Nr. U6 Erstes Blatt

180. Jahrgang

Mittwoch, 25. Juni 1950

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GietzenerAnzeiger

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Zuspitzung der Lage im Mich.

Roch immer keine Entscheidung über Moldenhauers Rachfolger. — Erhebliche Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Reichskabinett und der Volkspartei über das Deckungsprogramm.

Am Freitag fällt die Entscheidung.

Berlin, 24. Juni. (IDIB. Amtlich.) Das Reichskabinett beriet heute abend bis in die späten Nachtstunden unter Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning über die gefamtpolitifche Lage. Vie Verhandlungen werden Mittwoch nachmittag zum Abschluß gebracht. Am vonnerstagfrüh wird sich der Reichskanzler zum Herrn Reich». Präsidenten nach Reudeck begeben, um über die Beschlüsse de» fiabinetts Bericht zu er­statten. Rach Rückkehr des Reichskanzlers wird als­dann am Freitag das Reichskabinett seine Entscheidungen bekanntgeben.

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Allgemein war heute abend erwartet wor­den, daß das Reichskabinett in seiner Rächt» sihung, die sich bis gegen 1 Uhr erstreckte, au Beschlüssen kommen würde, durch die die poli­tische Lage nach der einen oder anderen Seite geklärt würde. Das Kabinett ist aber noch nicht über die allgemeine Aussprache hinweg­gekommen, die das Ziel hat, ein Kompro­miß zwischen dem Programm von Minister Dietrich und den Forderungen der Deut­schen Volkspartei herbeizuführen. Do steht es jetzt jedenfalls fest, daß zu den Vorschlägen, die der Reichskanzler dem Reichspräsidenten un­terbreiten will, auch die ErnennungDiet- richs zum Reichsfinanzmini st er ge­hören wird. Der sachliche Ausgleich zwi­schen den Auffassungen der Parteien muß jedoch noch gefunden werden. Eine Parteifüh­rerbesprechung hat der Kanzler nicht in Aus­sicht genommen; dagegen ist wohl anzunehmen, daß bis zur morgigen Kabinettssihung nochmals mit der D. V. P. Fühlung genommen wird, um die Möglichkeiten einer Verständigung wei­ter zu überprüfen. Die Einzelheiten über den fachlichen Inhalt der Kompromißbemühungen werden naturgemäß geheim gehalten, um den Fortgang der Verhandlungen nicht zu stören und zunächst den Reichspräsidenten zu unter­richten.

Das Deckungsprogramm Dietrichs.

Als ReueS eine Bcrzestrftcuer.

' Berlin, 24.3unl. (CBB.) Das Finanzpro­gramm, das der bisherige wirtschaftsminister Diet­rich, den man jetzt allgemein als den kommenden Finanzminister ansieht, durchsühren will, würde un­gefähr folgendermaßen aussehen: Lin Rotopser für die Beamten, da» die kleinen Einkommen bis zu 2000 Mark freiläßt und aufwärts je nach der Höhe von 2 bl» 3 Prozent gc- staffelt ist; für die übrigen Einkommen erwartet man einen etwa zehnprozentigen Zuschlag zur Einkommensteuer; dazu kommt die Ledigen st euer und eine verzehr st euer, wie sie in anderen Ländern schon seit langem be­stehe; sie würde sich auf einen Zuschlag auf das erstrecken, roa» im Restaurant usw. verkauft wird, vor allem aber besteht die Absicht, sehr starke Streichungen am Etat vorzunehmen, um da­mit schon da» Defizit zu vermindern.

Das Zinanzprogramm der Volkspartei

Berlin, 25. Juni. (ERB. Funkspruch.) Eigene Meldung.) Wie die „DAZ." mitteilt, unterbreitete der volksparteiliche Fraktionsvorsitzende Dr. Scholz im Auftrage seiner Partei Dienstagabend dem Reichskanzler Dr. Brüning folgende Einzeloor. schlüge: Ersparnisse und Ausgaben- scnkung in höhe von zusammen etwa 260 Mil­lionen, nämlich 125 Millionen Abstriche an den Gesamtausgaben des Etats und 5 o. h. Herabsetzung der Länderüberweisungen. Erhebliche Mittet, näm­lich eine Summe von weit über 100 Millionen, sollen durch Besteuerung der öffentlichen Betriebe erschlossen werden.

Auf dem Gebiete der Arbeitslosenver­sicherung wird die Durchführung der Vorschläge des Vorstandes empfohlen, also die lediglich ^prozentige Beitragserhöhung, unter dem Drucke der geplanten Reform. Sollte die Deckung nicht ausreichen, so sollen in einem Rach- tragsetat im Herbst neue Mittel angefordert wer­den. hier ist die 2Nöglichkeit eingeräumt, etwa eine weitere J^projentige Beitragserhöhung vorzn- nehmen. (Eine Reihe weiterer von den Wirtschafts­verbänden schon vorgeschlagener Maßregeln auf dem Gebiete der Steuererhebung und der Verwaltung sollen etwa 80 Millionen erbringen. Auf jeden Fall soll dafür gesorgt werden, daß die Versicherungs- Pflichtigen noch im Lause des Ltatsjahres durch Herabsetzung der Srankenversiche-

rungsbeiträge noch eine gewisse Entlastung erfahren. Außerdem soll die Beitragserhöhung in der Arbeitslosenversicherung bi» zum 31. März näch­sten Jahres b e f r i fl e t werden.

Letzter Punkt de» volksparteilichen Programms ist die Aufsorderung an die Reichsregierung auf eine allgemeine Senkung des Lohn- und Preisniveaus hinzuwirken und zwar durch Ankurbelung der Wirtschaft, Abbau der Ar­beitslosigkeit und durch Senkung der Per­sonal la sl en in Reich, Ländern und Gemeinden. Das Schreiben schließt mit der ausdrücklichen Feststellung, daß die Deutsche Volks- parkei keinerlei Steuererhöhungen oder gar eine einseitige Belüftung einzelner Volksschichten mltmachen könne, solange die von ihr aufgezeigten Möglich­keiten zur Bereitstellung anderer Einnahmen und zur Durchführung energischer Ersparnisse beschritten sei. Das Programm ist so abgeschlossen, daß es dem Reich etwa 6 0 0 Millionen an neuen Einnah­men bzw. an Ersparnissen sichern soll. Ob die volks- parlei mit ihren Forderungen durchkommt, ist vor­

läufig noch sehr zweifelhaft. Jedenfalls haben dle bisherigen Besprechungen zwischen Dr. Scholz und dem Kanzler noch keinen Anhaltspunkt für eine nahe Verständigung ergeben. Der Gegensatz zwischen dem Kabinett und der Volkvparlei besteht vielmehr unverändert fort. Unter diesen Umständen sieht man der parlamentarischen Entwicklung der nächsten Tage mit erheblicher Spannung entgegen.

Die Haltung her WirlschastSpartei.

Berlin, 25.3uni. 1LRB.) Die Wirtschafts- Partei hat, wie der „Berliner Lok.-Anz." meldet, für heute eine außerordentliche Fraktionssitzung einberufen, zu der auch der augenblicklich in Augsburg weilende Reichsjustizminister Dr. Bredt telegraphisch herbeizitiert ist. In einer Verlautbarung dazu betont sie, daß 1 00 Mil­lionen Ersparnis bei einem Etat von elf Milliarden völlig unzureichend feien, daß sie sich jeder neuen steuerlichen Be­lastung, die direlt oder indirekt der Wirtschaft auferlegt werden soll, widersetzt und daß die Lösung des Arbeitslosenproblems von einer He­bung der Arbeitsmoral abhängt.

Verschärfte Krisis.

Das Zentrum droht.

Berlin, 25. Juni. (XU.) Unter der ilcbcr- schrift „Verschärfte Krise" schreibt die „Germania" zu den letzten Verhandlungen um das Deckungs- Programm und der Erklärung der DVP., daß sie quf ihrem bisherigen Standpunkt beharre, u. a.: Durch alle diese Vorgänge habe die Krise der deutschen Finanzpolitik eine außer­ordentliche Verschärfung erfahren und wenn nicht unverzüglich und mit aller Konsequenz gehandelt werde, dann bestehe die Gefahr, daß man in naher Stunde von einer Krise der deut­schen Politik überhaupt sprechen könne. Das Ka­binett sei sich dieser Gefahr bewußt. Es sei zum Handeln entschlossen und man dürfe an- nehmen, daß seine gestrige Sitzung, in erster Linie dazu bestimmt gewesen sei, den Weg und die Methode dieses Handelns festzulegen. Wenn die Volkspartei aus der Regierung ausscheiden wolle, dann werde das Kabinett dies hinnehmen müssen, ohne außer Fassung zu geraten. Denkbar sei durchaus eine Regierung, die sich auch hierdurch nicht davon abhalten lasse, das zu tun, was im Interesse des Staates un­vermeidlich sei. Die Regierung habe eine Auf­gabe, die unter stärkstem sachlichem Zwang erfüllt werden müsse. Hier gebe es kein Au sweichen, mögen die parlamentari­schen Verhältnisse im Reichsrat und Reichstag

auch noch so schwierig liegen. Wenn jetzt zur Durchsetzung dieser Aufgabe die Frage eine- Ermächtigungsgesetzes und auch die Anwendung des Artikels 48 erwogen werde, so dürfe man nur hoffen, daß unS dieser Weg erspart bleibe, daß er mit all feinen Kon­sequenzen sorgsältig geprüft und keine Möglich­keit außer acht gelassen werde, die uns die Anwendung allerletzter Mittel erspare. Jeden­falls aber bestehe die dringende Rotwendigkeit, sehr schnelle Entscheidungen zu treffen, und es läge im gesamtpolitischen Interesse, wenn das Parlament sich ihnen nicht versagen würde.

In der „Voss. Zig." heißt eS: Parlamen­tarier, die in direkter Fühlung mit dem Reichs­kanzler stehen, haben gestern versichert, daß der Kanzler entschlossen sei, sich durch die D.V.P. nicht in eine Regierungskrise hineintreiben zu lassen. Sollte die D.V.P. Dr. Curtius veranlassen, zurückzutreten, dann würde bei allem Be­dauern über den Verlust dieses Freundes und Weggenossen Stresemanns die Regierung den Rücktritt doch hinnehmen. Das ReichSwlrt- schaftsministerium würde dann mit Trevi­ranus beseht werden, der am 1. Oktober ohne­hin sein Portefeuille verliert. Lieber die even­tuelle Reubesetzung deS Außenministeriums find vorläufig noch keine Erwägungen bekannt ge­worden.

Die 400* Jattfeier der Augsburgischen Konse'sion

Augsburg, 24. Juni. (TU.) Die 400-Iahr- Feier der Augsburger Äonfeffion wurde heute abend durch einen feierlichen Begrüßungsakt cingeleitet. Der Präsident des Deutschen Evangeli­schen Kirchenausschusses, D. Dr. Kapier, hielt die Begrüßungsansprache. Er verlas die Schreiben des Reichspräsidenten und des Reichsministers des Innern Dt. Wirth. Die neue Rcichsoerfassung, so sagte der Redner, habe den Grundsatz der Tren­nung von Staat und Kirche aufgestellt Da­durch hätten auch unsere deutschen evangelischen Kirchen, die übrigens schon seit der Mitte des vorigen Jahrhunderts zumeist keine Staatskirchen mehr ge- wesen seien, ihre volle rechtliche Selbständigkeit gegenüber dem Staat erlangt. Aber sie hätten darum nicht aufgehört, B o l k s k i r ch e n zu sein, die sich mit der im Reich und Staat erfaßten Volksgemein- schäft innig verbunden, und zum Dienst an ihr berufen wüßten. Wie die Kirchen diesem ihrem Be­wußtsein in der vaterländischen Kundgebung des Königsberger Kirchentages 1927 programmatischen Ausdruck gegeben hätten, so durfte man in der freundlichen Teilnahme der Reichs- und Staatsbe­hörden an der kirchlichen Feier ein Unterpfand dafür sehen, daß auch Reich und Staat die fortdauernde überragende Bedeutung der chirstlichen Kircheo und der von ihnen verwalteten religiösen Güter für die Volksgemeinschaft anerkennen und zu würdigen wüßten. Sodann hob Dr. Kapier die freundliche Auf­nahme der kirchlichen Feiern durch die Stadt Augs­burg hervor, deren Bevölkerung nur zum Teil der evangelischen Kirche angehöre, als einen Ausdruck des „geschichtlich begründeten guten Einvernehmens mit den evangelischen Äirchengemeinden". Unter den kirchlichen Gästen begrüßte Dr. Kapier besonders herzlich die anwesenden stammverwandten Brüder aus den dem Kirchenbund angeschlossenen deut­schen evangelischen Gemeinden und Kirchen außerhalb Deutschlands, sowie zahlreiche Vertreter nichtdeutscher eoange- lischerKirchen,mit denen der Kirchenbund zu- sammenarbeitet. Die Teilnahme nicht allein luthe­rischer, sondern auch reformierter Kirchen an der Feier sei ein Beweis, daß auch sie sich des Segens, be." der gesamten evangelischen Welt durch das erste Bekenntnis der lucherischen Reformation

zugefiosscn ist, dankbar bewußt sind. So habe die Feier ökumenischen Charakter. Der Redner schloß mit einem Appell, die geschichtlich überkommenen Lehr- und Bekenntnisgestaltungen hochzuhalten und, je stärker und unverhüllter die Feindschaft gegen das Evangelium auf den Plan trete, um so mehr die die protestantische Welt verbindenden Hauptartikel ins Herz zu fassen.

Reicköjustizministee D. Cr. Bredt, übermittelte dann die Grüße des Reichspräsidenten und der Reichsregierung für den Evangelischen Kirchenbund. Der Minister zog Verbindungslinien zwischen der politischen Bedeutung der Augsbur- gischen Konfession und der Stellung des Protestan­tismus im politischen Leben der Gegenwart. Heute, wo an die Stelle des ehemals christlichen Staates ein gegenüber den Weltanschauungen neutraler Staat getreten sei, falle den evangelischen Kirchen selber die Ausgabe zu, dem protestanti­schen Glauben im Leben des Volkes den ihm ge­bührenden Platz zu erkämpfen. Ihre Stoßkraft aber hänge ab von der Geschlossenheit des deutschen Protestantismus. Ein innerlich geeinter Protestantismus werde auch in Zukunft im poli­tischen Leben ein kulturell und politisch bedeutsamer Faktor bleiben.

Für die bayrische Staatsregierung sprach Kultus- Minister Goldenberger, indem er seiner be­sonderen Genugtuung darüber Ausdruck gab, daß der Deutsche Evangelische Kirchentag zum ersten Male auf bayrischem Boden zusammen­getreten sei. Rach einem kurzen Schlußwort des Augsburger Bürgermeisters kam die bayrische Kir- chenregierung in Präsident D. Veit und die Theo­logische Fakultät der Universität Erlangen in Prof. Dr. A11haus zum Wort. Den Reigen der Be­grüßungen schlossen die Vertreter der ausländischen protestantischen Kirchen.

In der St. Anna-Kirche wurde am Montagnach­mittag die Ausstellung „Reue Wege ktrch- l i ch e r Ä u n ft" eröffnet, wobei Prof. D. Koch (D f f e n b a d)), der am Montag von der evange­lischen theologischen Fakultät der Universität Mün- ft er mit der Würde eines Ehrendoktors aus­gezeichnet wurde, einen Vortrag hielt.

gez. von Hindenburg."

Desgleichen hat der Reichsminister deS Innern Dr. Wirth in einem Schreiben an den Präsidenten des Deutschen Vvangelisch?n Kirchenausschusses für die Einladung zur Augs- buraer KonsesfionSfeier und xum Deutschen Evan­gelischen Kirchentage in Rürnberg namenS der Reichsregierung den aufrichtigsten Dank ausge­sprochen. Das Schreiben deS Ministers fährt dann fort: „In Würdigung der hervorragenden Be­deutung, die den geplanten Veranstaltungen bei- zumeffen ist, hat das Reichskabinett beschlossen, daß der Herr ReichSmtnister der Justiz die Reichsregierung bei der Feier der Augs­burger Konfession vertreten soll. Möge die Versammlung an historischen Stätten zu inne­rer Stärkung im Sinne des christ - lichenGemeinschaftsgedankenS führen und weit über den Kreis der Teilnehmer hinaus die Gewißheit festigen, daß die kulturelle Krise der Gegenwart nur dann überwunden werden kann, wenn über allem Trennenden hinweg d 1 e religiösen Ewigkeitswerte wieder zu dominierendem Einfluß gelangen und bei der Gestaltung der Zukunft über Kon­fession-- und DolkSgrenzen hinaus entscheidend mitwirken. gez. Wirth."

Eine Botschaft Hindenburgs. Der Rcichoinncnminisicr Tr. Wirkst an den Tcutsch-Evangelischcn Kirchcnansschuß.

Augsburg. 24. Juni. (TU.) Reichsprä­sident von Hindenburg bat anläßlich der Dicrjahrhundertfeier der Augsburgischen Kon­fession an den Deutschen Evangelischen Kirchen- ausschuß daS folgende Schreiben gerichtet:

„Dem zur Feier deS 400jährigen GedächtniS- tages der AugSburgischen Konfession versammel­ten Deutschen Evangelischen Kirchenbunde und allen, die an dieser bedeutsamen kirchengeschicht­lichen Gedenkfeier tcilnebmen, entbiete ich meine herzlichsten G r üßel Ich bedauere, daß es mir nicht möglich war. Ihrer Einladung zur Teilnahme an der Konfessionsfeier persönlich zu entsprechen, bitte Sie aber, versichert zu sein, daß ich, im Gei st e mit Ihnen verbun­den. an diesem Festtage der evangelischen Lhristenheit. den Sie an historischer Stätte be­gehen, aufrichtigen inneren Anteil nehme. Möge die Erinnerung an daS reforma­torische Bekenntnis von Augsburg dazu beitragen, christliche Gesinnung im deutschen Volke zu erhalten und zu stärken!

Den Verhandlungen und Arbeiten deS Evan­gelischen Kirchentage-, der im Anschluß an die Augsburger Feier in Nürnberg stattfindet, wünsche ich von ganzem Herzen reichen Segen und Erfolg.

Fortschreitende Räumung.

Letzte Parade in Landau.

Sanbau, 24. Juni. (WSR ) Rach einem Divi­sionsbefehl des Generals Mangin für den Rest der französischen Besatzungstruppen findet am 2 6. Juni in Landau noch einmal eine große Parade der noch anwesenden französischen Trup­pen statt. Anschließend werden die Truppen, die sich größtenteils aus dem 150. Infanterie Regiment zu- sammensetzen, um 6.40 Uhr nach Frankreich verladen werden. Der General selbst wird am Donnerstag dem Bürgermeister der Stadt Landau seinen Abschiedsbesuch machen, um alsdann mit seinem Generalstab als letzte Truppe die Pfalz zu verlassen. Wie wir auf Erkundigung bei fran­zösischen Stellen erfahren wird der Generalstab der französischen Armee in Mainz Mainz erst o m 3 0. Juni verlassen. In Sanbau würbe am Diens- tagoormittag von ben französischen Truppen auf bem Militärfriedhof noch eine Feier veranstaltet, wobei eine Anzahl Kränze niedergelegt wurde. Am Dienstag wurde die Städtische F e st h a 11 e , soweit sie noch beschlagnahmt war, das Militärlaza- rett und ein Teil der bis jetzt noch benutzten Ka. fernen übergeben.

Aus Germersheim zog am Sonntagmorgen mit dem Straßburger Zug der letzte Rest der fran­zösischen Besatzung, fünf (fknbarme, fort, so daß Germersheim von der Besatzung völlig ge- räumt ist. Die Gendarmerie wurde vergangenen Freitag von einem General verabschiedet, der von der Gendarmerieabteilung vor ihrem Quartier mit präsentiertem Karabiner empfangen worden war. Das Gebäude wurde als letztes am 21. Juni der Reichsvermögensstelle zurückgegeben. — Gestern ist auch der Rest der Besatzung aus R e u ft a b t a. b. H. abgezogen. Ebenso sind die letzten Teile 'ber Be- sotzuna von Subwigshafen, etwa 100 Mann, über Kaiserslautern nach Frankreich abtransportiert worben. Die Franzosen haben jetzt auch aus D p* penheim, Frankfurt-Höch ft, Dberftetiu Idar, Türkismühle, Birkenfeld, Kirn, Bingen und Worms ihre Truppen, Gendarmerie und Polizei vollständig abtransportiert, so daß auch diese Orte vom Joch ber fremben Besatzung befreit sinb. Auch inMainz zeigt bas Straßenbilb roieber ein erfreulicheres Gesicht, nachbem bas Gros ber Truppen nach Frankreich abgerückt unb bie Trikolore von den geräumten Gebäuden verschwunden ist.