Nr. 72 Erstes Blatt

M. Jahrgang

Mittwoch, 26. März 1950

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Annahme der Agrarzölle und des Maismonopols im Reichstag.

Widerstand gegen das Monopol innerhalb der Koalitionsparteien. - Der Reichsernährungsminister stellt das Ultimatum.

Berlin, 25. März. (DDZ.) Auf der Tages­ordnung des Reichstags steht die dritte Be­ratung der von den Regierungsparteien bean­tragten Fnitiativgesehentwürfc zur Aenderung der Agrarzölle. Es sind dazu verschiedene neue Anträge eingegangcm. Darin wird u. a. gefordert, daß den Arbeitslosen ein Teil ihrer Unter­stützung in Form von Roggenbrotgutscheinen ge­geben wird.

Abg. J a ndrey (Dn.) führt aus: Die Land­wirtschaft im östlichen Deutschlaitd stehe vor dem Zusammenbruch. Der Ernährungsminister gehe aber diesem Rotstand viel zu zögernd zu Leibe. Er werde von den Landwirten schon Dietrich E u n c t a t o r genannt. Der Minister müsse eine klare Antwort aus die Frage geben, ob er glaubt, daft durch die vorliegenden Entwürfe der gesetzlich festgelegte Preis von 230 Mark für Roggen und 260 Mark für Weizen erreicht wird.

3n Ostpreußen verlassendieLandwirte schon ihre Scholle und gehen ins Ausland.

Die sagen: 3n einem Staate, der uns so gemein behandelt, können wir nicht bleiben! Die Der- zweiflunKsstimmung der Bauern ist nicht zu schildern. Die Verantwortung für das, was ge­schieht, fällt auf die Regierungsmehrheit. Der deutsche Bauer will die Knechtschaft der Sozial­demokratie nicht länger ertragen. (Unruhe.)

Abg. S ch m i d t - Köpenick (Soz.) verlieft eine Erklärung der sozialdemokratischen Fraktion. Darin wird die Rotlage der Landwirtschaft an­erkannt und betont, die Arbeiterschaft wolle nicht passiv der Vernichtung landwirtschaftlicher Eri- stenzen zusehen. Die Sozialdemokratie wolle die Interessen der Verbraucherschaft nicht zu Dauermaßnahmen werden lassen. Die jetzigen als Rotmaßnahme gedachten Vorlagen feien in den Vorlagen ausreichend ge­wahrt. Die Zollerhöhungen der letzten Jahre hätten nicht zu Preiserhöhungen geführt. Daraus ergebe sich auch, daß mit Zöllen allein der Land­wirtschaft nicht geholfen werden kann.

Abg. Dr. Zapf (D. Vp.): Wir haben die stärlsten Bedenken gegen das Maismonopol. Wir find gegen das Monopol. Wenn die Her- ren von rechts jetzt dafür sind, so fragen wir, ob sie denn ihre sonst so oft betonte Gegnerschaft gegen die Ausdehnung der öffentlichen Wirt­schaft vergessen haben.

Die ungeheure Einfuhr ausländischer A gr ar Produkte, die ;um großen Teil Luxuseinfuhr von Obst und Wein ist, muß end­lich abgedrofselt werden.

Ob die vorliegenden Entwürfe der Landwirtschaft dauernd helfen können, ist zweifelhaft. Sie wer­den aber die Landwirtschaft schützen vor dem Eindringen der Flut der ausländischen lieber« Produktion. Die Landwirtschaftskrise ist nur ein Teil der allgemeinen deutschen Wirtschaftskrise. Dauernde Hilfe kann nur kommen bei Herab­setzung der Produktionskosten durch Sanierung der Kasten, Herabsetzung der Zinsen und Senkung der Steuern.

Abg. Dr. Hermes (Ztr.N Wir unterschätzen nicht die Bedürfnisse der bäuerlichen Derelen- dungswirtschaft, aber gegenwärtig steht die furcht­bare Rotloge im Roggenbau so im Vordergrund, daß hier zuerst angepackt werden muß. Wir wünschen, daß nicht zu frühzeitig die Interessen der bäuerlichen Verelendungewirtschast gegen das Hilfswerk für den Roggen ausgespielt werden. Don dem Maismonopol sind auch wir nicht begeistert: aber bei der Unmöglichkeit einer andern Lösung müssen wir an vielem Kernstück der Vorlagen festhalten, weil sonst ein unvoll­ständiges und stümperhaftes Werk geschaffen würde. Wir' wünschen, daß der Minister von den ihm erteilten Ermächtigungen p r o m p t und energisch Gebrauch macht. Es kommt darauf an. daß die Hilfe schnell geleistet und daß dabei ein versöhiüicher Ausgleich mit der 03er» braucherschast gefunden wird.

Abg. langen (Dem.) weist darauf hin, daß die Agrarkrise eine Weltkrise sei und die Getreideüber- schußlänber am stärksten treffe. Da Deutschland Rog­genüberschußland sei, befinde sich der Teil der Land­wirtschaft am stärksten in einer Krise, der in die­sen: Jahre unter den schlechten Roggenpreisen zu leiden hatte. Ein Irrtum sei es aber zu glauben, baß im Osten die gesamte Landwirtschaft darnie- berlicge. Ostpreußen sei beispielsweise Schweine- überfchuhgebiet und habe 1929 rund 665000 Schweine exportiert.

Eine dauernde Beseitigung der Roggenfrife fei nur durch Verminderung der Anbaufläche mög­lich, indem man durch Erhöhung des Weizen­zolls einen Anreiz zum Weizenanbau schosse.

Ablehnen müsse seine Partei die Hebung des Rog- genpreifes auf dem Wege über die Futtermittel. Sie könne ba^er der Gerstenzollerhöhung nicht zu- ftimmen. Die Erhöhung der Futtermittelpreise werde unübersehbare Folgen haben. Auch das Maismono- pol lehne seine Partei ab. Von mindestens eben so großer Bedeutung wie die Zollfrage sei für die Landwirtschaft die Zins - und Sten er frage. Richt einseitige Getreidepreispolitik, sondern Bauern- politik müsse man treiben.

Abg. Freybe (Wirtsch.) erklärt, bte Wcrt- schaftspartei werde den Anträgen der Deutsch- nationalen und der Vauerngruppen zustimmen.

im Falle der Ablehnung dieser Anträge aber die Anträge der Regierungsparteien annehmen. Das Problem des deutschen Ostens sei gleichzeitig das Agrarproblem. Den ost­deutschen Bauern kann nicht allein geholfen wer­den durch Rezepte, die das Schwein zur Keusch­heit verurteilen. Das Maismonopol lehnen wir ab, weil wir grundsätzlich Gegner solcher letzten Endes sozialistischen Experimente sind. Wollen wir der Landwirtschaft dauernd helfen, dann müs­sen die auf der ganze' Wirtschaft laftenben (Steuern* gemildert toe den.

Abg. Dobrich (Ehr. Qlat) bedauert, daß nicht früher und schneller Maßnahmen ge­troffen worden seien, um der katastrophalen Verschlechterung der Lage der deutschen Land­wirtschaft vorzubeugen. Bedenklich sei die bei Futtergerste und Roggen vorgesehene Kombina­tion. Die Wirkung dürfe nicht eine Besserung der Roggenpreise, aber eine Mehreinfuhr von ausländischer Futtergerste sein. Das Roggen­problem sei keineswegs nur ein Problem des Großgrundbesitzes Unendlich vielen Bauern geht es heute viel schlechter als manchen Erwerbs­losen. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: „Run machen Sie aber einen Punkt!") Der Weg der Selbsthilfe ist so schwer, weil die Dauern schwe­rer zu organisieren sind als die Arbeiter. Mit der Standardisierung haben (vir Versuche genug gemacht, ohne daß damit der Landwirtschaft ge­holfen toerbe-n konnte.

Reichsernährungsminister Dietrich:

Ich höre, daß ein Antrag auf Beimah - lungszwan g von Roggen zum Wei­zen in Dorbereitung ist. Ich behalte mir vor, wenn in der Roggenfrage nicht eine Wendung eintritt, auch diesem Projekt näherzutreten. Der Weizenpreis muß selbstverständlich so gehalten werden, daß er einen Anreiz bietet, vom Roggen­bau zum Weizenbau überzugehen. In ber Roggensrage behalte ich mir vor, beschleunigte Maßnahmen vorzuschlagen, sobald ein Heber- fall burch Auslandkonkurrenz, etwa burch Ruß­land, erfolgen folgte. Das Maismonopol mußte der Dorlage eingefügt werden, da uns keiner einen besseren Weg zeigen konnte. Hier ist immer die Forderung gestellt worden, den Schuh lückenlos zu machen. Wer das Maismono­pol ablehnt, also den Schuh ablehnt auf einem Gebiet, wo wir keinen Zollschuh haben, der schafst gerade die Lücke, durch die die ganze Arbeit zerschlagen wird. Selbstverständlich sollen die Monopolerträge zur Stützung der Getreide­märkte verwandt werden.

Dem Reichstag muß ich die Entscheidung über­lassen, ob er aus dem Hilfswerk das Maismono­pol ausbrechen will. Ich habe aber nicht Luft, irgendein Gesehgebungswerk zu vertreten, das durch eine solche Lücke unwirksam geworden ist. Jeder, der das Maismonopol ablehnt, muh die Verantwortung dafür tragen, darf aber nicht von mir erwarten, daß ich morgen diese unvollstän­dige Vorlage vor dem Reichsrat positiv vertrete. (Bewegung.) Bei einer Ablehnung des Maismonopols werde ich die notwendige Ko n - sequenz ziehen und die Verantwortung jenen überlassen, die eine solche Entscheidung herbei­geführt haben. (Unruhe und Beifall.)

Abg. Schiele (Dntl.) erklärt, das vorliegende Kompromiß sei ungeeignet, um der Landwirt­schaft Jahresdurchschnittspreise von 230 Mark für Roggen und 260 Mark für Weizen zu ge­währleisten. Dem Verlangen des Reichspräsiden­ten werde durch das Kompromiß in keiner Weise Genüge getan. Obwohl die Voraussetzungen für eine andere politische Grundlage zur vollwertigen Regelung der Agrarfragen gegeben waren, habe die Regierung die Rettungsaktion für das Land­volk den Rücksichten auf den Bestand ber Koa­lition geopfert. Die Deutlchnationalen würben daher die Reuregelung des Weizen-, Gerste-, Hafer-, Mehl- und Zuckerzolles ablehnen. Bezüglich des Maismonopols habe der Minister in seiner Erklärung die deutschnationalen Be­dingungen im wesentlichen erfüllt.

Da jedoch nicht die genügenden Sicherheiten für die Ausführung des Gesetzes gegeben seien, werde sich die deutschnationale Fraktion der Stimme enthalten. Für uns gibt es gegen­über sachlich unzulänglichen Regelungen nur ein klares Rein. Wir werden nicht ruhen, bis das Verlangen des Reichspräsidenten erfüllt ist. Der Kampf geht weiter. Das Landvolk wird in diesem Kampfe schließlich siegen müssen, ipeil es um sein Grundrecht kämpft: seine Scholle, feinen Hof, feine Familie.

Damit schließt die Aussprache. Cs folgen die Abstimmungen.

Das Maismonopol wirb mit 195 gegen 122 Stimmen bei 78 Stimmenthaltungen an­genommen. Dagegen stimmten Deutsche Volks­partei. Wirtschaftspartei, Kommunisten unb einige Demokraten, barunter ber Abg. Tantzen. Die Deutschnationalen übten Stimmenthaltung. — Gegen bie Stimmen der Deutschnationalen, der Dauerngruppen unb ber Kommunisten werben bie Zollerhöhungen bei Weizen und Hafermit 273 gegen 123 Stimmen angenom­

men. — Die Entschließung ber Christlich-Ratio­nalen auf Ausgabe von Roggenbrotgutscheinen an Arbeitslose wirb abgelehnt. — Die Zoll- änberungen bei Gerste werben mit 260 gegen 126 Stimmen bei 10 Enthaltungen angenom­men. — Mit 273 gegen 54 Stimmen bei 78 Ent­haltungen stimmt ber Reichstag dann den Zoll- änberungen bei Malz, Kartoffeln und Klei zu, den Zolländerungen bei Zucker mit 269 gegen 54 Stimmen bei 72 Enthaltungen. — Schließlich wirb ber Antrag ber Regierungs­parteien auf Ausgleich von Härten infolge Er­höhung bes Kaffee- unb Teezolles angenommen unb bann in ber Schlußabstimmung gegen bie Kommunisten unb die Rechte die ganze Agrarvorlage. - Mittwoch: Rachtragsetat für 1929 und Rotetat für 1930.

Berlin, 26.Mär;. (EBB.) Die Finanzsachoer- ständigen der Regierungsparteien beschäftigten sich am Dienstag in erster Linie mit dem Problem der Sanierung der Arbeitslosenversiche­rung. Es wurde, wenn auch in anderer For­mulierung, wieder auf den schon früher erörterten Vorschlag zurückgegriffen, wonach die Darlehns- p s t i ch t d e s R e i ch e s für die Arbeitslosenversiche­rung aufgehoben und statt dessen ein be - st i m m t e r Zuschuß des Reiches in den Etat ein­gestellt werden soll. Die Votkspartei hält dabei an einer h ü ch st g r e n z e von 3,5 v. H. für die Bei träge fest. Die Sozialdemokraten erklärten, sich zu diesem Vorschlag erst nach Befragung ihrer Fraktion äußern zu können. Bei der Erörterung der Steuersenkungen wurde von der Volkspartei verlangt, daß winde st ens ZOORlillionen von der jetzigen Steuerbelastung fallen sollen. Reichs- sinanzmlnister Dr. Moldenhauer erklärte, daß er vor allem bei der G e w e r b e st e u e r eine wesentliche Senkung für möglich halte Die Kapitaler­trags steuer könnte am 1. Januar 1931 aufge­hoben werden, auch bei der K a p i l a l v e r k e h r s- st eu er könne eine Ermaß gung eintrelcn.

Die Verhandlungen der Parteiführer beim Reichs­kanzler, die um 21 Uhr begonnen haben, dauerten bis VA Uhr. Sie haben noch nicht zu einer Entscheidung geführt, obwohl man in po­litischen Kreisen angenommen hat, daß der Druck, den das Zentrum in Aussicht gestellt hatte, die wochenlangen Verhandlungen heule abend nach der einen oder anderen Richtung zum Abschluß bringen

Neu y o rk, 25.März. (WTB. Drahlmeldung.) Wie schon kur; gemeldet ist die „Europa" um 5.54 Uhr amerikanischer Zeit am Ambrose-Feuer- schisf gesichtet worden. Sie hat den Atlantik- rekord gebrochen. Die für die Ueberfahrt be­nötigte Zeit beträgt 4 Tage, 17 Stunden, 6 Minuten. Die „Europa" hat den Rekord der „Bremen" um 36 Minuten geschla­gen. Die Durchschnittsgeschwindigkeit b:r „Europa" betrug 27,91 Seemeilen gegen 27,72 Seemeilen des Damp'ers „Bremen". Die Wetterverhält- n i s s c, die der Dampfer bei seiner Jungfernfahrt anltaf, waren schwieriger als die bei der er­sten Westfahrt der „Bremen", während der gan;en Reise wurde die „Europa" durch starke Gegen­winde und eine schwere See behindert. Um so höher ist die Rekordleistung des Dampfers ;u be­rochen.

Das große Ereignis der Ankunft der „Europa" hatte trotz des niedergehenden Nebelregens große Menschen maffen an den Brocklyner Pier und an die Ufer von Staten Island gelockt. Zur Be­grüßung hatten sich wit vielen anderen Persönlich­keiten Botschafter von Prittwih, Generalkon­sul von Lewinski unb Konsul Schwarz eingefunden. Unter dem Sirenengeheul der Hasen­sohrzeuge glitt das gewaltige Schiss in den Hafen und legte gegen 10 Uhr früh am Brooklyner Landeplah an. Die Morgenblätter wid­men dem Eintreffen der „Europa" im Neuyorker Hafen das größte Interesse. Die Berichte über den Fahrtoerlauf nehmen auf der ersten Seite einen hervorragenden Platz ein. In einem „willkommen .Europa'" überschriebenen Leitartikel der „World" heißt es, daß die „Europa" den Rekord der „Bre­men" schlage, sei an sich weniger bedeutungsvoll als die Tatsache, daß es sich bei dieser Schöpfung

In Gioß-Solmaen wieder ein Kommunist zum Oberbürgermeister gewählt.

Solingen, 25. März. (WTB.) Rachdem die Wahl des kommunistischen Stadtverordneten Weber zum Oberbürgermeister von Groß-Solin­gen vom preußischen Staatsministerium nicht bestätigt worden war, hatte sich die Stadt­verordnetenversammlung erneut mit dieser Frage zu beschäftigen. Beim ersten Wahlgang wurden folgende Stimmen abgegeben: Für Weber (Kow.) 19 Stimmen, für Bürgermeister Seynschr (Bür­gerliche P.) 21, für Hermann Meyer (Soz.) 8 Stimmen, ferner vier weihe Zettel (Zentrum). Im zweiten Wahlgang erfolgte dann bte Wiederwahl Webers, der 26» Stimmen erhielt, während auf Seynsche wieder 21 stim­men entfielen; 5 Zettel waren unbeschrieben.

würde. Talfächlich hat man auch den Eindruck, daß das Zentrum deutlich ;u verstehen gegeben hat, daß es gewillt sei, aus einer weiteren Verzögerung die Konsequenzen zu ziehen, d. h. nach der allgemein herrschenden Aufsassung den Rücktritt der Zentrums­minister vorzunehmen. Wie verlautet, ist auch der Reichskanzler der Auffassung, daß man nun­mehr unter allen Umständen zum Ab­schluß kommen müsse. Wenn das in dieser Be­sprechung noch nicht möglich war, so hat es seinen Grund darin, daß nach Auffassung der Fraktions- sührer eine Entscheidung nicht möglich ist, ohne die Fraktionen noch einmal ; u hören. Cs scheint, daß auf den verschiedenen Geboten des Finanzprogramms, auch in der Arbeikslofenverfiche- rungsfragc, eine Annäherung zu verzeichnen ist, die aber noch nicht alle Punkte umfaßt. Unter diesen Umständen werden die Verhandlungen morgen beim Kanzler fortgesetzt werden, nach­dem die Parteiführer bei ihren Fraktionen festge­stellt haben, w'e weit noch ein gegenseitiges Rach­geben tragbar sein würde. Jedenfalls rechnet man in unterrichteten Kreisen damit, daß. die Entschei­dung nun i m Lause des heutige iu2t bends bestimmt fallen wird. Soweit der Ausgang der Befprechung beim Reichskanzler eine Beurtei­lung zutäht, ist sie bei einem Teil der Beteiligten keineswegs ungünstig. Die Entscheidung liegt aber bei den heutigen Fraktionsberatungen. Rachdem sie einen Ueberblick gestatten werden, wird das Reichskabinett heute abend zusammen­treten, um eine Entschließung zur Lage zu fassen.

der deutschen Industrie der Rachkriegszeit um ein ganz unvergleichliches Schiff handele.

Das „Diane Band", das jetzt der Rorddeutsche Lloyd durch die Rekordfahrt der „Europa" er­neut an sich riß, hat eine lange Geschichte. Heute existiert allerdings der früher verliehene Wimpel nicht mehr; trotz alledem geht aber der Ehrgeiz der großen Reedereien immer noch darum, diese Auszeichnung zu erhalten. In der Zeit der Wool- Clipper entstand der blaue Wimpel als Aus­zeichnung für die Kapitäne. Aber erst viel später wurde daraus eine internationale Auszeichnung. Lange Zeit behielt die Cun ard-Line das Blaue Band des Ozeans in ihren Händen. Bis ihr in dieser Hinsicht von der American Collins und Inman Line Konkurrenz ge­macht wurde. Damals wechselten noch sehr rasch die Besitzer. Einmal gelang es auch der Guion- Linie, das Blaue Band an sich zu reißen, das sie aber bald wieder an die Curiard-Line abgeben mußte. Bis auf weiteres blieb dann England im unbestrittenen Besitze des Schnelligkeitsrekords auf dem Ozean.

Deutschland trat erst viel später auf den Plan, bind zwar gelang es dem Rorddeutschen Lloyd im Jahre 1897 mit dem Dampfer „Kai- serWilhelm derGroße" das Blaue Band zum ersten Male nach Deutschland zu bringen. Die Hamburg-Amerika-Linie löste so­dann den Lloyd ab, indem sie im Jahre 1900 mit der „Deutschland" den Weltrekord brach. Aber schon im Jahre darauf konnte der Rord- deutsche Lloyd die Auszeichnung wieder an sich reißen, durch die Rekordfaßrt feines Dampfers „K a i s e r W i l h e l m 1 i'. Jetzt wagte sich erneut die Cunard°Line hervor, die unbedingt die Trophäe wieder nach England bringen wollte.

Der 'Dierschraubendampser „M a u r e t a n i a“ war es. zu dessen Bau die englische Regierung

Noch immer feine Entscheidung über den Reichsetat.

Die „Europa" gewinnt das Maue Band Oie Rekordfahrt des neuen Lloyddampsers. - Stürmische Begrüßung in Neuyork.