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20.11.1933 Erstes Blatt
 
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Berlin, 18. Nov. (WTB.) Zu Beginn der

tzung wird der Zeuge Paul Kemptner erklären mit groß Untersuchungshaft vorgeführt und unter Zeit der Angeklag! i der Vereidigung vernommen. Er erklärt nicht verlasse

Samstagsitzung

aus der

ist.

Wettervoraussage.

das

6 ^parc nicht an&cht!

und in der Pförtnerloge Dienst gehabt. Sie erklären mit großer Bestimmtheit, daß in dieser ~ ..jte Torgler den Reichstag __________ssen habe, sie hätten es sonst be­merken müssen. Auf Fragen der Verteidigung er­klären beide Zeugen, daß sie den Angeklagten van der Lubbe niemals im Reichstag g e -

Letzter Berliner Verhandlungstag im Reichstagsbrandsiisterprozeß.

Lorteswahien in Spanien.

In Erwartung eines Rucks nach rechts.

Madrid, 19. Nov. Die Wahlen zum spanischen Landtag sind den offiziellen Erklärungen zufolge im allgemeinen ruhig verlaufen. Außer vereinzelten Stö« rungsoersuchen durch Linkselemente, die in verschie­denen Dörfern Wahlurnen zerschlugen und anti- marxistisch eingestellte Wähler mit Schußwaffen an der Ausübung ihres Wahlrechtes hindern wollten, sind infolge kommunistischer Gewaltakte bisher mehrere Tote zu beklagen. Eine besonders verabscheuungswürdige Mordtat begingen die Kom­munisten in Bilbao, wo sie einen wehrlosen alten G e i st l i ch e n anfielen, mit P i st o l e n - schüssen nieder st reckten und dem Toten noch ihre Messer in den Leib stießen. In Sevilla überfielen etwa 20 Personen, vermutlich Gewerk­schaftler, ein Wahlbüro, und im Verlauf einer sich entwickelnden Revolverschlacht wurden sechs An­gehörige der Rechtsparteien getötet.

Aus den bisher vorliegenden Wahlergebnissen kann man noch keinen Eindruck der politischen Orientierung gewinnen, obwohl man glaubt, daß die st arte Beteiligung der weiblichen Wähler einen Ruck nach rechts wahr­scheinlich macht. Kurz vor Mitternacht ist das Kabinett zur Beratung zusammengetreten. Um 1 Uhr gab der Innenminister folgende Erklärung ab:Uns liegen bisher nur Teilergebnisse vor, die eine Voraussage nicht gestatten. Fest steht nur, daß in mehr als 30 Wahlkreisen ein zweiter Wahlgang notwendig sein wird." Um Mitternacht wurden an verschiedenen Stellen der Hauptstadt polizeiliche Sicherheitsmaßnahmen getroffen, die zu dem Gerücht Anlaß gaben, daß ein Militäraufstand bevorstehe. Die Führer der Vereinigten Rechten sind der Ansicht, daß die Kandidaten der Rechtsparteien einen gewaltigen Sieg davongetragen haben. Sie hoffen annähernd 200 Sitze erobert zu haben.

Dr. G o e b b e l s am 15. November 1933 wird von Wachsplatten wiederholt, und zwar am Montag von 20 bis 21 Uhr durch den Norddeutschen und Mitteldeutschen Rundfunk, am Mittwoch von 20.50 bis 21.50 Uhr durch den Deutschlandsender.

*

Im Ater von 77 Jahren starb am Sonntagabend in Rom nach kurzer Krankheit der Senator Victor S c i a l o s a, der bedeutendste italienische Jurist und vielfache Vertreter Italiens in Genf. Scialoja begann feine Laufbahn als Lehrer des römischen Rechts, an zahlreichen Universitäten nach dem Krieg. Er hat sein Vaterland in Genf und in anderen Orten oftmals vertreten.

Seemannsiragödie in -er Nordsee

Oer Untergang des deutschen Motorschiffs ».Kreuzsee".-Zehn Mann ertrunken, em Ueberlebender.

Klarheit über die Rechtslage geschaffen wird, müs­sen die Verfahren binnen sechs Monaten seit dem Inkrafttreten des Gesetzes eingeleitet sein.

3m Kattowiher Oeutchtumsprozeß

Schulrat Ousek tteigespiochen.

Kattowitz, 18.Nov- (CNB.) Dor dem Be­zirksgericht Kattowitz fand die Berufungsve^ lung gegen Schulrat a. D. Düse k vom Deutschen Volksbund statt. Nach etwa zweistündiger Prozeß­dauer wurde Dusek freigesprochen. In dem Preetz spielte ein Brief mit Nachrichten über Mi ttarische Satzungen eine Rolle, der mit .emem Anschre.ben dem deutschen Generalkonsulat m Kattowitz über­mittelt worden sei. Dieser mitD. unterzeichnete Brief sei von einem Agenten der polm- schen Spionagen bwehr photographiert

seine Pflichten als Mitglied des Völkerbundes zu erfüllen und sich nicht unangemessen in den Vordergrund zu schieben, es sei denn, daß es die Verantwortlichkeit der Führer­schaft und alle ihre Folgen tragen wolle Sein Rat gehe dahin, den ganzen unheilvollen Schein der Abrüstung fallen zu lassen, wenn Ge­fahren, Haß und Eifersucht so groß seien

Auch Amery, der frühere Erste Lord der Admiralität im Kabinett Baldwin, trat gegen die Fortsetzung der Abrüstungspolitik der Regierung auf. Simons Erklärungen hätten klar erkennen lassen, daß die Abrüstungskonferenz tot sei und daß es zwecklos wäre, sie zu neuem Leben zu erwecken. Es wäre im Augenblick besser, die Abrüstungskonferenz beiseitezuschieben und öffentliche Erörterungen aller Art zu vermeiden, um den heilenden und ernüchternden Anstrengun- den der Diplomatie Gelegenheit zu geben. Ein ge­wisses, nur durch gegenseitige Verständigung be­schränktes Maß der Aufrüstung für Deutsch­land ohne Auferlegung der Beschränkungen einer Abrüstungskonvention auf die anderen Mächte sei nach seiner Ansicht der einzig praktische Weg, um eine bessere Stimmung in Europa zu schaffen.

A m st e r d a m, 19. Roo. (IM.) 3n Rotterdam ist am Sonntagmorgen der DampferEgeria" aus Danzig eingetrosfen. Er hatte an Bord den aus Bremerhaven stammenden schwerkranken 1. Maschi­nisten S ch w i n d t von dem deutschen Motorschiff k r e u z s e e und die Leiche des aus Minden lammenden 2. Maschinisten fi i n L

DieKreuzfee", die sich von Hamburg nach Lon­don unterwegs befand, ist am Freitag gegen 22 Uhr auf der höhe von Borkum gekentert. Es kann als sicher angenommen werden, daß von den elf Mann Besatzung nur der 1. Maschinist am Leben geblieben ist.

Am Samstag gegen 5 Uhr hörte ein Matrose derEgeria" Hilferufe. Als man mit Schein­werfern das Meer absuchte, entdeckte man auf der sehr hochgehenden See ein Boot mit drei Menschen. Der Dampfer hielt fofort auf das Boot zu, doch dauerte es über eine Stunde, bis man das Boot längsseits hatte. In diesem Augen­blick gelang es einem der Schiffbrüchigen, die Ree­ling derEgeria" zu ergreifen, so daß er gerettet werden konnte. Inzwischen war aber das Boot von den Wellen wieder fortgeschlagen worden. Erst nach Verlauf einer weiteren halben Stunde hatte man das Boot wieder längsseits. Der 2. Steuermann derEgeria" sprang hinüber, und es gelang ihm, einen Mann, der inzwischen bereits gestorben war, zu bergen. Der dritte Mann, der vermutlich

auch nicht mehr am Leben war, war bereits fort« gespült worden.

Jn wenigen Minuten gesunken

Ueber den Schiffbruch derKreuzsee", dessen Kommando bei dem 27jährigen Kapitän Jan Hase aus Utefen an der Elbe lag, werden noch folgende Einzelheiten bekannt: DieKreuzsee" geriet Frei­tagabend in einen Sturm und schlug erroa um 22 Uhr um. Die elfköpfige Besatzung hatte gerade noch Zeit, in die beiden Rettungsboote zu sprin­gen. Das erste Rettungsboot mit fünf Mann wurde bald darauf gegen die Schiffswand der ,Kreuzsee" geschleudert und ging in Trümmer. Die In­sassen tarnen dabei ums Leben. Das andere Rettungsboot mit sechs Mann wurde am Samstag­nachmittag gegen 17 Uhr, nachdem es längere Zeit auf der Nordsee hin- und hergetrieben worden war, von der Besatzung des deutschen DampfersEgeria" entdeckt. Der gerettete Maschinist sagte, daß der Untergang der ,Kreuzsee" sich binnenwenigen Minuten abspielte. Er selbst konnte sich aus seiner Koje mit fünf anderen in ein Rettungsboot begeben. Sieben Stunden lang war das Boot in der sehr kalten Nacht ein Spielball der Wellen. Die Schiffbrüchigen wurden einer nach dem ande­ren bewußtlos über Bord gespült. Al­lein der 1. Maschinist, ein sehr kräftiger Mann, konnte durchhalten. Er wurde in einem Rotterdamer Krankenhaus ausgenommen.

und sott den Beweisgegenstand der Staatsanwalt­bilden. In den früheren Instanzen war Schulrat Dusek zu 1'/- Jahren Gefängnis verurteilt worden. In der Begründung des Berufungs-Urteils wird heroorgehoben, daß der auf dem Brief ah das deutsche Generalkonsulat befindliche Buchstabe D. nicht ausreiche, um nachzuweisen, daß das Material von Dusek geliefert worden sei.

Kleine politische Nachrichten.

Reichskanzler Adolf Hitler begab sich zu kurzem Aufenthalt nach dem Ob er salz berg bei Berchtesgaden. In feiner Begleitung befand sich u. a. der Stellvertreter des Führers, Rudolf Heß.

*

Die Rundfunkübertragung der feierlichen Eröff­nung der Reichskulturkammer durch Reichsminister

Das Gesetz gegen Mißbrauch bei der Ehe und Annahme an

Kindes G a<t.

Berlin, 16. Nov. (TU.) Das Gesetz gegen Mißbräuche bei der Ehe und der An­nahme an Kindes Statt bekämpft Verfalls­erscheinungen auf familienrechtlichem Gebiet. Es war eine bekannte Erscheinung der Nachkriegszeit, daß Angehörige alter angesehener Familien auf dem Wege über eine Eheschließung ihren N a - men verkauft haben, d. h., sie haben sich gegen Entgelt mit einer Frau verheiratet, die einen klang­vollen Namen haben wollte und sich dann ver­abredungsgemäß sofort oder bald danach wieder scheiden ließ. Ein dauerndes eheliches Zusam­menleben war nicht beabsichtigt und hatte nicht stattgefunden. Andere Mitglieder alter Ge­schlechter haben w o h l s i t u i e r t e Personen, Die einen bekannten, am liebsten adligen Namen erftebten, gegenEntgelt an Sinbes S tat t angenommen, wobei gleichfalls oerabrAet wurde, daß irgend welche familienähnliche Be­ziehungen, wie sie zum Wesen der Adoption ge­hören, nicht begründet werden sollten.

Dieser frivolen Herabwürdigung alter ehrwürdi­ger Jnitutionen, wie Ehe und Kindesannahme wird durch das Gesetz ein Riegel vorgeschoben. Künftig soll jede Ehe, die ausschließlich ober vorwiegend zum Zwecke der Namensübertragung an die Frau geschlossen ist, ohne daß die eheliche Gemeinschaft begründet werden sott, auf Klage des Staats­anwalts von dem Landgericht für nichtig er« klärt werden. Einem Adoptionsvertrag mutz die nach dem BGB. erforderliche gerichtliche Bestätigung schon dann versagt werden, wenn bloße Zweifel vorliegen, daß ein wahres, dem Eltern- und Kindesverhältnis entsprechendes Fa­milienband nicht gegründet werden sott. Die Be­stätigung soll übrigens auch in anderen Fällen im Interesse der Familie oder der Allgemeinheit ver­sagt werden können, z. B. wegen rassischer Verschiedenheit zwischen dem Annehmenden und dem Angenommenen. In allen Fällen muß jetzt die höhere Verwaltungsbehörde (in Preußen also der Regierungspräsident) gehört werden, der zweckmäßig mit den Familienverbänden Fühlung halten wird.

Der Zweck des Gesetzes würde nur unvollkommen erreicht werden, wenn bereits bestehende sittenwidrigeEhenun^i Adoptionen un­angetastet blieben. Es sollen deshalb auch frühere Ehen und Kindes-nnahmeverhältniffe, soweit sie seit dem 9. November 1918 zustandegekom- men sind, für nichtig erklärt werden, die Ehe durch Nichtigkeitsklage, die Adoption auf Antrag der höheren Verwaltungsbehörde in einem beson­deren amtsgerichtlichen Verfahren. Damit baldige

sehen hätten.

Der aus dem Lager Sonnenburg als Zeuge vor­geführte Sekretär Dittbender von der Roten Hilfe erklärt mit großer Bestimmtheit, es sei ganz ausgeschlossen, daß Dimitrosf, Popoff oder Taneff jemals seit 1927 in der Roten Hilfe gewesen seien. Den Zeugen Kempt­ner will Dittbender nicht kennen, dagegen gibt er an, daß Kämpfer zu den Quartierwirten für die Emigranten gehörte.

Auf Ersuchen des Rechtsanwaltes Dr. Teichert wird der Zeuge Grothe noch einmal in den Saal gerufen. Er gibt jetzt auf Vorhalt des Verteidigers an, daß die Sitzung bei Bartz am 2 7. März gewesen sei, daß er einige Tage später Kempt­ner auf der Straße getroffen habe und ungefähr wieder acht Tage später noch­mals mit Kemptner zusammengetroffen fei.

Rechtsanwalt Dr. Teichert hält dann dem Zeugen weitere Widerspräche in seinen Aussagen vor und weist u. a. daraus hin, daß Grothe gestern gesagt habe, P o p o f f habe beim Reichstagsbrand die Aufgabe gehabt, den Rückzug der Brandstifter zu decken, während er in der Vernehmung am 5. April bekundet habe, daß Torgler diese Auf­gabe zugefatten fei. Der Zeuge Grothe erwidert darauf, Kemptner habe ganz klar gesagt, Torgler habe die Leute mit dem Brandmaterial in den Reichstag gelassen und gedeckt. Die Brandstiftung selbst habe Popoff geleitet, und er habe auch die Brandstifter gedeckt.

Der Vertreter Dr. Sacks, Rechtsanwalt P e l k - mann regt bei der Reichsanwaltschaft an, gegen den Zeugen Grothe ebenso einzuschreiten wie seiner­zeit gegen den Zeugen Sönke. (Der, wie erinnerlich, im Gerichtssaal unter dem Verdacht des Meineides verhaftet worden ist.)

Der Oberreichsanwalt erklärt dazu, er beabsichtige nicht, dieser Anregung des Verteidigers stattzugeben, da bisher noch kein Verdacht eines Meineides vorliege. Der Oberreichsanwalt be­antragt dann, den Kriminalkommissar Heisig dar­über zu vernehmen, wie die ersten Bekundungen des Zeugen Grothe zustandegekommen sind.

Der nächste Zeuge, der kommunistische Angestellte Koch, der von 1929 bis 1933 Kassierer im Ber­liner Büro der Roten Hilfe war, erklärt mit Be­stimmtheit, er kenne keinen der drei bulgarischen Angeklagten.

Darauf wird die Verhandlung geschlossen. Bis auf wenige Zeugenvernehmungen, Die in Leipzig erfol­gen können, ist der für Berlin vorge­sehene Teil der Verhandlung erledigt. Der Prozeß wird am Donnerstag in Leipzig fortgesetzt.

suchung erfahren.

Der Vorsitzende weist auf die Aussage Grothes hin, daß vierzehn Tage nach dem ersten Gespräch eine zweite Unterredung zwischen Grothe und Kemptner stattgefunden habe, bei der Kenwt« ner nähere Einzelheiten über die Reichs­tagsbrandstiftung mitgeteilt habe.

Der Zeuge Kemptner erwidert, daß er bereits am 8. April aus dem Bett heraus verhaf- t e t worden und feit dieser Zeit nicht wieder auf freien Fuß gewesen sei. Damit sei die Unmöglichkeit der Behauptung Gro­thes erwiesen.

Der Angeklagte van der Lubbe wird vorge­führt, sieht den Zeugen Kemptner an und erklärt, daß er ihn nicht kenne.

Der Zeuge Grothe sagt, daß die Besprechung bei Arzt dann wohl nicht am 3. April, sondern acht Tage früher gelegen habe. Sein Anhalts­punkt sei nur, daß er Montag immer stempeln gehe, und daß es an einem Montag war. Bei der Erörterung dieser Frage ergeben sich immer neue Widerspräche. Schließlich stellt der Oberreichsanwalt fest, daß Grothe seine erste Aus­sage nicht, wie bisher in der Verhandlung gesagt wurde, erst am 19. April gemacht hat, sondern er habe seine erste anonyme Bekundung vor der Polizei schon am 5. April 'gemacht. Am 7. April habe eine zweite Vernehmung Grothes stattge­funden, und daraufhin sei tatsächlich Kemptner am 8. April festgenommen worden. Der Vorsitzende er­klärt schließlich, daß insofern also doch kein Widerspruch festzustellen sei.

Die Reichstagsbeamten Jankowski unö Kasten haben an dem Brandtage von 8 Uhr big 14 Uhr an dem Portal 2 in der Garderobe

Eine wesentliche Umgestaltung der Luftdruckver- hältnisse ist kaum bemerkbar. Nach wie vor behält der hohe Druck über dem Baltikum feine Standhaf­tigkeit. Nur vom Atlantik her entwickelt sich leichtere Störungstätigkeit, die aber zunächst für uns noch keine Bedeutung gewinnt: Auf den Bergen drehen die Winde schon mehr nach Süden zu und die Tem« peraturen steigen weiter an. Der Umschlag wird sich nach der Tiefe fortpflanzen, so daß Milderung eintritt. Der Witterungscharakter gestaltet sich dabei diesig und wolkig, später dürfte die Niederschlags- neigung zünehmen.

Aussichten für Dienstag: Vielfach dun­stig und wolkig, nur vorübergehend aufklarend, nachts milder, später Neigung zu etwas Sprüh- regen.

Lufttemperaturen am 19. November: mittags 8,3 Grad Celsius, abends 3,8 Grad; am 20. November: morgens 1,9 Grad. Maximum 8,3 Grad, Minimum 1,5 Grad. Erdtemperaturen in 10 cm Tiefe am 19. November: abends 3,1 Grad; am 20. November: morgens 3,2 Grad Celsius. Sonnenscheindauer 6% Stunden.

Oas Eisenbahnunglück bei Stendal.

Die Reichsbahndirektion Hannover verbreitet über das am Samstag bereits kurz gemeldete Eisen­bahnunglück bei Stendal folgenden amt­lichen Bericht: Am 18. November 1933, 9.50 Uhr, fuhr zwischen Vinzelberg und Uchtsvringe Der Strecke Stendal-Hannover der FD^ug 26 auf einen Arbeitszug auf. Dabei fielen die Lokomotive und der Packwagen des FV-Zuges um. Ein Per­sonenwagen wurde gleichfalls aus feiner Lage ge­bracht. Bei dem Unfall wurden drei Arbeiter des Arbeitszuges tödlich verletzt, aus dem FD- Zug wurden der Lokomotivführer, der Heizer und ein Packwagenbediensteter sowie fünf Reisende leicht verletzt. Zwei Personen werden noch vermißt. Der Betrieb wird durch Umsteigen aufrechterhalten. Das Unglück ist dadurch entstanden, daß das Fahrglets vorschriftswidrig für Den FD-Zug freigegeben war, obwohl es von Dem Arbeitszug noch besetzt war. Der FD-Zug fuhr daher bei dichtem Nebel trotz verminderter Geschwindigkeit auf den Arbeitszug auf.

Kameraden, die Rotfront und Reaktion erschossen..."

Die Reichshauptstadt hat einen Granitfindling aus dem Odenwald auf dem Fehrbelliner Platz auf­stellen lassen. Im Sockel des Gedenksteines, der in Anwesenheit des preußischen Ministerpräsidenten Göring feierlich von Minister K e r r l geweiht wurde, ruht eine Urkunde mit den Namen aller ge­fallenen Kämpfer Der NSDAP., die vom Führer selbst unterschrieben ist. Ehrenabteilungen der Polizei und Reichswehr, der SA., SS., des Stahlhelms, der Fliegerftürme, der Teno, Krieger­vereine, der HI., des Jungvolks und des VdA. waren in großer Zahl mit ihren Fahnen aufmarsch- schiert. Nach einem VorspruchDu sollst an Deutsch- lands Zukunft glauben" und dem SA.-Totenmarsch weihte Minister Kerrl den Gedenkstein mit einer kurzen Ansprache. Auf der Bronzetafel des Steines stehen die Worte: .Kameraden, die Rotfront und Reaktion erschossen, marschieren im Geist in unseren Reihen mit! Dem Gedenken unserer für die deutsche Freiheitsbewegung gefallenen Kameraden. NSDAP. 9. November 1923". Gruppenführer Ernst Der- las die Namen der 43 Gefallenen der SA. und SS. Berlin-Brandenburg, während das Lied vom guten Kameraden leise erklang und die Stürme bei jeder Namensnennung mitHier" antworteten. Nach der Niederlegung von Kränzen schloß die Feierstunde mit einem dreifachen Siegheil auf Deutschland und den Führer.

Raubmord in einer Stuttgarter Bankfiliale.

Vor dem im Vorort (3ablenberg bei Stuttgart gelegenen Zweigniederlassung der Stuttgarter Bank fuhr ein Auto mit zwei Männern vor, von denen einer in den Schatterraum der Bank eindrang, wo sich außer dem Zweigstellenleiter F e u e r ft e t n niemand aufhielt. Der Unbekannte richtete sofort die Waffe auf den Zweigstellenleiter mit dem Ruf: Hände hoch!" Noch ehe dieser irgend etwas unter­nehmen konnte, schoß der Räuber, und der Beamte wurde durch einen Kopfschuß getötet. Durch Den' Schuß wurde ein im Nebenraum weilender, zwei­ter Beamter aufmerksam. Als er den Schatterraum betrat und die Alarmvorrichtung in Bewegung setzte, sprang der Täter sofort in den auf der Straße haltenden Kraftwagen, der in schneller Fahrt davon- fuhr, ehe die unverzüglich herbeigeeilte Polizei ein­greifen konnte. Der erschossene Zweigstellenleiter war als außerordentlich gewissenhafter Beamter weithin geschätzt. Es steht noch nicht fest, ob den Tätern Geld in die Hände gefallen ist. Nach einer anderen Meldung flüchteten die Täter mit einer Summe von 12 000 Mark, die der eingeschüchterte Beamte dem Eindringling ausgehändigt hatte, in einem tags zuvor gestohlenen Auto.

Bergwerksexplosion in England. 15 Tote.

Durch eine schwere Explosion in Der Graß» moor-Zeche bei ChesterfielD in Mittelengland wur­den in den frühen Morgenstunden des Sonntags 18 Bergleute verschüttet. 15 von ihnen konnten nur noch als Leichen geborgen werden, die übrigen vier wurden mit leichten Verletzungen gerettet. Die Ursache der Explosion konnte noch nicht feftgeftellt werden. Das Unglück ist das schwerste, von dem England in diesem Jahr betroffen worden

Aussetzung der Vereidigung vernommen. Er erklärt auf Befragen, daß er Mitglied der KPD. sei, und zwar seit Anfang 1926. Der Vorsitzende stellt dar­aufhin fest, daß der Zeuge bei seinen ersten Verneh­mungen der Wahrheit zuwider seine Zugehörigkeit zur Kommunistischen Partei abgeleugnet habe. Der Zeuge Kemptner erwidert, er habe seinerzeit die Frage so verstanden, ob er sich kommunistisch be­tätigt habe, und das sei nicht der Fall gewesen.

Darauf wird dem Zeugen die Aussage des ge­stern vernommenen Zeugen Grothe vorgehalten, Der behauptet hat, er habe mit Kemptner am 5. oder 6. April 1933 auf Der Straße ein Gespräch ge­habt, bei Dem Kemptner ihm Die ersten Mitteilun­gen über die Beteiligung Der Kommu­ni st en an der Reichstagsbrand st if° tu n g gemacht habe.

Der Zeuge Kemptner erklärt, er habe Grothe seit Beginn des Jahres 1932 nicht mehr gesprochen, ja nicht einmal zufällig auf der Straße getroffen. Er sei auch niemals im Büro der Roten Hilfe gewesen. Von der Existenz des Bul­garen Popoff habe er erst im Verlaufe Der Unter-