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182. Jahrgang

Srettag, 19. Zebrnar 1932

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

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Votsthaster Aadolny begründei den deuffchen Abnistungsvorschlag.

Genf, 18. Sebr. tWTB. Funkspruch j Lus der heutigen Tagung der Abrüstungskonferenz be­gründete Botschafter Badolny in längerer, eindringlicher Rede die deutschen Abrüstungs- Vorschläge und führte dabei u. a. auB: lag viel­leicht für Deutschland nahe, einfach die gesamten Versailler Bestimmungen über die Ent- tvassnung Deutschlands in einem entsprechenden Konventionsentwurf zusammenzustellen und a I s deutschen Degenentwurf vvrzulegen. Diese Art der Entwaffnung ist in mehreren Staaten vor einer Reihe von 3obren praktisch zur Anwendung gelangt und nach dem Dillen derer, die sowohl diese Entwaffnung als auch den Art. 8 des Dolkerbundsstatuis sestgefeht haben, soll sie die allgemeine Abrüstung ein­leiten. Dir haben es vvrgezogen, einen an­deren Weg zu wählen Denn wir wollen dazu bcilroflen, daß diese Konferenz zu einem po­sitiven Ergebnis führt. So haben wir, ohne die Grundlage der 'Berfailler Bestimmungen zu verlassen, nur die Hauptgrundsätze dieser Bestimmungen vorgelegt, deren Anwendung für alle Staaten wir al- möglich erachten. Anher- dem haben wir noch Vorschläge hinzugefügt, die nach unserer Ansicht eine Abrüstung wirksam und nachhaltig machen können. Unsere derart zu­stande gekommenen Dorschläge umsassen das ganze Gebiet der Abrüstung.

Bvtschaster Radolm) legte daraus die deutschen Abrüstung-Vorschläge zu Lande, zur See und tn der Lust eingehend dar und ging in kurzen 'Bemerkungen auf den Sinn und die Bedeutung der Dvrschläge ein. Dir sind hier, führte er au-, zusammengefommen, um die allgemeine Ab­rüstung zu vereinbaren Die Vereinbarung soll s ü r u n s a l l e gelten, also auch sürDeutsch- I a n d. Deutschland ist Mitglied des Völkerbün­de-, ist ausdrücklich al- vollberechtigtes Mitglied in ihm ausgenommen worden. Für seine Rüstungen hat darum in gleicher Weise wie für alle anderen Mitglieder der Artikel 8 des Dölkerbundsstatutes mast gebend zu fein.

Die Äonfercnj roirb sicherlich nicht annehmen motten, haft aaf ein Bnnbe»mi(gl(eb andere Vorschriften Anwendung finden könnten, al» die im Pakt vorgesehenen. 3m übrigen hat vor einigen lagen der 13er- Ireler Ungarn», der verehrte Gras Appony mit unübertressticher Klarheit nachgewiesen, dah die Abrüstungsbeslimmungen der Friedensvertroge durch die nach dem Artikel 8 abjuschliehende neue Konvention ob gelöst werden müßten. Ich kann mich seinen Aus­führungen nur anschlietzen und dors hinzufügen, dost es keine Bestimmung im Vertrag von ver- failles gibt, die diese Sachlage ändern konnte. Dabei fäll« cs mir auch schwer, zu glauben, dah der Völkerbund einen .Zustand weiter bestehen lasten sollte, bei dem ein Mitglied seines Rates, das sich mit seiner ganzen Geltung für die Zwecke des Bundes eingefeht hat, auf einem der wichtigsten Tätigkeitsgebiete des Bundes einer besonderen Beschränkung unter­liegt

Deutschland ist bereit, unter der Voraussetzung, daß die abzuschliestende Konvention für uns die gleiche Bedeutung hat wie für alle anderen Staaten, alle- daran zu setzen, um die Aufgabe der Konferenz zu lösen. Deutschland ist auch be­reit gegenüber den anderen Staaten aus daS Bedürfnis ihrer nationalen Sicher­heit, nach der sich bekanntlich das zuzulassende Mast ihrer Rüstung zu bestimmen hat jede Rücksicht zu nehmen, soweit die- im Rahmen de? Artikels 8 des Statut-, d. h. unter der Vor­aussetzung einer tatsächlichen allgemeinen Ab» rü'tung und unter Berücks ich tigung seiner eigenen nationalenSicherheit möglich ist Allgemein kann und darf da- De- dücsnis nach S cherheit nicht die Abrüstung über­haupt ve h ndcrn. Denn auch wir stehen auf dem Standpunkt dast die Sicherheit in erster Linie durch eine weitgehende allgemeine und daher möglichst gleichwirkende Abrüstung gewährleistet wird. Wer nur kleine Kanonen hat, kann nicht mit groben fchiesten, und wer nicht einmal einen Revolver besitzt, kann überhaupt nicht schieben. Das ist doch eine einfache Logik. Ich erinnere daran, dah im Schluhprotokoll von Locarno bereits zum Ausdruck gekommen ist, daß man die Zeit für Verwirklichung der Abrüstung für gekommen er­achtet, und dast der Völkerbund schon im Jahre 1928 ausdrücklich festgestellt hat dah der Stand der allgemeinen Sicherheit eine Herab­setzung der Rüstungen gestatte. Den Antrag der fran-.öbkbcn Delegation auf Schaf - fung einer allgemeinenPolizeimacht we.den wir unsererseits mit aller Aufmerksam­keit prüfen.

Und nun zum Schlust: Es ist hier zum Ausdruck gebracht worden, dah diese Konferenz keine Friedenskonferenz sei. Ich kann mich die­ser Ansicht nicht anschließen. In unseren Augen ist sie eine Friedenskon ferenz, und zwar deshalb, weil sie eine der wichtigsten Frie­den sg rundlagen Herstellen und sichern soll zu einer Zeit in der die ganze Welt von einer noch nie da gewesenen Krise erschüttert wird.

Wir hoffen und sind sogar überzeugt daß es dem festen Dillen aller hier versammelten

Staatsmänner gelingen roirb, auch in der vor­liegenden Jrage der Abrüstung die zroeiseüos noch vorhandenen groben Gegensätze zu über­brücken anb ans diese weise dem 3 r I e b e n *• vertrag einen weiteren, bie Schaffung einer friedlichen Atmosphäre störenden Stachel zu nehmen, nämlich den Stachel der De­klassierung hinsichtlich der Abrüstung.

Em treffendes Urteil.

,,vi« Marimum an Forderungen mit einem Minimum anSchärfe."

Gens, 18. Febr iWTB.) Das Journal de G e n - v e saht den Eindruck der deutschen Vor­schläge solgendermasten zusammen: Gin Maxi­mum an Forderungenmit einem Mi­nimum an Scharse. Der deutsche Standpunkt ist von Herrn Radolny mit Geschick, mit Höflichkeit und in dem Geiste der bisherigen Aussprache vor- getragen worden Man kann ihm nicht den Vorwurf der Llnbelehrbarkeit oder der Starrheit machen, der bi-weilen gegen die Vertreter Deutschland-, insbesondere in der letzten Völkerbundsversammlung erhoben worden ist. Zwischen Frankreich und Deutschland feien die Meinungsverschiedenheiten über die Grundsätze, die Ausgangspunkte und die Ziele ungeheuer. Aber keine sei derart, dast man nicht mit Ruhen verhandeln und sich ver­ständigen könne, wenn man wolle. In dieser Hinsicht habe Radolny zu dem Ersolg der Konfe­renz einen positiven Beitrag geliefert.

Der Eindruck bei der französischen Delegation.

g imannrhrnbät "

® e n f, 18. Febr. (TU.) Der Führer der franzö­sischen Abordnung, Paul-Boncour, erklärte der Presse, dast die deutschen Vorschläge d e r F o r m nach zwar durchaus gemästigt seien, i n • stattlich jedoch für Frankreich völlig u n • annehmbar waren, insbesondere, da die deutsche Regierung den von England und den Vereinigten Staaten grundsätzlich bereits angenommenen A b • kommensentwurs des Völkerbundes als Verhandlungsgrundlagc a b l c h n e.

In Kreisen der französischen Delegation wird wei­ter erklärt: In den Grundfragen sei d i e d e u t s ch e Auffassung unerbittlich, es habe sich an der Auffassung, die Graf Bernstorff in den lang­jährigen Verhandlungen des Vorbereitenden 21b- ruftungsausschusses vorgetrogen Hobe, nichts ge- ändert. Deshalb fei die französische Delegation auch von den deutschen Vorschlägen nicht überrascht worden. Die deutsche Interpretation des Artikels 8 des Völkerbundspaktes wird von der französischen Delegation abgelehnt. Rach französischer Auf­fassung müsse der Ausbau völkerrechtlicher Frie- denssichcrungen der Abrüstung v oran­ge he n. Man vermutet, daß die deutsche Forde- rung nach Abschaffung der dem Angriff dienenden Befestigungsanlagen auf Frankreichs D ft b e -

Varis, 19. 3*br. (WIB. Funkspruch.) Der so,^republikanische Abg. palnleve Ist vom prä- stdeuten der Republik mit der Kabinetts- b Übung betraut worden und hat den Auf­trag angenommen.

wie verlautet, sotten die Mitglieder der bisheri­gen Kammermehrheit einem Kabinett painlevs nicht

abgeneigt sein, wenn das Innenministerium mit einem der ihrigen besetzt roirb, in diesem Falle also mit Laval. 3re9l*<b bleibt in diesem 3°U bie Zustimmung der Radikalen, wenn sich bie Ra­dikalen mit Laval als Innenminister einoerffanben erklären sollten, würbe J) alnleo6 höchstroahr-

Dir müssen eine Vereinbarung finden, die für die besonderen Verhältnisse eine» jeden unter unS Raum läßt, aber die grundsätzlich so be­schaffen ist, dast wir alle sie unterzeichnen kön­nen, und die allem die Magna Charta für den Stand unterer Rüstungen und damit für den Stand unterer Sicherheit ist. Der gute Wille Deutschlands wird habet nicht fehlen

feftigungen abzielt. An den ffommiffionsbe- ratungen werde man sich demgemäß eingehend über den Charakter solcher Anlagen unterhalten müssen.

Die pariser preffe.

Auf schärfste Gegenwehr crngesteltt.

P a r i s, 19. Febr. (‘2BIB. Funkspruch.) Zu den deutschen Abrüstungsoorschlägen schreibt „Echo de Paris": Die Deutschen wallten von den militärischen Klauseln des Versailler Vertrages sofort bis zur militärischen Vorherrschaft. — Vach Ansicht des „Journal" ist die Abrüstungskonferenz zum Bankerott verurteilt, wenn der radikale grund­sätzliche deutsche Vorschlag nicht zu einer prak­tischen Lösung umgeschmolzcn werde —- ..Petit Parisien" meint, man habe in den deutschen Vorschlägen dieselben falschen Voraus s e tz u n g e n vorgefunden, wie einstmals bei den Ausführungen des Grafen Bernstorff, d. h. die gleiche unrichtige Auffassung der Präambel des lei les V des Versailler Vertrages. Die deutsche These sei nichtsdestoweniger in so hinterlistiger Weise vorgebracht worden, dast sie e n c r gisch bekam oft werden müsse. Deutschland ver- trete seine Auffassung nur deshalb, um spater seine 9t ü ft u n a s f reiheit wiedernehmen zu können. — „Petit Journal" schreibt, durch die For- deruna noch theoretischer Rüstungsgleichheit würde Deutschland dank dem PaLenliel de Guerre, über das es verfügt, am billigsten eine unbestreitbare lleberlegenheit über alle anderen Nationen erzielen.

„ß'Oröre“ betont, Botschafter Radolnh verlange die Beseitigung aller Waffenarten, deren Fehlen bei den anderen Rationen eine deutsche militärische Aktion erleichtern würde „Peuple" bemängelt an dem deutschen Vorschlag dast er daS Recht Deutschlands auf Aufrüstung enthalte. 3m „Tempwird festgestellt, dah die Ausführungen des deutschen Vertreters in einfachen Formeln die Forderung des Reiches auf Rüstungsgleichheit ent­hielten und sich in keiner Weise um die Militär- flaufein des Versailler Vertrages kümmerten. Die Reichsregierung habe sich nicht einmal die Muhe gemacht, wenigsten- den Schein zu wahren als ob es ihr tatsächlich um eine Herabsetzung ber Rüstungen zu tun sei. (!) Die Raivität, mit bet he versuche, die ihr auferlegten Rüstungs- beschränkungen auf alle anderen Mächte auszudehnen, lasse das Manöver nur zu deutlich erkennen. Die Annahme der deutschen These muhte eine unnatürliche Ungleich-

Rüstungen zur Folge haben, von der Deutschland dank seines „potentief de guerre“ Ruhen ziehen würde.

scheinllch das Kriegsministerium, das er fdjon eine Zeit lang innegehabt Halle, übernehmen, während larbleu das Portefeuille für aus- roärlige Angelegenheiten übernehmen würde, was ihm bie Beibehaltung der Führung der französischen Delegation auf ber Abrüstungs­konferenz ermöglichen würbe. Sollten die Ra­dikalen ihre Zustimmung für Laval als Innenmini- fier verweigern, fo würde palnleve selbst das Innenministerium überneh­men müssen. Lr würde sich dann gezwungen sehen, die politische Grundlage seiner fiombina- tion zu ändern, ba in bi esem Fall wohl auch I a r - bien nicht mehr bereit fein würbe, in das Kabinett einzutreten.

Bei den Bemühungen painleves um die Bildung bes Kabinetts sind nun unerwartet Schwierig feilen aufgetaucht, nachdem palnleve in den frühen Morgenstunden Laval telephonisch davon in Kenntnis gefetzt Halle, dah er sich neben der Mi- nlslerpräsidentfchafl auch das Innenministe­rium Vorbehalten wolle. Daraufhin haben Laval, Tarbieu und Reynaud palnleve wissen lasten, sie bedauertem bah er der ursprüng­lichen Kombination eine andere Orientie­rung gegeben habe und behielten sich nun­mehr ihre Handlungsfreiheit vor. Ls heiht, dah palnleve sich durch diesen Entschluß in seinen Bemühungen nicht beeinflußen ju lasten ge­denke und sein Kabinett nunmehr ohne Laval, Dar di« und Reynaud zu bilden beabsichtige.

Stimmungsmache gegen den Senat.

Royalistische Ltudcniendcmonstralionc«.

Paris. 18. Febr. lWTB.i Unter den Parise« Studenten, die der rovalistischen Action Hr.mvii'i* na he stehen, macht sich eine Bewegung geltend, die daraus abzielt, in der Bevölkerung Stimmung gegen den Senat zu machen. Der Ruf .Rie­der mit dem Senat!" ist bereits gestern vormittag von Passanten Demommen worden. Heute schei­nen sich die Demonstranten in verstärktem Maste gezeigt zu haben. Auch außerhalb der Studenten­welt stehende Personen sollen sich den Kundgebui»- gen angeschlossen haben. Etwa 400 Personen ver­sammelten sich im Lu»emburg-Garfen. in dem sich da- Senatsgebäude befindet, und warfen Steine nach den Fensterscheiben. Es kam zu Zusammen­stößen mit andersgesinnten Studenten. An den Mauern sind Anschläge angebracht worden, in denen gegen den Sturz der Regierung Laval durch den Senat Protest er­hoben wird. Auch auf den großen Boule- vardS soll eS zu ziemlich heftigen Zusammen­stößen gekommen sein. Die «Bitter des Kammer- gel»äudes sind von der MilitÜrwache geschlossen worden. Einige Studenten, die sich an Demon­strationen der Action Fran^aise gegen den Senat wegen des Sturzes de» Kabinetts Laval beteiligt hatten, versuchten, sich Eingang in die Wohnung des Senators Pehronnet zu erzwingen, besten Interpellation bekanntlich der Anlaß für den Sturz der Regierung war. Die Polizei nahm meh­rere Verhaftungen vor.

©er Kampf um Schanghai geht weiter.

Die Verhandlungen gescheitert.

Schanghai, 19. Febr. (9BIB. FunkfpruchZ Die Verhandlungen zwischen chinesischen und |opn- Nischen militärischen Führern Jinb gescheitert. Das Zustandekommen dieser Verhandlungen roar auf die diplomatischen Bemühungen der auswär­tigen Möchte zurückzuführen Der chinesische Dele. gierte Fan erklärte, es fei ihm oollkoininen u n. möglich, die japanischen Forderungen anzuneh­men. Die Japaner hatten gefordert: für immer Schleifung der Forts von Wusung und P a o f ch a n , für immer Zurückziehung der chinesischen Truppen auf eine Entfernung non 20 Kilometer von Schanghai auf beiden Ufern des Whangpuflusfes und von 20 Kilometer von der Mündung des Whangpu. Auch das japanische Ulti­matum, die chinesischen Truppen aus dem Gebiet von Schanghai zurückzuziehen, ist von dem Morn mankierenden der 19. chinesischen Armee abge­lehnt worden Der chinesische Befehlshaber er­klärte: „Ich werde mich nicht den Japanern beugen, sondern i ch werde die Verteidigung mei­nes Vaterlandes fortsetze n." Man glaubt, daß 18 000 japanische Soldaten am Samstag einen Angriff in großem Stile beginnen werden.

Oie Proklamierung der unabhängigen Mandschurei.

Tokio, 18. Febr. (WTB ) Die Mandschurei wurde als unabhängiger Staat in Mukden auf ®runb verschiedener Besprechungen der chinesischen Führer proklamiert. Die neue 'Regierung wird die Mitte zwischen einer Republik und einer Monarchie unter einem Regierungschef auf L e - benszeit halten. Der neue Staat fall die Pro oinzen Mukden, Kirin, Heilunkiang und Distrikt Iehol umfassen. Das japanische Auswärtige Amt bemerkte in einem Kommentar, daß Japan nicht beabsichtige, den neuen Staat anzuerkennen, wenn er nicht alle Grantien für seine staat­liche Unabhängigkeit biete.

König Friedrich August von Sachsen ch.

Sibyllen ort, 18. Febr. (TU.) Der ehemalige König von wachsen Friedrich August, der einen Schlaganfall erlitten hatte, ist am Donners­tagabend, ohne die Besinnung wiedererlangt zu haben, sanft entschlafen. Am Totenbett weil­ten die Prinzessin Mathilde und Prinz Ernst Hein« rich.^Der verstorbene König Friedrich August IIL Don sachfen war 1M55 als Sohn des Königs Georg zn Dresden geboren, 1877 trat er als Leutnant in das sächsische Heer ein, studierte dann in Sraßburg und "eipzig Rechts- und Staatswissenschaften und kehrte nach beendigtem Studium wieder ins Heer zurück. 1898 wurde er zum Generalleutnant und Komman­deur der 1 Sächsischen Division und 1002 znm kom» mandierenden General des 12. Armeekorps ernannt 1891 vermählte er sich mit ber Erzherzogin Luise von Oesterreich-Toskana. Rach anfänglich glücklich« Ehe, der drei Söhne und drei Töchter entsprossen, löste die Kronprinzessin 1902, in dem sie sich von dem Sprachlehrer Giron entführen lieft die Eh^ bie 1903 gerichtlich geschieden wurde Als Stonig Georg 1904 starb, übernahm Friedrich August die Regierung. Die ersten Jahre seiner Regierungszeät bezeichneten eine Reugestaltung des Wahlrechts, das nach mehrmaligem Kabinettswechfel 1906 Monde- kam. Durch seine Gutmütigkeit und durch bie Un­gezwungenheit, mit der er sich unter der sächsischen Bevölkerung bewegte, erlangte ber König während feiner Regierungszeit groß« Besisbthsit.

Das Echo ber deuffchen Vorschläge.

Painlcve bemüht sich um die Bildung eines neuen Kabinetts.