Nr. 95 Erstes Blatt

186. Jahrgang

Donnerstag, 25. April 1956

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Oie Lage nach -em Genfer Fiasko

Die Abessinien-Politik des Völkerbundes ist zu- sammengebrochen. Damit hat auch das System der kollektiven Sicherheit einen schweren Schlag erhalten. Die Erklärung des britischen Mi­nisterpräsidenten Baldwin, daß trotzdem die kol­lektive Sicherheit der einzige Bürge für die Aufrecht­erhaltung des Friedens bleibe, ändert nichts daran, daß das System in einem entscheidenden Fall ver­sagt hat. Großbritannien hat in Genf seinen Wunsch nach einer Verschärfung der Sanktionen zu­rückgestellt. Frankreich ist mit seinen Absichten durch­gedrungen. Italien hat zunächst einmal freie Hand in Abessinien, denn erst die nächste ordentliche Rats­sitzung im Mai wird sich wieder mit der Abessinien­frage befassen.

Die britische Oeffentlichkeit hat mit großem Be­dauern von dem Scheitern der Genfer Verhandlun­gen Kenntnis genommen. Schließlich war es ja Großbritannien gewesen, das mit seinem ganzen Prestige für die Sanktionen gegen Italien eingetre­ten war und das jetzt zugeben muß, daß die Sank­tionspolitik gescheitert ist und daß jede Sanktions­politik scheitern muß, wenn sie auf die letzten Mittel, Blockade und Gewalt, zu verzichten gezwun­gen ist. An Angriffen auf die Regierung und na­mentlich den Außenminister Eden hat es nicht ge­fehlt, und es bedurfte erst einer Erklärung des bri­tischen Ministerpräsidenten, um der Oeffentlichkeit klarzumachen, daß die Außenpolitik Edens die Po­litik der gesamten britischen Regierung sei.

Frankreich versucht, nach dem Zusammenbruch der Genfer Verhandlungen wieder die euro­päischen Fragen in den Vordergrund zu schieben. Der Franzose Paul-Boncour hatte dies schon während der Genfer Besprechungen ge­tan, und zwar, nach den Andeutungen in der Rede des britischen Ministerpräsidenten zu schließen, nicht ohne Erfolg. Eigenartig berührt jedoch Baldwins Bemerkung, „niemand könne in diesem Augenblick mehr tun, um den dunklen Schatten der Furcht von Europa zu nehmen als Hitler; er habe die Macht dazu, und Gott möge ihm den Willen dazu geben". Das hört sich beinahe so an, als ob man in England über den abessinischen Fragen den deutschen Vorschlag völlig vergessen hätte, der — nicht nur nach deutscher Ansicht — wie kein anderer in der Nachkriegszeit gemachter Vorschlag geeignet ist, „den dunklen Schatten der Furcht" von Europa zu nehmen. Die britische Regierung hat nun in der vergangenen Woche endlich beschlossen, ihre angekündigte Liste von Gegenfragen an Deutschland abzusenden. Hoffentlich wird durch diese Gegenfragen einigermaßen klar, wie sich England wirklich zu dem deutschen Vorschlag stellt.

Frankreich hat, wie in der vergangenen Woche bekannt wurde und wie es von vornherein das Ziel der französischen Politik war, den deutschen Vorschlag zusammen mit dem französischen Gegenvorschlag auf die Tagesordnung der nächsten Genfer Ratssitzung setzen lassen. Mit großem Optimismus kann man diesen Ver­handlungen nicht entgegensehen, denn gerade die letzten Genfer Verhandlungen haben wieder einmal auf das deutlichste gezeigt, daß der Genfer Ap­parat in seiner jetzigen Form zu entscheidenden Lösungen nicht fähig Jft.

In der Frage der Befestigung der D a r d a n e l- l en,hieß cs in der vergangenen Woche, daß die Türkei bereits in das entmilitarisierte Gebiet ein- marschiert sei. Dieses Gerücht wurde dementiert. Es scheint auch, daß die Türkei einen solchen Schritt nicht nötig hat, denn in - den diplomatischen Ver­handlungen zeigt sich anscheinend kein ernsthafter Widerstand gegen die Wünsche der Türkei. Auch England, das zunächst mit seinen Dominions über die Frage beraten will, ist offenbar grund­sätzlich zur Zustimmung bereit. Das ist um so er­staunlicher, als Lord Curzon, der damalige bri­tische Außenminister in der Konferenz von Lau­sanne, mit allen nur denkbaren diplomatischen Mit­teln die Wiederbefestigung der Dardanellen ver­hindert hat. Daß die Sowjetunion nach wie vor die Türkei unterstützt, erklärt sich daraus, daß die Sowjetunion selbst nur Vorteile von der Meer­engenbefestigung hat. Schon auf der erwähnten Konferenz von Lausanne waren die Sowjets für die Befestigung eingetreten. *

Der Wahlkamps in Frankreich ist in sein letztes Stadium eingetreten. Am 6. Mai wird die neue Kammer gewählt fein. Eine Rekordzahl von Kandidaten — 5000 — hat sich gemeldet: dem Franzosen wird also die Kammerwahl nicht leicht gemacht. Es ist bezeichnend, daß schon in den W«hl- plakaten der mittleren und rechten Parteien zum Ausdruck kommt, eine wie große Rolle in der Wahlkampagne der Sowjetpakt spielt. Aber selbst wenn die Linksparteien, die sogenannte Volksfront, in der Kammer nicht die Mehrheit oder eine regierungsfähige Stärke erhalten, ist an dem Pakt als solchem nichts mehr zu ändern. Auch was Italien anbelangt, ist mit einer Aenderung der französischen Haltung nach der Wahl nicht zu rech­nen, wie es überhaupt wohl allzu optimistisch wäre, an eine Neuorientierung der französischen Außen­politik zu glauben.

Oankovfer her Ration.

Berlin, 22. April. (DNB.) Reichskriegsminister Generalfeldmarschall von Blomberg zeichnete sich am Mittwochnachmittag in die Ehrenliste des Sturmes 1/2 ein.

Oer deutsche Feiertag am 1. Mai.

Oer Verlauf der großen amtlichen Veranstaltungen in her Veichshauptstaht.

Berlin, 22. April. (DNB.) Das amtliche Pro­gramm für die Feier des Nationalfeier­tages des deutschenVolkes in der Reichs­hauptstadt liegt nunmehr vor und sieht folgende Veranstaltungen vor:

8.30 llhr bis 9.30 Uhr Zugendkundgebung im Poststadion.

Programm:

Fanfaren;

Eröffnungsansprache durch den Reichsjugend­führer Baldur von Schirach:

Lied: „Tritt heran, Arbeitsmann" von Hein­rich Lersch, Melodie von Fritz Sotke, gesun­gen von 3000 Angehörigen der Hitlerjugend;

Rede: Reichsminister Dr. Goebbels;

Lied: „Aushebt unsere Fahnen" von W. Zorg, Melodie von Fritz Sotke;

Ansprache des Führers;

Gemeinsames Lied: „Vorwärts, vorwärts".

An der Kundgebung nehmen 80 000 Jugendliche, zu drei Vierteln Angehörige der HI. und des BDM. teil. Aus einem Umkreis von drei Kilometer vom Poststadion marschieren sie, darüber hinaus werden sie im Bahntransport heranbefördert. Aussteige- bahnhöse sind bei der 8-Bahn: Lehrter Bahnhof und Bahnhof Puttlitz-Straße, bei der 0-Bahn: Wedding und Reinickendorfer Straße.

Die künstlerische Ausgestaltung liegt in den Händen des Architekten Speer.

Die Feier wird über alle deutschen Sender über­tragen. Im ganzen Reich finden zur selben Zeit ähnliche Feiern mit Übertragung von Ber­lin statt.

10.30 llhr bis 11.30 llhr Kestsihuna der Beichskulturkammer

im Deutschen Opernhaus Eharlottenburg.

Es spricht der Präsident der Reichskulturkam­mer, Reichsminister Dr. Goebbels;

Verkündung des Buch- und Filmpreises 1936.

12.30 Llhr bis-13.30 Llhr Staatsakt.

Da das Tempelhofer Feld durch den Ausbau des Flughafens nicht mehr zur Verfügung steht und ein anderer geeigneter Platz in Berlin nicht vorhanden ist, findet die Hauptkundgebung des Tages in diesem Jahr in folgender Weise statt: Vom Deutschen Opernhaus über Bismarckstraße—Knie—Charlotten­burger Chaussee—Brandenburger Tor—Pariser Platz —Straße Unter den Linden—Schloßbrücke bis zum Lustgarten werden nördlich und südlich der Fahr­bahn die Schassenden Berlins Aufstellung nehmen. Sie marschieren in 25 Säulen teils aus den nörd­lichen, teils aus den südlichen Gegenden der Reichs­hauptstadt in die einzelnen für sie bestimmten Auf­marschabschnitte. Auf der ganzen Strecke werden Lautsprecheranlagen errichtet. Am Lustgarten wer­den Abordnungen aller Kreise Aufstellung nehmen, Front nach dem Alten Museum. Im Lustgarten wer­den auf der Dom- und auf der Spree-Seite Tribü­nen errichtet, die mit monumentalen Fahnen abge­schlossen sein werden. Auf den Stufen des Alten Mu­seums werden die Fahnen der Berliner Gliederungen der Partei Aufstellung nehmen.

Programm:

Fanfaren.

Eröffnungs - Ansprache: Reichsminister Dr. Goebbels.

Rede des Führers.

Deutschlandlied, Horst-Wessel-Lied.

Schlußworte: Dr. Ley.

Die Kundgebung wird über alle deutschen Sender in die Parallelkundgebungen, die überall im ganzen Reiech zur selben Zeit stattsinden, über­tragen, außerdem über die Lautsprecheranlage, die vom Lustgarten auf den vorbezeichneten Straßen bis zum Deutschen Opernhaus errichtet sind.

17 llhr

Empfang der Arbeiterdelegationen im Palais des Reichspräsidenten.

Aus allen Gauen des Reiches werden insgesamt 160 Arbeiter aller Berufe und die Sieger des Reichsberufswettkampfes 1936 von der Reichsregie­rung als Gäste nach Berlin geladen, wo sie im Laufe des 30. April eintreffen und um 16 Uhr im Kaiserhof von Dr. Goebbels, Dr. Ley und Baldur von S ch i r a ch begrüßt werden. Die De­legierten nehmen sowohl an der Jugendkund­gebung, als auch am Staatsakt im Lustgarten teil und werden am Nachmittag des 1. Mai dann vom Führer empfangen. Anfahrt erfolgt vom Kaiserhof über Wilhelmstraße zum Palais des Reichspräsidenten.

20.15 llhr bis 21.45 llhr Iackelzug der Wehrmacht und der

Verbände der Bewegung.

Von Bülowstraße über Potsdamer Straße—Pots­damer Platz—Leipziger Straße— Friedrichstraße- Unter den Linden—Schloßbrücke zum Lustgarten.

22 Llhr bis 23 Llhr Abendkundgebung im Lustgarten.

Es spricht der preußische Ministerpräsident Ge­neraloberst Göring.

Großer Zapfenstreich.

Die Kundgebung wird über alle deut­schen Sender übertragen.

Ab 21 Llhr Maifeier der Reichskultur­kammer in Krolls Westfalen.

An dieser Maifeier werden die Kulturschaffenden teilnehmen und die Arbeiterdelegierten aus dem Reich als ihre Gäste bei sich sehen.

Außerdem werden in Berlin und im ganzen Reich von den späten Nachmittagsstunden ab und abends in allen Sälen, die seit langem vorbestellt sind, fröhliche Maifeiern mit Tanz der einzelnen Betriebe durchgeführt. Die Polizeistunde ist in der Nacht zum 2. Mai aufgehoben.

Am 2. Mai werden die Arbeiterdelegierten aus dem Reich um 12 Uhr vom Staatskommissar der Hauptstadt Berlin empfangen. Anschließend unter­nehmen sie eine Ausflugsfahrt an den Templiner See und werden abends der Vorstellung des Deut­schen Opernhauses „Die Lustige Witwe" beiwohnen.

Der Führer ehrt von Geeckt.

Ernennung zum Ehef des Z.R.67.— Die Glückwünsche der Wehrmacht.

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Reichskriegsminister Generalfeldmarschall v. B l o m- b e r g bei Generaloberst v. Seeckt vor dem Vor­beimarsch der Ehrenkompanie des J.-R. 67 vor dem Generalobersten. — (Scherl-Bilderdienst-M.)

Berlin, 22. April. (DNB.) Der Führer und Oberste Befehlshaber der Wehrmacht hat an Generaloberst von Seeckt anläßlich dessen 70. Geburtstages ein Glückwunschschreiben ge­richtet und damit mit Dank und Anerkennung der großen Verdienste gedacht, die sich der Ge­neraloberst um den Aufbau des Reichsheeres er­worben hat. In Würdigung dieser geschichtlichen Tat, durch die die Grundlage zum heutigen Volks­heer geschaffen wurde, hat der Führer den General­oberst von Seeckt zum Chef des Infante­rieregiments 67 ernannt.

Am heutigen Vormittag überbrachte der Reichs­kriegsminister dem Generaloberst, vor dessen Wohnung Doppelposten einer Ehrenwache aufgezo­gen sind, die Glückwünsche der Wehrmacht. In Begleitung des Reichskriegsministers befand sich General der Infanterie o. R u n d st e d t als Ver­treter des durch einen Unfall verhinderten Oberbe­fehlshabers des Heeres, Generaloberst Freiherr von Fritsch. Mittags erfolgte die Paradeaufstel­lung und der Vorbeimarsch oes Musikkorps und einer Ehrenkompanie des Infanterie­regiments 67 vor Generaloberst von Seeckt.

Glückwunsch von Fritsch.

Der Oberbefehlshaber des Heeres, Generaloberst Freiherr von Fritsch, hat an den Generalober­sten von Seeckt nachstehendes Glückwunschtele­gramm gerichtet: „Durch einen Unfall leider ver­hindert, heute in Berlin zu sein, darf ich Herrn Ge­neraloberst meine herzlichsten und aufrichtigsten Glückwünsche zum heutigen Tage übermitteln. Das deutsche Heer gedenkt heute besonders in Dankbar­keit und Verehrung seines Schöpfers in der Nach­kriegszeit und begrüßt mit Freude und Stolz die Ernennung Eurer Exzellenz zum Chef des Infan­terieregiments 67."

Botschafter Graf Welczek in Paris.

Paris, 22. April. (DNB.) Der neue beut- s ch e Botschafter in Paris, Graf Wel­czek, ist am Mittwoch, aus Madrid kommend, in der französischen Hauptstadt eingetroffen.

England wünscht ein besseres Medenssystem.

Fragen der „Times" an Frankreich.—Englische Abkehr „vom Völkerbund in seiner jetzigen Form".

London, 23. April. (DNB. Funkspruch.) Unter der Ueberschrist „E i n besseres Friedens- s y st e m" befaßt sich die „Times" in einem Leit­aufsatz mit der Stellung Frankreichs zum italienisch-abessinischen Streitfall und mit dem bevorstehenden internationalen Ver­handlungsabschnitt.

Das Blatt sagt, man müsse hoffen, daß die fran­zösische Stellungnahme zu den wichtigsten inter­nationalen Grundsätzen durch die Neuwahlen ge­klärt werde.

Die Frage an Frankreich laute, ob ein nicht herausgeforderter Angriff besonders von feiten eines völkerbundsmitgliedes gegen ein anderes Mitglied mit den Satzungen vereinbar sei oder nicht, und ob Frankreich bereit fei, sich an wirksamen Widerstandsmaßnahmen zu betei­ligen. Oder gebe es vielleicht Umstände, unter denen es angebracht fei, die umfaßende Vernich­tung von Verträgen hingehen zu lassen, die un­bequemerweise die Zerstörung und das Blut- vergiehen, den Bombenabwurf, die Benutzung von Giftgasen und die Besetzung von Gebieten einschränkten? Auf diese Fragen wolle die englische Oeffentlichkeit klare Antworten erhalten.

Ein keineswegs geringer Teil der französischen öffentlichen Meinung sei anscheinend entrüstet, daß England so energisch an der Völkerbundssatzung festhalte. Auf der anderen Seite habe Frankreich die Treue Englands zu den in den General st abs- besprechungen ausgedrückten Verpflichtungen sozusagen als Garantie angenommen. Das letzte Wort habe jetzt der französische Wähler.

Weder Frankreich, noch irgendein anderes Land habe Anlaß, die Stärke und den Umfang des briti­schen Eingreifens bei einem unverschuldeten und so gut wie unentschuldigten Angriff zu bezweifeln.

Die „Times" zieht aus diesen Betrachtungen den Schluß, daß England an feiner bisherigen Stellungnahme gegenüber Italien im abessini­schen Streitfall festhalten müsse. Auf jeden Fall habe England aus dem abessinischen Abenteuer wertvolle Erfahrung geschöpft. Daran würde sich auch nichts ändern, wenn es notwendig sein sollte, sich vom Völkerbund in seiner jetzigen Form ab^uwenden, um die Grundsätze des Völkerbundes zu retten. E i n besseres Friedenssystem werde der Leitsatz der öffentlichen Meinung und nationalen Politik Englands bleiben. Neben der abessinischen Frage fei noch ein anderes Werk für den Frie­den in größerer Nähe Englands zu leisten, an dem England ein unmittelbares und unzweifelhaftes Interesse besitze. Eine Er­läuterung sowohl des deutschen Frie­densplanes, wie der französischen Gegenvorschläge sei erforderlich. Beide pläne müßten einer Prüfung unterzogen werden.

Die öffentliche Meinung Englands habe ebenso wie die Regierung den Wunsch, bald energische Schritte zu sehen, um die allergrößte Gelegenheit für eine Neuregelung in Europa auszu- nützen, die es je gegeben habe.