Scharfe Rede Brian-ö gegen die Zollunion.
Paris, 28.März. (WTB.) 3m Senat erklärte der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Bärard, zur deutsch- österreichischen Zollvereinbarung, die deutsche Diplomatie habe einen unerwarteten Schlag geführt. Leider müsse man die Hoffnung aufgeben, daß das Oesterreich von 1931 so klug sei wie das Oesterreich von 1850, das den Zollverein zurückgewiesen habe. Der Schlag von Wien sei mit dem Schlag von Tanger und Agadir zu vergleichen. Von den Mächten, denen gegenüber sich Oesterreich im Protokoll von 1922 verpflichtet habe, Italien. England, die Tschechoslowakei und Frankreich, seien drei der Ansicht, daß Oesterreich seine Verpflichtungen verletzt habe. Senator L e - m e r h erklärte, wenn eine energische Erwiderung nicht die deutschen Absichten im Keim ersticken würde, würde es aus sein mit dem Prestige des Völkerbundes. Das würde die aller- schärfste Bedrohung für den Weltfrieden seit 1918 sein. Wenn das deutschösterreichische Abkommen wirksam würde, würde cs eine Verletzung der Verträge von St. Germain und Versailles und mehrerer anderer Vereinbarungen bedeuten. Außerdem verletze es das Völkcrbundsstatut.
Außenminister Briand:
Die politischen und wirtschaftlichen Bedingungen Deutschlands und Oesterreichs habe nicht i ch geschaffen, sondern der Versailler Vertrag, und ich muh mit den Schwierigkeiten rechnen, die sich daraus ergeben. Vor einem Jähre standen wir vor einem politischen Anschluß unternehmen und nicht vor einem Zollprojekt. Das war eine ern st e Gefahr. Damals habe ich auf der Tribüne in Genf in Anwesenheit des Reichskanzlers erklärt: Wenn Sie soweit gehen, bedeutet das denKrieg. Man hat mich beruhigt. Die Propaganda hat nachgelassen, und es ist eine Entspann u n g eingetreten. Trotzdem haben wir nicht die wirtschaftlichen Bedingungen Oesterreichs und seine sozialen Verhältnisse verkannt. Schon 1921 habe ich auf die Gefahr hingewiesen, die für dieses Land die Nachbarschaft eines Volkes von 60 Millionen mit sich bringt. Dann hat man Abkommen getroffen, die 1922 zu einer An leihe für Oesterreich führten. Die vier Garanten forderten die Verpflichtung, daß Oesterreich weder direktnochindirektetwasvvn seiner älnabhängigkeit aufgeben dürfe. Wir haben ihm damals die Mittel zum Weiterleben gegeben, weil wir daran ein Interesse halten. Wan kann also das heutige Ereignis nicht als etwas bezeichnen, was man niemals vorausgesehen hätte.
21m ernstesten in dieser Angelegenheit ist die Art, in der dabei vorgegangen wurde. Sie ist nicht richtig, sie ist beunruhigend. Sie widerspricht dem, was abgemacht wurde, und sie widerspricht den Bedingungen für eine europäische Zusammenarbeit. Selbst Länder, die ziemlich eng mit Deutschland verbunden sind, blieben in Ungewißheit. Frankreich aber hat 48 Stunden vor den anderen Kenntnis gehabt, und sofort habe ich unsere Vertreter in Wien und Berlin angewiesen, die Auffassung Frankreichs zum Ausdruck zu bringen, wir haben Oesterreich erklärt, es habe nicht das Recht, eine Handlung vorzunehmen, die in formellem Widerspruch zu den Verträgen und zu den Abkommen von 1922 steht.
Es hat uns gesagt: Weiter, als man bis jetzt ^gegangen sei, könne man nicht gehen. Erst müsse ^de r Völkerbundsrat gefragt werden. 'An dem Tage, an dem man nicht mehr auf die loyale Erfüllung der eingegangenen Verpflichtungen rechnen kann, gibt es nichts mehr, weder Sicherheit noch Vorsichtsmaßnahmen. Einige sind mißtrauisch über die Vorsichtsmaßnahmen, die wir feit einigen Jahren ergriffen haben. Ich bin der Ansicht, daß diese Vorsichtsmaßnahmen mehr als einmal die Kriegsgefahr beseitigt haben. Ich weiß sehr Wohl, daß Ereignisse wie das vorliegende einen Mann verkleinern und ihm seine moralische Kraft nehmen. Sie, die diese Tat vollbracht hatten, hatten kein Interesse daran, wenn sie Anhänger des Friedens sind, den Gegnern eines Politikers, der so wie ich dem Frieden ergeben ist, derartige Waffen in die Hand zu geben. Aber, die Pflicht dieses Mannes ist es, seine Kaltblütigkeit nicht zu verlieren. Den Senatoren, die immer die Außenpolitik Frankreichs voranstellten, sage ich: Cs gibt noch Franzosen! Stürzt doch nicht den, der dieFahneFrank- reichs in den Händen hält! Das wäre verbrecherisch. Wenn es anders sein sollte, dann mutz ein anderer Mann an das Steuer treten, oder man muh sich um den jetzigen Steuermann scharen, um ihm die notwendige Autorität zu verschaffen.
Gewiß wird das, was jetzt geschehen ist, einen Stillstand in unseren Beziehungen zu Deutschland bringen. Das Ereignis hat keinerlei Sympathie in der Welt ausgelöst. Ls wird sogar in Deutschland selbst mißbilligt. Die Betrachtungen, die angestellt wurden, werden die beiden interessierten Länder dazu führen, picht auf die europäische Zusammenarbeit zu verzichten, sondern eher ein Ziel sollen zu lassen, das nichts taugt. Ich würde mich beglückwünschen, wenn dem so wäre. Wan müßte allerdings Vorsichtsmaßnahmen treffen und sich nicht mehr mit verbundenen Augen weiter auf den weg des Friedens vorwagen.
Aber sollen wir nicht trotz unserer schweren Enttäuschung unseren alten Weg weitergehen? Es gibt doch nicht nur Deutschland in der Welt. Einige haben noch jüngst gesagt, wir hätten Italien vernachlässigt. Niemals ist dies geschehen. Wir wollen immer mit ihm auf dem Fuße vollkommener Gleichheit Zusammenarbeiten. Non Deutschland habe ich, das ist wahr, schon Enttäuschungen erlebt. Wenn ich auf meinem Posten bleibe, werde ich trotzdem die Aktion fortsetzen, die ich mit dem Willen unternommen habe, bis zum Ende zu gehen, d. h. zu erreichen, daß die beiden in Frage kommenden Länder nicht bei ihrer Absicht bleiben, feierliche Verpflichtungen zu verleugnen.
Briands Leichenrede auf Paneuropa.
Scharfe Kritik der „Germania".
Berlin, 29. März. (CAD.) Die „Germa- u i a", das Blatt, das dem Reichskanzler nahe- stcht, schreibt zur Rede Briands: Ist Paneuropa tot? Briand hat ihm eine Leichenrede gehalten, als er die Riederreißung der Zollmauern mit dem Bruch derDerträge und der Untergrabung der S icher h ei t für gleichbedeutend erklärte. Sind wir piirklich so weit, daß ein geschickter Spieler mit einem paneuropäischen Kartenspiel ganz Europa monatelang in Atem halten kann, um plötzlich die Karten hinzuwerfen, weil der Spielverlauf ihn ärgert? Wo bleiben die klangvollen Reden von der europäischen Annäherung, von der wirtschaftlichen Solidarität und Konsolidierung, geschaffen durch Bereinigung der politischen Atmosphäre, welche Briand noch im Januar zu seiner berühmten Friedensresolution zusammen's atzte? Trägt das Geschrei von Vertragsbruch und unterwühlter Sicherheit dazu bei, die europäische ilnraft zu beseitigen? Ist es verantwortlich gehandelt, wenn der Quai d'Orsay im gleichen Atemzug Parolen ausgibt und widerruft, Ziele aufstellt und für verabscheuungswürdig erklärt?
Es ist lange her, daß uns von Paris ähnliche Worte entgegengeschleudert wurden, und wir bedauern, dah die sich langsam wieder anbabnendr be s re Stimmung zvischen Deutschland unUF.ank- reich einen so garten Chok erlitten hat. Wir tragen nicht die Schuld: denn wir führten nur weiter, was man in Genf und Paris begonnen und erfolglos abgebrochen hatte. Weder der Zeitpunkt noch die Formen der Geheimhaltung waren verfehlt. Das beweisen uns die fron» zösischen Störungsversuche. Briand hat sich nicht gescheut, sein Pan e uropa zu verleug- nen, als man damit ernst zu machen begann. Wir würden uns der gleichen Inkonsequenz schul
dig machen, wollten wir widerrufen oder vertagen, was wir ohne Hintergedanken in die Wege leiteten.
Oie Politik Englands.
Das Organ der Labonrpartci fordert deutliche Sprache gegen Paris.
London, 30. März. (WTB. Funkspruch.) Das Arbeiterblatt „Daily Herald" sagt: Anscheinend ist es notwendig geworden, Paris gegenüber mit gleicher Deutlichkeit zu sprechen, wie vorher Berlin gegenüber. Henderson hat vorgeschlagen, die Frage der Legalität der österreichischdeutschen Zollunion Genf zu unterbreiten, aber Briand schlägt einen anderen Ton an. Er ist gegen d i e Union s e l b st. Er spricht von einer „e r n ft e n Gefahr" und von „Wegen, die z u einem Kriege führe n". Er sagt, Frankreich werde, soweit es an ihm liege, „etwas derartiges nichtzulasse n". Der Präsident des Auswärtigen Ausschusses des französischen Senats spricht von 1914 und erklärt, daß „ein Versprechen der Zusammenarbeit" von Großbritannien erlangt werden müsse. „Daily Herald" er- tlärt, dies erfordert eine deutliche Sprache. Die Politik Englands ist, mit angemessenen Mitteln die Legalität der von Deutschland und Oesterreich geplanten Schritte zu prüfen. Wenn sie legal sind, dann ist die Angelegenheit, soweit England in Betracht kommt, erledigt. Es kann keine Rede davon sein, daß wir Deutschland und Oesterreich erklären würden, wir würden ihren Schritt nicht erlauben, wenn sie tatsächlich das Recht haben, ihn zu tun. Von „völliger Zusammenarbeit" mit Frankreich oder mit irgendeinem anderen Lande, das anderen europäischen Staaten seinen Willen 3U diktieren wünscht, kann keine Rede sein. Großbritannien tritt für die Aufrechterhaltung des Rechtes in Europa und* für die Autorität des Völkerbundes ein und wird durch keine Art von Druck veranlaßt werden, ,für das Recht einer Gruppe von Staaten einzutreten, einer anderen Gruppe ihrenWil- lenaufzuzwingen. e
Die Entscheidung über das Reichsehrenmal
Die Wahl Berkas. - Auch an den Rhein kommt ein Zreiheitsmal.
Der Dambachsgrund in Berka (Thüringen).
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Berlin, 28. März. (IBXB.) Amtlich. Nachdem der verstorbene Reichspräsident Eberl und die damalige Reichsregierung am 3. August 1924 bei der Gedenkfeier der 10jährigen Wiederkehr des Kriegsbeginns die Er- richlung. eines Reichsehrenmals für die im Weltkrieg Gefallenen angeregt hatte, find der Deutsche Rcichskriegerbund „Kyffhäufer", das Reichsbanner Schwarz - Rot - Gold, der Stahlhelm, die ReichsoereinigungEhe- maliger Kriegsgefangener, der Reichsbund Jüdischer Frontsoldaten und der ReichsverbandderKriegsteilnehmcr- Akademikec einmütig dafür eingetreten, das Reichsehrenmal in der Form eines Ehren- hains bei Bad Berka bei Weimar zu errichten. In dem gleichen Sinne hat sich ein Ausschuß des Reichsrates ausgesprochen. Das Reichskabinett hat in dec gestrigen Sitzung beschlossen, diesen Wünschen, die auch von dem Reichspräsidenten von Hindenburg lebhaft unterstützt wurden, zu entsprechen, und den Reichsminifter des Innern beauftragt, zur Durchführung des Befchluffes das Weitere zu oeranlaffen. Zu gleicher Zeit hat es die Errichtung eines Ehrenmals für Einheit und Freiheit am Rhein ins Auge gefaßt und sich Vorbehalten, hierüber in absehbarer Zeit eine endgültige Entscheidung zu treffen. Da außerdem der Osten im Tannenberg - Denkmal ein machtvolles Wahrzeichen des Dankes des deutschen Volkes an die Helden des Weltkrieges bereits besitze, und Inder Reichshauptstadt der Ausbau derSchin- kel wache zu einer Gedenkstätte für die Gefallenen des Weltkrieges entgegengehe, habe die feit Jahren stark umstrittene Frage eines Reichsehrenmals nunmehr eine Lösung gefunden, die der Auffaffuug des größten Teiles des deutschen Volkes Rechnung tragen dürfte.
Oie erste Feier im Ehrenhain bei Berka.
Weimar, 30. März. (TU.) Nachdem das Reichskabinett den Beschluß gefaßt hat, daß das Reichsehreiimal im Berka-Blankenhainer Forst erstehen soll, fanden sich am Sonntag mehrere
hundert Männer und Frauen a u s d e r Ll m g e -- bung zu einer ersten schlichten Feier im Ehrenhaingelände zusammen. Rach musikalischer Einleitung sprach Landrat Dr. Röhrig über das zu errichtende Ehrenmal. Er wies darauf hin, daß der Berka-Blankenhainer Forst verkehrstechnisch im Mittelpunkt eines Kreises liege, der alle größeren Städte des Deutschen Reiches verbinde. Das Ehrenmal werde inmitten eines alten, unberührten Forstes auf geschichtlich hochbedeutsamem Boden liegen. Zugänge und Abmarschwege des Ehrenmals zeichneten sich durch ernste Schönheit aus. Zur Anlage des Ehrenhains bedürfe es keiner baukünstlerischen Leistungen, sondern nur sinnvoller Auswirkung und Steigerung des von der Ratur bereits Geschaffenen. Der Redner gab der Hoffnung Ausdruck, dah das Werk zur inneren Versöhnung des deutschen Volkes beitrage. Mit dem Lied vom guten Kameraden fand die Feier ihr Ende. >
Vor neuen Aufgaben.
Die Reform der Arbciisiofcnverfichcrung.
Berlin. 29. März. (ERB.) In politischen Kreisen rechnet man damit, daß zwar in der Außenpolitik die Diskussion über die deutsch- österreichische Zollunion auch über Ostern weilergeht, daß aber mit der Karwoche nun innerpolitisch d ie Osterpause beginnt. Die meisten Minister werden in den Feiertagen nicht in Berlin fein. Inzwischen werden in den Ministerien eine Reihe sachlicher Vorbereitungen zu treffen fein, damit Ende April weitere Maßnahmen zur Behebung der gegenwärtigen Notlage ergriffen werden können. Für diesen Zeitpunkt rechnet man in unterrichteten Kreisen mit dem Erscheinen einer weiteren, und zwar umfangreichen, Notverordnung, die eine Anzahl gesetzgeberischer Maßnahmen auf verschiedenen Gebieten umfaßt.
Dazu dürfte u. a. eine Neuregelung der Arbeitslosenversicherung gehören, für die auch auf längere Sicht die Mittel gesichert werden müssen. Es darf nicht übersehen werden, daß die Durchschnittsziffer der Arbeitslosigkeit im Rechnungsjahr 1930 nur 3,2 Millionen betrug, daß aber nach dem starken Ansteigen der letzten Monate für das Jahr 1931
doch mitein er um einige 100 000 höhe- renDurchschnittszahl gerechnet werden muh. Der Reichsarbeitsminister wird seine auf weite Sicht eingestellte Politik, der es zu danken ist, dah die Arbeitslosenfürsorge trotz aller Schwierigkeiten durchgehalten werden kann, auch für das neue Etatsjahr beibehalten. Die rechtzeitige finanzielle Sicherstellung der Fürsorge ist auch schon deshalb notwendig, weil d i c Belastung der Gemeinden durch die Wohlfahrtsfürsorge gewaltig gestiegen ist und die Reichsregierung unter keinen Umständen neue Steuern einführen will. Auch die Probleme der Arbeitsbeschaffung und der Arbeitsstreckung werden in den nächsten Wochen weiter durchgearbeitet werden.
Diese Fragen stehen in engem Zusammenhang mit der kredit politischen Entwickelung. In unterrichteten Kreisen erwartet man bekanntlich, dah die parlamentarische Verabschiedung des Etats sich in dieser Beziehung günstig auswirken wird. Es ist zu hpffen, dah sich darüber in einigen Wochen bereits eine gewisse Liebersicht gewinnen läht. Das ist besonders wichtig auch im Zusammenhang mit dem Problem der Wiedereingliederung größerer Teile des Arbeitslosenheeres in den Wirtschaftsprozeh und gilt besonders im Hinblick auf die Belebung des Baumark- tes. Auch im Reichsfinanzministerium werden eine Reihe von Fragen bearbeitet, die unter das Programm fallen, das die Reichsregierung im Laufe der nächsten Zeit zu verwirklichen gedenkt. Sie wird gleich nach der Osterpause an alle diese Dinge Herangehen und mit aller Energie die Bekämpfung der augenblicklichen Notstände aufnehmen.
Aus aller Welt.
Zehn Grad Kälte und Schneetreiben im Riefengebirge.
Auf dem Kamm des Riesengebirges herrscht» Sonntagvormittag bei zehn Grad Kälte, starkem Nebel und lebhaftem Wind Schneetreiben. Cs sind im Gebirge bis ins Tal hinein etwa 10 Zentimeter Neuschnee gefallen. Auch in Görlitz und der weiteren Umgebung der Oberlausitz setzte in den frühen Morgenstunden bei etwa 2 bis 3 Grad Kälte mit Unterbrechung lebhaftes Schneetreiben ein, doch blieb der Schnee infolge steigender Temperaturen hier nicht liegen.
Lin englischer Dampfer vom Lis erdrückt.
Der 2000 Tonnen große britische Frachtdampfer „Arniston" ist in der letzten Nacht im Rigaer ÖH e e rb u | c n gesunken. Das Schiff befand sich in einer Dampferkarawane, die gegenwärtig von einem Eisbrecher aus Riga in die Ostsee geführt wird und mit ungeheuren Cis- schwierigkeiten zu kämpfen hat. Die Wände des englischen Dampfers wurden von den Cismassen eingedrückt und der Dampfer sank nach vierstündigem, vergeblichem Bemühen, ihn über Wasser zu halten. Seine 22 Mann starke Besatzung wurde von dem Eisbrecher gerettet. Auch die übrigen Schiffe der Karawane sind in kritischer Lage. Der deutsche Dampfer „Novex" hat einen Steuerscha. en, ein lettischer Dampfer ein großes Leck. Sie wurden von dem Eisbrecher ins Schlepptau genommen. Autobus im Schueesturm. — Fünf Kinder erfroren.
Bei Towner (Colorado) wurde ein Schul- vminibus, in dem sich insgesamt 23 Kinder .m Alter von 8—14 Jahren befanden, von einem heftigen Schneesturm überrascht. Der Fahrer versuchte, die nächste Telephonstation zu erreichen, um Hilfe herbeizurufen, blieb jedoch unterwegs im Schnee sturm stecken. Zwei Scheiben des Autobusses wurden von dem Sturm eingedrückt. Die Kinder versuchten sich vor der Kälte zu schützen, indem sie ein Feuer aus Den Sitzen machten. Fünf Kinder sind erfroren. Ein Flugzeug ist unterwegs, um die überlebenden« Kinder zu retten.
vier Personen mit der Axt erschlagen.
In der Nacht zum 28. März wurden im Hause des Goldarbeitcrs Karl Zoll in Engelsbrand (Württemberg) vier Personen im Schlaf überfallen und mit einer Axt erschlagen. Die Getöteten sind der 60 Jahre alte Hausbesitzer Karl Zoll und dessen Ehefrau Rosine, ferner Rosa Beyle, geb. Zoll, Ehefrau des Goldarbeiters Eugen Beyle, sowie ihr achtjähriger Sohn Eugen, während ihr vier Wochen altes Stinb am Leben blieb. Die Bluttat wurde erst Samstag nachmittag von einer noch ledigen Tochter des ermordeten Karl Zoll entdeckt. Als vermutlicher Täter wurde der Ehemann der getöteten Rosa Beyle f e ft g e n o m m e n und ins Amtsgerichtsgefängnis nach Neuenbürg eingeliefert. Die Eheleute Beyle lebten infolge schwebender Ehescheidung getrennt. Der Verhaftete bestreitet die Tat.
Flugzeug im Kampf gegen eine Schmugglerbande.
Auf dem Eise des Finnischen Meerbusens hat sich ein erbitterter Kampf mit Schmugglern abgespielt. Ein Flugzeug hatte eine größere Schmugglerkarawane entdeckt, die sich v o n der estländischen Seite her ter finnischen Küste näherte. Die Schmuggler eröffneten sofort Gewehrfeuer auf das Flugzeug, das von drei Kugeln getroffen wurde. Daraufhin wurde eine starke Patrouille gegen die Schmuggler ausgesandt. Alle Zollstationen an der finnischen Küste wurden alarmiert. Nach großen Anstrengungen konnten die Schmuggler gefaßt werden. Nicht weniger als 16 Pferdegespanne mit 6000 Liter Sprit wurden beschlagnahmt. Fast alle Schmuggler, größtenteils Esten, wurden verhaftet.
Frau Dr. Kienle aus der Hast entlassen worden.
Frau Dr. Iakobowitz-Kienle istimHunger - streik geblieben. Die Ermittlungen lassen, wie das Gericht mitteilt, eine fernere Verdunkelungsgefahr nicht mehr begründet erscheinen. Deshalb hat die Untersuchungsbehörde von ihrer gesetzlichen Befugnis, die Zwangsernährung durchzuführen, keinen Gebrauch gemacht. Frau Dr. Iakobowitz ist im Hinblick auf das ZeugmS des Gerichtsarztes, der bei ihrem derzeitigen, durch den Hungerstreik verursachten Schwäche- zu stand die weitere Haftfähigkeit ernstlich bezweifelt, aus der Haft entlassen worden.
Schweres Boolsunglück.
Auf der unteren Ruhr bei Duisburg, oberhalb des Stauwerkes, ereignete sich ein schweres Bootsunglück. Zwei junge Leute aus Osterfeld befuhren die Ruhr mit einem Paddelboot. Durch die an .dieser Stelle herrschende starke Strömung wurde das Boot gegen einen Pfeiler des Stauwerkes geschleudert, wobei es zerschellte. Die beiden Insassen wurden das Stauwerk hinuntergetrieben und ertranken in dem starken Strudel.


