die Bewilligung»- sreundlichkeit der Parlamente eingeschränkt werde. Man könne sich auch fragen, ob nicht unser ge­samte» Verfassungssystem, das sein alleiniges Schwergewicht In eine einzige politische Kammer verlegt, ohne daß ein Korrektiv dieser vorhanden ist, ein gut Teil Schuld an der Entwicklung trage. 3n diesem Zusammenhang entstehe der Gedanke einer

legt, der sich schwer mit der Politik von Locarno und Gens vereinbaren laste. Da» „Journal de» Döbats" erklärt, daß die deutsche Regierung bis zur letzten Minute geseilscht habe. Dav Blatt bedauert, daß bei den Friedeneverhandlui'gen im Jahre 1919 die Alliierten sich nicht auch die „ i • nanzkontrolle über Deutschland ccfmiert haben. Die militärische Organisation Deutschlands mürbe sich im Dunkeln und Stillen vollziehen. Man könne nicht zulassen, daß Deutschland über das Maß hinaus bewafsnet sei, das ihm zustehc.

Das Kriegsgerä.gefstz.

Die Bolfchafterlonfcrcnz billigt die Ver­einbarungen über ttuöfuhr und Lagerung von Aricgögcrät.

Berlin, 1. Febr. Die Botfchafterkonserenz hat den zwischen der deutschen Regierung und der Interalliierten Mllitärkontrollkommisiwn getrolfe- iien Vereinbarungen über die Ausfuhr und die Lagerung von Kriegsgerät zugcslimmi. Der auf Grund dieser Vereinbarungen anoacar- beitete deutsche Gesetzentwurf gliedert sich, wie wir erfahren, etwa wie folgt:

5m § 1 wird die Ein- und Ausfuhr von Kriegsgerät jeder Art (Waffen, Munition und son- stiges Gerät), sowie seine Herstellung für bie

Erb- unb Ziegelbauten durch Beton- ober Stein­bauten ersetzt werden sollen.

Mißvergnügen derPariserPreffe

Paris, 2. Febr. (TU.) Trotzdem durch das Versailler Militärkomitee bie Botschasterkonserenz es offiziell ausgesprochen hat, daß Deutschland seine Entwassungsoerpslicktungen erfüllt habe, kommen­tiert bie Pariser Abenbpresse das zustande gekom­mene Uebcreinlommen ziemlich kritisch. Wenn auch die Ministerkrise in Deutschland bie Verhandlungen nicht erleichtert habe, so hätten die deutschen Unter­händler doch einen Geisteszustand an den Tag ge­

tragen bleibt also das Leitungssystem an der Ost- unb Sübgrenze Deutschlands erhalten. Auch die Meinungsverschiedenheiten über bie Auslegung bieses Artikel- sinb geklärt. GS wur­den Richtlinien ausgestellt, nach denen bestimmt wurde, welcher Raum an der deutschen Ost- und Südgrenze ein DesestigungSsystem im Sinne des Art. 180 umfaßt. Diejenigen Festungen und Festungswerke, die beim AbschlußdeSDer- fallier Vertrage- vorhanden waren, also insbesondere die Festungen Königsberg. Lötzen, Küstrin unb Glogau bleiben vollkommen erhalten. Ferner ist au-brücklich vereinbart. I daß die deutsche Regierung da- Recht hat. die nötigen In st an djetzungsarbeiten an die­sen BefestigungSwerlen vorzunehmen, insbeson­dere auch jedes verderbliche Material durch I Mauerwerk ober Beton zu ersetzen. Bei ben unter Absatz 3 genannten Befestigungen fjanbelt es sich keineswegs um bie eigentlichen permanenten Ze- stungsanlagen. fonbern um Kriegsanlagen. 1 die von Deutschland nach dem Weltkrieg ein­geebnet wurden und die nach dem Jahre 1920 zum Teil wieder ncuherge stellt oder er- I gänzt wurden. Es sinb im wesentlichen äl n t er­st ä n d e die nach einem Muster gebaut wurden unb in denen je acht Mann Raum finden. Von ben deutschen Unterhändlern war der Stand­punkt vertreten worben, baß es sich bei diesen Bauten um Ergänzungsbauten handele, während die Gegenseite sie als Reubauten I bezeichnete. So ging bann der Kamps im toefent- I lichen um bie Frage Reubauten ober Ersatzbauten. Da beibe Seiten der Anschauung waren, daß eine Behandlung durch das Haager Schiedsgericht I nur eine formale Lösung mit sich bringen könnte, ein gtc man sich dahin, die Verhandlungen vom militärisch-praktischen und nicht vom juristischen Standpunkt auS zu führen, allerdings unter dem Vorbehalt, ban jede Seite ihren juristischen Standpunkt nicht preisgab. Es wurden seit 1920 im ganzen 88 derartige Betonuntcrstände hergestellt, und zwar 53 südlich von Königs­berg an der Frischinglinie. 15 bei Lotzen. I 5 b ei Küstrin unb 15 bei Glogau. Durch 1 bie Verhandlungen ist es gelungen, bie oben ausgezählten 54 ilnterftänbe zu retten. Die Verhandlungen, bie zu diesem für Deutsch­land verhältnismäßig günstigen Resultat gesührt haben, haben sich außerordentlich schwierig ge­staltet. Roch vor toenigen Wochen stand die Botschasterkonserenz auf dem Standpunkte, daß alle 83 deutschen Unterstände vernichtet wer­den mühten. Als großes Zugeständnis wurde von alliierter Seite betrachtet, daß General Foch sich vor einer Woche bereit erklärte, sich auf die Forderung der Vernichtung von •/* der ilnter- ftänbe zu beschränken. Erst im Laufe der letzten Woche ist es ben deutschen Unterhändlern ge­lungen, die Mehrzahl der Anlagen, nämlich 54 von 83 zu retten. Besonders bedeutsam war die Frage, in welchen Gebieten das Fort­bestehen von FestungSanlagen und Errichtung von Reubauten gestattet werden sollte. Sehr kompliziert gestalteten sich auch die Verhandlun­gen über bie Anlagen bei Königsberg, da der Versailler Vertrag vorsieht, daß inner­halb eines Küstengebietes von 50 Kilometern keine Festungswerke an­gelegt werden dürfen. Trotzdem drangen bie deutschen Delegierten mit ihren Forderungen durch. Einen weiteren Erfolg hatten sie im übri»

leee|*t mh l*)da«e für bie lageenummet bi» jum Vachmittag vorher.

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Dt Fnedr Tvilh. Lange. Terantwortlid) für Politik Dr Fr Dilh Lange, für Feuilleton Dr tz Tbynot; für ben übrigen Teil Ernst Blumschein; für ben An­zeigenteil L Berit. SS. Bedt, sämtlich in Gießen.

Barl« 1 Tebr (IDB.) Da» heule nachmittag | gen Grenzgebiet zu verzeichnen, wo es ihnen

7.. . ' ° . „ « . _. 11. unb gelang. In Löhen unb an der Oderltme alle

beutfdKdelt» von dem (beneral v. P a we lf, oub Anlagen zu retten. Die von deutscher Seite len» de» Mllllarkomltee» durch General Bara - I übernommenen Verpflichtungen gelten übrigen« b I e r dem Chef de» Generalstabe» dc» TNarschall» nur für die Grenzzone, die zwischen den Festun- Todi unterzeichnete Abkommen über die östlichen gen und der Reichsgrenze liegt Sin weiterer

7r., 5 L ui , i wichtiger DerhandlungSpunit war bie Erneuerung

Befestigungen bestimmt im rvesenlllchen. ^es ^derblichen Materials her Festungsbauten.

Ausfuhr verboten.

Roch ß 2 des Entwurfes darf Kriegsgerät für inländische Verwendung weder hergestcllt, noch ausbewohrt oder gehandelt werden.

Im § 3 ist in 45 Zissern zusammengestellt, welche Massen und sonstiges Gerät im Sinne des Gesetzes als Kriegsgerät anzufehen find und damit unter die Bestimmungen der § 1 und 2 fallen. Die Liste enthält Kriegswaffen jeder Art und deren Geschosie, Minen, Bomben, Muni- lionskästen, Unterseeboote, Munitionvauszüge unb- maschinelle Einrichtungen für Marineariillerie, Un* lc-rwassernetzschutz, Panzerplatten Panzertürme, Kampfwagen, Panzerkraftwagen. Lanzen und auf- pflanzbare Bajonette, Kriegsschiffe und deren Kessel und Hauptmaschinen, soweit sie offenkundig für die Verwendung auf Kriegsschiffen oder Unter- wastersahrzeugen besonders eingerichtet sind, Vor­richtungen zum Abschießen oder Ablassen von (Sa# ober Rauch, Flammenwerfer, für Kriegszwecke be­stimmte optische und elektrotechnische Instrumente und Leuchtmittel, für Kriegs­zwecke bestimmte Stücke der militärischen 2(i:c- rüftung, für Kriegszwecke besonders eingerichtetes Schanzzeug und Stacheldraht, für Kriegszwecke be­sonders eingerichtete Selbstfahrer und Fahrzeuge, militärische Beobachtungswagen und Beobacht.mgs- leitcr, für Kriegszwecke bestimmte Sondereinrich­tungen für Brückentrains, militärische Feldbacke­reien, für Kriegszwecke besonders eingerichtetes rollendes Material für Schienen, besonders mili­tärisches Pulver und Sprengstoffe. Ferner find als Kriegsmaterial anzusehen die fertigen Haupt- teile von Massen und Munition, sowie Hauptteile fonftigen Kriegsgeräts, wenn sie nicht in der g'.ei- chen oorm für wirtschaftliche Zwecke Ver­wendung finden können. Dorgearbeitete Hauptteile sind nur für einen beschrankten Teil der in der Liste aufgesührten Gegenstände als Kriegs­material anzufehen, jedoch auch nur dann, roenn sie offenkundig für die Herstellung von Massen und Munition bestimmt sind oder bereits soweit vorgearbeitet sind, daß sie üblicherweise nur noch für Kriegszwecke Verwendung finden können.

Rach 8 4 des Gesetzentwurfes ist für eine Reihe weiterer Erzeugnisse die Aufbewahrung und Lage­rung im Inlande, nicht jedoch die Ausfuhr ver­boten. Hierunter fallen auch Krlegsspeziolmafchinen.

Die Bestimmungen des Gesetzes finden keine Anwendung auf die von amtlichen deut­schen Stellen erteilten Inlandausträge. Zu- Widerhandlungen werden mit Gefängnis bis zu 6 Monaten ober mit Haft ober mit Gell be-

Erweiterung der Rechte des Reichspräsidcnten.

An bie Tarifpolitik der Reichsbahn rügte Hepp ein Llebermaß fiskalischer Rücksicht­nahme, während er bie Wirtschastlichkrit der ausgedehnten Kanalbaupolitik bezweifelte unb es für richtiger hielt, bie für die 5tanal­bauten zur Verfügung gestellte Summe von über 750 Millionen Mark a l s langfristigen Kredit der Landwirtschaft zur Ver­fügung zu stellen, da eS sich hier um ein 2Ir- beitsbeschafsungLprogramm handle, das tatsächlich Werte zutage fördere. Schließlich streifte der Vortragende noch die Frage bet Schullasten für bie länbliche Bevölkerung und forderte eine gesetzliche Aenderung der Schullastenverteilung, da baS Landvolk zur Zeit einen nicht unerheb­lichen Teil der UnterrichtSkosten für die städtische Bevölkerung mit trage. Ferner sprach sich Prä­sident Hepp für ben Aus bau des länb­liche n Schulwesens aus, der dem städtischen Schulwesen voranzugehen habe.

Reichsminister Schiele zur Agratkrisis.

Die Aufgaben des Landwirtschafts- Ministeriums.

Berlin, 2. Februar. (XU.) Die neu er­nannte Aeichsernährungrminister Schiele hat sich einem Vertreter des „Tag" gegenüber über die Lebensfragen der deutschen Landwirtschaft geäußert. Auf der deutschen Landwirtschaft laste, so erklärte der Minister u. a. noch im­mer eine allseitig anerkannte schwere Krise. Die Agrarkrise sei aber keine sür sich allein stehende Erscheinung, sondern der unheilvolle Ausfluß bet allgemeinen WirtschaftS - erschütterung. Zwei Grunbtatsachen kenn­zeichneten in enger Wechselwirkung Deutschlands Lage — einmal eine riesige unb dabei größ­tenteils vermeidbare Einfuhr von Rah-

Das Ende der Militarkontrolle

Einigung in Paris über die Ostfestungen und das Kriegsgerät.

1. 3n bn> <Blm)g«blettn. bie glichen »en muBte Me CRti^iixäiCTung i<Mmal um

- .. . c.iMrnnf an tw-r GrlaubntS Nachfragen, wenn das durch bie Zeit

Festungen der Ost- und Subfronl an verwitterte Matertal der Bauten ersetzt werden dculschen Grenze liegen, sind die Befestigung»- 5>,c neugetroffenen Abmachungen sehen

anlagen in dem Stande zn erhallen, | vor, daß in Zukunft verderbliches Material, tote der bei krlegsfchlnß bestand, doch dürfen dem Verfall aurgesehle Baafloffe durch Beton erseht werden. 3n diesen Grenzgebieten dürfen neue Jeftungs- anlagen nicht erbaut werden, was schon der Versailler Vertrag verbietet. 3m

hu, v^chlnnd . $cr[ln 2 $cbr (£1L) Srr PEd-n.

2. wichtige Abschnitte auf dem linken Oberufer M Reichsbundes, Gras v. K a l ck r e u t h, er- zwlschrn küstrin und Br leg fallen trotz der öffnete heute bie ReichSlandbundtagung. 3n Jlähe der Jcflungcn Glogau, küstrin und leinet Eröffnungsrede führte et u. a. au«: Sie ’ J 1 । Lage der Landwirtschaft habe sich bn Laufe De«

vergangenen 2ah res weiter verschärft, wie bie zunehmenden Zwangsverkäufe, die wei­tere Steigerung der Verschuldung bet Landwirt­schaft um etwa eine halbe Milliarde im 2ahre 1926 unb schließlich auch der Abschluß der selbst bewirtschafteten Domänen Preußens bewci'e. Eine Rentabilität der Landwirtschaft sei demnach auch für 1926 noch nicht gegeben. Eine gesicherte Rentabilität sei aber Voroedin- gung dafür, daß die Landwirtschaft die ihr im Rahmen der Gesamttoirtschaft zufallenden Auf­gaben leiste, d. h. vor allem

straft. Reben der Strafe kann auf Elnzicb nb Unbrauchbarmachung der Gegenstände, o i e sich die strafbare Handlung bezieht, erkannt wc.'en. Für eine Frist von 6 Monaten noch dem Inkraft­treten des Gesetzes sollen seine Vorschriften keine Anwendung finden auf Verträge, die sich auf die Ausfuhr von Erzeugnissen beziehen, deren Ausfuhr durch das Gesetz vom 26. 6. 1921, betreffend die Ein- unb Ausfuhr von Kriegsoeröt, nicht verboten war. Dies gilt jedoch nur für solche Verträge, bie vor dem Tage der Veröffentlichung des Gesetzes obgeschlosien und deren Ausführung vor diesem Tage in Angriff genommen worden ist.

Die„SpionebesFriedens". Eine englische Stimme zur Abberufung der Kontrollkommission.

London, 1. Sehr. (SH.) Die Zurückziehung der interalliierten Militärkontrollkommissll-n aus Deutschland und die Liebertragung der lleber- wachung der deutschen Rüstungen auf den Völker­bund bezeichnet der diplomatische Korrespondent des .Daily Telegraph" als ein Ereignis von psychologischer unb technischer Bedeutung, durch das Deutschland Don permanenter und ausschließlich alliierter Kontrolle befreit werd?. Die Investigationen seien er­niedrigend. Sie würden von einem Personal ausgeführt, das man, ob mit Recht oder ^lnrrcht, einer antideutschen Voreingenommenheit weniger beschuldigen könne. Für ein pazifiski'ches Deut'ch- land brauche bie neue Dölkerbundslontrolle keine

bie Sicherung der Rahrungsfrelhell unb bet Unabhängigkeit von der Einfuhr ausländischer Lebensmittel unb die Verminderung der Ar- beitslosigkett.

Daß die deutsche Landwirtschaft fähig ist, die Ernährung des Volkes aus eigener Scholle sicher­zustellen. sei dadurch bewiesen, daß im Iahre 1914 das Ziel einer 100prozentigen Ernährung mit ben wichtigsten RahrungSmitteln aus eigener Scholle f a ft erreicht war. Von der Wirt­schaft«- unb Handelspolitik Deutschlands müsse verlangt werden, daß mindestens der im Schwe­benvertrag erreichte mäßige Zollschutz auch bei den noch ausstehenden Hanbelsvertragen mit ben großen Getreideausfuhrländern burchgehalten werbe. Der kommende Zolltarif müsse allen Pro-

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