Nr. 220 Erster Blatt

182. Jahrgang

Montag, (9. September (952

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Gietzeiler Anzeiger

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Das Echo der britischen Rüstungsnote.

Die britische presse.

Im allgemeinen mehr Verständnis für Deutschlands Anspruch.

London, 19. Sept. (WTB. Funkspruch.) In Besprechungen der Denkschrift des Foreign Of­fice drücken die Londoner Blätter die Hoffnung aus, daß sie helfen wird, die deutschen Delegier­ten wieder zur Abrüstungskonferenz zurückzubringen. In allen Aeuherungen kommt grobe Sorge vor einem Schei­ternder Dcnser Verhandlungen zum Ausdruck. — Daily Telegraph schreibt: Wenn Deutsch­land wieder an den Sitzungen der Abrüstungs­konferenz und ihren Bureaus teilnehmen soll, dann ist es notwendig, daß Frankreich den in der britischen Erklärung enthaltenen Ansichten über Deutschlands künftige Rechtsstellung und einer ernstlichen Berminderung der alliierten Dü­stungen zu stimmt. Hm dies zu erreichen, wird es erheblicher diplomatischer Anstrengungen be­dürfen. — Der liberale Dews Cyronicle führt aus: Die britische Regierung fordert Deutschland mit Recht auf, zur Konferenz zurück­zukehren, aber um diesen Aufruf wirksamer zu machen und es den verantwortlichen deutschen Staatsmännern überhaupt zu ermöglichen, daraus zu hören, müssen ihnen irgendwelche Ga­rantien dafür gegeben werden, daß cs die Mächte und besonders Frankreich jetzt ernst nehmen und dah Deutschland bei seiner Rückkehr sicher sein darf, daß einewirklichbeträcht­liche Rüstungsverminderung stattfin- den wird. — Das Arbeiterblatt Daily H e - r a l d sagt, die deutsche Delegation habe wäh­rend der bisherigen Sitzungen der Abrüstungs­konferenz wiederholt, aber vergeblich versucht, die^e hochwichtigen Fragen aufzurol­len. Es sei vielleicht bedauerlich, aber mindestens zu verstehen, dass die deutsche Regierung schließ­lich die Geduld verloren habe.

„Times" schreibt u. a.: In England wird so gut wie jedermann der Ansicht sein — und die britische Regierung ist dieser Ansicht —, daß der deutsche Anspruch auf Gleichheit der Rechts­stellung im wesentlichen gut begründet ist. Selbst wenn eine begründete Aussicht daraus bestände, daß das nächste Stadium der Ab­rüstungskonferenz dazu führen werde, daß für alle Staaten Grohkampfschiffe, H-Boote, Militär­flugzeuge. Tanks und schwere Artillerie ver­boten wird, selbst dann würde es eine ganz ungenügende Antwort sein, Deutschland auszufordern, das Ende der Konferenz abzuwarten. Die Regierungen sollten sich sobald wie möglich darüber klar werden, was sie zu tun gedenken, wenn Deutschland aufrüsten sollte, aber sie müssen auch erwägen, welche Zugeständnisse sie zu machen bereit sind, falls die Abrüstungstonvention nicht allen Re­gierungen dieselben Grenzen und Verbote auf­erlegt werden, wie Teil V des Versailler Ver­trages es Deutschland gegenüber tut. Es ist ohne Zweifel ein Grund der Erbitterung für eine souveräne Ration, daß ihr nicht erlaubt ist, beispielsweise ein einziges schweres Geschütz oder einen einzigen kleinen Tank zu bauen. Ist es nicht möglich. Deutschland jetzt zu erklären, daß ihm Beschränkungen, die nicht innerhalb einer bestimmten Methode allen Mächten durch die Abrüstungskonvention auferlegt werden, eben­falls nicht auferlegt fein sollen? Der Grundsatz der Begrenzung ist theoretisch von allen angenommen worden. Infolgedessen scheint es im höchsten Maße wünschenswert, daß die Staats­männer zck einer baldigen Entscheidung darüber kommen, ob sie bereit sind, die Klauseln des Teiles V des Versailler Vertrages aufzuhe­ben, die mit den Bedingungen einer neuen Ab­rüstungskonvention vielleicht nicht in Ein­klang stehen werden.

Oer Widerhall in Frankreich.

Geteilte Gefühle in der Pariser Presse.

Paris, 19. Sept. (WTD. Funkspruch.) Der Eindruck der französischen Presse von der Denk­schrift der Foreign Office ist ein ausgesprochen g ü n st i g e r. Doch wird die Besorgnis, die die Presse in den letzten Tagen wegen der englischen Stellungnahme zum Ausdruck brachte, trotz der Ermutigung, bie sie aus dem ersten Teil der Denkschrift glaubt schaffen zu können, nicht rest­los beseitigt. Der offiziöse Petit Parisien nennt die englische Denkschrift ein geschickt abge» fahtes Dokument, daß sehrvielGutesent- halte. Ramentlich in der rechtlichen Erör­terung des deutschen Standpunktes komme die Hebereinstimmung der französischen und der eng­lischen Ansicht zum Ausdruck. Die Auslegung von Geist und Buchstaben des Versailler Ver­trages stimme überein. Für kritisch hält der „Petit Parisien" die Stelle über .freundschaftliche Ver­handlungen und gemeinsam zu treffende Anglei­chungen". Hier sei das Dokument vage und lasse es an Klarheit fehlen.

„Echo de Paris" nennt den ersten Teil der eng­lischen Denkschrift vorteilhaft für Frankreich. Die Auslegung des Versailler Vertrages durch Sir John Simon werde zweifellos Folgen haben. Der zweite Teil der englischen Note sei allerdings weni­ger günstig. Im übrigen hält es das Blatt für ge­boten, daß eine .ernste Enquete" über den gegenwärtigen Stand der Reichswehr

angestellt werde. — „L a Rspublique" nennt die englische Note maßvoll und energisch. Aber die französische Oeffentlichkeit würde fehlgehen^ wollte sie aus der gegenwärtigen Uebereinftimmung des sranzöschen und englischen Standpunktes auf ein Wiederaufleben der Entente cordiale schließen. — „Figaro" schreibt, das englische Dokument mache

eineReihe von Vorbehalten notwendig. Aber hin­sichtlich des „diplomatischen Angriffes" Deutschlands sei das Einvernehmen zwischen' Foreign Office und Quai d'Orsay vollständig. — „Orörc" meint, nach Italien lasse auch England Frankreich fallen, damit Deutschland auf die Abrüstungskonferenz zurück- kehre. Das englische Dokument sei voller Unlogik.

Herriot droht mit „Enthüllungen".

Das Märchen von deutschen Geheimrüstungen wird wieder aufgewärmt.

Herriots Niemals.

Stimmungsmache gegen Deutschland.

Paris, 18. Sept. 3m Kammerausschuß für Auswärtige Angelegenheiten gab der Minister­präsident Herriot vertrauliche Erklärungen ab, über deren Sinn aus der Presse folgendes hervor- geht: Herriot habe den historischen Verlauf der Abrüstungsverhandlungen geschildert und dabei die Haltung der französischen Delegation unter­strichen, die alles getan habe, um ein Scheitern der Konferenz zu verhindern. Dank seiner und seiner Mitarbeiter Bemühungen habe die Konferenz gerettet und der von an­deren Delegationen angestrebte Ab­bruch vermieden werden können. Herriot habe zur Frage der Rüstungsgleichberechtigung eindeutig seine ablehnende Haftung zum Aus­druck gebracht, die sich in die Worte zusammen­fassen liehe: „Rein! Riemals! Richts! Hnmöglich!" Er sei dcrMann desDöl- kerbundspaktes und des Versailler Vertrages geblieben und würde sich nie­mals auf Verhandlungen einlassen, die über diesen Rahmen hinausgingen. Er würde auch nicht zulassen, daß einige Mächte sich als

Mandatare der kleinen Rationen ansehen könn­ten. Sobald man in Genf Fragen, die die klei­nen Mächte angingen, behandele, mühten diese kleinen Mächte selbstverständlich zu den Beratun­gen hingezogen werden. Auf eine Frage erklärte Herriot, er werde sich der gesamten vom Quai d'Orsay gesammelten Aktenstücke über d ie „Aufrüstung" Deutschlands bedienen, wenn er den Augenblick für gekommen erachte, beispielsweise wenn die Debatte über die Gleich­berechtigungsfrage vor dem Völkerbund aufge­rollt werden sollte. Mit der Frage der deut­schen Geheimrüstungen habe er sich ein­gehend beschäftigt. Einige der vorhandenen Ak­ten darüber habe er bereits England mitgeteilt und er könne sagen, dah der In­halt dieser Akten einen starken Eindruck auf diejenigen gemacht hätte, denen sie zu Gesicht gekommen seien. Er sei im Besitz gewisser Rachrichten über d i e Herstellung von Kriegsmaterial. Er behalte sich vor, die Akten zu gegebener Stunde den Hnterzeichner- mächten des Dölkerbundspaktes zu unterbreiten und um eine internationale Hnterfu- chung dieser dem Friedensvertrag wider­sprechenden Vorgänge zu bitten.

Oer Eindruck in Berlin.

Ein unmöglicher Versuch zur Rettung der Abrüstungs-Konferenz.

Berlin, 18. Sept. (CNB.) Die Ankündigung Herriots von Schritten in der Rüstungsfrage hat noch keinen Gegenstand einer Aussprache innerhalb des Reichskabinetts gebildet, ebensowenig wie die englische Note zu dem gleichen Thema. Äedoch sind die Angaben Herriots über angebliche Ent­hüllungen, in denen das mehrfach erwähnte Aktenstück über „deutsche militärische Verfehlungen" behandelt wird, ohne Eindruck geblieben. Die­ses Aktenstück kann nichts anderes enthalten als die Dinge, mit denen schon D r. Stresemann vor Jahren befaßt wurde und über deren Charak­ter sich niemand im Unklaren befindet. Verstöße, wie sie hier in sensationell wirkender Form, aber ohne lebe Präzisierung behauptet werden, sind von Deutschland nicht begangen worden, und eine internationale Enquete, von der Herriot spricht, kommt deshalb ernstlich nicht in Frage.

Das englische Schriftstück, das in seinem zeitlichen Zusammentreffen mit den Auslassungen Herriots eine gewisse Hnterstühung für die französische Auffassung scheinen könnte, ver­meidet denn auch vollständig eine Bezugnahme auf diese französischen Argumente. Es unter­sucht Zweckmäßigkeitsfragen, die durch die Auf­werfung des Rüstungsproblems für Deutschland gegeben sind, wie die Wahl des Augenblicks und die wirtschaftlichen Gegebenheiten und Über­sicht dabei die Bedeutung des Pro­blems für die Auswirkung jeder po­litischen und wirtschaftlichen Maß­nahme in Deutschland. Wenn dabei ge­wissermaßen Vorwürfe erhoben werden, dah von deutscher Seite dieses Problem in den Vorder­

grund „gezwungen" worden sei, so ist dem ent­gegenzuhalten, daß dieser Zwang nicht durch eine Willkür von deutscher Seite, sondern durch den Ablauf der Abrüstungskonferenz ausgeübt worden ist. Auch der Hinweis aus die finanziellen Erleichterungen durch Lausanne kann gegenüber diesem Tatbestand kaum Gewicht be­anspruchen.

Der wesentliche Zweck der Note scheint zu fein, daß England in irgendeiner Form d i e Abrü­stungskonferenz retten möchte und daß es versuchen will, Deutschlands weitere Teilnahme zu erzwingen; denn jedes Abkommen, das eventuell auf der Abrüstungskonferenz getroffen werden könnte, wäre ohne Deutschlands Unterschrift wert­los. Unbedingt abgelehnt wird in Berlin der eng­lische Standpunkt, daß jeder Rüstungsausgleich für den Fall, daß keine tatsächliche Abrüstung erfolgt, unzulässig ist. Die „M ontagspo st" erfährt aus Regierungskreisen, es sei kaum zu übersehen, wie die engliichen Gedankengänge und Vorschläge zu einer Verständigung führen könnten, da die englische Denkschrift mit der Forderung nach unabänderlicher Erhaltung der bestehenden Ver­träge an dem Grundsatz des doppelten internationalen Rechts festhalte. Eine Diskussionsgrundlage stelle die englische Note nicht dar und ihre starke Anlehnung an die französische Rechtsauffassung fei kaum geeignet, die deut- sche Politik von dem in der letzten amtlichen Erklä­rung verfolgten Wege abzubringen. Infolgedessen werde die englische Denkschrift von der deutschen Regierung nicht beantwortet werden.

Oer neue Bankenplan.

Mobilisierung der eingefrorenen Kredite. - EineneueZndustriefinanzierungsbank

Berlin, 17. Sept. (TH.) In dem Bestreben, der deutschen Wirtschaft neue Kreditmöglichkeiten zu erschließen, sind zwischen den deutschen führen­den Bankinstituten unter Führung der Reichs­bank Verhandlungen ausgenommen worden, aus denen sich bisher folgender grundlegender Plan herauskristallisiert hat. Cs soll ein „3 ndu. strie-Finanzierungs-Institut" (3fi) gegründet werden, in das d i e le st gefrore­ne n, in ihrer Sicherheit aber einwand­freien Debitoren der Banken ein­gebracht werden sollen. Für den Gegen­wert der eingebrachten Forderungen, mit de­nen die Banken auf Kontokorrentkonto erkannt werden, sollen Eigenakzepte ausge­stellt werden, die unter Einschaltung der Ak­zeptbank jederzeit bei de r Reichsbank rediskontierbar sind.

Das 3ndustrie-Finanzierungs°3nstitut wird voraussichtlich mit einem Aktienkapital von 30 Millionen Reichsmark ausgestattet werden, das von den Banken, die von dieser Ein­richtung Gebrauch machen wollen, gezeichnet wer­den soll. Voraussichtlich wird das Aktienkapital zunächst mit rund 25 v. H. eingezahtt. Der De­bitorenbetrag, den die Danken auf das 3nftitut

übertragen können, wird in ein bestimmtes Der- höltnis zu dem von der einzelnen Dank über­nommenen Betrag an 3fi-Aktien gebracht und etwa das Fünffache dieses Betrages aus­machen. Durch diese Maßnahme soll verhindert werden, daß die Danken sich den an sie infolge der zu erwartenden Produktionsbelebung heran» tretenden Kredit-Anforderungen aus Mangel an liquiden Mitteln verschließen müssen. Die bisher die Danken belastenden eingefrorenen Forderungen werden dadurch flüssig gemacht und der Wirtschaft als neues Arbeitska­pital zugeführt.

Neben der Jfi soll ein zweites Institut, d i e „A m o r ti fa t i o n s t a f je", gegründet werden, die im wesentlichen die gleichen Ziele wie das erst­genannte verfolgt, jedoch mit dem Unterschied, daß eseineAuffangorganisation für die fanierungsreifen Debitoren darstel- len soll. Auch hier soll den Banken der Gegenwert der eingebrachten Forderungen gutgeschrieben wer­den. Für die aus der Forderung nicht eingehenden Beträge werden die einbringenden Banken auf einem Sonderkonto belastet. Die auf diese Weise ent­stehenden Debetsalden sollen, sofern die Amortisa- tionskasse Eigengewinne erziett, hieraus getilgt oder

von den einbringenden Banken allmählich abgcdcckt werden. Dadurch wird erzielt, daß die A b s ch r e i- bungsverlustc auf mehrere Jahre ver­teilt werden, was sowohl für die Banken, wie auch für deren Debitoren von Vorteil ist, da durch diesen Zeitgewinn eine Bereinigung der finanziellen Situation der beiden Partner ermöglicht wird.

Oer deutsche Antrag auffreieOiskontsenkungderReichSbant in Basel angenommen.

Bafel, 19. Sept (IDIB. Funkspruch.) Der verwaltungsral der BIZ. hat den deut­schen Antrag auf Abänderung des § 29 21 b - s a h 3 des Reichsbankgesehes, der vor- schreibt, daß eine Diskonlscnkung unter 5 Prozent nicht erfolgen darf, solange sich die Golddeckung unter 40 Prozent be­wegt, angenommen.

Beginn der Herbstmanöver in der Ostmark.

Frankfurt a. d. O., 19. Sept. (TH.) Seit zwei Jahren finden zum ersten Male wieder größere Herb st manöver der Reichs­wehr statt, wenn auch angesichts der gegen­wärtigen wirtschaftlichen Verhältnisse in einem wesentlich kleinerem Umfange als früher. Das Manöver wird sich etwa in dem Raume Küstrin—Schwerin a. d. Marthe—Zülli- chau—Fürstenberg a. d. O. abspielen. Auch die Wahl dieses Schauplatzes ist lediglich durch die Sparsamkeit mit Rücksicht auf die Rähe der Gamisonstädte bestimmt und nicht durch politische Hintergründe.

Das 3ntercffc der Bevölkerung für die Manöver ist außerordentlich groß. Man er­wartet über 100 000 Gäste. Don den in Berlin beglaubigten Militärattaches nehmen u. a. die Vertreter von Großbritannien, 3talien, 3apan, Rußland und den Vereinigten Staaten an den Manövern teil Die Militärattaches Bel­giens, Frankreichs, Polens und Rumäniens neh­men nicht teil, da diese Länder deutsche Offiziere bisher nicht ausgefordert haben, an ihren Herbst­übungen teilzunehmen. Die Manöver dauern vorn 19. bis 22. September.

Oer preußische Landtagspräsident Kerrl beim Reichspräsidenten.

Berlin, 19. Sept. (IDIB. Junffprud).) Der Reichspräsident o. Hindenburg empfing heute vormittag im Beisein des Reichskanzlers von Popen den Präsidenten des Preußischen Land­tags, kerrl, welcher dem Herrn Reichspräsidenten an Hand einer gleichzeitig überreichten Auszeichnung die Auffassung des preußischen Landtages über die Einsetzung eines R e I ch s k o m m I s s a r s für preußen und des von diesen bisher ge­übten Verfahrens barlegte.

Oer „Angrifft"-Prozeß.

Dr. Weiß und die Berliner LPielklubs.

Berlin, 17. Sept. (TH.) Der zweite Ver­handlungstag im Prozeß gegen die „Qlngriff"» Redakteure Dr. Lippert und Krause wegen übler Rachrede und Beleidigung des früheren Polizeivizepräsidenten Dr. Weiß und des früheren Polizeipräsidenten G r z e s i n s k i wurde mit der Vernehmung weiterer Zeugen ausgefüllt. Der Schriftsteller G o r d o n, der als Leiter des Klubs „Bühne und Film" vor einigen 3ahren wegen verbotenen Glücksspiels zu 500 Mark Geldstrafe verurteilt worden ist, bekundete, daß der Bühne- Filmklub gesellschaftlichen Zwecken gedient habe. Auch die Minister Stresemann und Severing hätten in „Bühne und Film" verkehrt. Der Klub sei wie alle anderen Klubs von dem Spielde^er- nat der Kriminilpolizei kontrolliert worden, so daß er, Gordon, trotz seiner 30jährigen Be­kanntschaft mit dem Polizeivizepräsidenten Weiß in ein Strafverfahren verwickelt und schließlich verurteilt worden fei. Professor Georg Bernhard, der frühere Chefredakteur der „Vossischen Zeitung" erzählte, dah im Theater­klub gelegentlich Poker, Baccarat und Ecarte gespielt worden sei. Ständig habe Dr. Weiß dort nicht gespielt.

Das Vorstandsmitglied der Geselligen Verei­nigung am Zoo, der Kaufmann Borchardt, vertrat den Standpunkt, daß gegen bte Berliner Epielklubs unterschiedlich vorgegan­gen worden sei, obwohl auf das Konto der sog. großen geschlossenen Klubs, die geschont wor­den seien, viele Selbstmorde prominenter Persön­lichkeiten hätten gerechnet werden müssen. Er. der Zeuge, habe das Gefühl, daß das Glücksspiel­dezernat im Polizeipräsidium von Zeit zu Zeit nach einem Prügelknaben gesucht habe. Schließ­lich vernahm das Gericht noch den Staatsanwalt­schaftsrat Latte, der bei der Staatsanwalt­schaft I die Glücksspielsachen bearbeitet und der bekundete, dah ihm keine Anweisung bekannt sei. nach der gegen eine Reihe von gewissen Spiel­klubs scharf vorgegangen werden sollte. Der Kri­minalkommissar Kant hak erklärte, dah er sei­nem Gefühl nach nur deshalb aus seiner Stelle versetzt worden sei, weil er gegen einen Spielklub habe vorgehen wollen, über den man höheren Ortes anders gedacht hätte.

Regierungsdirektor Dr. Scholz, der jetzige Lecker der Berliner Kriminalpolizei, bekundete,