Nr. UZ Erstes Blatt

185. Jahrgang

Donnerstag, 16. Mai 1955

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Am Dienstagabend wird der Führer im Reichstag sprechen.

Der Reichstag zu einer Entgegennahme einer Erklärung der Neichsrsgierung einberusen.

dem Gleichberechtigungsversprechen. Adolf Hitler hat damals auch zugesagt, baß er auf diesem Boden der Gleichberechtigung gegebenenfalls auch eine Ab­rüstung durchführen werde. Die andern haben es sich also zuzuschreiben, wenn Deutschland zu dem Entschluß vom 16. März, zur selbständigen Verkün­dung der Wehrhoheit schreiten mußte.

Die deutsche Bereitschaft, jeden überhaupt mög­lichen Beitrag zur politischen Beruhigung und zur dauernden Befriedung Europas zu leisten, besteht nach wie vor. Man muß nur hoffen, daß jetzt end­lich das Ausland die Folgerungen aus den Versäum­nissen dieser beiden Jahre nach der Richtung zieht, daß es die gespannt erwarteten Worte des Führers so aufnimmt, wie sie gesprochen werden, daß es in | ihnen nicht einen diplomatischen Schachzug, sondern klares Bekenntnis und unzweideutige Willenskund­gebung erblickt.

Staates die zwischenstaatlichen Beziehungen behan­deln wolle. Hätten damals die andern Mächte seine Ausführungen in ihrem ganzen Ernst gewür­digt und die entsprechenden Folgerungen dar­aus gezogen, so wären Probleme heute nicht ge­stellt, für deren Entwirrung man jenseits der Reichsgrenzen jetzt wieder auf einen neuen deut­schen Beitrag hofft.

Inzwischen hat man ja wohl im Auslande er­kannt, daß hinter den Worten unseres Führers immer der unbedingte Wille zur ent­sprechenden Tat steht. Der Austritt Deutsch­lands aus der Abrüstungskonferenz und aus dem Völkerbund hätte nicht als Ueberrafchung kommen können, wenn nicht die Hinweise Adolf Hitlers in seiner außenpolitischen Mairede vor zwei Jahren geflissentlich ü b e r h ö r t worden wären. Er hat doch damals bereits diese Möglichkeiten für den Fall angedeutet, daß nicht bald Ernst gemacht würde mit

Mr Vertreter des Saarlandes zum erßenmal anwesend.

Die fünfte ReichstaOMuW.

Die neue Reichstagssitzung am 21. Mai, 20 Uhr, ist die fünfte des gegenwärtigen Reichstages. Ab­gesehen von der hohen Bedeutung der zu erwarten­den Rede des Führers hat sie noch ein Be s an­der e s vor allen anderen Reichstagssitzungen der Nachkriegszeit voraus. Zum ersten Male wieder ist im Deutschen Reichstag auch das befreite Saarland vertreten, und zwar durch die acht Männer, die als Abgeordnete des Saarvolkes bestimmt worden sind. Die Gesamtzahl der Mitglie­der des gegenwärtigen Reichstages, einschließlich der .acht Saaraogenrdneien, beträgt 669.

Der Reichstag war am 12.'November 19 3 3 gewählt worden. Er hat bisher vier Sitzungen abgehalten, von denen jede größte Bedeutung besaß. Die e r st e Reichstagssitzung des gegenwärtigen Hauses hatte am 12. Dezember 1 9 3 3 statt­gefunden und diente der Konstitution der Volksver­tretung und ihrer Ausschüsse. In der zweiten

Keine Aendenmg in Englands Wehrorgam'sair'on.

Einsetzung eines einheitlichen Wehrministeriums abgelehnt. — Nüstungs- phantasien Lord Roihermeres.

Sitzung, am 3 0. Januar 19 3 4, wurde der Gesetzesantrag Hitler, Dr. Frick und Gen. über den Neuaufbau des Reiches einmütig an­genommen, jener Gesetzentwurf, der die Volksver­tretungen der Länder aufhob, die Hoheitsrechte der Länder auf das Reich überführte und damit die eigentliche Grundlage der Gesetzgebungsarbeit der Reichsregierung für den noch im Aufbau befindlichen Neubau des Deutschen Reiches bildete. Nach der dritten Sitzung am 13. Juli 1 934 wurde der Reichstag dann zu seiner vierten Zusammen­kunft zum 6. A u b u st 19 3 4 einberufen, wo die Abgeordneten in feierlicher Trauert und - g e b u n g für den verewigten Reichspräsidenten und Generalfeldmarschall d o n Hindenburg sich vereinigten.

Der jetzige Reichstag ist der zweite seit der Machtübernahme durch den Nationalsozialismus. Der erste, am 5. März 1933 gewählte, enthielt noch Vertreter einiger Parteien aus dem Zwischenreich. Er verfiel am 10. Oktober 1933 der Auflösung.

Das KvnWlim in England.

13on Dr. Paul Harms

Zwei Monate lang gedenkt England, und mit ihm das britische Reich, das Silberjubiläum des Königs Georg V. zu feiern. Aus der Gründlichkeit, womit die Feier betrieben wird, er­kennt man schon, welche Bedeutung das Königtum auch heute noch für England hat. Vielleicht ist diese Bedeutung heute sogar noch höher zu bewerten, als in manchem früheren Abschnitt der britischen Geschichte.

Shakespeares Königs-Dramen haben den Kampf der roten und der weißen Rose unsterb­lich gemacht, in dem Englands Feudal-Adel sich selbst zerfleischte, lieber ihn erhob sich, mit Heinrich VII., das Köyigtum der Tudors, das sich auf die wirtschaftlich wichtigsten Schichten, den Land­adel und das Großbürgertum stützte. Es war e i n absolutes Königtum, d. h., es strebte danach, die Staatsgewalt zunächst einmal in der Person des Herrschers einheitlich zusammenzufassen — wie das überall auf dem Festlande gleichfalls erstrebt wurde. Das Königreich der Tudors hat England geschloffen aus dem Machtbereich der römischen Kirche, und damit aus dem Mittelalter losgelöst. Unter der Königin Elisabeth hat es dann den Kampf um Sein- oder Nicht-Sein gegen die damalige Vormacht des romanischen Kultur-Kreises, gegen Spanien durchfechten müssen. Indem England sich in diesem Kampf siegreich behauptete, ist es auf die zukunfts­reiche Bahn des Welthandels und der Weltwirtschaft hinausgetreten.

Auf Elisabeth folgten die schottischen Stuarts, die den königlichen Absolutismus un­zeitgemäß übersteigerten, zugleich aber die Vereini­gung von England uni)' Schottland zu einem ein­heitlichen Inselstaat vorbereiteten. Der königliche Absolutismus unterlag dem Parlament, der Ver­tretung der maßgebenden Stände, und der Mili­tärdiktatur Oliver Cromwells. Die Diktatur aber blieb Episode, das Land wandte sich von ihr zurück zum Königtum der Stuarts. Als die Stuarts mit der nunmehrigen Vormacht des romanischen Kultur-Kreises, mit dem Frankreich Ludwigs XIV. liebäugelten, wurden sie durch eine sozusagen inter­nationale Verschwörung — an der auch der Große Kurfürst von Brandenburg tätigen Anteil hatte — beseitigt. Auf den Thron kam der Schwiegersohn des letzten Stuarts, Wilhelm III. von Ora­nten.

In England mit grenzenlosem Mißtrauen emp­fangen, vom Parlament dauernd beargwöhnt und auf Schritt und Tritt gehemmt, ist der große Dränier gleichwohl der eigentliche Begrün­der der britischen Weltmacht geworden. Er hat England auf den Weg geführt, der für feine Politik richtunggebend geblieben ist bis zur Gründung des Deutschen Reiches: auf den Weg des Kampfes gegen den französischen Imperialismus. In diesem Kampf ist der britische Imperialismus sich seiner selbst immer mehr bewußt geworden und hat sich in vier Erd­teilen sein eigenes Weltreich aufgebaut. Auf Wil­helm von Oranien und feine Schwägerin, die Königin Anna, die beide ohne Erben starben, folgte 1714 das kurfürstliche Haus Hannover, mit vier Georgen und einem Wilhelm. Ein deut­sches Fürstenhaus verwaltete über ein Jahrhundert lang das englische Königtum. Oder, von der andern Seite gesehen: über ein Jahrhundert lang hatte England einen Finger in der Pastete des heiligen römischen Reiches deutscher Nation und später des Deutschen Bundes.

Die Führung hatte während dieser Zeit aber nicht mehr das Königtum, sondern die beide Häu­ser des Parlaments beherrschende A r i st o k r a t i e des Großgrundbesitzes und der Kaufmannschaft. Der Versuch, die Kolonien so zu regieren, wie das alte Römerreich seine eroberten Provinzen regiert hatte, das heißt sie zugunsten des Mutterlandes auszubeuten, beschwor unter dem dritten Georg den Verlust des wichtigsten Teils des Kolonialbesitzes, der Vereinigten Staaten von Amerika herauf. Die darin enthaltene bittere Lehre wurde beherzigt, und der Verlust in der Folge wettgemacht durch die Niederrinqung und' Beerbung des französischen Imperialismus unter Napoleon I. Preußen, Hannover, die Niederlande hatten die Ehre, dabei unentbehrliche Hilfsdienste zu leisten. Oesterreich und Rußland standen in der gleichen Linie. So war aus der Front protestanti­scher Mächte, die Wilhelm III. gegen die Vormacht des romanischen Kulturkreises geführt hatte, eine Front germanisch-flawifcher M achte geworden, die ihre Freiheit und Selbstbestimmung nicht an das romanische Kaisertum des ersten Na­poleons verlieren wollten. . .

Auf Wilhelm IV. folgte 1837 feine löchrige Nichte Viktoria, die aber in Hannover nicht erb­berechtigt war. Die rund 120jährige Verbindung zwischen England und einem norddeutschen Mittel- ftaat wurde dadurch gelöst — und der Weg wurde frei für die Einigung Deutschlands unter preufeifmer Führung. Die junge Viktoria wurde, auf ^?et^e,‘)en des Königs der Belgier, verheiratet wit dessen Neffen, dem ihr gleichaltrigen Prinzen albert von Koburg. Es wurde eine ungewöhnlich glückliche Ehe. Verfassungsrechtlich hatte der „Prinzgemahl nichts weiter zu tun, als für die Fortpflanzung des englischen Königshauses zu sorgen: durch seine Gat­tin aber, die in Anbetung zu ihm aufsah, übte er einen starken Einfluß auf den Gang der Politik aus. Der kluge und anpassungsfähige Mann überwand schließlich sogar das Mißtrauender englischen Mini­ster und Parteiführer: der deutschen Frage stand er mit der ganzen Engherzigkeit eines Prinzen aus kleinem Hause gegenüber — und stimmte schon da­durch wundervoll zu seiner englischen Umgebung.

Als der Prinzgemahl anfangs der sechziger Jahre

Berlin, 15. 2Hai. (DRV.) Der Reichstag ist auf Dienstag, 21. Mai, 2 0 Uhr, ein­berufen. Auf der Tagesordnung steht als ein­ziger Punkt: Entgegennahme einer (Er­ft ä r u n g der Reichsregierung. Wie wir erfahren, wird der Führer und Reichs­kanzler die Erklärung der Reichsregierung f e l b ft abgeben.

Die Reichstagsfihung ist deshalb auf 2 0 Uhr a n g e f e fj t worden, um jedem Volksgenossen die Möglichkeit zu geben, die Rede am Rund­funk z u hören. Es sind organisatorische Maß­nahmen in Vorbereitung, um sicherzustellen, dah auch alle Volksgenossen an dem bedeu­tungsvollen Ereignis t e i l n e h m e n können. Von der Amtsleitung Rundfunk der Reichspropaganda­leitung ist Gemeinfchaftsempfang verfügt worden. Alle Gliederungen der Funkwartorgani- fationen haben daher die notwendigen Vorarbeiten zu treffen, fo dah die Volksgenossen, denen keine Möglichkeit zu einem Hausempfang gegeben ist, auf den Straften und Plätzen durch Großlautsprecher die Rundfunkübertragung abhören können.

Der Reichstag ist heute grundsätzlich etwas ande­res als in den voraufgegangenen Jahren des par­lamentarischen Regimes. Während er damals er­müdend und lähmend wirkte und ein Tummelplatz parteipolitischer Intriganten war, ist er heute die Körperschaft, die die p o l i t i s ch e G e s ch l o s s e n- heit der Nation darstellt und vor die die Re­gierung stets dann tritt, wenn es gilt, ernste Fra­gen, die für Volk und Reich von weittragender Bedeutung find, öffentlich zur Debatte zu stellen. Daß man auch im Ausland, wo man wieder einmal von dem Führer die erlösende Formel erwartet, obwohl men seine früheren Bemühungen um eine ehrliche Verständigung näch Kräften montiert hat,' der kommenden Reichstagssitzung mit größter Span­nung entgegensieht, dafür ist die Tatsache bezeich­nend, daß das englische Unterhaus seine große politische Aussprache bis zum 22. Mai ver­tagt hat, weil es in London als sinnlos erschien, zu den schwebenden europäischen Fragen Stellung zu nehmen, ehe der Führer des neuen Deutschland gesprochen hat.

Immer wieder in den letzten Monaten hatte man den Eindruck, als ob die Regierungen in Paris, in London und in Rom den Führer geradezu drängen wollten, weil sie sich von feiner Stellungnahme für sich selbst d i e Entwirrung diplomatischer Schwierigkeiten erhofften. Der Gefallen konnte ihnen nicht getan werden. Deutschland hat keinen Anlaß, nachdem seine grundsätzliche Stellungnahme zu den großen europäischen Fragen wiederholt aus­gesprochen wurde und vollkommen festliegt, irgend­wie überstürzt zu handeln. Die Unklarheiten im Grundsätzlichen und im Einzelnen liegen durchaus nur auf der Gegenseite, und wir dürfen mit gelassener Ruhe abwarten, wie sich die wider­sprechenden und durchkreuzenden Auffassungen und Bestrebungen entwirren, ehe wir selbst mit Auf­fassung und Richtlinien einer neuen Lage gegen­übertreten.

Es erscheint angebracht, zu dem neuen Zusam­mentritt des Reichstages auf die große Kundgebung zurückzuverweisen, die fast auf den Tag genau vor zwei Jahren stattfand. Damals, am 17. Mai 1933, verkündete der Reichskanzler Adolf Hitler der Welt zum ersten Male, nach welchen Grundsätzen er als verantwortlicher Führer des

starb — dreiviertel Jahre bevor Bismarck preu­ßischer Ministerpräsident wurde — hatte sich das englische Königtum in die Formen staatlichen Ge­wohnheitsrechtes eingelebt, die im großen und gan­zen noch heute gelten. Das Königtum regierte nicht mehr, es regierte b e r Mehrheitsausschuß des Parlaments unter mitwirkender Auf­sicht der Opposition, und was dieser Ausschuß wollte, mußte das Königtum ausführen Aber an dem, was ein willensstarker Träger des Königtums wollte oder nicht wollte, konnte der regierende Parlamentsausschuß auch nicht vorbei. Und die Königin Viktoria hat sich, wo sie sich im Rechten wußte, noch immer durchgesetzt. So wurde das englische Königtum — wenn auch nicht mehr der alleinige und ausführende Träger der Staats­gewalt — in der langen Regierungszeit der Köni­gin Viktoria der überall sichtbare Ver­treter dieser Staatsgewalt, nach innen wie nach außen. Und, nachdem der fantasiereiche Disraeli die Königin zur Kaiserin von Indien er­hoben hatte, auch des britischen Imperia­lismus.

Ohne die Schlacht bei Sedan jedoch wäre die Königin Viktoria schwerlich je Kaiserin von Indien geworden. Diese Schlacht, in der kein Tropfen eng­lischen Blutes vergossen wurde, war das wichtigste Ereignis ihrer Regierung. Denn der größte Nutz­nießer der deutschen Einigung, die sich auf jene Schlacht gründete, wurde England! Jetzt erst, wo Frankreichs Kräfte durch eine gleichwertige Großmacht auf dem Festlande gebunden waren, konnte der britische Imperialismus sich frei ent­falten. Weil dem so war, weil der britische Im­perialismus erst durch die deutschen Siege von 1870 die Arme völlig frei bekommen hatte, legte das Königshaus den größten Wert darauf, feine

London, 15. Mai. (DNB.) Das Oberhaus lehnte mit 23 gegen 9 Stimmen den Antrag des Oppositionsliberalen Lord Mottistone ab, daß die englische Regierung einen Wehrmini st er einsetzen solle, dem die Flotte, die Armee und die Luftstreitkräfte unterstehen. Lord Mottistone sagte, es bestehe heute für England eine A r t N o t - st a n d, der sofortiges Handeln erfordere, damit eine ungeheure Verschwendung und eine wirkliche Gefahr vermieden werde, die dann eintre­ten werde, falls England mit der Wiederaufrüstung fortfahre, ohne eine Persönlichkeit an der Spitze zu haben, die nach einheitlichen Richt­linien die drei Hauptwaffengattungen organi­siere. Die Herstellung von Kriegsmaterial und die

deutsche Abstammung vergessen zu machen. Es stand den deutschen Dingen mit einem Gemisch von Mißtrauen und Hochmut gegenüber, die es in den Augen der Stockengländer angenehm machen sollte.

Aus diesem Gefühl heraus wurde Edward VII., als er 1901 seiner Mutter auf den Thron folgte, zum bewußten Gegenspieler seines Neffen, Kaiser Wilhelms II. Die Staatsmänner, die während der letzten Jahre der Königin Viktoria regiert hatten, hatten noch die Verständigung mit Deutschland gesucht. Sie scheiterte am man­gelnden Verständnis auf der Gegenseite. Edward VII. aber setzte an ihre Stelle zielbewußt die V e r - ftänbigung mit Frankreich unb später auch mit bem Verbünbeten Frankreichs, mit Ruß- l a n b. Er schob bie englische Politik weit unb weiter auf ber Bahn, bie praktisch zum Kriege geführt hat. Den Krieg hat er selbst schwerlich gewollt: er betrieb bie Einkreisung mehr wie ein Schachspiel, um seinen Neffen Wilhelm matt zu setzen. Aber bie Dinge wuchsen nach seinem Tobe, weil kein überlegener Führer mehr ba war, über ihn hinaus.

Das englische -Volk hat ein starkes Emvfinben bafür, baß ein Führer ba sein muß, nur barf man ihn nicht merken. Es muß immer so ai>s- sehen, als führe bas Unterhaus, bie gewählte Massenvertretung bes Volkes. Ebwarb VII. hat biefe Kunst ber unsichtbaren Führung meisterhaft gehanb- habt unb bamit bewiesen, welchen Einfluß bas eng- liche Königtum auch heute noch ausüben kann, wenn ber Träger ber Krone banach geartet ist. Frei­lich, bie Führung burch ben mit allen Wassern ge­tauften Ebwarb VIT. hat Englanb bie Stellung ber unbestritten ersten Weltmacht gekostet, zu ber es im Laufe ber langen Regierung ber Königin Vik-

Nutzbarmachung ber inbustriellen Hilfsquellen habe in anberen ßänbern einen erstaunlichen Grab er­reicht. Er wolle kein Land mit Namen nennen, aber Tatsache sei, baß Englanbs Nachbarn eine Kriegsmaterialkapazität hätten, bie achtmal größer als bie englische sei.

Der kriegsminrsler Lord H a i l s h a m erklärte ben Vorschlag für völlig unannehm­bar. Die einzige maftgebenbe Körperschaft, bie über bie Entwicklung ber englischen Verteidigung zu entscheiben habe, sei bas Kabinett. Erst kürzlich habe bie Negierung beschlossen, einen ftänbigen Präsibenten bes sog. Belieferungsaus­schusses einzusetzen. Im ganzen gebe es runb 40 bis 50 Ausschüsse unb Unterausschüsse für bie

toria aufgestiegen war. Der Sohn Ebwarbs unb mit ihm bas englische Volk bekamen im Weltkriege bie Suppe auszulöffeln, bie ber allzu geschäftige Vater ihnen eingebrockt hatte. Unb weil bie Suppe ben Englänbern noch heute schwer im Magen liegt, bes- halb sinb sie so zufrieben unb so froh barüber, baß ber Sohn, Georg V , von anberer Art ist als ber Vater war.

Der war als Prinz von Wales unter anberem ein Lebemann von vielen Graben gewesen, unb als ein englischer Sittenfanatiker einmal von seinem unb seiner Freunbe Treiben ein ungeschminktes Bilb in einem dicken Buche veröffentlicht hatte, da hatte es einen Weltskandal gegeben. In Erinnerung an diese peinlichen Zeiten fühlen sich die Engländer dem regierender König besonders verpflichtet dafür, daß er der Welt das Beispiel eines musterhaften Fami­lienlebens gibt. Und nicht minder verpflichtet füh­len sie sich ihm dafür, daß er nicht den Drang hat, sich als Steuermann auf dem stürmischen Meere der hohen Politik zu betätigen. Das englische Volk rechnet es seinem König hoch an, daß er mit der Art, wie er fein repräsentatives Amt ausübt, wieder in die verläßlichen Bahnen feiner Großmutter ein­gelenkt hat. Denn die Art, wie das Königsamt ver­waltet wird, ist heute um so wichtiger, als es das einzige Band ist, das die großen Dominien staat- rechtlich mit dem Mutterlands verbindet. Sie haben den gleichen König, das ist alles.

Soweit hatte bas bebenkliche Experiment bes Krieges, in bas bie Einkreisungspolitik Ewarbs VII. Englanb getrieben hatte, bas festgefügte Reich auf­gelockert, bas die Königin Viktoria hinterließ! Das englische Volk ist feinem König von Herzen dankbar dafür, daß er England unb bas Reich, soweit feine Perfon in Betracht kommt, vor halsbrecherischen Experimenten im Stile seines Vaters bewahrt hat.