Nr. 153 Erstes Blaff

183. Jahrgang

Samstag, 10. Zuni 1033

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Die Befriedung Europas.

Die Genfer Abrüstungskonferenz hat das sich sel­ber gesteckte Ziel nicht erreicht Es ist ihr nickt ge­lungen, vor Beginn der Weltwirtschafrskonscrenz durch dle Einigung aus einen Konventionsentwurs zu einem wenigstens vorläufigen Abschluß ihrer Arbeiten zu kommen und damit zu der erhofften spürbaren Entspannung der politischen Atmosphäre beizutragen, die man als ein gutes Omen für den Beginn der wirtschaftlichen Beratungen in London gerne verzeichnet hülle. Zwar konnte dank der dop­pelten Initiative der Roosevett-Botschaft und der Kanzlerrede im Reichstag wenigstens die erste Lesung des als Grundlage für die künftige Ab- rüftungskonoention auch oon Deutschland angenom­menen Macdonald-Plans beendet werden. Aber in allen wesentlichen Punkten haben die verschiedenen Delegationen, vor allem die französische, so zahl­reiche und schwerwiegende Vorbehalte angemeldet, daß auch nach dieser ersten Lesung noch alles Ent- scheidende in der Schwebe geblieben ist. Trotzdem hat sich der Hauptausschuß zwar erst nach anfang- sichern Widerstreben einer Reihe kleinerer Machte, aber dock in der richtigen Erkenntnis, mit der bis­her gepflogenen Derhandlungsweisc nicht voran zu kommen, auf einen Monat vertagt und es dem Präsidium der Konferenz überlassen, in der Zwi­schenzeit sich um brauchbare Formulierungen zu be­mühen. Man hofft, in privaten Besprechungen eher über den toten Punkt zu kommen und eine Grund- läge zu schaffen für die dann im Sommer unver­meidbar werdende zweite Lesung des britischen Kon- venttonsentwurfs.

Die erste Etappe dieser privaten Besprechungen hat allerdings bereits wenig hoffnungsvoll geendet. Die Führer der beiden angelsächsischen Delegationen, der amerikanische Sonderbotschafter Norman D a- Dis, der englische Luftfahrtmini,ter Lord Lon­don derry und der englische Unterstaatssekretar Eden haben sich in Paris mit den zuständigen französischen Ministern zu einer Besprechung über den Stand der Abrüstungsoerhandlungen getrotfen. Dabei ist man aber offensichtlich über einen Mei­nungsaustausch nicht hinausgekommen, bei dem ver­mutlich für jeden die Grenzen klar wurden an denen jedes weitere Entgegenkommen des anderen ein Ende haben würde. Im Grunde ist es immer wieder Frankreich, das, sobald auch nur der «chim­mer einer Aussicht auf Verständigung am Horizont auftaucht, stets mit neuen Projekten auswartet die keinen anderen Zweck haben, als vom Hauptthema der Abrüstungskonferenz, der quahtahoen 21b> rüftung selber nämlich, abzulenken und die Ver­handlungen auf Nebengleise zu verschieben, wo fie dann nach dem Wunsch Frankreichs im Dornen- gestrüpp widerstreitender Machtinteressen hoffnungs­los stecken zu bleiben pflegen. Nachdem die Fran­zosen so nacheinander immer zu dem gleichen Zweck den Gedanken einer Dölkerbundsarmee als em Mit­tel zur Bestrafung des Angreifers, den Plan eines konttnental-europäischen Sicherheitssystems nach Möglichkeit unter gleichzeitiger Garantie der beiden

angelsächsischen Seemächte, schließlich die Abschaffung der deutschen Reichswehr unter dem irreführenden Stichwort „Vereinheitlichung der Heerestypen" in den Vordergrund gerückt haben, ist es jetzt die R ü - stungskontrolle, die dazu herhalten muß, um den Franzosen neue Ausflüchte zu erlauben. Um sie haben sich anscheinend die Pariser Bespre­chungen gedreht. Frankreich verlangt eine Maß­nahme, die vor dem tatsächlichen Vollzug der all­gemeinen Abrüstung nach den Grundsätzen der künf­tigen Abrüstungskonoention gänzlich sinnlos wäre und nichts anderes sein würde, als eine neue Schi­kane der bereits entwaffneten Staaten. Wenn Frank­reich dann im gleichen Zuge eine dreijährige Probe­zeit verlangt, in der sich das in Aussicht genom­mene Kontrollsnstem als wirksam erweisen soll, so ist es für Deutschland eine völlig undiskutable Zu­mutung, die praktische Auswirkung der deutschen Gleichberchtigung damit in der Tat ganz dem freien Ermessen Frankreichs anheimzustellen.

Die Gegensätze in der Abrüstungsfrage sind also nach wie vor latent und von der erhofften politischen Entspannung vor Beginn der Londoner Weltwirt­schaftskonferenz könnte keine Rede sein, wenn nicht der L i e r e r p a 11 endlich nach wochenlangen Ver­handlungen gleichsam im letzten Augenblick noch in Rom von den beteiligten Mächten paraphiert wor­den wäre. Der amtliche Kommentar der deutschen Regierung zu dem Vertrag läßt keinen Zweifel dar­über, daß nicht alle Blütenträume reiftey die man einst an die weitschauende Idee Mussolinis geknüpft hatte. Aber in der Erkenntnis, daß man den zweiten Schritt nicht vor dem ersten tun kann, hat sich die Reichsregierung zur Paraphierung des Paktent­wurfs entschlossen, der zwar auch die Billigung Ita­liens und Englands gefunden hatte, den aber vor allem Deutschland in wesentlichen Punkten als eine bedauerliche Verwässerung der ursprünglichen Grundgedanken ansehen muß. Doch da Deutschland alle seine Rechte gewahrt sah, hat es das genom­men, was es in der gegenwärtigen Situation erhal- halten konnte und hat damit vermieden, daß — worauf das diplomatische Spiel Frankreichs hinaus- lief — am deutschen Widerstand ein Friedenspatt der vier europäischen Großmächte scheiterte. Viel­mehr ist die großzügige und klare Friedensbereit- schast des neuen Deutschland der nationalen Revo­lution, die zum ersten Mal in der großen außen- politischen Programmrede des Reichskanzlers in so überzeugender Weise zum Ausdruck gekommen ist.

erneut unter Beweis gestellt und auch die böswillig­sten Verleumder deutscher Politik können künftighin nicht mit dem Argument mangelnder deutscher Frie- dcnsgesinnung und Verständigungsbereitschaft hausie­ren gehen.

Der italienische Regierungschef hatte die Absicht, mit dem Diererpakt eine Basis zu schaffen, von der aus durch direkte enge Fühlungnahme der vier euro­päischen Großmächte die Lösung der großen, den Frieden der Welt bedrohenden Probleme mit besse­rer Aussicht auf Erfolg in Angriff genommen ©er­ben konnte, als in der stickigen Atmosphäre des Völkerbundes. In durchaus richtiger Einschätzung dieser Probleme hatte Mussolini mit der Offenheit, die seine Politik ebenso auszeichnet wie die der deut­schen nationalen Regierung, beim Namen genannt, was er für den „Zustand des Unbehagens, in dem sich die Welt befindet", verantwortlich machen zu müssen glaubte. Und so hatte er auch Revision der Friede^soerträge und Verwirklichung der deutschen Glc.chberechtigung in der Abrüstungsfrage in den Artikeln 2 und 3 seines Paktentwurfs als notwen­dig zu ergreifende Maßnahmen aufgeführt, wenn auch schon damals aus Rücksicht auf die französische Geistesverfassung erhebliche Einschränkungen inso­fern vorgesehen waren, als die Revision „nur im Rahmen des Völkerbundes" und die deutsche Gleich­berechtigung „nur in Etappen" durchgeführt werden sollten. Aber der Pariser Regierung, der der ganze Paktplan ohnehin sehr wenig behagte, genügten diese Abschwächungen lange nicht. Sie machte Gegen­vorschläge, um dem römischen Pakt „die Gistzähne zu ziehen", wie die Pariser Presse es nannte, und vor allem die östlichen Verbündeten zu beruhigen, die beim Hören des Wortes „Revision" sich mit ent­rüsteten Vorstellungen an den französischen Schirm­herrn gewandt hatten. Von diesen französischen Gegenvorschlägen sind nach langem Hin und Her und manchem Zwischenspiel wesentliche Punkte in den endgültigen Vertragsteri übernommen. So wurde in dem Artikel 7 des Paktes Bezug genom- men auch auf die Artikel 10 (Aufrechterhaltung des status quo) und Artikel 16 (Sanktionen gegen Frie­densbrecher) neben dem Artikel 19 (Revision unan­wendbar gewordener Verträge), wodurch, da gkeich- zeittg auch noch den Völkerbundsorganen alle ihnen satzungsgemäß zustehenden Entscheidungen Vorbe­halten werden, eine praktische Auswirkung dieses Artikels immerhin problematisch wird. Don der deut­schen Gleichberechtigung wird auch nicht mehr aus-

Nebel über London.

Oie Hauptprobleme der Weltwirtschastskonferenz. — Ungenügende Vorbereitungen, preise, Währungen, Handelsschranken.

Don unserem ständigen Q.-Derichterstatter.

(Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!) London, 9. Juni 1933.

Die Augen der Welt lenken sich auf London, wo am Dlontagnachmittag der englische König die Weltwirtfchaftskonserenz eröff­nen wird, die ihren Beitrag dazu liefern soll, um der geplagten Geschäftswelt uno Acenschyeit eine Erlösung aus den wirtschaftlichen Röten un­serer Zeit zu bringen. Die englische Regierung hätte es gerne gesehen, wenn sie den Konferenz­mitgliedern und insbesondere den Amerikanern die freudige Kunde von der Llnterzeichn u n g eines Abrüstungsabkommens hätte übermitteln können. Denn damit hätte sie bewei­sen können, dah die Welt wirklich friedlich ge­sonnen ist und den Frieden ernstlich will, was na- türlich die hauptsächliche Voraussetzung für die Wiederherstellung des Vertrauens in dem Wirtschaftsleben gewesen wäre Hierzu ist es aber nicht gekommen, da die Dökerbundsmelhoden wie- tKL- einmal versagt haben. Statt dessen konnte als ein Ersatz nur der Diermächte-Pakt geboren werden, der zwar bei weitem nicht an die ursprünglichen INussolini-2deen heranreicht, je­doch immerhin die führenden Großmächte West­europas zur friedlichen Zusammenarbeit verpflich­tet, woraus jelbstverständlich die englische Politik foviel Kapital herausschlagen wird, wie nur irgend möglich.

3m Westen Londons, im Qleubau des ge­ologischen Institutes, sind Hunderte von Arbeitern geschäftig, um die Räume für die Kon­ferenz fertigzustellen und der Konferenz ein eini­germaßen wohnliches Heim zu geben. Das eng­lische Arbeitsministerium, in dessen Hände die äln- terkunftsvorbereitungen liegen, tut sicherlich sein Aeuherstes, um den Vertretern von 67 Rationen zu zeigen, was britische Arbeitskraft leisten lann. Widrige Llmstände, wie auch die große Hitze der letzten Tage, haben aber etwas lähmend gewirkt, und wer heute durch die Räume wandert, in denen die schicksalsschweren Entscheidungen getroffen wer­den sollen, sieht noch überall ein großes Durcheinander. Aber, so meinte ein Völ­kerbundsvertreter, der Völkerbund ist es gewohnt, aus dem Chaos Ordnung zu schaffen. Wer das sagte, der war ein hoffnungsloser Optimist. Skep­tiker meinen vielmehr, dah das, was man heute im Konserenzgebäude sähe, ein ziemlich ge­treues Vild von den Gesamtvorbe­reitungen für die Konferenz gäbe.

Die Erfahrung hat immer und immer wieder ge­zeigt, daß eine Konferenz nur dann erfolgreich sein kann, wenn sie eingehend und gründlich d o r be­reitet ist. Diese Lehre trifft besonders auf die Fälle zu, wo, wie jetzt, das Programm außerordentlich um­fangreich ist und sich auf die schwierigsten wirtschaft­lichen und finanzieren Fragen erstreckt. Es wäre not- wendig gewesen, die Hindernisse, die der Wieder­

erholung der Welt im Wege stehen, schon vor dem Zusammentritt der Konferenz aus dem Wege zu räumen. Hierzu gehört in erster Linie d i e Frage der internationalen Regie­rungsschulden. Von irgendwelchen greifbaren Aussichten für deren endgültige Regelung ist zur Zeit keine Rede. Entsprechend dem Wunsche der amerika- Nischen Regierung, daß die Verhandlungen hierüber mit jedem einzelnen Schuldner getrennt geführt werden müssen, kann das Schuldenproblem nicht auf der Weltwirtschaftskonferenz zur Sprache gebracht werden, sondern das Schwergewicht der Verhand­lungen über diese Frage wird voraussichtlich i n Washington bleiben, womit jedoch nicht die Möglichkeit ausgeschlossen ist, daß auch in London einschlägige Verhandlungen, aber wie gesagt, stets außerhalb des Konferenzrahmens stattfinden wer­den.

Ungeachtete der Schwierigkeiten, die die Kriegs­schuldenfrage bereitet, hat die amerikanische Regie- rung aus dem Bewußtsein heraus, daß schon vorder

Konferenz gewisse grundsätzliche Vereinbarungen über die hauptsächlichsten Probleme zustande kom- men müssen, vor einiger Zeit den Zollwassen- st i l 1 st a n d in Vorschlag gebracht und hierzu die Zustimmung der anderen Staaten erwirkt, wobei es jedoch nicht ohne beträchtliche Vorbehalte aller Art abging. Sie hat ferner versucht, zwischen den führenden Mächten einen Währungswaf- f e n ft i 11 ft a n b herbeizuführen. Dieser Plan ist aber an den Einwänden Englands gescheitert, das statt dessen Amerika und Frankreich Die Einrich­tung oon Währungsausgleichfonds nach englischem Muster empsahl. Hieraus ist bisher nichts geworden. Don einem Währungswaffenstill­stand ist ebenfalls keine Rede, sondern Amerika hat seinen Dollar weiter fallen lasten, so daß heute Län- der, die als orthodoxe Anhänger des Goldstandards galten, schon eine Anpassung ihrer Währung an die neugeschaffenen Verhältnisse erwägen. Dies ist umso bemerkenswerter, als der französische Finanzmini­ster noch vor einiger Zeit sein Aeuherstes tat, um

Der englische Ministerpräsident Macdonald probiert als Vorsitzender der Weltwirtschaftskonferenz im großen Sitzungssaal des Londoner Geologischen Museums das Mikrophon aus, durch das er am 12. Juni die erste Sitzung eröffnen wird.

drücklich gesprochen, es wird vielmehr ganz allge­mein die Wiederaufnahme interner Verhandlungen in Aussicht gestellt über Fragen, die die Ab­rüstungskonferenz etwa noch offen lasten sollte. Das ist natürlich ein ausreichender Rahmen, um auch die deutsche Gleichberechttgungsforderung erneut zur Sprache zu bringen, wenn in Genf kein uns befrie­digendes Ergebnis zu erzielen sein sollte.

So ist zwar der Pakt immer noch, was Mussolini mit ihm bezweckte, eine Grundlage für die politische Zusammenarbeit der vier europäischen Großmächte, aber namentlich in bezug auf das deutsch-französische Verhältnis hat die Pariser Mentalität des um die Sicherheit seiner Beute besorgten Siegers überall Schranken aufzurichten verstanden, die nicht leicht zu übersteigen fein werden. Daß Deutschland den besten Willen hat, zu einer Verständigung mit dem west­lichen Nachbarn zu kommen, opne die eine Befrie­dung Europas undenkbar ist, das hat eben erst der preußische Ministerpräsident Göring in einer Un­terhaltung mit einem französischen Journalisten sich bemüht, den Franzosen begreiflich zu machen. Wenn Frankreich leibst nicht imperialistische Ziele verfolgt, wenn fein Streben nach erhöhter Sicherheit tatsäch­lich nur einer Angst entspringt, die angesichts der eigenen Rüstung und der Waffenlosigkeit Deutsch­lands ganz unbegreiflich ist, so müßte es ja möglich sein, die bestehenden Mißverständnisse durch eine offene Aussprache der verantwortlichen Staatsmän­ner beider Völker aus dem Wege zu räumen. Mi­nisterpräsident Göring hat sich für eine solche Aus­sprache warm eingesetzt, und man könnte sich denken, daß der neue Diererpakt, so verwaschen er auch im einzelnen, verglichen mit den weitschauenden Ab­sichten Mussollnis und dem großzügigen Wollen Hitlers sein mag, für die Eröffnung einer solchen deutsch-französischen Aussprache einen geeigneten Boden abgeben könnte. Dazu gehört allerdings guter Wille von beiden Seiten. Deutschland bleibt auch nach Abschluß des Diererpaktes der Gläubiger, der feine wohlbegründeten Ansprüche auf Revision und Gleich- bered)tigung niemals prei&qeben wird, wenn es auch immer wieder feinen entschiedenen Friedenswillen und feine Verständigungsbereitschaft bezeugt. An Frankreich ist es, in die ihm hingestreckte Hand ein­zuschlagen und durch Anerkennung der deutschen Lebensnotwendigkeiten den Weg für eine vertrauens- volle Zusammenarbeit beider Völker im Intereste des Friedens und der Wohlfahrt Europas frei zu machen.