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pflege mit Aufgaben des Reiches

Don Beigeordneten ®r. Frey, Gießen

(Schluß.)

Aus der Provinzialhauptstadt.

Gießen, den 31. Mai 1926.

** Z u b e in Auto-Unfall in Anzefahr, über den wir in einem Teil unserer Samstag-Aus­gabe bereits berichteten, wird uns von einem Mit­fahrer in dem verunglückten Auto mitgeteilt, daß der Wagen, wie erst hinterher festgestellt wurde, infolge Platzens des Reifens am rechten Hinterrad ins Schleudern geraten ist und dann bei dem regennassen Zustand der Landstraße nickt den nötigen Halt hatte. Bei seinem Bemühen, den Wagen wieder in die Ge­walt zu bekommen, streifte der Führer Dr. K o ch — natürlich gegen seinen Willen — den Straßen­graben. Beim Gegenparieren kam der Wagen mit allen vier Rädern seitlich nach rechts ins Rutschen, flog schließlich gegen die Brückenmauer, von der ein Stück eingedrückt wurde, und stellte sich bann linksseitlich schräa empor. Die auf der linken, hoch­gestellten Außenseite sitzenden Herren Amtsgerichts- rat Jockel und der fälschlich als Chauffeur bezeich. nete Schwager Dr. Kochs, Herr v. G r o l m a n , wurden in weitem Bogen aus dem Auto heraus­schleudert und kamen mit leichten Prellungen davon. Die auf der tiefliegenden (rechten) Seite des Wagens nach der Brückenmauer zu sitzende Frau Jockel wurde auf ganz kurze Entfernung gegen die Brücken­

davor bewahren können, daß sie ihr Geld den Gesuchstellern zur Bezahlung von Staatssteuern gibt. Diese scharfe Nachprüfung aber kostet Ar- vettskraft und mithin Personal!

Das Bild wäre nicht vollständig, wenn nicht der Bermchrung der eigentlichen Armenlast ge­dacht würde, der Fürsorge für alle, die leinen Anspruch auf eine nach dem Kriege eingefsthrte Sonderfürsorge Hoden 3m Fahre 1913 haben 119 Familien oder Einzelstchende in lausender Armenfürsorge gestanden. Heute sind es 430, die laufende oder mit einer gewissen Regelmäßig­keit einmalige Unterstützung beziehen. Ss erhellt ohne weiteres, daß hierin daS Massenelend des Krieges und der Nachkriegszeit besonders in Er­scheinung tritt. 3n dieser Zahl stecken alle die minder Tauglichen, die aus dem Wirtschafts- Organismus ausgeschieden sind und keine Aus­sicht haben, von der Wirtschaft wieder dauernd ausgenommen zu werden, wenn nid)t wider alles Erwarten einmal eine Hochkonjunktur kommt. Diese letzten Ende- nur durch den Krieg auf ein Bieifaches angeschwvNenc Armenpflege be­lastet restlos die Stadt. Erschwert wird die Last durch die Vergrößerung der Lebenshaltungs­kosten. vor allem der Anstaltspflegesätze. Diel liehe sich über die naturgemäß ebenfalls start vermehrte Inanspruchnahme des Amtes durch die Auswärtigen sagen, die in hiesige Kliniken aus­genommen werden und deren Fälle die Ver- waltunasarbeit erheblich vermehren. Zwar er­setzen die auswärtigen Derbände die Unter­stütz ungs kost en. aber nicht den Berwaltungsaus- wand, den sie durch Widerstände aller Art bis zum Rechtsstreit selbst oft sehr vergröhern.

Es dürfte aus alledem hervorgehen, daß die Städte in hohem Mähe Träger der Kriegs­lasten geworden sind, die zu tragen Sache des Reiches wäre. Es ergibt sich aber daraus auch weiter, daß diejenigen Anrecht haben, die es auf unwirtschaftliche Berwaltung zurücksühren, wenn die Städte sich zur Zeit nicht auf den Fuh von 1914 zurückstellen können.

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Daß man sich gar nicht mehr scheut die Wohlfahrtsämter als Zahl- und Prufungsstellen für Sntschädiaungsrenten zu betrachten, zeigten gewisse Regelungen in den Steuergesehen. Um Tabaksteuergesetz ist bestimmt, daß Tabalarbettern. die wegen der durch die Steuer hervorgerusenen Absatzschwierigkeiten Kurzarbeit leisten müssen, vom Wohlsahrtsamt eine bestimmte Unterstützung erhalten, und das o h n e P r ü f u n g b e r B e - du r f t t g k e i t! Das war bisher in der Wohl­fahrtspflege unerhört. Trägt das Reich vier auch 90 Prozent der Unterstützungen, so ist doch schwer begreiflich, wie die Städte dazu kommen, die 10 Prozent und den Verwaltungsauswand zu tragen. Hierdurch wird die Stadt Gießen mit etwa 2000 Mark belastet.

Aks da» Reich nach dem Kriege die Sin- lvmmensteuer in seine Berwaltung nahm, er- richtete es einen neuen Behbrdenaufbau. den der Finanzämter, der an die Stelle der staatlichen und zum Teil der gemeindlichen Stellen trat. Damit muhten sich die Finanzämter auch ftaat- licher Steuern annehmen, wenn nicht eine un­nötige Doppelorganisation entstehen sollte. So ge­schah es auch mit der bereits erwähnten Sonder- gcbäudesteuer. Diese Steuer sollte dem Haus- be'itzer einen Inflationsgewinn wegsteuern und an Stelle der ausgefallenen Hypothekenzinsen treten. Man ging dabei von der Voraussetzung aus, daß die Mieteinnahmen denen des Friedens etwa entsprächen oder bald entsprechen würden, und ließ außer acht, daß die allgemeine Ver­armung einem großen Teil der Bevölkerung das Zahlen einer der Friedensmiete auch nur ange­näherten Dumme unmöglich macht. Man mußte also den Hausbesitzern, die solche Mieter hatten, die Steuer ganz oder teilweise erlassen. Das geschah, aber die Finanzämter ersftckten unter der Flut der Erlaßgesuche und erließen schließlich notgedrungen ohne eingehende Prüfung. Unangenehm von dem großen Steuerausfall be­rührt suchte man nach Abhilfe. Die wäre sehr einfach gewesen. Zahllose abgebaute Dankange- stellte warteten und warteten nur darauf, als Hilfskräfte eingestellt zu werden und aus dem für Anständige zermürbenden Zustand der Er­werbslosigkeit herauszukommen. Sie hätten ein sehr Vielfaches ihres Gehaltes dem Finanzamt wieder eingebracht. Akten und Unterlagen der Einzelsälle waren vorhanden. Das wäre ein­fach und vernünftig gewesen und dock unmög­lich! Denn es verstößt gegen S.M. das Schlag- wort. Dieses aber lautet: „2bbaul" Es geht nicht gut. daß das Reich den Ländern und Ge­meinden Abbau predige und dabei selbst auf­baue Man hat da das bewährte Verfahren, den Gemeinden die lästige Arbeit zuzusch'eben. die sie weder zurück- noch weiterschieben können. Man hat insbesondere die trefflichen Wohlfahrts­ämter. Daß diese viele Tausende von Akten, die bei den Steuerstellen bereits bestehen, neu anlegen. Unterlagen über Gebäude und Hofretten neu beschaffen müssen, ist nebensächlich. Wesent­lich ist daß der Herr Reichsfinanzmimstcr unter

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3n unser Handelsregister Abt. B wurde heute bei der Firma Rimtsch, Schwalm & Eo Gesellschaft mit be­schränkter Haftung in Gießen folgendes eingetragen: Die Firma ist erloschen.

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mauer geworfen und erlitt hier einen Genickbruch und Arm- und Beinbruche. Ser vor ihr am Steuer auf derselben Wagenseite sitzende Dr. Koch wurde vermutlich mit dem Bein zwischen die Steuerung und dem Ganghebel geklemmt und erlitt einen U n terschenkejdruch, ferner eine Fleischwunde am Lein. Dr. Koch, der außer diesen Beschädigungen feine weitere Verletzung davongetragen hat, kommt morgen bereits nach Gießen und dürfte in einigen Wochen wiederhergestellt sein. Er nahm gleich nach dem Unfall noch die ersten ärztlichen Feststellungen bei der tödlich verunglückten Frau Jockel vor. — Die Fahrt des Gießener Automobilklub» wurde auf Wei­sung der Leitung in Eisenach abgebrochen, wo die Spitze erst von dem Bescheid erreicht werden konnte. Uebrigens hat sich aus dieser Fahrt in Alsfeld ein wei­terer Unfall ereignet, über den wir in einer Nach- richt aus Alsfeld berichten.

4- D le Hauptversammlung des Hessischen evangelischen PfarrVer­eins findet in Frankfurt a. OIL am Diens­tag. 8. 3uni. statt. Außer den üblichen geschäft­lichen Angelegenbeiten wird sich di« Versamm­lung mit folgenden wichtigen Fragen beschäf­tigen: „Drohender Theologenmangel" (Dekan G u ß m a n n - Gießen), „Schulreform" (Pfarrer S i e b e ck»Merlau), „Kirche und Gemeinschaft" (Pfarrer D. Fritsch- Ruppertsburg und Dekan R o e S ch e n - Wichernbetm), „Die finanzielle Lage der Landeskirche" (Oberkirchenrat Wagner- Giehen), „Die neue Sterbekasfe" (Dekan D. 3 a u b t - Planig). „Die Gesellschaft der Freunde" (Pfarrer Brill- Groß-Steinheim), „Wünsche der Richtdefinitiven" (Pfarrverwalter Knell ° Lauterbach).

*• 3 m Lichtspielhaus, Bahnhos- (trabe, wird der Großfilm „Die Leuchte Asiens" vorgeführt. Das Werk trägt den Un­tertitel: „Gotama Buddhas Kampf um Liebe

beifälligem Kopfnicken der öffentlichen Meinung auf die eigenen Personaleinschränkungen Hin­weisen und Ländern und Gemeinden weitere Einschränkungen dringend nahelegen kann. 8o wird auf der einen Seite in der brettesten Oeffcnt- lichkeit der Eindruck erweckt, eine solche wettere Einschränkung der Gemeindebehörden womöglich auf den Vorkriegsstand sei ganz allgemein mög­lich und müsse gesordert werden, während gleld)- zeitig durch unrationelle Zuweisung neuer Aus­gaben jeder Versuch dieser Einschränkung lahm­gelegt und in sein Gegenteil verkehr! wird, einer Einschränkung, d.e jeder vernünftige Letter eines Gemeinwesens heute ganz von selbst erstrebt, ohne dazu hauptstädtischer Weisheit zu bedürfen. Die Sondergebäudesteuer wird also dem Haus^ bekiher nicht mehr erlassen. <3r muß also auch von seinen Mietern die volle Miele bereinfrolcn. Der Mieter aber, der das nicht zahlen kann oder glaubt nicht zahlen zu können, hat sich nach den seit 1. April 1926 geltenden Bestimmungen des Reichs und des Landes an daS Wohlfahrts- amt zu wenden: dieses zahlt ihm nach eingehender Prüfung des Falles den auf die Sondersteuer ent­fallenden Teil der Miete aus. Bedenkt man nun, daß in der Stadt Gießen ohne die Familienange­hörigen etwa 2000 aus öffentlichen Mitteln Unter­stützte leben, die alle diesen Antrag stellen müssen, rechnet man die Vielen dazu, die bisher beim Wohlfahrtsamt nicht bekannt waren, aber durch diese Reuordnung über die bisher vielleicht ängst­lich gemiedene Schwelle des Wohlfahrtsamtes ae» stoßen werden, nimmt man die alle, die ohne viel Aussicht auf Erfolg den Versuch einmal machen — und der abgelehnte Antrag verursacht im allgemeinen mehr Arbeit als der bewilligte so wird man sich auf 3000 bis 4000 Anträge ge­faxt machen müssen. Und diese Anträge kehren allmonatlich wieder, denn der fortwährende Wech­sel der Verhältnisse erfordert allmonatliche Rach- prüfung. Da hat die Rentnerin den einen Mo­nat untervermietet, muß also einen Teil der Steuer vom Untermieter hereinholen, den anderen Mo­nat nicht. Der Erwerbslose oder Kurzarbeiter ist dies eine Woche, die nächste schon nicht, die übernächste von neuem. Wie diese Aufgabe im vorhandenen Rahmen des städttschen Wohlfahrts­amtes gelöst werden soll, ist eine noch völlig un­geklärte Frage. Die Stadt erhält aus Dem Er­trag Der gesamten staatlichen und städtischen Steuer 10 Prozent zur Abgeltung der gewährten Unterstützungen. Sie darf davon aber nicht die BerwaltungSkosten bestreiten, die sehr erheblich sein werden Die- muß sie selbst tragen. Aber auch für die Anterstühungen werden die 10 Prozent nicht ausreichen; haben doch schon die

Prozent nicht ausreichen! haben doch schon Erlässe der städtischen Eondersteuer, denen man weniger weitherzig war, als mit der staatlichen, im Rechnungsjahr 1924 10,6 Proz. und in der ersten Hälfte von 1925 11,7 Prozent des Steuersolls betragen. Man denke an die seither eingetretene Verschlechterung der Wirtschaftslage! Da wird nur schärfste Rachprüfung der Gesuche die Stadt von schweren Opfern und insbesondere

Lust als Trugbild erkannt und überwunden wer­den müsse, damit die erlösten Seelen in das Rirwana — die ewige Seligkeit — eingehen könn­ten Der prachtvoll ausgestattete Film wurde von Qinfana bis Ende in Indien ausgenommen, die mitwirkenden Darsteller sind ausnahmslos Inder. Von den Hauptrollen sind besonders erwähnens­wert: Himansu Rai als Prinz Gotama, eine ganz hervorragende Leistung, die dem Film ein hohes Niveau gibt, und öeeta Devi als Prinzessin Gopa, die indische Schönheit, reizvoll in ihrer Liebe und Entsagung. Beachtenswert sind die Leistungen vor allem um deswillen, weil es sich bei den Darstellern nicht um Künstler handelt, die schon lange Zeit am Film tätig sind, sondern die hier zum ersten Male vor den Kurbelkasten traten. 3m ganzen: ein sehr beachtenswerter Film.

“ Auftrieb auf dem heutigen Frankfurter Schlachtviehmarkt: 376 Ochseti, 39 Bullen, 945 Färsen und Kühe, 465 Kälber, 212 Schafe, 3080 Schweine.

Bornotizen.

— Lageskalender für Montag. Schachklub Gießen: 8 Uhr, EasL Astoria, Simultan­spiel des Schachmeisters Spielmann. Lichtspiel­haus Bahnhofstraße: , Die Leuchte Asiens". — Astoria-Lichtspiele: „Die Perle des Regiments",

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