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Orurf und Verlag: 8rül)l'i<t)t Unw-rstlä,s-8nch. und Steinöriidcrei H. Lange in Slehen. Lchristleitung und Seschäftsftelle: Schnlftrahe 7.
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Dr. Friebr. Mlh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr.H.THyriot^ für den übrigen Teil Ernst Blumschein und für den An. zeigenteil i.D. Th.Kümmel sämtlich in Gießen.
Erscheint täglich, außer Sonntags und Feiertags Beilagen: Die Illustrierte Gießener Familienblätter Heimat im Bild Die Scholle
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Siegener Anzeiger
General-Anzeiger für Gberhesfen
Reichsernährungsminister Darre
öteuerfreiheii und Ersatzbeschaffungen.
, .^0s Gesetz zur Verminderung der Arbeitslosig» w Dom 1. 3uni 1933 sieht weitere Steuer-- e c l e i ch t e r u n g e n vor. Ich weise insbesondere uUx cFn ^schnitt „Steuerfreiheit für Ersah- tcfchaffungen" hin. Danach können die Qluftoen« ningcn für die''Anschaffung oder Herstellung von
3000 Mark auf 2000 Mark oder, anders betrachtet, daß von dem Kaufpreis für die' neue Maschine, die 5000 Mark kostet, das Reich 1000 Mark in Form einer Steuerermäßigung zu Lasten des Reichs nimmt.
führte dann u. a. folgendes aus: Dauern aus Rassau und Hessen! Zunächst ist es mir ein herzliches Bedürfnis, meinem alten Gauleiter Sprenger herzlich zu danken für die Begrü- ßungsworte, die er mir in meinem Heimat- gau hat zuteil werden lassen. Es ist mir eine ganz besondere Freude gewesen, daß ich nach meiner Ernennung zum Reichsminister gerade hier in diesem Gau zum erstenmal öffentlich zu deutschen Bauern sprechen kann. Denn aus diesem Gau bin ich damals 1914 ins Feld gezogen, mit Kameraden aus diesem Gau habe ich an der Front draußen zusammengelebt, und in diesem Gau habe ich den Entschluß gefaßt, ein Bauernkämpfer zu werden, bin ich Rationalsozialist geworden. Lind so dürfen Sie mir glauben, daß, wenn ich heute in Berlin als Minister tätig bin, mein Herz nach wie vor für diesen Gau schlägt.
Und nun, meine lieben Freunde, lassen Sie mich zu dem kommen, was ich als Minister zu Ihnen sagen muß. Ich glaube, es ist keiner von Ihnen des Glaubens, ich könnte, weil ich nun Minister geworden bin, dieDingeüberNachtzum 23 e ft e n wenden. Wenn man einen Hof übernimmt, auf dem Vorgänger gewirtschaftet haben, die eine andere Meinung hatten, dann braucht es harter Ar- beit, um alles wieder in Ordnung zu bringen, was die verschiedenen Vorgänger in Unordnung' gebracht
Boykottmaßnahmen gegen bürgerliche Zeitungen untersagt.
Berlin, 15. Juli. fwTB. Funkspruch.) Der Herr Reichsarbeilsminisler Hal an sämkliche Treuhänder der Arbeit folgendes Reichsdienst-Telegramm gerichtet: Reichs- teilung der NSDAP, hat Gauleiter und Gauzeitungen angewiesen, Boykottmaßnahme n und Zwangsandrohungen gegen bürgerliche Zeitungen zu unterlas- s e n und alle in dieser Richtung ergangenen Aufrufe zurückzuziehen. Bitte Treuhänder, a n Durchführung dieser Maßnahme mit- zuwirken.
Steuerermäßigung für Instandsetzungen und Ergänzungen an BetriebSgebäuden.
Das Gesetz über Steuerfreiheit für Ersatzbeschaffungen Dom 1. Juni 1933 erstreckt sich nur auf bewegliche Gegenstände des gewerblichen oder landwirtschaftlichen Anlagekapitals, nicht auch aus Instandsetzungs- und Crgänzungskosten an De - triebsgebäuden. Dieser Mangel wird durch § 1 des „Gesetzes über Steuererleichterungen" beseitigt. § 1 dieses Gesetzes über Steuererleichterungen ist überschrieben „Steuerermäßigung für Instandsetzungen und Ergänzungen an Betriebsgebäuden". Dieser Paragraph lautet wie folgt:
„Bei der Veranlagung der Einkommensteuer und der Körperschaftssteuer ermäßigt sich d'"e
Die Steuererleichterungen.
Don Fritz Reinhard, Staatssekretär im Michsfinanzmimsierium.
I.'
Die Reichsregierung Adolf Hitler hat während der kurzen Zeit ihres Bestehens bereits wiederholt Gesetze erlassen, die Steuererleichterungen enthalten. Das erste solche Gesetz war das Krastfahrzeug- steuergesetz vom 10. April 1933. Danach sind aue Personenkraftwagen und Pertonenkrafträder, die nach dein 31. Marz 1933 erstmalig zugelassen werden, kraftfahrzeugsteuerfrei. Dieses' Kraftfahrzeugsteuergesetz vom 10. April 1933 stellt den Beginn einer Entwicklung dar, die auf Beseitigung d e s Begriffs Kraftfahrzeugsteuer abgestellt ist; denn nach Verabschiedung
haben. Alle meine Vorgänger haben den Bauern immer und immer wieder gesagt, es komme darauf an, einen guten Preis für dieses ober jenes Erzeugnis herauszuholen, denn nur so könne der Bauer am Leben bleiben. Das war die Auffassung des Liberalismus. Man mußte glauben, daß die Befriedigung des wirtschaftlichen Egoismus die Hauptsache des menschlichen Daseins sei. Das war die Zeit, wo man anfing, in wirtschaftlichen Verbänden die Haupttatsache des Daseins zu erblicken, wo schließlich das Volk aufgelöst wurde in eine Reihe von Verbänden, die sich gegenseitig wirtschaftlich bekämpften. So war es natürlich, daß die Nutznießer dieses Systems den Bauern erklärten, daß es auf den Preis der Erzeugnisse ankomme, wenn er am Leben bleiben wolle. Dann kamen die Nationalsozialisten und sagten: Nein und abermals nein!
Es ist nicht möglich, ausschließlich auf der Grundlage der Preisgestattung den Bauern Zu helfen, sondern wir müssen in Deutschland ZU einer starken Führung kommen, die den Bauern ein neues Bauernrechl gibt. Denn das ist klar, wenn wir heute Preise schaffen, die uns genügen, so haben wir doch nicht die Garantie, daß diese Preise in 10 oder 20 oder 30 oder 50 Jahren noch bestehen werden, und daß Ihre Enkel nicht in 50 Jahren
Es wird kaum einen zeitgemäß denkenden Unternehmer geben, der nicht die Gelegenheit wahrnimmt, um die bereits stark verbrauchten Teile . - - . des Maschinen- und Geräteparks seines ilnter-
CloC c*» 0 $er I nehmens gegen neue und technisch Derbesserte Ge° 1 ~ genstände auszuwechseln.
Wetzlar, 16. Juli. Am Sonntagvormittag vereinigten sich 2000 Ortsgruppen^; rer des Nassauischen Bauern st andes und weitere 4000 Personen zu einer gro- ßcn Kundgebung des Nassauischen Landbundes. Der landwirtschaftliche Kreisfachberater der NSDAP Bürgermeister Wilhelm L a n g s d 0 r f - Groß-Rech- tenbach, begrüßte die Gäste. Der Führer des Nas- säuischen Bauernstandes, Landtagsabgeordneter 'Metz, legte ein Bekenntnis zur neuen Staatsfüh- rung ab und forderte die Bauern auf, sich hundertprozentig dafür einzufetzen, daß das große agrar- politifche Programm der nationalen Regierung verwirklicht werden könne. Der Dberpräfibent der Provinz Hessen-Nassau, Prinz Philipp von Hesse n, erklärte, Reichs- und Staatsregierung seien sich bewußt, daß der Wiederaufbau der deutschen Gesamtwirtschaft nur möglich fein könne, wenn i n er ft er Linie bem deutschen Bauerntum bie Wege zu einer nachhaltigen Wiebergesunbung geebnet feien. Lanbesbauernführer Staatskommifsar Dr. Wagner- Darmstabt ernannte hierauf unter großem Beifall „seinen alten unb lieben Mitkämpfer" Willi M e tz zu seinem Stellvertreter als Lanbesbauernführer in Hessen-Nassau unb übertrug ihm selbstverantwortlich bie weitere Organisation unb ben Ausbau bes nassauischen Bauernstanbes.
Reichslandbundpräsideni Meinberg
Steuerschuld für die Steuerabschnitte, die nach dem 30. Juni 1933 und vor dem 1. Januar 1935 enden, um zehn Dom Hundert der Aufwendungen für Jnstandsetzungs- und Ergänzungsarbeiten an Gebäuden oder Gebäudeteilen, die einem gewerblichen Betrieb des Steuerpflichtigen bie- ncn, wenn die folgenden drei Voraussetzungen gegeben sind:
1. Die Lohnsumme des Betriebs des Steuerpflichtigen muß im Steuerabschnitt der Instandsetzung oder Ergänzung um mindestens oen Betrag, für den die Steuerermäßigung verlangt wird, über die Lohnsumme des unmistelbar vorangegangencn Steuerabschnitts hinaus- gehen. Bei der Gegenüberstellung der Lohn- summe werden Arbeitslöhne Don mehr als 360? Reichsmark jährlich nicht berücksichtigt:
2. zur Instandsetzung und Ergänzung der Gebäude dürfen nur inländische Erzeugnisse Derwendet werden, es sei denn dah geeignete inländische Erzeugnisse nicht vorhan- öen sind oder ihre Verwendung zu einer uwier- yaltnismäßigen Verteuerung führen würde:
3- Beginn und Ende der Instandsetzungs- und Erganzungsarbeiten müssen in die Zeit nach dem 30. Juni 1933 und Dor dem 1. Januar 1935 fallen.
Die Steuerermäßigung erstreckt sich nur auf In- flanbsetzungs- unb Ergänzungsarbeiten an Gebäu- ben unb Gebäubeteilen, bie einem gewerb- Iid)en Betrieb des Steuerpflichtigen bienen. ■Jnftanbfeßungen von Oebäuben, bie einem land- wirtschaftlichen Betrieb bienen, finb bereits burch Abschnitt I § 1 Ziffer 2 bes Gesetzes zur Verminbe- rung ber Arbeitslosigkeit vom l.Iuni 1933 begünstigt worben.
Die Steuererleichterung, bie bem Gesetz gemäß |ur Instandsetzungen unb Ergänzungen an Gebäu- ben gewerblicher Betriebe gewährt wirb, beträgt einheitlich 10 vom hunbert ber Aufwenbungen für bie Instandsetzungs- unb Ergänzungsarbeiten an Gebäuden ober Gebäubeteilen, bie einem gewerblichen Betrieb bes Steuerpflichtigen bienen. Bei- ; p 1 e I: Das Geschäftsjahr 1933 eines Unternehmers schließt mit 20 000 Reichsmark Gewinn ab. Bie Einkommensteuer bes Unternehmers beträgt 3000 Reichsmark. Der gleiche Unternehmer weist bem nach, baß er im zweiten Halbjahr 1933 5000 Reichsmark für Jnstanbfetzungs- unb Ergänzungsarbeiten an bem (Bebäube feines Betriebs auf» geroenbet hat. Die Einhommensteuer biefes Volksgenossen ermäßigt s i ch infolgedessen um 10 0. h. von 5000 RM. = 500 RM., also von 3000 auf 2500 RM. Das bedeutet, daß von bem Betrag für Instandsetzungs- und Ergänzungskosten, ben ber Unternehmer in ber zweiten Hälfte bes Jahres 1933 aufgeroenbet hat, ein Zehntel bas Reich in Form einer entfpredjenben Ermäßigung der Einkommen st euerfchulb übernimmt.
Die soeben bargefteüte Steuerermäßigung wirb nicht in jedem Fall gewährt, sondern nur in
Der deutsche Bauer Träger des Dritten Reiches
Reichsernährungsminister Darre spricht auf dem Nassauischen Bauerntag in Wehlar
Meinberg aus, werde ich auch nie als Reichs- obmann der gesamten bäuerlichen Selbstverwaltung und als Reichslandbundpräsident einseitige Jnteressenpolitik treiben können. Unser Ziel, io schloß er unter großem Beifall, heißt. Deutschland, Deutschland und immer wieder Deutschland! Spontan erhoben sich die Massen und fangen das Horst-Wesset-Lied.
Inzwischen hatte sich ein großer Fest- z u g , der etwa 100 Wagen mitführte, aufgestellt. Er nahm seinen Weg durch die von Zehntausenden umsäumten Straßen der alten ehemaligen Freien Reichs- und Goethestadt Wetzlar. Der Zug Ian- dete auf dem Festplah auf der vom Zusammenfluß der Lahn und Dill gebildeten Insel. Hier fand
dem Fall, baß im Steuerabschnitt ber Instand- ießung ober Ergänzung, in unserem Beispiel also im Steuerabschnitt 1933, bie Lohnsumme bes Be- triebs des Steuerpflichtigen um minbeftens ben- jenigen Betrag, für ben bie Steuerermäßigung verlangt wirb, über bie Lohnsumme bes unmittelbar vorangegangenen Steuerabschnitts hinausgeht Bei- s pi e l: Die Aufwendungen für Jnstanbsetzungs- unb Erganzungsarbeiten haben 5000 Reichsmark be-- tragen, bie Lohnsumme ist jeboch nur um 4000 RM. großer gewesen als im unmittelbar oorangegange» nen Steuerabschnitt. In bem Fall beträgt'bie Er- maßigung ber Einkommensteuerschulb ober Körper- schaftssteuerschulb nicht 10 v. h. von 5000 Reichsmark, fonbern nur 10 v. h. von 4000 Reichsmark, also nicht 500, fonbern nur 400 Reichsmark Es liegt deshalb im Interesse eines jeben Unternehmers, ber in ben Genuß ber Steuererleichterung bie bas Gesetz vorsieht, kommen will, s i ch u m b i e entsprechenbe Erhöhung ber L 0 hn - lumme feines Betriebs zu bemühen. Das wirb in ben nächsten Monaten nicht schwer em. beim in allen Zweigen ber Deutschen Wirtschaft werben bie Aufträge unb bemzufolge ber Bedarf an Arbeitskräften größer werben, unb bie Folge davon wird zwangsläufig Erhöhung der Lohnsumme des Betriebs fein.
Bei der Gegenüberstellung der Lohnsummen 2^6611610^6 von mehr als 3 6 0 0 R eichsmark jährlich nicht berücksichtigt. Durch diese Bestimmung soll verhindert werden, daß an Direktoren und sonstige höhere Angestellte höhere Gehälter gezahlt werden, um auf diese Weise zu einer Erhöhung der Lohnsumme und somit zur Voraussetzung für die Steuerermäßigung für Instandsetzungs- und Ergänzungskosten an Betriebsgebäuden zu kommen. Die Erhöhung der Lohnsumme soll also in der Regel auf eine Cr - 60 h u n g ber Ar beitnehmerzi ffer des Betriebs zurückzuführen sein. Die Steuerermäßi- Ouug in Höhe von 20 v. H. der Aufwendungen! für Instandsetzungen und Ergänzungen an Be- tricb6gebäuöen soll also eine Belohnung für Gr- hohung der Arbeitnehmerziffer und somit für Mitwirkung an dem großen Werk der Verminderung der Arbeitslosigkeit sein.
. ttnrö wohl keinen Unternehmer geben, der sich nicht sofort nach Kräften bemüht, die Voraussetzung für die Steuerermäßigung zu erlangen. Wo noch nicht genügend große Aufträge vorliegen, um die Belegschaftsziffer 3U_ erhöhen, ist zu empfehlen, die Lagerbestande zu ergänzen und auf diese Weise zu einer Erhöhung der Belegschaftsziffer und der Lohnsumme zu kommen. Es bedarf keiner Frage, daß die Rachfrage nach den verschiedensten Gütern in den nächsten Monaten steigen wird, unb es liegt durchaus im Interesse der Wirtschaft und der einzelnen Unternehmungen, für D 0 r - rat zu sorgen.
um 15 Uhr eine große, von Zehntausenden besuchte Kundgebung statt. Reichsstatthalter Gauleiter Sprenger, der Schirmherr des Rassaui- schen Bauerntages, erinnerte daran, daß er in diesem Gebiet seit zehn Jahren Schirmherr aller Bauern sei und sein wolle. Der Bauerntag sei nicht geboren aus der Freude Feste zu feiern, sondern in der Erinnerung an das große Befreiungswerk des Reichsfreiherrn vom ünd zum Stein, das in der heutigen Zeit seine Vollendung und Krönung erfahren habe durch das klare und eindeutige Bekenntnis Adolf Hitlers, der erkannt habe, daß Deutschland nur bestehen könne, wenn es ein gesundes Bauerntum habe.
hielt dann eine, oft von Beifall unterbrochene Rebe, in ber er ben Begriff Bauerntum in seinen Grundlagen definierte als eine Arbeit um ihrer selbst willen, und die Führereigenschaften schilderte, die der Bauer haben müsse, um als Re-
mnnpn nnh 9 Ä ? ^roejenen Perionenkraft- ner Väter gedüngt wurde, der nicht heiliger Bo- SÄ«Äft'S
Personenkraftwagen ini 23er-- das neue Deutschland geschrieben habe. Der ein- dann -*IL roirö mche Soldat, fein Geist ist es, ber ben National-
BedonenfrafträbJ? Unb '^ialismus und darüber hinaus den gesamten
frei finb 1 Ö krastfahrzeugsteuer- Willen der Ration beherrscht. Deshalb so rief |
Als zweites, bie Kraftverkehrswirtschaft inter- "rn -- -
übe^bi^Vbl ö3f u n g^b er Ära ftfa hr^z e@ug^ ®crä^n und ähnlichen Gegenständen
ft e u e r erschienen. Dieses Gesetz gibt ben Besitzern n vder landwirtschaftlichen Anlage-
"vn alten Fahrzeugen, das heißt von solchen Per- ^euerabschmtt der Anschaffung oder
lonenfraftmagen und Personenkrafträdern die vor Herstellung vorn steuerpflichtigen Einkommen v 0 l l bem 1. April 1933 erstmalig zugelassen waren Ge- °b gezogen werden wenn bestimmte Boraus- legenheit, die auf ihrem Altwagen oder Ältrad othmS ?n9<xfn cin» /usbesondere, wenn die ruhende Kraftfahrzeugsteuer durch Zahluna sfung oder Herstellung des neuen Gegen- cines einmaligen Betrags ab/ulö{en Ltanfc€^ "ach dem 30 Jun 1 933 und vor i Es gibt Volksgenossen, die von "dieser Möglichkeit, der'u t' ?.r J 9 |5f aI
lie aus bem alten Fahrzeug ruhende Kraftfahrzeug- n n Ut ^esatzbeschaffungen n 1 ch t
1-euer abzulosen, bis jetzt deshalb noch nicht Ge- xCftimmt
»rauch gemacht haben, weil das Gerücht verbreitet v ?^eb zu erweitern sondern an
■ft, cs würde in absehbarer Zeit vielleicht eine Er- L 5 ebfKf
maßigung der Iahressteuer verordnet werden. Dazu ££ mprhLfL^nn Ö ®inf^rSf“n9x öaö
«rflare ich in aller Eindeutigkeit, daß die Kraftfahr- f J $ * nr“ n 1 V C 2HtnbcFe
geugfteuer, die auf Personenkraftwagen und Perlo- -Betrüb T 6 M Tm
menfrafträber erhoben wird, die vor dem 1 April Steuerpflichtig».n fuhrt. Einzelheiten,
1933 erstmalig zugelassen worden waren, jetzt oder &aff^aPn^nnHn^pn6 -fur &rfat)e
[nätcr f einerlei Aenderuna m.>hr ^,d,fJ'u?0en auftauchen, habe ich in meinem
r°>rd, und daß somit den Krfatfahrern in i^rem s^ i'n ^der^W:e?ft ^tf&ienen"^«9’ daraestettt"
eigensten Interesse nur empfohlen werden kann, von Darüber hinaus wirb ii S!C!5
&er im Gesetz vom 31. Mai 1933 vorgesehenen Ab- ertoeinen
WWMZWMMMWM sats?sr.d,i
I r e i b ft 0 f f s o p h n rh t Ostung des versteuern. Das bedeutet eine Ermäßigung l>ie Kraftfahrer mifinni^^Ä' l?otni ,unö Jort der Einkommensteuer des Unternehmers von etwa « ^rasisayrer unfinnigerroeife beunruhigt werden. 1 — - ------- -
ISine Erhöhung des Aufkommens an Treibstoffabga- l>en wird Zwangsläufig eintreten, nämlich dadurch, >iß der Verbrauch an Treidst 0 ff immer mehr steigen wird, je weiter der Gebrauch von Kraftfahrzeugen und damit die Entwicklung der qe- 'c.mten Kraftverkehrswirtschaft zunehmen wird. An riae Erhöhung der Sätze der Treibstoffabgaben wird
Reichsfinanzministerium nicht gedacht
Es wird ge ragt, ob auch ein. ö«
.^caftfahrzeugsteuer, die auf Lastkraftwa- e n und Om nibussen ruht, in Aussicht ge- ncinmen sei Dazu ist zu sagen, daß eine Ablö- 'in9 uer Kraftfahrzeugsteuer, die auf Lastkraft- iDagen und Omnibussen ruht, erwogen werden wird sobald feststeht, daß von der Ablösung der v.aftfahrzeugsteuer, die auf Personenkraftwagen M>t. in oem erwünschten Ausmaß Gebrauch "9 'm? ■ Horden ist. Wir werden uns demnach mit dieser tfrage etwa im Frühjahr 1934 zu be° klfen haben. 0


